1830 / 285 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 14 Oct 1830 18:00:01 GMT) scan diff

8 . .“ 1 8 1 “] lhbat I1I11“ h“] vI1111A“X“ W bNNNIꝰ I - en b EI1““ I“ Archivarins der Kammer versehen werden sollen, der sich betraͤchtliche Ma interhalte haͤtten. Unsere Kindes⸗ zur See unter fremder Flagge eingeht. Das Maximum jerauf wurde der 5te Artikel nach den gbigen Antraͤgen des] den Archivarins der 8 wrge Stelbv Seseceet ir heedsalt ad⸗ zimnder werden es vielleicht erleben, daß Europa gescheidt ge“ von 3 Fr. soll auf den Roggen und Mais angewandt we⸗ Hrn. Viennet in folgender Abfassung angenommen⸗ Fnen vebeidigten Comaue 8 d andern Verrichtungen 1 3 . 6 eide⸗ e 6 6 Art. 5. Die Bestimmungen des gegenwaͤrtigen Ge⸗ jungiren kann. Die Vorladungen und andern Verr g nug seyn wird, um keines stehenden Heeres mehr zu beduͤr den, sobald diese Getreide⸗Arten den Preis von 16 Fr. in v„Ar 1 1 Fen . Gerichtsdi sl den Thuͤrstehern der Kammer fen. Der Staat aber, der schon jetzt mit einem solchen Bei⸗ der ersten Klasse, 14 in der zweiten, 12 in der dritten und 1 es bleiben nur bis zum 30sten Juli 1831 fuͤr die in die der Geri . iener sollen von den 8 spiele hervortreten wollte, moͤchte leicht bei dieser großmuͤthi⸗ 10 in der vierten erreicht haben; das Minimum von 252 erste und zweite Serie, und bis zum Zisten Juli 1831 fuͤr besorgt werden. 56 en Absicht selbst den Kuͤrzern ziehen.“ Der Herzog von Centimen soll nur erhoben werden, wenn die Preise hoͤher ddie in die dritte und vierte Serie begriffenen Haͤfen in Ein zweiter vom Pairs⸗Hofe in derselben Sitzung gefaß⸗ roglie trat zur Widerlegung des Grafen von Ambrugeac als 18, 14, 16 und 12 Fr. stehen. Das Minimum des Kraft. ter Beschluß lautet also: „Der Pairs⸗Hof beauftragt seinen auf. Nachdem noch der Graf von Montalembert seine Zolles vom Mehle, wenn dieses auf Franzoͤsischen Schiffen Zwei Zusatz⸗Artikel der Herren Milleret und Demargay Praͤsidenten, jedem der Pairs die ihnen obliegende strenge Meinung abgegeben hatte, wurde der 1ste Artikel des Gesetz⸗ eingefuͤhrt wird, betraͤgt ohne Unterschied, von woher das. wurden verworfen, und der ganze Gesetz⸗Entwurf ging Verpflichtung, sich waͤhrend der Entscheidung uͤber die von Entwurfs angenommen. Ueber den 2ten ließ sich abermals selbe kommt, 15 Centimen fuͤr 100 Kilogramme. Es be⸗ zuletzt mit 195 gegen 15 Stimmen durch. Kurz der Deputirten⸗Kammer erhobene Anklage in den Sitzungen der Graf von Ambrugeac vernehmen. Nach einer Erwie⸗ traͤgt 2 ½ Fr., wenn die Einfuhr unter fremder Flagge vor Aufhebung der Sitzung um 6 ¾ Uhr theilte der Praͤsident einzufinden, in Erinnerung zu bringen und ihnen anzu⸗ derung des Marschalls Jourdan und des Barons von stattfindet. Die Nachsteuern werden auch ferner in den noch der Kammer das nachstehende Schreiben des Barons zeigen, daß der Pairs⸗Hof die Gruͤnde, welche man etwa Barante wurde der 2te und demnaͤchst auch der 3te Artikel durch den Aten Art. des Gesetzes vom 16. Juli 1819 be⸗ Pasquier mit dem Bemerken mit, daß er das darin erwaͤhn⸗ anfuͤhren moͤchte, um sich dieser Pflicht zu entbinden 8 angenommen. Der Gesetz⸗Entwurf selbst ging zuletzt ein— stimmten Proportionen erhoben.“ te Packet Hrn. Verenger zugestellt habe: 1 8 der strengsten Pruͤfung unterwerfen, so wie, daß jede nicht stimmig durch. Am Schlusse der Sitzung theilte der Praͤ⸗ Eine abermalige Ermaͤßigung, die Hr. Dugas⸗Mont::: „M. H. Ich habe die Ehre, Ihnen in dem beifolgen⸗ hinlaͤnglich gerechtfertigte Abwesenheit mit lebhaftem Miß sident noch den von der Deputirten⸗Kammer veraͤnderten Ge⸗ bel beim zweiten Artikel in Antrag brachte, gab dem Mi⸗ dden Packete die amtliche Ausfertigung des gestern von dem vergnuͤgen bemerkt und im Protokoll erwaͤhnt werden wird setz⸗Entwurf uͤber die Anwendung der Jury a nister des Innern zu folgender Bemerkung Anlaß: „Ich Pairshofe gefaͤllten Beschlusses mitzutheiten, und ersuche] Außerdem verfuͤgt der Pairs⸗Hof, daß gegenwaͤrtiger Beschluß * bitte die Kammer, den wahren Endzweck des Gesetz⸗Entwurs Sie, dasle,ge den Krafts erd Avie e. durch den Moniteur bekannt gemacht werden soll.“ 8 L X““ nicht aus den Augen zu verlieren. Es ist keinesweges die putirten;⸗ Kammer eauftragt Undo, oFe. 1 1es IAm wHA . achstehendes: 88 Deputirten⸗ Kammer. Sitzung vom 5. Okt. Absicht, das ganze System der jetzigen Korn⸗Gesetzgebung zu ver⸗ vom 28Ssten v. M. enthaltene Anklage vor La Did . * er Praͤsident erklaͤrte, daß ihm zuvoͤrderst eine traurige aͤndern; dieses soll vielmehr, ohne daß man im Uebrigen die mer zu behaupten. L11“ Fahnen gerufen werden, darf die Gemuͤther keinesweges bea⸗

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Pflicht obliege, indem er der Kammer das nachstehende Zweckmaͤßigkeit desselben behaupten will, im Allgemeinen bei⸗ G.e T ir it ; s Schreiben des Herrn Vassal mitzutheilen habe: 8 deatreh. dnnt 2g, segass 9 Beabsecheigten dn gos ren Ein⸗ Poaris, 6. Okt. Gestern Mittag um 1 Uhr ertheilten unruhigen. E“ e „M. H.] Ungluͤckliche Umstaͤnde, gegen die ich umsonst an⸗ fuhr sollen die Wirkungen desselben momentan geschwaͤcht wer⸗ V Se. Majestaͤt dem bisherigen Koͤnigl. Preußischen Gesand⸗ die Lebentfuß u setzen zund daß dieselbe weder gekeaͤmpft habe, gestatten mir nicht laͤnger ein Mitglied der den. Dies wird aber hauptsaͤchlich dadurch erreicht, daß man ten, Freiherrn von Werther, eine Privat⸗Audienz und em— auf g 82 Pn e8 8 S, waet. Deputirten⸗Kammer zu seyn. Haben Sie daher die Guͤte, statt des Marktes von Fleurance den Lyoner Markt bei der pfingen aus dessen Haͤnden das Kreditiv seines igvergias⸗ feindli . nep . 1““ Ministerium einen ernstlichen meine Abdankung anzunehmen. Feststellung der Getreidepreise zur Norm dienen laͤßt.“ Der das ihn in derselben Eigenschaft auss neue am hiesigen Hofe Nichtsdef ae Ls nuͤtzliche Verordnung, wodurch (1h. ge (gez.) Vassal.“ * te Artikel wurde hierauf in nachstehender urspruͤnglicher Ab⸗ begtlaubigt. In zwei anderen Audienzen hatten auch der Vorwurf “] A v AX gebliebenen Re⸗ Nachdem die Versammlung ihr Bedauern uͤber das Hrn. fassung angenommen: Knigl. Baiersche Gesandte, Freiherr von Pfeffel, und der alle von Wacen 1 nicht mit einer Vassal getroffene Ungluͤck zu erkennen gegeben hatte, wurde 1ö“ . 1 Großherzogl. Sachsen⸗Weimarsche Minister⸗Resident, Herr kruten unter die Waffen g 9. 8 16 I. an 288 dessen Schreiben, so wie ein zweites des Baron von Mar⸗ „„ Art. 2. Der gesetzliche Marktpreis des Getreides soll] vpon Treitlinger, die Ehre, ihre neuen Beglaubigungs⸗Schrei⸗ Erlaͤuterung in diesem Sinne begleitet hat. I gadel (Deputirten des Morbihan), der bisher den Eid noch in der ersten Klasse (suͤdliche Graͤnze von dem Departe“,, ben zu uͤberreichen. Herr von Werther sowohl als die bei⸗ unsere Truppenstaͤmme nur vollstaͤndig macht und sich, wie nicht geleistet hat, dem Minister des Innern uͤberwiesen. ment des Var bis zu dem der Ost⸗Pyrenaͤen einschließlich)ê den anderen Diplomaten wurden zu diesen Audienzen her⸗ es einer großen Macht geziemt, fuͤr Alles in Bereitschaft An der Tagesordnung waren hierauf die Berathungen uͤber 88 dem Mittelpreise des Getreides auf den Maͤrkten z kedͤmmlicher Weise von dem Minister der auswaͤrtigen An⸗ setzt, mußte man dem Publikum schlimme Is , den Gesetz⸗Entwurf in Betreff der Grtreide⸗Einfuhr. Der Marseille, Toulouse, Gray und Lyon festgestellt werden.“ gelegenheiten begleitet, der sie demnaͤchst auch Ihrer Ma⸗ ungegruͤndete Besorgnisse, die vielleicht das gestrige Sruter

1 . 8 8 Der 3te Artikel wurde nach den Vorschlaͤgen der Kom⸗ n9 88 en Prinzen und Prinzessinnen des der Fonds herbeigefuͤhrt haben, zu ersparen suchen. Einige Graf Alex. v. Laborde verlangte, daß das Recht der Ein⸗ mission mit einem von Herrn Milleret (vom Mosel⸗Depar⸗ Pltt ff Gee g n. üd race Fägnsen Worte waͤren dazu hinreichend gewesen. Das einzige Ereig⸗ fuhr noch weiter als in diesem Gesetze ausgedehnt werde. tement) in Antrag gebrachten und von dem Grafen von St. eSrön gichen Sacles it der vom Pairs⸗Hofe in der vorgestri⸗ niß, das jetzt die Gemuͤther beschaͤftigen und das allein un⸗

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Herr Anisson⸗Duperron erklaͤrte, daß er zu der Crieg verbesserten Zusatze in folgender Abfassung angenoemn⸗ gen Sitzung gefaßte Beschluß: „Der Pairs⸗Hof befiehlt, in sere Zukunst befestigen oder beunruhigen kann, sind die be⸗

Zahl derer gehoͤre, die die jetzigen Korn⸗Gesetze durch⸗— weg fuͤr fehlerhaft hieiten; ein jedes Einfuhr⸗Ver⸗ bot erzeuge nur Mangel, statt demselben vorzubeugen; es fehle jetzt nichts mehr, als daß die Regierung sich, wenn auch nicht die Kultur, doch den ausschließlichen Debit des

men: h er Deputirten⸗K in ihrer Sitzung vorstehenden Wahlen. Man kann die 132 zu erwaͤhlenden

1 . Betracht der von der Deputirten⸗Kammer 9 1 . 8 „Art. 3. Wenn in Folge des gesetzlichen Preises die vom 28. September gefahßten Resolution, wodurch die Exr. Deputirten in zwei Klassen theisen. Zu der 82 ehns 9 irgend einem Hafen aufhoͤren muß, so sollen Minister, welche die Verordnungen vom 25. Juli kontra⸗ niger zahlreichen geh⸗ ren die e en Zg selhe 8. 1 die zufaͤlig zur gehoͤrigen Zeit nicht siignirt haben, und zwar die Herren v. Polignae, v. . der Charte von 88sh 1 thres Mandats erhaheg; es Getreides, wie bei dem Salze und Taback, vorbehalte. Der ankommen koͤnnen, nichtsdestoweniger zuge allen wer⸗ CEhantelauze, v. Guernon⸗ Ranville, v. Haussez, Capelle nen, um eine 9,n lasse besteht aus acht⸗ „Riedner verlangte, daß der Einfuhrzoll ein fuͤr alle al auf 1 F den, insofern nachgewiesen werden kann, daß das Schiff und v. Montbel, des Verraths angeklagt werden in Be⸗ sind ihrer kaum funfzig; die andere Klasse esteht aus acht 8 1n 3 Fr.) fgstbesetz n Au 1 He brmagigung 9 uö“ direkt nach einem Franzoͤsischen 8 87,23 89. Botschaft vom 30. September, laut welcher dieser zig Hücttn 8 geers 8,29 5 8 7 1b 8 afen abgegangen war, bevor man noch in dem ersteren n Auszuge aus dem Protokolle der De⸗ freiwillig ausgeschieden sind und den E nicht gelei 8 trug auch Herr Cabanon an. Der General Demarga 2 2 Se ö en Beschluß nebst einem Auszug b 1 ge duͤ n ußerte g. Anderm: „Es giebt Laͤnder, die uns das Be⸗ vh 88 Veraͤndernng des gesetzlichen Getreidepreises S putirten⸗Kammer, woraus die Ernennung der Herren Beren⸗ ben. Von der ersteren K 698 ü is 65 1 Frankreich) Kenntniß hatte. Geht dieser Beweis aus einer ger, Persil und Madier de Montjau zu Kommissarien, um waͤhlt werden; viele unter ihnen besitzen in ho

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treide in unseren eigenen Haͤfen um ein Drittheil wohlfeiler Unters 92 ⸗. 9 8 .. selb ben die be⸗ 5. Ai rsuchung der Schiffs⸗Listen und sonstigen Schiffs⸗Pa⸗ 4 .der Pairs⸗Kammer zu verfolgen, zu behaup⸗ das oͤffentliche Vertrauen; mehrere derselben haben liefern, als wir selbst dasselbe zu erzeugen im Stande sind; piere bei einer Vergleichung der Orts⸗Entfernung mit dem ö F; 8 8 9 1

11I“ b 8 ; der Pairs⸗Kammer ruͤhmte Protestation der Deputirten unterzeichnet. Dagegen so wird z. B. unser Landmann die Konkurrenz mit dem uns Datum der Ankunft nicht hinlaͤnglich hervor, so soll der⸗ beg ersg sa; fo wie in Erwaͤgung des Beschlusses wird die zwe

8 ha aag da ite Klasse fast ganz durch andere Abgeordnete aus Odessa zukommenden Getreide niemals aushalten koͤnnen. selbe mittelst eines Certifikats d oͤsischen Konsular⸗ - g Sen n 8 1g 8 ANRçLnndrerseits muß man aber auch das Interesse des Ackerbaus 1 elst eines Certifikats des Franzoͤsischen Konsular⸗ veeeirs⸗Kammer vom sen d. M⸗, wonach s, bente ersetzt werden.

als Gerichts⸗Hof zusammentreten s

Joe in i er Agenten und, in Ermangelung dessen, der Orts⸗Behoͤrde oll, um uͤber den obenge⸗ gehaltenen juͤngeren Maͤnner werden endlich auf derselben s 18 1 geliefert werden. Dergleichen Schiffs⸗Ladungen haben als⸗ nannten Beschluß das Erforderliche zu verfuͤgen; in Be⸗ erscheinen, z. B. Thiers, Mignet, Karl von c, b Keicht, - dann den hoͤchsten Einfuhr⸗Zoll zu entrichten.“ tracht ferner, daß den Artikeln 55 und 56 der Charte von Prosper, Duvergier, Julius von Larochefoucauld, Em⸗ „Die Bestimmungen dieses Artikels finden ihre Anwen⸗ 1814 und 47 der Charte von 1830 zufolge die Pairs⸗Kammer manuel von Las⸗Cazes, Dubois, Barthe,

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lkeicht, wenn wir keine Vorraͤthe haͤtten, die furchtbarste Hun⸗ Föllon⸗ gersnoth drohen. Es ist daher zu wuͤnschen, daß der Ueber⸗ dung auch auf diejenigen Schiffs⸗Ladungen, die direkt auf allein das Recht hat, die wegen erraths angeklagten und Barrot, Baude, Cousin, Salvandy u. A. Es wird ein an

ffiuß ergiebiger Ernten in Magazinen deponirt werde. Ei⸗ ör. ; ; 5 vFni Schauspi aͤhr iese Repraͤse ten des jun⸗ nige Einwohner haben bereits den guten Gedanken gehabt, ehes 2 . 8. esn 8ö“ g. 1tber voon der Deputirten⸗Kammer vor sie gefuͤhrten Maalste zu ühegzan Scauspiel gewähren, diesgegnfcgrer. Femnischt . Seetreide⸗Gruben anzulegen; die Regiernng sollte diese Auf⸗ Zollstaͤtt 8* der Mofs St egent Las be ichen crichten; in Betracht andererseits, daß, bevor zur Entschei⸗ gen ras 8 8h. die feste Ueberzeugung, daß die Ber bfewahrungs⸗Methode im Großen nachahmen.“ Der Graf staͤtten eingefuͤhrt werden. treicigkeiten, die sich zwi⸗ dung uͤber die von der Deputirten⸗Kammer am 28. Septem⸗ sehen. ir heg 1 8— seir Wer ei ohne 8s schen der Zoll⸗Behoͤrde und der betheiligten Partei erge⸗ ber d. J. erhobene Anklage geschritten wird, es noͤthig ist, gen der Kammer mehr inneres Leben gewin veseneh Fes 9

v. St. Cricg widersetzte sich den Vorschlaͤgen der Herren b x 2iI, s 8 9 . 8 1 b b en, so Ger t aes 8 igung und Weisheit zu verlieren. Annisson⸗Duperron und Cabanon, indem eine i nerie⸗ ,sollen von dem naͤchsten Handels⸗Gerichte geschlichte ddie Instruction und das Sefah . sh Behes u Hb. 3 93 verffig faͤr die Freunde der

f„ene Ermaͤßigung des Zoll⸗Tarifs dem Ackerdau allzu 88 1b 1mnin Haft sitzenden als auf die nicht vieni 8 8 8 nachtheilig seyn vürde. Der Geff Rambuteau sprach b g er 4te Artikel betrifft zunaͤchst die Stadt Marseille. Er zu He und festzustellen; in Betracht alles dessen His nang 8” na diejenigen ausfagge glecht nüs sicch in demselben Sinne aus, worauf die Versammlung auch uͤhrt von der Kommission her und lautet also: bekretirt der Pairs⸗Hof, daß durch den Praͤsidenten der Fle Fr 1 9. 2 8 pshne 6. Weebesserungen fortgeht, xene Vorschlaͤge verwarf und den ersten Artikel mit den von „Art. 4. Das Gesetz vom 15. Juni 1825, wodurch Kammer und diejenigen Pairs, welche er zu seinem Beistande ürs 8 F 5 vräschrziben . die Freiheit in gewalt⸗ dder Kommission in Antrag gebrachten Modificationen in fol⸗ fuͤr das fremde Getreide das fingirte Entrepot durch und noͤthigenfalls zur Stellvertretung zu ernennen fuͤr an emessen un 1ege a Foneschischen Bewegungen Se- drohenden gender Abfassung annahm: das wirkliche Entrepot ersetzt wurde, ist aufgehoben.“ erachten wird, zur Pruͤfung der von der Deputirten⸗Kammer nea 2 en des Volkes besteht. Die neuen Wahler „Art. 1. Auf der Landgraͤnze sowohl, als nach der Den 5ten Artikel, wonach das Gesetz nur bis zum 30sten AKberreichten Aktenstuͤcke und zu allen Maaßregeln geschritten fe⸗ hen ad er Feigen Nasorität mehr Leben verle Seeseite zu, soll das Maximum des veraͤnderlichen Ge⸗ Juni k. J. in Kraft bleiben sollte, hatte die Kommission werden soll, die zur vollstaͤndigen Instruirung und Aufklaͤrung wer 1 sie Ln. - der MNurth und das Talent juͤngerer Maͤn⸗ treide⸗Einfuhr⸗Zolls 3-Fr. fuͤr das Hektoliter und das Mi⸗ dahin geaͤndert, daß nicht das ganze Gesetz, sondern nur der ddeer Thatsachen, so wie zum Beginn des Verfahrens, e hen swer argen ihr den ungetheilten Beifall des Landes nimum 25 Centimen betragen. Diese Zollsätze, so wie die erste Artikel desselben, bis zum 31. Juli 1831 guͤltig seyn lich seyn duͤrften. Diese Instructions⸗Akten sollen den Kom⸗ S, e Auch der National sucht die Besorgnisse vor Mittelsaͤtze von 2 Fr. und 1 Fr. sollen, in Gemaͤßheit der solle. Hr. Viennet verlangte das erstere Datum fuͤr die missarien der Deputirten⸗Kammer mitgetheilr werden, damit Fergre. rnchg bnrgh die getrige SSe Aus⸗ Gesetze vom 16. Juli 1819 und 4. Juli 1821, auch ferner suͤdlichen und das letztere fuͤr die noͤrdlichen Haͤfen. Er 1 ddieeselben die von ihnen fuͤr geeignet gehaltenen Nesnegeznde einem ceg,8 (iche Beand erregt worden sind, zu beschwich⸗ aäaach dem gesetzlichen Marktpreise des Getreides in Anwen⸗ wollte uͤberdies, daß man das ganze Gesetz als transitorisch machen koͤnnen. Nachdem die Pruͤfung und Vervollstaͤndi⸗ veng eee gert er in dieser Hinsicht, „wird die 8 dodung kommen. Jene Zollsaͤtze werden ohne Unterschied, bezeichne. Der General Demargay stimmte blos fuͤr das 8 gung der Instruction beendigt und das Verfahren 88 roll 2. 8 8 Z885 1Se⸗ vekrutirt; dieses Jahr beruft man vNon woher das Getreide kommt, und mit einer einzigen Datum des 30sten Juni. Als es zur Abstimmung kam, er⸗ missarien der Deputirten⸗Kammer mitgetheilt worden, F. Sehe hr, hat aber dafuͤr auch 30,000 Mann Gar⸗ Nachsteuer von 1 Fr. von solchem Getreide erhoben, das regte die Hrn. Duvergier de Hauranne im Eifer der Debatte Uͤber das Ganze ein Bericht an den Pairs⸗Hof erstattet und zwar 8 dane 000 Schweizer entlassen. Es bleibt also entschluͤpfte Aeußerung, daß kein gesunder Menschenverstand von ihm das Erforderliche beschlossen, die Fommissarien der den und ungefäͤhr

1 1— s. . irten⸗Kammer und, wenn sie es nur ein Ueberschuß von 30,000 Mann, welche kaum dem *) Herr Vassal war Deputirter des Seine⸗Departements und darin sey, ein definitives Gesetz durch ein transitorisches ie 1 „Fr se sen scheh 8ecehe der 1.es5cn; Bestande der Afrikanischen Armee und der nach Morea de⸗ 74

in dem großen Pariser Wahl⸗ 1 1 ersetzen, großes Gelaͤchter. 7v. Corcelles meinte, die v. 9. ei .Di Mann, die war Chef n88 vnd ser rahscz Was ül n. nes cich, 89 8 müss . 8 Disgen 88 Duvergier de Hau⸗ ee baß bei der erwaͤhnten Pruͤfung 9 ha e .eg Feee eemsn werden hareits gestern crwaͤhnt, fuͤr insolvent erklaͤrt ha jranne fuͤr das ihr gemachte Kompliment ihren Dank zollen. Instruction die Functionen 8 u““ 8

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