1825 / 73 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 28 Mar 1825 18:00:01 GMT) scan diff

ruhige Rentier wird sich gewiß nicht sogleich um⸗ schreiben lassen; er wird so lange warten, wie er darf, um erst das Ergebniß der Maaßregel zu beobachten. Die Entschaͤdigten koͤnnen vor dem 22. Juni nichts er⸗ halten, und auch dann wird es nur ein Sechstel ihrer Entschaͤdigung sein. Also wird waͤhrend eines ganzen Vierteljahres die ungetheilte Kraft des Tilgungsfonds zum Vortheil gedachter monopolisirenden Banquiers thaͤtig sein, die ohne Zweifel ihren Gewinn nun realisi⸗ ren, die Entschaͤdigten aber und die uͤbrigen Renten⸗ Inhaber einer gewiß zu erwartenden Reaction Preis geben werden. Besonders beklagenswerth waͤre das Schicksal der Entschaͤdigten, die das erste Steigen ge⸗ sehen haben werden, ohne davon einen Nutzen ziehn zu koͤnnen und nachher dem Falle ausgesetzt sein werden, der unausbleiblich durch die periodischen Kunstgriffe der Agioteurs herbeigefuͤhrt werden wird. Aber selbst fuͤr die Steuerpflichtigen ist das Gesetz nachtheilig. (Hoͤrt, hoͤrt.) Ein Vortheil entsteht fuͤr den Schuldner nur insofern er weniger bezahlt und schneller von der Schuld befreit wird. Das Gesetz wird in die⸗ ser zwiefachen Beziehung eine umgekehrte Wirkung ha⸗ ben; indem wohyl kein Mensch behaupten wird, er be zahle weniger, wenn er sich zur Wiederbezahlung eines Capitals verpflichtet, welches gegen die ersparten Zinsen unverhaͤltntßmaßig vergroͤßert wird. Jede 5 Fr., um welche die Zpet. Renten steigen werden, bilden eine Vermehruna der Schuld von 200 Mill., und erreichen die Franzoͤsischen Papiere einen gleich hohen Cours wie die Englischen, so wird unsere Schuld um 800 Mill. gewachsen sein. Die Steuerpflichtigen werden also nicht weniger bezah⸗ len, und sie werden erst spaͤter von ihrer Schuldenlast befreit sein; da die umgeschriebene Schuld nur in einem Zeitraume von 43 Jahren wird getilgt werden koͤnnen, waͤhrend die jetzt bestehende dazu nur beilaͤufig 22 Jahre gebraucht haben wuͤrde. Von allen Seiten ist also das Gesetz verderblich; am meisten aber in moralischer Hin sicht, benn es ist ein Gesetz des Spiels und der Agio⸗ tage. Sobald ein Staatspapier dem Par naͤher kommt oder es gar erreicht, so hat die Agiotage weniger Sviel⸗ raum; nun aber will man der Agrotage neue Nahrung geben, indem man eine Masse Papiere schafft, die fuͤr jetzt noch einen niedrigen Werth haben, daher der Spiel⸗ und Gewinnsucht neuen Reiz darbietet, und zugleich einen Abgrund oͤffnet, welcher unfehlbar das Vermoͤgen vieler Privaten verschlingen wird. Ich stimme gegen das Gesetz.

Am 18. sprach zuerst Herr von Boisclaireau fuͤr das Gesetz; besenders richtete er seine Vertheidigung gegen die auf die Vermehrung des Nominals⸗Capitals gegruͤndeten Vorwuͤrfe. Bei reifer Ueberlegung, sagte er, wird man sich, wie ich, uͤberzeugen, daß diese Ver mehrung des Nominal⸗Capitals, welche, wegen der Moͤg⸗ lichkeit am Capital zu gewinnen, fuͤr die durch die Herabsetzung des Zinsfußes Leidenden eine Art von Eutschaͤdigung ist, durchaus nicht als ein so großes Uebel erscheint, wie sich die so fort eintretende jaͤhrliche Ersparniß von 28 Mill. als eine große Wohlthat zeigt. Es fragt sich uͤberhaupt, ob es einer gesunden Poltiik gemäͤß waͤre, den Staat von allen Schulden zu befreien und so das Band zu loͤsen, was so manches Privat Interesse an das Staats⸗Interesse knuͤpft. Aber selbst dies zugegeben, so wuͤrde doch der Nachtheil, daß die gaͤnzliche Liberirung weiter hinaus geschoben ist, sehr reichlich durch die sogleich fuͤr Gewerbe und Ackerbau, in Folge der Herabsetzung des Zinsfußes, eintretende Wohlfeilheit der Capitalien aufgewogen werden. Hr. von St. Chamans sagte: er sei allerdings der Mei⸗ nung, der Staat habe nicht nur das Recht, die Renten zu Pari auszubezahlen, sondern auch noch die Pflicht, sie nicht uͤber Pari aufzukaufen; besonders aus letzterem Grunde muͤsse das Gesetz verworfen werden. Um bei

8—* 1n v 11 den jetzigen Renten das Pari nicht zu uͤberschreite gebe es nur das Mittel der Ruͤckzahlung. Die Um schaffung in 3petige Papiere wuͤrde die Folge haben daß die Tilgungs⸗Kasse fortwaͤhrend viel hoͤher als das gegenwaͤrtige Pari wuͤrde kaufen muͤssen, wodurch de Staat mehr bezahlen wuͤrde als er schuldig sei. H.a v. Louvigny hielt einen Vortrag zu Gunsten des Gesetzen Er sagte, lange genug schon habe ein Zustand gedauen der blos auf den Vortheile der Rentiers hinauslaus Dieselben haͤtten im Durchschnitt durch das Steigan der Reute um 30 pCt. ihr Capital vermehrt, und ih Zinsengenuß sei im Verhaͤltnißz zu ihrer Einlage in Durchschnitt auf 7 pCt. anzuschlagen. Gegeuwaͤrg thue man ihnen kein Unrecht, wenn man sie in za Fall setze, ihre Einkuͤnfte vermindert zu sehen, da ma sie hierin nicht zwinge, und sie im schlimmsten Fall m die Ruͤckzahlung des vollen Capitals zu befuͤrchten hät ken. Die groͤßte Wohlthat, welche eine gute Admini stration dem Lande verschaffen koͤnne, sei die Verminze rung des Zinsfußes zu bewirken, da dies ein Mitl sei, um Handel und Industrie in Flor zu bringen. Herr von Berthier suchte zu beweisen, w Zinsfuß sei noch nicht im Allgemeinen schon auf 4 pCr gefallen, deshalb sei die Renten Reduktion vorzeitig, daß Gesetz lasse den Rentiers keine Freiheit, und die Ver mehrung des Nominal⸗Capitals sei ein großes Uebel.- der Finanz⸗Minister. Es ist im Verlauf der gexgen waͤrtigen Verhandlung mehrmals behauptet worden, de Zinsfüͤß sei im Allgemeinen noch nicht wie wir ang fuͤhrt haben, unter 5 pCt. gefallen. Hterauf will ich min folgendes erwiedern: Ist wirklich der allgemein uͤblic gewordene Zinsfuß nicht niedriger wie 5 pCt., so wi keine Umschreibung in dreiprocentige Papiere statt fim den, denn alsdann werden die Rentiers, die hierda ihren freien Willen behalten, nicht besorgen, daß es da Regierung moͤglich werde, im kuͤnftigen Jahr eine Anleihe zu 3 pCt. zu machen, um den Inhabern ven nicht ungeschriebenen 5 procentigen Papieren, deren Werth pari auszubezahlen; dinn dies ist die unverho⸗ lene Absicht, bei der Praͤsentation eines Gesetzes, wn⸗ dem man sagt, es sei nicht offen und spreche seinen aüün gentlichen Inhalt nicht deutlich aus. Die Einwendung, daß der Zinsfuß nicht schon an sich niedriger wie 5 is, erscheint, aber als leer und unbegruͤndet, wenn man nn allein erwaͤgt, daß ungeachtet der schen seit einem Jahn befuͤrchteten Ruͤckzahlung zu Pari die Rente das Palt dennoch uͤberschritten hat, und sich hoͤher als dasselhe erhaͤlht. Man hat im Interesse der Steuerpflichtige ferner eingewendet, daß das Nominal⸗Capital de Schuld vergroͤßert werde. Der vorgelegte Plan hat aber gerade zum Zweck, die Steuerpflichtigen schon jete u erleichtern. Die Sachen werden sich folgende maßen stellen: entweder die neuen Fonds werden nicht stil

ichtiget, sich auf 25 Mill. ausdehnt, hon der andern Seite, die Creirung eines dreiprocenti Papieres werde die Agiotage erst erzeugen. Dies aber von keinem Einflusse, denn, wollen die Leute ggiotiren, so koͤnnen sie es mit einem hoch im Cours chenden Papiere eben so gut, wie wenn es noch nie⸗ hrig steht. In der ersteren Hypothese werden sie zuvoͤr⸗ herst einen Fall zu bewirken suchen, (coup de baisse) nd dann ploͤtzlich wieder auf das Steigen speculiren. diesem Uebel kann man nur durch Einwirkung auf die Hitten steuern. Ich glaube saͤmmtliche Einwendungen zantwortet zu haben, ünd hoffe, Sie werden den Vor⸗ chlüägen der Regierung Ihre Zustimmung nicht versa⸗ en. Dieser aus dem Stegreif gehaltene Vortrag, bovon vorstehendes nur ein sehr gedraͤngter Auszug ist, auerte eine ganze Stunde, und ward mit der gröoͤßten lufmerksamkeit angehoͤrt.

In der Sitzung vom 19. entwickelte Hr. v. La⸗ vurdonnaye von Neuem alle von den Gegnern des hesetzes vorgebrachten Cinwendungen. Am Schlusse innerte er an die Wichtigkeit des Gegenstandes. Das Geset, was uns vorliegt, kann nicht als ein Versuch etrachtet werden; denn es enthaͤlt ein vollstaͤndiges Fi⸗ anzsystem, es muß in einer kurzen Frist ausgefuͤhrt berden und nur nach schon vollendeter Ausfuͤhrung wer— en Sie dessen Folgen ganz kennen. Das gluͤcklichste esultat ist neben der Vermehrung des Nominal⸗Capi⸗ als um ein Drittel, eine Zinsenersparniß von einem ünftel; ein ungluͤckliches Resultat aber wuͤrde den Um urz des Vermoͤgens vieler Privaten, die Erschuͤtterung is oͤffentlichen Credits und die grenzenloseste Agiotage ach sich ziehn. Hr. v. Frenilly sprach zu Gunsten es Gesetzes; Hr. Labbey v. Pompieres dagegen. der letzte Redner in dieser Sitzung war der Mar⸗ nis v. Bocaze. Dieser fuͤhrte an, das gegenwaͤrtige besetz sei von den Fehlern des vorjaͤhrigen frei und biete in naͤmlichen Vortheil dar; namentlich eine bedeu⸗ nde Ersparniß fuͤr den Staat, Wohlfeilheit der Ka⸗ ftalien, die nunmehr nach den Provinzen zuruͤckkehren nd den Handel und Ackerbau beleben wuͤrden u. s. w. er stimmte fuͤr das Gesetz.

Am naͤmlichen Taage war der Kammer der Pairs s Entschaͤdigungs⸗Gesetz vorgelegt, und die Gruͤnde sselben von Herrn von Martignac entwickelt worden. hie Kammer hat sofort eine Kommission zur vorlaͤuft⸗ n Pruͤfung niedergesetzt.

Die Fuͤrstin von Metternich ist vorgestern fruͤh rstorben. Der Koͤnig hat dem Fuͤrsten v. Metternich n dessen Prinzessinnen Toͤchtern, so wie auch dem zrafen und der Graͤfin Esterhazy sein Beileid bei die⸗ i Todesfall bezeigen lassen.

Bei der Privat⸗Audienz, welche der Koͤnig am 7. d. dem Herrn Fuͤrsten von Metternich ertheilt, ha⸗

gen

gen, alsdann wird die Tilgungs⸗Casse viel Renten aufße kaufen koͤnnen und der Staat wird eine geringere Masith. Zinsen zu zahlen haben, woraus eine Erleichterung der Steuerpflichtigen folgen wird; oder die neuen Fonzde werden sehr bedeutend steigen und dann wird der dae Steuerpflichtigen und allen Produkten so sehr wich⸗ rige Fall des Zinsfußes eintreten. Von beidal Seiten ist also Vortheil. Man hat noch angefuͤhrt, die Wirkung der Tilgungs⸗Kasse wuͤrde durch ein gam⸗ zes Viertel⸗Jahr nur zum Vortheil der unter der Last von 25 Mill. aufgekaufter Renten erliegenden Banquters wirken Wenn man aber bedenkt, daß die Tilaungskasse in einen solchen Zeitraume nur ungefaͤhr 800,000 Fr. Renten aufkaufen kann, so sieht man, wie weit diese Summe noch von den erwaͤhnten 25 Millionen ist; zugleig ober zeigt es sich, wie leer jene Deklamationen sind. Waͤhrend nun die Gegner des Gesetzes behaupten, daj die Agiotage in den 5 pectigen Papieren, wenn man nur die Operationen einiger, ja eines Banquiers beeuck⸗

n Se. Maj. demselben den heil. Geist⸗Orden verliehen.

Der Herzog von Doudeauville konnte, wegen Un⸗ ohlseins, an dem unter dem Vorsitze Sr. Mazj. gestern ait gehahten Minister⸗Rathe nicht Theil nehmen. Der aiserl. Russische Kammerherr, Fuͤrst Galitzin ist, von üuͤssel kommend, mit außerordentlichen Depeschen hier mgetroffen.

Der Cassationshof hat das von dem Koͤnigl. Ge⸗ hthofe hieselbst in der Roumageschen Sache gefaͤllte theil annullirt und die Parteien an den Gerichtshof Orleans verwiesen.

Das Zuchtpolizei⸗Gericht zu Nismes hat unterm

d. M. einen Hrn. St. Martin wegen Gewerhes Wucherei zu 6monatlicher Haft und 33,000 Fr. lobnße verurtheilt. 1

London, 16. Maͤrz. Im Unterhause erhielt gestern

Oberst Treuch die in Antrag gebrachte Erlaubniß

Einbringung einer Bill wegen Anlegung von Kais

so behaupten sie san der Themse. Hr. Wilmot Harton wollte auf Ein⸗

bringung der Bill zur Verbesserung der Gesetze wider den Selavenhandel antragen, setzte es aber noch aus, weil Dr. Lushington ankuͤndigte, auf keinen Fall die Auslieferung von fluͤchtigen Selaven, die sich einmal in irgend einer unserer Colonien festgesetzt, zugeben zu wollen, da es eine Maasregel wider alles Voͤlker⸗und Menschenrecht sei. Die Bill des Kanzlers der Schatz⸗ kammer in Betreff der Verminderung der directen Steuern passirte und die wegen Herabsetzung der Wein⸗ zoͤlle erhielt die zweite Lesung.

Im Oberhause brachte Lord Suffield gestern eine Bill zum Schutz der Gemuͤse und Obst⸗Gaͤrtner ein, wonach die diebische Entwendung von Feld⸗ und Gar⸗ tenfruͤchten fuͤr Raub erktaͤrt werden solle. Die Bill, wonach es verboten sein soll, Selbstschuͤsse zur Verhuͤtung der Wilddieberei zu legen, ging durch den Ausschuß, der Graf von Liverpool brachte dabei als Amendement in Antrag, das Legen von Selbstschuͤssen in Obst⸗ und Kuüchen⸗Gaͤrten, so wie in Bauunrschulen auf gleiche Weise zu verpoͤnen. Dasselbe ging mit einer Majoritaͤt von 23 Stimmen durch.

Lord Mounrcharles hat seinen Sitz im Parlament genommen und ist nicht mehr Unterstaatssecretair des Auswaͤrtig n.

Das Resultat der Praͤsidenten-Wahl in den Ver— einigten Staaten von Nord⸗Amerika hat hier allgemeine Zufriedenheit verbreitet, weil man in ihr eine neue Buͤrgschaft fuͤr die Dauer des Weltfriedens sieht. Alle hiesige Blaͤtter sprechen meyr oder weniger ihre Freude daruͤber aus, und die Times sagen unter andern: Os⸗ gleich wir von den Vereinigten Staaten keine Gunst⸗ dez igungen zu verlangen haben, und uns gewissenhaft jeder Haͤndlung entyalten werden, die ihre Nachsicht erfordern moͤchte, so werd doch die freundschaftliche Ge⸗ neigtheit einer Regierung, zwischen welcher und der unsrigen, Gegenstande der Handelsrivalitaͤt zur Sprache kommen koͤnnen, gewiß keine Mißverstaͤndnisse aufkem⸗ men lassen. Wir freuen uns daher uͤber die Wahl des Hru. Adams, wiewohl wir glauben, daß die des Ge⸗ nerals Jackson uns keine Furcht eingefloͤßzt haben wuͤrde.

Der neue Praͤsident der Vereinigten Staaten, sagt der Courier, betrat, unter dem Schutze der foͤrderalisti⸗ schen Parthey, der Aristrocaten der noͤrdlichen Staaten, fruͤhzeitig die polirische Laufbahn. Daͤrch ihren Einstuß wurde er 1801 zum bevollmaͤchtigten Minister am Ber⸗ lmer Hofe ernannt; durch sie erhielt er, als er von dem Prersidenten Jefferson zuruͤckberufen wurde, die ehren⸗ volle Stelle als Professor am Harford⸗College im Staate Massachusett; durch sie wurde er zum Mitgliede des Cengresses ernannt. Dessen ungeachtet verließ Hr. Quinecyh Adams paͤter die Parthei, der sowohl sein Va⸗ ter als er selbst seine Auszeichnung verdankte, und schrieb zu Gunsten der democratischen. Wir haben seine Vertheidigung des Embargo⸗Gesetzes vor uns und be⸗ rufen uns bloß auf die Stelle, in welcher er seinen Col⸗ legen, Hrn. Pickering, laͤcherlich macht, weil dieser be⸗ hauptet (und wohl zu merken, es geschah im Jahre 1808) „England kaͤmpfte für die gemeinschaftliche Fretheit des Menschengeschlechts und waͤre die alleinige Schutzwehr America's gegen den Ehrgeiz und die Ungerechtigkeit Frankreichs”. Obgleich wir aber auf die⸗ sen Theil der politischen Laufbahn Hrn. Quiney Ndee eben nicht mit großem Beifall hinblicken, so bewegt uns Redlichkeit und Offenheit zu erklaͤren, daß wir nirg

blinden Hasses gegen England finden. Seine Schrif n sind, wenn auch nicht sehr tief, doch gemaͤßigt; sein persoͤnliches Betragen ist mild und gefaͤllig, und er het ohne Widerrede einen, in hohem Grade gebildeten Geist. Wenn wir ihn mit seinem Rival dem Generel

Jackson, vergleichen, so ist der Contrast sechlagend. Jack⸗ 8 88 ““ 8 1 8 .“

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in seinem Betragen die Heftigkeit und Bigotterie ein's