1830 / 336 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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werden bis auf weiteren Befehl keine Rekruten angenom⸗ Artikels, welche die den ehemaligen Senatoren und Wittwen Kammer in ihrer Sitzung vom 6ten diejenige Bestimmung Diskussion angenommen werden, wenn ich nicht das Wort men. Die fuͤr Staͤdte, in denen die Cholera herrscht, von Senatoren bewilligten Pensionen betrifft, und die nach gestrichen hatte, wonach die seit dem 1. Jan. 1828 bewillig⸗ ergriffe. Dessenungeachtet ist er von hoher Wichtigkeit; er bestimmten abgesonderten Rekruken⸗Behoͤrden, sollen in andere wie vor vollzogen werden soll, sind aufgehoben. Art. 2. ten Pensionen einer Revision unterworfen werden sollten. bewirkt etwas Großes und verbannt aus unsern Strafgesetzen

Kreis⸗ oder in die Gouvernements⸗Stäͤdte verlegt werden. Alle uͤbrigen kraft des Gesetzes vom 28 Mai 1829 bewillige Man wird sich erinnern, daß, nachdem Hr. Marchal in der ein ganzes System von Principien, indem er ein anderes 1 B

Demnach ist die Rekruten⸗Aushebung in allen uͤbrigen Staͤdten ten Pensionen und Dotationen werden vom 1. Jan. 1831 Sitzung der Deputirten⸗Kammer vom igten auf die Beibe⸗ an dessen Stelle setzt; er fuͤhrt in unsere Gesetzgebung .““

und Kreisen, die von der Cholera verschont und von keinen an eingezogen und als null und nichtig aus dem großen Buche haltung dieser Bestimmung angetragen, er selbige in der Siz⸗ Princip der letzten Revolution ein und macht dasselbe zur 8

Quarantaine⸗Cordons durchschnitten sind, ohne Aufenthalt der oͤffentlichen Schuld gestrichen. Art. 3. Jeder kraft des zung vom 23sten auch noch als einen Zusatz⸗Artikel zum Rech⸗ Grundlage unseres oͤffentlichen Rechts. Seine sofortige von

fortzusetzen und zur bestimmten Zeit zu beendigen.“ Gesetzes vom 28. Mai 1829 bewilligte Pensions⸗ oder Do⸗; nungs⸗Abschluß von 1828 durchzusetzen gewußt hat. Jetzt keiner Debatte begleitete Annahme durch die Kammer ist der 8

Die Nordische Biene enthaͤlt ein an sie gerichtetes tations⸗Ruͤckfall wird von dem Tage der Bekanntmachung des vppeerlangte der Vicomte v. Cormenin, daß man nicht nur beste Beweis der Einstimmigkeit der Ansichten, die in dieser

Schreiben eines in Kasan lebenden Arztes vom 2ten d. M., gegenwaͤrtigen Gesetzes an aufgehoben.“ Die Versammlung hsddie seit dem 1. Jan. 1828, sondern alle Pensionen ohne Hinsicht in dieser Versammlung herrscht. Wenn es daher nicht

in welchem es unter Anderm heißt: „Die Reise des Mini⸗ beschloß, sich diesen Vorschlag am naͤchsten Montage naͤhher— Ausnahme, die seit dem 11. Sept. 1807 (von welchem Da⸗ noͤthig ist, das Gesetz in der Kammer zu vertheidigen, so ist

sters des Innern, Grafen Sakrewsky, ist ein wahrer Feld⸗ auseinandersetzen zu lassen. Herr Gaujal entwickelte ss, tum das Gesetz ist, wonach den hoͤheren Staats⸗Beamten außerhalb derselben das Gegentheil der Fall; hier werden

zug gegen die Cholera. Der Graf mit seinem Gefolge zieht dann seinen Tages zuvor gemachten Antrag, wodurch die Mi⸗ Pensionen bis zur Hoͤhe von 20,000 Fr. sollten bewilligt wer⸗ Einwendungen gegen unsere Revolution und ihr Princip ge⸗

gleichsam wie auf Fluͤgeln durch Rußlands Provinzen. In nister angehalten werden sollen, die ihnen von den Kammern den duͤrfen) ausgesetzt worden, einer Revision unterwerfe. macht, und man betrachtet dieselbe als eine einfache

dem kurzen Zeitraume seit seiner Abreise aus St. Peters⸗ berwiesenen Petitionen innerhalb dreier Monate durch Be⸗ Er behauptete, daß eine solche Revision vollkommen der Ge, Solche Einwendungen moͤgen keine weiteren Folgen haben; burg besuchte er Moskau, Wladimir, Pensa, Saratoff, Sim⸗ scheidung des Birtstellers zu erledigen. „Meine Herren”, rechtigkeit entspreche und keinesweges den Charakter der Re⸗ sie sind aber doch nie ohne Wichtigkeit, und es ist in eim

birsk und befindet sich jetzt schon ungefaͤhr 14 Tage in Kasan. außerte er, „das in unserem Grundvertrage verbuͤrgte Peti-⸗ troaktivitaͤt an sich trage; eine Retroaktivitaͤt finde nur da Interesse der Staatsgewalt, wie fuͤr die Ruhe der Gemuͤther, 8

Eine Strecke von 700 Wersten zuruͤckzulegen, sobald er er⸗ tions⸗Recht dient dem Schwachen zum Schilde gegen statt, wo gesetzlich, nicht aber, wo ungesetzlich erworbene nothwendig, die Angriffe gegen die Revolution und gegen die fäͤhrt, daß sich irgendwo die Cholera gezeigt habe, ist ihm den Maͤchtigen; ihm verdanken wir es, daß, wenn die Rechte angefochten wuͤrden. Als es zur Abstimmung kam, neue Regierung zuruͤckzuweisen. Aus diesem Gesichtspunkte

eine Kleinigkeit. Die von ihm getroffenen Maaßregeln sind Mißbraͤuche der Verwaltung nicht unvermeidlich sind, wurde jener Antrag auch mit einer schwachen Stimmen⸗ will ich den vorliegenden Gesetz⸗Entwurf vertheidigen.“ Der

fuͤr das allgemeine Beste von den wohlthaͤtigsten Folgen ge⸗ der Unterdruͤckte doch einen Rekurs behaͤlt, um sich Recht zu Mehrheit angenommen, was eine lebhafte Sensation er⸗ Redner ging hierauf zu einer Rechtfertigung der neuen 1““ wesen. Von allen Versuchen, die man zur Heilung der verschaffen. Mindestens war dies die Absicht des Gesetzgebers. regte. Mehrere Stimmen meinten, das Bureau habe sich nung der Dinge uͤber und besruͤndete dieselbe vornehmlich Krantheit gemacht, hat sich folgendes Verfahren als das Nur zu oft aber hat sich der Fall ereignet, daß die von die⸗ 4 geirrt, und verlangten eine Abstimmung mittelst Kugelwahl. darauf, daß die vorige Dynastie durch ihre Fehler die Revo⸗-

Sne e,ghes. bewiesen. Dem Kranken wird zur, Ader ge⸗ ser Kammer den 2 einistern uͤberwiesenen Bittschriften in Hr. Jacqueminot (einer der Secretaire) erklaͤrte aber, das lution herbeigefuͤhrt habe. Zum Beweise gab er einen kur⸗ lassen; dann setzt man Blutegel am Unterleibe, oft auch deren Portefeuilles vergraben geblieben sind, daß sonach un⸗ Bureau sey einstimmig der Meinung, daß der Antrag des zen Abriß der Geschichte Frankreichs seit dem Jahre 1814. am Kopf, und reibt den ganzen Koͤrper des Kranken mit sere Dazwischenkunft verschmaͤht, unsere Wuͤrde verkannt wor⸗ Hrn. Cormenin angenommen worden sey. Herr Thabaud⸗ Wer, meinte er, der vorigen Regierung aufmertsam gefolgt Flanell, das vorher in Aufguͤsse von Tuͤrkischem Pfeffer, in den ist. Heutiges Tages, wo die Regierung sich beeifert, alle Linctidre ging noch weiter als Hr. v. Cormenin und forderte, sey, werde bemerkt haben, daß sie von einem guten und 1 Terpentin oder aͤhnliche Fluͤssigkeiten getaucht ward, bis in Rechte der Buͤrger anzuerkennen, darf das Petitionsrecht nich daß man alle seit der Bekanntmachung der Charte, unter einem boͤsen Genius beherrscht worden sey, von einem Ge⸗ die erkalteten Glieder wieder Waͤrme zuruͤckkehrt und sich ein laͤnger illusorisch seyn. Waͤre dies der Fall, so wuͤrde die welchem Titel es auch sey, bewilligten Pensionen binnen Jah⸗ nius, der den Interessen und Gesinnungen des Landes ange⸗ Ausschlag auf dem Koͤrper zeigt, der als ein gutes Zeichen Charte aufhoͤren, eine Wahrheit zu seyn. Meine Absicht ist, eesfrist revidire, und, wo sie als gesetzwidrig erschienen, er⸗ messen, und einem andern, der mit beiden im Widerspruche angesehen wird. Alle Aerzte sind gehalten, ihre Beobachtun⸗ es zu veranlassen, daß hinfuͤhro jedem Bittsteller auch eine moͤßige oder ganz zuruͤcknehme. Dieser Antrag wurde in⸗ gewesen sey. „Dennoch“, fuhr er fort, „war die Macht der gen schriftlich beim Medizinal⸗Rath einzureichen.““ Antwort zu Theil werde. Wird man mir vielleicht, wie un⸗ 8 dessen auf die Bemerkung des Hrn. v. Salvandy, daß vorigen Dynastie so groß, daß sie, trotz unaufhoͤrlicher inne⸗

Der Minister der inneren Angelegenheiten Graf Sa⸗ ter der vorigen Regierung, erwiedern wollen, daß, sich um das man danach Alles aufs neue in Frage stellen und die oͤffent⸗ ren Kaͤmpfe, Anseindungen und Angriffe, funfzehn Jahre errewski hat eine namentliche Liste von Personen oͤffentlich Schicksal einer den Ministern uͤberwiesenen Bittschrift kuͤm⸗ lsiiiche Ruhe und Ordnung aufs Splel setzen wuͤrde, verwor⸗ gedauert hat. Ihre Macht bestand zunaͤchst darin, daß sie bekannt machen lassen, die in verschiedenen Gegenden des mern, so viel heiße, als sich unbefugter Weise in die Ver; ffeen. Der ganze Gesetz⸗Entwurf ging sodann mit einer Ma⸗ dem ganzen Eufopa als eine Buͤrgschaft fuͤr den Frieden, are Reeiiches bei Gelegenheit des Ausbruͤches der Cholera lobens⸗ waltung mischen? Niemand ist weniger als ich hierzu ge⸗ joritaͤt von 21 Stimmen (160 gegen 139) durch. Derselbe Ordnung and die Aufrechthaltung des Bestehenden erschien,

werthe Beispiele der Menschenliebe und Uneigennuͤtzigkeit ge⸗ neigt; meine Absicht ist vielmehr, den Einfluß des Ministe⸗ lautet nunmehr also: deren die Staaten nach so vielen Jahreu der Unruhe und geben haben. . riums zu vermehren. Mit Recht betrachtet die Regierung 1. Das Gesetz vom 11 Sept. 1807 ist auf⸗ des Krieges bedurften. Das Jahr 1814, welches eine

In einem Dorfe im Podolschen Kreise starben 5 Indi⸗ das Vertrauen, das sie einfloͤßt, als ihre Hauptstuͤtze, und V geheben. Regierung begruͤndete, die nicht ein Resultat eigener viduen mit Anzeichen der Cholera, worauf das Dorf abge⸗ dieses Vertrauen kann durch meinen Vorschlag nur erhoͤbt Art. 2. Die seit dem Gesetze vom 11. Sept. 1807 Kraft oder des Willens einer Partei war, sondern sich

sperrt wurde. Die Bauern ließen ihren Geistlichen zu sich werden. Ich glaube mir daher auch schmeicheln zu duͤr⸗ und in Ausfuͤhrung dieses Gesetzes bewilligten Pensionen auf langjaͤhrige Rechte stuͤtzte, brachte brachte jenes heilsame bitten, der ihnen Allen (120 an der Zahl) das heilige Abend⸗ fen, daß die Minister denselben nicht zuruͤckweisen werden. G sollen innerhalb 6 Monaten revidirt und diejenigen dieser Princip nach Frankreich zuruͤck, daß solche Rechte nicht alle mahl auf offenem Felde reichte. Nach dem Empfange des Wenn die Deputirten bisher fuͤr ihre Person einem Mini⸗ Pensiouen, die nicht, wie jenes Gesetz solches verlangt, aus⸗ Augenblicke durfen in Frage gestellt werden, ohne die Grund⸗ Sakramentes erklaͤrten die Leute, daß sie bereit seyen, alle ster irgend eine Bittschrift empfahlen, so setzte derselbe uns gezeichneten Dienstleistungen und unzureichenden Vermoͤ⸗ lagen des gesellschaftlichen Gebaͤudes zu erschuͤttern. Die vo⸗ Vorschriften der Regierung puͤnktlich zu vollziehen, und waͤhl⸗ in der Regel von dem Resuttat einer solchen Verwendung qp gens⸗Umstaͤnden zu Theil geworden, sollen zuruͤckgenommen rige Dynastie trug dieses Princip in sich selbst und hatte ten auf der Stelle, durch’'s Loos, aus ihrer Mitte die Laza⸗ Kenntniß. Wuͤrde das Ministerium jetzt wohl der ganzen und aus dem großen Buche der oͤffentlichen Schuld gestri⸗ durch dasselde Anspruch auf die allgemeine Achtung. Was rethwaͤrter; 2 dort noch uͤbrige Kranke bessern sich, und wei⸗ Kammer verweigern, was es einzelnen Mitgliedern derselben chen werden. Die alten Inhaber der annullirten Pensio⸗ aber vor Allem die Kraft dieser Dynastie ausmachte, war tere Spuren der Cholera haben sich nicht gezeigt. bewilligt hat? Es ist nicht unsere Absicht, die Handlungen nen sind nicht gehalten, die bereits erhobenen Raten her⸗ die Charte, welche die wichtigsten Resultate der durch unsere Ein in der Nordischen Biene mitgetheiltes Privat⸗ der Minister zu kontrolliren; nur verlangen wir zu wissen, auszugeben.“ erste Revolution in den Gemuͤthern vorgegangenen großen schreiben aus Orenburg vom 11. Nov. ergiebt, daß die Cho⸗ ob unsre Empfehlung auch nicht ganz unberuͤcksichtigt geblie⸗ In dieser Abfassung kommt jetzt das Gesetz noch einmal Veränderung enthielt. Also eine Regierung des Friedens, lera durch die strenge Wachsamkeit des Ib servationscordons ben ist. Ich muͤßte mich sehr irren, oder die Kammer wird, vpor de Pairs⸗Kammer.*) Die Versammlung wollte sich Achtung vor wohlerworbenen Rechten und Anerkennung der zwischen dem Lande der Uralischen Kosaken und bem Gebiete wenn sie meinen Vorschlag annimmt, kuͤuftig mit ihren Ueber⸗ jetzt mit dem Gesetz⸗Entwurf wegen Bestrafung der gegen die großen Resultate und der wahren Principien der Revolu⸗ von Orenburg von dorther in letzteres einzudringen verhin⸗ weisungen an die Minister spaͤrlicher zu Werke gehen, als bis⸗ Autoritaͤt des Koͤnigs und der Kammern gerichteten Angriffe, tion, dies war der gute Genius der vorigen Dynastie. Auf dert worden ist, uͤbrigens aber auch jetzt in Uralsk voͤllig auf-her, wo eine solche Ueberweisung eigentlich mehr eine Sache woruͤber Hr. Isambert in der Sitzung vom 23ten berichtet der andern Seite aber gab sie sich boͤsen Einfluͤssen hin; sie gehoͤrt hat. Wiewohl auf Anordnung des Hrn. Kriegsgou⸗ der Form war. Denn obgleich die Ueberweisungen von hatte, beschaͤftigen. Zuvor aber verlangte der Marquis von verbarg in ihrem Innern den Wunsch nach einer unumschraͤnk⸗ verneurs von Orenburg auch an den Gräͤnzen des Gouver⸗ Bittschriften an die Minister meistentheils zu keinem Resul⸗ Marmier, daß die Kammer einen Tag festsetze, an wel⸗ ten uͤber alle Gesetze erhabenen Gewalt und zeigte sich stets nements Saratow, Simbirsk und Kasan Cordons gezogen tate fuͤhrten, so scheute man sich doch nicht, damit fortzufah⸗ chem die mit der Pruͤfung der beiden Gesetz⸗Entwuͤrfe uͤber geneigt, alle Mißbraͤuche und Forderungen der alten Ordnung worden sind, hat sich gleichwohl, obigem Schreiben zufolge, ren, weniger vielleicht, um den Bittstellern Recht zu verschaf⸗ die National⸗Garde beauftragte Kommission ihren Bericht der Dinge, und namentlich die Herrschaft der Aristokratie die Cholera, trotz aller getroffenen Vorkehrungen, plötzlich in fen, als um ihre Forderungen nicht zuruͤckzuweisen. Sind abstatte. Hr. Agier bemerkte, doß diese Kommission, ob⸗ und der Geistlichkeit, zu beguͤnstigen; dies war der boͤse Ge-⸗ den drei Graͤnzkreisen Busuluk, Bugulma und Bugurusslan wir dagegen erst uͤberzeugt, daß die Minister sich mit den gleich sie mir ihrer Arbeit maͤchtig vorwaͤrts schreite, nius der vorigen Dynastie. Seit 1814 haben wir daher auch gezeigt, wird indessen, da man die vier davon angesteckten ihnen zugestellten Petitionen ernstlich beschaäͤftigen, so wird doch noch nicht damit fertig sey. Der General Brenier fortwaͤhrend innere Kaͤmpfe und Schwankungen gesehen, und Dorfschaften schleunigst cernirt hat, den gesunden Orten wei⸗ auch das Bittschriften⸗Comité seinerseits gewissenhafter als (selbst ein Mitglied der gedachten Kommission) aͤußerte, es so oft der boͤse Genius die Oberhand gewann, so oft die Re⸗ ter nicht gefaͤhrlich werden. Diese Hoffnung ist um so zu⸗ bisher zu Werke gehen und nur solche Eingaben den Mini⸗ thue ihm zwar leid, mit seinem ehrenwerthen Kollegen, Hrn. gierung zum alten gesellschaftlichen Zustande zueücktc. versichtlicher, da an saͤmmtlichen Orten des Gouvernements stern zuweisen, von denen es uͤberzeugt ist, daß sie eine Re⸗ Agier, in Widerspruch zu gerathen; allein die Kommission ren zu wollen schien, verbreitete sich auch die A 9 Orenburg die Zahl der Cholerakranken bis zum obgedachten solution verdienen. Ich glaube hiernach, meine Proposition scchreite keinesweges vorwaͤrts, habe sich auch seit dem letzten nung von dem Sturze derselben. Nicht nur von ihren Tage nur 67 betrug und die Vorsichtsmaaßregeln der Regie⸗ hinlänglich gerechtfertigt zu haben. Weiß irgend ein Mitglied Montag gar nicht versammelt. Hr. K. Dupin, der zum Gegnern, sondern auch von ihren aäͤltesten Freunden rung diese Krankheit nicht weiter lassen, welche, mit Einschluß dieser Kammer oder vielleicht einer der Herren Minister Berichterstatter in dieser Angelegenheit gewaͤhlt worden ist, und besten Rathgebern wurde ihr Unheil geweissagt. Man des Landes des Uralischen Heeres, bloß in 5 Dorfschaften selbst ein besseres Mittel, um den beabsichtigten Zwecc zu er-; erklaͤrte, daß die Kommission bereits 15 Sitzungen gehalten hat das Wort „Widerwillen“ nicht vergessen, das von einem vorhanden ist. reichen, so bin ich gern bereit, mit dem meinigen nachzuste⸗ habe und hoffentlich in wenigen Tagen mit ihrer Arbeit weit muthigen Gegner derselben von dieser Rednerbuͤhne herab Vermittelst eines Ukases vom 18. August 1828 wurden hen; jedenfalls aber schaͤtze ich mich gluͤcklich, die Aufmerk⸗ genug verescheas seyn werde, um aͤber die gedachten bei⸗ ausgesprochen wurde. (Mehrere Stimmen: Es war Ma⸗ die Haͤfen von Kamtschatka dem auswaͤrtigen Handel eroͤffnet. samkeit der Kammer auf einen Gegenstand gelenkt zu haben, den Entwuͤrfe, die sie in einen zusammengeschmolzen habe, nues.) Ein noch haͤrteres und buͤndigeres Wort, das der Am 6. Juni d. J. sah man im Peter⸗Pauls⸗Hafen das der in meinen Augen eine unmittelbare und nothwendige Bericht abzustatten. Hr. Guizot eroͤffnete hierauf die Invertraͤglichkeit“, ist von einem Freunde derselben, von erste fremde Schiff mit Waaren ankommen. Es war ein Folge unseres Grund⸗Vertrages ist.“ Herr Petou unter⸗ Berathungen uͤber das obgedachte Gesetz in Betreff der An⸗ einem Manne, dessen weiser Rath nicht anerkannt wurde, Nordamerikantsches Schiff, von Boston kommend, mit Mehl, stuͤtzte den Antrag, wogegen der Baron Pelet ihn mit dem griffe auf den Koͤnig und die Kammern in folgender Weise: ausgesprochen worden. (Dieselben Stimmen: Royer⸗Collard Wein, starken Getraͤnken, Weinessig, Theer, Farbewaaren, Bemerken verwarf, daß er selbst und mehrere andere Mit⸗ „Der vorliegende Gesetz⸗Entwurf wird ohne Zweifel gar kei⸗ hat es gesagt.) So oft also in diesem Kampfe der beiden .“ Salz, Taback, Amerikanischen und Chinesischen Baumwollen⸗ glieder der Kammer bereits andre Entwuͤrfe vorbereiket haͤt-⸗ nen Widerspruch finden und wuͤrde auch ohne irgend eine Genien der gute unterlag, schwebte eine Ahnung des Ereige⸗ sttcoffen, Chinesischen Seidenwaaren, Geschirr und verschiede⸗- ten, wodurch der Zweck besser als durch den Vorschlag des nisses, das sich im Monat Juli verwirklicht hat, allen Gei⸗ nen anderen Artikeln beladen. Hrn. Gaujal erreicht wuͤrde. Nach einigen Bemerkungen *) Das Journal des Débats giebt die seit dem 11. Sept. stern nicht nur in Frankreich, sondern 8 in Europa vor. 1u Frankreich ““ des Hrn. Bourdeau uͤber die Art und Weise, wie die Mi⸗ 1807 bis zur Wiederberstellung der Monarchie im Jahr 1814 be⸗ Seit 1828 hoͤrte der Einfluß des boͤsen Genius fuͤr einen Au⸗ Deputirten⸗Kammer. Zu Anfang der Sih

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uisster bieher mit den ihnen uͤberwiesenen Bittschriften verfah⸗ wicigten pensionen Sees nse la n 95 Jabre 1814 bis genblick auf; wir verdankten einer neuen Verwaltung zwei

ꝛwiesener ur letzten Revolution Fr. und die seit 1 ie absol 4 ung ren waren, wurde die Propesition des Hru. Caufal de⸗ jeser Revolution bewilligten (die Penston in ute Gesetze, mit deren Huͤlfe wir uns Lehin difeleif 8 vom 25. Nov. verlas Herr Salverte nachstehende Pro⸗ tagt. An der Tagesordnung waren jetzt die Berathungen 88 8 Sede, Panzen also df ag; 809 50 UIrn Gewalt vertheidigten, wodurch jeder Wahl⸗Unterschleif un⸗

position: Art. 1. Die Artikel 1 6 des Gesetzes vom 28. uͤber ben Gesetz⸗ Entwurf wegen der kuͤnftigen Pensioni⸗ rechnung der seitdem erloschenen Penstonen imn ra moͤglich gemacht und uns die Preßfreiheit gegeben wurde. Mai 1829, mit Ausnahme derjenigen Bestimmung des 1sten rung der hoͤheren Staats⸗Beamten, worin die Pairs⸗ 102,9060r, auf 433,000 1 Dies 8888 aber nur kurze Zeit, und der boͤse Genius 988

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