Justiz⸗Ministers vom 22. Dezember 1833 ausgedruͤckte Satz, daß die Urtheile der Gerichte bloß als Gutachten zu betrachten und erst durch ministerielle Bestaͤtigung die Kraft von Urtheilen er⸗ hielten, widerspreche der Rheinischen Rechts⸗Theorie und gericht⸗ lichen Praxis und scheine um so weniger Beduͤrfniß, da das oͤf⸗ fentliche Ministerium die Rechte der Staatsgewalt stets auf dem Wege der Appellation zu wahren im Stande sey. Der Antrag des Ausschusses gehe demnach dahin, daß Se. Majestaͤt der Koͤnig gebeten werden moͤge, mit Aufhebung der Allgemeinen Kabinets⸗ Ordres vom 6. Maͤrz 1821 und 25. April 1835 (insoweit Ferstere das Staats⸗Verbrechen der beleidigten Majestaͤt im enge⸗ ren Sinne begreift), die Abrogation der auf den Gegenstand der besagten Kabinets⸗Ordre vom 6. Maͤrz 1821 bezughabenden Ge⸗ setze und Verordnungen vom 3. Februar 1833, vom 2. August 1834, vom 30. September 1836, so wie der Ministerial⸗-Reskripte vom 7. Mai 1821, vom 6. April 1822 und vom 18. Maͤrz, 1. November und 22. Dezember 1833, Allergnaͤdigst auszusprechen und zu befehlen, daß in Ansehung der Verfolgung und Bestra⸗ fung der in den allegirten Gesetzen und Reskripten bezeichneten Ver⸗ brechen und Vergehen die Rheinische Kriminal⸗Prozedur wieder ins Leben trete und hinsichtlich der Dienstvergehen der Beamten, wenn auch etwa die Anwendung des Rheinischen Strafgesetzbuchs dabei nicht zulaͤssig scheinen moͤchte, doch wenigstens das oͤffent⸗ liche und muͤndliche Verfahren wieder hergestellt werde.

Der Herr Antragsteller erklaͤrt sich mit den Beschraͤnkungen, welchen nach dem Gutachten des Ausschusses der urspruͤngliche Antrag zu unterwerfen sey, und namentlich damit nicht einver⸗ standen, daß bei den genannten drei Kapitalverbrechen die Einheit der Gesetzgebung eine Nothwendigkeit und die Wiedereinfuͤhrung des oͤffentlichen und muͤndlichen Verfahrens nicht wohl zulaͤssig erscheine. Er beruft sich dabei auf die Meinung ausgezeichneter Juristen und auf den Umstand, daß die Zeiten, welche solche Excep⸗ tionen herbeigefuͤhrt und vielleicht nothwendig gemacht, voruͤber und deren Ruͤckkehr nicht zu befuͤrchten sey. Ein Artikel aus Berlin vom 24sten v. M. (Augsburger Allg. Zeitung Nr. 182) gebe uͤberdies um so mehr Hoffnung, daß des Koͤnigs Majestaͤt den gestellten Antrag der Rheinischen Staͤnde vollstaͤndig zu ge⸗ waͤhren nicht ahgeneigt seyn duͤrfte, da dies fuͤr die Provinz Neu⸗ Vorpommern, fuͤr welche dieselben Verordnungen bestanden, bereits vor zwei Jahren geschehen sey. Dieser Ansicht traten mehrere der Herren Abgeordneten bei.

8 8 8 8 88 11 Referent resumirt kurz die bereits angegebenen Gruͤnde,

welche den Ausschuß geleitet, namentlich, daß in Beziehung auf

die drei Hauptverbrechen er die Anspruͤche des Staats auf Rechts⸗ Einheit, ungeachtet aller entgegenstehenden Liebe und Anhaͤnglich⸗ keit an die Rheinische Gesetzgebung, nicht habe verkennen duͤrfen. Allerdings seyen die Zeiten, welche die Exception hexbei⸗ gefuͤhrt, voruͤber und deren Ruͤckkehr nicht leicht zu befuͤrch⸗ ten; allein Gleichmaͤßigkeit des gegen die verzeichneten Verbrechen einzuleltenden Verfahrens und der dagegen zu verhaͤngenden Strafen rechtfertigen das Bestehen eines Central⸗Gerichtshofes, vor den sie gezogen werden, und welcher auch der Rheinischen Gesetzgebung und Verfassung nicht fremd sey. Nicht sowohl in den Staatsanordnungen hinsichtlich der erwaͤhnten Verbrechen, als in der . welche diesen Anordnungen spaͤter gegeben worden, liege das Uebel, welches dadurch herbeigefuͤhrt worden. Die Oeffentlichkeit und Muͤndlichkeit des Verfahrens, da wo dessen Beibehaltung in der noch bestehenden Justizorganisation eine Möglichkeit sey, habe der Ausschuß aber nach Kraͤften vindiciren zu muͤssen geglaubt. 1u“

Der Herr Antragsteller schließt sich den Ansichten des Aus— schusses wenigstens insoweit, als es sich von Verbrechen handle, welche ihre Verzweigungen durch den ganzen Staat oder gar bis ins Ausland haben, an, bedauert aber stets, daß uͤbrigens sein Antrag nicht in seiner ganzen Ausdehnung die Unterstuͤtzung des Ausschusses gefunden. 1

Die Bemerkung eines Abgeordneten, daß der Ausschuß auch das Gerichtsverfahren im Militairstande in seiner Begutachtung haͤtte beruͤhren sollen, wird von dem Referenten dahin widerlegt, baß der Antrag zu einer desfallsigen Aeußerung keine Veranlassung gegeben, auch wird noch angefuͤhrt, daß der Militairstand stets und uͤberall einen separirten Gerichtsstand und besonderes Ver⸗ fahren in Strafsachen gehabt, und daß der Soldat uͤberhaupt nicht der Civilgesetzgebung der Provinz, in welcher er zufaͤllig steht, untergeben, sondern nach den Militairgesetzen zu beurtheilen sey. Hierauf wird der Antrag des Ausschusses zur Abstimmung

gebracht und mit 65 Simmen gegen 10 angenommen.

Zeitungs⸗-Nachrichten.

Ausland. Rußland und Polen.

St. Petersburg, 20. Juli. Die hiesigen Zeitungen pu⸗ bliziren folgendes Kaiserliches Reskript:

„Unserem General⸗Major Abu⸗Mußelim Chan, Schamchal von Tarki, Beherrscher von Buingk, Wali von Daghestan.

Zur Belohnung des ausgezeichneten Eifers, den Sie in den Ge⸗ fechten gegen die Gebirgsvoͤlker am 14. Sept. 1840 bei dem Dorfe Gimrst bewiesen, wo Sie mit der Reiterei Ihrer Untergebenen dem Feinde eine starke Niederlage beigebracht und zur Einnahme des befestigten Dorfes Gimry beigetragen haben, ernennen Wir Sie Allergnaͤdigst zum Ritter Unseres Kaiserlich⸗Koͤniglichen St. Sta⸗ nislaus⸗Ordens 1ster Klasse, dessen Insignien Wir Ihnen hierbei uͤbersenden und mit Unserer Kaiserlichen Gnade wohlgewogen bleiben.

Peterhof, 14. (26.) Juni 1811. (gez.) Nikolaus.“

Der General⸗Lieutenant Tesleff ist zum General der Infan⸗ terie und der General⸗Major Fuͤrst Tschewtschewadze zum Gene⸗ ral⸗Lieutenant befoͤrdert.

Frankreich.

Paris, 21. Juli. Eine gestern fruͤh aus Toulouse einge⸗ troffene telegraphische Depesche meldet, daß dort und in den be⸗ nachbarten Departements fortwaͤhrend Alles ruhig sey.

Im Moniteur Parisien liest man: „Gestern konnte we⸗ gen der unguͤnstigen Witterung nur Eine Depesche hierher gelan⸗ gen. Sie meldet, daß Herr Moritz Duval am Tage nach seiner Ankunft, da er von der Abberufung des Herrn Plougoulm noch keine Kenntniß hatte, denselben in seine Functionen wieder einsetzte. Heute war hier das Geruͤcht im Umlauf, die Aufldsung der National⸗ Garde von Toulouse waͤre ausgesprochen worden. Die Nachricht ist indeß wahrscheinlich voreilig, da noch keine Depesche sie ge⸗ meldet hat. Es ist allerdings wahr, daß Herr Duval, außer an⸗ deren Vollmachten, auch die erhalten hat, die National⸗Garde auf⸗

zuloͤsen, falls es die Umstaͤnde erheischen sollten. — Es hat sich ferner das Geruͤcht verbreitet, daß die Haupt⸗Redacteurs der „Emanci⸗ pation“ und des „Utilitaire“ verhaftet worden waͤren. Wir wissen bis jetzt nicht, in wie weit dasselbe gegruͤndet ist.

v“¹]

““

904

Außer den 15,000 Mann, die in Toulouse selbst zusammen⸗ V gezogen werden, sollen noch weitere ansehnliche Streitkraͤfte fuͤr gewisse Eventualitaͤten in Bereitschaft gehalten werden. Der Kriegs⸗Minister hat den die 7te, 8te, 9te und 141te Militair⸗Di⸗ vision kommandirenden General⸗Lieutenants den Befehl zugeschickt, die Haͤlfte der zu ihrer Verfuͤgung stehenden Truppen in der Rich⸗ tung von Toulouse zu echeloniren, so daß uͤber 30,000 Mann in

Maßregeln, welche Herr Moritz Duval ergreifen duͤrfte, neue Un⸗ ruhen hervorrufen sollten.

Die heute hier eingetroffenen Privatbriefe aus Toulouse ent⸗ halten nichts Mittheilenswerthes. Sie druͤcken theilweise die Hoff⸗ nung aus, daß die Unruhen sich nicht wiederholen wuͤrden.

Die (gestern mitgetheilten) Erklaͤrungen des Herrn Mahul

sind von dem „Journal des Débats“ ohne Kommentar mitge⸗

Dieses nachsichtige Stillschweigen wird von den Die Presse wirft dem Ex—

theilt worden. uͤbrigen Blaͤttern nicht beobachtet.

Praͤfekten vor, daß die Gruͤnde, die ihn zur Zusammenberufung der National⸗Garde veranlaßt haͤtten, eben so unhaltbar als be⸗ klagenswerth waͤren. Er sey als Praͤfekt durchaus nicht gesetzlich gezwungen gewesen, in jene Zusammenberufung zu willigen; und da er selbst einraͤume, daß er die Gefahr einer solchen Maßregel vorausgesehen habe, so sey es seine Pflicht gewesen, sich derselben V um jeden Preis zu widersetzen. — Den General-Lieutenant St. V

Michel haͤlt das genannte Blatt fuͤr so strafbar, daß es ihn vor ein Kriegsgericht gestellt zu greifen die Erklaͤrung des von einer anderen Geite an. „Wir haupten“, sagt der Constitutionnel, Unrecht daran gethan haͤtte, die Erlaubniß 1 . fung der National⸗Garde zu ertheilen. Er sagt aber nicht, daß er diese Erlaubniß vorher verweigert hatte. Daher die Aufre⸗ gung; er mußte von zwei Dingen eins thun: entweder die Er⸗ laubniß augenblicklich, oder gar nicht ercheilen; denn die erste Weigerung hat einen fuͤr ihn unguͤnstigen Eindruck bei der Na⸗ tional⸗Garde hervorgebracht. Herr Mahul hat indeß bis zum

sehen verlangt. — Die Oppo⸗ Herrn Mahul wollen nicht be⸗ „daß Herr Mahul zur Zusammenberu⸗

sitions⸗Journale

letzten Augenblick das Einschreiten der militairischen Streitkraͤfte

verlangt; aber der General erklaͤrte ihm, daß dies bei der Ver— mischung der National⸗Garde mit den Linientruppen unmbglich sey. Dies ist eine Incrimination gegen den bosen Willen oder gegen die Ungeschicklichkeit des kommandirenden Generals; ihm steht es zu sich zu yertheidigen. Wir begreifen, daß dem Herrn Mahul daran liegt, darzuthun, daß er bis zum letzten Augenblick das Gesetz und das Ansehen der Regierung habe mit Festigkeit verthei⸗ digen wollen. Aber, großer Gott! welcher Ausdruͤcke wagt er sich zu bedienen? Er ist nicht vor dem Blutvergießen zuruͤck⸗ geschreckt, sagt er! Das Vergießen des Blutes der Aufruͤhrer sey sein Recht und seine Pflicht gewesen! Einer solchen Sprache bedient sich Herr Mahul, und erklaͤrt sich doch selbst fuͤr einen braven und vernuͤnftigen Mann! Ein vernuͤnftiger Mann schreibt nicht solche Dinge; und wenn ein hochgestellter Beamter so wenig Maß in seinen Worten zu halten weiß, so ist man be— rechtigt zu glauben, daß er in seinen Handlungen eben so wenig Maß zu beobachten weiß, und daß er die Regierung durch sein Benehmen, wie sich selbst durch seine Sprache kompromittirt. Wenn er in solcher Weise zu der Bevoͤlkerung von Toulouse ge⸗ sprochen hat, dann kann man sich freilich uͤber die Erbitterung. die gegen ihn laut geworden ist, nicht mehr wundern.“

Herr Bocher, der einige Tage lang provisorischer Praͤfekt in Toulouse war, ist zum außerordentlichen Requetenmeister im Staats⸗ rathe ernannt worden.

Der Moniteur Algérien vom 13ten d. meldet, daß der General-Gouverneur in Begleitung seiner Ordonnanz-Offiziere am 10ten d. wieder in Algier eingetroffen sey und sich sogleich zu dem Herzog von Aumale begeben habe, der sich voͤllig in der Besserung befinde.

Dasselbe Blatt enthaͤlt einen Tagesbefehl des General Baraguay⸗d’'Hilliers, in welchem es heißt: „Soldaten, Eurem Eifer, Eurem Muthe verdanke ich es, daß ich die mir von dem

; ); . g. 3 (X General⸗Gouverneur anvertraute Mission ausfuͤhren konnte. Ihr

habt der Erwartung Frankreichs entsprochen. Ihr habt die mi— litairischen Posten der Feinde erobert, ihre Frauen, Kinder und Heerden weggefuͤhrt, ihre Wohnsitze zerstoͤrt, ihre Erndten nie— dergebrannt. Empfangt meinen Dank fuͤr Euer Vertrauen. Wir wuͤrden gluͤcklicher gewesen seyn, haͤtten die Araber statt zu fliehen, Stand gehalten; denn mit Euch war ich des Sieges gewiß.“

In demselben Blatte befindet sich eine Uebersicht der Resul— tate des letzten Feldzuges, die als sehr glaͤnzend geschildert werden. Am Schlusse heißt es jedoch: „Man kann indeß nicht sagen, daß die Macht Abdel-Kaders gaͤnzlich vernichtet worden waͤre. Die haͤrtesten Streiche sind ihm versetzt worden; das Meiste ist ge— than, wenigstens deutet Alles darauf hin; aber jene Macht hat nichts destoweniger Wurzeln, die aufs neue ausschlagen koͤnnen, und die man gaͤnzlich ausrotten muß. Deshalb ist Ausdauer no⸗ thig; denn durch diese allein kann das Werk zu Stande gebracht werden.“

Ueber die Geruͤchte wegen eines zwischen Frankreich und Bel— gien abzuschließenden Zoll-Verbandes bemerkt der Constitu— tionnel: „Wir koͤnnen versichern, daß ein solches Vorhaben kein Ministerium jemals ernstlich beschaͤftigt hat. Ein Vertrag der Art wuͤrde unfehlbar die traurigsten Verwirrungen in den Haupt-⸗Industrie⸗Zweigen der Nord⸗Departements bringen, da die⸗ selben die Konkurrenz mit Belgien nicht aushalten koͤnnen. Keine Franzosische Kammer wuͤrde uͤbrigens einen Traktat genehmigen, der auf so laͤstigen Grundlagen fuͤr unseren Handel beruhte.“

Gestern um 2, Uhr ward in Neuilly Minister⸗Rath gehalten. Den ganzen Tag uͤber zeigte sich viel Bewegung in den offiziellen Kreisen. Um Mittag war der Admiralitaͤts⸗Rath im See⸗Mini⸗ sterium versammelt. Es heißt, daß sehr dringende Befehle abge- sandt worden waͤren, um die Bauten auf saͤmmtlichen Koͤniglichen Werften zu beschleunigen. Alle an aktive Marine⸗Offiziere ertheil⸗ ten Urlaube sind zuruͤckgenommen worden.“ 1

Im Finanz⸗Ministerium scheint man uͤberzeugt, daß die neue Anleihe nicht vor Ende Oktober oder Anfang November negozlirt werden wird. Herr Humann hat uͤbrigens seine haͤufigen Kon⸗ ferenzen mit den großen Banquiers und Kapitalisten von Paris eingestellt. 1 18 . E

Der Marschall Soult ist von seinem letzten Unwohlseyn vdl⸗

lig wiederhergestellt. Jeden Morgen, schon um 6 ½ Uhr, laͤßt er

mehrere Abtheilungs⸗Chefs seines Departements vor, um ihnen Befehle zu ertheilen oder Verordnungen zu unterzeichnen. In den Bureaus des Kriegs⸗Ministeriums herrscht seit den Toulou⸗ ser Unruhen eine sehr große Thaͤtigkeit. Boͤrse vom 21. Juli. Die Französischen Renten waren heute bei Eröffnung der Boͤrse fest. Allein von 2 Uhr an wur⸗ gen die Course durch starke Verkaͤufe gedruͤckt, und da letztere durch angesehene Kapitalisten bewerkstelligt wurden, so verbreitete man das Geruͤcht, es seyen schlimme Nachrichten aus Toulouse angekommen; es habe in Folge einer Verfuͤgung des Herrn Duval wegen Aufldsung der National⸗Garde eine ernste Emeute stattgehabt. ͤC11164“

der 10ten Militair⸗Division konzentrirt werden koͤnnen, falls die die des Militair⸗Kommandanten vom Marschall Soult ausging. Beide hatten insgesammt die unbegreifliche Proclamation unter⸗ zeichnet, welche den aufruͤhrerischen Einwohnern von Toulouse die

*½ Paris, 20. Juni. Das Kabinet sucht den Toulouser Vorfaͤllen die groͤßtmoͤglichste Energie entgegen zu setzen, und man sieht als einen neuen Beweis derselben die Absetzung des Herrn Plougoulm an. Dieser hatte als General⸗Prokurator seit 1830 der Partei der Ordnung uͤberaus wichtige Dienste geleistet und sich dabei den Haß der Parteien zugezogen; denn er galt als ein Mann, dessen Existenz am sichersten begruͤndet war. Seine Ab⸗ setzung wurde von Herrn Martin du Nord veranlaßt, waͤhrend

auf gewaltsamen Wege verlangte Abreise ihres Praͤfekten in der Weise ankuͤndigte, daß mit ihr alle Ursache zur Unordnung weggeraͤumt sei und sie diese daher vollkommen zufrieden stellen muͤsse. Aus diesem Schritt von Seiten des Kabinets und daraus, daß auch Herr Duchatel bereits zwei Praͤfekten dieser Sache we⸗ gen abgesetzt hat, schließt man hier, daß das Kabinet in sich voll— kommen einig seyn muͤsse. Es hat uͤberhaupt in dieser Toulou⸗ ser Angelegenheit die Probe von der Faͤhigkeit seiner Fortdauer

rung.

8

des Sieges, den unsere Gegner uns entrissen haben, zu

auf chem

die Schwere

8 ’ „, 52 muthlich Lord Castlereagh wieder Vicekaͤmmerer werden.

Distrikt von Yorkshire Abschied nahm, lautett folgendermaßen:

desselben abweichende Ansichten uͤber das Zweckmaͤßige des Zeit⸗ punkts wie der Mittel in der von Herrn Humann veranlaßten Steuer⸗Revision herrscht. Auch wirkt die oͤffentliche Stimmung von Tag zu Tag entschiedener auf die Presse, und selbst die Op⸗ positions⸗Journale benutzen weit weniger als man erwarten konnte, die Toulouser Angelegenheit zu Angriffen auf die Regie⸗ Im Gegentheil, jedes Organ der Parteien, welche bestaͤn⸗ dig hoffen, ihren Chef eines Tages wieder in der Gewalt zu sehen, glauben der Regierung ihren Beistand nicht versagen zu duͤrfen, vwenn es sich darum handelt, das Gesetz aufrecht zu erhalten. Auch ist es interessant zu bemerken, durch welche Vorgäͤnge gerade der „Constitutionnel“ sich gleichsam gebunden sieht, die Regierung gegen die Toulouser auf das energischeste zu unterstuͤtzen Es befindet sich naͤmlich unter den Depeschen, die Herr Thiers als Minister der auswaͤrtigen Angelegenheiten an Herrn Guizot, den damaligen Franzosischen Gesandten in London, geschickt, eine, die schon fruͤher in den Salons viel besprochen wurde und die jetzt wieder in Erinnerung gebracht wird. sucht Herr Thiers den Gesandten uͤber die revolutionaire Aufre⸗ gung, die sich unmittelbar nach dem Vertrage vom 15. Juli kund⸗ gab, zu beruhigen und aͤußert sich in derselben, daß er eher zehn Staͤdte in Asche verwandeln wuͤrde, als zugeben, e Be gung die Oberhand uͤber das Gesetz und die Regierung gewinne.

Grroßbritanien und Irland. London, 21. Juli. Es heißt, daß, sobald das jetzige Mi⸗

nisterium zuruͤcktritt, saͤmmtliche Frauen, Schwestern und Muh⸗

men der Minister, um der Koͤnigin die Kraͤnkung einer aberma⸗

ligen Diskussion uͤber die Palast⸗Damen zu ersparen, ihre Entlas⸗

sung einsenden und sofort durch die Herzogin von Northumber⸗ land, Lady Jenkinson und andere Toryistische Damen ersetzt wer

S

bestanden, da man wußte, daß in der That unter den Mitgliedern

In dieser Depesche

daß diese Bewe⸗

den. Der Graf von Liverpool, heißt es ferner, werde Oberhof⸗

meister, der Herzog von Beaufort Lord-Oberkaͤmmerer und ver⸗

ders viel diskutirt wird die Frage, ob des Prinzen Albrecht Hof⸗ haltung als politischer Natur zu betrachten sey. „Die Whigs natuͤrlich“, sagt der Standard, „wuͤrden einen Versuch, sie so zu behandeln, fuͤr das schaͤndlichste, grausamste, ungerechteste, verfassungswidrigste Ansinnen in der Welt erklaͤren; wie nun aber, wenn die Tories thun wollten, was die Whigs, mit Graf Grey lan der Spitze, vor ihnen gethan haben? Lord Grey mengte sich, gegen den Willen Wilhelms IV. und der Koͤnigin Adelheid zum Trotz, stoͤrend in die Hofhaltung ber Koͤniglichen Gemahlin und noͤthigte sie, ihren Kaͤmmerer zu ent⸗ lassen. Vergebens appellirte die Koͤnigin an den Koͤnig; der Minister war der Krone zu maͤchtig, und Koͤnig und Koͤnigin mußten sich fuͤgen, wiewohl Adelheid diese Einmischung so tief empfand, daß sie sich lieber ohne Kaͤmmerer behelfen, als den von dem Premier⸗Minister ihr aufgedrungenen annehmen wollte.“ Die von der konservativen Presse so belobte Rede, mit wel— Lord Morpeth von seinen bisherigen Kommittenten im West⸗

„Mäanner von West⸗Yorkshire! Ich erscheine noch einmal vor Euch, und zwar nach der mir angewiesenen Ordnung, als der Letzte auf der Stimmliste. Ich habe nicht entfernt die Absicht, die Groͤße verhehle Im Gegentheil, ich gestehe, es ist der glaͤnzendste, eneschies enste Sleg, der sich noch je an den Triumphwagen Toryistischer Regetion gehef⸗ tet hat. (Eine Stimme: „Es soll nicht lange so bleiben!“) Ein

Trost im Leide ist es mir, daß ich meine Reprasentation dieser Graf⸗

schaft an Herrn Wortley uͤbergebe. Wir kennen uns, ich bin ihm diesem Wahl⸗Geruͤst schon zweimal in nicht unruͤhmli

Kampfe begegnet, aber E sind Freunde, und ich wuͤßte fast keinen Mann, dem ich lieber den Platz raͤumte als ihm. (Großer Beifall.) Zugleich verhehle ich mir aber nicht meines Verlustes, denn ich war zu stolz auf meine Stel⸗ lung, als daß ich sie ohne das schmerzlichste Bedauern missen sollte. Auch fuͤhle ich tief, welchen Einfluß die Entscheidung dieser so zahl

reichen Waͤhlerschaft unter den jetzigen Konjunkturen auf die hoch⸗ wichtigen Gewerbs⸗, Handels⸗ und Finanz Fragen uͤben kann. Nicht,

meine Herren, daß ich den endlichen Sieg der Prinzipien, an welche

die jetzige Verwaltung ihre Ehre gesetzt und, wie es scheint, ihren Fortbestand dadurch gefaͤhrdet hat, entfernt bezweifelte, oder wegen

Ungluͤcks verzagt in die Zukunft blickte, — nein,

unseres jetzigen 8 8 Zukt von dem dieser Prinzipien bin ich heute, am

meine Herren, Siege

Tage meiner Niederlage, so fest und heiteren Muthes uͤberzeugt wie am vorigen Montag, wo ich mit gluͤckweissagenden Erwartungen

hier vor Ihnen stand. Was ich fuͤrchte, ist, daß die jetzige Entscheidung

dieser großen Grafschaft und der in ihr gelegenen Staädte den Er

folg der guten Sache allzulange hinausschieben, die Buͤrden des Tages allzusehr erschweren duͤrfte. Die Sache der Wahrheit und Gerechtigkeit wird aber obsiegen, sie liege auf welcher Seite sie wolle. Wenn es irgend einen Gegenstand giebt, hinsichtlich dessen eine Nation vor Allem Recht und Gerechtigkeit fordern darf, so ist es die Nahrung, das taͤgliche Brod. (Hoͤrt!) Doch, meine Her⸗

ren, ich fuͤhle, meine Stellung ist nicht mehr von der Art, daß

ich lange uͤber Ihre Angelegenheiten zu Ihnen sprechen duͤrfte. (Man ruft: „Fahren Sie fort!“). Wohlan, so erlauben Sie mir, mit Ruͤcksicht auf unsere durch eilf Jahre bestandene Verbindung, noch ein paar Worte, die mich selbst betreffen. Ich schmeichle mir mit der Hoffnung, daß ich, indem ich von Ihnen scheide, auch meinen politischen Gegnern keine andere Mißstimmung gegen

mich als eine politische hinterlasse (allgemeiner Beifall), daß wir uns

ohne Groll und Uebelwollen trennen. (Beifall von Seiten der Tories.) Ihnen aber, mit denen ich so viele Jahre lang so gern uͤberein⸗ stimmte — wie vermoͤchte ich Ihnen auszudruͤcken, was ich in diesem Angenblick fuͤhle, wo die Erinnerung an all Ihre Guͤte und Freund⸗ lichkeit gegen mich, an Ihren uneigennuͤtzigen Eifer, Ihre edelmuͤthige Nachsicht und unsere gemeinsamen Kaͤmpfe und Siege meine Seele bestuͤrmt! Doch ich hoffe, auf den mancherlei Bahnen des Lebens soll mir kuͤnftig die Gelegenheit nicht fehlen, Ihnen meine Dankbar⸗

keit irgendwie durch die That auszudruͤcken. Mit dem Gedanken gber, fuͤrs erste einen anderen Sitz cinzunehmen, eine andere Waͤhler⸗ schaft im Parlament zu vertreten, kann ich mich in der That nicht versoͤhnen.“ (Hort!)

fr elhhn ed et arsr mttree ⸗h nih anu urmne hazun

Beson⸗-⸗

2

Der Standard nennt diese Abschieds⸗Rede edel und möng⸗ lich und bemerkt: „Wir koͤnnen nicht umhin, dem Lord neg1 einiges Bedauern zu schenken. Wie alt er auch seyn mag 42 Jahre), was politischen Verstand betrifft, ist er offenbar noch g. Knabe, aber ein fein auffassender. edelfühlender Knabe, von we 2 chem sich viel Gutes hoffen laͤßt, wenn sein Geist erst gereift seyn wird. Einige Geister reifen fruͤher, andere spaͤter. Pitt war ein großer Mann mit 24 Jahren, Burke ein großer Mann K in seinem 50sten Jahr. Lord Morpeth kann noch ein guter Kon⸗ servativer werden, der Stoff dazu liegt in ihm, denn er ist 58 redlicher und gutgearteter Mann, frei von Bosheit, Neid un ehxöu. wird in dieser Woche in Dublin erwartet, um seinen Posten als Secretair von Irland wieder anzutreten. Die Waͤhler von vier Irlaͤndischen Grafschaften hatten ihn dringend ersucht, daß er sich von ihnen zum Unterhaus⸗Mitgliede 825 lassen moͤge; er hat jedoch allen vier eine unter hoͤflichem Danke ablehnende Antwort ertheilt. 1 18

Die Kornfrage wird noch immer viel besprochen, und in die⸗ sen Tagen ist sogar ein Cirkular an die eg. aller Kon⸗ fessionen ergangen, um sie zu einer gemeinsamen Ferson gegen die Korngesetze zu bewegen. Dies “ erstemal, daß Geistlichkeit auf eine so entschiedene Weise in eine rein . 2 Frage mn sche, nm es wird selbst von einem Theil der liberalen

vtei 1 zbilligk. Pacez, 86 1geen 8. M. wurde eine Versammlung der Inhaber Ostindischer Compagnie⸗-Actien gehalten, um neue Aktenstuͤcke in Bezug auf die Angelegenheit des Radschah von Sattara in Be⸗ trachtung zu ziehen und die noͤthigen Beschluͤsse zu fassen. Herr Lewis stellte folgenden Antrag: b erhelle aus den der Ver⸗ sammlung vorgelegten Papieren, wie Se. Hoheit der Radschah von Sattara durch anonyme und partelische Anzeigen verraͤtheri⸗ scher Absichten gegen die Britische Regierung beschuldigt worden, ohne daß ihm Gelegenheit gegeben worden, sich zu vertheidigen; wie derselbe, aufgefordert worden, ein Dokument, wodurch er seine Schuld wuͤrde bekannt haben, zu unterzeichnen, auf welche Bedingung hin allein er auf dem Thron erhalten wer— den koͤnne; wie er diese entwuͤrdigende Zumuthung ab⸗ gelehnt habe und darauf zur Mittexnachtszeit durch Mili⸗ kair⸗Gewalt aus seinem Palast weggefuͤhrt, seines Eigenthums beraubt und als Gefangener nach Benares gebracht worden sey; wie ein solches Verfahren bei den eingebornen Indischen Fuͤrsten das Vertrauen auf die Gerechtigkeit der Britischen Regierung zerstboren und wie deshalb die Versammlung der Actien⸗Inhaber bei dem Direktorium um Niedersetzung einer unparteiischen Kom⸗ mission zur Untersuchung der gegen den Radschah von Sattara obwaltenden Anschuldigungen und, falls diese finden sollte, daß diese grundlos seyen, um Wiedereinsetzung des Radschah's in seine Rechte und Wuͤrden einkommen muͤsse.“ Ueber diesen Antrag wurde in zwei Sitzungen vielfach hin und her debattirt und am Ende die Entscheidung noch ausgesetzt. Gestern nahm man die Verhandlungen wieder auf, und nachdem der obige Antrag mit⸗ 27 gegen 10 Stimmen verworfen worden war, ging ein Amen⸗ dement des Vorsitzenden, Herrn Lyall, durch, wodurch die Ansicht ausgesprochen wird, daß es unangemessen seyn wuͤrde, wenn das Direktorium der Compagnie gegen die vollziehende Regierung von Ostindien einschreiten wollte, und daß dieser die Sache uͤberlassen werden muͤsse. 8 G

In einer am 17ten d. M. in der London⸗Tavern abgehaltenen Generalversammlung der London⸗ und Blackwall⸗Eisenbahngesell⸗ schaft erhob sich, nachdem die Geschaͤfte abgethan waren, um derentwillen man die Versammlung berufen hatte, Herr G. Rennie, Parlamentsmitglied, und forderte den Vorsitzenden, Herrn Routh,

Es

1

auf, der Gesellschaft alle Umstaͤnde in Bezug auf die Niederlegung Darauf

des Direktoriums durch Herrn Humphery mitzutheilen. agrau antwortete der Vorsitzende, er habe nicht gewuͤnscht, daß die Sache zur Sprache komme; da die Frage jedoch so öfentlich gestellt worden sey, fuͤhle er sich verpflichtet, dieselbe zu beantworten. Nachdem das Direktorium erfahren, daß eines ihrer Mitglieder, Herr Humphery, Actien verkauft habe, die er nicht besitze, sey eine Versammlung gehalten worden und die Folge davon die Resignation des Herrn Humphery gewesen. Herr Rennie sprach darauf; er koͤnne seinen Abscheu uͤber diese Handlungsweise eines Direktors nicht stark genug aussprechen, der in Actien spekulire zum Nachtheile der Gesellschaft und zu seinem persoͤnlichen Gewinn, und er trug so⸗ dann auf den Beschluß an: „Die Gesellschaft habe mit Erstaunen und Unwillen gehoͤrt, daß Herr Alderman Humphery, Parla⸗ mentsmitglied, seine Pflicht als Direktor der Blackwall⸗Eisen⸗ bahngesellschaft vergessen, dem von den Aectionairen in ihn gesetz⸗

ten Vertrauen nicht entsprochen und in Actien spekulirt habe, in

der Absicht, das Eigenthum seiner Kommittenten herabzuwuͤrdigen und dadurch fuͤr sich selbst einen Gewinn zu erzielen; deshalb halte es die Versammlung fuͤr ihre Pflicht, in den staͤrksten Aus— druͤcken ihren Tadel uͤber eine so durchaus unwuͤrdige Hand⸗ lungsweise auszusprechen.“ Ehe uͤber diesen Antrag abgestimmt wurde, wuͤnschte ein Actionair zu wissen, ob Herr Humphery einen Grund fuͤr seine Handlungsweise gegen das Direktorium angegeben habe. Der Borsitzende antwoörtete: die Direktoren haͤtten die Verpflichtung uͤbernommen, drei Dampfschiffe zu bauen, um nach Blackwall zu faͤhren; der ehemalige Direktor habe ge⸗ glaubt, durch diese Schiffe Verlust zu erleiden, und sey der Mei⸗ nung gewesen, er besitze das Recht, sich selbst zu schuͤtzen. Hier riefen einige Stimmen: „Pfui! Immer schlimmer!“ Zuletzt er⸗ klaute der Vorsitzende, er hoffe, Herr Rennie werde auf seinem Antrage nicht bestehen. Herr Rennie erklaͤrte sich bereit, den An— trag zuruͤckzunehmen, wenn man es wuͤnsche („Nein! nein!“), und wenn die Sache veroͤffentlicht werde. Der Antrag wurde indeß zur Abstimmung gebracht und, mit Ausnahme von 4 Stimmen, von der uͤbrigen Versammlung einstimmig angenommen.

Es sind von der Portugisischen Finanz⸗Kommission einige Dokumente verbffentlicht worden, aus denen hervorgeht, daß der Betrag der schwebenden oder nicht konsolidirten Schuld Portu— gals 25,146,378,524 Reis und die Ruͤckstaͤnde und das unver⸗ kaufte National⸗Eigenthum 15,567,645,993 Reis betragen. Die Kosten zur Abwehr Spanischer Invasion betrugen nicht mehr als 198 Kontos oder 50,000 Pfd. St.

98 Bei. Woolwich wurden dieser Tage im Beiseyn vieler Artil⸗ von 1a9 1 gelungene Versuche mit drei verschiedenen Arten von Perkussions⸗Boͤmben gemacht. 8—

8e; Deutsche Bundesstaaten.

München, 21. Juli. Thorwaldsen, welchem vorgestern noch ein großes Kuͤnstlerfest im Knorr⸗Braͤukeller gegeben wurde gedenkt morgen Muͤnchen zu verlassen und uͤber Lindau nach Lu⸗ zern, wo der große sterbende Loͤwe von ihm, das Denkmal erlie⸗ gender Schweizerischer Tapferkeit, aufgestellt ist, und von da uͤber Bern, das Oberland und den Gotthard nach Mailand zu gehen Nach einem Aufenthalt von mehreren Tagen in dieser Stadt die ihm durch alte und neue Kunst und durch ihre zahlreichen leben⸗

25511229

beschaͤftigen, sind Sie Meines Beifalls gewiß.

905

den Kuͤnstler von großer Bedeutung ist, wird er ohne große Un⸗ terbrechung den Weg nach Rom verfolgen. ““

Das erste heliographische Atelier in Muͤnchen ist eingerichtet. Herr Isenring aus St. Gallen, der sich fruͤher schon durch seine gelungenen Lichtbilder, vornehmlich seine Stillleben, ruͤhmlich bei uns bekannt gemacht, hat sich hier eine elegante Werkstatt auf dem Maximilians⸗Platz aufgerichtet, wo er eine Galerie trefflicher Lichtbilder zeigt und Bildnisse nach dem Leben aufnimmt. Nach den von ihm mit dem Daguerreschen Apparat vorgenommenen Veraͤnderungen gelingt ihm das Bildniß in einer eine Minute langen Sitzung vollkommen; auch hat er eine sinnreiche Vorkeh⸗ rung gegen die Blendung des Sonnenlichtes getroffen, so daß dem Vildniß keinerlei Zwang anzusehen ist. Da Herr Isenring seine Preise aͤußerst maͤßig stellt (das Bildniß zwei Kronentha⸗ ler), so findet er sehr zahlreiche Theilnahme. 8 ESe

Ihre Majestaͤt die Koͤnigin von Sachsen befindet sich seit einigen Tagen hier. Ihr Durchlauchtigster Gemahl schlug von Regensburg aus, bis wohin das Koͤnigliche Paar die Reise zu⸗ sammengemacht hatte, die Reise nach Tyrol ein, ohne Muͤnchen zu beruͤhren.

m. Dresden, 20. Juli. Eine so eben publizirte Konigliche Verordnung, wonach die alten Groschen, 8Pfennig⸗ und 6 Pfen⸗ nigstuͤcke eingezogen werden sollen, erregt einigermaßen Verwun⸗ derung. Jedenfalls kommt diese Maßregel etwas zu fruͤh, da das Neugeld doch noch zu wenig sichtbar wird. Denn so lange das⸗ selbe nicht in einer Quantitaͤt vorhanden, welche dem alten Gelde die Spitze zu bieten vermag, unterliegt es bei Einziehung des letz⸗ teren allen jenen Machinationen des heimlichen Wuchers, den alle Gesetzgebung nicht bezwingen kann, wenn nicht geeignete praktische Maßregeln das Uebel an der Wurzel angreifen Erfreulich zeigt sich die immer wachsende Theilnahme des Publikums an den staͤdti⸗ schen Sparkassen⸗Anstalten. Das letzte Gesetz- und Verordnungs⸗ blatt brachte uns die Errichtung einer neuen in der Stadt Borna. In den verflossenen 3 Jahren haben 7 Staͤdte (worunter auch Chemnitz) Sparkassen⸗Institute eingerich⸗ tet, woran auch alle einbezirkten Ortschaften, und in Plauen sogar alle Orte des Voigtlandes Antheil nehmen koͤnnen. Freilich hebt die hier und da eingetretene Verbindung derselben mit Leih⸗ anstalten den Nutzen jener wieder auf. Ob es jedoch der strengeren Kontrolle, gleichmaͤßigeren und einfacheren Verwaltung, auch der groͤßeren Garantie halber nicht besser waͤre, wenn die theils schon bestehenden, theils hier und da noch sehr noͤthi— gen Spar⸗ und Leih⸗Kassen⸗Institute unter Konkurrenz der Kreis⸗Directionen und Kreis⸗Staͤnde, oder am besten unter die disziplinaire Oberverwaltung einer Deputation, bestehend aus den betreffenden Ministerial⸗ und einigen landstaͤndischen Mitglie⸗ dern gestellt wuͤrden, mag dahin gestellt bleiben.

Im Kunst⸗Vereine zog zeither die Tuͤrkische Lautenspielerin von Jacobs, Hofmaler in Gotha, aller Augen auf sich; auch eine Chiotische Landschaft von Krause gesiel sehr, so wie zwei schoͤne maͤnnliche Koͤpfe von Paul, einem Schuͤler des Prof. Bendemann. Voͤn der Kunst⸗Ausstellung, die so eben eroͤffnet worden, und wo man vorzuͤglich die Schiller⸗Statue Prof. Rietschels, fuͤr eine der Nischen des neuen Theaters bestimmt, bewundert, bald ein Meh⸗ reres. Der Bildhauer Haͤhnel, ein Schuͤler Thorwaldsens, von dem mehrere sehr schoͤne Buͤsten zu demselben Zwecke herruͤhren, gehoͤrt mit zu den dreien, die kuͤrzlich den Preis davontrugen unter den vielen Koͤnkurrenten, welche fuͤr das Beethovensche Denkmal in Bonn Zeichnungen eingeschickt. Er arbeitet jetzt an Model⸗ len. Unsere Gemaͤlde⸗Gallerie hat durch die Veraͤnderungen im Innern vieles gewonnen. Alle Bilder von Ruf haͤngen jetzt in besserem Lichte, doch bleibt noch viel Gutes im dunklen Hintergrunde und fuͤr die inneren Saͤle der Italiaͤnischen Gallerie kann gar nichts gethan werden. So erneut sich der Wunsch nach einem großen Museum mit Kuppeln, wo das Licht gleichmaͤßig hereinsiele, wie z. B. in der Muͤnchener Pinakothek, ja, es wird das zum drin⸗ gendsten Beduͤrfnisse, wen man bedenkt, wie diese unersetzlichen Schaͤtze jener klaͤssischen Kunstperioden bei anhaltend schlechter Be⸗ leuchtung an inneren und aͤußeren Werth immer mehr verlieren.

Die aͤußere Vollendung des neuen Theaters, die erst mit Niederreißung des alten beginnen konnte, so wie die Aufstellung der Statuͤen und Friese, wird bis Michaelis erfolgen, das Nie⸗ derreißen aller die Ansicht und den Eindruck des neuen Gebaͤudes hemmenden Umgebungen aber erst naͤchstes Jahr vorgenommen werden.

Seit 14 Tagen weilt Baron Desnoyer hier, der beruͤhmte Franzoͤsische Kupferstecher, ein aͤltlicher Mann, dabei sehr reich. Er besucht oft die Gallerie, und beabsichtigt saͤmmtliche Raphaels zu stechen. — Die Truppen ruͤcken dies Jahr nicht in die Kan— tonements aus Gruͤnden der Ersparniß, da die bundesgemaͤße In⸗ standsetzung bedeutende Kosten verursachte.

(.S.

Karlsruhe, 21. Juli. Heute um 1 Uhr Nach—

mittags geruheten Se. Koͤnigliche Hoheit der Großherzog einer

eputation der zweiten Kammer Audienz zu ertheilen, um den

beiden Kammern genehmigten Gesetzentwurf wegen Verlaͤnge⸗ zung des Zollvereins-Vertrags in Empfang zu nehmen. Auf die Enrede des zweiten Vize⸗Praͤsidenten der Kammer, Dr. Bader, rwiderten Hoͤchstdieselben: Ich zweifelte nicht, daß beide Kam— nern diese Vorlage mit Stimmen⸗Einhelligkeit annehmen wuͤr⸗ en. So oft Sie Sich mit den wahren Interessen des Landes Ich hege die Ueberzeugung, daß die Wohlthaten des Zollvereins sich fernerhin in erhoͤhtem Maaße fuͤr Meine Unterthanen bewaͤhren werden

1A1AX“ .“ “ J“

v“ 8 8 Schweiz. “ “ Aaran, 19. Juli. (Nat. Z.) Zufolge dem Tagsatzungs⸗ Beschluß: „Daß bis Ende Juli Aargau dafuͤr gesorgt haben muͤsse, daß der Kloster⸗Aufhebungs⸗Beschluß in Einklang mit dem §. 12. der Bundes⸗Verfassung gebracht sey“, mußte sich der große Rath heute versammeln. Die Vorschlaͤge der Regierung und der Tagsatzungs⸗Instructions⸗Kommission auf Wiedereinsetzung der vier Frauen⸗Klöster erhielten keine Mehrheit. Der Beschluß des großen Rathes, welcher mit 108 gegen 68 Stimmen ange⸗ nommen wurde, hat im Wesentlichen folgenden Inhalt: 1) saͤmmt⸗ liche Mannskloͤster und das beim Aufruhr vom 10. und 11. Januar nachgewiesenermaßen betheiligte Nonnenkloster Her⸗ metschwyl bleiben aufgehoben. 2) Die drei uͤbrigen Frauen⸗ kloͤster in Baden, Fahr und Gnadenthal werden unter Vorbehalt der noͤthigen Reformen wieder eingesetzt. 3) Die Verwendung des Vermöoͤgens derr aufgehobenen Klöster wird naͤher bestimmt und das fruͤhere Dekret (daß 500,000 Fr. an die katholische Bevöl⸗ kerung vertheilt, das Uebrige, nach Abzug der auf die Kloͤster ausgeschla⸗ genen Kriegskosten, Pensionen der Klostergeistlichen und Pfarrbesol⸗ dungen, der Staatskasse zufalle), dahin modifizirt: daß saͤmmtliches Kloster⸗Vermoͤgen nur zu Zwecken der katholischen Kirche und Schule, Krankenpflege und Armen⸗Erziehung verwendet werde. Die im ersten Dekret zur Vertheilung an die katholischen Gemeinden bestimmten 500,000 Franken sollen vertheilt und die Kriegs⸗

ee“”“ v111141“1““

8

1

kosten — wie natuͤrlich — nach dem Spruch der Gerichte au dem Kloster⸗Vermoͤgen gedeckt werden. 4) Dies ist das Aeu⸗ ßerste, was der Aargau thun kann und wird; will sich mi diesem Beschluß die Mehrheit der Staͤnde nicht begnuͤgen, so

zieht Aargau alle diese Konzessionen zuruͤck, und entladet sich

V

V

V I

V V

V

Aargauische große

aller Veraͤntwortlichkeit fuͤr etwa daraus entstehende Folgen.

Aarau, 19. Juli. (L. A. Z.) Der heute versammelte

Rath hat die Wiederherstellung dreier Frauen⸗ kloͤster, unter Vorbehalt der erforderlichen Umbildungs⸗Bestim

mungen, mit 109 gegen 68 Stimmen beschlossen. Diese Klöster sind Fahr, Benediktiner⸗Ordens; Mariakroͤnung, Kapuziner⸗Or⸗ dens; Gnadenthal, Cistercienserordens. Der kleine Rath hatte auch die Herstellung von Hermetschwyl, dem mit Muri kanonisch verbundenen, beantragt; dieser Antrag blieb jedoch in der Min⸗

8 Spanien. Madrid 13. Juli. Die Cortes beschaͤftigen sich in der heutigen Sitzung mit dem Budget des Ministeriums des Innern. Einige Mitglieder verlangten die Streichung der fuͤr die Hand⸗ habung der oͤffentlichen Polizei geforderten Summe. Der Mi⸗ nister des Innern erklaͤrte, daß es in Spanien keine eigentiiche Polizei gebe, indem dies Corps im Jahre 1836 durch Proklami⸗ rung der Constitution von 1812 aufgelöst und durch die Inspek⸗ toren der oͤffentlichen Sicherheit ersetzt worden sey. Diese Agen⸗ 8 ten haͤtten dem Staate die groͤßtrn Dienste geleistet; seit dem September vorigen Jahres haͤtten sie den Gerichtshoͤfen in Ma⸗ drid 255 Verbrecher uͤberliefert, und ohne sie wuͤrde man das Haus, worin die falschen Staats⸗Papiere gemacht worden, nicht aufgefunden haben. Auf den Antrag des Herrn Musioz Bueno wurde beschlossen, daß kuͤnftig die Funktionen des Intendanten und des politischen Chefs erster Klasse von demselben Beamten versehen werden sollten. Die heutige Hof-Zeitung enthaͤlt eine von dem Regenten unterzeichnete Ordonnanz, wonach das Gesetz uͤber den Tarif in der moͤglich kuͤrzesten Frist auf dem Festlande von Spanien und den benachbarten Inseln, mit Ausnahme der Kanarischen Inseln, ausgefuͤhrt werden soll. Die Regierung wird den naͤchsten Cor⸗ tes einen Gesetz⸗Entwurf zur Vervollstaͤndigung des Tarifs, na⸗ mentlich in Bezug auf Getreide und Baumwolle vorlegen.

O Madrid, 14. Juli. Nachdem es die Cortes fuͤr gut befunden haben, eine so wichtige Frage, wie die Vormundschafts⸗ Angelegenheit mit Verletzung aller Gesetze und der Verfassung selbst zu entscheiden, war es freilich nicht zu verwundern, daß sie uͤber einen mit jener Frage in Verbindung stehenden Punkt einen aͤhnlichen, die Vorschriften des Gesetzes verletzenden Beschluß faß⸗ ten. Herr Arguelles, so hat der Kongreß erklaͤrt, behaͤlt nicht nu seine Eigenschaft als Deputirter, sondern auch seine Wuͤrde als Praͤsident der Kammer, ohne einer neuen Wahl unterworfen zu seyn. Und dennoch verfuͤgt das Wahlgesetz ausdruͤcklich, daß die hohen Beamten des Koͤniglichen Hauses weder zu Senatoren noch zu Deputirten gewaͤhlt werden koͤnnen. In seiner Stellung als Vormund der Koͤnigin kann Herr Arguelles uͤber mehr als 3000 Stellen verfuͤgen, und mancher Deputirte, der bisher fuͤr einen Spartaner zu gelten suchte, macht nun den unterwuͤrfigen Schmeichler gegen einen Mann, der so fette Pfruͤnden zu ver geben hat. Auf einigen der Wahlzettel, auf denen der Name des Herrn Arguelles erschien, war deshalb ausdruͤcklich beigefuͤgt: „Moͤge er den Palast vom Ungeziefer reinigen!“ 1

Der außeroͤrdentliche Einfluß, den Herr Arguelles vermoͤge seiner doppesten Stellung als Vormund und als Praͤsident des Kon gresses ausuͤben kann, soll selbst die Eifersucht des Regenten rege gemacht haben, und es ist wohl vorauszusehen, daß uͤber kurz oder lang eine Reibung zwischen diesen beiden hohen Wuͤrdentraͤger eintreten wird. Manche der Personen des Palastes, die dem neuen Vormund als Ungeziefer erscheinen moͤchten, duͤrften von Seiten des Regenten und dessen in jeder Hinsicht achtungswerthen Gemahlin mit guͤnstigeren Augen betrachtet werden. Dazu koment noch, daß nach Spanischen Gesetzen der Vormund das Recht hat, ein Zehntel der Einkuͤnfte seines Muͤndels fuͤr sich zu beziehen. und da sich die jaͤhrlichen Revenuͤen der Koͤnigin auf 3,090,000 Piaster belaufen, so wuͤrde Herr Arguelles, wenn er die Grund⸗ saͤtze des Rechts in Ausfuͤhrung zu bringen geneigt seyn sollte 85 G „ ce . 88g. — 82 jaͤhrlich 300,000 Piaster fuͤr sich einziehen koͤnnen, waͤhrend dem Regenten nur 100,000 angewiesen sind.

Gestern stellte der Minister-Praͤsident den neuen Vormund dem Regenten in dessen Wohnung vor, und jener versichert, er sey von diesem mit Herzlichkeit empfangen worden. Darauf ver⸗ fuͤgten sich der Minister⸗Praͤsident und Herr Arguelles in den Koͤniglichen Palast und letzterer wurde von jenem Ihrer Majestaͤt der Koͤnigin Isabella und deren Schwester als ihr neuer lebn⸗ mund vorgestellt. Die Koͤnigin sagte dem Herrn Arguelles, wie das „Eco del Comercio“ von heute berichtet, sie kenne ihn bereits und dieser von der Unschuld ausgesprochene Doppelsinn scheint durch den neuen Vormund die zuͤnstigste Auslegung erhalten zu haben. Uebrigens erklaͤrte dieser gestern einem seiner Freunde, das ihm auferlegke Amt uͤbersteige das Maß seiner Kraͤfte so sehr 1 und sey seiner gewohnten Lebensweise so widersprechend, daß er es ohne Bedenken ausgeschlagen haben wuͤrde, falls es ihm von Seiten der Regierung uͤberwiesen worden waͤre. Da aber der Wille der Na⸗ tion ihn zum Vormund ernenne, und es Hochverrath sey, sich der Souverainetaͤt des Volkes zu widersetzen, so muͤsse er sich gedul⸗ dig unterwerfen und seine Neigungen, seine Ruhe und selbst seine Gesundheit hoͤheren Pflichten zum Opfer bringen. Einmal ent⸗ schlossen, diese Pflichten zu uͤbernehmen, werde er aber auch Sorge tragen, sie zu erfuͤllen und vor allen Dingen die schon bezeichnete nothwendige Reinigung des Palastes in Ausfuͤhrung bringen. 1

Um dieses um so besser vollziehen und die Koͤniglichen Waisen stets mit Sorgfalt bewachen zu koͤnnen, ist Herr Arguelles gesonnen, seine Wohnung im Palaste selbst zu nehmen, was schwerlich den Beifall des Regenten finden wird. Da indessen die Erfahrung zeigt, daß die rauhen Gemäuͤther der Personen, die in Folge der September⸗Erhebung den Dienst im Innern des Palastes leisten, sich auf dem glatten Boden der Kö⸗ niglichen Gemaͤcher schon bemerkbar abgeschliffen haben, so waͤre es nicht unmoͤglich, daß selbst eine starke Seele, wie die des Herrn Arguelles, unter dem Einflusse der bisher nicht gewohnten Hofluft unterlaͤge.

Der neu einzurichtende Hofstaat bietet schon jetzt zu unzaͤh⸗ ligen Intriguen die Veranlassung, und der neue Vormund sieht sich von einer Camarilla umgeben, die derjenigen, die der Köͤni⸗ gin Regentin so laut und leider nicht ganz ohne Grund zum Vorwurfe gemacht wurde, wenigstens an Umfang nichts nachgiebt. Wenn indessen die Cortes bei Entscheidung der Vormunibschafes⸗ Frage von dem Grundsatz ausgingen, allen Ruͤcksichten 2* “ liche Gefuͤhle zu entsagen, und nur das, was ihnen . 1. ge. erschien, zur Richtschnur zu nehmen, so schlaͤgt Herr Argue

E

bei Ausuͤbung seiner vormundschaftlichen Befugnisse den entgegen⸗