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öö“ 1“““ werbungen wird in der oͤffentlichen Sitzung der Akademie am

J. Bericht erstattet werden. 8 den 7. Juni 1829. “ Koͤnigliche Akademie der Kuͤnste.

G. Schadon, Direktor.

3. August d.

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8 Berichtigung. Im gestrigen Blatte der Staats Zeitung hat sich in den

Artikel uͤber die Vermaͤhlungs⸗Feier Sr. Koͤnigl. Hoheit des

vom 3lsten Adler⸗Orden verliehen.

nislaus⸗Orden 2ter 4 sers Majestaͤt zu bestimmen geruhet,

Grenadier⸗

entstellender Druckfehler einge⸗ 1, Z. 18 v. u. nicht

Prinzen Wilhelm ein den Sinn 1 Es muß naͤmlich S. 2, Sp. sondern „nur“ heißen.

ä — 88 8 Warschau, 9. Juni. Mittelst Allerhoͤchsten Decret v. M. haben des Kaisers Majestaͤt dem Prinzen Wilhelm von Preußen Koͤnigl. Hoheit den Polnischen weißen

Consul im Koͤnigreich Polen, 1— Klasse erhalten. Ferner haben des Kai⸗ daß Seine Kaiserliche Polnischen Garde—

Großfuͤrst Thronfolger dem Name gleich

Hoheit der Pol⸗ Regiment angehoͤren und daß Sein

nach dem Sr. Kaiserlichen Majestaͤt in den Regiments⸗Listen

aufgefuͤhrt

Wetters weniger als gewoͤhnlich besucht.

5 vor

—

8 Juni eroͤffnete Hr.

rooͤnne, die Einnahme stehe

verschlingenden

Grundsaͤtzen entfernt! Schließlich noch ein Wort.

werden soll.

Der Wallfahrtsort Bielany bei Warschau war in die⸗ ten Pfingst⸗Feiertage wegen des schlechten

An der Stadt⸗

Darriere wurden nur 1856 Wagen und 145 Reiter gezaͤhlt.

Frankre’i G. Pairs⸗Kammer. In der Sitzung vom 5. Juni schritt die Discussion uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen der Organisation der Militair⸗ 1 Am folgenden Tage sollte die Berathung fortgesetzt

Kammer. Die Sitzung vom 5. Laffitte mit einem ausfuͤhrlichen Vor⸗ Artikel des Ausgabe⸗Budgets, welcher

Deputirten⸗

trage uͤber den 1sten

von der Verzinsung und Tilgung der consolidirten Staats⸗ schuld handelt.

Er glaubte, daß der gegenwaͤrtige Augen⸗ blick zu einer Herabsetzung des Zinsfußzes der öprocentigen Rente nicht geeiznet sey, da eine solche Herabsetzung sich nicht ihr Kapital auszuzahlen; ffe, so habe man einer⸗

regelmaͤßig eingehen wuͤrden, Straßen⸗ und Kanal⸗Baus, der

gen,

Instandsetzung der Festun⸗

ergebe sich, ohne in Anschlag zu von 37 Millionen. 7 Jahren die Ausgaben genommen haͤtten, als an keine Ersparnisse gedacht habe. nzu, „wie Sie hieraus Verwaltung zu thun, und allein kann uns daher von einem Bankerotte retten. Wort Bankerott empoͤrt jeden rechtlichen Mann, aber Ver⸗ geudungen und falsche Ansichten koͤnnen nur zu leicht dahin fuͤhren. wuͤnschte, waͤren folgende: leihen; zu einem Kriege nie besteuern, im staändig tilgen. Wie weit sind wir indessen von diesen Im vo⸗

Der Redner bewies hierauf, daß in den die Einnahme *), und daß man

fuͤgte er

im Frieden besteuern, im Kriege

*) In den Jahren 1822 nahme auf 6535 Millionen veranschlagt gewesen, hatte sich aber auf 7000 Millionen belaufen; in demselben Zeitraume aber betru⸗ gen auch die Ausgaben uͤber 7000 Millionen, wahrend sie sich

nach den Budgets nur auf 6585 Millionen erheben sollten.

rigen

Der Koͤnigl. Preußische General⸗ Herr Schmidt, hat den Sta⸗

Gerichte bis zum 33sten Artikel

Spanischen Schuld mit in Aurech⸗ gen dieselben nie Luͤgen strafen werden.

„Wir haben es“, ersehen, mit einer Alles Sparsamkeit Das Die Regeln, die ich festgestellt zu sehen

Frieden be⸗

bis inel. 1828 war naͤmlich die Ein⸗

₰

vJ“ . Jahre sagte man uns, daß der Koͤnig in Weisheit die Gefahren erkannt habe, wohin der un sichtige Widerstand seiner Minister gegen die Wuͤnsche Volkes fuͤhre. Die Wuͤnsche des Volkes sind aber, w Jedermann weiß, nur der Ausdruck seiner Beduͤrfnisse. 8 nun aber diese Wuͤnsche und Beduͤrfnisse unter dem jetz Ministerium mehr wie damals defriedigt worden? Brind Schwachheit und Unschluͤssigkeit nicht dieselben Resultate 18 vor, als Falschheit und Gewaltthaͤtigkeit? Nur die Nan⸗ der Minister sind veraͤndert worden, ihr System ist daste geblieben. Hierin allein liegt der Grund zu unserer jehzis schwierigen Lage.“ — Herr Bailliot meinte, daß Umschreibung der 5procentigen Rente in Inscriptiem zu einem niedrigeren Zinsfuße nur mit der groͤßten Vorst geschehen duͤrfe. — Der Vicomte Dutertre trat zur Wiͤh

legung des Herrn Lafsitte auf, namentlich in sofern diee

behauptet hatte, daß der Krieg in Spanien an dem jezig Desicit groͤßtentheils Schuld sey; nicht 400 Mill., sondern eige lich nur 170 Millionen habe dieser Feldzug an außerordentlie Ausgaben verursacht. Am Schlusse seines Vortrages stimg Herr Dutertre ebenfalls fuͤr die Umschreibung der ö praff⸗ tigen Rente, und gab zugleich den Wunsch zu eie nen, daß der Tilgungs⸗ Fonds gleichmäͤßiger als biß vertheilt werde. — Herr Délessert machte den Vorscege den Tilgungs⸗Fonds fuͤr die im vorigen Jahre in 4 tigen Renten eroͤffnete Anleihe der 80 Millionen, von 80 Fr. auf die Haͤlfte herabzusetzen. — Der Berichterstant Herr Humann, trat dem Antrage bei, wogegen dern nanz⸗Minister sich demselben mit der Bemerkung wie setzte, daß man an den gedachten Fonds nicht Hand anka duͤrfe. Gleichwohl wurde das Amendement des Herrn d

lessert, als es daruͤber zur Abstimmung kam, angenomme

Die Commission hatte bereits auf eine Ersparniß von 2 N lionen auf die 4 Millionen Zinsen von der Anleihe der Millionen, da dieselbe im vorigen Jahre noch nicht negoeh worden ist, angetragen. Auch dieser Vorschlag wurde gen migt, und somit der 1ste Artikel des Budgets um 2,400, Fr. herabgesetzt. Der 2te Artikel enthaͤlt 729,992,264 Fr. die Ausgaben der gesammten Verwaltung. Ueber die Ausgaben Instiz⸗Ministeriums ergriff vorweg der Großsiegelben rer das Wort. Nachdem er alle einzelne Kapitel seines Buhlge durchgegangen war, und sich gegen die von der Commissi in Antrag gebrachten Ersparnisse erhoben hatte, kam er au auf die Nothwendigkeit zu sprechen, die Befugnisse des Staan Raths durch ein besonderes Gesetz festzustellen, wobei er, verstehen gab, daß er ein solches in der naͤchsten Sesee vorlegen werde, zugleich aber bemerkte, daß die §h dieser Behoͤrde alsdann bedeutend erhoͤht werden miß wogegen die Commission dieselben jetzt auf 400,000 Fr.

ducirt wissen wolle. Der Minister schloß mit folgenden M. bewirken lasse, wenn man nicht zugleich auch die Mittel in ss as Flof fols

Haͤnden habe, den Renten⸗Inhabern was Frankreichs finanzielle Lage betreffe,

seits die Zinsen von der v lurech nung gebracht, obschon nicht daran zu denken sey, daß diese andererseits aber die Kosten des

ten: „Wir verlangen nicht, m. H., daß Sie uns im Vorah

Ihr Vertrauen schenken; gestuͤtzt auf unsere guten Absiche

glauben wir aber versichern zu duͤrfen, daß unsere Handl Das Minijsterin dem das hohe Vertrauen des Koͤnigs mich juͤngst beigtse hat, ist ein eben so gewissenhafter Huͤter der Rechte

Krone als der Verfassung; es glaubt aber ni ; m des Krieges mit Algier und der Besetzung Morea's gar fostung; g cht, daß

nicht in Betracht gezogen, so daß man allerdings behaupten mit den Ausgaben in keinem Ver⸗ haͤltnisse mehr. Rechne man zu jenen verschiedenen Kosten noch den Ausfall in dem Ertrage der Steuern im ersten Quartale, so einmal die Ausgaben fuͤr die Festungen mit bringen, fuͤr dieses Jahr ein neues Deficit

es fuͤr Ereignisse verantwortlich machen koͤnne, die ihm vüll fremd sind. Was seine eigenen Handlungen anbetrifft, uͤberlaͤßt es die Beurtheilung derselben seinen Feinden, 1 seinen Freunden, in der Hoffnung, daß es in der Anerkennn des unpartheiischen Publikums die Aufmunterung finden wem deren es bedarf, um dem Koͤnige und dem Lande nach ihren meinsamen und unzertrennlichen Interessen zu dienen.““

ʒ uf; in den Hr. Böreuger stellte einige sehr ausfuͤhrliche Betrachz immer in demselben Verhaͤlt⸗

gen uͤber das Beamnten⸗Personale des Justiz⸗Ministerimg namentlich uͤber die Gerichts⸗Auditoren, so wie demnith auch uͤber die Mitglieder des Rechnungshofes an, — eine Behoͤrde, von der er wuͤnschte, daß sie dem Großfie gelbem rer untergeordnet wuͤrde. Er erklaͤrte am Schlusse seind Vortrages, daß er wegen der im Justizfache vorzunehmende

Reform sein ganzes Vertrauen in den neuen Groß sieget wahrer setze,

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da dieser, gewarnt durch das Beispiel sein Vorgaͤnger, sich hoffentlich nicht wie diese den Vorwu werde zuziehen wollen, daß sein Eintritt in das

nisterium voͤllig fruchtlos fuͤr das Land gewesen sey.

Herr Bavouyx erhod sich gegen die zu hohen Besoldung! beim Justiz⸗Ministerium, und verlangte, daß das Gehgahg des Staats⸗Seeretairs von 24,000 Fr. auf die Haͤlfte herah gesetzt werde. Auch beklagte er sich uͤber die Schaar von De nern, welche unter dem Namen von Gerichtsdienern, Schwe zern, Thuͤrstehern u. s. f. daß alle diese Ausgaben um drei Viertheile den wuͤrden, sobald der Staat den Ministern

vermindert wen keine prachl

ohnung

stitution dar.

aufgefuͤhrt wuͤrden, und meint

ein Hotels, deren T erneteung allein die Steuern von 7 g Gemeinden verschlaͤnge, mehr gaͤbe, sondern sie fuͤr ihre selbst sorgen ließe. Der Redner bekaͤmpfte darauf Besoldung der Titular⸗Staats⸗Minister als eine voͤllig uͤtze Ausgabe und stellte den Staats⸗Rath als eine mit Geiste eines verfassungsmaͤßigen Landes unvertraͤgliche „Wir haben“, sagte er in dieser Bezie⸗ ig, „in Frankreich zweierlei Justiz⸗Verwaltungen, eine ad⸗ nistrative und eine richterliche; eine, die im Dunkeln, und verschlossenen Thuͤren wirkt, und eine andere, deren Ver⸗ ren oͤffentlich ist; eine, die von absetzbaren Staatsraͤthen Heine andere, die von unabsetzbaren Richtern verwaltet d. Der Redner machte schließlich den Vorschlag, die den Staats⸗Rath ausgesetzte Summe auf die Häͤlfte abzustzen und versprach, in der Sitzung des naͤchsten res eine Proposition wegen einer neuen Organisation Staats⸗Raths in die Kammer zu bringen. Eine Be⸗ verde, die er noch uͤber verschiedene Gratisicationen fuͤhrte, man einigen Justiz⸗Beamten, Polizei⸗Commissarien w. ohne Grund bewilligt habe, gab dem Großsiegel⸗ hahrer zu der rechtfertigenden Erklaͤrung Anlaß, daß jene umten diese Entschaͤdigungen fuͤr Dienstleistungen erhalten in, zu denen sie von Amtswegen nicht verpflichtet gewe⸗ waͤren. — Herr Agier, der jetzt das Wort ergriff, ünte, gegen die Ansicht des Herrn Bérenger, daß man tz-Aemter nicht allzu jungen Maͤnnern anvertrauen duͤrfe, vertheidigte besonders die Klasse der Gerichts⸗Auditoren, n ihre Stellung hinlaͤngliche Zeit und Gelegenheit dar⸗ sich zu tuͤchtigen Richtern zu bilden. Nur wuͤnschte daß man ihnen gleichfalls die Unabsetzbarkeit gewaͤhre, m die haͤufigen Orts⸗Veraͤnderungen, denen sie ausgesetzt ‚sie verhindere, sich die dem Richter noͤthige Wuͤrde an⸗ gnen. Auch erklaͤrte sich der Redner gegen die zu schleu⸗ n Befoͤrderungen, welche unter den bisherigen Justiz⸗ istern stattgefunden haͤtten, und wodurch andere Beam⸗ nur entmuthigt wuͤrden. Besonders habe dieses schleu⸗ Emporsteigen zu hohen Aemtern bei jungen, in den Buͤ—

x; des Ministeriums arbeitenden Maͤnnern, die oft wei⸗ ichts als Commis gewesen seyen, statt gesunden. Schließ⸗ wuͤnschte Herr Agier, daß man die Justiz⸗Beamten durch ns⸗Verleihungen mehr als bisher aufmuntern moͤge; man aber oft hochverdiente Maͤnner des Justizfaches uͤber⸗ gen, waͤhrend Schauspiel⸗Direktoren das Kreuz der Eh⸗ Legion erhalten haͤtten. — Der Vicomte von Laboulaye nerte, daß er den allgemeinen Berathungen uͤber das gget nicht habe beiwohnen koͤnnen, da er gern einige im e derselben ausgesprochene Grundsaͤtze bekaͤmpft haͤtte. fand uͤbrigens in den zu großen Abzuͤgen, welche die mer oft bei den Gehaͤltern mache, einen Eingriff in die hte der Krone, welcher, wie die Ernennung, so auch die oldung der Staats⸗Diener zustehe. Die Quelle der zu en Ausgaben liege nicht in der Hoͤhe der Gehaͤlter, son⸗ in der Menge der Beamten, und dennoch lasse sich die derselben kaum verringern. „Die Kammer“, so schloß Redner, „hat wohl das Recht, die Staats⸗Ausgaben zu rolliren, aber nimmermehr hat es in der Absicht des ters der Charte gelegen, der Kammer die Befugniß zu eiln, Zahlungen zu verfuͤgen; sie kann hoͤchstens bei den istern Ersparungen in Antrag bringen. (Lebhafte Unter⸗ hung zur linken Seite.) Wenige aber gut besoldete Aem⸗ dies ist das beste System; in unserer Mitte sitzt mancher quier und Advokat, dessen jaͤhrliches Einkommen das eines isters uͤbersteigt. Was den von der Commission vorgeschla⸗ n Abzug von 6000 Fr. von dem Gehalte des General⸗Secre⸗ betrifft, so stimme ich dafuͤr, wenn der Minister darein t, aber auch fuͤr die Beibehaltung des ganzen Gehalts, wenn Minister solches vorzieht.“ Diese Aeußerung erregte ein un⸗ ines Gelaͤchter auf der rechten Seite. — Herr Dupin leltere, der letzte Redner, welcher in dieser Sitzung auf⸗ sprach zunaͤchst den Wunsch aus, daß dem Grafen v. Mont⸗ der dem Koͤnige und dem Staate so große Dienste ge⸗ t habe, das Gehalt, das er fruͤher aus der Kasse des nisteriums der auswaͤrtigen Angelegenheiten bezogen, wie⸗ verliehen werden moͤge. Der Redner ging darauf in ne Eroͤrterungen uͤber den Staats⸗Rath und die in Be⸗ desselben bestehenden gesetzlichen Bestimmungen ein, und ebesonders gegen die zu große Anzahl der Staatsraͤthe. sey es, meinte er, etwas Ungesetzliches, daß man Raͤthe Kassationshofe und an den Koͤnigl. Gerichtshoöfen zu incnächen gemacht habe, da ein Gesetz vom Jahre 1791 e und richterliche Functionen als mit einander unver⸗ Herklaͤre. Der Redner, welcher es gleichfalls als einen Miß⸗ darstellte, daß man den jungen Gerichts⸗Auditoren die un⸗

V Gerichtshöfe fast ganz uͤberlasse, gab am Schlusse seines

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Vortrage seine Verwunderung daruͤber zu erkennen, daß man noch immer keinen ersten Praͤsidenten des Cassationshofes ernannt habe. — Der Praͤsident theilte hierauf der Kammer ein Amendement des Herrn Chevrier de Corcelles mit, in welchem auf einen Abzug von 20,000 Fr. vom Gehalte des Justiz⸗Ministers, so wie der andern Minister, angetragen wurde, das jedoch keine Unterstuͤtzung fand. Der von der Commission vorgeschlagene Abzug von 6000 Fr. von dem Ge⸗ halt des General⸗Secretairs, so wie eine Ersparniß von 14,000 Fr. an den Gehaͤltern der Titular⸗Staats⸗Minister, wurde von der Kammer mit starker Stimmenmehrheit an⸗ genommen. Die Fortsetzung der Berathungen uͤber das Budget, und zwar zunaͤchst uͤber den Antrag der Commission auf einen Abzug von 100,000 Fr. von den Gehaͤltern der Staatsraͤthe, wurde auf den naͤchsten Montag ausgesetzt, da die Sitzung des folgenden Tages den Bittschriften ge⸗ widmet ist.

ZSGSroßöritanien und Irland.

Parlaments⸗Verhandlungen. In der Sitzun des Oberhauses vom 5. Juni legte Lord Ellenboroug die auf die Ostindische Compagnie Bezug habenden Papiere vor. Marquis von Lansdowne, der bei dieser Gelegen⸗ heit die Bittschrift der Liverpooler Kaufleute zur Freigebung des Ostindisch⸗Chinesischen Handels vorlegte, empfahl dem Hause eine genaue Kenntnißnehmung der vorgelegten Pa⸗ piere, damit es vollstaͤndig von Allem unterrichtet sey, wenn es zu einem neuen Gesetze schreitet. Vom politischen sowohl, als commerziellen Standpunkte, sagte er, muͤsse dabei ausgegangen werden, wenn man fuͤr Ostindien ein neues Gouvernement erschaffen wolle. Nicht denke er etwa so ex⸗ centrisch, um vorauszusetzen, daß das Oberhaus jenem Lande 3 alle Wohlthaten einer freien Regierung, wie etwa die Eng⸗ lische, auf einmal werde zu Theil werden lassen; es gebe je⸗ 8 doch Grundsaͤtze und Rechte, wie z. B. eine unpartheiische Verwaltung der Gerechtigkeit, von der zum Theil auch die Civilisation und der moralische Zustand eines Volkes ab⸗ haͤnge, die man ihm unmoͤglich verweigern koͤnne. „Moͤgen daher Ew. Herrlichkeiten“, sagte er schließlich, „keine Zeit ver⸗ lieren, um den Charakter und den Zustand des Indischen Volkes genau kennen zu lernen, auf daß wir in der naͤchsten Session dadurch in den Stand gesetzt werden, uͤder den hoch⸗ wichtigen Gegenstand zu deliberiren.“ Ein Wieder⸗Abdruck der Berichte des in den Jahren 1820 und 1821 zur Unter⸗ suchung des Ostindischen Handels bestandenen Ausschusses wurde sodann auf den Antrag des Marquis verordnet. — Graf v. Shaftesbury uͤberreichte eine Bittschrift des Her⸗ zogs von Cumberland, worin Se. K. H. darum nachsuchen, bei der Wahl Irlaͤndischer Pairs, in Ihrer Eigenschaft als Graf von Armagh, mitstimmen zu duͤrfen. Die Bittschrift wurde dem Ausschusse uͤberwiesen, der uͤber die Vorrechte des Hauses zu wachen hat. Als Lord Calthorp auf die zweite Lesung der Anatomie⸗Bill antrug, erhob sich zunaäͤchst der Erzbischof von Canterbury dagegen. Er sprach den Wunsch aus, daß die Bill fuͤr jetzt zuruͤckgenommen und in der naͤch⸗ sten Session so veraͤndert wieder vorgebracht werde, daß da-⸗ durch keinem menschlichen Koͤrper irgend eine Unwuͤrdigkeit zugefuͤgt und die den Religions⸗Gebraͤuchen schuldige Ehr⸗ erbietung nicht verletzt werde. Wiewohl nun Lord Cal— thorp die Bill in das beste Licht zu stellen suchte und unter Anderm anfuͤhrte, daß die Armen, von denen gesagt werde, sie leiden am Meisten darunter, vielmehr am Meisten durch die Bill gewinnen wuͤrden, weil sich dadurch das Stu⸗ dium der Anatomie und mithin auch die Heilkunde mehr verbreiten wuͤrde — nahm er zuletzt doch die Bill zuruͤck, besonders da auch Graf Grey und der Herzog von Wel⸗ lington der Meinung waren, daß dieses der beste Weg sey um vorlaͤufig der Opposition, die sich dagegen erhoben un die auch in den Vorurtheilen des gemeinen Volkes viele Un terstuͤtzung faͤnde, auszuweichen. Bis zur naͤchsten Sesstor wuͤrde man wohl gelernt haben, die Sache aus

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einem rich⸗ tigern Gesichtspunkte zu wuͤrdigen und duͤrfte man dann eines bessern Erfolges gewis seyn. Graf von Harnwood, der zu den Haupt⸗Opponenten der Bill gehoͤrt, sagte unter Anderm, daß dem Parlament eben sowenig uͤber die Todten, als uͤber die Leben⸗ den eine solche Macht zustehe, um uͤber sie verfuͤgen zu koͤnnen. Jeder, der nicht etwa seinen Koͤrper durch ein Verbrechen verwirkt, koͤnne auf ein christliches Begraͤbniß Anspruch ma⸗ chen; kein Recht habe das Parlament, seinen Arm noch uͤbe die Graͤnzen dieses Lebens hinausstrecken zu wollen. Als er bei dieser Gelegenheit der bekannten Mordthaten in Edin⸗ burg gedachte, sprach der Graf seinen Abscheu daruͤber aus, daß man ein solches, einem christlichen Lande zur ewigen Schmach gereichende Verbrechen nicht n druͤcklicher verfolgt