8 senden; denn das Gesetz erklaͤrt ja ausdruͤcklich, daß derjenige,
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11141414A4*“*“*“ 8 gend einen Flecken oder eine Grafschaft ins Parlament zu ddeer sich weigert, den Eid zu leisten, sogleich das Recht au seinen Sitz verliert. Bis zur Union mit 1 auch jenes Gesetz nicht allein aufrecht erhalten, sondern auch durch spaͤtere Statuten noch strenger gemacht. Als aber jene Union statt fand, da traten, meiner bescheidenen Meinun zufolge, bedeutende Veraͤnderungen ein; denn, wiewohl au von der Unions⸗Acte die Eidesleistung vorgeschrieben wird, so ist doch von den fruͤher bestimmten Strafen, wegen der Verweigerung der Eide, darin nicht mehr die Rede. Ein Statut Karl's II. kann aber auf das gegenwaͤrtige Par⸗ ament keinen Einfluß mehr uͤben, denn damals war es ein blos Englisches; nur die Unions⸗Statuten, und die nach der Union erlassenen, koͤnnen dem Parlamente, so wie es jetzt usammengesetzt ist, zur Richtschnur dienen. Kein Rechts⸗ elehrter, kein Richter kann diese meine Meinung durch gute Gruͤnde widerlegen. Ich verlange daher erstlich Sitz und Stimme ohne die Eide zu leisten, und zwar in Gemaͤßheit der Unions⸗Acte; zweitens verlange ich, in Gemaͤßheit der atholischen Concessions⸗Bill, Sitz und Stimme, 8 die Erklaͤrung von der Transsubstantiation zu unterschreiben; drittens, in Gemaͤßheit derselben Bill, Sitz und Stimme, hne den Suprematie⸗Eid zu leisten; viertens endlich ver⸗ lange ich, nach den positiven Bestimmungen jener Bill, Sitz nd Stimme ohne einen andern Eid, als denjenigen zu lei⸗ en, den diese Bill ausdruͤcklich vorschreibt. Diese vier unkte will ich nun, einen nach dem andern, durchgehen”. — Der Redner gab nun zunaͤchst zu bedenken, ob wohl das Haus, da die Unions⸗Acte nichts uͤber die Strafen eines Mitgliedes, das den Eid nicht leisten will, bestimme, diesel⸗ ben aus eigener Macht⸗Vollkommenheit auferlegen koͤnne; besonders da nur Diejenigen darunter leiden wuͤrden, die ihrem Gewissen Folge leisteten, wogegen Andere, die ggeywissenlos uͤber einen Eid, den sie eigentlich nicht schwoͤ⸗ ren duͤrften, sich wese en, zugelassen und dadurch sogar ddem Volke fuͤr seine Wahlen empfohlen wuͤrden. Den Geist eines so unmoralischen Gesetzes sollte man jedoch durchaus
b icht aufrecht erhalten, und vielmehr die Thuͤren recht weit 1.“ ffnen, damit Jeder eintrete, der lautern und reinen Her⸗ „Fns ist. — Als der Redner darauf zu der Concessions⸗Bill 3 berging und daraus sein Recht geltend zu machen suchte, sagte er unter Anderm: „Diese Bill bezieht sich sowohl auf die vor, als die nach dem Statute Karls II. existirenden Pairs, und zwar auch mit auf diejenigen, die (ich darf es jetzt so nennen, da ein Act der Legislatur es wieder redres⸗ sirt hat) eine ungerechte Zumuthung ihres guten Rechts be⸗ raubte: ich meine den Lord Kenmarn und den Lord Ba⸗ ron French. Beide wurden in einer spaͤtern Zeit zu Pairs ernannt, doch beide konnten weder Sitz noch Stimme im Parla⸗ ment erhalten, und erst die kuͤrzlich erlassene Bill hat ihnen zu ih⸗ rem Rechte verholfen. Wenn nun dadurch die Praͤrogative der Krone zum vollen Rechte gelangt sind, so, sollte ich meinen, muͤßte auch die Vertretung des Volkes dazu gekommen seyn. Es lautet zwar eine Stelle im zweiten Paragraphen der Bill dahin, daß Derjenige, der nach dem Zeitbeginn der gegenwaͤrtigen Acte zum Mitgliede des Unterhauses er⸗ waͤhlt wird, Sitz und Stimme darin erhalten soll; da jedoch durch die Acte uͤberhaupt Jedermann dieses Rech⸗ tes theilhaft wird, ich nun freilich kein solches Individuum bin, daß in jenem zweiten Paragraphen mit eingeschlossen ist, so bin ich doch auch nicht dadurch ausgeschlossen; wird mein Recht darin auch nicht auf eine so positive Weise fest⸗ gestellt, daß jener Paragraph allein hinreichend waͤre, meine Zulassung darzuthun, so steht doch eben auch nichts darin, was mein, durch die ganze Acte erlangtes Recht umstoßen kann. Alle Beschraͤnkungen und Entfaͤhigungen sollen, der Bill zufolge, aufhoͤren. Was verlange ich nun? — Nichts weiter auch, als daß sie aufhoͤren sollen.“ — Als Herr O'Connell seinen ausfuͤhrlichen Vortrag beendigt hatte, machte er eine Verbeugung gegen das Haus, und zog sich unter lautem und anhaltendem Beifalle zuruͤck. Einige Zeit verging, ehe die Ordnung wieder hergestellt wurde; alsdann erhob sich der General⸗Fiscal, und ließ zuvoͤrderst dem Vortrage des Herrn O' Connell die ihm gebuͤhrende Gerechtig⸗ keit widerfahren. „Das ehrenwerthe Mitglied fuͤr Clare“, sagte er, „hat seine Sache ganz mit der Geschicklichkeit vertheidigt, wie man sie nur von einem so ausgezeichneten Advokaten erwarten durfte; das Haus erlaube mir, noch hinzuzufuͤgen, daß er dabei auch die Maͤßigung beobachtet hat⸗ wie sie einem Manne und einem Gentleman ziemt. (Lauter Beifall.) Es ist nun meine Pflicht, partheilos auf das, was der sehr ehrenwerthe Herr fuͤr sich angefuͤhrt, einzugehen, und hoffe ich, daß auch
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Suprematie⸗Eid zu leisten, entgegnete
2u& hhh mntec ef hetmhee srist. fahren werden.“ — Folgendes ist nun di ner Rede, wokin der General⸗Fiscal die gesetih nn ßung des Herrn O' Connell darzuthun suchte:, Näce als gerecht scheint es mir, daß diejenigen Mitglieh vor dem Durchgehen der Concessions⸗Bill gewaͤhlt 5 ihrer EE nicht theilhaft werden 6; Denn da die (Irlaͤndische) Wahlrecht⸗Entziehungs⸗Bl ein Preis angesehen wird, der fuͤr die durch die 1h Bill erhaltene neue Gerechtsame gezahlt worden, so 1 es mir nur folgerecht, daß einzig und allein Diejeniaen unter dem neuen Stande der Dinge in das Parlane schickt worden, die Gerechtsame, fuͤr die jener Preis 1 wurde, genießen koͤnnen.“ (Hoͤrt, hoͤrt) — Am Schlust (wie der C ourier sagt) klaren, argumentativen und 19 genauen Kenntniß des Gesetzes zeugenden Rede macht General⸗Fiskal den Antrag: daß Herr O Connell, da 1 dem Durchgehen der katholischen Concessions⸗Bil Mitgliede des Unterhauses erwaͤhlt worden, nich rechtigt sey, in diesem Hause zu sitzen oder u men, wenn er nicht vorher den Sugtemnatis, Eh - An diesen Antrag knuͤpften sich nun die Bemerkunge Lamb, Fergusson, M. Fitzgerald, Susl ir J. Scarlett, Doherty Brougham und Die meisten Redner, namentlich die beruͤhmten Nect lehrten Sugden, Scarlett und Doherty erkleͤten fuͤr den Antrag. Letzterer (General⸗Fiskal fuͤr q sprach sich mit vieler Waͤrme uͤber Herrn O'Connell ag gab die Hoffnung zu erkennen, daß seine gegenwaͤrtige schließung nur eine einstweilige seyn wuͤrde. Hr. Brong suchte es besonders hervorzuheben, daß die saͤmmtlichen genannten Rechtsgelehrten zugegeben haͤtten, der vorsen Fall lasse noch mancherlei Zweifel unertedigt; es waͤre sehr zu wuͤnschen, daß das Haus mit der Entscheidun, Frage noch etwas zoͤgerte. Haͤtte man, fuͤgte er hinzu, Zweifel beseitigen wollen, so konnte man dies durch 1 Worte in der Concessions⸗Bill thun; da dies aber nich schehen sey, so muͤsse man die aus dem Zweifel entspring rechtliche Beguͤnstigung dem Hrn. O'Connell zu Theil den lassen. Wie stark aber dieser Zweifel selbst sey, geh⸗ aus hervor, daß auch im Oberhause eine beu Autorität (Lord Tenterden) sich desselben nicht ha—. wehren koͤnnen. — Bei der Abstimmung uͤber die trag des General⸗Fiskals (Sir N. Tinde gaben sich 190 Stimmen dafuͤr, 116 dagegen eine Majoritaͤt von 74 Stimmen fuͤr die Ausschließee Herrn O'Connell, wenn er den Eid nicht leisten wle
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O'Connell die Frage vorzulegen, ob er jetzt gesonnen iwe Herr Brougze daß es zu spaͤt an der Zeit sey, den Eid jetzt abzulegen; moͤge daher die Frage an einem anderen Tage dem 9. O Connell insinuiren. Da Hr. Peel sich damit einben den zeigte, so wurde beschlossen, Hrn. O'Connell fir naͤchsten Tag vor das Parlament zu laden. — Nachden Ben “ 5g. an der Tages⸗Ordnung befinds
istaͤnde beseitigt worden waren, vertagte sich das“ um 1 ⅞ Uhr Morgens. 8 8 London, 20. Mai. Der Herzog von Orleans der Herzog von Chartres wurden am letzten Sonnaben Pallast von St. James bei Sr. Majestaͤt eingefuͤht! verweilten dort eine geraume Zeit. Ihre Köͤnig⸗ Hobh welche Blake's Hotel in Jermynstreet bewohnen, emt die Besuche des Herzogs von Cumberland und des t Leopold, so wie mehrerer fremder Botschafter und Ge sawte Zu Mittag speisten J. J. K. K. 5—½. bei dem Prinzen pold. Tages darauf besuchten die Hohen Gaͤste den 90 von Wellington und dann den Oesterreichischen Botschlt Fuͤrsten worauf Sie, mit dem Herzoge von Ch berland, dem Preußischen Gesandten Herrn von Bll dem Fuͤrsten Esterhazy, Lord Farnborough ꝛc. bei Sr. N dem Koͤnige im Pallast von St. James das Mittags⸗M einnahmen. Gestern fuhren J. J. K. K. H. H. mit en Theile Ihres Gefolges nach Claremont, dem Landsit! Prinzen Leopold, um dort zu Mittag zu speisen. Gene Baudrand, der, von seiner Krankheit wiederhergestellt, 1 lich hier ankam, hat sich Ihren Koͤnigl, Hoheiten angeschlos
Der Herzog von Tumberland stattete vorgestern n b einen Besuch ab.
er Franzoͤsische Botschafter, Fuͤrst Polignac, war ”-
Sr. Majestaͤt zu dem Mittags⸗Mahle eingeladen worzen dem die * oge von Orleans und Chartres beiwohntu hatte die Einladung aber abgelehnt, um sich, seiner Gesun
alle andern Mitglieder eben so ruhig und partheilos ver⸗
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wegen, nach Tunbridge⸗Wells zu begeben.
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Auf den weiteren Antrag des General⸗Fiskals, den .
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ihtigen. ord Farnborough . bei Sr. Majestaͤt;
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zie Angelegenheiten Griechenlands und auf unsere Ver⸗ Rußland beziehender
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othwendig geworden, einige T felhaft ist die endliche, — eunig zulirung der Griechischen neegengeege sowohl fuͤr die
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bkei als fuͤr
iankreich, von einem hohen politischen g kann gelaͤugnet werden,
8 — von dem Ausgange der schwebenden Unter and⸗
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Pgen abhaͤngt. die sofortige Regulirung der der Absicht zu dringen,
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dern Worten Rußland fe
Kaisers Nicolaus, nach Eroberung ßerungen duͤr r Eroberung nachdem wiel Erkläͤrungen abgegeben hat; die Einmischung Maͤchte, um eine Zlands Absichten gar nicht liegt, n uns gesagt wird, sse sey, die Been dund der Tuͤrkei zu vereiteln oder zu verzoͤgern, wir mit Recht woh aaus zu entnehmen sey,
andern
den zu
age zu pflegenden en der Verb . vbei ganz vergessen worden zu seyn, daß wir Sache pari hein und derselben Politik handeln, Genehmigung jedes Cabinets erhalten hat. — gg der Blokirung der Dardanellen, land im Anfange des Krieges ‚die Rechte
t ausuͤben
sein Feind aus dieser Erklaͤrung die Mittel zog, den jeg mit mehr rüͤcknahme unzweiselhaft berechtigt;
Recht hatten, , daß bei den urspruͤnglichen Intentio
ir konnten undsaͤtze zu ben. Was
sind wir vollkommen uͤberzeugt
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*) Die vorgestern hier eingegangenen ben zwar bereits auszuͤg
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Herzo 9e Schatzkammer und Herr Herries begaben sich
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ieinem Gegenstande dieser Art aus
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nd der Franzoͤsische Botschafter ferenzen mit dem Grafen Aberdeen.
Tagen Con Lord Farnboroush, der
von Wellington,
sor, um als Commissgire des Theile des neuen Schlosses zu
Sir Wyatwille hatten gestern Letzterer empfing die Befehle en einiger in Betreff des Schlosses von Wind⸗
h und
Koͤnigin von Portugal hatte gestern in Lale⸗ Fowler eine Sitzung bewilligt, um ihr Bild⸗ arquis von Barbacena malen zu lassen.
jer vom 16ten enthalt Folgendes“): „Ein sich
Artikel in der Times (vom Sensation gemacht; und da stattgefunden hat, arakter habe, so ist Bemerkungen daruͤber zu ma⸗ und moͤglichst schleunige
City einige chlich durch die Feen.
chte, Großbritanien und Interesse. Eben so daß die wichtigsten Interessen nicht hinzufuͤgen, ihre ganze
die vermittelnden M
wir wollen
Allein der in Rede stehende Artikel scheint Griechischen Frage weniger daß die Unabhaͤngigkeit Grie⸗ als daß Frankreich und England, d, in den Stand ges b Rußland anzunehmen, man moͤchte, mit ‚zu verstehen geben, das Britische Cabinet sey ge⸗ indlich gesonnen, und setze in die Versicherungen daß er eben so wenig nach Zerstuͤckelung trachte, kein Vertrauen. Dergleichen fen aber nicht unerwiedert bleiben. Von der Tuͤrkei kann in keiner Art die Rede
Rußland so unzweideutige und wiederholt
aͤtigt, Englan
Sache zu verhindern, die in ist demnach unnuͤtz. Und daß es Rußlands entschiedenes In⸗ digung des Kampfes zwischen Griechen⸗ so koͤn⸗ l fragen: ob solche Neigung wohl daß Rußland eingewilligt hat, Constantinopel, in Betreff der Griechischen Unterhandlungen, von den Bevollmaͤch⸗ uͤndeten repraͤsentirt zu werden? Auch scheint in der gan⸗ schreiten, daß Beide und alles Zugestandene In Anse⸗ so ist es wahr, daß mit der Tuͤrkei erklaͤrt einer kriegfuͤhrenden Macht im Mittelmeere Sobald es sich aber uͤberzeugte,
bassu mit Frankreich
zu wollen.
Nachdruck fortzufuͤhren, so war es zu deren weshalb wir denn auch dieses zu verhindern und darauf zu drin⸗ nen beharrt wuͤrde.
nicht gegen die Blokade protestiren, ohne die verdammen, wonach wir selbst stets gehandelt endlich den damaligen Zustand Irlands betrifft, „daß dieses den Herzog haben wuͤrde, gegen Ruß⸗ .““ Niederlaͤndischen Blaͤtter liche Mittheilung von dem Inhalte des gebracht. Wir geben denselben jedoch nach dem kommenen Courier, indem wir Bedenken trugen, einer andern als der ur⸗
n niemals verhindert
etzt werde, eine
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2
land oder jedweden andern Staat solche Maaßregeln zu ergrei⸗
fen, welche die Interessen und die Wuͤrde Großbritaniens erheischt haben wuͤrden.“
Der Courier vom 19ten fuͤgt zu obigen Bemerkungen noch, in Bezug auf einen anderweitigen aͤhnlichen Artikel der Times, Nachstehendes hinzu: „Wir sind, in Uebereinstim⸗ mung mit der Times, gerne bereit, zuzugeben, daß in dem gegenwaͤrtigen Augenblick die Beendigung der Griechischen Angelegenheit eine sehr wuͤnschenswerthe Sache ist. Morea und die Inseln sind als unabhaͤngig von der Pforte erklaͤrt worden, und es ist die Meinung aufgestellt, daß der neue Griechische Staat diese Gebiete, und nicht mehr, in sich begreifen solle. Unter solchen Umstaͤnden wuͤrde es schwe⸗ rer mit der Tuͤrkei in offensive Beruͤhrung kommen, als es der Fall seyn muͤßte, wenn die Graͤnzen Griechenlands bis zu der, von uns vor einigen Tagen erwaͤhnten Linie ausge⸗ dehnt werden sollten. Wahr ist es, daß im Britischen Ca-⸗ binet keine feindliche Stimmung gegen Rußland herrscht. Aber der Verfasser des neuen Aufsatzes in der Times, ob⸗ gleich er zugiebt, daß keine feindliche Stimmung vorhanden sey, faͤhrt doch fort, auf einen Zustand der Dinge anzuspie⸗ len, wie er jetzt nicht stattfindet, wohl aber stattfinden koͤnnte. „Wenn“, sagt er, „Rußland nach Plaͤnen han⸗ delte, die eben so wenig durch seine Rechte Z“ als deren Ausfuͤhrung mit den unbezweifelten echten an⸗ derer Neeaeenen en oder mit der Ruhe und Sicherheit Europa's vertraͤglich waͤre“ u. s. w. Hierauf koͤnn⸗ ten wir sehr passend antworten: „Wartet, bis Ruß⸗ land nach solchen Plaͤnen handelt.“ Es hat ausdruͤcklich jedem Wunsch von Zerstuͤckelung und Eroberung entsagt. Hat es etwa im entgegengesetzten Sinne gehandelt? Es be. gehrt aber hinlaͤngliche Sicherheit fuͤr die getreue Beobach⸗ tung der bestehenden Vertraͤge, und Geld⸗Entschaͤdigungen fuͤr die Kriegskosten. Das erstere fordert die Tuͤrkei selbst.⸗ Beide Theile geben, als Ursachen des Krieges, Verletzung der Vertraͤge an, und bestehen auf Sicherheiten, die einer solchen Verletzung in Zukunft vorzubeugen im Stande sind. Was die Geld⸗Entschaͤdigungen betrifft, so konnte Rußland nicht erwarten, sie zu erhalten, selbst wenn der letzte Feldzug viel, viel guͤnstiger ausgefallen waͤre, als er ausgefallen ist. „Aber”“, sagt man ferner — „der und Eroberung, ob: gleich diesen als directen wecken des Krieges entsagt wor⸗ den ist, hat man nicht als Alternativen entsagt, im Fall naͤmlich Rußland es fuͤr Recht halten sollte darauf auszu- gehen.“ — In Hinsicht dieses Punktes, sagen wir, daß ein Britischer Minister, bevor solche Alternative eintreten, zur Einmischung nicht befugt ist. Natuͤrlich kann die Beendi⸗ gung der Griechischen Angelegenheit von Seiten Rußlands nicht als mit seinen Anspruͤchen auf die Pforte in Ver⸗ bindung stehend betrachtet werden, weil sein Streit mit der Tuͤrkei auf ganz verschiedenen Gruͤnden beruht. Jene An⸗
elegenheit haͤtte zur Sprache kommen koͤnnen oder nicht, so wuͤrde Rußland dennoch Krieg gefuͤhrt haben, wenn auch die verzoͤgerte Abmachung derselben ihm zur Fortsetzung des Krieges sehr guͤnstig gewesen ist. Obgleich vorgestern die Zufuhr von Englischem Weizen sehr beschraͤnkt war (der fremde Weizen ist unter Koͤnigli⸗ chem Verschluß), so fand dennoch des fortwaͤhrend schoͤnen Wetters wegen wenig Umsatz im Getreidehandel statt; in⸗ dessen bezahlte man doch fuͤr guten fremden und Englischen Weizen die Preise vom letzten Montage; diese wurden wil⸗ lig fuͤr Moöldgecst⸗ gezahlt, von der nicht viel an Markt war. Zu Markt gebracht wurden: Aus England: 2121 Quarter Weizen, 7172 Q. Gerste, 4883 Q. Malz, und 12,503 Q. Hafer; vom Auslande: 24,682 Q. Weizen, 5530 Q. Gerste und 4258 Q. Hafer; aus Irland: 580 Q. Hafer; Mehl: 6937 Saͤcke. Die Preise waren; von Weizen 60 à 78 Shill., Gerste 20 à 34, Malz 50 à 58, und Hafer 22
24 Shill.
London, 22. Mai. eute sind Depeschen aus Malta vom 28. Maͤrz, aus Gibraltar vom 5. Mai, im Colonial⸗ Amte, und im auswaͤrtigen Amte Depeschen aus Corfu an⸗
ekommen. 3 Die Debatten uͤber die Parlaments⸗Stelle fuͤr Clare ha⸗
ben damit geendigt, daß ein neues Wahl⸗Ausschreiben be⸗ schlossen worden ist. 4 Vergleich⸗Richters im Kanz⸗
uelle zu schoͤpfen. nhalt beflelben ergiebt sich aus dem Nachfolgenden.
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1 5 1 9 F leihofe ist in Oberhause paf 88
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