11.““

err Labbey de Pompidres, wie fruͤher gemeldet den) 8 Discussion uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen der auß⸗ erordentlichen Zuschuͤsse fuͤr das Etats⸗Jahr 1828. Nach einigen allgemeinen Betrachtungen ließ sich derselbe in eine naͤhere Untersuchung der gedachten Zuschuͤsse ein. Zuerst ta— delte er die fuͤr die Besetzung Spaniens nachtraͤglich verlang⸗ ten Summen; es lasse sich nicht annehmen, meinte er, daß Spanien jemals diese Summen rankreich ersetzen werde. Dann fand er es unangemessen, daß fuͤr die mitider Feststellung der Ent⸗ schaͤdigungs⸗Anspruͤche der ehemaligen Colonisten von St. — mingo beauftragte Commission auf die Budgets von 1828, 1829 und 1830, resp. 300,000 Fr., 300,000 Fr. und 235,000 Fr. angesetzt worden, da die Entschaͤdigung selbst allem An⸗ scheine nach von Haiti nie geleistet werden wuͤrde; hinsicht⸗ lich der Kosten der Liquidations⸗Commission fuͤr die Emi— granten⸗Entschaͤdigungs⸗Forderungen glaubte er, daß diesel⸗ ben aus dem zu diesem Behufe bestimmten Fonds der 1000 Millionen selbst entnommen werden muͤßten. Der Redner klagte im Allgemeinen daruͤber, daß diese Commissionen sich uͤberhaupt fuͤr ihre Arbeiten bezahlen ließen, und daß das Liquidations⸗Geschaͤft an sich so langsam von statten gehe. Die Summe von 25,000 Fr. fuͤr die ersten Einrichtungs⸗ Kosten eines neuen Ministers fand derselbe viel zu hoch. Nachdem Hr. Marchal auch noch mehrere andere Ausgabden als mißbraͤuchlich geschildert hatte, kam er auf die von dem Berichterstatter gegen den Grafen von Peyronnet gefuͤhrten Beschwerden zu sprechen. (s. Nr. 125 d. St. Z.) Er verlangte, daß auch die in dem gedachten Berichte ad 1. aufgefuͤhrten 65,000 Fr. von dem ehemaligen Großsiegelbewahrer wieder eingezogen wuͤrden. Hinsichtlich der ad 2. aufgefuͤhrten Summe der 179,000 Fr. bemerkte der Redner noch, daß Herr von Pey⸗ ronnet damals das alte Mobiliare seines Hotels seinem Ta⸗ pezierer mit in Anrechnung gebracht habe, der Erloͤs dessel⸗ ben aber von der obgedachten Summe nicht in Abrech⸗ nung gebracht worden sey, woraus man schließen muͤsse, daß er in die Tasche des Ex⸗Ministers geflossen. Diese gehaͤssige Vovraussetzung erregte lautes Murren zur rechten Seite. Ein anderer Umstand, fuͤgte Herr Marchal hinzu, dessen die Commission nicht erwaͤhnt habe, sei der, daß Hr. v. Pey⸗ ronnet die seiner Aufsicht und Verwaltung anvertraute Ge⸗ buͤhren⸗Kasse fuͤr die Ausfertigung von Diplomen, welche lediglich zu der Unterstuͤtzung von Huͤlfsbeduͤrftigen, oder 8 solcher Beamten, die gesetzlich auf keine Pension An⸗ spruch machen koͤnnten, bestimmt sey, dazu benutzt habe, um drei Mitgliedern seiner eigenen Familie Jahrgelder zum Betrage von 17,000 Fr. zuzuwenden. Jedermann koͤnne hiieernach leicht abmessen, ob der ehemalige Justiz⸗Minister, dem die Bewachung der zur Milderung des Ungluͤcks be⸗ stimmten Fonds obliege, sich nicht vielmehr unerlaubter Weise an selbige vergriffen habe. „Klagen Sie an, aber richten Sie nicht!“ rief man hier dem Redner von der rechten Seite zu. „Sie sind dazu berufen, m. H.“, so schloß die— ser, „das Princip der mini eriellen Verantwortlichkeit festzu⸗ halten. Wir muͤssen aber fuͤr immer darauf verzichten, irgend eine Buͤrgschaft fuͤr unsere Finanzen in den Formen des Rechnungswesens zu finden, wenn Sie nicht heute die Ge⸗ legenheit ergreisen, dem Lande zu zeigen, daß jene Verant⸗ wortlichkeit kein leeres Wort ist, und daß das Ernennungs⸗ Decret eines Ministers nicht ein Patent der Straflosigkeit seyn darf.““ Eine lebhafte Bewegung folgte auf diese Rede. Hr. Syrieys de Mayrinhac, welcher nach Hrn. Marchal die Rednerbuͤhne bestieg, vertheidigte den ehemaligen Groß⸗ siegelbewahrer; das Budget des Justiz⸗Ministeriums werde, aͤußerte er, durch die von demselben verausgabten 244,000 Fr. nicht belaͤstigt, da von der andern Seite eine aͤhnliche Summe erspart worden sey; der Bau eines neuen Eßsaales sey hoͤchst noͤthig gewesen. (Großes Gelaͤchter. Stimme zur Linken: „Halten die Minister vielleicht Table d'höte 2*) „Der Vorschlag der Commission,“ aäͤußerte Herr Syrieys de Mayrinhac am Schlusse seiner Rede, „den Finanz⸗Minister

zu ermaͤchtigen, daß er einen Entschaͤdigungs⸗Prozeß gegen Herrn v. Peyronnet einleite, ist den Grundsaͤtzen einer gu⸗ ten Verwaltung zuwider. Die Kammern haben nur das Recht, einen Minister zu tadeln oder anzuklagen, nicht aber, ihm eine materielle Verantwortlichkeit aufzulegen; noch nie hat man bisher geglaubt, daß ein Minister angehalten wer⸗ den koͤnne, die von ihm in seiner Amtsfuͤhrung begangenen Fehler mit Gold wieder gut zu machen. Der Antrag Ihrer Com⸗ mission ist daher ganz ungedraͤuchlich, und ich hoffe, daß sie ihn

als gefaͤhrlich und verfassungswidrig verwerfen werden.“ — Herr Benj. Constant sprach uͤberhaupt gegen die von den Ministern alljaͤhrlich verlangten Zuschuͤsse zu ihren Budgets; er lobte es, daß die Commission darauf an⸗ trage, den ehemaligen Großsiegelbewahrer zu einer Restitu⸗

(nicht wot⸗

tion

Forderungen bewilligen wollte, in ihren verderblichen Plaͤnen nur bestaͤrken; ich uspendire bis sie sich naͤher erklaͤrt haben werdm hauptsaͤchlich die durch diel Morea verursachten Kosten, und glaubte, i man doch wohl etwas zu verschwenderisch dabei zu Waf Expedition irgal er mehr als je die gaͤnzliche Emut daß jene Exy dition unzeitig und schlecht berechnet gewesen sey, daß der Ne Unternehmens dem beabsichtigten Zwecke nicht daß dasselbe mit einem Worte in dem Gei in dem Geiste der E yde de Neuville: „ Politik begonnen fuhr fort: Wenn m dem politischen Gesichtspunkte betrach daß der Zweck nur halb erret haͤtte es statt 12% es scheine ihm her auch unnuͤtz, daß man in Morea noch 6000 Mann hen lasse; England habe in dem vorliegenden Falle mit Fru reich gleiche Verpflichtungen uͤbernommen, allein Truppen nach Griechenland geschickt und die ten mit Geld unterstuͤtzt; England habe sonach die Last der Großmuth Frankreich uͤberlassen; ob es dem aber auch gleichmaͤßig alle daraus entspringenden Vortsegin⸗ uͤberlassen werde, muͤsse man billig bezweifeln. die von namentlich gegen schlag, die oben erwaͤhnten 65,000 Franken dem aufzuͤbuͤrden; er verglich Hrn. v. Peyronnet mit einem! munde, der seinen Muͤndel in einen mißlichen Rechtshan die Kosten desselben emn daß die 8. hr widers Abnehmen ba Quartals d. 1 Geehlh, in Augenschein. Um 12 Uhr Mittags fuhren der Her⸗ halhls von Bordeaux und seine Schwester, um 4 Uhr der

vA““ der beregten Summe an d

Die verlangten Zuschuͤsse

Zuschuͤsse einen doppelten Zweck, gen Minister zu bestreiten, und gen Verwaltung zu erleichtern.

Verschwendungen

nen erhalten, die sich diese haben zu Schulden kommen lassen, vor dieser Kammer eine lich des zweiten sterium wohl unterstuͤtzen koͤnnen, stem desselben gar nicht einmal daher gestattet, bevor ich

Hoffnungen ben, warum

maine Beste beseelte Ich habe seit dem

berechtigte, so gan sie eine unbescho

Ministern oft, vielleicht zu oft bewiesen, nicht feindselig gegen sie auftreten wolle.

wo ich nur immer gekonnt, und thue solches noch jetzt,

aber auch fuͤr uͤberzeugt halte, leien kein Gehoͤr geliehen haben. dazu bloß der, daß es diese haben will, und fuͤr diesen Umstaͤnden wuͤrde ich,

her mein Votum, — Herr Bignon untersuchte pedition nach gegangen sey; nicht, daß er tadle; vielmehr wuͤnsche cipation Griechenlands; aber er hal

gang des spreche,

Russischen 9 schen beendigt worden sey.

Politik begonnen und

beendigt worden.“) die Expedition aus so koͤnne Niemand laͤugnen,

worden sey; um ganz erreicht zu werden,

einer Armee von 25,000 Mann bed

Salverte verlangten

erhob Zuschuͤsse

sich gegen und

verwickelt habe, und also auch

muͤsse. — Der General Sebastiani meinte, um so me

mer sich den gedachten Zuschuͤssen

muͤsse, als die Staats⸗Einnahme se fen sey, wie aus dem Ertrage de hinlaͤnglich hervorgehe. Von stande ging der Redner Frankreich, aͤußerte er, Griechen

also duͤrfe eines Fuͤrsten aus

die gaͤ

dem er, noch ein Juͤngling, an die

diese

(Herr H ist in dem Geiste der Franzoͤsischen Herr Bignon

zu politischen

nicht mit kaltem Blute es auch nicht gleichguͤltis bleiben bei dem dem erlauchten Hause Braganza, Krone eine

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te dafuͤr,

urft;

lbst im s ersten

nzliche

das Boͤse nicht haben kann.

den

den er seinen Vater nannte, Hand angelegt,

seines Bruders usurpirt habe, Gerechtigkeit und Menschlichkeit,

zur Linken, Stimme zur Rechten: „C

ten Haͤupter; Dom Miguel ist der re

Hohn hren chtmaͤßige

diesem finanziellen uͤber. Ausrottung Snlhe halbe Stunde spaͤter Se. Majestaͤt Hoͤchstselbst nach

hab ehen koͤng habe anseh Anb

und der Vernunft,

spreche.

Sie doch die genehr Fuͤrst von Polignac in London bedeutend krank geworden Koͤ

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8 selbst anbetreffend, erklarte 9 6

er die Fonds zu der Expedition nach Morea mit Vergnägge bewillige. „Im Allgemeinen“, fuͤgte er hinzu, „haben indeß di einmal, die Ausgaben der vo

zweitens den Gan In ersterer Bezieh ich wohl, daß Frankreich schließlich fuͤr die Irrthuͤmer m der vorigen Verwaltung buͤßen muß. Wi das Land aber nicht wenigstens eine Genugthuung von Mits Irrthuͤmer und Verschwendung und uͤber deren Haͤupe schwere Anklage schwebt? Hinsich Punktes frage ich, ob wir das jetzige Mi so lange wir das 6 kennen. Es sey m irgend eine Summe ben lige, die Herren Minister zu fragen, was sie eigentg beabsichtigen, und warum sie eine Sitzung, die zu so schzm nichtsbedeutend gemacht tene und nur fuͤr das al Kammer veruneinigen und entmuthiggt Anfange der diesjaͤhrigen Sitzung daß ich durcht Ich habe ihm Gerechtigkeit widerfahren last indem ich zwar einraͤume, sie eine große Unvorsichtigkeit begangen haben, zugleich ie daß sie treulosen Schmeit Wenn das Minnister; die Majoritaͤt in dieser Kammer nicht hat, so ist der Gm Tajoritaͤt fuͤr das Gute nne Un wenn ich den Ministern i sie in ihrer Unthaͤtigkeit .

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jetzt die N wie (Be

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88 S 1 2 e 8 gal.”) Der Redner hielt hierauf der Expedition nach Morea ne lange Lobrede, an deren Schlusse er aͤußerte, daß Frankreich in Opfer scheuen wuͤrde, um die gänzliche Emancipation r Griechen herbei zu fuͤhren. — Herr Etienne war der zte Redner, der sich in dieser Sitzung vernehmen ließ. Er achte die Versammlung besonders darauf aufmerksam, wie cherlich es sey, bei den jaͤhrlichen Berathungen uͤber das zudget stets einige tausend Franken abzuhandeln, um im naͤch⸗ en Jahre mehrere Millienen nachtraͤglich zu bewilligen. sey endlich Zeit, meinte er, diesem Unwesen, wel⸗ ges man lediglich der Nachsicht der vorigen Kammer imessen muͤsse, zu steuern; nur deshalb, weil der ßraf von Peyronnet sich einer so nachsichtigen Kammer, je die vorige, die Alles gut geheißen und gegen die er sich lles habe erlauben duͤrfen, gegenuͤber befunden, habe er seine pflichten verletzt; die jetzige Kammer moͤge sich wohl huͤten, m Beispiele ihrer Vorgaͤngerin zu folgen, sie moͤge uner⸗ ttlich gegen jeden pflichtvergessenen Minister seyn, selbst enn derselbe noch im Amte sey. Eine Summe von 500,000 r., die im vorigen Jahre von dem Minister der auswaͤrti⸗ n Angelegenheiten fuͤr geheime Ausgaben verwendet wor⸗ n, gab dem Redner Gelegenheit, sich in großen Lobeser⸗ bungen uͤber den persoͤnlichen Charakter des Grafen von Ferronnays auszulassen; mit dessen Entfernung, aͤußerte er, eine auch der gute Geist und das Vertrauen von dem inisterium gewichen zu seyn; von dem Augenblicke an, wo keinen Antheil mehr an den oͤffentlichen Angelegenheiten nommen, sey im Gange der Verwaltung jene unbegreifliche nderung eingetreten, welche so viele Hoffnungen zerstoͤrt, d das Land aufs Neue in einen Abgrund der Be⸗ tgnisse und der Ungewißheit gestuͤrzt habe. „ Waͤre am Ruder geblieben“, fuͤgte der Redner hinzu,

p wuͤrde er dadurch, daß er in Frankreich selbst jeden Keim r Unzufriedenheit und Uneinigkeit ausgerottet, demselben eihm gebuͤhrende Achtung im Auslande verschafft haben; wuͤrde eingesehen haben, daß man das Volk nur dadurch aufloͤslich an den Thron fesselt, daß man ihm alle eiheiten, die es rechtmaͤßig verlangen kann, zugesteht; er de uns am Besten sagen koͤnnen, ob wir unsere Stel⸗ ng in Europa's Politik zu behaupten vermoͤgen; ob wir akk genug sind, in dem Kampfe, der sich aufs Neue im dieate entspinnt, als Vermittler aufzutreten; ob Griechen⸗ o solche Graͤnzen erhalten habe, die den diesem Lande brachten Opfern entsprechen und ihm eine unabhaͤngige Zu⸗ ust verheißen.“ ch den provisorischen Nachfolger des Grafen von la Ferron⸗ ps, ob Handelsvertraͤge mit den Suͤd⸗Amerikanischen Staa⸗ abgeschlossen worden seyen, und ob der Krieg mit Al⸗ r sich noch nicht seinem Ende nahe. Er ging hierauf die usgaben der verschiedenen Ministerien durch, und endigte inen Vortrag mit folgenden Worten: „Erinnern wir uns — Eroͤffnung der diesjaͤhrigen Session: ein Schatz von offnungen war damals dem Lande verheißen; ganz Frank⸗ schickte sich an, ihn zu heben, als derfelbe ploͤtzlich von vorsichtigen Haͤnden ihm wieder entruͤckt wurde. Seit diesem genblicke ist kein beruhigendes Wort, kein Trost mehr aus dem kunde der Minister hervorgegangen. Die Zeit der Versprechun⸗ ist voruͤber, und die der Sehnsucht nach Subsidien ist gekom⸗ en. Koͤnnen wir von dem leidenden Lande verlangen, was wir n dem befriedigten erhalten haben wuͤrden? Ich sage, Ich werde daher nicht fuͤr alle Nachschuͤsse, die ver⸗ nst werden, stimmen, und wenn diese, wie ich uͤbrigens cht zweifle, dennoch bewilligt werden sollten, so werde ich nigstens alle die Pflichten, die meine Anhaͤnglichkeit an

Shuln Thron und das Land mir auflegen, treulich erfuͤllt ha⸗

n“ Als Herr Etienne nach seinem Platze zuruͤckkehrte, pfing er die Gluͤckwuͤnsche seiner Freunde. Die Sitzung irde um 5 ⅞ Uhr aufgehoben und die Fortsetzung der Dis⸗ ssion auf den folgenden Tag anberaumt.

Paris, 6. Mai. Vorgestern nahm der Koͤnig (wie teitz vor einigen Tagen gemeldet worden) das Mausoleum tdie bei Quiberon Gefallenen, so wie den Pflanzen⸗Gar⸗

auphin, die Dauphine und die Herzogin von Berry, und

t. Cloud, wo die Hohen Herrschaften den Sommer uͤber mrweilen werden. Bei Seiner Ankunft daselbst wurde der bönig von dem Praͤfekten des Departements der Seine und ise, Baron Capelle, so wie von dem Maire und dem Orts⸗ eistlichen ompfangen.

Der Londoner Courier hatte unlaͤngst gemeldet, daß

p. Der Courrier frangais fuͤgt nach Privat⸗Briesfen

Am Schlusse seiner Rede fragte Hr. Etienne

von dorther hinzu, daß ihm jede Arbeit, ja sogar jede Be⸗ sprechung mit seinen Secretairen untersagt worden sey. Man AI 8

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fuͤrchtet, daß er einen Schlagfluß gehabt habe. Bruͤssel, 7. Mai. In ihrer vorgestrisen Sitzung hat die 3r. Kammer den Gesetz⸗Entwurf wegen der Vormund⸗ schaft mit 70 gegen 2 Stimmen angenommen; Herr von Stassart war der einzige Redner, der dagegen sprach. Der zweite Gesetz⸗Entwurf wegen einiger Berichtigungen im Hol⸗ laͤndischen Texte des Civil⸗Gesetzbuches wurde ohne Discus⸗ sion und einstimmig angenommen. Darauf begannen die Debatten uͤber den Gesetz⸗Entwurf, welcher den 7ten Titel des 3ten Buchs der Civil⸗Prozeß⸗Ordnung bilden soll und von der Insolvenz des Schuldners handelt. Die Herren Leclerq und van Combrugghe stimmten gegen das Gesetz, welches von den Herren Serruys, Donker⸗Curtius, Beelaerts und van Reenen vertheidigt wurde. Herr von Rouck und van Asch billigten das Princip des Ge⸗ setzes, wuͤnschten aber in den Einzelnheiten einige Verbesse⸗ rungen. Die Discussion uͤber den Gesetz⸗Entwurf sollte in der naͤchsten Sitzung fortgesetzt werden. 8 Uebermorgen wird der Geburtstag Ihrer Koͤnigl. Ho⸗ heit der Prinzessin Mariane gefeiert werden; Ihre Koͤnigl. Hoheit ist am 9. Mai 1810 geboren. 3 Im fruͤheren Finanz⸗Hötel sollen Arbeiten begonnen werden, um mehrere fuͤr die Kuͤnste und Wissenschaften be⸗ stimmte Lokale in Stand zu setzen. 8 Aus Java sind Zeitungen bis zum 10ten Januar ange- kommen. Die Rebellen sind in mehreren Gefechten von un-: seren Truppen zuruͤckgeworfen worden. Major Bauer, Be⸗ fehlshaber der vierten Colonne, erwaͤhnt in seinem Berichte vom 28. December einer kleinen Niederlage, die ein Theil seiner Colonne erlitten habe und wobei der Hauptmann van Ingen nebst einigen Gemeinen geblieben sey; in diesem Ge⸗ fechte siel auf Seiten des Feindes der Haͤuptling Mangko⸗ Diningrat. An demselben Tage hatte sich die zweite Co lonne mit dem Major Bauer vereinigt, um gemeinschaftlich gegen den Feind zu operiren. Seit der Gefangennehmung des Ober⸗Priesters Kiaya Modjo hatten viele seiner Anhaͤn⸗ ger die Reihen der Rebellen verlassen. Ueber den Aufent⸗ halt des Oberhauptes der Aufruͤhrer, Dipo Negoro, war nichts Bestimmtes bekannt; es herrschten daruͤber die wider⸗ sprechendsten Geruͤchte. Oberst Cochius hat im Suͤden von Djocjokarta eine Schanze errichten lassen, um dem Feinde den Uebergang uͤber den Projo zu verwehren. Das Schiff „Prinz von Oranien“ ist am 1sten d. M. von .““ Texel angekommen. 8 öe“ MNuͤrnberg, 6. Mai. In vergangener Nacht gegen 12 Uhr find Ihre Maj. die regierende Koͤnigin, von Alten⸗ burg uͤber Hof und Baireuth kommend, mit Gefolge hier angelangt, und haben Ihr Absteigequartier wie immer im Gasthofe zum rothen Roß genommen, woselbst Ihre Maj. von den, in Erwartung Ihrer Ankunft seit mehreren Tagen hier anwesenden hohen Verwandten, J. J. K. K. H. H. der Herzogin Paul von Wuͤrtemberg, der verwittweten Fuͤrstin von Thurn und Taxis, der Frau Herzogin von Nassau, dem Prinzen Friedrich von Wuͤrtemberg und Se. Durchl. dem Herzog von Nassau, bewillkommnet wurden. Die Anwesen⸗ heit der allverehrten Landesmutter in hiesiger Stadt wir sich, dem Vernehmen nach, bis morgen Mittag verlaͤngern. Nuͤrnberg, 7. Mai. Ihre Maj. die Koͤnigin und die uͤbrigen hier anwesenden Erlauchten Personen geruhten, ge stern Abend in dem hiesigen Interims⸗Theater zu erscheinen wo Dieselben von dem zahlreichen Publikum unter Pauken und Trompetenschall mit einem dreimaligen Lebehoch begruͤßt wurden. Die erhabenen Gaͤste wohnten der Vorstellung der Oper: „Die weiße Dame“ bis zum Ende bei, und indem Sie dadurch Ihre Zufriedenheit mit der Ihnen vorgefuͤhr⸗ ten Leistung auf eine schmeichelhafte Weise darlegten, wurde zugleich dem Publikum die erfreuliche Gelegenheit gewaͤhrt, des erhebenden Anblicks dieser durch innige Verwandtschafts Bande hervorgerufenen Vereinigung Fuͤrstlicher Personen länger zu genießen. Heute Mittag um 2 Uhr setzten Ihre Maj. die Koͤnigin, nachdem Sie vorher noch den Albrech Duͤrer's⸗Platz, Albrecht Duͤrer's Haus und den St. Johan⸗ nis⸗Kirchhof besichtigt hatten, Ihre Reise nach Muͤnchen von 8 hier aus fort, auf welcher Allerhoͤchstdieselben heute in Pap⸗ penheim uͤbernachten und morgen Abend in der Residenzstadt eintreffen werden. Auch die uͤbrigen hoͤchsten Herrschaften haben heute unsere Stadt verlassen; Se. Durchl. der Her⸗

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zog von Nassau mit Ihrer Frau nätbbaten cl Hoh. schlu