Freußische Staats⸗Zeitu

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Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages. 8

1 1 Breslau angestellte Justiz⸗ 8 Der bei dem Stadtgericht zu Bres stellte .

Commissarius Muͤller ist zugleich zum — im De⸗ partement des Ober⸗Landes⸗Gerichts zu Breslau ernannt worden. .

1 iats⸗Candidat Johann Jacob zur Hoven ist 1.De. neenn.0, Sen, eesches Pehede Muͤnster⸗Maifeld, im Landgerichts Bezirke Coblenz, mit Anweisung seines Wohn⸗ sitzes in Muͤnster⸗Maifeld, bestellt worden.

kommen: Der Kammerherr und Geschaͤftstraͤger

am Fenh Sardinischen Hofe, Freiherr von Maltzahn,

lin.

8 Fhebeng⸗, Seine Excellenz der Käniglich Saͤchstsche

Wirkliche Geheime⸗Rath und Direktor der Akademie der bil⸗

denden Kuͤnste, Graf Vitzthum von Eckstädt, nach Dresden. 8

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Zeitungs⸗Nachrichten.

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Rußland.

Odessa, 15. Juli. Zur Feier des Geburtsfestes Ihrer

n. Prhelun der Kaiserin un Einnahm⸗ von Silistria wurde vorgestern in Gegenwart des General⸗Gouperneurs in der

hiestgen Kathedrale ein feierliches Te Deum gehalten. Vom gren bis zum 13ten d. M. sind 6 von der Regie⸗ rung gemiethete Fahrzeuge, aus eroberten Häͤfen kommend,

hier Fösecansen. 1.Inbiesen Tagen fand eine d eentliche Pruͤfung in der — Miͤdchen —₰ die Seahe jähr⸗ freie. — giebt.“nd 150 jungen Maͤdchen eine kosten⸗ er hiesige, von seinem gegenwärtigen Direktor, Herrn — Lenasn üe 9 Dahren nackten Steppe

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egetation aus, und ist seit achner sich durch seine üphige

8 einiger Zeit des Sonntags der Lieblings⸗Spaziergang der hiesigen .

Frankreich.

He,Paris, 21. Jult. Der Monireur enthält eine vom 22sten d. M. darirte, und vom Minister des Innern contra⸗ signirte Kenigl. Verordnung, wodurch die Bezirks⸗Conseils zu ihrer ersten diessäͤhrigen Sitzung, welche 10 Tage dauern wird, auf den 10. August zusammen berufen werden. Der Zeitpunkt, an welchem die General⸗Conseils der Departe⸗

8 und die Bezirks⸗Conseils, letztere fuͤr ihre zweite stelte nhrhnsammen treten sollen, wird spaͤterhin noch festge⸗

nale dalleir: Blatt enthäͤlt Folgendes: „Mehrere Jour⸗ Kriegs, Ranhe Abreise eines Theils der Mitglieder des obern welcher bald die — Suspension desselben zugeschrieben, würde. Die Wea aliche Abschaffung dieses Conseils folgen gen Jahre um dieh Ser des Kriegsraths genossen im vori⸗ von ihren Geschäfie be Zeit einer zweimonatlichen Erholung Zeit wieder auf — welche sie mach dem Verlaufe dieser Anzahl von ,’ Die Urlaubs⸗Gesuche einer großen ordmung hert⸗ Kitgliedern haben in diesem Jahre deeselbe An⸗ kung 2 8. eigefuͤhrt, und wir glauben, daß diese Bemer⸗

sichen wird, um den Ungrund der von einigen öͤf⸗

fentlichen Bläͤttern aufgestellten Vermuthungen darzuthun. se man vernimmt, wird die Daup

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No 210. Berltn, Freitag den 31 sen Juli

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in Rouen ankommen, Havre und Honfleur besuchen, un sich von da nach Dieppe begeben, 8. 5 mit 8* von Berry zusammentreffen wird. Beide Prinzessinnen wer⸗ den sich dort auf der Fregatte „die schoͤne Gabriele“ nach Cherbourg einschiffen, wo der Dauphin am B. August ein⸗ treffen wird. 8 Vom 31. Mai d. J. hat in der Mairie von Bastia unua. ter dem Vorsitze des Praͤfekten von Corsica, Baron von An: gellier, die feierliche Aufstellung des lebensgroßen Bildnisses Carls X. statt gefunden. 8— Im Ressort des Köͤnigl. Gerichtshofes zu Poitiers h⸗ ben mehrere Ernennungen und Versetzungen statt gefunden. Ueber die Resultate der diesjaͤhrigen Sitzung urtheilt der Globe Folgendes: „Seit einigen Monaten betrachtete 8 die Mehrzahl der constitutionnellen Parthei diese Sessiton als eine veriorene. Viele Deputikte klagten sich selber an, wenn sie das, was sie gethan haben, mit dem, was sie thun wollten, verglichen, und fuͤrchteten die strenge Rechenschaft, welche die oͤffentliche Meinung von ihnen fordern werde. Al.. lerdings, denkt man einerseits an die Frankreichs, an die ungewisse Zukunft, an die lange Dauer der Sitzung, und anbererseits an das, was in diesem I fuͤr die Gesetzgebung geschehen ist, so hat man Ursache, sich zu wundern, ja sich zu beschweren. Wir wollen uns hier weder auf die Vertheidigung, noch auf den Ta⸗ 88 del aller Acte der Kammer einlassen, sondern lieber 1 aufzeigen, daß die Sitzung keine unfruchtbare gewesen ist, und in dem Wenigen, was gethan worden, die Gruͤnde aufsuchen, aus denen sich hoffen laͤßt, daß wir kuͤnftig mehr erlangen werden. Die Kammer ist und bleibt unsere groͤßte Kraft; durch sie dringen die Rational⸗Gesinnungen in die Regie⸗ rung ein, ihre Stimme wird da vernommen, wo die der 6. Journale nicht hinreicht, ihre Ansichten und Gefuͤhle sind die 2 1 des Landes, wenn sie auch nicht immer handelt, wie Frank⸗ 8 reich es wuͤnschte. Aber was ihr noch fehlt, ist das Bewußt.,. seyn ihrer Kraft. Die Befugnisse der Kammer sind verschie⸗ 1 dener Art; die wichtigste unter ihnen ist die legislative Und 82 8 in Beziehung auf diese ist die diesjahrige Session fast als 8

zahlreichen Bedüͤrfnisse

ganz fruchtlos zu betrachten. Aber die Kammer ist noch et⸗ was anderes, als eine gesetzgebende Versammlung, sie ist eine politische Gewalt, eine zweite Regierung, und nimtmt durch das Gesetz oder unter andern Formen au der inneren Verwaltung und der allgemeinen Politik des Staates Theil. Unter den vorgelegten Gesetzen waren die beiden Gesetz⸗Ent⸗ wurfe uͤber die Departements und die Gemeinden die wich⸗ tigsten. Wir wollen auf diese Angelegenheit nicht weiter zurückkommen. Der Aerger und die Uebereilung des Minix.— sters des Innern haben das gluͤckliche Resultat gehabt, dasßs die ganze Verantwortlichkeit dieser Sache auf ihn zuruüͤckge., fallen ist, und Frankreich weiß jetzt, daß die Gemeinden ihrem Vormunde (so hat er sich selbst genannt) die Verlaͤnge?, rung ihrer Minderjährigkeit verdanken. Die Gesetz⸗Entwürfe uͤber das Duel, uͤber das Militair⸗Strafgesetzbuch sind nur in der Pairs⸗Kammer discutirt worden, und nicht einmal bis zur— — Depuntirten⸗Kammer gelangt. Dafuͤr hat dieselbe aber in anderer Beziehung zwei große Schritte gethan; sie hat ihr Recht, uͤber 8 alle Gegenstaͤnde von den Ministern positive Aufschluͤsse 1nn erlangen, geiteid gemacht und das Ministerium hat ihr die Antwort nie verweigert. Ferner ist von beiden Seiten üͤexm lich anerkannt worden, daß jede diplomatische Convention die Verantwortlichkeit des Ministeriums in sich schließt, und daß jeder Vertrag, der auf directe oder indirecte Weise den Sraatsschatz, das Staatsgebiet oder die Gesetze beeinträchtiat, vor das Forum der Kammer gehoͤrt. Unter mehreren Ge⸗ sichts⸗Punkten hat sich also die Deputirten⸗ Kammer Rechte 6 auf die Dankbarkeit des Landes ekworben. Aber von well cher Seite man sie auch betrachten mag, uüͤberall findet man neben der besten Gesinnung von der Welt, denselben Fehler,