8 11 9 3 1 — des Zolles, der in Obessa zum h— 1““ Inmn mn znnochf mar b2 Fus nm id — nmma2 278 9 s üha Uharn; 771† 121% 214 Inn kus vne Sve. 2— 1 T bZea sen hen 81 2 1 1 6 Ha-vseke aen 1E. hcg, 98 eebesen enn Ea. — 9 5 egenwärtig 89 hneh— vrnbn 8 A18 n0un. ö“ ; 1 ih ur . 8924 -8 “ — 5-5 188 4 88 89 8*† t1. Eigenschaft nach gehören, bestimmien Zoll durchg “ zu laden; nurx werden die mit dieser 88,36 Handeltreibenden ver., ren nach ohigem Verzeichnit genommen werden; eben so son 8 gas Abonnemenk belrägt: EWEEETITTETTTEI11“ e 1 n e 1116“ n99 aah 238 Lnngas1I 78 h h werden. ü pflichtet, am Schluß der Navigation ein genaues Verzeichniß der auf bei der Versendung der Waaren in das Innere des Reichs, de 2 Uchtr. sür † Jatr. . , w⸗ — 1u1“ et vpum zcträe n R, vh vverv. —evewhs. “ 5) Mit den bisher verbotenen, jetzt aber zur Einsuhr erlaubten n. 5 ülhir. - I Jathr E113 “ „.K. 2à. paß.-Antalten des JIg⸗ un⸗ sses

nach diesem Verzeichnisse erhoben werden. 1 üthtwr. ⸗ † Jahr. v 1) Rübsaamen, Rapps und Colzat, Mohnsaamen, wie auch andere ähn⸗ e ie heimlich kinaeft 1 ve . 1 amelandes nehmen Hess⸗nag 2 82. derfchiebenen Pene, aleshalam bekannte Oelsamen, sol⸗ 111“ 1116.““ 267068 2179 72 — vac, Seaanthe e aicee, geicn “ 5 kbeee“ en bei ihrer Ausfuhr zur See und zu Lande zoüstei burchgelassen 1) Die Wirksamkeit dieses Verzeichnisses beginnt mit dem Tage des e 1 earen va ghus 1* IIN “ bis ge 2e Alg. Preuß. 2882 56 8 — Friedrichsstraße ktr. 72. 1

werden. Empfanges desselben in den Zoll⸗Aemtern. 8 6) Der Finanz⸗Minister int ermächtigt, über einzelne Fragen, di sserti 8 8stz. 88 2) Thee jeder Art wird vom Ausfuhrzoll von 20 Kop. S. pro Pud 2) Die Waaren, deren Einfuhr hier erlaubt wird, dürsen in allen Zoll⸗ der mit der Einfuhr⸗Erlaubniß niger Waaren verb gen, die vzun einer 2ꝙ „ des Alg. EE7 Hmn; 8 befreit. Aemtern bereinigt werden, in denen bisher die Bereinigung der ihnen aaufgeworfen werden können, zu entscheiden. 8 b Anzeigers Dreae. u⸗ nz121 . 88 1116“ 3) Stricke und Taue, Bindschnüre und allerlei dünne Schnüre von Hanf, leichartigen Waaren erlaubt war. ““ “ & tunteanauhts 887 * 1;1 5 273 9 824 zij weneg Lanknmsss

lachs, Flachsheede und anderen Vegetabilien, getheert und unge⸗ 3) Die Wirksamkeit des gegenwärtigen Verzeichnisses erstreckt sich auf 11“ 1“ ees 1114“4“; e.. .ee de aut Hanfheede, ind bei ihrer Ausfuhr, sowohl alle die Orte, wo der für den uanan. “ Tarif 1“ 1 8 Eö“ “ zur See als zu Lande, von dem im Tarif vom Jahre 1841 festge⸗ vom 28. November (10. Dezember) 1841 in Anwendung ist. 111.““ n aant g 1 52. ee, eh Fann ne . zrim uan: Berlin „ Dien st a g den 3 en J 11““ “ 1 845 1 * e ea — 1

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B z “ . 2 111AA“*“ hars ahnt ms wigns Inhalt vns versaag; e68 t f sen, für die Entscheid chte maßgeb s; vu“ BBI“ “ A I 1 A 1“ “ 11.“*“ n ha EEE““ unterworfen gewesen, für die Entschei ung der Gerichte maßgebend eignet sei, und der Referent hält weitere Zusätze zu den Anträ en des ECC “ 1111““ g e m 2 1 n 2 r n 3 2 1 g 2 r. X4“ ee 2 Eegg 72 sein dürfe, und daß in dieser Beziehung auch die. Anordnungen über Ausschusses weder in materieller noch in eleh ;an; für buläsge 11“ 1“ batllicher ern glegenheiten. Rhein⸗Provinz. (Schlaß der 33sen Organisation der Gerichte und ber Untersuchungs⸗Behörden, so wie Ein Abgeordneter des Ritterstandes ist der Meinung, daß man unbe⸗ z des Vormittags um 10 Uhr, bei 5 Thaler untheilbarer routier⸗Mandat vom 20. Dezember 1766 sonst festge⸗ ners in Bautzen und Herrn Landesbestallten N0 — dncge wegen Sicherung der Unabhängigkeit des Richter⸗Amtes über die Kompetenz, das Gerichtsverfahren und die Vertheidigung, dingt dem edlen und gerechten Gesetzgeber vertrauen könne, welchem Fs Be kanntmachungen. ((Strafe, in Person oder durch genügend legitimirte, auch setzten Strafen in Person an eesgge Amtsstelle zu er⸗ von Mayers auf Liesla, 6eng sönlichen Freiheit. — (Zäste Sitzun 9 Anträge. ebenfalls der Berathung der Stände vorgängig unterlägen. schon die bisherige Erhaltung der vortrefflichen rheinischen Institutio⸗ [549] 8 naasckezang 8e . Nes. Veree . - b;”- de. vag. hanch era ner. 9 nehene Rerlamationen wegen versaltne⸗ Junis anap. Provinz Preußen. Modell se 22 neuen enbahr. — 8 E Referent kommt neg auf eine ministerielle Denlschrift, welche nen verdankt werde. Er schließt sich den Anträgen des Referats an — z b ori 8 evollmächtigte anderweit an hi 2 - 8 „ 1 -” evinz Pommern. Ankunft des russischen Kriegs ⸗Dampfschiffes dem Landtage in Bezug auf den vorliegenden Gegenstand, nachdem und wider richt der Aufhebung der Ordre vom Jahre 1826 die

Auf dem dem Tagelöhner Fischer gehörigen, im Bau erscheinen, über einen Vergleich zu unterhandein und, könnte, anzuzeigen. d) Mittheilung der Verhandlungen wegen Bete Penszn⸗, in Swinemünde. — Schrelhen aus Breslau. (Stand das Neferat bereits seit mehreren Tagen offen gelegen, zugegangen polzenicen Lnngbe e gsentüche Dirnen Jahten — Ein

b 1 d othekenbuche 1 3 ämmt ä ⸗Böhmische 2 1 1 4† 1 hof bei Havelberg belegenen und im Hypoth nach Befinden, der Abschließung eines solchen sich zu Zusleich werden aber auch sämmtliche belannte und gung beim Bau der Sächsisch Böhmischen N. K. Stafsagt. sei. Der Ausschuß hat bei dieser Denkschrift unter Anderem zu be-⸗ Abgeordneter der Städte erklärt, in den Vorlagen und in der bisherigen

von Bauhof pas. 15 verzeichneten Erbzinshaus und versehen, bei dessen Nichterfolg aber den unbelannte Gläubiger des ernannten Herrn Hosrath von und Beschlußfassung über die ferneren Mazaaß undesstaaten. Königreich Bayern. Unisorm der Gym⸗ merken gefunden, daß darin die Nicht⸗Aufhebung der Ordre vom Praxis keinen Grund gefunden zu haben, in den herrschenden Geist

Garten Nr. 2, haftet aus der Obligation vom 16. April 26. September d. J. Wolfersdorf hierdurch vorgeladen, auch nach Besinden über Bevollmächti Hentsche T 28 de. 5⸗ - — 1796, eingeiragen ex decreto vom 24. April, am de Inrotulation et. zu Abfassung * Loca⸗ den 17. September 1845, Gesellschafts⸗Vorstände zu einem Ventragsegus nsal⸗Schüler in Bamberg. — Die Ludwigskirche in München. — Kö 21. August 1819 durch die Existenz des Napoleonschen Dekrets vom vder Staats⸗Regierung, die Bür schaft für das Fortschreiten in Ge⸗

. 8 ; . . 3 . — — Großherzog⸗ 2 . „ 1 xg 2 9. lar 3 3 1— 5 26. April 1812 Rubrica III. Nr. 1. 100 Thlr. nebst ons. C kenntnisses, und hierauf den welcher zum Anmeldungs⸗Termine anberaumt worden Der gedruckte Geschäfts⸗Bericht und der Recno n nigkeich Hannover. Neue Prozeß⸗Ordnung 3. März 1810 motivirt werbe, eines Dekreis, welches in Frankreich rechtigkeit und umanität, ein Mißtrauen zu setzen und insofern die 4 Prozent Zinsen für den Ober⸗Buchhalter Gustav ions⸗Erfe vnnise9, o v 3 mber d. J. ist, zu rechter früher Gerichtszeit in Person oder durch Abschluß sind von kommendem g e dee paehsceuns b E 1 9 175 C. Fas 8. nicht nur abgeschafft, sondern sogar seiner Zeit 2 ein Grund der 1e. Bichn für 688e zu Fahane. 5an ven Heinrich Klipp oder Klippe, welche nach seinem Tode der Bekanntmachung desselben erwärtig zu sein, unter gehörig legitimirto Bevollmächtigte an Amtosstelle allhier 2. Juni I. J. b8 pbrnn a] Aber gegenseit * Handels⸗ und Abzugs⸗Freiheit Absetzung des Kaisers Napoleon vom ranzösischen Senate angeführt liche Anerkennung auszusprechen, fühle er sich verpflichtet. Uebrigens auf seine 3 Kinder: der Verwarnung, daß diejenigen, welche im Liquidations⸗ zu erscheinen, ihre Ansprüche unter der Verwarnung, da an in unserem Bürrau (Antonsstraße Nr. 7) ur al ne nn. 1 Porbetn ge anffnon 1e nkas anan66,1 Erbsclge⸗ worden sei. Der Ausschuß müsse davon Veranlassung nehmen, stinen wei che er von dem wohlerwogenen Referct n it ab, widersprecht sebem 9b Marseheiiche gab⸗ Emnh n.18agn gedri ö Feee ee ezehn f. “ 8 . vIeene. 229 9 2. den 30. April 1845 56 7. 88 däͤnischen Herzogthümem. 4 Freie Erab: Hamburg. Anträgen nachträglich den hinzuzufügen, daß Se. Majeslät ge⸗ Zusatze und wolle nur noch bemerken, daß die Bestellung eines Cen⸗ den Accise 9 unterlassen, von dem Kornmannschen Kreditwesen für werden ausgeschlossen un eziehendlich der Rechtswohl⸗ resden, den 30. Apri 5. Inen⸗Anstast. beten werde, tralgerichtshofes für Verbrechen gegen die Sicherheit des Staats,

Gnstav Klippe und eschlossen, auch der ihnen etwa zustehenden Rechis⸗ that der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand für Das Direktorium l Lee 8 . 8.M. 9 den Magazin⸗Inspekior Friedrich Wilhelm Heinrich 2scsa ser Lnd denfiha⸗n 1 .“ Stans verlasig geachee sezorg anzumelden und zu der Saͤchsisch⸗Schlestschen Eisenbahn- Gesegsäai. teßland vr. Eö das Dekret vom 3. März 1810 als ungültig zu erklären, insofern des objektiven und subjektiven Zusammenhanges solcher Verbrechen 1 Klippe, 1 für verlustig erachtet, hiernächst die, welche in dem Ver⸗ bescheinigen, mit dem bestellten Herrn Konkurs⸗Verte⸗ Cari Ludwig Schill. Anton Freih. v. GCablen d Nabem Je preußischen Gränze eenei auf dem Ladoga⸗See und vicht nach einer anzuordnenden Untersuchung von dem Staats⸗ wegen, keine außerordenkliche Erscheinun ssei; sondern auch in anderen angeblich vererbt und nach mehreren Vererbungsfällen hörs⸗Termine nicht oder nicht legal erscheinen oder über ter, so wie unter sich selbst, wegen des Vorzugsrechts büsaek.. ve. Mändun Wr vfchaa Ungewißheit üͤben die weitere Ministerium erkannt werde, daß dem Beschlusse des Senats vom freien Staaten, namentlich dem con itutionellen Frankreich, vor⸗ und Zwischen. Cessionen zuleßt durch die Cessionen vom inen vorzuschlagenden Vergleich keine oder keine deut⸗ binnen 6 Wochen rechtlich zu verfahren, und Literarisch e A ei n der enas 9. — . ng 3. April 1814 — welcher ausgesprochen, daß jenes Dekret unver⸗ komme. — Nachdem der Abgeordnete des vierten Standes seinen 46. und 21. April 1834 ein Eigenthum des Hausbe⸗ liche Erklärung abgeben, für einwilligend, die Erkennt⸗ den 13. Oktober 1845 9 nz gen. Neise 7. aiser 14 Herzog von Broglie von Lonbon zurückerwarzet. — fassungsmäßig, mithin ungültig sei — beigetreien werden müsse. Antrag zurückgenommen, der letzte Redner aus dem dritten Stande sibers und Schiffers Johann Peter Huth geworden sind. nisse aber in Bezug auf die in den anberaumten Pu⸗] der Bekanntmachung eines Präklusiv⸗Bescheids wegen Bei August Hirschwald, Burgstr. 25, isß s 1ger Maroffo. — Ju. Vericht. — Ferner habe es das Erstauuen des Ausschusses erregen müssen, in der nicht unterstützt auch ein Antrag wegen der Oeffentlichkeit des Ver⸗ Die von diesem nachgesuchte Eintragung in das Hy⸗ blications⸗Terminen bis Mittags 12 Uhr Außenbleiben⸗ der außengebliebenen Gläubiger, wozu sub Ppoena pu- erschienen: 8 4 Die ser Segal3t — Permischtes. — Schr iben aus vgr (Kammer⸗ Denkschrift (in Bezug auf Münz⸗Verbrechen) die Ansicht ausgesprochen fahrens gegen Notare ꝛc. aufgegeben worden, wurde auf die zu⸗ schstenbug 19 bene 1nangbnnn be ggsnan einn gr. den für bekannt gemacht werden a. ““ blicati 1“ sich va eehen, Eraaf [548] Ueber die Idee eines e Lin algi ö 11I zu sinden, daß, weil ein mögliches Ausnahme⸗Gericht für gewisse säßliche 292 unterstützte Moticn des Antragstellers, noch von dem p Uebrigens haben auswärtige Gläubiger zu Annahme L..b Bas städtischen Pfandbrief⸗Institul proßbritanien und Irland. London. Der neue eno, ee un⸗ Vergehen und Verbrechen nicht bestehe, diese . und Ver⸗ Referenten die Aufnahme der Bitte in die Adresse v.

tober 1805 sich nicht als einzige Kinder und alleinige inftf ächti . der d i- 4 v 1 G 8 1 Bitt Erben ihres .a. Ober⸗Brchhalters Gustav Hein⸗ bengeige Zufenigungen hier wohnhafte P.-Penehen Seeeee.—n d, ear. imrüͤckung des Sklavenhandels mit Frankreich. — Die katholische Geisi⸗ brechen nicht an den gewöhnlichen Richter zu verweisen seien, sondern daß mit der vorläusigen Publication des Strafgesetz⸗Entwurss auch

itimi 40 fen. 1116“ Ftivnt ächtt n 2 1 ur lcchkeit in Irland gegen die alademische Unterrichts⸗Bill. — Vermischtes. 1 ericht 6 4 ; . 80, 8 Jch en ge⸗ 1ena he —— Wutzen, den I. Februar 88 4 8 ecache, Besahaacnge 72 xznsan BVerlin und andere Orte. heden n de .ter dam. Der General⸗Gouverneur des niederlän⸗ weeen. 8 8 8 ee- 17, d2n0. Ses 56 Seeee 2 Bechenn wedce,⸗ eases. Nriaschen zu beschaffen, weshalb auf den Antrag des obigen J. -SKdöniglich sächsisches Landgericht. u wresfen zu suchen, wobei diejenigen, welche sich uber vschm Indiens. — 81. setzung der Spezial⸗Gerichte zu leich festgestellt worden, daß diese über den Straf eset Entwurf und die dazu gehbörige Kompetenz⸗ P. Huth alle etwanige noch unbekannte Erben deg wcao Schreiber. bie Arnnahme von Hageiche Len⸗ clagen entweder ga). Dr. gann 925 shgeahn.. S1ns ügisa. üsser. Minißerielle Vordereitungen für die Wahlen. — berichte zwei ahre nach geschbsenae 188n geseplich za erisiren. Ordnung ergangen seien vm 82 . 2 „ „ 11“ Iö EEEE1““ 2 * 1 5 8 1898 8 29 8 4 es. „ . 3 1 1 b - 8 — 8 Bachdaftes chonen Heasch aülhre⸗ 1.de 2en Nber ——P 118g.ncn 218ehehe enicer, als den Hescins v„0 6 Sgr. eheden “nd Normwegen. Chrfstanta. Geses aber Raligions. ufhören sollen. Gewiß se,, daß semn Speziaigersctr behänden, daß Man schreitet nunmehr zur Abstimmung, und der Antrag zu Nubhoh⸗Niederlage zu Havelberg, so wie alle diejeni⸗ Oeffentliche Aufforderung und Ebdiktal⸗ ee ;.. 9. erachte freiheit. see ohne ein neues Gesetz nicht eingefüͤhrt werden könnten, und daß, des Referats wird einstimmig angenommen⸗ Dasselbe geschieht mit nebst 3791 1u¹* . 5 8 schen Buchhandlung (F. 6600 hcheiz. Kanton Luzern. Beschlüsse des Großen Rathz. so lange ein solches Gesetz nicht erlassen, die betreffenden Vergehen dem Antrage zu II. und dem

gen, welche auf die obige Post der 100 Thlr. nel Ladung. den 10. Dezember 1845 In der Enslin — 2 b 8 8 8 — . 1 582 Ppe ent Zinsen als Eigenthüͤmer, Cessionarien, Pfand⸗ 1 vorgewesene, nolhwen⸗ der Inrotulatlon und Bersendung der Anten nach recht⸗ haar), Breite Str. 23 in Berlin, erschies se ce Hec “ und Verbrechen vor densenigen Richter gehörten, wohin sie durch das 3. März 1810. Der Antrag zu IV. veranlaßt noch eine weitere oder sonstige Briefs⸗Inhaber oder deren Erben etwanige q r e g 2 lichem Erkenntniß und Denkschrift, beireffend die gotiesdien ssein beussche Huͤlfeverein in Paris. E11ö1ö1“X“ Strafmaß verwiesen seien. Diskussion, nach deren Beendigung er mit. mehr als 3 der Stimme

Ansprüche zu haben vermeinen, hierdurch öffentlich vor⸗ dige Subhastation des Ritterguts Grödel die Unzuläng⸗ den 22. Januar 1846 Feier der deutsch⸗katholkschen Gemen 3e ee e n Nach Beendigung des Vortrages des Referenten erhebt sich der durchgeht. Zeladen werden, sich in dem vor dem Kammergerichts⸗ v.-e. 0% ae. Saan .n., Segen ”eger der Erösfnung und Bekanntmachung eines lofalorischen “ 18 sps E. i Z“ Antragsteller, um die ministerielle Denkschrift zu beleuchten. Er Noch beschäftigt sich der Landtag mit dem Antrage wege Reserendarius Luckwald hier auf dem Kammergerichte auf u Pefeiebzaumn seiner Glaubiger elgeden und es isi Erkenntnisses, welches hinsichtlich der Außenbleibenden in Berlin bei Gelegenheit der infühnn andels⸗ und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börse. pflichtet den von dem Referenten bereits ausgesprochenen Ansichten Ein führung gleichen Handels⸗ und Wechsei⸗Rechts un den 29. September d. J., Vormitt. 14 Uhr, 8 aber wü rösßnun des Konkars.Mozesses zu dessen Mittags 12 Uhr für publizirt würde erachtet werden, des S B bei, führt dieselben weiter aus, erklärt sich gegen die Beschränkungen leicher Handelsgerichtsbarkeit. Der Referent trägt auf anberaumten Termine zu 3- nes L veee Vermögen zu nssben gewesen. gewärtig zu sein. 8.2 e Pfarrer rauner an 60 der Oeffentlichkeit, hält die letztere namentlich auch bei Münzverbrechen Ableynang desselben an, weil die Provinz weder das Recht habe, 8.b t gen, ne erigenfalls he dmmast hiätladie wer⸗ a der dermalige Ausenthalt des benannten Herrn Auswaͤrtige Gläubiger haben übrigens zu Annahme tage nach Pfingsten. Mit sämmtlicher 14 1 ö1“ für zulässig und bekämpft die in der Denk chrift aufgestellte Ansicht, das, was sie für sich für gut erkenne, Anberen aufzudringen, noch en, ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt, Hofrat W 1chst f allhier nicht bekannt ist, so aller in diesem Kreditwesen künstig eiwa zu erlassenden der Feier gehaltenen Reden dar ham 89 ö11“ daß d die Verord vom 18. Februar 1842 die ische auch man sich veranlaßt sehen könne hie bestehendes Gutes deshalb die obenbezeichneten Kinder des Ober⸗Buchhalters Klippe ofrath * Fe ersdorf all 5. bieharnen gefader, Verfügungen Bevollmächtigte im hiesigen Orte zu be⸗ Ronge, Brauner, Müller und Fleischin 9 31 aß durch ie Veror nung vo Februar die preußische veranlaß⸗ en könne, r ehende utes de ha als dessen einzige Erben erachtet und der Hansbesißer wird derselbe Amts wegen hier r. epichalitereg „ stellen. E1“ ger in wortgetreu er Wiedergade undn 8ꝙ Amtlicher Theil. E113““ Kriminal⸗Ordnun 8 habe, in der Rhein⸗Provinz zu gelten, aufzugeben, weil man eine Einheit wünsche. Die Versammlung . nd Schiffer Johann Peter Huth zu Schönberg für binnen drei vrI r Hain, den 8. April 1845. X“ vorangeschickter Würdigung des „Prote 1 . shaß mithin am Rhein kein anderes Strasverfahren als das der rhei⸗ sich dem Vorschlage des Ausschusses an. — Dagegen wird ein anderer, — den rechimäßigen Eigenthümer des qu. Kapitals der bei Verlust der R echtswohichan 8 Güter⸗Abtretung Königl. Saͤchs. Justiz⸗Amt daselbst. egen die hies. deutsch⸗kaih. Gemeinde“ (BVossa) Ee. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: nischen Straf⸗Prozeß⸗Ordnung bestehe. In der Rhein-Provinz be⸗ von dem Ausschusse dahin normirter Antrag, 8 100 Thlr. erklärt werden und die Eintragung auf des⸗ und bei Vermeidung der in dem erneuerten Banauer (L. s.) Heinrich Leopold Bötiger. 9 110). Von C. W. Schmidt, Cand. *6 e. Maj 18 berub g d 8 668 Regier 6⸗Präsi⸗ stehe noch heute das ganz exceptionelle Verfahren, welches die Ver⸗ Se. Majestät zu bitten, eine anderweitige Zusammensetzung der sen Namen erfolgen wird. g Preis 2 ½ Sgr. Dem Herzogl. anhalt e urgschen e egel eg Sung weiter ordnung vom 30. September 1836 eingeführt habe; noch mehr, wenn Departements⸗Ersatz⸗Kommission in der Weise befehlen en von Kersten den Stern zum Rothen Abler⸗Orden z auch nicht in der Rhein⸗Provinz, doch für die Rhein⸗Provinz bestehe zu wollen, daß neben den jetzigen Mitgliedern noch mindestens ein

„

Den Auswärtigen werden die Justiz⸗Kommissarien alentin, Justizräthe Jung und Hülsen zu Mandata⸗ 1 1 (Sscoc eben verließ die Presse und ist vorräthig ndeisse; so wie dem der Königl. portugiesischen Gesandtschaft an a — zvivole . n⸗ -aß ven ne Hen. 1 — 8 — Königlich preußisches Kammergericht. .. aemn B ek anntm a chun g. ““ deshen. Breite Str. 23, in Küstrin in dase Den Kammergerichts⸗Präsiventen ums Prsgbenten ve hr Fenagegench Halg. venc egcf 5 le agse ahein hrveim, sas einstimmig und ohne Widerrede angenommen. eess 8 8 1— EP e Fi tir. n Ei 1 8 hns⸗Senats des Kammer erichts, von Bülow, zum Wirklichen F. 1 4 8 1 „5 4 Svtb 8 1 1e Se. “ Bei der am 1. Mai a. c. eschlossenen Einzahlung sind endesstehend verzeichnete ; eh en. - 9 2. 8 . Recht, welches die preußische Kriminal⸗Orbdnung ihm in Beziehung Keoblenz, 1. April, Abends. (34ste Sitzung.) Der achte 8 6“ 1788, eegnn Seag. . Aruzr △ 83 St. Interims⸗Quittungen ber 242 Stück Actien nicht eingereicht worden. Die Bewegungen unserer Zc heimen Ober⸗Justizrath; den Kammer erichts⸗Präsidenten, Gehei⸗ 2t. e Gebgtstlche, erlassenen Uriheits 13ö Ebenso Ausschuß erstattet Bericht über den Antrag wegen Errichtung von eine Kommission des unterzeichneten Gerichts täglich, SSee v⸗. F. 88 ve 82 8 Erenabens⸗ 5 vne g- 58½ unter 15441 auf dem Gebiete Ober⸗Justizgrath von Kle ist, zum Präsidenten . Sags har bestehe noch keine Rechts⸗Institution, welche den Justiz⸗Minister hin⸗ Bewahr⸗ Anstalten für unheilbare Irre, und der Landtag mit Ausnahme des Sonntags, von 10 bis 4 Uhr im E en. ng 8. 8. e. t diennc der evangelischen und latholischen Kithe 8 e 8 zu 82—u b. ff⸗ 8 erigen dere, in ähnlicher Weise, wie es früher hinsichtlich eines rechtskräftig vereinigt sich zu einer Petition dahin, 8s Geschaͤfts⸗Lokale, Königsstraße Nr. 19, anwesend sein, Ue. vaü auf, die nachträͤgliche Einzahlung nebst der statutenmäßigen Strafe baldigst bei w Nebst einem offenen Worte andesgerichts⸗Vice⸗Präsidenten v rrampff 3 ewordenen Urtheils des Anklage⸗Senats bes rheinischen Appellations⸗ daß die Kreis⸗Stände ermächtigt werden möchten, für jeden Re-⸗ um die aus dem Marktverkehr entspringenden Rechts⸗ I Se, v., . g g9 g 9 “ an Herrn Johann Sporschil, — ig in gleicher Eigenschaft an das Kammergericht zu versetzen. 8 ofes geschehen, Kabineis⸗Ordrrs zu erwirken, welche die Urtheile der gierungs⸗Bezirk, behufs der Einri chtung von Aufbewahrungs⸗An⸗ b

gei 8 7 unserer Hauptkasse zu bewirken, widrigenfalls diese Interims⸗Quittungen von den ees 2 8 - 6 . 1 1 V sr egieten ze .en ene geener Fereg⸗ “ 111““ im gedachten §. 16. der Statuten angedrohten ferneren Nachtheilen betroffen werden. brosch. pan⸗ 85 Sgr 8—5 Gerichtshöfe umstießen. 1 . stalten für unheilbare Irre, Ausgaben zu beschließen und die Kreis⸗ 3 2 8 Die Direction Einhorn's Verlags⸗Expedition in Leiph Ein Abgeordneter der Landgemeinden will unter die Ausnahme⸗ Eingesessenen dadurch zu verbinden.

Königl. Stadtgericht hiesiger Resben. wv-n der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft. Uveseae d eaeabe es(SGeesetze, deren Aufhebung beantragt werden soll, auch . Kabinets⸗ -9. 1 Ee esshghe. 8.. he von einem

8 “ Verzeichniß der Interims⸗Quittungen. So eben erschien in unserem Verlag: [40h... . 1 . SOrrdre vom 15. Januar 1825, welche bestimme, daß in a len Städten bgeordneten der Städte beantragten ruck der Anträge und

1165424 Nothwendiger Verkauf. . Auswahl von 9 Arien aus den Opern: I m gP. d 8-Angelegen eiten. der Rpein⸗Provinz die Polizei⸗Behörden von dem Polizei⸗Minister Referate mit den Protokollen zum Gebrauche der Land⸗

in ven. ehn de8, oni Langs Sez” Penpen g- vn vEs 8 FEer 1-9 S v gee S Fedra, Scompiglio teatrale, L Eroe di 1an n Lan dta g A geleg h 22 he 8 jonien. vene⸗ 8 in bffentlicher Unzucht be⸗ tags⸗Mitglieder. Die Versammlung beschließt, in Zukunft bei i „ 8 .9. 1 z 3 1 sSopran oder Tenor (italienischer u. deutscher 1e f.. 11“ 82. 8 11“ 19,g nach den jedem einzelnen Antrage und Referate, welches von all emeinere

des Hypothekenbuchs gelegene Erbpachts⸗Gerechtigkeit an Halle. Actien. Halle. Actien.] Merseburg. Actien. Weimar. Actien. Gotha. Aectien. ik Begl. des Piano komponirt von 662825 Rhein⸗Provinz. S . hes Frehe⸗de, F-e. 8 — G 8. Interesse sce 8 k8”g. 7 fich Prorokontn 8 2 8 8⸗

dem Gute Wispau, deren Reinertrag von 406 Thlr. No. 113. 3 Fr 1 7 02 2 7 F . arg. b 1 1 — Soe 8 b 8 2 2 ; 10 Sgr. zu 5 Er, nach Abzug der Bau⸗ und L2 8 141. No. 21 0. F No. 1606. No. 104. 188 No. 1. 1. 823 8 Lord W estmorland. Koblenz, 1. April. (Schluß der 33sten Sitzun g.) ren, aufgenommen wissen. Für die in öffentlicher Unzucht lassen; für den jetigen Landtag aber die nähere Bezeichnung der zu Pr. 2 Thlr., einzeln à 5 — 15 Sgr. Viele dieser Ane. Ueber das Gesuch wegen 8eheee, resp. Modisication der betroffenen Personen habe diese Ordre gar keine Bedeutung, druckenden Anträge und Referate vom sechsten Ausschusse zu erwarten.

tarien⸗Defekte, einen Tarwerth von 7510 Thlr. 20 Sgr. »„ 222. » 2300. 5 „ 1615. 3 „ 161. 1 „ 198. e.. 8 1 . 8 8 und zu 4 pCt., nach Abrechnung derselben Defekte, einen „ 312. »„ 2527. 5 »„ 1635. 3 »„ 315. sn. 1 „ 203. sind oft in Konzerten vorgetragen worden und Müllesehe vom 29. April 1844 und des Gesetzes vom 7. Juni 1844 da sie sich der öffentlichen Verletzung der Schamhaftigkeit schuldig Ein Abgeordneter des Ritterstandes berichtet über den Antrag

5 6 6 — Tarwerth von 9542 Thlr. 10 Sgr. gewährt, und worauf „ 382. Ausgestellt „ 1636. 3 „ 3563. 1, e. „ 214. 2 bean stets den lebhastesten Beifall gesunden. 1 besonders verhandelt und dieser Gegenstand dadurch er⸗ machten und der strengen Strafe des Art. 330 des Strafgesetzbuchs wegen Verminderung des Preises des Viehsalzes. Der Vor⸗ 2 4 1

in Erbpachtse⸗Kanon von 45 Tolr. Haßtet. welcher, zu 21497. in Poszestemt Nv. 492. 2 » 217. Arie aus II Torueo von Lord Wesumorlant versielen. Die Ordre könne daher nur gegen solche dee Frh schas des Ausschusses, diesfalls eine Petition einzureichen, wird ge⸗ 8 für Bisno paraphrasirt von Döbler 17 ½ 87r, 18, IV. Dem letzten Antrage des Abgeordneten von Aachen tritt gerichtet sein welche der öffentlichen Unzucht nachgingen, d. h. nehmigt. S 1

8 8 1 „ die desaegecheng der nas 21 begehen wollten. Daß ein 24 uch des Vergehens der Der Landtag vernimmt hierauf den Bericht in Bezug auf den

8 gedacht werden lönne, Antrag wegen Ermäßigung der Braumalz⸗Steuer für den

»„ 90. „ 962. 3 » 295. 34 Linden. chl 81 ST. che Bod. itimte Formen vorgeschrieben werden, unter denen die Berathung bedürfe keiner Ausführung, da jede Handlung, welche die Schamhaf⸗ Haustrunk. Der erste Antrag des Ausschusses, daß die Branntwein⸗ Ausgestellt Ausgestellt » 28. 8 M 8 ng Verkündung eegeces damit jeder Bürger und jeder RNichter wis⸗ tigkeit öffentlich verletze, schon den Thatbestand des Vergehens selbst Steuer nicht zu erhöhen sei, wurde von der Zersammlung ohne in in rhen .“ »„ 317. 11“ senne, was Gesetz sei, was also besolgt werden müsse. Die Er⸗ bilde. Auch dürfe man nicht unterstellen, daß der Gesetzgeber nur Diskussion genehmigt. „Ein Abgeordneter der Städte: Wenn fest⸗ Naumburg. No. 399. „ 318. [423 L] 9. g jeige, daß Gesetze erlassen worden, die sich in der Praxis für die Frauenzimmer in den Städten einen strafbaren Versuch des 82 daß durch Ermäßigung der Bierpreise dem der Moralität so Ng. . 9. 28 Frexr t kestätigt hätten. och schlimmer sei es, daß bloße Entschei⸗ im Art. 330 verpönten Vergehens habe einführen wollen. Es gefährlichen Branntweintrinken entgegengewirkt werde, so müsse er »„ 138. »„ 518. Ausgestellt Anzeige für Damen. een für einen einzelnen gegebenen sn⸗. die noch dazu niemale se daher klar, daß der Gesetzgeber nur den bösen Vor⸗ die Herabsetzung der Braumalz⸗Steuer selbst dann noch befür⸗

E1ö“ 1 i 11- f 8 8 , 2 . 8 38 wedabfr eec,eae . nn mscirt seien, von den Verwaltungs⸗Behörden wie Gesetze ange⸗ fatz, also die bloße Ueberschreitung eines Sittengesetzes, habe worten, wenn ein Ausfall in den Staats⸗Einnahmen die Folge

3 n

„ 311. in Gotbha Eisenach 8 Auswahl versc üm ea und 1 ispiel hierfuͤr liefere ollen. Das Gesetz überschreite aber hierdurch die sein sollte. Dieser Ausfall habe den Ausschuß zur Ablehnung des ieg-vrr 89 * eö’“ e 2nb. vecaccn, sehe, geaan jum Seibäsc ert dire Eö ger. eecag anf schüten⸗ 11 der 85. Ehene öbt 8 gchahrne sin lalh bestimmt; der Landtag könne aber nicht wissen, wie weit Apolda A““ desrmn. Ii8 Dame selbst auf⸗ und zuschnüren lann. öe⸗ ermen für die persönliche Freiheit aufhebe und die wichtigsten die bürgerliche Freiheit des Volks; es verletze ferner das dem Rhein⸗ solches mit den Finanzen des Staates verträglich sei; man möge dies 1542. No. 475. EEI1111“ empfehle ich die neuesten Facons Corsets, Bnd aghlagen der Gerichis⸗Verfassung ändere, verdiene gewiß die länder so theure Prinzip der Rechtsgleichheit, da es nur für die der Erwägung Sr. Majestät überlassen. — Ein Abgeordneter dessel⸗

gezeigt und hat demnach der Konkurs⸗Prozeß zu dessen s Transp. F Transp. s 157 Tran 27 22 und Gerabehalter mit und ohne Elastizität in 29 9. 5 Berathung und müsse jedenfalls in der Gesetz⸗-Samm⸗ Frauenzimmer in den Städten gelte. Während in der Regel nur die ben Standes vermag nicht einzusehen, warum die beantragten Begün⸗ Vermögen eröffnet werden müssen. 88 ET“ Größen. 1) Corsets mit Mechanismnus. 2 ½ yvblizirt sein ug Fach allem Len an,g gehen die Vorschläge Assisenhöfe eine entehrende Strafe auszusprechen be gt seien, stigungen den Bierbrauern zu Theil werden sollen. Das Bier sei H. wr⸗9 52g . Len 8 res 1““ E““ Fenee 1n. 5 chusses dahin Se. Majestät zu bitten, “ könne ferner hier die Polizei, ohne an irgend eine Form des Ver⸗ eine einfache Fabrication, und diese erfordere kein großes Kapital. abengein enannten Kornmanns auch hierdurch vor⸗ 11316““ sen. 4) Corsets Ballinee und Corsets ohn⸗ c lll. ver Stnats⸗Verwaltung die Ausarbeitung eines den Stän⸗ fahrens gebunden zu sein, eine Zwangsarbeit bis zu 4 Wochen der⸗ Besonders aber könne er nicht recht begreifen, warum gerade das

0 % .* 28 8* 2 zt fü 8 1 . geladen, in w auf den Sächsisch Sc hlesisc he ihre Interims⸗Aetsen zu produzsten und die als Legitt⸗ seln. 5) Corsets mit Brust⸗Elasttzität 858 si erathung veaasehendg Gesetzes zu besehlen, durch welches hängen. Die Penae gehe endlich bei den zu oft vorkommenden Ver⸗ bayersche Bier die Begünsti . verdiene, daß das Gouvernement

Merseburg. „ 524. 1 »„ 219. No. 2. b 2 15. „ 40. 2 105. „ 166. 224. 246. 337. 484. 714. 764. 932. 945. »„ 1114.

4 pCt. gerechnet, ein Kapital von 1125 Thlr. darstellt, »„ 754. so daß der Werth der vorbezeichneten Erbpachts⸗Gerech⸗ »„ 930. tigkeit, zu 5 pCt. veranschlagt, 6385 Thlr. 20 Sgr. und, »„ 943. zu 4 pCt. veranschlagt, 8417 Thlr. 10 Sgr. betragt, soll „ 1104. am 31. Juli 1845, Vormittags 10 Uhr, »„ 1240. an hiesiger Gerichtsstelle im Wege der nothwendigen » 1311. Subhastation verlauft werden. »„ 1332. Die Taxe, so wie der neueste Hypothekenschein, kön⸗ „ 1344. nen in unserer Registratur eingesehen werden. » 1488. Neustadt, den 12. Dezember 1844. 1“ »„ 1585. Khönigl. preuß. Landgericht. ““ »„ 1647. eewemsren ö“ »„ 1659.

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Wesgen. 6“ 788. 3 „ 228. . . 2 “ 2 25 3. J * 9 8% „ 2 2942 42 2. 89 8 . 3029 6815 29. 1 Ir APth. 19 Spr. ktte den besten Händen anzuvertrauen, sendern es müßten auch öffentlichen Unzucht juristisch gar nicht einma

4 Händen 22 ⅛ Sgr., für Violine mit Piano "es - insschuß bei. Es sei nicht blos nöthi

84 » 1808. Ediktal⸗Citation. »„ 1982.

Bei der unterzeichneten Behörde hat der hiesige Kauf⸗ „ 2027. mann Friedrich August Kornmann seine Insolvenz an⸗ „ 2096.

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Tra nsp.

„Augu st. d. J. matlon intri liche. 6) Elastische Corsets mit Leibbin br 8 die Po b 158 iquidations⸗Termi 1 8 zu dem Eintrift in die Versammlung dienenden 5 tLel⸗. p „Kon⸗ 1 weiter, als die Ordre, welche dessen Fabrication sogar durch Vorschüsse begünstigen solle. Er werde anberaumten — —— des Vormittags um [458] Eisenbahn. ⸗ n2 Stimmktarten, worauf die Zahl der einem Jeden nach Damen in andern Umständen. 7) Corsets 7. 112 bestehenden gesetzlichen Bestimmungen über Kompetenz⸗Kon⸗ haftungen in rivathaͤusern ösde. 88 2n. 8- die 1 88 smne . 8efen dhgtan sos 8 F. basfchasfe zangige ö — 10 Uhr, au Landgerichtsstelle allhier in Person oder s1h . B5⸗ 48. der S binden und Pilotten. 8) Schnürmieder füͤr; schen der Berwaltung und den Gerichten aufgehoben werden nur von ben der öffentlichen Unzucht nachgehenden Pers⸗ preche, 3 V durch gehörig und, was ausländische Gläubiger betrifft, Die ven Brecezs. 8.48. der Statmten zukommenden Stimmen bernert wer⸗ wachsene, so wie auch eine große Auswahl 8””- n deren Stelle rin aus Mitgliedern der höchsten Justiz⸗ und selbst zu beabsichtigen scheine. Die Aussührung der Ordre führe end⸗ helldenkende Männer seien dort der Ansscht, daß die herrschende mittelst serlcenche enrwe legitimirte Mandatarien vdritte General⸗Versammlun 844 isch⸗ Snaegn.-T, 20,—,deeai, sedehan 9 Geradehalter mit und ohne eee 2 üe. ge⸗Be Ehen nfannenozegt⸗ Kolleginm gesetzt wird; lich in den Straßen der Städte zu Schauspielen, welche das Scham⸗ politische Apathie, die verhältnißmäßig geringe Afeistige Pengfin 8öö’“]; ve. r. ereades Hasesenhe“; 1e hnes en eeisen, „,e, Wenaft be ge⸗ auch, nach Besinden, unter sich über die Priorktät din⸗ „ 13. Juni J. 9. 81 c ias hentünde, welche zum Vortag und beziehend-⸗ inder von 8 und 5 Jahren zu empfehlen. ehr EEEE. t iner weitlä leuchtung der res beizumessen. Diese Zustände möchte er, der Redner, nicht in die 6 W tli verfahren und d ier abgehalt den; die Herren Achio⸗ lich zur Beschlußsassung sommen werden, sind: 1 8 ang noch bestehen), vom 25. April 1 vom 17. Angust 1835, sich nach einander zu einer weitläusigen speziellen Beleuchtung der res beizumessen. ꝛer, nich b rr e0 8 2 v b. 8 .— 8 e) der vorjäͤhrige Geschästs⸗Bericht und Rechnungs⸗ Hoflieferant 83 der Se i, nnc J. K. H. bf — 8-n n 2 und vom 28. November 1837 sn eben; ministeriellen Denkschrift; der Letztere macht zugleich die Versammlung Rhein⸗Provinz herübergebracht wissen. Zu bemerken sei, daß in neue- der Erösfnung eines Prällußv⸗Bescheides sich zu ge⸗ bis 9 Uhr, in bem Saale deg lauf männischen d als 5 rinzeisin Albrecht von Preußen. in IV. zur Ansführung und westeren Ausbildung der sändi⸗ auf noch mehrere Verordnungen und Kabinets⸗Hrdres aufmerksam, rer Zeit gewichtige Stimmen sc für die Schädlichkeit des Bieres wärtigen, hiebauf den 8 Vereins, als dem besimmiten Versammlungs⸗Lolale, b) die Wahl zweier Mitglieder des Ausschusses an .9 e. Nr. 45. 46. ve ung als sehesng.⸗ Staatorecht festzustellen, baß keine deren Aufhebung wünschenswerth sei, und kommt wiederholt auf die überhaupt ausss kgchen. — Ein e der Städte schlägt vor, 16. Gekienber b. J, ßch einzusiaden, dei den teauirinen denen Notarien die Stelle der ausscheidenden Herrn Abvotai böad- l „Päsereg⸗ ind Eigenthumsrechte der Unterthanen betreffende Be⸗ Untersuchungssache des Professors Siein zurück. — Der Marscholl der Allerhöchsten Erwägung anheimzugeben, ob und in wie weit eine

“ 8 81 8— ““ P insofern solche nicht vorgängig der Berathung der Stünde erklärt, daß der diesfällige Vortrag zu einer Fragestellung nicht I Ermäßigung der Braumalzsteuer emntteten sose

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