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8 des Militatr⸗Straf⸗Gesetzbuches in der zweiten Kammer neue

Nahrung. 1

wartet.

hiesigen Consistoriums,

Beschlusse verfuͤgten als dem Geiste des Christenthums, namentlich aber dem des

Hr. Bertin Devaux ist zum Berichterstatter der Com⸗ si welche den Gesetz⸗Entwurf wegen der außerordent⸗ ichen Creditbewilligung der 52 Millionen Fr. zu pruͤfen hat,

8 ernannt worden.

Der Vicomte von Chateaubriand wird heute hier er⸗

Die Mitglieder des Cassations⸗Hofes und des Tribu⸗ nals erster Instanz sind am 19ten dem neuen Großsiegel⸗ Bewahrer vorgestellt worden. Die Praͤsentation der Mit⸗ lieder des Koͤnigl. Gerichtshofes wird heute, nach der Ruͤck⸗ ehr des ersten Praͤsidenten desselben, Barons Séguier, von

Mehrere evangelische Geistliche, den Praͤsidenten des Herrn Marron, an der Spitze, ha⸗ ben eine Erklaͤrung in das Journal des Débats einruͤcken lassen, worin sie gegen den Beschluß, den der Staats⸗Rath des Cantons Waadt unterm 15. Januar d. J. 8 ½ die unter dem Namen der Momiers bekannte Secte gefaßt hat, mit dem Bemerken protestiren, daß sie die in dem gedachten Strafen gegen die Anhaͤnger jener Secte

einer kleinen Reise, statt finden.

Protestantismus, widerstrebend betrachten, da dieser das Recht der freien Pruͤfung als Grundsatz anerkenne, und fuͤr alle Religionen einen gleichmaͤßigen Schutz verlange.

uͤr den Fall, daß die Expedition gegen Algier statt sin⸗ den sollte, nennt man den Marschall Maison als Ober⸗Be⸗ fehlshaber derselben, und den Vice⸗Admiral von Rigny als Anfuͤhrer des Geschwaders. Zum Sammelpunkte der Expe⸗

dition soll Karthagena bestimmt seyn.

In der Woche vom 10ten bis zum 17ten d. M. sind

in Havre 24 Schiffsladungen mit Weizen und Roggen und

2 mit, Gerste angekommen.

ainigen Tagen hieselbst mit

Einfuhr fremder Wolle

bekannten Generals Mallet ist vor Tode abgegangen.

In Rennes ist eine Subscription zu Gunsten der Por⸗ Fluͤchtlinge, welche durch diese Stadt naͤch Laval eroͤffnet und der Ertrag derselben unter die Unter⸗

Die Wittwe des

marschirten,

officiere und Gemeinen vertheilt worden.

Großbritanien und Irland.

Parlaments⸗Verhandlungen. Im Oberhause kam am 18. Mai nichts Erhebliches vor. Am 1gten leistete Lord Colchester (der Sohn des fruͤher unter dem Namen Abbott bekannten Pairs, dessen Tod wir kuͤrzlich gemeldet haben) den Eid, und nahm seinen Sitz ein. — Gegen die wurde neuerdings, und zwar vom

Grafen von Chichester, eine Bittschrift eingereicht. —

Die Seiden⸗Bill wurde zum

erstenmale verlesen.

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waͤhnte Bill in Bezug auf den

zur Sprache. dis in die kleinsten Details, und erhielt vom Lord⸗Kanz⸗

drittenmale verlesen und ging

durch. — Die Bill zur Verbesserung und Vereinfachung des

Geschaͤftsganges beim Kanzlei⸗Gerichtshofe ging durch den Ausschuß. —

Der Graf von Aberdeen legte dem Hause die fruͤher verlangte Correspondenz der Regierung in Bezug auf den Sklavenhandel vor. — Am 20. Mai wurde, auf den Antrag des Grafen von Malmesbury, die Bill in Bezug auf die Austrocknung der Irlaͤndischen Suͤmpfe zum Marquis von Downshire bedauerte,

daß diese Maaßregel nicht von der Regierung ausgehe, und ssprach die Hoffnung aus,

daß man sie nicht bis zur naͤchsten — Der Bericht uͤber die oben er⸗ Kanzlei⸗Gerichtshof wurde Lord Redesdale und

Session verzoͤgern werde.

nach einer kurzen Debatte zwischen

dem Lord⸗Kanzler abgestattet.

— Am 21. Mai brachten sowohl der Graf von Eldon

8 als Lord Holland ihre Einwendungen gegen die Kanzlei⸗

Gerichts⸗Bill, so wie gegen den bei jenem Gerichtshofe zu ernennenden neuen Richter (S. Nr. 141 der Staats⸗Zeitung) Besonders der Erstere verbreitete sich dabei

ler eine eben so ins Einzelne gehende Widerlegung. Die

dritte Lesung der Bill erfolgte darauf, ohne daß eine Ab⸗

stimmung daruͤber stattfand.

In der Sitzung des Unterhauses vom 18. Mai war es abermals die O'Tonnellsche Angelegenheit, welche zu⸗ naͤchst die zahlreiche Versammlung beschaͤftigte. Herr Spring Rice fragte, welchen Schritt die Verwaltung thun werde, falls Hr. O'Connell heute neuerdings den Suprematie⸗Eid zu leisten sich weigere? Der General⸗Fiskal antwortete, daß es in diesem Falle seine Absicht sey, auf ein neues Wahl⸗Aus⸗ schreiben fuͤr die Grafschaft Clare anzutragen, worauf Herr Rice erklaͤrte, er wuͤrde, als Amendement zu diesem An⸗ trage, die Erlaubniß nachsuchen, eine Bill zur besseren Er⸗ laͤuterung der katholischen Concessions⸗Bill, in sofern sie sich

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88 die Eidesleistung beziehe, einzubringen. Lord J. 9 sel bemerkte, daß die Antwort, die ein Mitglied, a vorgelegte g. an der Barre ertheile, nicht als anzusehen sey; solle sie dies seyn, so muͤsse sie ertheilt werden. — Nichts destoweniger wurde jedoch O'Connell vor die Barre geladen, wo ihn der Sprep mit den von dem Hause gefaßten Beschluͤssen bekannt maf „Ich wuͤnsche,“ sagte Hr O'Connell, „den mir vor ic benen Eid zu sehen.“ achdem ihm die Eidesformed legt worden und er sie durchgesehen hatte, sagte er: diesem Eide ist ein Punkt, von dem ich weiß, daß er 1 sey und ein anderer, von dem ich glaube, er sh wahr; ich kann daher diesen Eid nicht leisten.“ — Sprecher bedeutete ihm darauf, sich zu entfernen und O''Connell that es, indem er sich verneigte. Naͤchstdem me nun der General⸗Fiskal, indem er sich auf fruͤhere Fäl⸗ rief, in welchen immer ein neues Ausschreiben enst wurde, sobald ein Mitglied die Eide zu leisten sich gerte, den Antrag, daß, an die Stelle des Herrn g nell, ein neues Wahl⸗Ausschreiben fuͤr die Grafschast erlassen werde. — Herr W. Wynn machte beme daß, nach einer Klausel der Irlaͤndischen Wahlrechts⸗en hungs⸗Bill, 40 Tage nach dem Zeitbeginn dieses Siah verflossen seyn muͤssen, ehe die vorgeschriebene Regist der Freisassen anfaͤngt; da nun noch nicht 40 Tage voruͤber so erscheine es wuͤnschenswerth, das Ausschreiben umng verzoͤgern. Hr. Peel entgegnete, daß das Aussche nicht sogleich zu erlassen sey, sondern daß der Secretas Hauses erst die Weisung dazu erhalte, worauf alsdam zum wirklichen Erlaß desselben die gesetzliche Zeit vesg seyn koͤnne. Da mehrere Mitglieder gegen ein solches fahren Manches einzuwenden hatten, und Andere die merkung machten, daß davon die uͤbliche Anzeige einige; vorher haͤtte gemacht werden sollen, so wurde, auf den trag des Hrn. Portman, die fernere Debatte dul auf den 21. Mai verschoben. — Sir J. Mackintof schob seinen Antrag in Bezug auf Portugal und andeneg waͤrtige Angelegenheiten bis zum 28. Mai. — Hr. Osf uͤberreichte eine Bittschrift aus Hull, des Inhalts, dif Abgaben von Ost⸗ und Westindischen Zucker auf gh Fuß gestellt werden moͤgen. (Die Abgabe von ersterm traͤgt 10 Pfd. per Tonne mehr, als von letzterem). dieser Gelegenheit fragte Hr. Sykes, ob der Plüt des Handels⸗Buͤreaux Willens sey, eine Aenderung Schiffahrts⸗Gesetzen vorzunehmen? In der vorigen † habe der Vice⸗Praͤsident des Handels⸗Buͤreauy " seine Gesinnung uͤber diesen Gegenstand gleitz we weißen Blatte Papier, das fuͤr alle Verbesserungenn lich sey; seitdem waͤre jedoch eine neue Session herane

men, ohne daß sich von Verbesserungen Etwas veis

lasse. Hr. V. Fitzgerald antwortete, daß er auf eine Frage nicht vorbereitet sey; die Regierung finde sich iss 1 allen Verbesserungen bereit und werde in der ne

ession eine Untersuchung in Bezug auf die Zucker⸗N veranlassen. 6 Thompson bemerkte, daß zuvoͤrden die Abgabe auf den Hanf abgeschafft werden sollte, sien nicht mehr als 80 bis 90,000 Pfund ein und gereich den Schiffs⸗Eignern sehr zum Nachtheile. Die im Jahre denselben ertheilte Erlaubniß, ihre Schiffe int sande mit dem noͤthigen Tauwerke versehen zu lassen, nur denjenigen zu gut, die nach der Ostsee fahren, wh andererseits die Tau⸗Fabrikation im Lande sehr die leide. Aus dem, was dieser Redner ferner sagte, 9 vor, daß waͤhrend die Schiffs⸗Frachten von Ostinde gesunken, die aus der Ostsee seit dem vorigen Jahre! 7, ja sogar 10. pCt. gestiegen sind. — Hr. S. W trug auf die Vorlegung aller auf die Colonie von Leone Bezug habenden Papiere an. Im Jahre 18 er, sey eine Commission mit der Untersuchung des des jener Colonie beauftragt worden; diese habe das N. ergeben, daß die Conservirung der Colonie nicht so viele gaben und Menschenleben werth sey, als sie jaͤhrlich kas duͤrfte demnach wuͤnschenswerth seyn, aus den ge rn Papieren zu ersehen, ob andere Mittel zur Verbesserun Colonie ergriffen werden sollen, oder ob der Colonist Versuch ganz und gar aufzugeben sey. Sir G. Mu⸗ erklaͤrte, er wolle sich dem Antrage keinesweges widen wiewohl er es fuͤr uͤberfluͤssig erachte, den Motiven, die Regierung bisher bewogen, jene Colonie sich zu chg ren, eine Lobrede zu halten. Eine Haupt⸗Absicht der rung sey dabei immer gewesen, sich praktisch davon zeugen, in wie fern Sklaven⸗Arbeit durch freie Arbeit

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Kaxen, theils den Korn⸗

peizen bestimme; mit jedem

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so wie ferner die Britischen Verbindungen mit Afrika dadurch mehr auszudehnen, denn seg der einzige Erdtheil, mit welchem Großbritanien ein einer nur unbedeutenden Handels⸗Verbindung finde. Es soh inzwischen zu offn, daß auch unter hwarzen Bevoͤlkerung von Sierra⸗Leone Gesittung und sation mehr Fortschritte machen werden. Der Minister ite die Unfaͤlle, mit welchen die Regierung bei der zitung jener Colonie bisher zu kaͤmpfen gehabt. Alle eneure derselben, mit alleiniger Ausnahme des Sir antarthy der von Feindes Hand gefallen, seyen dem und den dortigen Krankheiten unterlegen. Wenn die ihtigte Niederlassung von Negern, die den Sklaven⸗ rn abgenommen werden, dort nicht gedeihe, so laͤge ihr an der Entfernung Sierra⸗Leone’s von dem eigent⸗ punkte des Sklaven⸗Handels, denn die mei⸗ Oklaven

auf dem

sey/ annern von

Borde des Schiffes, und gehe man da⸗ ich⸗jetzt damit um, eine solche Niederlassung auf besser gelegenen Punkte, in Fernando⸗Po zu er⸗ — Hr. Hume machte darauf seinen fruͤher bereits indigten Antrag zur Ernennung eines Ausschusses fuͤr ntersuchung der Korn⸗Gesetze. Er entwickelte seinen gein einer ausfuͤhrlichen Rede, worin er zunaͤchst die geugung aussprach, daß das Land nothwendig sehr bald im vollkommen freien Korn⸗Handels⸗System gelangen

Zwar werde gesagt, es sey jetzt nicht die rechte Zeit, Frage vorzubringen, doch wisse er keine mehr dazu ete, 92 die, wenn das Volk sich ohne Nahrungsmittel 2. Das im Lande verbreitete Elend schrieb er theils Gesetzen und theils endlich der eingetretenen Veraͤnderung zu.

n Zahlungs⸗Mitteln b ein Getreideaus fuͤhrendes

um Jahre 1765 sey England 1 fuͤh gewesen, und habe auf den Hollaͤndischen Maͤrkten mit Danziger Weizen⸗Haͤndlern concurrirt. Von jenem ab führte man Getreide hier ein, doch blieb der Zu⸗ der Dinge bis zum Jahre 1815 ein prosperirender; unten die fremden Korn⸗Produzenten, der hohen Preise htet, in jener Periode nicht mehr als ³½ Million ers jaͤhrlich einfuͤhren. So wie aber die ö ungen eintraten, vermehrte sich auch der urchschnitt brlichen Einfuhr, und zwar so, daß er waͤhrend der 20 Jahre 9,622,700 Quarters jaͤhrlich betragen habe. die Gesetze, welche den Getreide⸗Bauer schuͤtzen sollen, icht bleß der auswaͤrtige Handel und die Staats⸗Re⸗ sondern auch vor Allem das Agricultur⸗Interesse; der de einer belagerten Stadt vergleiche er sie, deren ausgehun⸗ inwohner von der Noth dazu getrieben werden, sich selber orden. Er behaupte, daß England eden so wenig Ge⸗ genug zu seiner Ernaͤhrung erzeugen koͤnne, als es Venedig gekonnt; haͤtte der letztere Staat aber die Einfuhr verboten, so wuͤrde man ihn unbezweifelt aus⸗ haben. Die Korn⸗Gesetze seyen Schuld, daß die Welt vorwaͤrts schreite; existirten sie nicht, so wuͤrden dieje⸗ die jetzt kein Zeug zur Bekleidung haben, die Engli⸗ abrik⸗Waaren kaufen. Ein ganz freier Handel — das große Beduͤrfniß — koͤnne jedoch erst nach und nach ührt werden; er schlage daher vor, daß man im ersten einen festen Zoll von etwa 15 Shill. fuͤr den Quar⸗ Jahre setze man diesen serab, bis er endlich ganz und gar verschwunden. Seine Absicht sey dabei, die Haͤfen zu allen Zeiten und un⸗ en Umstaͤnden offen zu erhalten; ein festerer Getreide⸗ wuͤrde dann auch die Folge der vorgeschlagenen Maaß⸗ seyn. Naͤchstdem wuͤrde er auch eine Art von Ruͤck⸗ uͤr die Ausfuhr von Britischem Getreide bestimmen. waͤrtig sey jeder Artikel, der zur Nahrung diene, mit hohen Abgabe belegt: Aepfel zahlten 100 pCt.; Eier Ct.; Butter, Kaͤse u. s. w. 50 pCt. Auch diese Ab⸗ sollte ein Ausschuß untersuchen und herabsetzen. „Wir hben uns zwar,“ sagte er, „in einem Lande, wo Milch vonig fließt, doch ungluͤcklicher Weise fließt es nicht weit herunter.“ (Gelaͤchter.) Die Abgaben, die man zum Schutze And⸗Cigenthuͤmers erhebe, betragen uͤber 1½ Millionen Pfd. ne man dazu noch die uͤbrigen Abgaben, so werde es mmen begreiflich, warum der einheimische Fabrikant dem auswaͤrtigen nicht concurriren koͤnne. Durch Han—⸗ id Manufakturen, nicht aber durch den Ackerbau, werde

ir l n Preußisch

erliegen gewoͤhnlich den Reise⸗Strapatzen.

anderen Uebelstandes ihm die

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hin Venedig, Genua und die Hansee⸗Staͤdte bewiesen. Wenn

der Ackerbau eine die Fabrikation, so arm seyn.

roͤßere Quelle des Reichthums waͤre, als

o koͤnnten Irland und Polen unmoͤglich Errichtete man in beiden Laͤndern Manufak⸗

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ein Land bluͤhend; das haben fruͤher Karthago und spaͤter⸗

turen und Fabriken, so wuͤrde auch der Zustand ihrer Ein⸗

wohner ein viel besserer werden. sey zwar eine schoͤne Sache; wenn man sie jedoch nicht er,

langen koͤnne, so sehe er nicht ein, warum man den Ein⸗ wohnern dieses Landes ihren Bedarf an Oel und Wein vor⸗

Reciprocitaͤt im Handel

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enthalten wolle. Man muͤsse von jedem Lande beziehen, was es Gutes enthalte, ohne Ruͤcksicht darauf, ob es von hier

dagegen andere Dinge beziehe, oder nicht. es nicht schon so mit Rußland? „Dieses Reich“, sagte er, „hat uns, was Reciprocitaͤt betrifft, unter den Bann gelegt und doch beziehen wir unsern Talg und unsern Flachs von dort. Unsere Manufaktur⸗Waaren werden nicht direct nach Rußland ausgefuͤhrt; sie erreichen es indessen doch durch einen Umweg uͤber Portugal und Frankreich.“ — Stelle man nur die Manufakturen auf gleichen Fuß mit dem Landbau, so brauche Großbritanien seine Schulden⸗Last

Und mache man

nicht zu fuͤrchten und der ganze Continent wuͤrde dem Wachs⸗

thume dieses Landes tributair werden und zu seiner Wohl⸗

fahrt beitragen. — Hr. Marshall unterstuͤtzte den Antrag des Herrn Hume. — Herr V. Fitzgerald widersetzte sich demselben und warf Hrn. Hume zunaͤchst vor, daß er in seine Rede Dinge hineingebracht, die mit dem beabsichtigten Gegenstande in gar keiner Verbindung stehen. Die Korn⸗ Gesetze seyen nicht etwa — wie sie das ehrenwerthe Mit⸗ glied schildere — eine auf den Gewerbfleiß des Landes zum Nutzen der Ackerbauer gelegte Abgabe. Derselbe habe das Beispiel Hollands und Venedigs angefuͤhrt, um zu beweisen, daß ein Land auch ohne Ackerbau, blos durch den Handel ein bluͤhendes werden koͤnne. England besitze jedoch Huͤlfs⸗ quellen genug, die trotz seiner National⸗Schuld und jedes Kittel verleihen, mit allen an⸗ deren Voͤlkern eden so als handeltreibendes wie als acker⸗ bauendes Land zu concurriren. Wenn Hr. Hume einen Ver⸗ gleich ziehe zwischen England und Venedig und Genua, so sey dies eben so gut, als uͤber das ganze Getreide⸗Interesse Großbritaniens sprechen, wenn man nur das von London vor Augen habe. — Der Minister widersprach ferner der Be⸗ hauptung des Hrn. Hume, als haͤtten die gegenwaͤrtigen Korn⸗ Gesetze ihren Zweck nicht erfuͤllt. Er laͤugnete es, daß die Ge⸗ treide⸗Preise dadurch sehr schwankend geworden seyen; sie haͤtten vielmehr, wenn man die letzte Miß⸗Aerndte erwaͤge, eine merkwuͤrdige Gleichmaͤßiskeit dadurch erhalten. Denn im J. 1799 habe, bei einer schlechten Aerndte, der Preis zwischen 74 und 115 Sh. p. Quarter geschwankt; im J. 1800 gar zwischen 95 und 154 Sh. Waͤhrend demnach in dem ersten Jahre der Preis um 41, im zweiten um 59, im Jahre 1810 um 28 Sh. und im J. 1816 um 28 Sh. 8 P. geschwankt, habe er im J. 1828 nur zwischen 58 ¾ und 76 ½ Sh., also im Ganzen um 17 Sh. 10 P. geschwankt. Der Minister wi⸗ dersetzte sich daher auch dem Vorschlage, einen festen Zoll zu bestimmen, denn das gegenwaͤrtig bestehende Gesetz, wonach der Zoll nach den jedesmaligen Preisen sich richtet, habe sei⸗ nen Zweck vollkommen erfuͤllt und mache eine Aenderung un⸗ noͤthig. — Mehrere Mitglieder gaben darauf noch ihre Meinung ab und wiewohl Einige fuͤr den Vorschlag des Hrn. Hume sich erklaͤrten, so gaben doch alle zu, daß die dazu gewaͤhlte Zeit eine unpassende sey. — Bei der Abstim⸗ mung ergaben sich nur 12 Stimmen fuͤr den Antrag des Hrn. Hume und 154 dagegen; mithin wurde er durch eine Majoritaͤt von 142 Stimmen verworfen. — Nachdem auch noch die neue Londoner Polizei⸗Bill durch den Aus⸗ schuß gegangen war, und einige kleine Abaͤnderungen darin, auf Hen. Peels Vorschlag, genehmigt worden, vertagte sich das Haus des Morgens fruͤh 20 Minuͤten vor 3 Uhr. In der Sitzung des Unterhauses vom 2tsten kam Herrn O'Connells Sache zu Ende, nachdem der General⸗ Fiskal seinen fruͤher angezeigten Antrag zu einem neuen Wahl⸗Ausschreiben fuͤr die Grafschaft Clare gemacht hatte. Hr. Spring Rice sprach mit großer Lebhaftigkeit. Es daͤuchte ihm, daß die katholische Bill, wie sie jetzt bestehe, gegen ein einziges Individuum gerichtet sey, und er bat daher um Erlaubniß, eine Bill wegen Amendirung der besagten Acte in die⸗

ser Hinsicht einzubringen. „Ich wuͤnsche“, sagte er, „Alles zu

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