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ist, auf dieser Buͤ ne u ben, so behaupten wir, daß, wenn Jemand wider die Preß⸗ Freiheit arbeitet, es nur diejenigen sind, die sie soweit trei⸗ ben, daß Frankreich dahin kommen koͤnnte, sie zu fuͤrch⸗ ten, nicht aber die Mitglieder der Regierung, welche diese Furcht nicht theilen, weil sie uͤberzeugt sind, daß dies Uebel auch gleich das Gegengift mit sich bringt, und daß der Mrßbrauch dieser Waffe ihr einen großen Theil ihrer Wirkung benimmt. (Große Sensation, all⸗ gemeine Beifallsbezeugungen). Haͤtte die Regierung anders gedacht, so wuͤrde sie, meine Herren, Ihnen die Sache vorgelegt und Sie angerufen haben, mitzuwirken, um dem Uebel abzuhelfen. Ist aber ein einziges Wort gesagt worden, welches Besorgnisse erzeugen koͤnnte, durch welche man uns dahin bringen moͤchte, Erklaͤrun⸗ gen von uns zu geben, die mit unserer Pflicht zuwider sind? Nein, meine Herren, und die Anwesenheit der Person, von der gesprochen worden ist, ist im Gegen— theil ein ehrenwerthes Zeichen fuͤr die franzoͤsische Re— gierung und fuͤr die Regierung, deren Zutrauen jene Person besitzt, und nicht im geringsten ein Umstand, der die Besorgnisse haͤtte erregen koͤnnen, von denen der vorige Redner gesprochen hat. Was den andern von ihm beruͤhrten Punkt anbetrifft, so liegt in seinen eig— nen Anfuͤhrungen ein Widerspruch. Hat naͤmlich der franzoͤsische Handel nach Suͤdamerika im vorigen Jahre den Handel Frankreichs mit seinen eignen Colonien so sehr an Bedeutsamkeit uͤberstiegen, so muß er wohl nicht so sehr gehemmt und so schutzlos sein, als man es behauptet hat. Man hat England angefuͤhrt. Seit wann ist aber England in so mit den Spanischen Colonien getreten? Seit 1808, seit dem Unternehmen Bonaparte's gegen Spanien,

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unsere Meinung unverhohlen abzuge⸗

welches die Colonien zwang von Frankreich abzuspringen.

Der Regierung

und sich England mehr zu naͤheren. und die Re⸗

des Usurpators gebuͤhrt also die Schuld, gierung der Bourbons hat das Verdienst, den Handel, wie er sich jetzt befindet, hergestellt zu haben. Jedem das Seine. Frankreich hat in Spanien fuͤr seine Sicher⸗ heit und fuͤr seine Ehre gestritten, und um keiner an⸗ dern Ursache willen. (Viele Stimmen: ganz richtig.) Was wir von Spanien, in Beziehung auf den Handel mit seinen Colonien, erlangen konnten, haben wir er⸗ langt. Es hat uns alles gewoͤhrt, was hierin in seiner Macht stand, naͤmlich die Freiheit, mit diesen Colonien, auf gleichem Fuße, wie irgend eine Nation, Handel zu treiben. Wir konnten von Spanien nur das fordern, was es gewaͤhren konnte. Dies beschraͤnkte sich darauf, den factischen Zustand des Handels in einen rechtmaͤßi gen zu verwandeln, dies war das Moͤgliche, das Wich⸗ tigste, dies ist geschehn. (Allgemeiner Beifall). Sollte man nun weiter gehn, und dem Beispiele Englands folgen? Hier muß man die Sache von zwei Seiten beleuchten. Einmal war England im Besitzstande und hatte ein bei Weitem groͤßeres Interesse, wegen der be⸗ deutenden Handelsverbindungen mit jenen Gegenden; zum andern fragt es sich, ob Frankreich gegen Spanien, auf dessen Thron ein Bourbon sitzt, wie England han⸗ deln durfte. In beiden Beziehungen scheint fuͤr Frank— reich allein die Rolle des Vermittlers passend zu sein. Das Bestreben Frankreichs ist gewesen und ist noch, eine Annäherung zwischen dem Mutterlande und den abgefallenen Colonien zu Stande zu bringen. Maun kann froh sein, wenn man in der gluͤcklichen Lage ist, seine Politik so klar koͤnnen, daß man nur dem Interesse und der Ehre seines Landes gemaͤß gehandelt hat. Uebrigens genießt unser Handel in jenen Gewaͤssern den noͤthigen Schutz, denn unsere Seemacht daselbst ist so stark wie jirgend eine andere, und die franzoͤsische Flagge geachtet und geehrt. (All⸗ meiner Beifall). — Hr. B. Constant ergriff nun das Wort und sprach im naͤmlichen Sinne wie

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nahe Handelsverbindung.

an den Tag legen und beweisen zu

der Gen.

Foy. Hr. Dudon aber vertheidigte die Handlun weise des Ministeriums, uͤbrigens aber aͤußerte er, † sei, seiner Ueberzeugung nach, durchaus unangemessen den Winistern eine Bahn vorschreiben zu wollen. N. uͤber das Geschehene gebuͤhre der Kammer ein Urthell wollte sie weiter gehn, so wuͤrde sie auch die Veran wortlichkeit fuͤr ihre Rathschlaͤge uͤbernehmen muͤssen. Die Ausgaben fuͤr das auswaͤrtige Departement wurd hierauf und spaͤterhin die Kosten des Ministerii de Cultus und des Unterrichts genehmigt. Letztere bele fen sich auf 34 Millionen, worunter 23 ½ Mill. fuͤr Be soldung der Geistlichkeit. Von Seiten eines unserer angesehensten Handelt haͤuser ist dteser Tage ein Prospectus fuͤr einen, untn dem Namen: Aegyptische Compagnie, zu bildenden un einen ausgedehnten Handelsbetrieb mit jenem Land bezweckenden Verein erschienen. Es werden darin ae großen Vortheile auseinandergesetzt, welche Frankreechin Zukunft aus seinen Verhaͤltnissen zu Aegypten ziehae koͤnne und dabei vorzuͤglich herausgehoben, von welchg Wichtigkeit die neuerdings, unter der jetzigen Regierum Aegyptens so seyr und mit so guͤnstigem Erfolge betrit bene BaumwollenCultur fuͤr die franzoͤsische Industt

werden koͤnne. Fuͤnfproc. Rente 101. 60 — 70. Dreiproc. 74 & Im Unterhause erklaͤrte Hen

90. C — 75 Fr.

London, 7. Mai. Huskisson gestern, daß er die Absicht habe, mit Jauun den Einfuhrzoll auf Ruͤboͤl auf die Haͤffte herabzusehzn und ihn sechs Monate spaͤter ganz aufzuheben.

Darmstadt, 10. Mai. Die heutige Nummer d Regierungs⸗Blatts enth⸗ der Kinder aus gemischten Ehen folgende Verordnumg des Ministeriums des Innern und der Iustiz vom d. M. „Da Faͤlle vorgekommen sind, daß Geistliche, wmaa Pfarrkinder verschiedener Confession in eheliche Verbi⸗ dung treten, bei Eingehung desfallsiger Ehevertraͤge hu sichtlich der Bestimmung uͤber die religioͤse Erziehuß der Kinder eingewirkt, wohl gar selbst Vertraͤge, welchen uͤber die Religion der Kinder bestimmt worden aufgenommen und protokollirt haben, eine solche leich zu gehaͤssigen Folgerungen veranlassende Einmischung

ein Uebereinkommen, das blos Produkt des freien Wiß

lens sein muß, aber nicht geduldet werden kann, so sim den wir uns veranlaßt, die Geistlichen jeder Confession, fer Ahndung, sich aller Ueberredung ihrer Pfarrkinte bei Abschließung ihrer Ehevertraͤge enthalten und ehn so wenig selbst Erklaͤrungen derselben uͤder die religil Erziehung der Kinder annehmen sollen, indem desfallsh Privat⸗Uebereinkuͤnfte und bei den Geistlichen abgen bene schriftliche oder muͤndliche Erklaͤrungen durchat nicht beruͤcksichtiget werden duͤrfen und nur Eheverträg welche sowohl in Ruͤcksicht ihrer Form, als auch de Zeit ihrer Errichtung nach den buͤrgerlichen Gesetzen beurtheilen sind, die Wirkung haben koͤnnen, uͤber d religioͤse Erziehung der Kinder guͤltig zu bestimmen.“

Fraukfurt a. M., 10. Mai. Das oͤffentlich Protokoll der 10ten Sitzung der Bundesversamm lung vom 28. April enthaͤlt vornemlich eine ausfuͤhl liche Erklaͤrung des K. Preußischen Bundestagsgesan ten in der im J. 1822 an Reklamations Angelegenheit des Nonnenconvent ad Sctam Mariam zu Fulda, ruͤckstaͤndige Gefäl betreffend. Die Bundesversammlung hatte in ihre 6ten diesjaͤhrigen Sitzung einen Beschluß gefaßt, n durch Preußen ersucht wurde, Wi

bei Vermeidung sche⸗

im Vereine mit Baien die begonnenen Verhandlungen uͤber die Anspruͤche de Nonnenconvents bei der Fuldaischen Ausgleichungs Commission wieder aufzunehmen und dergestalt zu föt dern, daß deren Resultat binnen sechs Monaten de Bundesversammlung vorgelegt werden koͤnne. In B.

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b Horgedachter

elt uͤber die religioͤse Erziehunm

hierdurch zu bestimmen, ich

den Bundestag gebracht

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jehung hierauf fuͤhrte der K. Preußische Bundestags⸗ gesandte in der heutigen Sitzung aus, wie der Fortgang Verhandlungen lediglich dadurch aufgehalten erde, daß der Kurhessische Bevollmaͤchtigte bei der Huldaischen Ausgleichungs⸗Commission bisher immer och Anstand genommen habe, der Commmission dieje⸗ nigen Urkunden, Rechnungen und sonstigen Aktenstuͤcke itzutheilen, Beurtl ung der von den Nonnenconvent aufgestellten Anspruͤche rurchaus erforderlich sei⸗ Sonach haͤnge es nur Kurhessen ab, die noͤthige Finaleroͤrterung dieser Ange⸗ egenheit durch die begehrte Vorlegung zu beschleunigen, nd weder Preußen noch Baiern befaͤnden sich in dem Falle, diese Eroͤrterung dergestalt zu foͤrdern, daß das Resultat binnen sechs Monaten der hohen Versammlung vorgelegt werden koͤnne. Der K. Preußische Gesandte rug zugleich darauf an, daß der Kurfuͤrstlich Hessische Gundestagsgesandte von Seiten der Versammlung er ucht werde, sich bei seinem Hofe, age der von der Fuldaischen Ausgleichungs, hesiderirten Aktenstuͤcke, zu verwenden.

Mit dieser Preußischen Erklaͤrung stimmte aarauf gefolgte Erklaͤrung von in. Beide wurden an die Eingaben⸗Commission ver⸗ iesen, und der Kurhessische Gesandte behielt sich eine nachtraͤgliche Aeußerung vor.

Hiernaͤchst stimmt Preußen hon Baiern gemachten Auerbietens, des Oberrheinischen Kreisarchivs nach Aschaffen⸗ hurg und dessen Aufbewahrung daselbst, jedoch mit dem Vorbehalte, daß ein Verzeichniß der in jenem Archiv efindlichen Akten verfertigt und den betheiligten Staa⸗ en zur Einsicht vorgelegt werde, um sich uͤber den In⸗ halt und die Brauchbarkeit derselben unterrichten zu koͤnnen.

Karlsruhe, 11. Mai. In der vorgestrigen Sitzung der ersten Kammer wurde der von der zweiten Kammer angenommene Gesetzentwurf wegen Uebernahme ber Bezirksschulden auf die Amorttsationskasse vorgelegt, und an die schon fruͤher ernannte Kommisstion gewiesen. Hierauf erstattete der Kreisdirektor Froͤhlich Bericht iber die von der zweiten Kammer in Vorschlag gebrachte gitte um Vorlegung eines Gesetzentwurfs wegen Auf⸗ hebung der Bannpflichten. Der Antrag geht dahin, derselben nicht beizutreten, sondern diesen Gegenstand sur Zeit auf sich beruhen zu lassen. Bei der hierauf in aögekuͤrzter Form vorgenommenen Diskussion trat die Kammer den in dem Kommissionsbericht entwickelten Ansichten bei. Sodann erstattete der Graf v. Enzenberg, Mamens der Petitionskommission, Bericht uͤber die Bitte der Gemeinden Moͤßbach, Stadelhofen und Erlach um Trennung von der Pfarrei Ulm und Errichtung einer igenen Pastoration. Nach dem Kommissionsantrag be⸗ chloß die Kammer, dieselbe an das hohe Staatsmini—

erium zur Beruͤcksichtigung abzugeben. Endlich trug ber Staatsrath Freiherr v. Tuͤrkheim den Kommissions⸗ bericht uͤber den Einnahmenetat fuͤr die Jahre 1825, 1820 und 1827 vor. Der Antrag geht auf Annahme besselben. Die Diskussion uͤber den Militaͤretat und ber das Budget des Ministeriums des Innern wurde jerauf eroͤffnet, und nach einer stattgehabten Eroͤrte— ung die in Antrag gebrachten Positionen einstimmig henehmigt.

In der zweiten Kommissionsberichte erstattet: hesetz; 2) uͤber die erhobene rovisorische Einfuͤhrung der haͤnigst zu bitten; 3) üpber die Motion des Abgeordne⸗ en Keßler wegen der Zoll⸗ und Handels verhaͤltnisse; 1c) uͤber das ausserordentliche Budget; 5) üpJber den Ge⸗ setzesentwurf zu einem Kreditvotum fuͤr die Rheinrekti⸗ kations⸗Arbeiten; 6)

Commission

die

fuͤr die Annahme des wegen Verlegung

Kammer wurden vorgestern folgende 1) uüber das Konskriptions⸗ Motion, Se. K. H. um

deren Einsicht zur gruͤndlichen Beurthei⸗

von

wegen baldiger Vor⸗

Baiern vollkommen uͤber⸗

gistraͤte,

Gemeindeordnung unter⸗

uͤber die Motion des Abgeordne⸗

11“ 1ue“ “ Militaͤrfrohnden und Berichte sollen den Sitzungen

ten Roßhirt wegen Aufhebung der Verguͤtung derselben in Geld. — Diese gedruckt, und die Diskussionen noch in bis zum 13. d. vorgenommen werden.

Kassel, 15. Mai. Se. koͤnigl. Hoheit der Kur⸗ fuͤrst haben dem koͤnigl. preußischen wirklichen geheimen Staatsminister, Freiherrn v. Schuckmann, das Groß⸗ kreuz Allerhoͤchstdero Hausordens vom goldenen Loͤwen zu verleihen geruhet.

Stockholm, 6. Mai. Von der in auswaͤrtigen Blaͤttern enthaltenen Nachricht von einem bevorstehen⸗ den Reichstage, Ende dieses oder Anfang naͤchsten Jah⸗ res, weiß man hier nichts. e u .

Die Aelands⸗See ist jetzt ganz frei vom Eise..

Der Staatssekretair der Augelegenheiten des Kriegs⸗ ministeriums hat um seine Entlassung angehalten.

Spanien. Nach einem Privatschreiben aus Ma⸗ drid vom 28. April (im Aristarque) haͤlt man dort fuͤr gewiß, daß der General Echavarri dem Hrn. Rufino Gonzalez in der General⸗Polizei⸗ Intendauz nachfolgen werde. Er stand bereits zur Zeit der Ruͤckkehr Sr. Maj. von Valenzay an der Spitze der Polizey-Ver— waltung.

Hr. Sauz der in Folge der Untersuchung wider den (nunmehr fuͤr unschuldig erklärten und von Sr. Maj. zum General Lieutenant ernannten) General Cruz, als der Ueberschreitung der Koͤniglichen Befehle und eines willkuͤhrlichen Verfahrens schuldig, zur viermonatlichen Suspenston vom Amte verurtheilt worden, begegnete, wie jenes Schreiben meldet, in diesen Tagen im Prado dem Hru. Listernos, der in seiner Qualitaͤt als Mit⸗ giied des hohen Kriegsraths an diesem wider ihn ge⸗ fallten Ausspruch Theil genommen, und uͤberhaͤufte den⸗ selben mit Beleidigungen. Hr. Cisternos beklagte sich deshalb bei seinen Collegen, welche die Beleidigung als dem ganzen Collegio widerfahren ansahen. Hr. Sauz aber begab sich nach Aranjuez, und soll dort, wie man versichert, erklaͤrt haben, man haͤbe ihn in der Sache des General Cruz hintergangen; letzterer habe Gold mit vollen Haͤnden ansgetheilt, und Hr. Cisternos sei einer von denen, die am meisten erhalten haͤtten⸗ Se. Maj. sollen dem Minister Zea von diesen Angaben be⸗ nachrichtigt und dieser Hr. Campo Sagrado davon zu dem Ende in Kenntniß gesetzt haben, damit der hohe Kriegsrath Hr. Sauz vor sich bescheide und zusehe, 0b er bei den Sr. Maj. abgegebenen Erklaͤrungen beharre. Letzteres soll in der That auch geschehen sein und man erwartet nun, daß Hr. Sauz seine Angaben beweist. 1

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111116“*“ 755 sn— ittmuͤhlen, und ihre

Anwendung zur Benutzung der Kraͤfte der Gefangenen in den Strafaustalten und Zuchthaͤusern. b (Schluß des gestern abgebrochenen Artikels.) So spricht sich also die groͤßere Mehrzahl der Ma— welche die Gefaͤngnisse mit den Trittmuͤhlen beaufsichtigen, so wie die der dabei angestellten Wund⸗ aͤrzte, unbedingt fuͤr die Zutraͤglichkeit und Nuͤtzlichkeit derselben aus, und da sich ihre Urtheile auf eine laͤu⸗ gere fortgesetzte Beobachtung und nicht zu bestreitende Erfahrung gruͤnden, so moͤchte ihnen wohl die Eigen⸗ schaft der Richtigkeit und der Realitaͤt nicht fuͤglich ab— usprechen seyn. 8 Um 888 die Angelegenheit ganz unpartheiisch auf⸗ zuklaͤren, wollen wir auch dasjenige nicht uͤbergehen, was in den obgedachten Papieren enthalten is, und weniger guͤnstig fuͤr die Trittmuͤhlen ausfaͤllt. In dem Berichte uͤber das Korrektionshaus zu Winchester, Hamp⸗ shire, sagten die beaufsichtenden Magistratspersonen, ste haͤtten zwar die Genugthunng, anzeigen zu koͤnnen, daß