Bexvxemerer

“

“

geschuldigten Zeitungs⸗Artikel nicht begruͤndet finde und den⸗ selben daher fallen lasse; dagegen suchte er den Anklagepunkt wegen Aufreizung zu einer Veraͤnderung der Dynastie und der Regierung durch angezogene Stellen aus dem Artikel des National zu beweisen, und trug schließlich auf Anwendung der gesetzlichen Strafen an. Da der Anwalt des National, Herr Manguin, erklaͤrte, daß er auf eine Vertheidigung sei⸗ nes Klienten nicht vorbereitet sey, so wurden die weitern Ver⸗ handlungen auf den 18ten d. ausgesetzt. Der Prozeß des Globe wird den Tag darauf, also den 19ten, beginnen.

Mehrere Portugiesische Fluͤchtlinge, die ihren Wohnsitz in Paris aufgeschlagen hatten und unter der Regentschaft der Infantin Isabelle Marie Mitglieder der damaligen Re⸗ gierung gewesen waren, so wie einige andere, welche entwe⸗ der zu der Junta von Porto im Jahre 1828 gehoͤrt oder damals ein Kommando bei dem constitutionnellen Heere ge⸗ fuͤhrt hatten, sind unlaͤngst, Namens der Koͤnigin von Por⸗ tugal, von dem Marquis von Palmella nach London berufen worden, von wo sie sich ungesaͤumt nach Terceira begeben werden, um daselbst theils eine provisorische Regierung zu bilden, theils ein Kommando bei der angeblich gegen Portu⸗ gal beschlossenen Expedition zu uͤbernehmen. Unter jenen Ausgewanderten befindet sich auch der bekannte Herr von Magalhaens, welcher unter der Junta von Porto die Lei⸗ tung der auswaͤrtigen Angelegenheiten uͤbernommen hatte und seit seiner Ruͤckkehr aus Rio⸗Janeiro, wohin er von der Koͤnigin Donna Maria nach ihrer Landung in England ab⸗ gefertigt worden war, die Hauptstadt Frankreichs bewohnte.

Der hiesige Verein dramatischer Schriftsteller hat in dem Zeitraume vom 1. April 1829 bis jetzt allein von den hie⸗ sigen Theatern 563,872 Fr. an Honoraren fuͤr Buͤhnenstuͤcke bezogen.

q111 LIü‚g 8.

den Beifall des Kriegs⸗Secretairs, Sir H. . ge, der n

seine Gruͤnde dagegen bis zur foͤrmlichen Einbrinqgung dessel⸗ ben sich vorbehalten hat. — Als heute der Bericht Bill von East⸗Retford abgestattet wurde, machte Hr. Ste⸗ wart das Amendement, daß jedes kuͤnftig fuͤr den Bezirk von Bassetlaw (worin East⸗Retford) erwaͤhlte Parlaments⸗ glied einen Eid ablegen solle, weder Bestechung, noch den Einfluß eines Pairs angewandt zu haben, um zu seinem Sitze zu gelangen. Das Amendement wurde jedoch ohne Ab⸗ stimmung verworfen.

— In der Sitzung vom 9. Maͤrz machte Hr. Gordon

den oben erwaͤhnten Antrag in Bezug auf besoldete Offiziere,

die ein buͤrgerliches Amt bekleiden, sah sich jedoch durch die Erklaͤrungen der Minister, besonders aber auch durch 8 ,2

Hrn. Huskisson, daß er naͤmlich naͤchstens auf eine ge⸗ naue Untersuchung aller Halbsolde antragen werde, veranlaßt, seine Motion einstweilen noch zuruͤckzunehmen. Als darauf im Subsidien⸗Ausschusse des ganzen Hauses auf eine Ver⸗ willigung von 60,000 Pfd. fuͤr das Corps der Freiwilligen in Großbritanien und Irland angetragen wurde, machte Hr. Hume das Amendement, die Summe auf die Haͤlfte einzuschraͤnken, was jedoch von 104 gegen 59 Stimmen ver⸗ worfen wurde. — fruͤher angekuͤndigten Antrag, daß das ganze Haus einen Ausschuß bilden moͤge, um den Zustand der Armen des ver⸗ einigten Koͤnigreiches in Untersuchung zu ziehen. Hierbei brachte er mehrere Resolutionen in Vorschlag, die sich vor⸗ nämlich auf das Prinzip der Emigration gruͤnden und die Befoͤrderung derselben, so wie der Colonisation der Armen, begruͤnden. Seine ausgefuͤhrte Rede, die viel Bemer⸗ kenswerthes enthaͤlt (und aus der wir einige Mitthei⸗ lungen uns noch vorbehalten), veranlaßte eine lebhafte De⸗ batte, an der die Herren Portman, J. Smith, Benett, Courtenay, Slaney, Davenport,

Hr. W. Horton machte sodann den

““ 88 u““

Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staat

—

v 8 1 “

e““ —

„Zeitung N 78.

“

8

Bezug auf die Portugiesischen Angelegenheiten eine Frage vorzulegen, welche durch die duͤrftigen, von den Mini⸗ stern bisher gemachten Mittheilungen noch nicht erledigt wor⸗ den sey. „Am 26. Juli 1828,“ sagte er, „ist das Haus durch die Thronrede davon benachrichtigt worden, daß Se. Majestaͤt auf die Weisheit des erlauchten Hauptes vom Hause Braganza wegen Aufrechthaltung der Interessen und der Ehre seiner erhabenen Familie sich verließen. In der am Schlusse der Session von 1829 vernom⸗ menen Rede wiederholten Seine Majestaͤt, daß es Ihr Entschluß sey, alles Moͤgliche zu thun, die streitenden Inter⸗ essen jenes Haufes mit einander zu versoͤhnen. Beim Beginn der gegenwaͤrtigen Session sagten Se. Majestaͤt jedoch, daß Sie außer Stande seyen, ankuͤndigen zu koͤnnen, daß Aussicht auf baldige Versoͤhnung der Fuͤrsten aus dem Hause Bra⸗ ganza vorhanden sey. Man mußte hieraus schließen, daß jede Hoffnung, die Bemuͤhungen der Regierung zu einem befrie⸗

digenden Ausgange zu bringen, jetzt ganz voruͤber sey. Seit⸗

dem sind jedoch neue Umstaͤnde hinzugekommen. In der Thronrede, die der Koͤnig von Frankreich bei Eroͤffnung der Kammern gehalten hat, heißt es naͤmlich, daß Se. Maje⸗ staͤt in diesem Augenblicke, gemeinschaftlich mit Ihren Ver⸗ buͤndeten, damit beschaͤftigt sehen, eine der Ruhe der Halb⸗ insel nothwendige Versoͤhnung der Fuͤrsten aus dem Hau⸗ se Braganza herbeizufuͤhren. Nun wuͤnschte ich erst⸗

lich zu wissen, ob die Unterhandlungen von 1828 oder 1829 zu einem Beschlusse gekommen sind oder nicht? Zwei⸗

tens, ob Großbritanien bei den jetzt zwischen Frankreich und

dem Hause Braganza schwebenden Unterhandlungen einen CTCheil ausmacht? Drittens endlich erbitte ich mir uͤber Fol⸗

gendes Aufschluß: Die Regierung hat fruͤher angefuͤhrt, daß

streitig wird der edle Lord, sobald die Zeit herangekommen seyn wird, sie vorlegen zu koͤnnen, selbst einsehen, daß wir guten Grund hatten, sie fuͤr jetzt noch vorzuenthalten. In⸗ zwischen will ich doch diese Aeußerung nur im Allgemeinen in Bezug auf Verweigerung von Papieren bei noch schwe⸗ benden Unterhandlungen gemacht haben, denn in dem gegen⸗ waͤrtigen besondern Falle erinnere ich mich gar nicht, daß die Minister eine Erklaͤrung, wie der edle Lord sie anfuͤhrt, abge⸗ geben haben. Man hat die fraglichen Papiere vielmehr ver⸗ weigert, weil die Vorlegung derselben einer zahlreichen Klasse von Leuten, ffuͤr die jeder sich interessirt fuͤhlt, haͤtte nachth eilig seyn koͤnnen. — Was die Stelle in der Franzoͤsischen Thron⸗ Rede hinsichts der „„freundschaftlichen Intervention der Maͤchte““ zur Erhaltung des Ottomanischen Reiches und des Gleichgewichts von Europa betrifft, so kann ich dem edlen Lord versichern, daß unsere Intervention im Verlaufe des Krieges stets thaͤrig gewesen und beiden Theilen auf das Nachdruͤcklichste vorzustellen gesucht hat, wie nothwendig der Frieden sey. Welchen Erfolg unsere Vorstellungen hatten, habe ich wohl nicht zu berichten; hoffentlich erkennt wohl Jeder leicht an der Beendigung des Kampfes, daß beide Parteien sie nicht vernachlassigt haben; wiewohl doch bemerkt

werden muß, daß die Tuͤrken lange Zeit halsstarrig blieben, und daß sie endlich mehr der Dringlichkeit ihrer Lage, als

irgend einer andern Vorstellung, nachzugeben schienen.“ — Lord Holland entgegnete darauf, daß er zwar in diesem

Augenblick nicht dazu vorbereitet sey, einen Antrag in Be⸗

zug auf Portugal anzukuͤndigen; jedoch wuͤnsche er uͤber die Aeußerungen des edlen Lords Einiges bemerken zu duͤrfen. Hinsichtlich der ersten von ihm (Lord H.) vorgelegten Frage habe der edle Graf erklaͤrt, daß die zwischen England und

Sir Fr. Burdett, Sir G. Murray und Herr Baring Theil nahmen. Sir Fr. Burdett ertheilte zwar dem Co⸗ lonisations⸗Projekte seinen Beifall, meinte jedoch daß die vorgeschlagenen (12) Resolutionen zu allgemeiner Art seyen, um durchweg angenommen werden zu koͤnnen. Hr. W. Hor⸗ ton nahm darauf seinen Antrag zuruͤck, behielt es sich jedoch vor, noch im Laufe dieser Session eine Bill, welche aͤhnliche Tendenz hat, einzubringen. — Der General⸗Anwalt er⸗ hielt die Erlaubniß, eine Bill „zur wirksamern Handhabung der Gerechtigkeit in England und dem Fuͤrstenthume Wales einbringen zu duͤrfen. Es wird in dieser Bill eine Vermeh⸗ rung der Richter in Westminster⸗Hall, so wie die Anord⸗ nung vorgeschlagen, daß die persoͤnliche Verhaftung, in Folge gewisser Lehns⸗Prozesse erst dann geschehen darf, wenn die Lehns⸗Summe 100 Pfd. betraͤgt; bisher war bereits die Summe von 20 Pfd. hinreichend, um einem Lehnsmanne Ver⸗ haft zuzuziehen. — Nachdem Hrn. P. Thomson auch noch

dem Haupte des Hauses Braganza eingeleitete Unterhandlung nicht in Rio Janeiro, sondern in London statt gefunden. Ihm hiijmmer schwebend seyen. Sind nun diese schwebenden Unter⸗ seinerseits sey es einerlei, wo dieselbe statt finde; aber heandlungen gemeinschaftlich mit Frankreich gefuͤhrt worden, mit Hinsicht auf die in der Thronrede bei Eroͤff⸗ oder nicht? Die Rede des Koͤnigs von Frankreich stimmt nung der dermaligen Parlaments⸗Sitzung enthaltenen auch außerdem in einem Punkte mit der Britischen Thron⸗ Worte: „Seine Majestaͤt sind mit dem Haupte des Reede nicht uͤberein. In der ersteren heißt es näͤmlich, daß Hauses Braganza in Unterhandlung getreten, in der Hoff⸗ ddie Beendigung des Krieges im Osten durch die Interven⸗ nung, einem Zustande der Dinge, der mit der dauernden tion anderer Maͤchte herbeigefuͤhrt worden sey; in unserer 2.

Ruhe und der Wohlfahrt Portugals unvertraͤglich ist, ein 1 8 2 „4 2„ „ 74 2 „ 5 feseas 1 Thron⸗Rede aber ist, wiewohl die Zufriedenheit Seiner rf

on⸗Red - Ziel zu setzen“, habe er nur von dem edlen Grafen zu erfah⸗ 8 Miajestäaͤt uͤber die Beendigung des Krieges zu erken⸗ nen gegeben wird, einer solchen Intervention gar keine

5 ren gewuͤnscht, ob er jene Unterhandlungen fuͤr beendigt und 1 geschlossen ansehe? So weit er den edlen Grafen verstanden, Erwauͤhnung geschehen; ich wuͤnschte daher wohl zu wissen, öob dies eine blos zufaͤllige Auslassung gewesen, oder was

habe derselbe geaͤußert, daß jene Unterhandlungen geschlossen 3 1 r seyen, und daß eine andere Unterhandlung, welche man, in sonst darunter verstanden worden ist?“ — Graf von Aber⸗ Verbindung mit Frankreich, nicht aber unter dessen Leitun deen antwortete: „Die von dem edlen Lord erwaͤhnte, im

m 1b angeknuͤpft habe, als etwas abgesondertes und neues anzuse⸗ u Sommer 1828 von uns angeknuͤfte Unterhandlung mit Dom hen sey. — Der Graf v. Aberdeen erklaͤrte hierauf, daß

Parlaments⸗Verhandlungen. Zu den Armee⸗An⸗ schlaͤgen, die in der Unterhaus⸗Sitzung vom 8. Maͤrz auf den Antrag des Sir H. Hardinge bewilligt wurden, gehoͤr⸗ ten zunaͤchst 126,000 Pfd. zur Besoldung der den Generäls⸗ Rang habenden Offiziere; ferner 36,669 Pfd. 7 Sh. 8 P. fuͤr die Unterhaltung von Garnisonen, was Hrn., Hume zu der Bemerkung veranlaßte, daß die Regierung allzuviele Gou⸗ verneure besolde; namentlich, sagte er, brauchten Oerter, wie Carrickfergus, gewiß keinen Gouverneur zu haben. Sir H. Hardinge entgegnete, daß die Regierung kein anderes Mit⸗ tel habe, alte verdiente Offiziere auf irgend eine Weise zu be⸗ lohnen, und muͤsse man die Stellen auch zum Theil als Sine⸗ euren betrachten, so wuͤrde es doch hart und undankbar seyn, sie einzuziehen. Hr. Sadler meinte, daß auch alte emeritirte Marine⸗Offiziere dieselbe Verguͤnstigung haben sollten, wozu Hr. Maberly noch bemerkte, daß im Ganzen die Britischen Offiziere schlechter besoldet werden, als die von irgend einer

sie dem Hause deshalb noch nicht alle Papiere vorlegen koͤnne, weil die Unterhandlungen mit dem Hause Braganza noch

8 Aee 8 8 2 1— 8 v S. ““ 1111 E111“

8 2 1

8

₰

28

2„ 8

Europaͤischen Armee, inzwischen muͤsse er doch gegen das Prinzip der Sinecuren ein fuͤr allemal sich erklären. — Die Summe von 104,000 Pfd., als Gehalt der mit ganzem Solde verabschiedeten Offiziere, wurde ohne Diskussion be⸗ willigt, Fuͤr Halbsolde und Militair⸗Pensionen wurden 720,859 Pfd. 12 Sh. 10 P. und fuͤr Halbsolde, die nach dem Aus⸗ lande zu bezahlen sind, 94,900 Pfd. bewilligt. Auf eine Bemer⸗ kung des Hrn. Maberly, daß das Halbsold⸗System in auslaͤndischen Armeen gar nicht bekannt sey, und auf eine andere des Herrn Hume, daß man die Halb⸗Sold⸗Zahlun⸗ gen nach anderen Grundsaͤtzen, als bisher, bewilligen sollte, entgegnete Sir. H. Hardinge, daß die Regierung mit einer neuen Bestimmung in dieser Hinsicht umgehe, und zwar in insofern, als jeder Offizier erst eine gewisse Zeit werde gedient

haben muͤssen, ehe er auf die Halb⸗Sold⸗Verguͤnstigungen

werde Anspruͤche machen koͤnnen. — Fuͤr die Pensionaire in den Hospitaͤlern von Chelsea und Kilmainham wurden 47,686

Pfd. 1 Sh. 8 P. bewilligt; 1,241,601 Pfd. 17 Sh. 8 P.

fuͤr die zum Chelsea⸗Hospital gehoͤrenden, jedoch nicht in dem⸗ selben lebenden, Pensionaire, und 20,986 Pfd. fuͤr das Koͤ⸗ nigliche Militair⸗Asyl. Ferner 145,267 Pfd. Pensionen fuͤr Witt⸗ wen von Offizieren der Land⸗Armee; 185,036 Pfd. besondere Bo⸗ nificationen verwundeter und anderer leidenden Offiziere;

54,204 Pfd. fuͤr Compensationen von Beamten, die fruͤher

dem Armee⸗Departement angehoͤrten, und endlich 32,000 Pfd. fuͤr gewisse Schatzkammer⸗Gebuͤhren. — Hr. Gordon kuͤn⸗ ddigte an, daß er, wenn naͤchstens der formelle Bericht uͤber die vorstehenden Ausgaben abgestattet werde, darauf antra⸗ gen wolle, daß, eben so wie die Offiziere auf Halb⸗Sold, auch die ganz Besoldeten keinen Gehalt beziehen sollen, so bald und so lange sie ein buͤrgerliches Amt bekleiden. Dieser Vor⸗ schlag, der zunaͤchst augenscheinlich gegen die Offiziere, welche Mitglieder des Ministeriums sind, gerichtet ist, erhielt nicht

8 1“ 8 6 8* e“ 11“

die Erlaubniß ertheilt worden, eine Bill zur Verbesserung der Wucher⸗Gesetze einbringen zu duͤrfen, und die Bill in Be⸗ zug auf die Jagd⸗Gesetze zum zweiten Male verlesen worden war, vertagte sich das Haus um 3 Uhr.

— Am 10ten, einem Mittwoch, an dem sonst gar keine oder nur eine sehr kurze Sitzung zu seyn pflegt, veranlaßte der Antrag des Lord Palmerston, auf fernere Vor⸗ legung der Papiere, die uͤber das Verfahren der Britischen Regierung in Bezug auf Portugal Aufschluß ertheilen koͤnnen, eine sehr lange und ani⸗ mirte Debatte, bei der sich, außer dem Antragenden, Lord John Russel zur Unterstuͤtzung der Motion, Lord Mor⸗

peth, Herr Davenport, Sir F. Burdett, Herr Peel

und Herr Huskisson vernehmen ließen. (Eine Mitthei⸗ lung aus dieser Debatte behalten wir uns vor und bemerken wir vorlaͤufig nur, daß der Antrag von 150 gegen 73 Stim⸗ men verworfen wurde.)

— Im Öberhausse siel am 9. und 10. Maͤrz nichts besonders Erhebliches vor. Am letztgenannten Tage uͤber⸗ reichte der Marquis v. Lansdowne eine Bittschrift der juͤ⸗ dischen Einwohner von Liverpool, die um ihre Gleichstel⸗ lung mit allen uͤbrigen Unterthanen nachsuchten.) Der Marquis sagte, er saͤhe keinen Grund, dem Gesuche der Bittsteller nicht nachzukommen, und empfehle daher dasselbe der Erwaͤgung des Hauses. — Nachdem in der Sitz ung vom 11. Maͤrz mehrere Bittschriften gegen Erneuerung des Freibriefes der Ostindischen Compagnie eingereicht worden waren, erhob sich Lord Holland und sagte, er habe in

») Im Unterhause war dieselbe Bittschrift von Herrn Hus⸗ kisson uͤbergeben worden. 8 9

Pedro hatte eine solche Wendung genommen, daß uns alle Aussicht auf einen erfolgreichen Ausgang verloren gegangen war. In der That konnte auch im eizentlichen Sinne des Worts gesagt werden, daß in Bezug darauf gar keine Unter⸗

heandlungen mehr in Rio⸗Janeiro schwebend seyen, da Lord Strangford, unser Botschafter, auf London, als den Sitz der Unterhandlung, verwiesen worden war. und zwar sehr natuͤrlich, fuͤr unbequem erachtet, zu gleicher

Man hatte es,

Zeit und uͤber denselben Gegenstand Unterhandlungen auf

beiden Seiten des Atlantischen Meeres zu fuͤhren. Und wirklich wear auch die Unterhandlung, welche fehlschlug, nicht in Bra⸗ silien, sondern in London gefuͤhrt worden. Die Unterhand⸗ lung Frankreichs war eine ganz abgesonderte — eine Unter⸗ handlung, bei der wir zwar in Uebereinstimmung mit Frank⸗

reich uns befanden, jedoch keinesweges in einem sekundaͤren oder gar untergeordneten Verhaͤltnisse. Auch koͤnnte man, genau genommen, es kaum eine Unterhandlung nennen. Es ist von uns, gemeinschaftlich mit Frankreich, eine Mitthei⸗

1 — 1 r. 8 lung erlassen worden, die den in der Franzoͤsischen Thronrede

angedeuteten Zweck hatte naͤmlich die Ruhe der Halbinsel. Was gewisse „letzte Zwecke“ betrifft, so kann ich versichern, daß die Minister nichts davon wissen, oder keinen Theil daran nehmen, wenn solche wirklich existiren.“ — „Wie aber verhaͤlt es sich,“

el Lord Holland ein, „mit den noch schwebenden Unterhand⸗ lungen?%—- „Man kann es,“ entgegnete der Graf, „kaum als

8 8 * Mi eine Unterhandlung ansehen. Eine Mittheilung ist von uns, in

Uebereinstimmung mit Frankreich und unseren Verbuͤndeten, an Dom Pedro gemacht worden, und dies ist der noch schwe⸗ bende Gegenstand. Mehr uͤber den Punkt zu sagen, ist un⸗ moͤglich. — Uebrigens kann es den Ministern gewiß nicht verdacht werden, wenn sie, wie der edle Lord auch in Bezug auf Portugal meint, so lange eine Unterhandlung noch nicht ganz beendigt ist, keine Papiere daruͤber vorlegen wollen; un⸗

—

.“¹“]

8s

der edle Lord ihn nicht voͤllig verstanden zu haben scheine, . Er (Gr. Aber⸗

und seine Aeußerungen unrichtig auslege. deei) betrachte die dermalige Unterhandlung oder Mittheilung nicht als eine voͤllig abgesonderte und neue, indem dieselbe eben den Gegenstand bezwecke, wie die fruͤhere. Er wuͤnsche vielmehr so verstanden zu werden, daß die urspruͤngliche Un⸗

terhandlung Englands mit dem Kaiser Dom Pedro auf einen

solchen Standpunkt gekommen sey, daß wenig Aussicht zu einem guͤnstigen Ausgang vorhanden waͤre. Die jetzige, in Gemeinschaft mit Frankreich und den andern Verbuͤndeten unternommene Unterhandlung sey lediglich eine Fortsetzung der fruͤheren, die England fuͤr sich allein, wenn schon in

Uebereinstimmung mit andern Maͤchten, gepflogen habe; das

Ziel dieser Unterhandlung sey ganz das naͤmliche, welches man schon vorher im Auge gehabt habe. — Mit Hinsicht auf die vorbemerkte Aeußerung des Grafen von Aberdeen, daß die dermalige Unterhandlung in Gemeinschaft mit Frank⸗ reich und den anderen Verbuͤndeten unternommen sey, fragte demnaͤchst Lord Holland: ob auch Spanien daran Theil nehme? — Der Graf von Aberdeen verneinte solches; er ergriff zugleich diesen Anlaß, zu bemerken, daß der Oesterrei⸗ chische Hof Theilnehmer an derselben sey, und daß im Uebrigen Frankreich waͤhrend des ganzen Laufes der Unterhandlungen fortwaͤhrend von allen, Seiten Englands geschehenen Schrit⸗ ten vollstaͤndige Kenntniß gehabt habe, wenn schon es erst neuerdings selbst in der Sache vorgetreten sey. — Nachdem die Debatte auf diese Weise geschlossen war, und einige Bitt⸗ schriften noch uͤberreicht worden, vertagte sich das Haus. 8 — — London, 9. Maͤrz. Die letzthin geaͤußerte Hoff⸗ nung, daß das Volk sich nicht in die Reformsache mischen werde, ist leider getaͤuscht worden, und es ist dem bekannten Reformator Hunt gelungen, eine Versammlung zu berufen, welche, ohne Zwetfel durch den Umstand, daß man wußte,

8 1