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beguͤnstigen, —

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85 1.“ .

11.“ Gesetz scheine demnach in politischer und buͤrger— 3 licher Hinsicht verwerflich,

dagegen stimme. — minister) erhob sich hierauf, um das Gesetz zu verthei— digen.

haltung schwierig werden kann; endlich kann man, da die Liebe zum Geundbesitzthume mit demselben abneimmt, befuͤrchten, daß die Grundlagen der geselligen Ordnung erschuͤttert werden. Dies sind, wenn man die Besorgnisse aufs Aeußerste treibt, die Nachtheile jener Zerstuͤckelung. Bietet sie aber nicht auch einige Vortheile dar? Zuerst kann man nicht laͤugnen, daß der Geist der Bestaͤndig⸗ keit und des Erhaltens, welcher am Grundeigenthum haftet, eine groͤßere Anzahl Menschen durchdringt, wenn das Grundeigenthum unter eine groͤßere Anzahl vertheilt ist. Diese Vertheilung vermindert uͤbrigens die so ge⸗ faͤhrliche arme Classe, welche an nichts festem haͤngt. Wenn aber diese Vorzuͤge unbestreitbar sind, wer wird es alsdann wagen, ohne Anstand die Frage zu entschei⸗ den, was die beste Gewaͤhr fuͤr einen Staat sei; ob eine große Anzahl Grundbesitzer und eine kleine Zahl großer Vepmoͤgen, — oͤder eine groͤßere Zahl bedeuten⸗ der Vermoͤgen und eine kleinere Zahl Grundeigenthuͤmer. Uebrigens muß maun weniger das pruͤfen, F sein koͤnnte, als das, was ist. Seit der Revoluti at nun die Zaͤhl der Grundbesitzer bedeutend zugenommeg; wer aber wuͤrde leugnen, daß die eigentliche V sse waͤhrend der Periode von 1800,. bis 1815 schwerer buf⸗ zuwiegeln gewesen ware, als sie es im J. 1792, -ügger den Gesetzen von —hok⸗ dee gee'asg⸗ Aber diese Seu 8 b 3 8 8 8,89 aufgestellten Theorien von der Gefahr der Zerstuͤckelnn beruyhen auf keinem sichern Fundament, wenigstens viß sen wir von keinem. Hat man sich denn die. Muͤhe gfr. geben, zu pruͤfen, ob die Zerstuͤckelung in der letzten Zeif. ab⸗ oder zugenommen hat, ob der Schwung der Indu strie auf sie irgend einen wichtigen Einfluß ausgeuͤbt hat? in welchen Provinzen sie am meisten zugenommen hat ?“ wie der Zustand dieser. Provinzen sich zum Zu⸗ stande der andern verhaͤlt? u. s. w. Ueber alle diese Punkte haben wir nur Muthmaßungen, was denn na⸗ tuͤrlich die Debatten laäͤnger und schwieriger macht, und die Folge hat, daß wir nur nach Theorien und Con⸗ jekturen entscheiden muͤssen. Der Redner macht weiter⸗ hin darauf aufmerksam, wie falsch es sei, ein angeblich so wichtiges Gesetz auf der beweglichen Basis der Steuer⸗ rollen errichten zu wollen; er erinnert daran, daß waͤh⸗ rend man von der einen Seite das Vermoͤgen in den Familien vergroͤßern wolle, mehrere Mitalieder dieser Familien dahin arbeiten wuͤrden, daß dies nicht ge—⸗ schehe. Diese Mitglieder sind die Nachgebornen und Toͤchter, die, in einigen Faͤllen in dem Maaße aͤtmer werden, wie ihr Vater reicher wird. Der Redner er⸗ klaͤrt jedoch,, haß er das System von Substitutionen billige, weil es von der einen Seite zwar zur Erhal⸗ tung des Vermoͤgens in den Familien beitrage, von der andern aber ganz in der Willkuͤhr der Famtlienhaͤupter

„man ihr zuschreidt.

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in der Revolution und durch die Revolution entsta den sei; ferner widerlegte er mit Gediegenheit den E. wand, den man aus dem Artikel der Charte gezog hat, welcher bestimmt, daß alle Franzosen gleich se vor dem Gesetz, und bemerkte treffend, daß dieser Artitz welcher seinem Wrsen nach auf das Civilrecht nicht zul ziehn sei, in der Charte auch in dem Capitel stehe, welches! den politischen Rechten der Franzosen handele; koͤnnte man, sagte er, wenn man ihn auf das Erbre beziehen wollte, die Verschiedenheiten der bestehend Gesetzgebung ruͤcksichtlich desselben gut heißen, wie koͤn man es erklaͤͤren, daß die natuͤrlichen Kinder von! Erbschaft qusgeschlossen sind, wenn legitime Kinder sind, warum werden gewisse Seitenverwandte zugelasse andere ganz ausgeschlossen? Dies koͤmmt Alles dah daß die von der Charte zugesicherte Gleichheit nicht Gleichheit ist, welche der Naturzustand mit sich bring sondern die, welche der gesellige Zustand erheischt; her daß diese Gleichheit nicht darin besteht, gleih Rechte zu haben, sondern gleichen Schutz der vorhandt nen, Rechte. Man sagt uns aber: Seht Fraaukreich Wohlsein, seht, die Wohlhabenheit herrscht uͤberall; de find die Folgen der Gleichheit in den Erbschaftstheilun gen. Ach, meine Herrn, ich habe lange Zeit die zleichheit der Theilungen gesehen und nur seit ei einen Anzahl Jahre sehe ich das Wohlsein, wele . Die unbeschraͤnkte Ungleichheit Nachtheile, wie die unbeschraͤnkte Gleichheit, es koͤm daher darauf an, den Mittelweg einzuschlagen. Wol man das Erstgeburtsrecht aus fruͤherer Zeit wieder he. stellen, so wuͤrde ich die gehegten Besorgnisse begreife Bei der Groͤße der von unsern Gesetzen bestimmt Pflichttheile, bei der Kleinheit des Vermoͤgensthel woruͤber der Erblasser frei verfuͤgen kann, begreife sie aber nicht, und sie erscheinen mir nur als Irrthuͤ oder als Ungerechtigkeiten; besonders da das vorliegen Gesetz selbst dem Erblasser die Freiheit laͤßt, des Wirkung durch seine Erklaͤrung aufzuheben, und hit durch sowohl die Verarmung der Einen, als das uͤbt maͤßige Concentriren des Reichthums in den Ande verhindert wird. Wie aber, ruft ein edler Redner ag Ihr wollt eine Arlstokratie schaffen? das koͤnnt ¼ nicht, eine Aristokratie ist nicht das Werk der Ges sondern der Zeit! — Ist dem wirklich also, dann ich, meine Herren, in einem großen Irrthuͤm gew Ich habe immer geglaubt und glaube noch, daß Zeit, welche politische Institutionen befestigt, sie n schaffen koͤnne. Die nur von der Zeit gebildete Ar⸗ kratie ist etwas persoͤnliches, vergaͤngliches, was! auf dem zufaͤlligen Uebergewicht Einzelner beruht; es

liege; der dritte Artikel des vorliegenden Gesetzes, wel⸗ cher davon handte, enthalte auch nur eine geringe Aus⸗ dehnung der von dem Code⸗Civil gegebenen Befuznmtß sen; es komme aber jetzt wesentlich auf die Beguͤnste, gung der Erstgebornen an. Nach den Bestimmungelf des Code koͤnne der Vater dem Erstgebornen solche Be⸗ guͤnstigung gewaͤhren, und wolle er es, so beduͤrfe er des neuen Gesetzes nicht und brauche nur ein Testament zu machen; dies beweise, daß das Gesetz nur in den Faͤllen wirksam seie, wo es entweder unnuͤtz oder un⸗ gerecht sei. Unnuͤtz, wie schon ausgefuͤhrt worden, wenn der Vater die Absicht habe, den Erstgebornen zu ungerecht, wenn ein ploͤtzlicher Todes⸗ fall oder andere Umstaͤnde den Vater gehindert haben wuͤrden, seine Absicht, eine solche Beguͤnstigung nicht eintreten zu lassen, durch ein Testament zu aͤußern.

weshalb er (der Redner) Der Siegelbewahrer (Zustiz⸗

Geschichte;

eine Kraft, welche nur fuͤr sich selbst, nicht fuͤr Ganze wirkt, es ist eine unconstituirte unter dem . eflusse des Zufalls stehende Aristokratie, oder vielmehr

ist gar keine Aristokratie. Diese kann nur durch

setze, oder wo man solche nicht kennt, durch Gewalt! gluͤndet werden. Der Zeit aber bleibt es vorbehalte sie zu befestigen und zu modificiren. Dies beweist! durch ein Gesetz trennte Lycurg die Spat taner von den Lacaͤdemonern und gab letztern eingh hoͤhern Rang und mehr Gewicht; durch ein Gesetz scht Solon seine Edeln, seine Ritter, seine Zeugisten; dutn Gesetze theilte Romulus das Volk in Tribus und Cutich und stiftete das Patriziat und die Ritterschaft; und 1 bei uns die Militair, Benefizien erblich wurden un

ihr aber nicht allein.

Diesen Bund wollen wir auch nicht stoͤren, sondern ih

oͤrderst erinnerte er an der

Zuv den Ursprung

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Staats constituiren. Der Minister g

Gleichheit der Erbschaftstheilungen in Frankreich, welct

zesetz gemacht hat.

bestimmung eivil 1— aben zu loͤsen, und daß die vorhandenen Gesetze sehr

bchlusse seiner Rede kam er auf das Allgemeine wieder

Perk. Er spricht; die Gleichheit erscheint wieder: dies

Lehen entstanden, traute man auch der Zeit, vertraufrsammlung so sehr zoͤgere, die von Seiten der Re— Die Ursache ist, meine Herrenstung anempfohlenen Maaßregeln zur Verbesserung des daß die Zeit, einzeln hingestellt, nur zerstoͤrt, und alleisplavenzustandes auszufuͤhren. Aehnliche Schreiben, mit im Bunde mit den Gesetzen Kraft zu schaffen erhaͤll fforderungen, den Colonial⸗Legislaturen die Noth⸗

befestigen und eine vorhandene Kraft zum Besten den Sklaven, bemerklich zu machen, ergingen an saͤmmt— ng hierauf einsse Gou

eihe von Einwendungen durch, welche aus speziellen rbschaftsfaͤllen gezogen sind und welche man gegen das Er bewies, daß es mit Huͤlfe der gen der Code civil leicht wird, alle diese Auf⸗

t neben dem vorgeschlagenen anwendbar sind. Am

kuͤck und verglich folgendermaßen das bestehende und is vorgeschlagene Gesetz. Wenn ich, sagte er, zunaäͤchst s erstere betrachte, was sehe ich? Der Familienvater richt; die Ungleichheit entsteht: das Uebel, wenn es uß ist, kann nur ihm beigemessen werden. Er schweigt; Gleichheit bleibt bestehen: diese Wohlthat, wenn es ne ist, koͤmmt nicht von ihm. Nun pruͤfe ich auch das. dere Gesetz. Der Familienvater schweigt; die Ungleich⸗ it entsteht: das Uebel, wenn es eins ist, ist nicht sein

n es eins ist, kann ihm allein zugeschrieben So wird denn seine groͤßte Haͤrte sich nur urch Schweigen, nicht durch Handeln aͤußern. Wele es Gesetz hat nun wohl am meisten die Zaͤrtlichkeit er Eltern, die Liebe der Kinder geschont; welches am besten die Gefuͤble des Herzens und die Pflichten. der esellshaft in Einklang gebracht. Ich schließe — nur

ut, wen erden.

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Bathurst blieb jedoch nicht dabei stehen, solchergestalt das ernste Verlangen der Regierung, in Bezug auf Ver⸗ besserung des Sklavenzustandes, auszudruͤcken, sondern er gab den Colonisten auch nachdruͤcklich zu erwäͤgen, wie liberal in der Parlaments⸗Sitzung vom Jahre 1825 fuͤr die Interessen der Colonieen gesorgt worden, wie man ihre Haͤfen den fremden Schiffen eroͤffnet, ihnen den Verkehr mit fremden Laͤndern frei gegeben, wie man zum Besten der Produktion und des Verkehrs der Co⸗ lonieenAbgaben ermaͤßigt oder gaͤnzlich aufgehoben und ihnen verschiedene bedeutende Gerechtsame ertheilt habe, und mithin um so mehr erwarten duͤrfe, bei den Colo⸗ nisten auch hinwiederum eine Geneigtheit zu finden, die Bemuͤhungen der Regierung zur Erleichterung des an⸗ deren Theils der Colonial⸗Bevoͤlkerung (der Sklaven) zu unterstuͤtzen. 90.

Die Bill zur Consöolidirung und Verbesserung der englischen Gesetze, in Bezug auf Diebstahl und aͤhnliche Verg ist, nach dem im Comitee erhaltenen Amen⸗ dement tzt ebenfalls im Druck erschienen und giebt einen geuen schlagenden Beweis der nutzreichen Thaͤtigkeit dess. Mihistersn des Innern. Der Courier aͤußert sich

1 4

darher folgendermaßerrn:⸗Das Geheimniß, wodurch Hr.

Pet sich den, von allen Seiten thm gezollten Beifall zu verschaffen weiß, ist in ꝛPer ⸗„Thak hoͤchst einfach; in den

ch Eins lassen Sie mich erinnern. Als die Koͤnigin in die Irlaͤndischen Katholiken unterdruͤcken wollte, b sie, fuͤr sie allein, dos Erstgeburtrecht auf; als dir heber alles unseres Ungluͤcks den Adel und die Mo⸗ rchie zerstoͤren wollten, thaten sie hier ein gleiches.“ Die Debatte hatte heute fortgedauert.

Der Direktor der Koͤnigl. Taubstummen⸗Anstalt teinen Lehrcursus angefangen, worin die Grundsaͤtze s Systems, nach welchem diese Ungluͤcklichen erzogen rden, dargestellt werden sollen; theils um Personen ger Familie, zu welcher ein Taubstummer gehoͤrt, in n Stand zu setzen, mit ihm zu verkehren; theils um hrer fuͤr aͤhnliche Anstalten zu bilden.

Der Verfasser und der Herausgeber der nouvelles

res provinciales sind vom oͤffentlichen Ministerio

dem hiesigen Zuchtpolizeigericht, wegen Beleidi⸗

g der Religion des Staats, wegen Angriffs der smwigl. Macht und wegen Aufforderung zum Haß und

Verachtung der Regierung verklagt worden. Das rk ist hauptsaͤchlich gegen die Jesuiten gerichtet. lde wurden zwar frei gesprochen. Der Verfasser aber die Kosten verurtheilt, und die Unterdruͤckung der iten Auflage jener Schrift ausgesprochen.

Fuͤnsprocentige Rente 96 Fr. 95 C. — Dreiprocent. Fr. 20 C.

London, 1. April. Die dem Parlament vorge⸗ en Papiere in Betreff der von der Regierung ge⸗ ffenen Maaßregeln⸗ zur Verbesserung des Zustandes

Sklaven in unseren Colonieen sind nunmehr ge⸗ ckt. Diese Papiere, welche die Correspondenz mit

aika, den Bahamas, Barhadoes, Dominica, Gre⸗

a, Antijua, St. Vincent, Tobago, Demerara und bice enthalten, geben den vollstaͤndigsten Beweis,

welchem Eifer die Minister sich es haben angelegen

lassen, die entschiedenen Wuͤnsche des Parlaments hHder Nation in's Werk zu setzen; leider aber zeigen sie hdie Ungeneigtheit der meisten Colonial⸗Behoͤrden, zu

Uführung des großen Werks aufrichtig mitzuwirken.

einem Schreiben vom Juli v. J. gab Graf Bathurst Herzog von Manchester (Gouverneur von Jamaika)

lebhaftes Bedauern zu erkennen, daß die Colonial—⸗

digkeit einer Verbesserung der Gesetze, in Bezug auf

neuen Zusammenpassen und die alten Regeln w

Freellen und wesentlichen⸗Refsrmen, die er bewirkt, hat

er den allgemeinen Nutzen im Auge und die Erfahrung fuͤhrerin. Es liegt ind der Natur der menschlichen⸗ Gesetze, daß sie aus localen uͤnd voruͤbergehenden Um⸗ staͤnden entspringen und wenn schon sie oftmalen Prin⸗ cipien enthalten moͤgen, die noch lange fortdauern muͤs sen, wenn jene Umstaͤnde bereits vergessen sind, so muß es doch auch, und vielleicht noch oͤfter sich ereignen, daß Festsetzungen im Gesetzbuch bleiben, nachdem sie ganz nutzlos geworden sind. Doch dies ist noch nicht Alles;

die alten Vorschriften werden manchmal nicht mit den erden nicht zu

So entsteht

der modernen Art und Weise stimmen. rohe Moasse

im Laufe der Zeit eine unzusammenhaͤngende von Gesetzen, die in der That manchen schaͤtzbaren Stoff enthalten, aber mit Vorschriften uͤberladen, welche in ihrer Anwendung den Endzweck der Justiz eher verei⸗ teln als befoͤrdern. Eine Verbesserung der Gesetzgebung muß daher mit der Aufhebung der alten Gesetze begin⸗ nen. — Der Courier giebt nun eine Uebersicht der durch die vorliegende Bill aufzuhebenden Statuten. (nicht we⸗

Repraͤsentation

verneurs Graf

der obgenannten Colonieen.

niger als 95 an der Zahl) die sehr ins Einzelne gehende, mithin um so weniger umfassende, und uͤbexkall ausrei chende Bestimmungen enthalten, so. daß mam an jenen Richter erinnert wird, der, als man einen muthwilligen Buben vor ihn brachte und eines Stachelbeer Diebstahls anklagte, zu seinem Schreiber sprach:⸗ Suche die Stact chelbeer⸗Diebstahls⸗Acte! Da nun aber kein dergleichen Litel im Statuten Buch zu finden war, so ließ ar, in eines Gesetzes zum Schutz jener besondern rüchtart, den jungen Dieb laufen. Hr. Thos. Wilson zieht sich von der der City von London im Parlament zuruͤck.

Die (gestern mitgetheilte) Angabe, daß sich in Liver⸗ pool niemand zu Vorschuͤssen von der Bank gemeldet, soll nicht richtig, uͤbrigens jetzt reichlich Geld bei den dortigen Banquiers sein.

Am Mittwoch nahmen die Geschaͤfte an der Stocks boͤrse schon sehr bedeutend zu, da die Feiertage voruͤber und einige der Haupt⸗ZJobber zuruͤckgekehrt waren. Alle Preise stiegen. Consols ein halbes Procent, wie⸗ wohl sie hernach um einiges wieder fielen. Es waren viele Auftraͤge zu festen Anlegungen in Fonds vom In- lande und in fremden Fonds vom Auslande eingetro fen (wie nicht weniger auf Waaren) da jeder Gegelegenheit, wohlfeil zu kaufen, benutzen moͤchte. Nur Peruanische Papiere fielen um fast 2 pECt.

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