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No. 202.

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9 Berlin, Donnerstag den 23ten Juli

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b ’ nister zu derselben ni⸗ t befugt. Auf das 1— = m b 1 ch e Na ch r ; ch ten. geaͤußerte Bedauern, 99 8 88. e Fn 72

v. 1E Gesetz⸗Ent.. b⸗ wurf nicht schon in der diesjaͤhrigen Sitzu 1 1 vm Kronik des Tages. gekommen sey, entgegnete vr. bes Perter zaß vrerge

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. emn 8 „ Périer, daß die füur

Laudesgerichts⸗Assessor Juͤngel ist die Pruͤfung dieses Gesetz⸗ Entwurfes ernannte Commission, Iede enas henaes⸗ne ä veen Mitglies er sey, es für unnutz gehalken Sare ger L e * Bericht am Ende der Sitzung abzustatten, wo eine gründe,, Der bisherige Landgerichts⸗Rath Spieß zu Bromberg liche Eröͤrterung des Gegenstandes nicht mehr moͤglich “

ist zum Justiz⸗Commissarius bei dem Landgerichte zu Posen eben so wenig duͤrfe die spaͤte Einreichung des Gesetz⸗Ent.. 8 und Notarius im Bezirk desselben bestellt worden. wurfes dem Handels⸗Minister zur Last zelegt werden, da die —ü — vielfaͤltigen Untersuchungen uͤber die verschiedenen Theile des

Bei der am lsten d. M. geschehenen Ziehung der lsten Zoll⸗Systems nothwendig eine Verzoͤgerung haͤtten zur Folge 2 8 Klasse 60ster Köͤnigl. Klassen⸗Lotterie fiel der Hauptgewinn von haben muͤssen. Ein von Hrn. Labbey de Dompigres Rthlr. auf Nr. 73,728; die naͤchstfolgenden 2 Ge⸗ vorgeschlagenes Amendement, wodurch die alz⸗Steuer winne zu 1500 Rchlr. sielen auf Nr. 78,624 und 86,985; auf die Häͤlfte herabgesetzt werden soll, wurde auf die Be⸗ — eEn“ zu 800 Rthlr. auf Nr. 57,791. 77,251 und merkung des Praͤsidenten, daß das Amendement in bestimm⸗. be7; 4 Gewinne zu 400 Rthlr. auf Nr. 48,7501 70,437. ten Zahlen abgefaß 8.

t seyn muͤsse, verworfen, obgleich der Ur⸗ -8.,578 und 83,999; 5 Gewinne zu 100 Rthir. auf Nr. heber desselben es durch eine Schil

derung des traurigen Zu⸗

* 02. 38,285. 72,20 4. 74,009 und 79,851. standes des Landmannes zu unterstuͤtzen suchte, und sich von 8* 8 2 Anfaug de deegeng der 2ten Klasse dieser Lotterie der Herabsetzuug der Salzsteuer eine merkliche Linder ch t. . sit auf ben 18. Aug. d. J. estgesetzt. Noth versprach. Als bei Gelegenheit der Getraͤnksteuer meha Berlin, den 22. Jult 1829. rere Redner fuͤr da

8 5 Interesse der bedraͤngten Weinberg⸗Be⸗

Khgdnigl. Preuß. General⸗Lotterie⸗Direktlon. sitzer sprachen, bemerkte der Finanz⸗Minister, daß die Lage.

1.““ der Weinbaner allerdings traurig seyn moͤge, daß die Regiee.—

Abagereist: Se. Excellenz der Ober⸗Marschall, Staats⸗ kung diesen Gegenstand ernstlich erwaͤgen werde, daß aber und Cabinets⸗Minister, Graf von der Golt, nach Schlesien. jetzt nicht die Zeit sey, a

u der Getränksteuer etwas zu aͤn⸗,

Se. Excellenz der Koͤnigl. Hanndzͤversche Geheime Staats⸗ dern. Nachdem von verschiedenen Mitgliedern einige uner⸗

und Cabinets, Minister, Freiherr von Ompteda, nach hedliche Anträge gemacht und auf die entgegnenden Bemer⸗ mover. 1 . kungen der Minister des Handels, des Innern und des ;

8 E“ ffentlichen Unterrichts auch eben so wieder zuruͤckgenommen 1 “ 8 161 Heen waren, wurde der ganze 1ste Artike⸗ angenommen. 2 If anS e. 3 Bei dem 2ten Artikel, durch Steuern 1“ 2 E — . auf dem bisherigen Fuße füͤr das naͤchste Jahr best tigt wer⸗ . 3 eitun g s⸗ N 9. ch rl ch ken. 1 den, schlug Herr Pataille folgendes Amendement vor: “ An 8 a n d. Sex. 2] „Die See snas. Vund Mobiliar⸗Steuer soll in den Staͤdten, 1 1 rantreich. welche Thor, Gefaͤlle haben, nicht durch eine Abgabe auf die

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“ . Consumtion ersetzt werden koͤnnen,“ nahm dasselbe aber auf .“ Deputirten, Kammer. In der Sitzung vom 14. die Bemerkung des Handels,Ministers, daß eine 1 Zuli wurde die allgemeine Discusston uüͤber das Einnahme⸗ wichtige Veraͤnderung in dem Bestehenden nicht durch ein Budget fuͤr das Jahr 1830 nach einem kurzen Vortrage des beilaͤufiges Amendement eingefuͤhrt werden könne, und daß Hrn. Renouvier, worin derselbe auf die baldige Einfuͤh⸗ er im näͤchsten Jahre ein Gesetz uͤber die Personen, und rung eines bessern Systeius bei der Einnahme der indtrecten Mobtliar, Steuer vorlegen werde, wieder zuruͤck. Hr. Sap⸗ Steuer drang, geschlossen. Der Bericht⸗Erstatter, Herr von dey wollte noch einen Zusatz⸗Artikel vorschlagen, da die Berbis, machte hierauf sein Resumé, und bestand auf den Kammer aber nicht mehr vollzaͤhlig war, so wurde die Siz⸗ von der Commission gemachten Antraͤgen, da es unmoͤglich sey, zung aufgehoben. voon den Einnahmen etwas 9 nachdem die Ausga⸗ Parits, 16. Jult. Vorgestern ertheilten Se. Majsestaͤt ben bereits genehmigt wären. Die Regierung werde gewiß in St. Cloud dem Kaiserl. Russischen Botschafter, Grafen nicht unterlassen, von den vielseitigen Bemerkungen, die im Pezzo di Borgo, eine Privat⸗Audienz, worin dieser den vor Laufe der Debatten uͤber die verschiedenen Theile des Steuer⸗ einigen Tagen in Paris angekommenen außerordentlichen Ge⸗ Spystems gemacht worden seyen, Nutzen zu ziehen. Die sandten Ruͤßlands am Londoner Hofe, Grafen von Matu⸗ Kammer ging hierauf zu der Berathung uͤber die einzelnen schewitz, vorstellte. Artitel uͤber 2 der Präsident verlas den 1sten Artikel, wo⸗ Der verantwortliche Redacteur des wissenschaftlichen Jour⸗ durch die indirecten Steuern fuͤr das Jahr 1830 bestaͤtigt nals le Erougeurn, Herr Chabot, is wegen mehrerer Arti⸗ werden. Herr Caumartin wuͤnschte die Einregistrirungs⸗ kel gegen die Staats⸗Religion und die oͤffentliche Moral, zu Gebühren vermindert zu sehen. Hr. * — 8 1⁄ Irn natllchem Gefängnih und zu einer Geldstrafe von ranne untersuchte die oll⸗Gesetze, und beschwer 2 e. onders über 82 — daß die Einfuhr von Guß⸗ M 628 Messager des Chambres liest man: „Gultan eisen nur in Auantitäten von 400 Kilogrammen erlaubt sey. Mahmnud laͤßt sich, wie es eißt, alle

— 8 Abend d i: 1 Herr Ternaur erhob sich S den zu hoben Eifuhrzoll das Türkische übertragenen Veche⸗ 885,9,, in

die Siege und Eroberun⸗ langte gen der Franzosen“ einige Seiten 9

zuf frennte — t. betrage, und ver Franz ge Seiten vorlesen und befragt oft vpoon den —2 29n. entweder diese Abgabe vermin⸗ bei den ihm unverständlichen Stellen die unterrichteten Eu⸗

een, oder doch wenigstens die Ausfuhr“ Präͤmie damit in ropaer seiner e hang.⸗ Berhältniß setzen moͤchten. Hierauf erklaͤrte der Handels⸗ Die beiden Russischen Corvetten „Moller“ und „Si⸗ . inister, daß er eine Herabsetzung des Einfuhr⸗Zolls auf niaͤwin (jede von 20 Kanonen und 50 Mann), sind am aausländische Wet⸗ noch nicht füͤr zulässig halte, und deshalb 12ten d. M. auf ihrer Ruͤckkehr von einer Entdeckungs⸗Reise in dem der Kammer vorgelegten Zoll Gesetz⸗Entwurfe diesen um die Welt in Havre eingelaufen. Unter den merkwuͤrdi⸗

unfr unberuüͤhet gelassen 55 was die 9·1 der Aus, gen Gegenstaͤnden, welche

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e mitgebracht haben, befindet sich für wollene Fabrikate betreffe, so seyen die Mi⸗ ein mit Erde von dem Grabe Napoleone angefuͤlltes Fäß⸗