1830 / 334 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 02 Dec 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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ren Einmischung in das Unterr . faͤhrli Fi „Mini 8 Büsc n bn b 1 ö“ 1 1 FneFenensschaagrbern P.Einhens degen 30 elter, g2 und legte den (bereiis (oll, wird neu Unter⸗Abtheilungen enthalten und in eine Zusatz⸗Artikel zu dem Rechnungs⸗Abschluß fuͤr 1828, noch ein⸗ die jener Gesellschaft die Erziehung der Jugend entzogen. Dies ebe hen geth 889 esetz⸗Entwurf uͤber den Tilgungde⸗«,,.— groͤßere Anzahl von Sectionen als bisher zerfallen. Sie wer⸗— mal hervorzutreten. Hr. Salverte unterstuͤtzte den An, waren unsere Handlungen; mag man auch unsere Verwaltung 5 äl 111““ worin er die Gruͤnde zu demsell den alsdann am besten beurtheilen koͤnnen, ob die Regierung trag, waͤhrend Hr. Isambert mit der Revidirung der reng pruͤfen, immer wird man finden, daß unsere Ver⸗ 8 naͤher auseinandergesett. . Nachdem der Minister auch . dabei hinlaͤnglich ins Detail eingegangen ist oder nicht. Aber Pensionen gar bis zum Monat Maͤrz 1817 zuruͤckgehen fuͤgungen bestaͤndig nach demselben Ziele trachteten, daß sie stets noch den Gesetz Entwurf selbst vorgelesen hatte, wurden noch ein zweiter Umstand laͤßt uns wuͤnschen, daß Sie die wollte. Als es nach einigen Bemerkungen des Hrn. Hu⸗ 8 Geist 18 veeepeen; und Annaͤherung an sich trugen, ersten Artikel. des Rechnungs⸗Abschlusses von 1828 oobigen Vorschlaͤge der Kommission vor der Hand unberuͤck⸗ mann, in dem Sinne des Hrn. Salverte, zur Abstimmung u 1 lengen Neihungen⸗ 88 Faeemüfston ““ W“ Die sichtigt lassen moͤgen. Das Ministerium ist mit einer großen kam, wurde der Vorschlag des Hrn. Marchal mit großer sinken muß. Von den eraltirten Anhaͤngern der Koͤnigl. Macht, gebracht: „Art 1 Das Aus 19 8 n ö“] EEE1 I““ ““ veeves Snehen mn M 2e. Uaten muße, znnern, die nicht begreisen wollen, baß das König⸗ Pee u ue ve usga * udget eines jeden will. Unser Rechnungswesen besteht theils in Gewohnheiten, „Die in Folge des Gesetzes vom 11. September 1807 seit thum der Giebel des Gebaͤudes ist, von dem das Land die Grund⸗ theilt werd hesondre Kapitel ge- bbheils in Verordnungen, theils in einzelnen Gesetzes⸗Artikeln. dem 1. Januar 1828 bewilligten Pensionen sollen innerhalb lage bildet, wurden unsere Handlungen uu. Le erden, wovon ein jedes nur einen einzigen Dienst⸗ Es moͤchte angemessen seyn, das Ganze in ein einziges kurzes 6 Monaten revidirt und diejenigen dieser Pensionen, die sie beschuldigten uns, daß wir das uns anvertraute Enkeleste aufs darf. Art. 12. Die fuͤr ein jedes dieser 1 und einfaches Gesetzbuch zusammen zu fassen, wobei auch das Spe⸗ nicht, wie jenes Gesetz solches verlangt, ausgezeichneten Eeb hi verderbliche Zugestaͤndnisse die n. det ane. Kapitel zialisiren nicht unberuͤcksichtigt bleiben wuͤrde. Dies ist die Absicht Dienstleistungen oder unzureichenden Vermoͤgens⸗Umstaͤnden

Felazn a fe bekannt mär, .gsgenaa eheneisnen 5 7g gen sind aufgehoben 86 , 1n zich ub 0o0on““ 2 Regterung; daß e 78 e. Wärsen E“ Fcen nraücgenommen ., null und Faen vicen Labet 85 91 8 8 LbE“ 898* 8 üeen Artikel Sie, m. H. hoffentlich nicht zweifeln. Sie wuͤnscht die groͤßt⸗ nichtig aus dem großen Buche der oͤffentlichen Schuld ge⸗ durch unser gutes Gewissen und höften, daß einst erte nnge stett 1ce Shhe . 1 HGaeiera erstern [1 moͤglichste Regelmaͤßigkeit in den Ausgaben und wird nichts strichen werden. Die Inhaber der annullirten Pensionen Fruͤchte tragen und daß man uns alsdann Gerechtigkeit wider⸗ missair Herr Genin nigl. Com⸗ 1 verabsaͤumen, um eine solche zu erzielen. Wer wuͤrde heuti⸗ sind nicht gehalten, die von ihnen bereits erhobenen Raten Fahren lassen wuͤrde. Leider aber hatten unsere bbee 2 8 rneau, hatten vernehmen lassen, ges Tages, wo es erlaubt ist, Gutes zu stiften, und wo die herauszugeben.“ Mehrere Stimmen riefen, nachdem dieser nicht des Erfolges zu erfreuen, den unser Patriotismus sich die Fortsetzung der Berathung auf den folgenden Tag Miinister keine Macht mehr uͤber sich haben, die sie daran Antrag angenommen worden: „Wir wollen doch sehen, was von versprach. Waͤhrend wir uns von den Organen der einen G 8 verhindert, jenes Gute zu bewirken nicht beflissen seyn? Nicht jetzt die Pairs⸗Kammer thun wird.“ Ueber einige andere Partei verfolgt sahen, fielen nicht minder auch die Organe der D8D . 1 8 iimmer moͤgen die gewaͤhlten Mittel dieser Absicht entsprechen; noch ruͤckstaͤndige Zusatz-Artikel verschob die Versammlung, anderen uͤber uns her. Sie werden die heftigen Angriffe nicht 8 WWWWEEA111“ Sitzung vom 23. 1nMp*“ ddie Absicht selbst ist aber jetzt eben so aufrichtig als allge⸗- da es bereits 6 Uhr war, die Diskussion auf den folgenden Herr Isambert eroͤffnete diese Sitzung mit einem Berichte mein.“ Nach dieser Rede, die sich eines allgemeinen Bei⸗ Tag, wo man sich auch mit dem obgedachten Gesetz⸗Entwurfe,

vergessen baben „meine Herren, die von dieser Seite gegen uns *% b gerichtet wurden; waͤhrend sie uns einerseits fuͤr unsere Verant⸗ uͤber den von der Pairs⸗Kammer bereits angenommenen Ge⸗ falls erfreute; wurde das Tages zuvor von dem Obersten in welchem die Pairs⸗Kammer den 2ten Artikel, wegen Re⸗

2 8 8 8 e . 3 Sg, 1s * 9 8 vb S 8 2 . 2* neue den Argwohn, den wir 111““ 1 8 ee ben .8 9 ung der Angriffe auf die Au⸗ feassung des Hrn. Duvergier de Hauranne, verworfen und der Paris, 24. Nov. Se. Maj. der Koͤnig ertheilten ge⸗ Wir sahen, wie rasch die oͤffentliche Meinung vorwaͤrts schritt, Zustand 1 Din 18 ammern u. s. w. mit dem neuen 1ste Zusatz⸗Artikel der Kommission (jetzt 11te des Entwurfs) stern dem Kaiserl. Osterreichischen Botschafter, Grafen von und zitterten bei dem bloßen Gedanken an einen gewaltsamen 285 88 gebracht werden soll (Siehe ulngeachtet Hr. Thiers zur Bekaͤmpfung desselben noch einmal Appony, eine Privat⸗Audienz, welche fast eine Stunde

Kampf zwischen dem Throne und dem aufgeregten Volle; wir Ng.,⸗ 5 der Staats⸗Zeitung), und stimmte fuͤr die Annahme ddie Rednerbuͤhne bestieg, mit einer von dem Berichterstatter dauerte. suchten diejenigen aufzuklaͤren, die uns, in dem Interesse der desselben unter der einzigen Bedingung, daß man im ersten selbst vorgeschlagenen unwesentlichen Aenderung und mit Einer vom Minister des Innern kontrasignirten Koͤnigl Se egen. eistand haͤtten leihen sollen; sie wollten aber nichts Artikel statt „die Rechte und das Ansehen der Kammern“ LLW Zusatze des Hrn. Bessières, des Inhalts, daß die darin Verordnung vom gestrigen Datum zufolge, werden kuͤnftig hemunal⸗Beseh E11’1“ ich der bier 8 Ansehen der Kammern“. Die 1.“ erwaͤhnte Theilung auch bei der jedesmaligen Anlegung des die hiesigen Bibliotheken, und zwar die Koͤnigliche Biblio⸗ die letzten Worte wiederhole 188 daß ich hier 1 g defe hegenstand werden in der Sitzung Rechnungs⸗Abschlusses beobachtet werden solle, angenom⸗ zhek, die Bibliothek Mazarin, die Bibliothek des Zeughauses dieser Pficht begleitete: G 8 Hierauf wurde die Diskussion uͤber LE“ obgleich der See⸗Minister sich dieser letztern Bestim⸗ und die Bibliothe? Sainte Genevieve, dem Publikum von aus, „„jene Masfe untertichteter, . düAs aen e 28. e Abschluß von 1828, und namentlich uͤber die mung lebhaft widersetzte. Der 2te Zusatz⸗Artikel der Kom⸗ 10 Uhr Vormittags bis um 3 Uhr Nachmittags zur Benuz⸗ die durch die Presse bestaͤndig wach erhalten und duͤrch ihre he. 8 gen) beil en Zusatz-Artikel der Kommission, fortgesetzt. Hr. mission (12te des Entwurfes) ging sodann nach einer durch⸗ zung geoͤffnet seyn. sellschaftliche Lage und das Gefaͤhl bhrer Fahigkeiten auf so vie⸗ ege⸗ erklaͤrte sich zu Gunsten der darin enthaltenen Be⸗ aaus unerheblichen Diskussion durch. Ein Zter Zusatz⸗Artikel Durch eine zweite von demselben Minister kontrasignirte len verschiedenen Wegen den offentlichen Angelegenbeiten entge⸗ ö aber der Meinung, daß dieselben in dem ddes Hrn. Hambdre fand keine Unterstuͤtzung. Gegenstand und vom 22. Nov. datirte Verordnung wird von dem durch gen gacgeihn werden. Welches Mittel bleibt Ihnen, um diese 8r Aöschlusse von 1828 nicht an ihrer Stelle waͤren. der Berathung wurde hierauf die Kommission fuͤr die Be⸗ das Gesetz vom 8. Sept. d. J. eroͤffneten Kredite von 5 nia uͤrliche Ungeduld zu befriedigen? Welchen Antheil koͤnnen Sie Herr Duvergier de Hauranne bestritt diese Ansicht und scfeegelung der Patente, auf deren Abschaffung die Kommission Millionen fuͤr oͤffentliche Bauten und andere dringende Be⸗ jenen Maͤnnern an der Leitung der großen Interessen des Staats brachte statt der beiden von der Kommission ausgega e— ie indesse ittlerwei ereits einge is besti 1 illion eene hne zhmen vei sich seme hen Intet sen zes Statte Artikel eine andere Abfossung in Antr sgegangenen 1 aangetragen hatte, die indessen mittlerweile bereits eingegan⸗ duͤrfnisse, der zunaͤchst fuͤr Paris bestimmt war, 1 Million e ühr Departement 1 88 ünthalssgen SFaenuat Canmaestaß 1 g 7 Herr Thiers, Ngen und mit dem Justiz⸗ Ministerium vereinigt wor⸗ fuͤr die Departements abgezweigt, um die arme arbeitende 8.288* 1 ,erklaͤrte, daß die Regierung den heilsa⸗ den ist. Nach einigen Bemerkungen des Großsiegel⸗ Klasse im bevorstehenden Winter entweder durch Vorschuͤsse

en, Verbesserungsplaͤne auszufuͤ döwichti enhei⸗ zru E“

Len zu eas st⸗ CCCCCCP Eö“ ...z. .e. speziellen Anweisung der Staats⸗Fonds bewahrers nahm der Berichterstatter den diesfalsigen zu unterstuͤtzen oder ihr Arbeit zu verschaffen.

8 eeeeee Sie ihnen ein Mittel, diesen Ehr⸗ lsa hre. und daß er beauftragt sey, solches der Antrag der Kommission zuruͤck und verlas demnaͤchst ein Ueber die gestern um 12 Uhr vom Pairs⸗Hofe in gehei⸗ Ke er ausdruͤcklich anzuzeigen; vielleicht, daß die Kammer unlaͤngst in den oͤffentlichen Blaͤttern erschienenes Schreiben mer Sitzung begonnenen Berathungen in dem Prozesse gegen

geiz zu befriedigen; weisen Sie ihnen einen Wirkungskreis an, welchen auszufuͤllen, ihnen Nutzen und Ehre bringt. ie fortschreitende alsdann der Meinung seyn werde, daß es angemessener sey, - des Herrn Courvorsier, worin dieser ehemalige Justiz⸗Mini⸗ den Grafen von Kergorlay und die Geschaͤftsfuͤhrer der Quo⸗ Bewegung der Gemuͤther ist schwer zu unterdruͤcken. Man leite die nuͤtzlichen Vorschlaͤge der Kommission bis auf eine nahe seer sich daruͤber rechtfertigte, daß die von Herrn von Pey⸗ tidienne und der Gazette de France verlautet àußerlich F . sie mit Vorsicht und 88 sie, um ihre Wirkung zu neutrali⸗ bevorstehende gelegenere Zeit auszusetzen. Der Redner ließ Fxoonnet verfuͤgte Ausgabe der 170,000 Fr fuͤr einen Eßsaal gendes: Nach einer sehr lebhaften Deb tte s 18 siren und den groͤßtmoͤglichsten Nutzen fuͤr den Staͤat daraus zu sich hierauf in eine ausfuͤhrliche Auseinandersetzung des bis⸗ aus der Patent Gebühren⸗Kasse gedeckt worden sey. Der mensaufrufe eten worz ns va2 1anr. E““ E herigen gesetzlichen Verfahrens bei der Verwendung der den 13te und 14te Artikel des ö die bloß h Kasse sein Votum 8 der 1“ 5 ded Pade 1 8 38 d 3 28 2 8 8 4 4 8 . . 1 8 1 2 . 7 ; 8 keit Gefahren ö“ balen Pund, ö bewilligten Summen ein, wonach „ddeetreffen, wurden hierauf ohne Weiteres angenommen. Ueber comte Lainé und der Baron Mounier sollen ausfuͤhrliche ten hin und gebe ihr verschiedenartige Nahrung: nur so kann nicht h eerschvet r zur Pflicht gemacht war, ihr Budget dden 15ten Artikel, in Betreff der auf die Patent⸗Gebuͤhren⸗ Vortraͤge zur Begruͤndung ihrer Ansichten gehalten haben. man sie zugleich im Zaume halten und Vortheil daraus Keden.NWu 4 8 im Uebrigen aber es ihnen freistand, Kasse angewiesenen Pensionen, erhob sich eine lebhafte Dis⸗ Um 5 Uhr benachrichtigte ein Kammerbote die Angeschuldigten Diese Raͤt schlaͤge wurden aber verachtet, und ein Jahr darauf ei apitel auf das andere zu uͤbertragen. Wenn dies e˖tussion, an weicher drei Minister, die Herren Mörilhou, Laf⸗ und ihre Rechtsbeistaͤnde, daß der Urtheilsspruch in dieser hatte der Strom, den man in sein Bett zuruͤckweisen zu koͤnnen auch, fuͤgte er hinzu, einerseits ein Mißbrauch sey, fitte und Dupont Theil, nahmen. Nachdem die beiden Letzte: Sitzung noch nicht gefaͤllt worden und daß die Berath 1 geglaubt hatte, Thron und Dynastie mit sich fortgerissen, ohne so lasse sich doch andererseits nicht in Abrede stellen, daß Fkxeeeen sich uͤber eine neue Abfassung geeinigt wurde dieser Ar, gen heute Mittag fortgesetzt werden wüͤ de U nit⸗ lbar znch nur eine Spur davon auf dem vaterlaͤndischen Boden zu⸗ die unmoͤglich so tief ins Detail eingehen koͤnne, tikel in folgenden Worten angenommen: „Die bisher aus nach Beendigung der Behncten wird um jede einzelne, auch die kleinste Position des Budgets dder Patent⸗Gebuͤhren⸗Kasse gezahlten Pensionen sollen in das gehalten und das Urtheil wahrscheinlich um 2 Uhr bekannt

8;. seüücsen. Im Laufe unserer schwierigen 8 9 8 8 * 6 3 8 . „[ 6 ir mehr als einmal eine Macht niederlegen, vorher genau zu bestimmen, und daß, wenn man also einraͤu⸗ große Pensions⸗Buch des Finanz⸗Ministeriums eingetragen gemacht werden. Dieselbe Benachrichtigung wurde auch dem

deren Ausuͤbung mit einer so gr er ichkei 1 war. Endlich, 8. Monat Augn EEEEE1A“ bre muͤsse, dag ein gewisses Spezialisiren der Kammer zuu und vom 1. Januar 1831 ab aus dem Staats⸗Schatze ge⸗ General⸗Advokaten, Herrn Berxville, zu Theil, der in einem beit wieder und traten, frei von innerm Vorwurf, aber nicht döne ehe, 8. res dagegen nur dem Ministerium moͤglich sey; 8 zahlt werden. Ein 16ter Artikel, worin die Kommission vor⸗ Kabinet auf die Entscheidung des Pairs⸗Hofes wartete, waͤh⸗ Besorgnisse fuͤr die Zukunft, in das Privatleben zuruͤck. Seit -. sonach blos, wie man hier die Graͤnze ziehen . schlug, den Fonds der Invaliden⸗Kasse der Marine mit der rend der General⸗Prokurator, Herr Persil, vor dem Assisen⸗ dieser Zeit haben wir, minder gluͤcklich als einer meiner ehren⸗ solle. „Ich weiß wohl“, bemerkte Hr. Thiers, „daß Viele Dcopositen⸗Kasse zu vereinigen, wurde bis zu den Berathun⸗ Hofe in dem Prozesse der Quotidienne das Wort fuͤhrte. (S. werthen Nachfolger (Hr. Guizot), der unlaͤngst beim seinem Aus⸗ der Meinung sind, das Spezialisiren gebuͤhre allein der Kam⸗ gen uͤber das Budget ausgesetzt. Statt dessen wurde aber unten.) b ee. aus dem Ministerium von dieser Rednerbuͤhne herab sein mer; ich meinerseits glaube dies nicht; denn abgesehen davon, als 16ter Artikel ein wichtiger Antrag des Herrn M archal Der Assisenhof des Departements des Cher hat drei etragen mit einem so schoͤnen Talente auseinandergesetzt hat, keine daß die Deputirten alsdann allein mehrere Monate mit der angenommen. Man wird sich erinnern, daß die airs⸗Kam⸗ Einwohner von Bourges, welche einen St 42 n öe hatt, göer 8gr Handlungen und Grundsch e zu Berathung des Budgets zubringen wuͤrden, moͤchte auch der nmer in einem von der TT“ mißhandelt hatten, u gjghriger und zwat ündere za bstgebs 8 wurde, dauerte nur Er 12 8. —8 eTT füc S. . 188 8 Fseis gewinnen. Wenige Gessetz⸗Entwurfe diejenige Bestimmung, wonach die den hoͤhe: Galeerenstrafe verurtheilt. 1.“ ihre letzte. Die eroße Katastrophe, wodurch eine achthundertiqh⸗ Miniß esen v28 8 ie. 8 haulich machen. Wenn die reen Staats⸗Beamten seit dem 1. Jan. 1828 bewilligten Pen⸗ Die France Nouvelle meldet: „Der Bericht TT“ erige Dynastie gestuͤrzt wurde, hat jedes Andenken an die frucht⸗ 818 . ich dotirtes Kapitel auf ein spaͤrlich dotir⸗ .“ sionen einer Revision unterworfen werden sollten, gestrichen die Anklage der Ex⸗Minister wird vom Herrn v. Bastard losen Bemuͤhungen eines Ministeriums von wenigen Tagen ver⸗ tes 88 so sie dort Ersparnisse zu ma⸗ 1 hatte *), wogegen spaͤterhin Herr Marchal, als Berichterstat⸗ spaͤtestens am 1sten Dezember abgestattet werden. Die . wischt. Es bedurfte eines Anlasses, wie der vorliegende, um uns 5 sa ö 8 da69 er e r zu uͤberheben, ter der Deputirten⸗Kammer in dieser Angelegenheit, in der Advokaten der Angeschuldigten wollen um eine Frist von 20 achs e von J zu verlangen. Steht dagegen das Sitzung vom tg9ten auf die Beibehaltung jener Bestimmung Tagen nachsuchen, um die zahlreichen Akten zu untersuchen

8 zzu bewegen, Sie, meine Herren, einen Augenblick von uns zu un⸗ 1 terhalten. Verzeihen Sie, daß ich solches versucht habe b Sie Ausgsleichen den Ministern nicht mehr zu, so werden sie auf 8 8. . . V 8 1 at habe. H . S. Nr. St. Zeit.). Da es nun leicht moͤglich, und ihre Vertheidigungs⸗Reden vorbereiten zu koͤnnen. Die werden begreifen, wie sehr es uns darum zu thun seyn mußte, jene rsparnisse gar nicht mehr bedacht seyn, indem sie sich waͤre, daß auch die Pates Kaöne. 1“ Bhebee nl zg en di bnem 1g öee

das Land daran zu erinnern, daß unsre voruͤ de Lei ichtsd oͤthi 1 der bffentlich oruͤbergehende Leitung nichtsdestoweniger genoͤthigt sehen wuͤrden, die Kammer um bbbPibPèbãb daß sonach der ganze betreffen esetz⸗Entwurf und 25sten Dezember beginn en. ahrscheinli 8 Törof⸗ 1Fen znacge Hetestedn enas eder vecdeaüch Feer Zuschuͤsse anzugehen. Damit die Staats⸗Maschine regelmaͤ⸗ Aluruͤckginge, so hielt Hr. Marchal Sfg eber .e aber der Paire Hof ee. gemeiner Beifall.) en gewefen ist./ (All⸗ ßig im Gange bleibe, muß nachtraͤglich allerdings eine großfße. 468 füͤr angemessen, mit der gedachten Bestimmung, als einem standes beruͤcksichtigen, und werden die Debatten erst im Ja⸗ 6 Nach Hrn. von Martianac vertheidigten di Kontrolle, vorweg aber auch ein klein wenig Vertrauen stattetet: nuar eroͤffnet werden. Allem Anschein nach, wird das Ur⸗ ster der Marine und desIn ve die e e finden. Das Budget, das Ihnen naͤchstens vorgelegt weren *) S. Nr. 317 der St.⸗Z., wo es uͤbrigens in dem Berichte theil noch vor dem 1. Febr. gefaͤllt werden.“ . ba worauf der Berichterstatter Hr. Le⸗ *) S. diese Rede in der zweiten Beilage zum heutigen Blatte FAber die Verhandlungen der Pgirs⸗Kammer immer statt: „von Der General⸗Major Loydet, Deputirter der Niedern bvre die rathung zusammenfaßte. Sodann bestieg d der Staats⸗Zeit . 8 1807 bis 1828 bewilligten Pensionen“ heißen muß: /seit 1828 Alpen, ist am Bord der Brigg „Loiret“” von Navarin in 3 n bestieg der Staats⸗Zeitung. 8 bewilligten Pensionen.“ 1 Toulon angekemmwen. EI