1829 / 178 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

keoͤnnen? Hat die Regierung nicht bereits Alles und mehr fuͤr sie gethan, als man ihr billiger Weise zumuthen kann? Ich bewohne selbst eine bedeutende Manufaktur⸗Stadt,

wo der Handel, eben so wie an anderen Orten, leidet. Gleichwohl sind unsere Fabrikanten, weit entfernt, sich daruͤber zu beschweren, daß Frankreich dem Auslande offen steht, vielmehr die ersten, welche neue Absatz⸗Punkte fuͤr sich verlangen, und wenn sie sehen, daß unsere Ausfuhr sich ver⸗ mindert, so messen sie die Schuld davon hauptsaͤchlich unserm Zoll⸗Tarif bei. Nichts wuͤrde nachtheiliger fuͤr uns seyn, als wenn wir die schlaffen Bande, die uns noch an einige

Europaͤische Staaten knuͤpfen, gaͤnzlich zerreißen wollten. Ich

stimme fuͤr die Tagesordnung.“ Herr Thil meinte, er koͤnne nicht recht begreifen, welchen Nachtheil es fuͤr das Land haben wuͤrde, wenn man in einem Augenblicke, wo die Regierung sich mit einem neuen Zoll⸗Tarife beschaͤftige, die gedachten Bittschriften dem Handels, Minister zustelle. Herr von

Saint⸗Crieg widersetzte sich dieser Ueberweisung zwar nicht,

erklaͤrte aber zugleich, daß die Regierung die verschiedenen Interessen gleichmaͤßig wahrnehmen muͤsse, und daß sie daher einen Handelszweig nicht vor dem andern beguͤnstigen duͤrfe. Der Vicomte von Tracy stimmte fuͤr die Tagesord⸗ nung; er bemerkte, daß das Publikum selbst die Hol⸗ laͤndische Leinewand der Franzoͤsischen vorziehe, weil jene besser und billiger als diese sey; es gebe sonach fuͤr die Franzoͤsischen Fabrikanten ein leichtes Mittel, die Hollaͤndischen zu verdraͤngen, wenn sie naͤmlich eben so gut arbeiteten und eben so wohlfeil verkauften als diese. Herr Cabanon hielt eine voͤllige Umschmelzung des Zoll⸗Tarifs fuͤr dringend nothwendig. Die Herren Jars und Humblot⸗Conté hoben die Nachtheile des Prohibitiv⸗ Systems hervor. Der neu ernannte Deputirte, Graf von Murat (Dept. des Nordens), welcher bei dieser Gelegenheit zum erstenmale die Rednerbuͤhne bestieg, ließ sich in eine aus⸗ fuͤhrliche Untersuchung der Beschwerden der Bittsteller ein; er suchte den Grund, warum die Franzoͤsischen Manufaktu⸗ ren mit den auslaͤndischen die Concurrenz nicht bestehen koͤnn⸗ ten, zum Theil in dem hohen Preise der Steinkohlen, die bei ihrem Eingange aus Belgien einen Zoll von 35 Centi⸗ men fuͤr das Hectoliter zu entrichten haben. Er verlangte sonach eine Ermaͤßigung dieses Zolles. Als Beweis, wie wenig das Gesetz vom 28. April 1816, wodurch das jetzige Prohibitiv⸗System eingefuͤhrt worden ist, zur Ausfuͤhrung komme, fuͤhrte der Redner an, daß die Assecuranz⸗Praͤmie fuͤr eingeschmuggelte Waaren allmaͤhlig von 36 auf 10 pCt. gefallen sey. Der Handels⸗Minister bestritt die Richtig⸗ keit dieser Angabe; waͤre dieselbe indessen gegruͤndet, meinte

Daits zu Blois verlangte eine Belohnung da

Entfernung der Erde von der 8 g.a, —g 1 Bittsteller hatte sich bereits mit seinem Gesuche an I Akademie der Wissenschaften gewandt, von dieser 8 h Antwort erhalten: „daß sie sich mit dergleichen 8 gen nicht beschaͤftigen koͤnne;“ jetzt erklaͤrte er sich ba sein Geheimniß gegen ein National⸗Geschenk n Commission von Deputirten zu entdecken. Besnh erstatter bemerkte indeß, die Kammer koͤnne sich nochch niger als die Akademie mit dergleichen Din gen schaͤftigen, und stimmte sonach fuͤr die Tages⸗Ordnung. D. wurde auch angenommen. Die ganze Angelegenheit erregte ßes Gelaͤchter. Achtzig Einwohner von Angers, worug 60 Waͤhler, verlangten die Abschaffung der beiden Göe uͤber das doppelte Votum bei der Deputirten⸗Wahl uͤber die siebenjaͤhrige Zusammenstellung der Kammer. - Berichterstatter (Herr Girod) erklaͤrte im Namen der ong mission, daß ihr der Gegenstand einer ernsten Untersuchn wuͤrdig scheine, und daß sie sonach fuͤr die Nieder legung Bittschrift auf das Nachweis⸗Buͤreau stimme. Diesen 8 trag erregte eine lebhafte Sensation in allen Theilen Saales. Hr. v. Maussion widersetzte sich demselben ua stellte einige Betrachtungen uͤber den Gebrauch oder vielmah uͤber den Mißbrauch an, der von dem Petitions⸗Rechte g macht werde. „Die Beschluͤsse der Kammer uͤber die eings gangenen Bittschriften,“ aͤußerte er, „sind rein moralischer ha tur; es giebt deren dreierlei: die Tagesordnung, die Niederlegun auf das Nachweis⸗Bruͤeau (in sofern die Bittschrift einiges Ju⸗ teresse zu verdienen scheint) und die Ueberweisung an die betreffen, den Minister. Durch diesen letztern Beschluß giebt die gam⸗ mer zu erkennen, daß sie sich des Bittstellers annimmt, und daß sie ihm gerecht zu werben wuͤnscht. Von 450 Petitis nen, die bisher ihre Erledigung erhalten haben, ist e groͤßte Theil durch die Tagesordnung beseitigt, ein Vien etwa auf das Nachweis⸗Buͤreau niedergelegt, und nur einan geringen Theile die Ehre der Ueberweisung an die Minisen zu Theil geworden. Das Nachweis⸗Buͤreau koͤnnte 1 aber fuͤglich die Katakomben der Bittschriften nennen (C laͤchter); mehr als 2000 Eingaben liegen hier begraben, u mehrere Monate wuͤrden dazu gehoͤren, um sich aus dies Labyrinthe herauszufinden. Nutzen eine Ueberweisung an dieses Buͤreau seyn kann. 1 Bittschriften nehmen einen großen Theil unserer Sitzum ein, als ob sie der Hauptgegenstand unsers Mandats der Sorgfalt der Regierung waͤren. Unmoͤglich kann dem Ersten Besten das Recht zuerkennen, die Kammer vam Gegenstaͤnden zu unterhalten, die durchaus nicht zu ihtal

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nllnenos⸗Ayres an

Ich frage nun, von welzh

ziche Regierung, den Drohungen Englands nachgebend, ausche geh sagg diesem die Summe von 11 Millionen 18⸗ als Enkschaͤdigung fuͤr die waͤhrend der Blokabe von an Englischen Handelsschiffen gemachten Prisen zahlen. Diese Nachricht ist mindestens voreilig; Briefe Buenos⸗Ayres, deren Authentiecitaͤt nicht in Zweifehgezogen eden kann, melden, daß bis zum 2. April, hinsichtlich der lamationen Englands, noch nichts beschlossen war.“ Das Journal des Débats aͤußert sich, auf laß der Hinrichtung des Neapolitaners Galotti, in r bitteren Ausdruͤcken gegen die Koͤniglich Sicilianische ierung. Am Schlusse seines diesfaͤlligen Aufsatzes 9 das gedachte Blatt: „Die Sache liegt jetzt in nigen Worten so: Galotti ist todt; fuͤr ihn ist Alles vor⸗ nicht so fuͤr uns: wir muͤssen wissen, woran wir uns halten haben. War der Mann ein Raͤuber und Moͤrder, eman es behauptet hat? Gut, so beweiset es; wir haben unn nichts mehr zu sagen. War er aber blos wegen po⸗ scher Vergehungen condemnirt, so habt Ihr uns hinter⸗ gen, als Ihr ihn reclamirtet; so habt Ihr uns beleidigt, Ihr ihn dem Beile preis gabt. Wir wiederholen es her: Erklaͤrt Euch! Das Franzoͤsische Ministerium muß gen, daß man nicht ungestraft seinen Scherz mit ihm treibt; muß zeigen, daß Frankreich nicht jenen Comoͤdien⸗Vaͤtern scht, die sich durch die Luͤgen eines Sbrigani taͤuschen . Dem Journal des Koͤnigreichs beider Sicilien 2. Juni zufolge, war die von Bastia kommende Brigg rKalabrese“ am Morgen desselben Tages auf der Rhede Neapel vor Anker gegangeon. Auf dieser Brigg befan⸗ sich Galotti und sein Ungluͤcksgefaͤhrte. Dieselbe Zei⸗ g beobachtet in ihren Nummern vom 3ten und Aten uͤber beiden Neapolitaner tiefes Stillschweigen. Im Blatte zten findet man nur die Erwaͤhnung, daß am Abend or, also unmittelbar nach Ankunft der Brigg, Minister⸗ th gehalten worden sey, und der Polizei⸗Minister demnaͤchst dem Koͤnige gearbeitet habe. Aus Modon vom 15. Mai schreibt man: „Heute sind Oberst Bory von Saint⸗Vincent mit allen seinen Be⸗ ern nach einer Reise von mehr als einem Monate hier⸗ zuruͤkggekehrt; sie sind jetzt mit den Anstalten zu einer t: Sendung ihrer Sammlungen an das Ministerium be⸗ ligt. Die Commission wurde von den Bergbewohnern Messenien, Arkadien und Maina auf das freundlichste henommen. Alle Franzosen, die das Innere der Insel hen haben, machen davon die reizendste Beschreibung; ne Thaͤler, und gut bewaͤsserte Ebenen zwischen waldbe⸗

hen, muß ich mich vorlaͤunftg eines

1 Uttheits uͤber das moͤg⸗ liche Resultat enthalten. Nur das sey mir erlaubt, zu sa⸗ gen, daß wir unmoͤglich auf die Lage des Tuͤrkischen Reiches blicken koͤnnen, ohne zugleich wahrzunehmen, daß jede irgend bedeutende Veraͤnderung in derselben auf das Gleichgewicht politischer Macht einen ungluͤcklichen Einfluß uͤben dürste. Der edle Lord behauptet ferner, daß die neuen Staaten Söas⸗ Amerika's von der Regierung vernachlässigt worden seyen. Daß Anarchie und Buͤrgerkrieg dort immer mehr gewachsen sind, ist nicht zu laͤugnen, wohl aber, daß den Mini⸗ stern davon etwas zur Last gelegt werden kann. Mit den edlen Lords beklage auch ich einen solchen Stand der Dinge, und beklage ihn um so mehr, als unser Handel darunter leidet, aber unbegreiflich ist es mir, wie man daraus einen Gegenstand der Anklage für die Minister ma⸗ chen kann. Der edle Marquis scheint zu wuͤnschen, daß wir dazwischen treten moͤgen, um die Streitigkeiten jener Staa⸗ ten zu schlichten; doch Gott verhuͤte es, daß wir unsern Ein⸗ fluß jemals mehr, als noͤthig ist, unter ihnen geltend machen. Denn die Erfahrung, die wir von solchen Vermittelungen bisher davon getragen haben, ermuntert uns eben nicht dazu, neuerdings als Vermittler aufzutreten. Es ist auch nicht abzusehen, daß diese Staaten binnen Kurzem zu Frieden und Wohlstand gelangen werden; vielmehr werden sie vorher noch eine lange Periode von Leiden und Ungemach zu bestehen haben. Alles was England, ohne sein Interesse und die Grundsaͤtze, nach welchen es immer zu Werke geht, zu com⸗ promittiren, thun kann, besteht darin, die Ruhe jener Staa⸗ ten und das Gedeihen unsers Handels mit denselben, sichern zu helfen. Jede Art von Einschreitung unsererseits wuͤrde jedoch weder der Staats⸗Klugheit, noch der unserm National⸗ Reichthum schuldigen Ruͤcksicht angemessen seyn.“ Schließ⸗ lich beklagte sich noch der Minister daruͤber, daß, wiewohl er bereits beim Beginn der Session erklaͤrt habe, er sey be⸗ reit, alle Anschuldigungen zu widerlegen, der edle Marquis (von Clanricarde) doch erst jetzt, und zwar kurz vor dem Schlusse der Session, ohne daß er eine Anzeige davon ge⸗ macht, ploͤtzlich erschienen sey, und ihn in das weite Feld der 5..e. dta Sn lens 1en ezogen habe. Gegen diese Anschuldigung suchte Lord Hepfan den Mar⸗ quis zu vertheidigen; wenn, sagte er, die Minister so lange Zeit vergehen lassen, ehe sie die Papiere vorlegen, wenn sie selo dann noch zoͤgern, nachdem diese im Unterhause durch eine Adresse an den Koͤnig gefordert wurden, so habe der Marquis volles Recht, sich uͤber die Zuruͤckhaltung der Minister zu beklagen. Der edle Graf erklaͤrte sich bereit, allen Anklagen zu begegnen, und scheine jede Discussion, die sich uͤber den Gegenstand erhebe, als eine

solche Anklage zu betrachten. „Heißt dies aber,“ rief er, „das Par⸗

Ist

lament auf schickliche Weise behandeln? Ist denn

Competenz gehoͤren, und ihr dadurch eine kostbare Zeit zutzzchsenen Bergen. Das Volk ist gut, arbeitsam, geistreich, rauben. Mindestens sollte man die Petitionen summarischaztig, und segnet den Koͤnig von Frankreich und seine Un⸗ behandeln. Was die vorliegende betrifft, so stimme ich siruüichanen. Der Oberst Bory von Saint⸗Vincent wird, so⸗ die Tagesordnung, weil man durch eine Ueberweisung ane ich nach Absendung seiner Berichte und Sammlungen, Nachweis⸗Buͤreau ihr eine Wichtigkeit beilegen wuͤrde, wh Sparta nach Argolis gehen; in ersterer Stadt will er sie gar nicht hat.“ Diese Ueberweisung wurde gleichwa h wie fruͤher in Messene, einige Tage lang aufhalten.“ beschlossen. Am Schlusse der Sitzung kamen noch die Eir .h, Der Messager des Chambres meldet aus Bruͤssel gaben mehrerer Familienvaͤter von Paris und anderer Stiͤl 18. Juni, daß der geheime Agent Dom Miguel's, Vi⸗ zur Sprache, worin diese eine Aenderung in dem Nählzte Canellas, diese Stadt zu verlassen im Bexgriff stehe, erutirungswesen verlangen, und namentlich darauf antrage er daselbst weder bei den Ministern noch bei dem diplo⸗ daß die Contingente kuͤnftig nicht mehr in dem Verhaͤltnissetellischen Corps eine gute Aufnahme gefunden habe.

ganzen Bevoͤlkerung, sondern nach Maaßgabe der waffenfaͤhisn Auf den Bericht des Instructions⸗Richters hat die Mannschaft jedes Departements erfolge. Die Generale M hskammer entschieden, daß zu einer gerichtlichen Belan⸗ thieu Dumas und Higonnet ließen sich uͤber den Gws des Verfassers des Gedichtes „der Menschensohn“, genstand vernehmen. Da indessen nach der Beendigung rthélemy, keine Veranlassung vorhanden sey; der Koͤnigl. Rede dieses Letztern nur noch einige dreißig Deputirte n lpeurator hat gegen diese Entscheidung appellirt.

Saale waren, die Sache aber von großer Wichtigkeit ist uhl Vorgestern wurde auf dem Theater des Variétés eine trug der Praͤsident darauf an, die Fortsetzung der Berathuh lodie auf Delavigne’s „Marino Faliero“ unter dem Titel: bis auf den naͤchsten Sonnabend auszusetzen. Dieser W. erinos Beliero“ aufgefuͤhrt; das Stuͤck hat gefallen.

schlag wurde einstimmig angenommen, und die Sitzung ie I d-Irl 88 st g ang 2 Sitzung Großbritanien und Irland. 1 rigen Session so sehr viel versprochen und in dieser so wenig ge⸗

6 uhr aufgehoben. 9 aris, 22. Juni. Vorgestern nach der Messe bewi arlaments⸗Verhandlungen. (Fortsetzung der 1 - d in diel lig ge⸗-⸗ ligten Se. Maj. Ihrem Botschafter in der Schweiz *), Eis leen abgebrochenen Verhandlungen des Oberhauses.) Graf halten habe. Sowohl beim Beginn als beim Schluß der vori-⸗ 1erh. 5 8d8 8 Flaus gen Session sey in der Thron⸗Rede gesagt worden, daß die Re⸗ fen von Rayneval, und dem ehemaligen Englischen Botschaf lh, Aberdeen fuhr fort: „Der edle Marquis (v. Clan⸗ ierung drei Dinge im Auge habe: die Pgeiftkation Griechenlands, ter in Konstantinopel, Herrn Stratford⸗Canning, in Begle ihede) hat auch der Angelegenheiten im Orient gedacht und die Herstellung freundschaftlicher Verhaͤltnisse zwischen England tung des Lord Stuart, Privat⸗Audienzen. (Hr. Stratsorh iri gefragt, ob auch die Tractaten von allen Seiten in und der Pforte, und zwar auf einen festbegruͤndeten Fuß, und Canning ist in der Nacht vom 20sten auf den 21sten nach ellzug gebracht worden? Bisher wurde es schwer befunden, endlich die Erhaltung der Ruhe Europa's auf der Basis des Frie⸗ London abgereist.) bestehenden Tractaten in Vollzug zu bringen; was aber dens⸗Tractates. Wenn man jedoch der damgligen Thron⸗Rede Gestern Morgen um 8 Uhr ist der Koͤnig zur Stadt nftige Ereignisse betrifft, so fuͤhle ich mich nicht verpflich, ihre officielle Wuͤrde nehme, so finde man darin nichts als das gekommen, um der Frohnleichnams⸗Prozession beizuwohnen. Ml irgend eine Prophezeiung auszusprechen. Ein Urtheil traurige Bekenntniß eines nnget ge Sieges (bei Fereh 8998 Der Moniteur enthaͤlt Folgendes: „Mehrere Jour dt den Tractat vom 6. Jult habe ich niemals abgegeben, sagt shitt vhen essh⸗ nashlichh ben de.. nale haben nach Briefen aus Havre wiederholt, daß die Bra⸗ das habe ich immer gesagt, daß wir zu jeder Zeit und ver 1gg. nicht u schon 8. veihtn visen; daßt 1A“ gge Aufrichtigkeit und Eifer, das Unsrige thun werden, Vertrauen zu uns, wir sind bei allen Hoͤfen Europas sehr ange⸗ vn zum Vollzug zu bringen. Wir haben auch bereits sehen, wir sind durch unsere politische Talente allgemein bekannt; e⸗ was in unserer Macht stand, gethan, und zwar von unseren Vorgaͤngern unterscheiden wir uns auf eine ganz beson⸗ los, um dem Buchstaben, sondern auch, um dem Geiste

dere Art und werden schon Alles recht und verstaͤndig zu machen wissen. Ractats nachzukommen. So wie die Sachen jetzt ste⸗

er, so haͤtte der vorige Redner um so weniger das ProhibitivSystem vertheidigen sollen, und man muͤßte in diesem Falle eine voͤllige Handels⸗Freiheit einfuͤhren. Die gedachten Bittschriften wurden hierauf den Ministern des Handels und der Finanzen, so wie der Commission zur Pruͤ⸗ fung des Zoll⸗Tarifs zugestellt. Der Schulhalter Ray⸗ naud zu Paris beklagte sich, daß man ihm im Jahre 1821 seinen Erlaubnißschein zur Haltung einer Elementarschule des⸗ halb entzogen habe, weil er Protestant sey; er verlangte da⸗ her eine Entschaͤdigung. Dieser letztere Antrag war Schuld daran, daß die Commission fuͤr die Tagesordnung stimmte, obgleich sie uͤbrigens nicht in Abrede stellte, daß es bis zum Jahre 1828 den Schulhaltern gestattet worden sey, Kinder vpon verschiedenen Religionen aufzunehmen. Hr. Salverte sitimmte fuͤr die Ueberweisung der Eingabe an den Minister des oöoffentlichen Unterrichts. Nirgends, meinte er, bestehe ein Gesetz, wonach es einem protestantischen Schulhalter nicht erlaubt sey, ka⸗ tholische Zoͤglinge aufzunehmen; ein solches Gesetz wuͤrde auch der Charte zuwiderlaufen, und man koͤnnte alsdann mit gleichem Rechte die Frage aufwerfen, ob es einem katholischen Schul⸗ lehrer gestattet sey, protestantische Kinder zu unterrichten. Der Minister des oͤffentlichen Unterrichts raͤumte ein, daß es nach der Verordnung vom 29. Jan. 1816 einem protestantischen Schulhalter nicht verboten gewesen sey, katho⸗ lische Zoͤglinge aufzunehmen und eben so umgekehrt; nichts⸗ destoweniger theile die gedachte Verordnung die Elementar⸗ Schulen in protestantische und katholische, wovon jene von Protestanten, diese von Katholiken gehalten werden sollten, mit der Erlaubniß jedoch, Kinder, ohne Unterschied der Re⸗ ligion, anzunehmen; Raynaud sey nun aber als katholischer Schulhalter autorisirt worden; er habe sonach seine eigentliche Religion verlaͤugnet und die Behoͤrde, so wie die Aeltern, die ihm ihre Kinder anvertraut, getaͤuscht. Als nach dieser Erklaͤrung uͤber die von der Commission in Antrag gebrachte Tages⸗Ordnung abgestimmt ward, wurde dieselbe gleichwohl verworfen, und die Eingabe des Raynaud dem Minister des oͤffentlichen Un⸗ errichts zugestell Der Marquis Huzault de Saint⸗

ie Minister eine S f. v Vertrauen ilinh die Minister eine Sache, die sich so sehr von selbst versteht, daß jede Verweigerung desselben, oder jeder Versuch, unsere auswwaͤrti-

gen Angelegenheiten zu untersuchen, als eine Anklage gegen die Minister der Krone anzusehen ist“ Der Lord erinnerte nn daran, daß er bereits in der vorigen Session um Aufschluß gebe ten habe, daß ihn aber damals die Minister zu beschwichtigen such⸗ ten, indem sie sagten, es wuͤrde dem Fortgange der Unterhandlun- gen hinderlich seyn, wenn man jetzt Papiere vorlegte. Damals habe sich der edle Herzog (von Wellington) das Vertrauen Parlaments erbeten und namentlich in Bezug auf Portugal ge⸗ agt, daß man uͤber mehrere Punkte noch unterhandle, und daß, wenn das Haus den Ministern nur Vertrauen schenke, die Papiere

schon zu gehoͤriger Zeit vorgelegt werden sollten Dieser bestimmten Versprechungen ungeachtetsey jedoch bisher noch gar nichts geschehen. Unmoͤglich koͤnne jetzt der Stand der Dinge noch so seyn, als er damals war, denn sonst wuͤrde der edle Graf (von Aberdeen die vorliegenden Papiere nicht gegeben und sich auch nicht bereit ge⸗ zeigt haben, noch mehrere noͤthigenfalls vorzulegen. Auch sey die Vorlegung erst geschehen, nachdem das andere Haus sie ausdruͤcka lich gefordert habe, und zwar bringe der Minister die Papiere, ohne ein einziges Wort zur Erklaͤrung hinzu zu fuͤgen. Richt be⸗ schweren koͤnne er sich daher uͤber eine Anklage, da er in der v-

e 7 .der .

8 1AA1XXAX“X“ —9 Die in Nr. 172. der Staats⸗Zeitung tionnel gegebene Nachricht, . der Herzog von Rauzan Franzoͤsischer Botschafter nach der Schweiz begeben werde, sonach ungegruͤndet zu seyt ö I 111“

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„So lautete,“ fuhr der Redner fort, „ihre offictelle Sprache, doch