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Bekanntmachungen. B8 [192] Subhastations⸗Patent nm

wegen der Daubitzer Güter.

Auf den Antrag des Magistrats zu Goerlitz sollen die der Hertel⸗Neumann⸗Zucherschen Familienstiftung

ehörenden, im rothenburger Kreise der Königl. preuß. berlausitz, 4 Meilen von Goerlitz, 2 Meilen von Ro⸗

thenburg, 2 ½ Meilen von Muskau und 5 Meilen von Bautzen gelegenen, unter unserer Gerichtsbarkeit stehen⸗ den Allodial⸗Rittergüter Ober⸗, Mittel⸗ und Nieder⸗ Vorwerk Daubitz mit Neuhammer und Daubitz mit Walddorf (gemeinhin Alt⸗Daubitz genannt) im Wege der freiwilligen Subhastation an den Meistbietenden verkauft werden und es ist zur Abgabe der Gebote ein Termin auf den 12. Oktober d. J., Vormittags um 10 Uhr, vor dem zum Kommissarius ernannten Ober⸗Landesgerichts⸗Assessor Jonas auf dem Schlosse hierselbst im Parteienzimmer angesetzt worden, wozu Kauflustige hierdurch eingeladen werden.

Die gedachten Güter, welche als ein Ganzes ver⸗ kauft werden, da sie in wirthschaftlicher Hinsicht in eng⸗ ster Verbindung stehen, sind von der Fürstenthums Landschaft zu Görlitz Behufs des öffentlichen Feilge bots auf 76,632 Thlr. 10 Pf. und Behufs der Be⸗ pfandbriefung auf 71,954 Thlr. 24 Sgr. 2 Pf. abge⸗ schätzt worden, und haben im Ganzen eine Fläche von 4187 Morgen 23 ¶A., worunter 398 Morgen 167 ᷑R. Acker, 211 Morgen 115 ◻ R. Wiesen, 86 Morgen 22 ◻ R. Hutung, 459 Morgen 41 —. Teiche und 2791 Morgen 81 R. Forsten. Es gehören dazu drei Vorwerke, eine Schäferei, eine Brauerei, eine Mühle, eine Ziegelei, ein bedeutender Torfstich, das Recht, jährlich drei Kram⸗ und Viehmärkte zu halten und die sonstigen gutsherrlichen Gerechtsame. Die Gebäude auf dem einen Vorwerk und namentlich das Wohnhaus sind massiv, auf den anderen Vorwerken theils von Fach⸗ werk, theils von Holz, sämmtlich in gutem Zustande. Das letztere ist der Fall bei dem lebenden und todten Beilasse.

Die Taxe und die Verkaufs⸗Bedingungen können in unserer Konkurs⸗Registratur eingesehen werden, auch werden über die Bedingungen der Magistrat zu Gör⸗ litz und dessen Bevollmaͤchtigter, der Justizrath Ziekursch hierselbst, auf Erfordern die nöthige Auskunft geben. In Betreff der Verkaufs⸗Bedingungen wird dabei na⸗ mentlich hervorgehoben, daß die von dem früheren Guts⸗ besitzer Hertel veräußerten, noch nicht abgeschriebenen Parzellen nicht mit verkauft werden, wohl aber eine von dem Mertinatschschen Bauergute zu Daubitz acquirirte, noch nicht dem Real⸗Verbande dieses Bauerguts ent⸗ zogene und dem Hauptgute zugeschriebene Parzelle. Nach der testamentarischen Bestimmung des verstorbe⸗ nen Gutsbesitzers Hertel, welchem die Güter gehört ha⸗ ben, dürfen dieselben nicht unter 86,000 Thlr. verkauft werden, es können daher auch Mindergebote nicht an genommen werden.

Der in dem Bietungs⸗Termine meistbietend Blei⸗ bende hat in demselben den zehnten Theil seines Ge⸗ bots in inländischen Pfandbriesen oder Staatsschuld⸗ scheinen als Caution zu erlegen und Kauflustige, welche nicht als zahlungsfähig bekannt sind, müssen, wenn sie zum Bieten zugelassen werden sollen, eine Caution von 8600 Thlr. in Pfandbriefen oder Staatsschuldscheinen bestellen. “

Glogau, den 6. Februar 1844.

Königl. Ober⸗Landesgericht. I. (L. S.) v. Forckenbeck.

[193] Bekanntmachung. 5 Im Depositorium des unterzeichneten Gerichts befin⸗ det sich eine Zinsenmasse, von einem auf der Herrschaft Zirke eingetragen gewesenen Kapitale herrührend, im Betrage von 21,033 Thlr. 13 Sgr. 6 Pf., welche zum Nachlasse der in den Jahren 1799 und 1800 verstor⸗ benen französischen Prinzessinnen Marie Adélaide und Victoire Marie Louise Therese, Tanten des Königs Ludwig XVI. von Frankreich, gehört. Höherer Anord⸗ nung zufolge, soll diese Masse an die über jenen Nach laß in Frankreich bestehende Kuratel ausgeantwortet werden; bevor dies jedoch geschieht, werden alle die⸗ jenigen, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die genannten beiden Prinzessinnen oder deren Nach⸗ laß zu haben vermeinen, aufgesordert, diese ihre An sprüche bei uns spätestens binnen drei Monaten, vom Tage der ersten Bekanntmachung dieser Aufforderung an gerechnet, behufs ihrer Befriedigung aus der er wähnten Masse anzumelden, widrigenfalls die Ausant wortung dieser Masse an die Nachlaß⸗Kuratel erfolgen wird. Posen, am 3. Februar 1844.

Königl. Ober⸗Landesgericht. I. Abtheilung.

[492] Ediktal⸗Citation.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ferdinand Schulze zu Gülzow ist von uns der Konkurs ceröffnet und ein General-⸗Liquidations⸗Termin auf den 30. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr,

im hiesigen Gerichtslokale angesetzt worden.

Es werden daher sämmtliche Gläubiger des Gemein schuldners hierdurch vorgeladen, ihre Ansprüche an die Konkursmasse innerhalb drei Monaten, längstens aber in diesem Termine anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie mit ihren Forverungen an die Masse werden ausgeschlossen werden und ihnen deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges Stillschweigen aufer⸗ legt werden wird.

Unbekannte oder zu erscheinen Verhinderte können sich an die Herren Justiz⸗Kommissarien Wernicke hierselbst und Hartmann zu Treptow a. R. wenden. In dem Termine haben sich die Gläubiger zugleich über die Bei⸗ behaltung des zum Interims⸗Kuratos und Kontradiltor bestellten Herrn Justiz⸗Kommissarius Billerbeck zu erklären.

Greifenberg, den 25. März 1844. “

Königliches Land⸗ und Stadtgericht.

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1842. 8 Ea 88 den Nachlaß des Stadtraths Jean Jacques Hanbs Kanfmanns und Mitinhabers der Fabrik und 2 . Cuny Sohn et Comp. hier, verstorben am ben 1843, ist auf Antrag der Benefizial⸗Er⸗ nnab f. schaftliche Liquidations Prozeß dato eröffnet

iĩden demnach alle unbekannten Nachlaß⸗Gläu⸗ S vr im Termin

24. Juni c., Vormitt. 10 Uh

vor dem Assessor Hübenthal vesbanch 88e. legi⸗ timirte Stellvertreter, wozu den Auswärtigen die Ju⸗

652

Allgemein

schlag gebracht werden, zu erscheinen, ihre Ansprüche an den Cunyschen Nachlaß gebührend anzumelden und nachzuweisen.

Die ausbleibenden Kreditoren sollen aller ihrer etwa⸗ nigen Vorrechte verlustig erklärt und mit ihren Forde⸗ rungen nur an dasjenige verwiesen werden, was nach Befriedigung der sich meldenden Gläubiger von der Masse noch übrig bleiben möchte.

Magdeburg, 5. März 1844.

Königl. Land⸗ und Stadtgericht.

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“

[339] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 6. März 1844.

Das vor dem Landsberger Thor belegene Grundstück des Müllers Leonhardt, mit Einschluß von 2806 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. Brand⸗Entschädigungsgelder für die abgebrannte holländische Windmühle, gerichtlich abge⸗ schätzt zu 6045 Thlr. 6 Pf., soll am 15. Oktober 1844, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

[2208] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 25. November 1843. Das in der Klosterstraße Nr. 13 belegene Felbelsche

Grundstück, gerichtlich abgeschätzt zu 9595 Thlr. 20 Sgr.

9 Pf., soll

am 5. Juli 1844, Vormittags 11 Uhr,

an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy⸗

pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

Der dem Aufenthalte nach unbekannte Realgläubiger,

Rentier Johann Friedrich Christian Flemming, wird

hierdurch vorgeladen.

S

[602) Bekanntmachung. Nothwendiger Verkauf.

Stadtgericht zu Berlin, den 2. April 1844. Das in der Fruchtstraße, Ecke der Palisadenstraße, belegene Hochkirchsche Grundstück, taxirt zu 10,429 Thlr. 19 Sgr. 3 Pf., soll am 19. November 1844, Vormittags 11Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy⸗ pothekenschein sind in der Registratur einzusehen. [5035353 B ekanntitmachung. ““

Die der hiesigen Stadt⸗Gemeinde gehörigen Reipzi⸗ ger Mahlmühlen, nämlich:

1. a. die beim Dorfe Reipzig im Sternberger Kreise, 1 ¼ Meile von hiesiger Stadt, ½ Meile von der Oder und ½ Meile von der Chaussee belegene, so eben in amerikanischer Art neu erbaute große Mahlmühle von acht Mahlgängen,

b. die eben da belegene gleichfalls neu erbaute Schneidemühle mit einer Säge, einem Hirse⸗ gange und Blockaufzügen nach dem Ober⸗ und

Unterwasser, nebst

goe. einem Wohnhaus und Stall⸗Gebäuden.

II. Die sogenannte kleine Mahlmühle von 3 Gängen hiimm Dorfgebiete Reipzig, ½ Meile vom Dorfe und ½¼ Meile von der Chaussee belegen, nebst einem

Meierhause und einem Scheunen⸗ und Stall⸗

Gebäude.

So wie das zwischen den beiden Mühlen belegene 1; der Eilang, welche die Mühlen treibt, ent haltend circa 400 Morgen an Gewässern, Wie⸗ vinss sen und Aeckern, nebst Gärten bei den Gehöften

und einer Wiese von 17 Morgen 290—R. bei der

Schneidemühle,

sollen laut Kommunal⸗Beschluß zum 1. Juli d. J. meistbietend verkauft werden. Der Licitations⸗Termin ist auf den 30. Mai d. J., Vormitt. 10 Uhr, zu Rathhause in unserem Sitzungszimmer anberaumt,

wozu wir Kauflustige hierdurch einladen.

Die Bedingungen sind in unserer Registratur einzu⸗ sehen, werden auch gegen Erstattung der Schreibgebüh⸗ ren auf portofreie Anträge mitgetheilt. Personen, welche die Mühlen in Augenschein zu nehmen wünschen, wol⸗ len sich an den Stadtbaurath Flaminius wenden.

Mit Rücksicht auf §. 189. der Städte⸗Ordnung wird bemerkt, daß der Verkauf aus Gründen der Nützlichkeit beschlossen worden ist, indem in den Zinsen des Kauf preises ein die Erträge der Verpachtung oder Selbstbe wirthschaftung der Grundstücke übersteigender Nutzen erwartet wird.

Für den Fall ein entsprechendes Kaufgebot nicht er⸗ langt würde, soll die Verpachtung der vorbezeichneten Grundstücke zusammen mit der Ackerwirth⸗ schaft, welche bisher mit den Mühlen verbunden war, auf 3 oder 6 Jahre stattfinden und wird gleichzeitig hierzu

auf den 30. Mai d. J., Vormitt. 10 Uhr, zu Rathhause ein Bietungs⸗Termin anberaumt, wozu Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß diese Ackerwirthschaft aus 378 Morgen separirten Acker, 37 Morgen Wiesen, einer Schäferei von 800 — 1000 Schafen, mit Abtrift auf 3600 Morgen Kiefern⸗Forst, besteht und ausreichende Spann⸗ und Handdienste dazu gehören.

Die Pachtbedingungen sind in unserer Registratur einzusehen und können auf portofreie Anträge für die Schreibgebühren mitgetheilt werden. “

furt a. O., den 10. April 1844.

Frankfurt 3 (L. S.) Der Magistrat.

““

eshr

[401 b] „ * — 2 —, Berlin⸗Stettiner Eisenbahn. Jöeee Die ordentliche Gene⸗ 74 AN 12 ral⸗Versammlung der Berlin⸗Stettiner Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft, die statutarisch auf den letz⸗ ten Donnerstag des Mo⸗ 1 1 nats Mai bestimmt ist, findet in diesem Jahre Donnerstag den 30. Mai cr., Vor⸗ mittags um 9 Uhr, und eventuell die folgenden Tage, hier im Börsenhause statt. Wir laden zu derselben ergebenst, unter Bezugnahme

er Anze

¹ stiz⸗Kommissarien Grubitz, Pabst, Jungwirth in Vor⸗ auf die betreffenden Paragraphen des Statuts, nament⸗

iger.

lich die §§. 53., 54. und 58., mit dem Bemerken ein,

daß insbesondere diejenigen Abänderungen unseres Statuts resp. die Ertheilung eines neuen Statuts berathen und beschlossen werden sollen, welche vom Verwaltungs⸗Rathe und uns werden vorgeschlagen werden; auch soll darüber berathen und Beschluß gefaßt werden, ob die nach dem Beschlusse der Ge⸗ neral⸗Versammlung vom 20. Mai 1842 negozürte Anleihe von 500,000 Thlr. in Actien Litt. A. umgeschrieben werden soll.

Die Präsentation der sofort zurück erfolgenden Actien Behufs Legitimation der zur Versammlung Erscheinen⸗ den und Feststellung ihres Stimmrechts, so wie zur Entgegennahme der Eintritts⸗ und Stimmkarten, erfolgt an den beiden, dem Versammlungs⸗Termine voraufge henden Tagen in unserem Büreau; ausnahmsweise für spät Zureisende noch an dem Versammlungstage selbst in der Zeit von 7 bis 9 Uhr Morgens. Spä⸗ ter und am Versammlungsorte ist die Prüfung der Le⸗ gitimation und Ausfertigung der Stimmkarten durch aus unthunlich.

Uebersicht der zu verhandelnden Gegenstände und Ab⸗ druck des Verwaltungs⸗Berichts können in den letzten 8 Tagen vor der General⸗Versammlung von uns ent⸗ gegen genommen werden.

Stettin, den 12. April 1844.

Das Direktorium der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Kutscher. Ebeling. Wiesenthal. Schlutow.

[402 b] „ * — . 7. 8 Berlin⸗Stettiner Eisenbahn. . Ie Wir machen bekannt, daß unser Fahrplan, der auch die Bestimmungen unseres Betriebs⸗Regle⸗ ments enthält, unent⸗ geltlich hier in unserem so Büreau, in Berlin bei unserem Betriebs⸗Direk tor und auf den Sta * tionen bei den Bahn⸗ hofs⸗Vorständen in Empfang genommen werden kann.

Stettin, den 11. April 1844. Das Dire Witte. Kutscher. Ebeling.

1““

[400 b] 8

Passagierfahrten zwischen Potsdam u. Hamburg.

Abfahrt von Potsdam:

Freitag, den 19. April — 8 Fet e, eitbhr. Reisebillette sind zu haben bei Anker, Taubenstr. ¹0

“

„* 22

RIUNIONE ADRIATICA DIl 810L.

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“ 1 ““ Die Kaiserl. Königl. privilegirte

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Zwei

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ist gern bereit, nãhere Auskunft über Prämiensätze, Bedingungen etc.

Berlin, im April 1844.

z2uu ertheilen. Gencral-Agentschaft Carl Drabitius. Comtoir: Grünstrasse No. 16.

D i e

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in

“ Salzungen b in Herzogthum Sachsen⸗Meiningen wird in diesem Jahre mit dem ersten Mai eröffnet werden. Es umfaßt diese Anstalt gegenwärtig aus⸗ reichende Zimmer zu Wannenbädern, zu Moorbädern, zu den verschiedenartigen Douchebädern, zu Sool⸗ Dampfbädern in Verbindung mit kalten Douchen, zum Abkühlen, zur örtlichen Anwendung des Sooldampfes, Arztzimmer und einen Salon zur Versammlung und Unterhaltung der Badegäste.

Bestellungen werden sorgfältigst besorgt, und jede weiter gewünschte Auskunft wird gern ertheilt werden. Salzungen, den 12. April 1844.

EENaa deDdreeiion.

Literarische Anzeigen. Im Verlage von C. W. Leske in Darmstadt

ist erschienen und in allen Buchhandlungen zu haben, in Berlin (Stechbahn 3), Posen und Bromberg bei

E. S. Mittler:

[498] EEIII1“” aus der

Osnabrücker Friedens- Urkunde von 1648.

ateinisch und deutsch “ und mit “ Einleitung und Anmerkungen verschen von Dr. Friedr. Adolf Beck. gr. 8. geh. Preis 15 Sgr.

Der westphälische Friede, ein Dokument deutscher Ehre, Eintracht, Selbstständigkeit und Versöhnung des kirchlichen Zwiespaltes, hat auf die christliche Civilisa tion so bedeutenden Einfluß geübt, daß durch ihn ein neues Zeitalter herbeigeführt worden ist; leider aber ist der Protestantismus durch die in der Einleitung dieser Schrist näher beleuchteten neueren Ein⸗ und Uebergriffe des Vatikans bis jetzt noch nicht in den vollen Genuß der Rechte gelangt, welche ihm jener denkwürdige Friede garantirte. Möge daher die vorliegende Schrift dazu beitragen, daß die Verheißungen jenes Friedens eine Wahrheit werden, und daß die deutschen Fürsten sich veranlaßt sehen, bei der am 24. Oltober 1848 be⸗ vorstehenden zweiten Säkularfeier den allgemeinen Re⸗ ligionsfrieden wieder zu erneuern, zu unterzeichnen, für rechtskräftig zu erklären und zu garantiren.

So eben sind erschienen und durch alle Buchhand⸗ lungen zu beziehen:

Politische und finanzielle Ab⸗ E- handlungen

von 8 Bülow-Cummerow. i

Erstes Hest 14 B. gr. 8. f. Velinp. brosch. 1 Thlr.

1) Die preußischen Landtags⸗Verhandlungen und ihre Fees, Schtaah

2 ie Mahl⸗ und hlachtsteuer.

snn die Wichtigkeit dieser Abhandlungen bedarf es

wohl kaum eines Fingerzeiges, und bemerken wir blos,

daß auch die zweite einen Gegenstand allgemeinen In⸗

teresses bespricht, indem sie die Abschaffung einer Steuer

empfiehlt, welche, wie der Herr Verfasser nachweist, di

Gewerbe beeinträchtigt und die ersten Lebensbedürf⸗

vertheuert und verschlechtert.

nii sse tert. Berlin, April 1844. Veit C Comp.

Im Verlage der Hahnschen Hofbu chhand⸗ lung in Hannover ist so eben erschienen und bei — — *½* E. S. Mitltler i Berlin (Stechbahn 3),

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495 22* 44 8195906 Das Vaterunser E111“ von Eduard Niemann, Konsistorialrath und Hosprediger in Hannover gr. 8. geh. 21 gGr. Von demselben Herrn Verfasser sind seither ebenda⸗ selbst erschienen:

Predigten. Erste und zweite Sammlung. gr. 8. 1837 und 1843. Preis 2 ½ Thlr.

“ T

[493] 8ℳ „8 iir Fesee⸗ Bei Alexander Duncker, bnigl. Hof⸗ buchhändler, Französ. Str. 21, erscheint so eben:

D i

e Theorie des Dr. List vom Fabrikstaate

und ihre geschichtlichen und statistischen Stützen. gr. 8. geh. ¾ Thlr.

eeee r “

[4941 “ Bei H. A. Pierer in Altenburg ist erschienen und

durch alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin KF (Stechbahn 3), Posen und Bromberg durch E. a“

2; b Mittler:

Reichardt, Dr, Statistik und Vergleichung. der jetzt geltenden städtischen Verfas⸗ sungen in den monarchischen Staaten Deutsch⸗ lands. Ein Beitrag zur Kenntniß des bisher Geschehenen und zur Auffassung künftiger Fort⸗ schriilte. 8. 1844. Preis: 1 Thlr. 18 gGr. (22 ½ Ngar.) .

Bei dem allgemeinen Interesse, das die jetzige Zeit

an städtischen Verfassungen nimmt und aus ei⸗ ner tüchtigen Feder stammend, ist diese Statistik Jedem, der sich für städtisches Wohl, Stadtordnung zc. interessirt, gewiß höchst willlkommen und besonders Magistrats⸗Personen und Stadtverordneten ein unentbehrliches Handbuch.

[396 b] — 2 ——— Der Conducteur Herr Schulz ist von beut ab nicht mehr bei mir beschäftigt. Dies allen mit mir in Geschäfts⸗Verbindung stehenden Personen zur be⸗ sonderen Berücksichtigung. Nippau, den 6. April 1844. Ferd. Elert, — Bau⸗Unternehmer bei der Nieder⸗Schlesisch⸗ Märkischen Eisenbahn.

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as Abonnemen! beträgt:

2 Rthlr. für ¼ Jahr.

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Alle Post-Anstalten des In- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition der Allg. Preuss. Zeitung: Friedrichsstrass

W

109.

E1ö1“ Amtlicher Theil.

Haupt⸗Finanz⸗Etat für das Jahr 1844 und Erläuterungen esselben.

Kabinets⸗Ordre über die Bestrafung von Civil⸗Per⸗ Stettin. Auf⸗ Aufruf zur Theilnahme am

Inland. Berlin. sonen wegen Beleidigung von Militair⸗Personen. — lauf von Eisenbahn⸗Arbeitern. — Posen. Gustav⸗Adolph Verein.

Deutsche Bundesstaaten. Bayern. München. Gemeinschaftliche Militair⸗Karte für das achte Armece⸗Corps. — Sachsen. Dresden. Neue Konstituirung des dresdener Gustav⸗Adolph⸗Vereins. — Hanno⸗ ver. Hannover. Verhandlungen der zweiten Kammer. — Württem⸗ berg. Stuttgart. Württembergischer Alterthums⸗Verein. — Grh. Hessen. Darmstadt. Hof⸗Nachrichten.

Sig Amtli ch er Theil.

Die nicht immatriculationsfähigen angehenden sowohl als älteren Studirenden der Chirurgie und Pharmacie bei hiesiger Königl. Friedrich-⸗Wilhelms⸗Universität werden aufgefordert, noch vor Anfang des bevorstehenden neuen Semesters, um wegen Beginnen oder Fort⸗ setzung ihres Studiums die nöthige Anweisung zu empfangen, unter Beibringung der über ihre Schulkenntnisse und respektiven Besuch der Vorlesungen sprechenden Zeugnisse bei Unterzeichnetem (Französische Straße Nr. 29) Morgens von 8 bis 9 Uhr sich zu melden. 1

Berlin, den 13. April 1844. b Der provisorische Direktor des chirurgisch⸗-pharmaceutischen Studiums

bei hiesiger Königl. Universität. Geh. Ober⸗Medizinal⸗Rath Dr. Klug.

Angekom men: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Gouverneur von Danzig, von Rüchel⸗Kleist, von Danzig.

eerermnn,— — 88 8

Haupt⸗Finanz⸗ Etat 3

[Ar bg8H8

Ich habe den Mir am 23sten v. M. eingereichten allgemeinen Etat der Staats⸗Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1844 voll⸗ zogen und sende Ihnen denselben zurück, um dessen Publication durch die Gesetz⸗Sammlung zu veranlassen.

Berlin, den 9. April 1844.

2 Friedrich Wilhelm. An den Staats⸗ und Finanz⸗Minister von Bodelschwingh.

Allgemeiner Etat der Staats⸗Einnahmen und Aus⸗ gaben für das Jahr 1844. Einnahme. “ Betrag. CCTWNlb Rthlr. 1) Aus der Verwaltung der Domainen und Forsten Davon ab: a. an Verwaltungskosten, Lasten und Abgaben ꝛc. 3,261,279 Rt. .der dem Kron⸗Fidei⸗ kommiß vorbehaltene Revenüen⸗LAntheil, einschließl. 73,099 Rt. Agio von 548,240 »

9,924,541

0 572

—2,07 ,0 999

Ueberschuß Aus den Domainen⸗Ablösungen und Verkäufen, Behufs schnellerer Tilgung der Staatsschulden F1I. Aus der Verwaltung der Bergwerke, Hütten und Salinen ... 1,607,838 Die Verwaltungskosten betragen. 507,838 Ueberschuß 1,100,000 dazu an Ueberschuß aus der Porzellan⸗ Manufaktur in Berlin..

Aus der Post⸗Verwaltuulgg Aus der Verwaltung der Lotterie Aus der Steuer⸗ und Abgaben⸗Ver waltung: a. an Grundsteuer.... 10,427,944 Rt. Die Verwaltungs⸗ kosten betragen Ueberschuß an Klassen⸗Steuer. Die Verwaltungs⸗ kosten betragen.. Ueberschuß an Gewerbesteuer.. 2,435,460 Rt. Die Verwaltungs⸗ kosten betragen..... Ueberschuß ... 8 Summa direkte Steuern.. 10,007 an Eingangs⸗, Ausgangs⸗ und Durch⸗ gangs⸗Abgaben, an Verzehrungs⸗ Steuern von inländischen Erzeug⸗ nissen, an Wegegeldern, an Abgaben von der Schifffahrt und der Benutzung der Häfen, Kanäle, Schleusen, Brücken und anderen Communications⸗An⸗ stalten, ferner an Stempel⸗Steuer 29,081,434 RPt6. Ksss r. Die Verwaltungs⸗ ““ kosten betragen.... .

3,606,356 8 v“

4,090,163

1,000,000

17,241 “

——ö—

1, 117,241 1,400,000 863,200

585,637 »

7,188,107 Rt.

„ 297,761 »

98,491 ⸗

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3) A

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b. C.

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17) Zu

18) Zu

Ueberschusß 225,475,078

-. an Einkommen

2 fer das Staats⸗ und Kabinets Archiv für 8 für das Staats⸗Sekretariat.. 1. für die Ober⸗Rechnungskammer .. .für die General⸗Ordens⸗Kommission

heiten 8 . 6) Für das Ministerium des Innern und für die General⸗Kommissionen...... 7) Für das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten ““ 8) Für das Kriegs⸗Ministerium, einschließ⸗ lich der Zuschüsse für das große Mili⸗

14) Für die Ober⸗Präsidien und Regierungen 15) Für die Haupt⸗ und Landgestüte.... 16) Zur Ablösung kleiner Passiv⸗Renten.

“ L 11“”]

aus der Salz-Regie ... Die Ankaufs⸗ u. Ver⸗ waltungskosten be⸗ tragen ... 2,666,420 »

6,981,720 Rt.

Rthlr.

8

Ueberschuß...

7) An verschiedenen, unter obigen Titeln nicht begriffenen Einnahmen Summa der Einnahme..

Ausgabe.

ür das Staatsschuldenwesen, und zwar:

zur Verzinsung der allgemeinen und provinziellen Staatsschulden und zu den laufenden Verwaltungskosten.

zur Schuldentilgung.....

Betrag. Rthlr.

48,860,000

346,590

57,577,007

Rthlr.

1,961,885 2,251,115

7,213,000

zur Verzinsung und Tilgung später

übernommener Provinzialschulden .. Pensionen, Kompetenzen und Leib⸗

renten, und zwar:

an etatsmäßigen Fonds zu Pensionen für emeritirte Staatsdiener und deren Wittwen und Hinterbliebene, so wie zu sonstigen Gnaden⸗Unterstützungen

an lebenslänglichen Kompetenzen und

Pensionen der Mitglieder aufgeho⸗ bener geistlicher Corporationen; an Pensionen, welche sich auf den Reichs⸗ Deputationsschluß vom 25. Februar 1803 oder andere Staatsverträge gründen, und an sonstigen künftig wegfallenden Zahlungen, als: Warte⸗ gelder, Leibrenten, Pensionen ꝛc., die auf früheren Verpflichtungen und Bewilligungen beruhen un dauernden Renten: Entschädigungen für Rechte und Nutzungen Zinsen der Amts⸗Cautionen ...... zur Verzinsung eingezogener Stif⸗ tungs⸗Kapitalien, so wie zur Ver zinsung und Abbürdung temporairer Vorschüsse anderer Königl. Kassen. Zuschuß an die Civil⸗Wittwenkasse aus der Garantie vom Jahre 1775 ir verschiedene Central⸗Behörden, als: für das Geheime Civil⸗Kabinet ... für das Büreau des Staats⸗Mini⸗ steriums 8

aufgehobene

efür die Staatsbuchh für die Verwaltung des Staatsschatzes

und der Münzen.....

die Provinzial⸗Archive

für das statistische Büreau r das Ministerium der geistlichen, terrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegen⸗

...

.„„

r⸗Waisenhaus zu Potsdam und dessen

Filial⸗Anstalten 1

r das Justiz⸗Ministerium und das

Ministerium der Gesetz⸗Revision

Davon werden durch Sporteln, Ju⸗ risdictions⸗Beiträge, Miethe ꝛc. L1““

r das Finanz⸗Ministerium und die

General⸗Staatskase ..

r die General⸗Verwaltung der Do⸗

mainen und Forsten

m Finanz⸗Ministerium, für die Ver⸗ ltung für Handel und Gewerbe,

imgleichen zu den gewöhnlichen Land⸗ und Wasserbauten, ausschließlich der

anffgen. ... .

13) Demselben zur Unterhaltung und zum

ubau der Chausseen, einschließlich der

Mittel zur Verzinsung und Tilgung

aufgenommenen Chausseebau⸗Ka⸗

r Deckung des Verlustes bei Umprä⸗

gung der nach langjährigem Umlauf nicht mehr vollhaltigen Münzen

r Verwendung zu wohlthätigen Zwek⸗

ken, die in Ermangelung gesetzlicher Erben dem Fiskus anheimfallenden Ver⸗ lassenschaften....

““

— .—‚—,——e

10,435 11,422 23,911 123,781 20,946 11,209

6 025 093 5,985,193

“ 8

2,P- — 1APse.

Betrag. Rthlr.

330,518 3,119,940 2,752,656

729,304

24,604,208

2,277,938 158,653

299,909

2,008,917

2,782,800 1,704,489 173,3006 100,000

400,000

19)

20)

1 16,000

allg

Zu extraordinairen Bedürfnissen, als: zu Chaussee⸗, Strom⸗, Hafen⸗ und sonstigen Bauten und zu Landes⸗Ver⸗ “” Dispositions⸗Fonds zu Gnade WTA“ Zur Uebertragung der Einnahme⸗Aus⸗ fälle, insbesondere des von der bevor⸗ stehenden Porto⸗Ermäßigung zu erwar-⸗ tenden Ausfalls an den Post⸗Revenüen Zu unvorhergesehenen Ausgaben..... Zur Ansammlung eines Deckungs⸗Fonds zur Bestreitung der für Eisenbahnbauten zu übernehmenden Verbindlichkeiten, und zur Vermehrung des Haupt⸗Reserve⸗ Kapite0“

Summa der Ausgabe...

Berlin, den 9. April 1844. . (iz s.) Wilhelm. von Bodelschwingh.

500,000 1“

1,462,000

57,677,194

Frie

Erläuter1 “ zu dem emeinen Etat der Staats⸗Einnahmen und Ausgaben

für das Jahr 1844. Der im letzten Stücke der Gesetz⸗Sammlung veröffentlichte

allgemeine Etat der Staats⸗Einnahmen und Ausgaben für das Jahr

1844 weicht in Form und publizirten Haupt⸗Finanz⸗Etats ab.

Fassung einigermaßen von den früher Diese formellen Abweichungen,

so wie die wichtigsten materiellen Verschiedenheiten, welche bei einer

Vergleichung des diesjährigen Etats

mit dem zuletzt zur öffentlichen —

Kenntniß gebrachten Haupt⸗Finanz⸗Etat für das Jahr 184 G b 2 r 1841 2 treten, werden in Nachstehendem erläutert. Ss

Staatshaushalts⸗Etat die einzelnen Einnahme⸗

nich dern Eta Pfe

betrifft, so darf als bekannt vorausgesetzt werden,

publ

Im Allgemeinen ist zuvörderst zu bemerken, daß in dem neuesten

ausha und Ausgabe⸗Beträ t, wie früher, auf volle Tausende von Thalern Ieeeah. fos 1 genau so, wie sie aus den zum Grunde liegenden Verwaltungs⸗ ts sich ergeben — jedoch mit Weglassung der Groschen und nnige — ausgebracht worden sind.

Was die

Einnahme

I., be daß in den bisher izirten allgemeinen Staatshaushalts⸗Etats nur die 1603 Ueberschüsf

der verschiedenen Einnahmezweige, wie sie aus einer Zusammenst

2 — zweig 1 Zusammenstellu der Resultate sämmtlicher Regierungs⸗Haupt⸗ Kassen⸗ Etats 1 . General⸗Staats⸗Kassen⸗Etats hervorgehen, in summarischen Beträgen

ausg

bei denjenigen Einnahme⸗Verwaltungen, deren Ueberschüsse

eworfen waren. Hiervon abweichend sind in dem diesjährigen Haupt⸗Finanz⸗Etat

durch die

erungs⸗Haupt⸗Kassen in die General⸗Staats Kasse fließen, vor

der Linie die aus den Spezial⸗Etats ermittelten Brutt ä r Lir ezial⸗E o⸗Erträge ersichtlich gemacht, davon die mit jeder Einnahme⸗Verwaltung 85

bund

welche, den bestehenden Einrichtungen zufolge, theils Spezial⸗Einnahme⸗Kassen, b 98

enen Betriebs⸗ und Erhebungskosten und sonstigen Ausgaben,

von den

theils von den Provinzial⸗Haupt⸗

Kassen und von der General⸗Staats⸗Kasse zu bestreiten sind, eben⸗

falls

vor der Linie abgesetzt und so die in der Linie ausgeworfenen

Netto⸗Ueberschüsse nachgewiesen worden. Durch dieses Verfahren wird

ohne

die Vergleichung der in der Linie erscheinenden Resultate des

diesjährigen Etats mit denjenigen der früher veröffentlichten Staats⸗

haushalts⸗Etats zu erschweren, der

nahm

Zweck erreicht, die Brutto⸗Ein⸗ en des Staats, in Bezug auf die wichtigsten Einnahmezweige,

näher darzulegen und das Verhältniß derselben zu den auf die Erhe⸗

bung

Da der Haupt⸗Finanz⸗Etat nur dazu bestimmt ist, eine

meine so ha sten 1

zu verwendenden Kosten anschaulich zu machen.

8 I allge⸗ Uebersicht der Staats⸗Einnahmen und Ausgaben zu 8ee ben sowohl die Brutto⸗Einnahmen, als auch die Erhebungsko⸗ zur in summarischen Beträgen ausgeworfen werden können. Die

wichtigsten derselben sollen jedoch, in den nachfolgenden Erläuteru in ihre Haupt⸗Bestandtheile zerlegt werden. 7 ungen,

1) Die Brutto⸗Einnahme aus der Verwaltung der Domainen

und Forsten besteht aus:

b.

Von den in dem Haupt⸗Finanz⸗Etat mit

summ fallen 3.

den Domainen⸗Revenüen, welche an Rent⸗Amts⸗Gefällen, Erbpächten, Erbzinsen und anderen Geld⸗ und Natural⸗Gefällen 4,132,289 Rthlr an Einnahmen von verpachteten und ad⸗ g ministrirten Domainen⸗Grundstücken und Nutzungen

zusammen....

1,828,907 „» 5,907,700 Rthir.

und den Forst⸗Revenüen, welche an Einnahmen aus dem Nutz⸗ und Brenn⸗ holz⸗Verkauf.... an Jagbnuhungen.. ..— an Forst⸗Nebennutzungen, einschließlich der Forststraf⸗ und Pfandgelder . zusammen....

3,459,504 Rthlr. 104,621 »

399,220 »

3963,325 Rthlr.

betragen. 3,261,279 Rthlr.

arisch ausgeworfenen Domainen⸗ und Forst⸗Verwaltungskosten

auf die Domainen⸗Verwaltung: ¹) an Aufsichts⸗ und Erhebungskosten.. 257,765 Rthlr.

2) an Ausgaben für die gutsherrliche Polizei⸗

Verwaltung und an Patronatslaste.. 107,536 »