4 tigen Angelegenheiten in

nit verschiedenen Figuren und Griechischen Inschriften ein⸗ gesandt, die jedoch bis jetzt noch nicht ausgeladen Eväöäö1 Der Werth der auf dem Don, theils auf Floͤssen, theils

in Barken transportirten Waaren belief sich im Jahre 1825 auf 13,968,009 Rubel, Guͤter waren Pri

Rubel und im Jahre 1826 auf 14,280,000 wovon auf Rechnung der Krone im ersteren Jahre und im letzteren nur 861,000 Rubel kamen; die vat⸗Eigenthum. 1“

übrigen “ 2 68

Deputirten⸗Kammer. In der Sitzung vom 11. Mai wurden 6 neue Gesetz⸗Entwuͤrfe in die Kammer ge⸗ bracht. Zuerst legte der Kriegs⸗Minister den von der Pairs⸗Kammer bereits angenommenen Gesetz⸗Entwurf wegen

der Auslegung mehrerer Artikel des Mtlitair⸗Straf⸗Gesetz⸗ buches vom Jahre 1793 vor; es sollen dadurch vorlaͤufig und bis das neue Straf⸗Gesetzbuch, womit die Pairs⸗Kam⸗ mer gegenwaͤrtig beschaͤftigt ist, erscheint, vorzuͤglich diejeni⸗ gen Strafen ermaͤßigt werden, welche sich auf den Diebstahl unnter Militairs, so wie auf den Verkauf und die Verpfaͤn⸗ dung militairischer Effecten beziehen. — Nach dem Grafen von Caux legte der Finanz⸗Minister drei Gesetz⸗Entwuͤrfe vor, wovon der erste von oͤrtlichem Interesse ist und der zweite die Correspondenz zwischen Frankreich und Amerika nos-Ayres und Rio⸗ Janeiro) mittelst Koͤnigl. Packetboote, so wie die Einfuͤhrung einer Staffetten⸗ Post zwischen Paris und Calais, Behufs der Beschleunigung der Correspondenz mit England, betrifft. Zur Bestreitung der Ausgaben fuͤr diese neue Einrichtung soll in dem Budget fuͤr 1830 die benoͤthigte Summe aufgefuͤhrt und, um die Kosten einigermaaßen zu decken, fuͤr jeden einfachen Privat⸗ Brief nach den beiden Continenten von Amerika eine außer⸗ ordentliche Taxe von 30 Sous erhoben werden, welche Taxe auch diejenigen Privat⸗Briefe entrichten sollen, fuͤr deren Befoͤrderung die Absender einen andern Weg waͤhlen. Die Correspondenz mmit England, Irland und Schottland mittelst der neuen Steteaffetten⸗Post betreffend, soll jeder einfache Privat⸗ Brief von Paris bis Calais ein außerordentliches Porto von 6 Spous bezahlen. Der dritte Gesetz⸗Entwurf, welchen der Fi⸗ nanuz⸗Minister einbrachte, betrifft die in dem lau fenden Jahre zu erwartenden außerordentlichen Ausgaben. „Als wir die Ehre hatten“, so druͤckte der Minister sich aus, „Ihnen, m. H., das Budget vorzulegen, machten wir Ihnen zugleich einen Ueber⸗ schlag der außerordentlichen Ausgaben, deren Fortsetzung uns im Laufe dieses Jahres unumgaͤnglich noͤthig scheint. Wir koͤnnen diese Ausgaben in diesem Augenblicke noch nicht ge⸗ nau bestimmen, doch glauben wir, daß wir uns in unsern da⸗ maligen Berechnungen nicht geirrt haben. Wir, duͤrfen da⸗ her nicht laͤnger saͤumen, von der Kammer die zur Bestrei⸗ tung jener Ausgaben erforderlichen Credite zu verlangen. Die Fortsetzung der Blokade von Algier, so wie die der Maaß⸗ regeln zur Vollziehung des Vertrages vom 6. Juli, ferner die Nothwendigkeit, die Ausgaben fuͤr die Vermehrung der Armee, die Besetzung von Morea und die Ausruͤstungen un⸗ serer Marine zu sichern und das Ministerium der auswaͤr⸗ den Stand zu setzen, diejenigen zu bestreiten, welche uns die Dazwischenkunft Frankreichs in die Angelegenheiten des Orients auflegt, gestatten uns nicht, die außerordentlichen Ausgaben fuͤr 1829 niedriger als auf 52 Millionen Fr. anzuschlagen. Wir ersuchen Sie daher, den betreffenden Ministerien die benoͤthigten Credite zu er⸗ oöͤffnen; Jeder von uns wird sich beeifern, sowohl Ihnen, m. H., als der von Ihnen zu ernennenden Commission die⸗ jenigen Aufschluͤsse zu geben, die Sie nur immer von uns verlangen koͤnnen. Wir schmeicheln uns immer noch, daß es nicht noͤthig seyn wird eine neue Anleihe zur Deckung jener Ausgaben zu eroͤffnen; wir schlagen Ihnen vor, dazu die von der Anleihe der 4 Millionen Renten noch uͤbrig bleibenden 25,679,200 Fr. zu verwenden, und den Rest aus den Ueberschuͤssen der Etatsjahre 1828 und 1829 zu bestreiten. Sollten diese dazu nicht hinreichen, so bitten wir Sie um die Erlaubniß, das Desicit durch Bons, die jedoch nur mittelst Koͤniglicher, in der naͤchsten Session in Gesetze zu verwandelnder Ver⸗ ordnungen ausgegeben werden koͤnnen, zu decken. Im naͤch⸗ sten Jahre wuͤrden wir Ihnen alsdann eine detaillirte Ueber⸗ sicht der aus jenen Summen bestrittenen außerordentlichen Ausgaben vorlegen. Die Ruͤcksichten fuͤr die Aufrechthaltung der Wuͤrde und der Sicherheit Frankreichs, welche uns die gegenwaͤrtige Forderung zur Pflicht machen, lassen uns nicht zweifeln, daß Sie, m. H., in dieselbe willigen werden.“ — Nachdem der Graf Roy den Gesetz⸗Entwurf selbst vorgetra⸗ gen hatte, bestieg der Minister des Innern die Redner⸗ dbuͤhne, um der Versammlung noch zwei Gesetz⸗Entwuͤrfe von

8 8

mern hinfuͤhro nicht ganz

oͤrtlichem Interesse —2* Der eine betrifft die An⸗ gung der bestehenden Strafgesetze bei der Ueberladung Diligencen; der andere die Eroͤffnung einer Anleihe“ 2,800,000 Fr. zu dem Ausbau des Hafens von Hayre Grace. — Hierauf stattete Hr. v. Saunac den Commissing Bericht uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen des definitiven 9 nungs⸗Abschlusses fuͤr 1827 ab. Er stellte zuvoͤrderst ein allgemeine Betrachtungen uͤber die Nothwendigkeit an, 1 Rechnungswesen zu verbessern, damit das Votum der 80 illusorisch werde; am m geltsten fand er dasselbe noch bei dem Justiz⸗Ministerin wo 267,000 Fr. erspart worden sind. Die Zahl der Ben ten, aͤußerte er, sey hier nicht betraͤchtlich, das Gehalt selben maͤßig, und das Gesetz gegen die Gehalts⸗Anhaͤufung genau beobachtet worden. Die Commission habe daher an

geglaubt, daß sie diesem Theile des Rechnungs⸗Abschlu

nur Lob zu spenden haben wuͤrde, als ihr ploͤtzlich eine N schrift zugekommen sey, worin dem vorigen Großsiegelbeme rer mehrere Mißbraͤuche, unter Anderm der Ausbau und Moͤblirung seines Hötels auf Kosten des Staates, zur . gelegt wuͤrden; aus den Jahren 1825, 1826 und 1827 lange auch noch ein gewisser Bénard nachtraͤglich fuͤr Holz⸗ und Steinkohlen⸗Lieferung die Summe von 170 Fr.; die Commission habe sich dieserhalb an den jebi Justiz⸗Minister gewandt, welcher mit ihr der Meinung; wesen sey, daß, da dergleichen Forderungen gesetzlich binnen Monaten bei der Behoͤrde angemeldet werden muͤßten, die⸗ dachte Summe jetzt in keinem Falle mehr auf das Stu Budget gebracht werden koͤnne; die Commission habe s zwischen mit dieser Antwort nicht begnuͤgt, sondern uͤbant Factum ausfuͤhrlichere Erkundigungen eingezogen, wo sie sich eine naͤhere Mittheilung vorbehalte. In Betref Koͤniglichen Druckerei, bemerkte der Berichterstatter, daß! selbe im Jahre 1827 15,000 Fr. mehr abgeworfen hch als man solches Anfangs geglaubt, und daß dieses auch Jahre 1828 der Fall gewesen seyn wuͤrde, wenn nicht Gelegenheit der letztern Wahlen der Minister des Inme mehrere Druckschriften bestellt gehabt haͤtte, wovon eine u reiche Menge von Exemplaren abgezogen, und wodurch Ausgabe von mehr als 20,000 Fr. verursacht worden ui Bei diesen Worten wurde Herr von Saunac von mehran Seiten lebhaft unterbrochen. „Dies sind“, rief man t zu, „die untergeschobenen Supplemente zum Journal Débats und alle jene schaͤndlichen Schriften, deren De

im vorigen Jahre gelaͤugnet wurde; so kommt zuletzt Ä.

ans Tageslicht!“ Hr. Saunaec fuhr fort: „Der Gebrg den man bei dieser Gelegenheit von der Koͤnigl. Drut gemacht hat, verdient strengen Tadel. Die Regierume sich zwar keinesweges ihres Einflusses auf die Wahlen y ben; aber Alles, was sie in dieser Beziehung thut, muß eine rechtliche Weise und frei und offen geschehen. . Heimlichkeit, und noch vielmehr jede Persoͤnlichkeit, mlf

ihr fremd bleiben.“ In Betreff des Ministeriums der!

waͤrtigen Angelegenheiten tadelte der Berichterstatter die große Anzahl von Beamten und die zu hohen Gehaͤlta, wie auch die ungeheuren Courier⸗Kosten. Bei dem Küit

Ninisterium, dessen Ausgaben sich im Jahre 1827 auf Millionen Fr. belaufen haben, gab er den Wunsch zu en nen, daß man in Frankreich eine Kriegs⸗Reserve ein ren moͤchte. — Im Uebrigen stimmte er fuͤr die Best gung des ganzen Rechnungs⸗Abschlusses. Um inds den Nachtheilen vorzubeugen, welche daraus entstehen,“ von dem, dem Staate zugehoͤrigen Mobiliare der verfsche nen Ministerial⸗Hotels keine Inventarien angefertigt h den sind, trug er am Schlusse seines Vortrages not folgenden Zusatzartikel an: „Vor dem 1. Januar 18 wie am Schlusse jedes folgenden Jahres sollen die AM nen⸗Vorgesetzten, unter der Verantwortlichkeit des ghi Ministers, von den, sowohl vom Staate als von den he vinzen den oͤffentlichen Beamten gelieferten Mobilien “ ventarien anlegen, und Duplicate davon in der Kanzles Rechnungshofes niederlegen.“ Nachdem die Ver sammse beschlossen hatte, sich am naͤchsten Sonnabende mit dils Gesetz⸗Entwurfe zu beschaͤftigen, und dagegen diesmal⸗ Freitags⸗Sitzung den Bittschriften zu widmen, stattete’ Hr. v. Metz Bericht uͤber einen Gesetz⸗Entwurf wegen Austausches von sieben Kronguͤtern gegen Besitzungen 1 Privat⸗Personen ab, und stimmte fuͤr diese Austauschuneg mit Ausnahme einer einzigen. Die Berathungen hiern werden am naͤchsten Donnerstag (14.) beginnen, bis woh keine oͤffentliche Sitzung statt findet. An demselben 2

wollte auch Herr Mauguin seine Proposition wegen der 1 wo

der Kammer zu befolgenden Formen, in dem Falle, Minister in Anklagestand versetzt wird, entwickeln.

W“

poris, 13. Mai. Der Minister⸗Rath, welchen der gam 10ten hielt, dauerte von 1 bis 4 ½ Uhr.

Hie fruͤber beschlossene Relse des Koͤnigs nach der Nor⸗ sie soll aufgegeben, und namentlich solfen die Vorberei⸗ gey zu dessen festlichen Empfange in Rouen eingestellt

en sein.. G 1 989 Courrier françgais glaubt sich das fortwaͤhrende

lute Stillschweigen der ministeriellen Blaͤtter uͤber die all⸗

ein bekannte Ablehnung des Portefeuilles des auswaͤrti⸗ Departements von Seiten des Herzogs von Montmo⸗

nicht anders erklaͤren zu koͤnnen, als daß man, was

Anfangs fuͤr unmoͤglich gehalten „ wirklich einen zweiten vier nach Wien abgefertigt habe, um dem Herzoge anzuzei⸗ daß der Koͤnig seine Weigerung nicht annehme.

Der Constitutionnel will wissen, daß die Erspar⸗ „worauf die Budgets⸗Commission antragen wird, nicht r als 1,900,000 Fr. betragen. Eben dieses Blatt aöt, daß das Ministerium sich alle Muͤhe gebe, zu ver⸗ dern, daß der Bericht uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen der rank⸗Steuer noch im Laufe der diesjaͤhrigen Sitzung ab⸗ ttet werde. „Es scheint gewiß zu seyn“, fuͤgt dasselbe iu, „daß gleich nach Bewilligung des Budgets die Kam⸗ bis zum 5. December prorogirt werden wird.“

Der Stadt⸗Rath von Bordeaux soll den Vorschlag ge⸗ thaben, die Thor⸗Accise von den Weinen gaͤnzlich ab⸗ ifen, und den Ausfall durch die Erhoͤhung der Mobi⸗ Fteuer zu ersetzen.

der Moniteur hatte auch Lille als eine von denen bten genannt, wo wegen der Theurung des Getreides ⸗Bewegungen statt gefunden haͤtten. Der Maire jener dt erklaͤrt jetzt in der Gazette de France, daß die Ruhe st keinen Augenblick gestoͤrt worden sey.

Der Prozeß des Grafen von Mallarme wird am 29sten M. vor die hiesigen Assisen kommen.

Großbritanien und Irland. 11““

London, 9. Mai. In einer Morgen⸗Zeitung tes, Herr O’'Connell habe von mehreren ach⸗ gswerthen Einwohnern von Clare, theils Protestanten, s Katholiken, Schreiben erhalten, um ihm anzukuͤndigen, wenn keine Wahrscheinlichkeit zu seiner Zulassung ins sament vorhanden seyn sollte, obgleich seine Wahl inem Ausschuß des Unterhauses fuͤr gesetzmaͤßig erklaͤrt en, er in Clare mit Enthusiasmus aufgenommen wer⸗ und, so wie er fruͤher eine große Majoritaͤt der 40 Ing⸗Freisassen fuͤr sich gehabt hatte, jetzt eine weit groͤ⸗ . von 10 Pfund ⸗Freisassen sich fuͤr ihn erklaͤ⸗ vuͤrde. Man hatte (dem Morning⸗Herald zufolge) bestimmt rtet, daß Herr O'Connell vorgestern seinen Sitz im Un⸗ use nehmen wuͤrde; in dieser Voraussetzung war das s mit Zuschauern angefuͤllt, auch hatten sich zu unge⸗ lich fruͤher Zeit schon gegen 150 Parlaments⸗Mitglie⸗ ingefunden. Indessen erschien weder Herr O'Connell einer seiner Freunde, welche Letzteren, wie man sagt, ihn laßt haben sollen, seinen Eintritt ins Parlament bis zdaͤchsten Woche aufzuschieben. Die aus Glasgow, Liverpool, Manchester, Bristol und ingham hier eingetroffenen Deputirten, die beauftragt Naaßnahmen zu treffen, um einen direeten Handel ostindien und China (ohne Vermittelung der Ostindi⸗ Compagnie) einzuleiten, hatten heute gegen Mittag Conferenz mit dem Herzoge von Wellington, Lord El⸗ hrough, dem Kanzler der Schatzkammer und dem Praͤ⸗ en des Handels⸗Buͤreaus, Herrn Fitzgerald. Hr. Hus⸗ fuͤhrte die Deputation ein; im Feslge derselben be⸗ n sich Hr. Whitmore, so wie mehrere Einwohner der bte und Grafschaften, von denen die Deputation abge⸗ war. Die Conferenz hat eine Stunde lang gedauert; Deputirten wurden sehr gut aufgenommen, und ist ihre inandersetzung mit dem groͤßten Interesse angehoͤrt wor⸗ Hr. Huskisson kuͤndigte an, daß er am naͤchsten Dien⸗ (12. Mai) eine Bittschrift der Einwohner Liverpool's, bezug auf den freien Handel mit Ostindien und China, eichen werde. ein Irlaͤndisches Blatt (Limerick⸗Chronicle) ent⸗ neuerdings Meldungen von traurigen Ausbruͤchen des ei⸗Hasses in jenem Lande. Bei dem dieser Tage statt 8* Jahrmarkt zu Morroe wurde der Handels⸗Verkehr rochen, indem zwei zahlreiche Haufen von Leuten, die Steinen und Knitteln bewaffnet waren, ploͤtzlich herbei⸗ und mit einander in furchtbarer Wuth handgemein ben. Ein Mann blieb mit zerschmetterter Hirnschaale auf Stelle todt, drei Andere wurden dergestalt verwundet,

tet worden. — Ein gewisser Molochny wurde auf der Ri.

offener Straße mit Steinwuͤrfen und Stockschlaͤgen schreck⸗ lich gemißhandelt; ja die Wuth seiner Verfolger ging so weit, daß sie sogar einen großen Fleischerhund auf ihn hetz⸗ ten. Der einzige Anlaß zu dieser abscheulichen Behandlung

ter dient, der mit der einen Parthei in Verbindung steht.

werdung des Budgets an der Boͤrse nicht guͤnstiger auf die Fonds gewirkt habe. Man kann dies jedoch den vielen Verkaͤufen zuschreiben, die statt fanden, denn Jeder ist jetzt mehr geneigt zu realisiren, als seinen Vorrath zu vergroͤßern.

88 Niederlande.

Bruͤssel, 14. Mai. In der vorgestrigen Sitzung der zweiten Kammer waren außer dem Finanz⸗Minister, welcher das zehnjaͤhrige Budget vertheidigte, die Minister des In⸗ nern und der auswaͤrtigen Angelegenheiten zugegen.

einzelnen Artikel des zehnjaͤhrigen Budgets, in Betreff der Einnahmen, Ausgaben und des Tilgungs⸗Syndicats rechtfer⸗ tigte, und ein sehr vortheilhaftes Gemaͤlde von dem Zustande des Landes entwarf. Er verglich unsere Auflagen mit den Englischen und Franzoͤsischen, und gab unserer finanziellen Lage den Vorzug; er meinte, daß schwerlich mehr Ordnung und Puͤnktlichkeit in der Finanz⸗Verwaltung beobachtet wer⸗ den koͤnne, als bei uns geschehe, und vertheidigte die in dem Budget vorgeschlagenen Auflagen. Eine Unpäͤßlichkeit, von der er noch nicht ganz hergestellt war, noͤthigte Herrn Tets van Goudriaan, sich niederzulassen, und seinen langen Vortrag auf eine kurze Zeit zu unterbrechen. — Als mehrere Stimmen den Druck der Rede des Ministers verlangten, trat Hr. v. Stassart auf, um diesen Antrag zu unterstuͤtzen; die Rede des Ministers, aͤußerte er, enthalte verfassungswidrige Prin⸗ cipien, und es sey gut, sie vor Augen zu haben, wenn das zehnjaͤhrige Budget, dem in seiner jetzigen Gestalt nufehlbar eine Verwerfung bevorstehe, zum zweiten Male werde vorge⸗ legt werden. Der Druck der Rede des Ministers wurde beschlossen. Der Aufforderung des Praͤsidenten, die von dem Minister vorgelegten Nachweisungen in Betreff des Tilgungs⸗ Syndicats in den Sectionen zu pruͤfen, wurde von der Kam⸗ mer keine Folge geleistet, weil dies, wie mehrere Stimmen bemerkten, zu nichts fuͤhren wuͤrde. Der Baron von Syt⸗ zama beschloß die Sitzung, indem er sich gegen das Bud⸗ get aussprach, welches keine Ersparungen, sondern im Ge⸗ gentheil Erhoͤhungen der Lasten enthalte.

Am verwichenen Sonnabend ist das Englische Dampf⸗ schiff „Broͤckelbank““ mit 220 Passagieren, worunter sich 150

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Muͤnchen, 13. Mai.

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Gestern Abend um 9 ½

Ihrer Residenz wieder angekommen. dem Koͤnige bis Wolfrathshausen entgegen, um Se. Maj. auf das Ehrfurchtsvollste zu bewillkommnen, und ward von

wollens aufgenommen. Karlsruhe, 12. Mai. Geschaͤftstraͤger am Großherzoglichen Hofe ernannte Kammer⸗

gestellt zu werden. EET111“2“— Ig9 be- P or t u g a 4* 8 11—1212 Englische Blaͤtter melden aus Lissabon vom 25. April, daß daselbst sehr viel von 5 Decreten die Rede sey, die der Kaiser Dom Pedro erlassen haben soll. n dem ersten dieser Decrete erklaͤrt der Kaiser, wie es heißt, daß er die Ausuͤbung der Souverainitaͤts⸗Gewalt uͤber Portugal, bis zur Majoritaͤt der Donna Maria, wieder uͤbernehme; in dem zweiten wird Dom Miguel denaturalisirt und ihm der Genuß seiner Rechte und Privilegien, als Infant von Portugal, genommen; in dem dritten Decret wird ein Ver⸗

sten⸗Chefs, vollkommene Amnestie verliehen, und in dem fuͤnf⸗ ten endlich wird eins Regentschaft ernannt. 14““

Einige Verwunderung hat es erregt, daß die Bekannt⸗ 8.

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Portugiesische Fluͤchtlinge befanden, in Ostende angekommen. Deutschtahhbt.

hr sind Se. Majestaͤt der Koͤnig, unser Allergnaͤdigster Herr, 88 8 innigsten Freude aller getreuen Bewohner der Hauptstadt, in 1b Eine Deputation des b hiesigen Magistrats und der Gemeinde⸗Bevollmaͤchtigten reiste 8

Allerhoͤchstdemselben mit den Zeichen des gnaͤdigsten Wohl⸗ Der zum Kaiserl. Russischen 1

herr, Wirkliche Staatsrath Herr Baron von Moltke, hatte heute die Ehre, Sr. Koͤnigl. Hoheit dem Großherzog vor⸗

daß keine Hoffnung zu ihrem Aufkommen vorhanden 111“ Viele Andere sind ebenfalls mehr oder minder uͤbel ugerich,

kehr von gedachtem Markt von zwei Kerlen verfolgt und auf “

des Ungluͤcklichen bestand darin, daß derselbe bei einem Paͤch, 18

Finanz⸗Minister eroͤffnete die Debatten mit einem dreistuͤndix«. gen Vortrage in Franzoͤstscher Sprache, in welchem er die

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bannungs⸗Hrt fuͤr Dom Miguel und seine Mutter bestimmt; in dem vierten wird Allen, mit Ausnahme einiger Absoluti⸗