1830 / 125 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Staates unwuͤrdig sey. Die von He

rern Slaney einge⸗

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1 9 drachte Bill zur Verbesserung der Armen⸗Gesetze ging sodann durch den Ausschuß. Herr Peel hatte mehrere Einwendun⸗

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gen dawider zu machen, namentlich auch die, daß sie den Kirchspielen die Macht verleihe, Kinder von ihren Aeltern zu trennen. Er werde demnach, wenn auch vorlaͤufig noch nicht, doch bei ihren folgenden Stationen der Bill sich widersetzen muͤssen. Herr P. Thomson trug auf die Lesung einer 1 welche den Zweck hat, die bisherigen Wucher⸗Ge⸗ setze abzuschaffen und eis s an deren Stelle treten zu jassen. Es soll in Folge desselben gestattet seyn, bei Hypo⸗ theken auf Grundstuͤcken mehr als 5 pCt. Zinsen zu nehmen; inzwischen soll es Jedem, der einen solchen hoͤhern Zins be⸗ zahlt, gestattet seyn, bei einem Gerichtshofe die Herabsetzung desselben oder die Ruͤckzahlung des Kapitals zu erwirken. Mehrere Mitglieder ließen sich uͤber den Gegenstand verneh⸗ men; Einige erklaͤrten das neue Gesetz fuͤr unzulaͤnglich, An⸗ dere, wie der General⸗Fiskal und der General⸗Anwalt, wa⸗ ren der Meinung, die bisherigen Wucher⸗Gesetze seyen in der That abzuschaffen; namentlich erklaͤrte der Letztere, er saͤhe nicht ein, warum man das Geld nicht eben so wie jedes andere Besitzthum so hoch als moͤglich solle nutznießen koͤn⸗ nen. Bei der Abstimmung zeigten sich 50 Stimmen fuͤr die zweite Lesung der Bill und 21 dagegen. Nachdem noch der Kanzler der Schatzkammer auf einen Ausschuß zur Untersuchung aller Halbsolde und Pensionen angetragen hatte, vertagte sich das Haus um 1 Uhr.

Am 27sten d. M. uͤberreichte Herr King die in

Kork zu Stande gekommene Bittschrift um Abschaffung ver⸗

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schiedener Mißbraͤuche in der Englischen Kirche, welche zu großen Debatten Veranlassungen gaben. Hr. Hume erklaͤrte, die Kirche selbst und ihre Einkuͤnfte gehoͤrten eben so gut vor das Forum der Legislatur, wie jeder andere Zweig der in⸗ nern Verwaltung. Sollte die Legislatur z. B. eutscheiden wollen, daß das Quaͤkerthum, welches gar keinen Aufwand an Geistlichen erfordere, in England allgemein eingefuͤhrt werde, so wuͤrde das Vermoͤgen und die Einkuͤnfte der Kirche dem Staate unbezweifelt zu gut kommen. Herr O' Con⸗ nell trug auf Erlaubniß an, eine Bill einbringen zu duͤrfen, zur Aenderung und Verbesserung der Gesetze hin chts der Kirchspiels⸗Versammlungen von Irland. Herr Connell

wollte namentlich die den Katholiken bei solchen Versammlun⸗

gen zustehenden Rechte noch mehr ausgedehnt wissen. Der Kanzler der Schatzkammer widersetzte sich jedoch dem Antrage mit aller Macht; eben so sprachen auch Hr. Peel und mehrere andere Mitglieder dagegen, so daß er am Ende von 177 Stimmen gegen 47 verworfen wurde. Die Bill

zur Vereinfachung der Rechts⸗Verwaltung, die namentlich

auch auf das Fuͤrstenthum Wales Bezug hat, wurde sodann

zum zweitenmale verlesen. 1 Am Mittwoch den 28. April machte Herr Charles Grant seinen angekuͤndigten Antrag, in Bezug auf das

Verfahren, welches die Minister hinsichts der Insel Terceira

beobachtet haͤtten. 1 der . aͤͤußernd, wie es fruͤher der Marquis von Clanricarde im

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Im Ganzen ungefaͤhr in der Weise sich

Oberhause gethan, erklaͤrte er zunaͤchst die im vorigen Jahre vorgelegten Papiere fuͤr unvollstaͤndig und trug sodann auf eine Reihe von Resolutionen an, in welchen das Haus die bestimmte Mißbilligung des von den Ministern gegen die Portugiesischen Fluͤchtlinge beobachteten Verfahrens ausspre⸗ chen sollte. Von ministerieller Seite sprachen Lord F. L. Gower, Herr Courtenay, der General⸗Fiskal, Hr. Eroker und Herr Peel dagegen; Dr. Phillimore, Sir. J. Mackintosh und einige andere Mitglieder ließen

sich fuͤr den Antrag vernehmen, der jedoch am Ende von 191 gegen 78 Stimmen verworfen wurde.

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29. April uͤberreichte Lord Althorp die Bitt⸗ schrift eines Herrn Dance, der bei dem Gerichtshofe fuͤr insolvente Schuldner aͤngestellt ist und bemerklich macht, daß das gegenwaͤrtig bestehende Insolvenz⸗Gesetz nothwendig eine Verbesserung erheische, wobei er behauptet, daß persoͤnliche Schulden halber verfuͤgte Verhaftung sowohl der Menschlich⸗ keit als jeder aufgeklaͤrten Politik widerspreche. Es entspann sich uͤber diesen Gegenstand eine weitlaͤuftige Debatte, die meh⸗ reren Mitgliedern Veranlassung gab, darauf hinzuweisen, wie wenig ausreichend und mitunter widersprechend die gegenwaͤr⸗ tig geltenden Gesetze in Bezug auf Schuldforderungen seyen. Von Einigen sogar wurden Vorschlaͤge gemacht, wie diese Gesetze zu verbessern waͤren. Der General⸗Fiskal uͤberreichte dle Bittschrift eines Juden, Namens Moses Levy, der darum nachsuchte, daß das Haus ein erklaͤrendes Gesetz erlasse, worin alle Zweifel darüͤber beseitigt werden, ob ein Jude gegenwaͤrtig in Großbritanien Laͤndereien besitzen duͤrfe. ee gab der Bittsteller die Erklaͤrung ab, daß

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in Griechenland durchgehenos Freischulen, nach der

er noch nie einen Juden gesprochen habe, der den Wunsch gehegt, am Wahlrechte Theil zu nehmen, oder ein Mitglied des Unterhauses zu werden. Herr Fergusson gab sein Erstaunen und seinen Unwillen daruͤber zu erkennen, daß Je⸗ mand in einer Bittschrift, die einen hiervon ganz entfernten Zweck habe, eine solche Erklaͤrung abgeben koͤnne. So etwas koͤnne der großen Frage, welche bald wieder der Erwaͤgung des Parlamentes vorliegen werde, nur Schaden zufuͤgen. Der General⸗Anwalt bemerkte: nicht er, sondern der Bittsteller habe eine solche Erklaͤrung hier mit einschluͤpfen lassen, worauf Herr Spring Rice meinte, mann sollte, da Herr Moses Lewy es zu wuͤnschen scheine in die betreffende Bill einen Paragraphen bringen, durch welchen er allein von den Vorrechten, die seinen Glaubensbruͤdern ertheilt werden moͤchten, anch fernerhin soll ausgeschlossen bleiben. Den Haupt⸗Gegenstand in der heutigen Debatte bildete ein von Herrn Brougham in einer mehrstuͤndigen Rede gemachter Vorschlag auf eine Gesetzes⸗Reform, welcher die unge⸗ theilte Aufmerksamkeit des Hauses beschaͤftigte. Haupt⸗ saͤchlicher Zweck desselben ist, in verschiedenen Thheilen Eng⸗ jands Local⸗Gerichtshoͤfe zu etabliren und ist dem Herrn Brougham Erlaubniß ertheilt worden, diese Bill einbringen zu duͤrfen. (Wir muͤssen uns vorbehalten, Einzelnes aus den Debatten dieses, so wie der vorhergehenden Tage spaͤter noch mitzutheilen.)

Im Oberhause war in den letzten Tagen nichts von Bedeutung vorgefallen. Am 29. April uͤberreichte Graf Grey eine Bittschrift der Grafschaft Northumberland in Bezug auf den Zustand des Landes. Es wird darin beson⸗ ders uͤber die Noth der Schiffs⸗Rheder geklagt, alsdann aber auch uͤber die Entbehrungen, die das Volk uͤberhaupt jetzt leiden muͤsse. Graf von Malmesbury uͤberreichte eine

Bittschrift der Brandtwein⸗Destillateure des vereinigten Koͤ⸗

nigreichs, die sich daruͤber beschwerten, daß man die Steuer von einheimischen geistigen Getraͤnken um 1 Shilling per Gallon vermehrt habe, waͤhrend die vom Rum unveraͤndert bleibe. Außerdem, sagten sie, seyen sie auch noch dadurch mehr als der Westindische Rum⸗Produzent besteuert, daß sie ihr Material, das Getreide, wenn es vom Auslande komme, hoch verzollen muͤßten. Diese so wie die vorige Bittschrift wurde auf die Tafel gelegt. Es wurde alsdann das Zeu⸗ gen⸗Verhoͤr in Bezug auf East⸗Retford wieder vorgenommen, jedoch auch heute noch nicht beendigt. 1 London, 28. April. Folgendes sind die neue tins uͤber das Befinden Sr. Majestaͤt des Koͤnigs: „Schloß Windsor, Montag, 9 Uhr Vormittags.“ „Der Gesundheitszustand des Koͤnigs ist fortwaͤhrend ziemlich unveraͤndert. e. Majestaͤt haben eine gute Nacht

.“ (unterz.) „Henry Halford.“ ““ ene , ,0Zs n Tierney.“ „Schloß Windsor, 27. April, halb 11 Uhr Vormittags.“ „Der Koͤnig befand sich fortdauernd so wohl, wie es seit etlichen Tagen der Fall gewesen, bis heute fruͤh, wo Se. Majestaͤt abermals von einer Beklemmung des Athmens be⸗ troffen wurden. Jetzt befinden Se. Majestaͤt Sich wiederum

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luunterzeichnet wie oben.)

„Schloß Windsor, den 28. April, 11 Uhr Vormittags.“

„Der Koͤnig hat seit unserm gestrigen Bericht weniger

von der Beklemmung des Athmens gelitten und eine gute

Nacht gehabt.“ (unterzeichnet wie oben.) In Folge des im Buͤlletin vom 27sten erwaͤhnten An⸗ falls waren die beiden Aerzte gestern bei Sr. Majestaͤt geblieben.

Der Herzog von Clarence hat am 25sten zwei Stunden bei Sr. Maj. in Windsor zugebracht.

Am selbigen Tage fand sich der Minister der auswaͤrti⸗ gen Angelegenheiten veranlaßt, ploͤtzlich Nachmittags 4 Uhr alle in der Stadt anwesenden Kabinets⸗Minister bei sich zu⸗ sammen zu rufen, die dann drei Stunden lang in Konferenz verblieben.

Der Fuͤrst von Liewen, Russisch Kaiserl. Botschafter⸗ wird England auf laͤngere Zeit verlassen. Dem Courier zu⸗ folge ist diese Abreise keiner politischen Ursache zuzuschreiben, sondern wird durch die Wahrnahme von Familiengeschaͤften bedingt, die der Tod der Mutter des Fuͤrsten veranlaßt hat.

Hier ist eine hoͤchst ansehnliche Gesellschaft zu Stande gekommen, welche die noͤthigen Fonds unterzeichnet . des wechselseitigen Unterrichts, zu errichten. 1

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rF 11uqp. zur Allgemeinen Preußis

NR 125.

erxo Mauaas re:

Mit Bezug auf einen Artikel der Allgemeinen Zeitung, in welchem es heißt, daß Frankreich, Rußland und England dem Prinzen Leopold 1 ½ Millionen Pfd. fuͤr seinen neuen Staat garantirt haͤtten, fuͤhrt der Courier eine spaͤtere Nachricht des hiesigen Standard au, der zufolge die genann⸗ ten Maͤchte uͤbereingekommen waͤren, die garantirte Summe fuͤr den Zeitraum von 8 Jahren auf 2,400,000 Pfd. zu er⸗

oͤhen, und bemerkt dabei, daß diese Angaben nicht richtig eyen, obgleich 7 uͤbrigens dieser Angelegenheit wegen in

andlung staͤnde.

Rig, 1.22. sind hier Nachrichten bis zum 4ten Maͤrz eingelaufen. Die allgemeine Stimmung soll gegen eine Einmischung Brasiliens in die Portugiesischen An⸗ gelegenheiten seyn; man will Portugal als einen abge⸗ sonderten Staat betrachtet sehen. Es hieß in Rio, der Kaiser haͤtte die Deputirten ploͤtzlich entlassen, und das bisherige gute Vernehmen zwischen beiden Theilen faͤnde nicht mehr statt, indem man dem Kaiser, der, von sei⸗ nem letzten Unfall voͤllig wieder hergestellt, nach Rio zu⸗ ruͤckgekehrt war, gewisse geheime Pläͤne zuschreibe. Von Kriegsanstalten gegen Portugal war nichts zu bemerken.

Aus Mendoza schreibt man, daß im letzten Dezember⸗ Monat in Chili nahe bei Santiago mehrere Gefechte, jedoch ohne irgend ein Resultat, geliefert worden.

Ein von England nach Ostindien segelnder Ostindien⸗ Fahrer ist auf der Linie von einem Spanischen Kaper ange⸗ griffen worden; Besatzung und Passagiere wurden, mit Aus⸗ nahme zweier Personen, von den Seeraͤubern niedergemacht.

Man verbeitet hier wiederholentlich das Geruͤcht, als ob der Kaiser von Brasilien fuͤr seine Tochter Donna Maria privatim eine Anleihe abgeschlossen habe. Eine hiesige Zei⸗ tung sagt, sie wisse bestimmt, daß aller Versuche gewisser Personen ungeachtet, durch gemachte Anerbietungen Brasilien mit Portugal immer tiefer zu verwickeln, nicht die mindeste Neigung in Rio vorhanden sey, dergleichen Schritte zu billigen.

Zu Manchester sind die Manufakturen jetzt in so guter Thaͤtigkeit, daß noch Weber aus Limerick dahin abgegangen sind.

Wie sehr die Britischen Kolonieen in Nord⸗Amerika vom Mutterlande beschuͤtzt werden, zeigt der Umstand, daß fuͤr das in England vom 5. Januar 1829 bis zum 5. Ja⸗ nuar 1830 eingefuͤhrte Bau⸗ und Schlagholz 232,799 Pfd. Sterl. 17 P. Zoll erhoben worden sind; wuͤrde aber, wie in fruͤheren Zeiten, dasselbe Quantum aus der Ostsee bezogen seyn, so wuͤrde der Staat dafuͤr tarifmaͤßig 1,580,795 Pfd. Sterl. 9 Shill. 4 P. Zoll erhoben haben; Englands Politik beschuͤtzt also Kanada u. s. w. unter einem Opfer der Staats⸗ Kasse von 1 Million 347,995 Pfd. Sterl. 12 Shill. 4 P. aufs Jahr.

Berichte aus Calcutta uͤber Bordeaux melden das Fallisse⸗ ment eines alten und angesehenen dortigen Handlungshauses, der Herren Palmer und Comp. Das Destcit soll sehr bedeu⸗ tend, indessen fuͤr die Haͤlfte der Schulden hinlaͤngliche Sicher⸗ heit vorhanden seyn. Dieses Ereigniß hatte in Calcutta einen sehr großen Eindruck gemacht. Das genannte Handlungs⸗ haus bestand seit laͤnger als 50 Jahren, und sein dermaliges Ungluͤck wird groͤßtentheils der außerordentlichen Liberalitaͤt zugeschrieben, mit welcher es von jeher den Mitgliedern der Ostindischen Eivil- und Militair⸗Verwaltung Geldvorschuͤsse gemacht hatte.

„Obgleich wir“, heißt es im Courier, „keine Schritte zum Wiederbeginnen der Arbeiten am Tunnel anzeigen koͤn⸗ nen, so sind wir doch nicht ohne Hoffnung, daß der Ueber⸗ fluß an baarem Gelde, der Zuwachs der Bevoͤlkerung auf dem fuͤdlichen Ufer der Themse und die Unmoͤglichkeit, in diesem Theile der Stadt eine Bruͤcke von Stein oder von Eisen zu bauen, ohne die Schifffahrt wesentlich zu hemmen, dieses große Unternehmen endlich zu seiner Vollendung fuͤhren werde.“

b Der Zoll von fremdem Korn ist in dieser Woche herab⸗

gegangen, und zwar von Weizen 1 Shill., Gerste, Puchwei⸗ zen, Mais und Vohnen 1 ½ Shill. H Englischem und von fremdem Weizen von gestern sehr ge⸗

Obwohl die Zufuhr von

ring war, fand doch nur wenig Verkehr darin statt, bei einer Preis⸗Erniedrigung von 2 Shill., mit Ausnahme der ganz

auserlesenen Qualitaͤt. In Weizen unter Schloß war kein Umsatz. Gerste war sehr wenig am Markte, und schoͤnes Malzgut fand nicht allein raschen Absatz, sondern ward auch besser bezahlt. In Folge einer ebenfalls beschraͤnkten Zufuhr

ist auch Hafer 1 Shill. hoͤher bezahlt worden, doch nur von

denen, die eben kaufen mußten; solcher unter Schloß findet mehr Frage zu den notirten Preisen. Bohnen waren preis⸗ In Erbsen wurde wenig gemacht.

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London, 30. April. Das heutige Buͤlletin uͤber das

Befinden Sr. Majestaͤt lautet, wie folgt:

„Der Koͤnig hat mehrere Stunden lang erquickenden Schlaf gehabt. Die Symptome Sr. Majestaͤt scheinen et⸗ was erleichtert zu seyn. Henry Half ord. Mathew John Tierney.“ Sir Matthew Tierney kehrte vorgestern Vormittags nach Ausfertigung des Buͤlletins hierher zuruͤck, und nur Sir Henry . blieb den Tag uͤber bei Sr. Majestaͤt, Abends begab sich indeß auch Ersterer wieder nach Windsor, wo er demnaͤchst bis heute geblieben ist.

Der Koͤnig hat gestern mehrere Ausfertigungen unter⸗ zeichnet.

Nach Inhalt einer Bekanntmachung des Ober⸗Kammer⸗ herren⸗Amts von vorgestern, sind das Lever und der Cercle, die in naͤchster Woche statt finden sollten, wiederum ausgesetzt wor⸗ den, dagegen aber wird der Geburtstag Sr. Majestaͤt am 7. Mai in jeder andern Weise gefeiert werden.

Der Herzog von Cumberland kraf vorgestern um halb 1 Uhr Mittags in Windsor ein, um Se. Majestaͤt zu besuchen, und kehrte nach dreistuͤndigem Verweiien nach Kew zuruͤck. Bereits eine Stunde fruͤher hatte sich auch der Herzog von Wellington in Windsor eingefunden und blieb von halb 12 2 1 Uhr im Pallast, worauf Se. Gnaden hierher zuruͤck⸗ ehrte.

Prinz Leopold ist gestern mit Sir H. Seton und Ge⸗ folge wieder in Dover angeangt.

Das Russische Geschwader aus dem Mittelmeere ist auf

seiner Ruͤckfahrt nach Kronstadt im Kanal angekommen und hat Lootsen angenommen.

UHnsere hiesigen Blaͤtter enthalten eine Proclamation der Irlaͤndischen Regierung, in Folge welcher die bisherigen Ver⸗

sammlungen des in Dublin unter dem Namen „Gesellschaft

der Freunde Irlands“ bestehenden Vereins, als der oͤffentli⸗ chen Ruhe gefaͤhrlich, fuͤr die Zukunft untersagt werden.

Der Courier meldet, daß, Briefen aus Madrid vom 15ten d. zufolge, eine Protestation des Franzoͤsischen und Neapolitanischen Gesandten gegen die Abschaffung des Sali⸗ schen Gesetzes in Spanien keinesweges stattgefunden habe, sondern im Gegentheil der Koͤnig von Neapel einer von de⸗ nen gewesen sey, die zu dieser Maaßregel angerathen, und daß der Franzoͤsische Gesandte zu selbiger schon vor ihrer Be⸗ kanntmachung seine voͤllige Beistimmung gegeben habe.

Eine Deputation des Ausschusses des Suͤd⸗Amerikanischen

und Mexikanischen Vereins (der hier vor Kurzem zur Wahr⸗

nehmung der allgemeinen Interessen des Handels mit diesen

Gegenden gebildet wurde) hatte in diesen Tagen im aus-⸗

waͤrtigen Amte eine Unterredung mit dem Grafen von Aber⸗ deen in Bekreff einer demselben von dem Vorsitzer genannten Ausschusses vor Kurzem zugestellten Denkschrift, in welcher die Stoͤrungen auseinandergesetzt wurden, welche die Verbin⸗

dungen mit den neuen Amerikanischen Stgaten durch die nutzlose Fortsetzung der Feindseligkeiten von Seiten Spaniens

taͤglich zu erleiden haben. Lord Aberdeen gab der Deputa⸗

tion zur Antwort, daß die Regierung von der Wichtigkeit der Handelsverhaͤltnisse zwischen Großbritanien und den

neuen Staaten sowohl, als von den Nachtheilen uͤberzeugt sey, die aus der Fortdauer der Spanischen Politik gegen seine fruͤheren Kolonieen entspraͤngen; was Cuba aber betraͤfe, so glaube er, daß hinsichtlich der, dieser Insel wegen, von der. Großbritanischen egierung vorgeblich fruͤher gethanen

Schritte, großer Irrthum hersche; ihm waͤre gar kein Ein⸗

schreiten der Großbritanischen Regierung bekannt, und wenn etwas der Art durch Herrn Canning geschehen sey, so haͤtte sich solches auf die Erklaͤrung beschraͤnkt, daß ein Angriff auf Cuba, der nicht nach durch Aufhetzung der 4 Regierungen nicht anders als mißfallig angesehen werden muͤßte. Der Regierung fester Entschluß sey es, zwischen den beiden kriegfuͤhrenden Parteien die strengste Neutralitaͤt zu

beobachten; zu gleicher Zeit wuͤrde sie jede Gelegenheit benuz⸗ zen, um bei Spanien auf endliche Beseitigung des gegenwaͤr.⸗. tigen Zustaudes der Dinge hinsichtlich Amerikas zu dringen.

Auf eine Anfrage der Deputation, ob von einem neuen An⸗ die neuen Staaten die Rede sey, ant⸗

griffe Spaniens auf

ewoͤhnlichem Kriegsgebrauch, sondern klaven erfolge, von allen civilisirten

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wortete der Graf, daß die Regierung keine Mittheilungen

empfangen hoͤrte, die eine solche Absicht voraussetzen ließen. Nachrichten aus New⸗York vom 2. Neues von Erheblichkeit.

pril geben nichts