FIIA 3I 3 air Sitzung vom 24. April. Die Berathungen uͤber das Militair⸗Straf⸗Gesetzbuch ruͤckten in dieser Sitzung bis zum 43sten Artikel vor. Im Laufe der⸗ selben ließen sich 19 Redner vernehmen, worunter die Mini⸗ ster der Justiz, des Krieges und des Innern. Die Artikel 33 und 10 wurden nochmals an die Commission verwiesen. Deputirten⸗Kammer. Sitzung vom 24. April. Nachdem abermals zweien Deputirten, den Herrn gay de Lousigny (Vendée) und Dussol (Lot) der verlangte Urlaub bewilligt worden war, wurden die Verathungen uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen Dotation der Pairs⸗Kammer fort⸗ gesetzt und beendigt. Herr von Lacheze schlug folgenden neuen Artikel vor, welcher jetzt der 6te geworden ist: 1“ „Art. 6. Die Geistlichen, welche hinfuͤhro zu Pairs er⸗ nannt werden, koͤnnen aus dem, durch den vorhergehenden Arti⸗ kel bewilligten Fonds von 120,000 Fr. nur dann eine Pension erhalten, wenn sie erklaͤren, daß sie kein persoͤnliches Einkommen von 30,000 Fr, sowohl an eigenem Vermoͤgen, als an Gehaͤltern und Emolumenten,“) als Mitglieder des Klerus haben In der Verordnung, wodurch die Penston bewilligt wird, muß die⸗ ser Erklaͤrung erwaͤhnt werden?7 b Als Herr von Lacheze mit diesem Autrage hervortrat, machte man die Bemerkung, daß die linke Seite und das linke Centrum ganz besetzt waren, waͤhrend die rechte Seite kaum 60 Deputirte zaͤhlte. Der Vicomte Sosthoͤnes von Larochefoucauld unterstuͤtzte das Amendement, verlangte aber, daß von Besoldungen und Emolumenten darin keine Rede sey. Als der Praͤsident daruͤber abstimmen lassen wollte, bemerkte Hr. v. Sainte⸗Marie von der aͤußersten rechten Seite, daß die Versammlung dazu nicht zahlreich genug sey. Die Secretaire fingen daher an, die anwesenden Mitglieder zu zaͤhlen. Waͤhrend dieses Geschaͤftes fanden sich noch meh⸗
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s⸗Kammer
rere Deputirte ein, so daß man endlich 218 Mitglieder, naͤm⸗ liich 3 mehr zusammenbrachte, als zu einer Abstimmung er⸗ 1 S2n—g sind.
Der Praͤsident konnte sich indessen nicht ent⸗ halten, die Kammer darauf aufmerksam zu machen, daß es bereits halb 3 Uhr sey. Der Finanz⸗Minister bestieg jetzt noch die Rednerbuͤhne, um sich dem Antrage des Herrn v. Lacheèze namentlich deshalb zu widersetzen, weil die Emo⸗ lumente der Bischoͤfe ihnen bei dem Einkommen der 30,000
Fr. mit in Anrechnung ebrgcht werden sollten. Hr. v. La⸗
cheze willigte hierauf selbst in die Weglassung des Wortes
Emolumenten, worauf sein Amendement zur großen Zu⸗
friedenheit der linken Seite angenommen wurde. Der 10te Artikel des urspruͤnglichen Entwurfes, welcher jetzt der 7te wird, lautete folgendermaaßen:
„Die unbeweglichen Guͤter, welche von der Dotation des Senats und der Senatorerien herruͤhren, sollen vom 1. Jan. 1830 ab zu dem Staats⸗Eigenthume geschlagen werden.“ Die Commission hatte dagegen folgende Abfassung vor⸗
geschlagen:
. Art. 7. Die aus der Dotation des Senats und der Se⸗ natorerien herruͤhrenden unbeweglichen Guͤter sollen vom 1. Jan. 1830 ab der Domainen⸗Verwaltung uͤbergeben, und mit
Ausnahme derer, deren Ertrag gegenwaͤrtig mit zu
den oͤffentlichen Ausgaben verwendet wird, zum Be⸗
sten des Staates verkauft werden. Die gedachte Verwal⸗ Sonig. semg gleichzeitig eine Berechnung der Activa und Passiva der Dotations⸗Kasse erhalten, und den zu keinem anderen Zwecke bestimmten Kassen⸗Bestand dem Koͤniglichen Schatze ausliefern.“ In dieser Abfassung, jedoch mit Weglassung der gesperrten Worte, auf deren Ausstreichung Herr A. Pé⸗ rier angetragen hatte, wurde der Artikel nach einer unerheblichen Discussion, woran unter Anderen auch der Finanz⸗Minister in dem Sinne des Hrn. Périer Theil nahm, angenommen. — Ein Zusatz⸗Artikel des Hrn. Viennet folgenden Inhalts: „Die ruͤckstaäͤndigen Forderungen derjenigen ehemaligen Senatoren, die keine Pairs sind, pollen auf das Passivum der Dotation des Senats gebracht, und von dem Ertrage der unbeweg⸗ lichen Guͤter soll die zur Berichtigung jener Forderungen be⸗ noͤthigte Summe entnommen werden;“ fand keine Unter⸗ stuͤzung und wurde nach einigen Bemerkungen des Finanz⸗ Ministers fag einstimmig verworfen. Hr. Sappey be⸗ nutzte diese Gelegenheit, um sich gegen Herrn Voyer d'Ar⸗ Fenson, welcher das in der Sitzung vom 21sten angenommene
mendement des Hrn. Sappey als eine Verschleuderung bezeichnet hatte, zu rechtfertigen. Herr d'Argenson erwie⸗ derte, es sey nicht seine Absicht gewesen, Herrn Sappey zu beschuldigen; er habe sich nur daruͤber, daß sein Amendement ohne irgend eine Berathung angenommen worden sey, be⸗ klagt; im Uebrigen lasse er den Gesinnungen seines Colle⸗ b59 volle Gerechtigkeit widerfahren; er und Herr Sappey
aͤtten stets fuͤr dieselbe Sache, fuͤr die Freiheit und das
2*) Das Wort Emolumenten wurde spaͤter gestrichen
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Marche⸗ ’
nteresse des Volkes, gefochten (Unterbrechung zur Rechehtimmung, im Uebrigen muͤsse aber Jeder seinem Gewissen 1 82. 8 und die vornehmste Pflicht eines Deputirten sey, sicetail⸗Gesetzen hinschleppt, und bald persoͤnlichen Ruͤcksichten zu huͤtenird, ohne das große Communal⸗Gesetz verwirklicht zu haben,
Der 11te und 12te Artikel, jetzt der 8te und 9t.s
gen, d vor den Verfuͤhrungen der
wurden ohne irgend eine Discussion angenommen. Sie laun ten sole folgt:: — „5Art. 8. Die Rente von 1,330,818 Fr., welche in den großen Buche der oͤffentlichen Schuld fuͤr den Senat eingeschrie ben steht, soll vom 22. Sept. 1829 ab annullirt werden“ „Art. 9. Die restirenden 2 Millionen von den 4 Millg nen, welche durch den 77sten Artikel der Acte vom 14. Nivvo des Jahres XI. (4. Januar 1803) fuͤr die Dotation des Senge bestimmt worden sind, werden fortan nicht mehr auf das Staat Budget gebracht.“ Als der Praͤsident hierauf bemerkte, daß man sich jetzt nur no mit dem 13ten (nunmehr 10ten) und letzten Artikel des Ge setz⸗Entwurfes zu beschaͤftigen habe, aͤußerte der Marqun von Cordoue, er habe eine Frage an die Commission; richten, die er bis jetzt zuruͤckgehalten habe, womit er aber wie die Kammer gleich merken werde, nichs laͤnger habe za5 gern koͤnnen, naͤmlich die, welchen Titel das Gesetz fuͤhre solle. Der Finanz⸗Minister schlug vor, folgenden zu waͤhlen: „Gesetz wegen Bewilligung von Pensionen a Pairs von Frankreich“ oder „Gesetz wegen Dotation des alten Senats“. Die Kammer entschied sich indessen fuͤr kei nen von beiden, und der See⸗Minister bemerkte, es sey gab nicht noͤthig, daß das Gesetz einen Titel habe. Der lehn Artikel des Entwurfes wurde hierauf in folgender Abfassung angenommen: 8 „Art 10. Die Ausgaben der Pgirs⸗Kammer werden jaͤhr⸗ lich durch das Finanz⸗Gesetz festgestellt.“ Als jetzt uͤber den ganzen Gesetz⸗Entwurf abgestimmt wurde ging derselbe mit 217 gegen 127, mithin mit einer Majorg taͤt von 90 Stimmen durch. s Paris, den 26. April. Die Nachricht von der Ernem⸗ nung des Herzogs v. Laval⸗Montmorency zum Minister der auswaͤrtigen Angelegenheiten hat sich (wie unsern hiesigen Lesern bereits durch die Nachschrift zum gestrigen Blatte der Staats⸗Zeitung bekannt geworden) bestaͤtigt. Folgendes ißt die betreffende Koͤnigl. Verordnung: „Wir Carl von Got⸗ tes Gnaden ꝛc. haben verordnet und verordnen hiermit: Arst. 1. Unser Vetter, der Herzog von Laval⸗Montmorencey, Pair von Frankreich, Staats⸗Minister und Mitglied Unser Geheimen Rathes, Unser Botschafter bei Sr. Maj. des Kaiser von Oesterreich, ist zum Minister⸗Staats⸗Secretai im Departement der auswaͤrtigen Angelegenheiten, an die Stelle des Herrn Grafen von la Ferronnays, dessen Abdan⸗ kung Wir angenommen haben, ernannt. Art. 2. Unsen Großsiegelbewahrer, Minister⸗Staats⸗Secretair im Instiz Departement, ist mit der Vollzichung der gegenwaäͤrtige Verordnung hee tag⸗ — Durch eine zweite Verordnung wird der Graf von la Ferronnays zum Staats⸗Minister und Mitglied des Geheimen⸗Rathes ernannt. — Beide Ver⸗ ordnungen sind vom 24. d. M. datirt und vom Großstegel⸗ bewahrer contrasignirt. 1 Das Journal des Débats enthaͤlt uͤber die Ernen⸗ nung des Herzogs von Laval⸗Montmorency folgenden Arti⸗ kel: „Das Provisorium des Ministeriums der auswaͤrtigen Angelegenheiten erregte schon lange gerechte Ungeduld. Wenn man die Lage Europas mit scharfem Auge betrachtete und daran dachte, daß die groͤßten Interessen des Augenblicks auf der auswaͤrtigen Politik beruthen, so betruͤbte man sich uͤber ein Provisorium, welches das geschaͤftreichste Departe⸗ ment und die groͤßte Verantwortlichkeit in den Haͤnden eines interimistischen Ministers ließ. Der Herzog von Laval iß nunmehr zum Nachfolger des Grafen von la Ferronnays er⸗ nannt worden. Nach langem Hin⸗ und Herschwanken s unter allen Namen, welche von oͤffentlichen Geruͤchten toͤr lich in Umlauf gebracht, und ohne Zweifel auch an dem gruͤnen Tische im Minister⸗Rathe oft ausgesprochen wurden, der des Herzogs gewaͤhlt worden. Das Publikum war sehr uͤberrascht/ und noch mehr wird es der Botschafter selbst seyn, wenn ihn diese Nachricht in Wien mitten unter ruhigen Geschaͤften, denen er ruͤhmlichst vorsteht, trifft. Der Herzog von Laval, ein Mann von großer Maͤßigung und hoͤchster Bescheidenheit, ist nicht, wie man unbedachtsam behauptet hat, in die In⸗ triguen irgend einer Congregation oder Cotterie verwickelt; er kennt den politischen Zustand des Landes und die Maͤn⸗ ner, welche hier die ersten Rollen spielen, besser, als man sich einbildet. Aus diesem Grunde glauben wir, daß er die Last in so schwierigen Zeiten und unter einem bereits alt gewor⸗ denen Ministerium zu schwer finden wird. Die Stellung des Letzteren ist sehr verwickelt geworden. Die wechselseiti⸗
gen Angriffe beider Seiten der Kammer, die unguͤnstige ’ 8
8h; — Alles dieses bietet
welche die so ungestuͤm abgebrochene Sitzung ebracht hat, — eine Sitzung, die sich nun mit kleinen zum Budget gelangen ein Gegengewicht gegen die Milliarde, die das Land dann nbezahlt haben wuͤrde, gewesen waͤre; — nach außen hin eine mer steigende Verwickelung in den politischen Verhältnissen Cabinette; das Herannahen von Ereignissen, welche in em Augenblicke das Europaͤische Gleichgewicht stoͤren koͤn⸗ einen schwierigen, ja einen kriti⸗ n Zeitpunkt dar, in welchem mehr als Muth und redli⸗ r Eifer noͤthig ist, um bei der Leitung der Angelegenhei⸗ Frankreichs einen Theil der Verantwortlichkeit zu uͤber⸗ bmen. Wird der Herzog von Laval nicht diese Betrach⸗ gen anstellen? und wenn man zu diesen wichtigen Gruͤn⸗ ‚die ihn zum Zuruͤckweisen oder wenigstens zum ern bewegen koͤnnen, die Bedenklichkeiten einer viel⸗ ht allzu großen Bescheidenheit und die Besorgniß zufuͤgt, daß man jener Verantwortlichkeit nicht ge⸗ chsen seyn moͤchte, so wird es nach diesem allen wahr⸗ einlich, daß der Herzog den Titel eines Botschafters bei er großen Macht nicht mit der ungewissen Stelle als Mir⸗ d eines Cabinets wird vertauschen wollen, welches noch ran dem Fehler leidet, daß es nicht Alles thun kann, was will, als daß es nicht Alles thun will, was es kann. gen sich jedoch unsere Vermuthungen als ungegruͤndet und imt der Herzog das Portefeuille an, so kann er kaum dem 15. Mat hier seyn, und das Provisorium ist aber⸗ ls um einige Wochen verlaͤngert; schlaͤgt er es dagegen ‚so beginnt die Verlegenheit von Neuem; die Candida⸗ werden zum zweiten Male in Antrag gebracht und ver⸗ rfen, und dieses Portefeuille, zu dem so Viele berufen aber Wenige auserwaͤhlt sind, faͤllt an den Grafen Portalis aͤck, der unter der Last zweier bedeutenden Ministerstellen erliegt; und das Provisorium dauert fort. Dieser and der Dinge ist beunruhigend. Unter Verhaͤltnissen, che fuͤr die Ehre und das Interesse des Landes entschei⸗ d sind, und uͤnter denen das Franzoͤsische Ministerium, sey nun als handelnde Person oder als Zuschauer, das eöin Europa seyn sollte; in einer Zeit, wo die großen zchte sich vorbereiten und sammeln, — Rußland, indem es Stillen ungeheure Ruͤstungen macht, England, indem es eine ere Fessel abstreift, um seine ganze Aufmerksamkeit nach fen hin wenden zu koͤnnen, — kann es nicht anders als rruhigend seSyn, wenn unsere auswaͤrtigen Verhaͤlt⸗ eeines Ministers entbehren. Wir wollen nicht die Un⸗ s⸗Propheten spielen, aber wir leben in einer sehr un⸗ eren Zeit; man braucht nicht weit zu sehen, um auf die muthung zu kommen, daß die Gestalt Europa’'s sich ploͤtz⸗ aͤndern kann; es waͤre daher, nach unserm Dafuͤrhalten, ser gethan, besorgt zu seyn, als einzuschlafen. Sollte uns wichtiges Ereigniß in dem Augenblicke uͤberraschen, wo die Zeit mit der Berathschlagung hinbringen, wer Mi⸗ er seyn soll, was wollten wir daun thun? Dies moͤge
ere Verwunderung und unsere Besorgniß bei einer Wahl
aͤrlich machen, welche zwar einen achtungswerthen Mann offen hat, uns aber von dem vorigen Provisorium nicht eit.“ Der Courrier francçais sieht die Ernennung des zogs von Laval⸗Montmorency gleichfalls nicht als defini⸗ au; er glaubt vielmehr mit dem Journal du Com⸗ ee, daß der Herzog die Stelle ausschlagen werde. Der Fregatten⸗Capitain, Hr. Legourant de Tromelin, hher unlaͤngst mit der Corvette „la Bayonnaise“ von r Reise um die Welt zuruͤckgekehrt ist, hatte am 21. d. in einer Privat⸗Audienz beim Koͤnige die Ehre, Sr. Maj. den merkwuͤrdigsten Ereignissen seiner Fahrt zu unter⸗ en. In einem geheimen Ausschusse der Deputirten⸗Kammer, Aufhebung der obigen oͤffentlichen Sitzung, trug der on Laguette de Mornay, Deputirter des Ain, eine Pro⸗ ion vor, worin er den Vorschlag machte, den Koͤnig um Vorlegung eines Gesetz⸗Entwurfes wegen Auszahlung ruͤckständigen Gehaͤlter der Mitglieder der Ehren⸗Legion rsuchen. In derselben geheimen Sitzung wurde entschie⸗ daß die fruͤhere Proposition des Hrn. Chovrier de Cor⸗ s, wegen Einfuͤhrung einer Gebuͤhren⸗Taxe fuͤr die No⸗ Micht in Erwaͤgung zu ziehen sey. Man versichert, daß Herr Labbey de Pompidres in der en Sitzung der Deputirten⸗Kammer aufs RNeue mit sei⸗ Anklage gegen die vorigen Minister hervortreten werde. Der erste Praͤsident des Cassationshofes, Herr Henrion ansey, ist vorgestern in seinem 86sten Lebensjahre hie⸗ mit Tode abgegangen. Man spricht von dem Grafen
eester
von Simeon als von seinem Nachfolger. — Ta ges
war auch Hr. Bourguignon, Minister zu Zeiten d es Direk⸗ toriums, verstorben. 1 Der zum Bischof von Nevers ernannte Abbé von An⸗ gers hat diese Wuͤrde nicht angenommen. 8. Die Nachricht von der Ernennung des Papstes ist in 84 Stunden hier eingetroffen, und in 8 Tagen war der Vi⸗ comte von Chäteaubriand schon wieder im Besitze der Ant⸗ wort auf seine diesfaͤllige Depesche. Eine Strecke von 900
Lieues ist sonach (natuͤrlich zum Theil mittelst des Telegra-
phen) in 192 Stunden zuruͤckgelegt worden. g In Bordeauy ist kuͤrzlich ein Packetboot aus Vera⸗Cruz mit 165 Auswanderern am Bord angekommen. 8 Fuͤr die durch das Erdbeben verungluͤckten Spanier ist bei dem hiesigen Spanischen General⸗Consul eine Subserip⸗ tion eroͤffnet worden.
w Großbritanien und —“ London, 25. April. Lord Dormer, einer der katholi⸗ schen Pairs, welche jetzt ihr Recht, an den Parlaments⸗ Sitzungen Theil zu nehmen, wieder erlangt haben, hat von seiner ühesten Kindheit an im Auslande gelebt und ist der Englischen Sprache ganz unkundig. Jetzt besfindet er sich in England.
Wie es heißt, werden wir in der Hofzeitung sehr bald die officielle Anzeige des Eintritts zweier katholischen Mit⸗ glieder ins Unterhaus lesen; nach der Morning⸗Chroni⸗ ele sind damit der Graf von Surrey und Herr Shiel ge⸗ meint. 8.8
Als eine Folge der Emancipations⸗Bill und als eine
gluͤckliche Vorbedeutung fuͤr die Zukunft wird es angeseh en,
daß kuͤrzlich zu Clare in Irland ein reicher Englischer Kapi⸗ talist angekommen und im Begriff ist, eine große Spitzen⸗ Fabrik zu errichten; er sucht zu diesem Endzwecke 400 Ar⸗ beiterinnen, von 10 bis 16 Jahren alt. „Gluͤckliche Tage“, ruft die Limerik⸗Post, „sind im Anzuge fuͤr Irland!“
In Bezug auf die (gestern erwaͤhnte) große Versamm⸗ lung in Leicester, worin wegen Abschassung der jetzigen Korn⸗ gesetze debattirt worden, sagt der Courier: „Mit Bedauern erkennen wir die Annahme eines solchen Systems, denn ab⸗ gesehen davon, daß es, mindestens unserer Ansicht nach, durch⸗ aus keinen praktischen Nutzen haben duͤrfte, geht es nur da⸗ hin, die Gemuͤther, und hauptsaͤchlich die der arbeitende i Klassen, in Gaͤhrung zu bringen, die Leute mißvergnuͤgt un d aufruͤhrerisch zu machen und die Meinung in ihnen zu befe⸗ stigen, daß die schlechten Zeiten die Folgen einer schlechten Regierung und nicht aus Ursachen entstanden seyen, welche die Regierung nicht zu controlliren vermag. Da wir mit den Einzelheiten der in der Versammlung von Lei⸗ gefaßten Beschluͤsse nicht bekannt sind, so fra⸗ gen wir die Herren nur: Wollen sie etwa eine Abschaf⸗ sung aller Korngesetze, der Art, daß die freie und unbe⸗ schränkte Weizen⸗Einfuhr zu allen Zeiten gestattet werden solt? Wuͤrde das wohl dem Paͤchter oder dem Arbeiter from⸗ men? Wuͤrde der Erstere wohl noch im Stande seyn, solche Preise zu erlangen, die ihn fuͤr seine Arbeit bezahlt machen, und wuͤrde der Arbeiter selbst wohl ein fuͤr die Deckung aller Lebensbeduͤrfnisse hinreichendes Tagelohn erhalten? Wuͤrde der Paͤchter wohl alsdann noch im Stande seyn, die Ver⸗ breitung der Landes⸗Kultur zu befoͤrdern? — Man schreit, daß die Land⸗Eigenthuͤmer eine zu hohe Pacht fordern; wir glauben indessen, daß dieses Geschrei von einem Ende des Koͤnigreichs bis zum andern nur wiederholt wird, um auf die Land⸗Eigenthuͤmer einen unverdienten Unwillen zu haͤu⸗ fen. Findet der Land⸗Eigenthuͤmer, daß er eine Pacht ver⸗ lange, die der Land⸗Besitzer nicht zahlen kann, so wird er sie schon von selbst herabsetzen. Es geht ihm, wie es mit andern Artikeln, die einen Preis haben, zu gehen pflegt; wer naͤm⸗ lich die Entdeckung macht, daß er fuͤr seinen Artikel den ge⸗ forderten Preis nicht mehr erlangen kann, der setzt ihn auch herab. Unwuͤrdig ist es, auf den Land⸗Eigenthuͤmer so los⸗ uschrveien, als waͤre er der Unterdruͤcker des Paͤchters und solglch auch des Bauern und des Manufakturisten. Die Bande gegenseitiger Zuneigung zwischen Eigenthuͤmer und Land⸗Bauer sucht man auf diese Weise locker zu machen und alles Vertrauen unter ihnen zu vernichten.“
Aus Liverpool wird gemeldet: „Unserm ehrwuͤrdigen Mitbuͤrger, dem Verfasser der Lebensbeschreibungen Leo's X. und Lorenz von Medicis (Herrn Roscoe) ward in diesem Jahre die Auszeichnung, eine der beiden goldenen Preis⸗ Medaillen (jede 50 Pfd. an Werth), welche der Koͤnig all⸗ jaͤhrlich zur Verfuͤgung der Koͤniglichen Gesellschaft der Lite⸗ ratur stellt, von derselben zu erhalten.“
Binnen einigen Tagen wird hier Hrn. Crawfurd's Be⸗
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