leck, und ging unter; die Mannſchaft rettete ſich in einem Boot.

Auf der Dwina bei Archangel fing das Eis am 11. Mai an zu brechen, und jetzt iſt ſie voͤllig vom Eiſe befreit.

Bis zum 28ſten d. M. waren in Kronſtadt 119 Schiffe, und bis zum 23ſten in Riga 397 eingelaufen; am 27ſten ging das Dampfſchiff „Georg IV.“ von Kronſtadt nach Luͤ⸗ beck ab, und wird am 8. Juni wieder zuruͤck erwartet.

Frankreich.

1 Pairs⸗Kammer. In der Sitzung vom 30. Mai begannen die Berathungen uͤber den Geſetz⸗Entwurf wegen der Organiſation der Militair⸗Gerichte. Der 1ſte und. 2te Artikel wurden angenommen, und der Zte der Commiſſion zuruͤckgeſtellt. Die Discuſſion uͤber den 4ten Artikel iſt noch nicht geſchloſſen. Es ließen ſich an dieſem Tage 18 Redner, worunter der Kriegs⸗Miniſter und die Marſchälle, Herzog von Raguſa und Graf Molitor, vernehmen. Am naͤchſten Montag ſollte die Berathung fortgeſetzt werden.

Deputirten⸗Kammer. Sitzung vom 30. Mai. veen nach der Vorleſung des Protokolls der vorigen Sitzung beſtieg Herr B. Conſtant die Redner⸗Buͤhne, um die Wegſtreichuug einer Phraſe aus demſelben zu verlangen. Da er dieſe nicht gleich namhaft machte, ſo erſuchte der Praͤ⸗ ſident ihn, ſolches zu thun. „Ich muß,“ erwiederte Herr Conſtant, „erſt meine Meinung entwickeln, es ſey denn, daß die Kammer ſich vorweg fuͤr hinlänglich unterrichtet hielte.“ (Großes Gelächter.) „Da die Kammer,“ fuhr der Red⸗ ner nach einer Pauſe fort, „ſich nicht fuͤr hinlaͤnglich unter⸗ richtet haͤlt (Abermaliges Geläͤchter), ſo fahre ich fort.“ Kaum hatte aber Hr. B. Conſtant den Mund geoͤffnet, als ſich der Präͤſident zu ihm hinuͤberbog, und ihm einige Worte ins Ohr fluͤſterte; der Redner, welcher ſich mit halbem Ruͤk⸗ ken zu ihm gewandt hatte, wollte ſeinen Vortrag fortſetzen, aber der Praͤſident unterbrach ihn abermals. „Ich weiß wahrlich nicht,“ aͤußerte hierauf unwillig, und zur großen Ergoͤtzlichkeit des Auditoriums Hr. Conſtant, „wohin ich mich wenden ſoll. Während von der einen Seite Fragen an mich gerichtet werden, werde ich von der andern unaufhoͤrlich unterbrochen. Wenn ich nur eine ſchickliche Stellung zu fin⸗ den wuͤßte, um gleichzeitig beiden Theilen Rede zu ſtehen.“

Nachdem Hr. Conſtant ſich endlich in der Sache ſelbſt deut⸗ licher erklaͤrt hatte, wies es ſich aus, daß er eine Aeußerung des Htn. v. la Rochefoucauld, des Inhalts, „daß ein Procurator einen Angeſchuldigten mit Erbitterung verfolgt und wi⸗

derrechtlich im Gefaͤngniß zuruͤckgehalten habe“, aus dem Pro⸗ tokolle weggeſtrichen wiſſen wollte; die Verſammlung nahm indeſſen auf dieſes Verlangen keine weitere Ruͤckſicht, und Herr von Berbis beſtieg die Rednerbuͤhne, um uͤber das Einnahme⸗Budget fuͤr 1830 zu berichten. Aus der Rede deſſelben entnehmen wir Folgendes. Das Activum des Koͤ⸗ niglichen Schatzes belief ſich am 1. Ja⸗

nuar d. J. auf . . . . . . . . 1,211,661,860 Fr. das Paſſivum dagegen auf. . 1,401,565,423 ⸗ mithin muß, in ſofern die Einnahme ſihb nicht hoͤher ſtellt, als ſie abgeſchaäzt— 8 worden iſt, am Schluſſe des laufſemn— den Jahres ein Deſicit von. 189,903,563 Fr. vorhanden ſeyn. Mittlerweile bietet der Ertrag der indirec⸗ ten Steuern in den erſten vier Monaten d. J., in Vergleich zu denen von 1828, einen Ausfall von 10 Millionen Fr. dar, — ein Umſtand, den der Berichterſtatter der Beruͤckſichtigung der Kammer und der Regierung ganz beſonders empfohl. „Wir ſind weit entfernt,“ bemerkte derſelbe, „uns die Fol⸗ gen unſeper finanziellen Lage zu uͤbertreiben; Frankreich hat roße Huͤlfsquellen; aber eine wichtige Thatſache beſteht des⸗ balb nicht minder, naämlich die, daß die Ausgaben nicht mehr mit der Einnahme im Gleichgewichte ſtehen, und daß die ſtiegende Schuld, die der Schatz eingehen muß, um ent⸗ weder Ausfalle zu decken oder Vorſchuͤſſe zu machen, mit jedem Jahre zunimmt, und, vorzuͤglich wenn au⸗ ßerordentliche Umſtaͤnde hinzutraͤten, uns in große Ver⸗ legenheiten verwickeln koͤnnte; denn es handelt ſich nicht blos von dem Deficit im Schatz, auch außerordentliche Aus⸗ gaben ſtehen uns noch bevor, als 120 Millionen fuͤr den Straßenbau, 60 Millionen zur Vollendung der anzelegten Kanaͤle und dergleichen.“ Der Redner machte hier den Vor⸗ ſchlag, einen Theil der fliegenden Schuld zu conſolidiren, um Staats⸗Credite, wenn darauf recurrirt werden muüͤßte, Nicht zu ſchaden. Die Geſammt⸗Einnahme fuͤr 1830 wird (wie bereits geſtern gemeldet worden) an direeten und indireeten Steuern, ſo wie an Zinſen, und Kapitals⸗Abtra⸗ gung von der Spaniſchen Schuld, auf 979,892,224 Fr. be⸗

rechnet. In Betreff der eben erwaͤhnten Schuld aͤußerte der Berichterſtatter, die Commiſſion habe um ſo weniger Ur⸗ ſache gehabt, mit der Convention vom 30. December 1828, wodurch jene Schuld feſtgeſtellt worden iſt, zufrieden zu ſeyn“*), als England unter bei weitem vortheilhafteren Bedingungen con⸗ trahirt habe; eben ſo ſey ſie hoͤchſt verwundert daruͤber geweſen, daß des gedachten Vertrages bei der Vorlegung des Budgets nur ſo ganz oberflaͤchlich erwaͤhnt worden ſey; ſie glaube, daß das Miniſterium den Kammern in dieſer Beziehung ausfuͤhrlichere Mittheilungen ſchuldig ſey, damit dieſe zu beurtheilen im Stande waͤren, ob auch bei Abſchließung je⸗ nes Vertrages das Intereſſe des Schatzes und der Steuer⸗ pflichtigen gehoͤrig wahrgenommen worden ſey. — Da die Ausgaben von der mit der Pruͤfung derſelben beauftragt geweſenen Commiſſion auf 973,752,641 reducirt worden ſind, ſo wuͤrde hiernach ein Ueberſchuß von 6,139,583 Fr. verbleiben. Der Berichterſtatter gab hierauf eine detaillirte Ueberſicht der verſchiedenen Einkuͤnfte. Das Einkommen von den Einregiſtrirungen, dem Stempel und den Do⸗ mainen wird auf 188,887,000 Fr., das von den Forſten auf 23,750,000 Fr., das von den Zoͤllen und vom Salze auf 163,590,000 Fr. berechnet. Die indirecten Steuern ſind mit 212,285,000 Fr. in Anſatz gebracht, worunter die Getraͤnkſteuer (vom Wein, Cider und Brandtwein) mit 97,463,000 Fr. und der Ertrag des Tabacks⸗Verkaufs mit 67,989,000 Fr. Von den Poſten erwartet man ein Einkommen von 30,523,000 Fr. (worunter allein fuͤr Brief⸗ Porto uͤber 27 Millionen Fr.), und von der Lotterie 12 ½ Millionen. Der Berichterſtatter gab hier den Wunſch zu erkennen, daß man die Lotterie, als eine unmoraliſche Steuer, allmaͤhlig ganz eingehen laſſen moͤchte. Die direc⸗ ten Steuern, aus 4 Klaſſen beſtehend, ſollen 327,562,684 Fr. abwerfen, und zwar namentlich die Grundſteuer 243,793,477 Fr., die Perſonal, und Mobiliar⸗ Steuer 40,987,793 Fr., die Thuͤr⸗ und Fenſter⸗ Steuer 15,327,414 Fr. und die Patent⸗Steuer 26,804,000 Fr.; wozu noch die erſten Anmeldungs⸗Koſten mit 650,000 Fr. kommen. Als Zuſatz⸗Steuer fuͤr die Verwal⸗ tung der Gemeinde⸗Waldungen u. ſ. w. werden 1,558,200 Fr., ferner von der Stadt Paris 5 ¼ Millionen fuͤr die Ver⸗ pachtung der Spielhaͤuſer, und endlich 13,736,340 Fr. an diverſen Einkuüͤnften mit in Anſatz gebracht. — ver⸗ ſchiedenen Summen bilden die obige geſammte Einnahme der 979,892,224 Fr. Der Berichterſtatter ſchloß mit folgenden Worten: „Das uns aufgelegte Geſchäͤft wäͤre ſonach been⸗ digt; wir haben uns alle Muͤhe gegeben, unſern Auftrag treu und eifrig zu vollziehen und Ihnen, m. H., unſere finanzielle Lage klar und deutlich auseinanderzuſetzen. Das Elmnahme⸗ Budget iſt eine nothwendige Folge des Ausgabe⸗Budgets. Wir haben daher nur ganz allgemeine Betrachtungen anſtek⸗ len kͤnnen. Indeß wäͤre es ſehr zu wuͤnſchen, daß die Staats⸗ Einnahme fuͤr die Regierung ein Gegenſtand der reiflich⸗ ſten Erwaͤgung wuͤrde. Nur durch eine Verbeſſerung unſers Beſteuerungs⸗Syſtems und durch ſtrenge Sparſamkeit in den Ausgaben koͤnnen wir unſere Finanzen in Ordnung halten und den Beduͤrfniſſen des Staates genuͤgen, ohne die Steuer⸗ pflichtigen zu erdruͤcken.’“ — Nach Beendigung dieſes Be⸗ richts trug der Praͤſtdent das (bereits von uns erwähnte) untergeſchobene Schreiben des Hrn. von Bonvouloir vor. Demnaͤchſt erfolgte die Aufnahme des unlängſt in Haze⸗ bruck (Depart. des Norden) zum Deputirten gewäͤhlten Grafen von Murat, Praͤfekten des Departements der nie⸗ dern Seine. Derſelbe nahm ſeinen Sitz im rechten Cen⸗ trum. Hierauf begannen die Berathungen uͤber das Aus⸗ gabe, Budget. Herr Chévrier de Corcelles, als erſter eingeſchriebener Redner, erhob ſich gegen daſſelbe; im vorigen 2 aͤußerte er, habe Jedermann der Hoffnung Raum gegeben, daß die Laſten des Buͤrgers allmählig ver⸗ mindert werden wuͤrden; nichts deſtoweniger habe Frankreich nach funfzehnjaͤhriger Wiederherſtellung des Friedens ein Budget von beinahe einer Milliarde; Ackerbau, Handel und Gewerbfleiß litten offenbar und doch naͤhmen bie Laſten mit jedem Jahre zu; das Uebel liege großentheils mit in dem ſtarken Beamten⸗Heere und den bohen Beſoldungen; der Mi⸗ niſter der auswaͤrtigen Angelegenheiten beduͤrfe eines anſehn⸗ lichen Gehaltes, weil er nothwendig repraͤſentiren müſſe; die Miniſter der Juſtiz, des Innern, der Marine und Finanzen ſey indeſſen ein Gehalt von 30,000 Fr. vollko⸗ men hinreichend, und was vollends die Miniſter der geiſtli⸗

) Das Schulden⸗Kapital wird naͤmlich bekanntlich nur mit 3 uCt. verzinſt und es werden jaͤhrlich 1,000 Fr. vom Cavitale ſlb abgetragen, ſo daß die ganze Schuld erſt in 31 Jahren ge⸗ gt iſt.

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