1829 / 87 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

2 1“ 8 9 8 8 8 8 ““ 2 ’. 111“

durch das Wort Waͤhler ersetzt werden, da es noch an die fruͤ⸗] putirten Theil nehmen) allzusehr beschraͤnkt worden sey. 1114““X““ b18s 11“ 5 8Z8 e. privilegirten Klassen erinnere, unter der Herrschaft der Charte langte daher, daß man jene mit diesen auf gleschnn sodann vielmehr ihre Pflicht seyn. Nach Hrn.] nung derselben ist indessen noch nicht festgesetzt. Die Si⸗

aber alle Franzosen gleiche Rechte haͤtten und zu allen Aemtern und mithin jeden Buͤrger fuͤr berechtigt erklaͤre, an der Welllhot bestieg der Minister des Innern die Redner⸗ zung wurde um 62 Uhr aufgehoben. Sch eh diesel 16⸗ zulässig waͤren. Bei der Vertretung der nicht domicilirten Eigen⸗ Departementsraͤthe Theil zu nehmen, sobald er 300 Fr. ar. Die an sich einfache Frage, meinte er, habe nur da gann hatten sich gehoben. 28 che diese be be⸗ thuͤmer soll ein Individuum nie mehr als einen von solchen Ei⸗ ten Steuern entrichtet. Demnaͤchst machte er den Vorsche eine solche Wichtigkeit erlangt, daß man eine politische mun al. G esetz ch 22 ner gegen und 46 füuͤr das Com⸗

enthuͤmern vertreten koͤnnen. Das zur Eintragung in die Waͤh⸗ in dem Gesetze angeordneten Bezirks⸗Wahlen durch Ems gemacht habe; da das Communal⸗Gesetz zuerst abge⸗ Depart 4 so wie 44 Redner fuͤr und 27 gegen den

ker⸗Liste erforderliche Alter wird von 25 auf 21 Jahre, mit wel⸗ Wahlen zu ersetzen, d. h jedem einzelnen Canton, oder in 8 in die Kammer gebracht, auch der Bericht dnocs epartemental⸗Gesetz⸗Entwurf einschreiben lassen. chem Alter in Frankreich die Muͤndigkeit eintritt, herabgesetzt Die sen Faͤllen zweien Cantonen zusammen, das Recht zuzuetg bgestattet worden sey, so dünke ihm nichts natuͤrlia 7. 4 Parzis, 21. Maͤrz. Vorgestern Mittag stattete der Vorsteher der Gymnasien und die Direktoren der Volks⸗Schulen, direet ihr Mitglied des Departements⸗Conseils zu ernennen abgestatte 2 Geset zun 6 naturlicher, Herzog Alexander von Wuͤrtemberg dem Koͤnige einen Be⸗ man auch diese setz zuerst zur Berathung such ab. Vorher praͤsidirten Se. Majestaͤt in einem Mi⸗

8 4 9 8 4 4 4 4 2 442 4 6 87 7 * 9 9 2 4 . 4 60 so wie saͤmmtliche Pfarrer und Prediger werden (als solche, nicht so wie die Abschaffung der Bezirks⸗Conseils, die hiernach ne 8 12 4 8 he.g ntrig gaͤnzlich eingehen wuͤrden, sind die drei Haupt⸗V eränderungenc zʒer sey weit entfernt, der Kammer das Recht strei⸗ nister⸗Rathe, der 3 ½ Stunden dauerte.

als Grund⸗Besitzer) von dem Wahl⸗Geschaͤfte ausgeschlossen; Erstere, gaͤnz! ige ¹ . weil es frieberlthen Maͤnnern nicht zieme, sich in die Intriguen und die Commission antraͤgt, und deren vorgebliche Vortheile vühlhachen zu wollen, die Ordnung ihrer Berathungen Das Journal du Commerce aͤußert sich uͤber di Cabalen, die oftmals bei den Volks⸗Wahlen statt faͤnden, zu mischen; von den Ministern vorgeschlagenen Systeme, der Berichtetl festzusetzen; man muͤsse indessen wohl bedenken, obige Sitzung der Deputirten⸗Kammer in folgender Wei 4 Letztere, weil sie durch ihr Krscheünea in des ücchen ü. weltli⸗ zu vean2. sich Cchenbe 2 8 die ver bung „Kammer in folgender Weise: en Versammlungen bloß an persoͤnlichem Ansehen verlieren wuͤr⸗ nen Artikel des Gesetz⸗Entwurfes, die von der Commissig enhange mit einander staͤnden; es sey nich b SF .. 1“ . 8 Ler den Gemeinden, deren Einkommen 20) 0) Fr. ubersteigt, ficirt worden sind, und schloß auf folgende Art: „Dies, 9' vbaude Caeh. 1 man vae ih. Geangeec 875 ewe sge d oh getragenen Sieges, als wegen der sbollen die Budgets durch den Druck bekannt gemacht werden, da die einmuͤthigen Ansichten Ihrer Commission, dies die Gra habe; man behaupte, die Minister haͤtten die Ab sicht 8; Gei ieser Sieg errungen wurde, merkwuͤrdig. S die Oeffentlichkeit das Leben der Repraͤsentativ⸗Verfassung sey. die ihr die vorgeschlagenen Amendements eingegeben haben elhepartemental⸗Gesetz wegen der vielen Aend dt, rechte Seite, von welcher man glaubte, sie werde den Mini⸗ Hinsichtlich der Stadt Paris gab der Berichterstatter den Wunsch rend ihrer langen und muͤhsamen Untersuchung hat sie alles wtthepe enommen worden, spaͤter wieder zuruͤck erungen die stern beitreten, hat gegen sie gestimmt. Nahe an funfzig zu erkennen, das im 102ten Artikel versprochene Gesetz im gethan, um sich den Ministern zu naͤhern. Unsere latzapetllllvorgenommen worden, paͤter wieder zuruͤck zu nehmen; Mitglieder von der Rechten und fast die ganze Linke stimm⸗ naͤchsten Jahre der Kammer vorgelegt werden moͤge. „Dies, Wuͤnsche wuͤrden erfuͤllt worden seyn, wenn es uns . ne indessen versichern, daß das Ministerium von kei⸗ ten fuͤr die Prioritaͤt des Departemental⸗Gesetzes. Ohne die meine Herren“, so schloß Herr Dupin, „ist der Bericht, den die waͤre, jede Meinungs⸗Verschiedenheit zwischen ihnen! olitischen Interesse, keiner heimlichen Absicht bei dieser Rede des Herrn von Martignac, die ih ieder ei 8 5 Commission Ihnen uͤber das ihr anvertraute Pruͤfungs⸗Geschaͤft zu beseitigen, es schien uns, als ob 8 S gekommn mheit geleitet werde. „Wenn wir,“ fuͤgte er hinzu, „einen, ner ungetreuen Verbuͤndeten Fürcaffabete, waüres diefe ne,sü 5 8 1 8† ; . 5 8 e estaͤ ige üß . di 2 ile seh 2A ch) Fevisi 8 Iagsos⸗ 8 2 . 8 1 0 9 Herren, gebuͤhrt es, unser Werk zu vollenden und unsere etwa⸗ mehr Eingang, der Geist der Maͤrigung verbreitet sich! dem Koͤrlige den Vorschlag zu sich G obge —h dersetbe wegen einer Unpaͤßlichkeit nicht anwesend nigen Irrthuͤmer zu verbessern. Gleich uns werden Sie fuͤhlen, ganze Land, und die Zugestäaͤndnisse einer aufgeklaͤrten I hufe des Rechtes zu bedienen, das die Verf st 89 1 Leiter dieses Manoͤvers gewesen, durch welches der welchen Einfluß das Communal⸗Gesetz auf Frankreichs Zukunft weit entfernt, uͤbertriebene Wuͤnsche zu erregen, werdeng Berfüͤgung stellt. Niemals 5 ürd fa lung zu Minister des Innern, der mit Huͤlfe der rechten Seite den haben muß; es ist dies kein Gesetz, das den Einzelnen be⸗ als dauernde Wohlthaten aufgenommen. Diese gutn cch Soeweede, Um ch 8 cf. 8- onr ven wer versu⸗ Sieg davon zu tragen hoffte, trotz der Geschicklichkeit, die er ) - schweife oder Ausfluͤchte, gleich entwickelte, unterlegen ist. Die Minister werden den Aus⸗

1“ 2 8 ü v..

*

sich hier von zwei Gesetzen handle, die im genausten „Das Resultat dieser Sitzung ist sowohl wegen .“

trifft; es betrifft das Gemeinwohl, es betrifft Alle. Ist dasselbe nungen der Voͤlker muß man benutzen; gerade in da üah. 8 . gut, so wird es die gesetzliche Ordnung und den oͤffentlichen blicke, wo sie wenig, und mit Maaß und Ziel fordern ⸗euaghig Mer wie uassrer⸗ Dasjenige zu erlangen, was gang dieser Sitzung beklagen; dem ungeachtet glauben wir Fricden befestigen, der Anarchie den Weg verschließen, die Ge⸗ ihnen Alles geben, dessen sie beduͤrfken. Ihre Commhhhs auf directem Wege verschaffen koͤnnen. Nur nach aber nicht, daß sie das Spiel ganz verloren geben. Sie

müuͤ d ͤr -Kei Gluͤ kann sich nicht uͤberzeugen, daß die Aufrech thlttttthr Ueberlegung haben wir un S grbei re n e, t veeihhen, dase Latheen ö 9 1 1 8 ablecg en⸗ Aeugen, e bedgeran b n Bass 1. 8 Ihnen d 1 she 8 der vorgeschlagenen Amende⸗ verhuͤten wolle, auf schlechte Grundlagen gestellt, wollen Sie die gemaͤßigten Wuͤnsche Frankreichs uns berechtigten, w tschlossen, und wir bedauern es daher tief, daß wir, nen diss ’1 e v I Fät wir befuͤtchten sehr, daß ih⸗ dadurch, statt das System der Freiheit in gehoͤrigen Graͤnzen zu or⸗ ein Gut zu rauben, das es schon besitzt. Sie muß es aus innerer Ueberzeugung, den Antroͤgen Ihrer joritzt ne auch gelingen wird, wenn die constitutionnelle Ma⸗ ganisiren, nur eine sklavische Verfassung einfuͤhren, so geben Sie dem bedauern, daß ihre Vorschlaͤge nicht schon vorher die uftfgg %n unsere Zustimmun Füben ver et 19 Fee., or face nicht zusammenhaͤlt. Der Courrier frangais Lande das verderblichste Geschenk, was es nur immer von Ihnen erhal⸗ der Minister erhalten haben. Es erfuͤllt sie mit d Intrigue fremd, frei 8 d V. ce ta muͤssen. sagt in derselben Beziehung: „Das Ministerium hat eine ten kann Die Gelegenheit, die sich Ihnen darbietet, das Communal⸗ daß eine solche Meinungs⸗Verschiedenheit sich gessteeeigen Wunsch hee dar Blc 89 pf ichtung, von ganz neue Magjoritaͤt gegen sich auftreten sehen. Ohne sich Wesen in Frankreich neu wiederherzustellen, bringt sonach den groͤßten der gegenwaͤrtigen befriedigenden und viel verspehge 19. ische fuͤr das Wohl des Thrones und des verabredet zu haben, stimmten die linke und die rechte Seite Ruhm, aber auch die groͤßte Verantwortlichkeit mit sich. Um den Lage des Landes offenbart. Eine große Verantwe . esee t, und fest entschlossen, unsere Pflichten ohne zusammen. Der Grund davon erklaͤrt sich leicht; das Mi⸗ ganzen Umfang der neuen Ordnung, die Sie, meine Herren, zu keit knuͤpft sich an diesen Zwiespalt: es ist bee rrigkeit, aber auch ohne Schwaͤche zu erfuͤllen, haben nisteritum hatte von einer Abdankung gesprochen Diese D begruͤnden in Begriff stehen, gebuͤhrend zu wuͤrdigen, duͤrfen Sie. die Hoffnungen des Volkes in ihrem Laufe zu bemmagf zu hohes Vertrauen zu Ihnen, m. H., als daß hung hat die linke Seite nicht abhafte 5 . b ro⸗ nur bedenken, wie oft seit Jahrhunderten schon die Frage wegen der aufs Neue Zweifel und Unruhen zu erregen. Ihre Cons Angriffe fuͤrchten sollten, die unserer in dem einen, meinen Interesse „üß ti 8 tij 8 8882 Communal⸗Verwaltung zur Sprache gekommen ist. Jetzt handelt hat nicht zu befuͤrchten, daß man ihr dee Folgen dieses dem anderen Gesetze warten. Was auch Ihr Br dae. Lems stimmen, fuͤr die rechte Seite es sich indessen nicht mehr von einer von jenen kleinlichen, isolir⸗ beimessen werde; sie hat Alles gethan, um denselben vorzseyn moͤge, wir werden unsere Verpflichtungen it gesen Whar He Ane 0üng, gegen das Ministerium ten, Feie niie etemeh „öBa fegsüngen⸗ wie sie in fruͤheren Zei⸗ und bei Eb“ rlich 8 75 Ln 9 0, ffenheit erfuͤllen, die, wenn sie uns auch niche Ihren dagenetentich⸗Aösre 8 Sen eatige . seneen aee

n ege en un 2 n 0 sc n 1 jed ck⸗ nur eine 1 ehe 4 ese nam tc ec 2 5 . 8 en wir a er ei r n 1

en gegeben, en so schnell auch uͤbertreten und wieder zuruͤck geheg erwirbt, uns doch ein Recht auf Ihre Achtung geben Discussion sich sogleich wieder aufloͤsen; die en e.

genommen wurden. Es handelt sich von einem allgemeinen Rechte seres Koͤnigs in ihrer ganzen Reinheit und ohne irgensch wi tr 8 g g 9 wiederhole es daher, wir sind von keiner heimlichen welche jetzt gegen das Ministerium gestimmt hat, wird das⸗

5 . 2* 8 . . 8 1 rden zu Gunsten des gesammten Landes und im Einverstaͤndnisse mit un⸗ Unterschied dem gesammten Lande zu Theil werden z , 1 3 1. Karl X. hat die orrlichen Volks⸗Freiheiren begruͤnden bescelt, und wenn wir verlangen, daß die Kammer selbe durch Verwerfung der Amendements der Commission

erm Koͤnige, der selbst den ersten Vorschlag dazu gemacht hat. Wir t 1 S , koͤnnen daher mit vollem Rechte hier die Worte aus Ihrer letzten wie sein Bruder glorreichen Andenkens 9 Senahn . zuerst vornehme, so geschieht es bloß, unterstuͤtzen; viele von denen, welche in dieser Sitzung den Adresse wiederholen: „Ihm, dem erhabenen Fuͤrsten, wird der Ruhm Franzosen begruͤndet hat. In dieser sch hch B g/ worin beide Gesetze vorgelegt worden, so Ministern beigestanden haben, werden sie verlassen 8978 gebuͤhren, Frankreich mit jener Municipal⸗Verfassung ausgestattet Monarch diesmal von seinem Ch Getee 1b ernunft und die Gerechtigkeit in gleichem Maaße sich zu keiner vernunftgernaͤßen Seeie . eh⸗ g8 sie zu haben, die, indem sie dasselbe an seine alten Freiheiten erinnert, Ee“ 1a S. zg. eetzenb hrodiste er vüaea gteh Herr Mauguin, dieser An⸗ Die linke Seite dagegen wird stets die etbe Ricsefafnur len 1s nd ünter NobeantementabGesetze den Vorrang zuer, Benehmens beobachten; sie hat die Prioritaͤt eines nothwen⸗

8 9

ihm zugleich die Wohlthaten seiner Herrscher ins Gedaͤchtniß zu⸗ unsere Eh. t . ruͤckrusft, einer Verfassung, die wie ehemals bestimmt ist, das die wir die Ehre haben, Ihnen vorzuschlagen, beharren and unter Anderm d 82, e hat die .g durch die 8 8d aller Interessen Nas die Bewah⸗ Auch dieser Vericht fesselte die ganze Aufmerksant listige Taktik öseheiheet ihn 86 Fe ceh digen Gesetzes verlangt, sie wird im Laufe der Debatten jede rung aller Rechte zu befestigen.“ Zuhoͤrer, und erwarb sich zuletzt den lebhaftesten Besfgsinister das Wort nah sof⸗ Beschulsi vnr vorgeschlagene Verbesserung unterstuͤtzen, und stets im In⸗

1 linken Seite, waͤhrend im Centrum und auf der Warum“ . b schuldigung zuruͤck⸗ teresse Frankreichs handeln, ohne Schwaͤche, aber auch ohne Niach dieser Rede, welcher die Versammlung unausge“ Seite die tiefste Stille herrschte. Der Praͤsiden Zweifel u . 8— 7bg man unsere Gesinnun⸗ Feindschaft gegen ein Ministerium, das seiner eigenen Staͤ⸗ setzt die groͤßte Aufmerksamkeit widmete und den lebhaftesten jetzt die wichtige Frage auf, mit welchen von beiden Geet woͤren? INein EEEE daß wir tigkeit schadet, indem es zwischen denen, welche aus Prin⸗ e der Graf Sébastiani die Redner⸗ wuͤrfen die Kammer sich zuerst bescäftigen wol üsig h hin nernun. vC“ 5 85 vnd welche aus Leidenschaft stimmen, unentschie⸗

Agier meinte, wenn zu vermuthen staͤnde, daß es t der Volks⸗Freihei 28 hwankt.“

Bericht uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen der Be⸗ der Minister wäre, das Departemental⸗Gesetlsch, S2e Cechheccn veeen weiß es Der Constitutionnel will nach Briefen aus Terceira

3 8 1I66 und Departements⸗Naͤthe ssem Jahre gar nicht zur Sprache zu bringen, so Ptets die Bahn der Ehre und Rechtlichteit 5 wissen, daß die dortige Behoͤrde mit Huͤlfe der aus Ply⸗ ab. bhaia⸗ 1. diesem Gesetze unbedenklich den Vorrang einraͤumen hmmer kann das kuͤnftige Betragen desselber⸗ Süe mouth angekommenen Verstaͤrkungen ein Corps von 6 Ba⸗ die Commisston, der Eir die Prufung der epmiemen e dheedes indessen keinesweges zu befuͤrchten; das Ministenen, das es bisher beobachtet hat, abmessen, und She. 4500 Mann) zur Verkheidigung der Insel gegen anvertraut haben, mit ihrem wichtigen Geschaͤfte vorruͤckte, haͤuf- die Gesetz⸗Entwuͤrfe gleichzeitig vorgelegt, und dade daher nicht, daß unsere Sprache ni chts 9 om Miguel's Expeditions⸗Truppen gebildet habe.

ten sich auch die Schwierigkeiten, die sie zu uͤberwinden hatte; offenbar bewiesen, daß es seine Absicht sey, beideige Taktik sey.“ Noch ließen sich die Her. Großbritanie d e

nichts destoweniger erkannte dieselbe bald, daß die Ansichten und Laufe dieser Sitzung zur Berathung zu bringen;! Laborde, von Leyval und von Harcot 1 . Wuͤnsche, die sich Anfangs uͤber den gedachten Entwurf in so ver⸗ Voraussetzung scheine es ihm aber natuͤrlich, doeh, Gegenstand vernehmen. Auch Hr. B Const jr Parlaments⸗Verhandlungen. Nachdem (wie wir schiedener Art geaͤußert hatten, doch nicht so von einander abwichen, man sich mit den Cantonen beschaͤftige, die einen zch das Wort ergreifen, um, wie er sich a ant vorgestern mitgetheilt) in der Sitzung des Oberhauses vom als man es beim ersten Anblicke geglaubt hatte jeder vorgefaßten Mei⸗ von mehreren Familien bildeten, man das Handern Rednern abgegebene Meinung, die segirce⸗ 16. Maͤrz Graf Grey seine Meinung uͤber den von Lord nung fremd, und frei von aller Leidenschaft, nahm sie dasijenige, was sie der einzelnen Familien, der Gemeinden, wahrnehm iderlegen. „Behalten Sie Ihre Wme ig, die er nicht Kenyon in Anregung gebrachten Gegenstand ausgesprochen

halten Sie Ihre chen

fuͤr die Wuͤnsche Aller hielt, zu ihrer Richtschnur an, und die Ein⸗ f Zie Ihre Meinung fuͤr sich!“ hatte, erhob sich Graf Falmouth 82 Eesehgtei⸗ 18 geherrscht hat, beiveist vielleicht, Ag LE1ö1X14“ schwsbnn nae aec e9 vien⸗ gie Discussion dem edlen Herzoge (v. Kellington) erot e Areeneren G daß sie diese Wuͤnsche richtig erkannt habe. Es hat uns geschie⸗ , er die Frage zur Ab⸗ moͤchten nun bereits hoͤhere Zustimmung erhalten he 8 nen, als ob man in dem Gesetz⸗Entwurfe von zwei Haupt⸗Ideen, halte naͤmlich dafuͤr, daß das Communal-Gesetz kam, ob dem Departemental⸗Gesetze der Vorzug nicht, so sey doch sobiel 1 daßg ar jene phagen⸗ 86

als den natuͤrlichen und nothwendigen Grundlagen desselben, aus. Schwierigkeiten darbiete als das Departemental⸗Geschessey, erhob sich fuͤr die Affirmative die lin 6 b ü JLoEE“ Vegantsenton der Blonvknmenmts. es sey daher gut, daß man den Gemuͤthern Zeit a Tbeil des linken nne Sete e- ence die evonenten der Maaßregel dei Ueberrei⸗ Conseils nicht nach politischen Combinationen geschehen duͤrfe, da Letztere gehoͤrig zu uͤberlegen und sich einander zu näͤse sch im Laufe der ganzen Debatte ruhig ver⸗ sionen eine 4 8 hielten, die Vertheidiger der Conces⸗ 86 die Politik diesen Conseils voͤllig fremd ist, und zweitens, daß bei Der Graf G. von la Rochefoucauld verlangte, d tte, folgte ploͤtzlich, mit Ausnahme einiger weni⸗ J; 1 ganzen Folioband von Erwiederungen vorbraͤch⸗ örtlichen Angelegenheiten das Gesetz diesem oder jenem Inter⸗ dem Departemental ⸗Gesetze den Vorzug gebe, da manlieder, derselben Bewequng. Der efrsger, weni⸗ ten. Die etwas derbe Lection, welche der edle Herzog einem esse nie ein kuͤnstliches Uebergewicht geben duͤrfe, da vielmehr diese mein in Frankreich befuͤrchte daß, wenn das Communaltees bemerkt disfer g. Der Messager des jener Opponenten gehalten habe, haͤtte er lieber an die edlen Vö“ 189 leichem werden massen Aüal e wninben ve. aus irgend einen jersamm d 1111“ 1 ers scge der Eeen Seite, die jetzt seine Hauptfreunde zu 5 6 ö“ ück Hr. Raudotwar der entgeide Sensati er Als p 4. eyn scheinen, adressiren sollen. Zwar habe sich d sen gefunden, daß das Gesetz noch Manches zu wuñnschen uübrig wande zuruͤcknehmen werde. —Hr. NRaudotward on erregt. Als uͤber die Negative ab: H. uͤber sei 9 ) der edle laͤßt.⸗ Der Redner hob hierauf 9o 1 vürhchen des setzten Meinung. Wenn, aͤußerte er, dasPrinecip des Depul be sich das rechte Centrum und ecn Theil .“ Vejesbes Sb Stellung kuͤhn und maͤnn⸗ Entwurfes hervor. Als solchen bezeichnete er namentlich den um⸗ tal⸗Gesetzes durch die vorgeschlagenen Amendements n dis ntrums. Der Praͤsident kuͤndigte demgemaͤß daß eben, weil ser 2 muͤsse er (Graf F.) hinzufuͤgen, stand, daß die Zahl der Waͤhler der Devartementsraͤthe (etwa geschwaͤcht wuͤrde, so koͤnnte Niemand es den G Berathungen uͤber das Departemental⸗ sey, der edle nn e ine egr gefäbrliche . 9 1 * 1 5 8 6 8 5 9 8 8 cht 1 erst beginnen wuͤrden. Der Tag der Eroͤff⸗ haben. Ob die vons der Regterung 8 ecgerk Eersn

77000 wogegen ungefaͤhr 88,000 Buͤrger an der Wahl der De⸗] wenn sie dasselbe der Pairs⸗Kammer ni

8