1846 / 205 p. 3 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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In der Mai⸗Sitzung machte Herr Direktor Odebrecht Mittheit

1 . b 8 b Staat betreffen, muß die Versammlun I.;⸗ wird gewiß auch solche Einwanderung befördern, und es ist durchaus] Angelegenheiten, ee Rechie 6 g üßer die durchaus günstigen Bau⸗Verhältmisse der Stargard⸗Posener Es ZEE

; inli 1 ff daß sie in ihrem guten R . h - 111““ nls tm hn. s b ““ 1““ ““ nicht unwahrscheinlich, daß die Abschaffung der Sklaverei zu einer ge annehmen, bei d das 1 des bahn aus einem von Herru Baurath Hartwig darüber gelieferten B vvu1“.“] V . E1““ ag rairüm n hn 1— . In. Angelegenbeiten unter Verhandlung nimmt, bei denen das Interesse de in s- age All 3 setzlichen Vermehrung der Neger führen werde, welche von den Ein 8 ils nicht v 8'ganzen Landes getrennt wer⸗ Heir Bau⸗Inspektor Hoffmann las eine ausfuhrliche Uebersetzung sge * ur emeinen Z geborenen Afrika's freiwillig gegen die hohe Löhnung in Westindien 65—— Staatstheils nicht von dem des ganz es getre Berichts über atmosphärische Eisenbahnen, welcher im englischen Paulg * g 1 9 lei reu 1 en e dargeboten werden dürften. In der kurzen Einleitung, welche der Präsident diesem An⸗ durch dessen Comité erstattet worden ist. Das Comité findet keine der n ———

Ich zweifle indeß sehr, ob irgend ein Theil dieser Pläne in der trage voraussandte, sagte er unter Anderem: wendbarkeit des Systems auf längeren Eisenbahnlinien entgegenstehe - A EEn 224% - 8 Ausfü 8. ; ; Schwierigkeiten und spricht sich sehr zu Gunsten des Systems aus. d durch Gerichts⸗Deputatione elche i Mitali . gegenwärtigen Session des Parlamentes zur Ausführung kommen „Ich darf ohne Weiteres annehmen, daß die Versammlung im Allge Lüenr undn Versammlung jedoch ven mehreren Mitgladen in Ansehung putationen, welche aus drei Mitgliedern bestehen, §. 55.

werde; mit anderen Worten, ich glaube, daß die Session in 14 Ta⸗ meinen die Ueberzeugung theilt, daß die Ständeverordnung bis jetzt faktisch 1 4 1 3 ing 1 8 In der Zwischenzeit bis um ine i ee ;. erscheimt c Mbe E., nsen ge zn8 e. S.een veen den. dnh ahn. Achn d. aüͤber die Siuttgarter 81 ahn. Zastung chenfalle mehrem⸗ wmonung über das Verfahren in Civilprozessen. aeee v der Kompetenz der Einzelrich⸗ selben zu F.2r 189 1“ Gerichtsperson, jeder rhause zu vermeide . * 8 8* z . ; ätze, i ichen die günstigen Ansichten über atmosp ärische Bahnen w 8 „au ; wenn der Vertheidiger ein in Eid und Pflicht 82 ee, nur 8 Angelegenheit auf, die sätze, in we die gunstig vnes 2 3 8 8 Pflicht stehender Justiz⸗ wiß und unsermedlich in Hause der order Eeeh an en gea. scarsgend sae ade g dane nanggonzent und Feglicer angelesenben nehran. mehtere mäszeheite Thamsachen wndilge, vngr., ves, neuen, 5.. FEre. ESSEE“ Benh den Berche⸗ alle seine alten und neuen Freunde durch phi anthropische oder gehäs angeht, aber zugleich in Folge der nothwendigen Verbindung zwischen den Baurath Severin ₰b F5 varr h. 8. -Sens Fahr 2 seht en m v.X“ EeiEeas . esehtte Süeütisa. diger, der Angeklagte möge verhaftet sein oder nicht, die Untersuchungs⸗

b b ch die Herzogthümer benifft, und sichtlichen, von Herrrn Bau⸗Inspektor Henz angege plans sür 1““ J EE111A14X“X“ 11“ oder Akten auf Verlangen in der Gerichts⸗Registratur zur Einsicht vorge⸗

sige Gründe aus Liebe für die Neger oder aus ““ verschiedenen Theilen desselben Staats au b 8 , . Araes 11“ 8 12 Whigs gegen die Zucker⸗Bill eingenommen. Selbst Lord Den⸗ daß ei ; Wirksamkeit der Stände ein Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn mit. Um zu einer allgemeintn bFrXeiheitsstrafe, deren höchstes Maß sechs Woch jedoch legt werben; eine v Linsicht vorg C d ie . g. 4 eine solche Beschränkung der bisherigen samkeit der Stä 1 8 1 1 ; 2 Wochen, jedo gt werden; eine erabfolgung derselben an den Vertheidiger man und Dr. Lushington, alte Whigs, haben ihren abolitionistischen Rückschritt sein würde, der den beilagenswerthesten Einfluß auf die Bedeu⸗ Alienden enc dnesahansen aechimagn⸗mnevent baneede Berlin, 25. Juli. Folgendes ist der Schluß des im Haupt⸗ 8 nicht drei Jahre übersteigt, . zulässig. Irmntn gung ders Sesatäcts ist nicht Grundsätzen ihre politische Parteifarbe nachgesetzt, und sie werden sich tung und die Stellung der Stände im Volke haben würde, und zwar zu die Versammlung an die verschiedenen Eisenbahn⸗Directionen, zud abgebrochenen Gesetzes: 111“*“ oder mit diesen beiden Strafen zugleich bedroht sind, auch 4aKten. g111“

der Bill widersetzen und dem ganzen Lande das Feuer des philanthro⸗ einer Zeit, die, was gewiß Alle erkennen, zum wenigsten keine Bewegung Deutschlands, die Bite zu richten, dem Vercin regelmäßig die denß §. 26. in den Sachen bir

o itung. Sonntag den 26 fen Juli.

itt z n H. wenn sie noch außerdem den Verlust von Eh ei ündli 1 b . 1 b b erken J11“ Ehren⸗ oder anderen Bei dem mündlichen Verfahren kommen auch pischen Enthusiasmus anzünden. Im Fall einer allgemeinen Wahl in rückschreitender Richtung erheischt.“ b Vernaltungs⸗Verichte zuzusenden. (oie Anklage kann schriftlich oder mündlich angebracht Rechten gesetzlich zur Folge haben; hier in Rede stehenden Art de in den S werden auch alle Dissenters für Ausschließung des durch Sklaven⸗ ; Die Versammlung vüs Antrage mit 58 Stimmen gegen b dna eeh.e gwesen bes Vebeins in den Sommer⸗Monaten Jung, 6 ; §. 27. 8. Eeng 3) des zweiten und dritten großen gemeinen oder unter erschwe⸗ Anwendung, soween nct d. v 82 bis 33 a Arbeit erzeugten Zuckers stimmen und auf diese Weise die Sache der bei. Der Königliche Kommissar sagte darauf: ce, August wegen der Reisen vieler Mitglieder ausfallen, so findet die 1e Wird dem Richter beim Eingange der Anklage zugleich der An⸗ renden Umständen begangenen und des ersten gewaltsamen Anderes bestimmt ist. 8 Protectionisten unterstützen. .. „Ich muͤß in Beziehung de Voegesten, asen ee g nan 8 Versammlung erst im September d. J. statt. 1 ge vorgeführt, und gesteht derselbe die ihm angeschuldigte That, Diebstahls. b 2 §. 57. b nievderlande 8 1b., N vereisen nue hach Minheilung über 80 rechte Verstaͤndniß Fe. Jandels- und Zörsen-Nachrichten. ind d. Neg eeüge⸗ für di eegs- und Vertheidigung zur df Sllcan es dsch ee werden, auch wenn es 2 Die Leitung der Verhandlung, insbesondere das Verhör des An⸗ 8 1 ten . I 1 8, znigreich 28 b er Richter in der eils ankommt, durch Sti mehrhei üh den 8. . gcfen, dütencche an nnedr gedae gauceas nemamd dexr ge n dalr, De egaimmung an de Beist duen wete EEEEETET11114“*“ at, durch Stimmenmehehel gefaßt.— erngtennnnd nih Zegeaz Keurhet a die Merung ber beisdester . enden

Aus dem Haag, 20. Juli. Gestern Nachmittag ist der erlassenen Verordnung vom 28. März 1831, welchen Alterhöchsten Wilen sa mtli iger Noti e. de ln König mit einem Extrazuge auf der Eisenbahn nach Amsterdam ab⸗ aufrecht zu erhalten des Königlichen Kommissars, so weit es ihm beitommt, sämmiliche Course schließen bedeutend unter gestriger Notiz der Angeklagte verhaftet, so muß dessen Vorführung beim Zur förmlichen Eröffnung der Untersuchung gegen eine bestimmte ichter, so wie auf die Anträge des Staats⸗Anwalts, des Angellag⸗ ten und dessen Vertheidigers, Rücksicht zu nehmen hat.

gereist, um sich von da nach Gröningen und Leeuwarde zu begeben. unabweichliche Pflicht ist.“ . Beri i n 6 r. B 5 rs e. age der Anklage sofort geschehen. Person ist in den Fällen des §. 39 erforderlich:

Eine Resolution des Finanz⸗Ministers verfügt, daß Scisfs Ia un Nachdem darauf das vrorelog der vorigen 8 . iche Den 25. Juli 1846. 8 1 5. 28. 1. n 68 Sh.n- abzufassende Anklageschrift, welche §. 58

solgenden Staaten des deutschen Zoll⸗Vereins angehören: Preußen, angenommen worden, meldete der Präsident, daß er folgende Privat⸗ br. Cour. 1 Pr. Cour. ann im Falle des §. 27 das Urtheil nicht soglei efällt wer⸗ enthalten muß: den Namen des Angeklagten, eine Darstellun Di 1 Seuna ipl;

Baden, Nassau, Hessen, Württemberg, Bayern und der freien Stadt Anräͤge erhalten habe. 1) Höchstengerichts⸗Advokat Lehmann: Fonds. v. 1n 4ctien. 8 Brief.]0 1 4. Angeklagte ist aber verhaftet 18 ing vsesaech gefch über dder ihm zur Last gelegten That, dies Beweis mittel dege ins⸗ mieter sche⸗ 9 Bcrant cng fidlich vernommenen Zeugen Frankfurt, die in dem Gesetz vom 9. Mai 1846 bewilligten Freihei⸗ Antrag auf Ordnung der staatsrechtlichen - cen den Erief. Geld. LEe fnngcgeczhe digung dienenben Ibö.b. besondere vdie Namen de Belastungszeugen, deren Abhörung dern n kese sechen. C” vrhe. nicht aufs neue vereidet, son⸗ ten auf demselben Fuß genießen sollen, wie die niederländischen und verschiedenen Theilen der Monarchie und auf Einführung einer freien si. Sehuld-Sch. 96 ½ 95 ¼ rotsd. Magdeb. 4 100 um mündlichen Verfahren und zur E 78 der Staats⸗Anwalt verlangt, und die Bezei 2 ee . 5 E 8 4 die ööö Nie⸗ -ee 5 Justizrath Ussing: Antrag in Betreff der Errich⸗ ne.-e- 229,c⸗ 8 9 obf. 1neA. 4 96 ¾ 9 Jöhohf naher S sen wnc.ehesenha be ha⸗ brechens, dessen der Angelagte beschuldigt es Erscheint d LWW“ §. 59.

derlande behandelt werden. ssign tung der früher verhandelten ständischen Auoschüsse. 3) Derselbe: 4.Seeb. ³50⁷. 88 b mgd. Lpz. Bisenb. s vorgeschlagenen Zeugen vorzuladen sind. 2) ein auf Grund dieser Anklageschrift, die Eröffnung der Unter⸗ nicht, so ko 3 gehörig vorgeladene Angeklagte i Termine ba bAAntrag in Betreff der patrimonialen Gerichtsbarkeit und obrigkeit⸗ Kus- 8. Neumärk. 4o. do. Prior.0 bl. 4 §. 29 suchung anordnender Beschluß der Gerichts⸗Deputation, in wel icht, ann das Gericht, wenn dasselbe aus besonderen Gründen 1 G 94 Brl. Anb. abgest. 114 6 chem der Na d 144 4 vel⸗ die Anwendung des im §. 33 vorgeschriebenen Kontumazial⸗V . me des Angeklagten und das ihm angeschuldigte ü N. 9 nen Kontumazial⸗Verfah⸗

1n*“*¹“ lichen Macht, des Privat⸗Besetzungsrechts von Staats⸗Aemtern und Schuldverschr. 4 genn der Angeklagte ni 8 1 8 4. 1 iner Sta 0. do. Prior. 8 9 ann er inge ag e nicht sofort vorgeführt werden, 0 1 der⸗ 3 8. 8 5 22 1

Bröüssel, 21. Juli. Aus dem Haag schreibt man dem Jour⸗ der auf adelige Vorrechte gegründeten Ungleichheit vor den Ge⸗ rrin 32 972 FSenn 1118¾ Mum mündlichen Verfahren durch eine schriftliche vergeso af vor⸗ 8 Verbrechen zu bezeichnen sind. Fec nicht f⸗ angemessen hält, bei Vertagung der Sache zu einem nal de Bruges: „Die Unterhandlungen mit Belgien haben einen richten. 4) Pg von d. selsß ö1 vSe; Pranabe. 3 8 94 40. do. Pror.0bl. 4 96 ¾ pea, welche ve ezeclaczen des ihm angeschuldigten Vergehens Beratl 978 soͤ zn :9 Forhnden ermin die Vorführung oder Verhaftung des Angeklagten rückgängigen Schritt gethan. Unsere Regierung hat sich sehr ver⸗ Anderen, auf Aufhebung der Sklaverei in den dänisch⸗weseinor rr 78. 8 hae heb. und die Aufforderung enthalten muß: Die Berathung und Beschiußnahme der Gerichts⸗De githon 88

Faeags eeigr, s 1898 sie fanczüer bonne, 8 8 dan Bereim⸗ Besitzungen binnen bestimmter kurzer Frist. Vom Kammerherrn 6r.”. 039. 3 ½ 93 ½ e eeobe 1 de festgesetzten Stunde 1ng e zu seiner Vertheidi⸗ darüber, ob auf die Anklage die Untersuchung zu eröffnen fer⸗ erfolgt di 18698

gung zwischen Belgien und Frankreich statthaben könnte; allein nach⸗ Abrahamson aufgefordert, gab darauf der Königl. Kommissar Ostpr. Pfandbr. * 97 do. v. Staat garant. 3 ½ ng dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche ohne Beisein des Staats⸗-Anwalts. 8 die Berathung der Gerichts⸗Deputation über das Urtheil er⸗ deem die Diskussionen in der belgischen Kammer sie hinsichtlich dieser einige Aufflärung über · den gegenwärtigen Stand des Gesetz⸗Entwurfs Ponm. Ao. 35 8 0b.-Schles.B.1l. à 4 Richter so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch „Erachtet die Deputation die Eröffnung der Untersuchung für 8r ohne Beisein anderer Personen. ESrvventualität beruhigt haben, hat sie geglaubt, mehr fordern zu kön⸗ wegen der allgemeinen Wehrpflicht. Es sei des Königs sehnlicher, Kar. 8 * 8 zemselben herbeigeschafft werden können. nicht zulässig, so hat sie in dem Beschilsse Fierüber, wenn der An- , „§. 61.

nen. Die so bestimmte Erklärung des Chefs des Kabinets, allen Beikommenden mitgetheilter Wunsch, daß die Verordnung noch Seblesische 10. 32 .“ ich ist dem Angeklagten die Warnung zu stellen, geschuldigte verhaftet ist, Fügsacs F. Freilassung zu verordnen. Findet das Gericht bei Beurtheilung der That des Angeklagten,

Herrn de Theur, daß Belgien keine Zoll⸗Vereinigung wolle, so früh in dieser Session vorgelegt werden möge, daß die Versammlung, 10. v. Staatg. Lt B.]* B.-St. B. Lt. A. u. B. a, Falle seines Ausbleibens mit der Untersuchung und Ent⸗ daß solche ein Verbrechen geringerer Art enthält, als derjenigen,

8 1 in. D1 gd.-flalbst. Eb. 4 2 4 1b 1 j Hühch t „era⸗ st mit Vergnügen von unserer Regierung vernommen wor⸗ wenn auch mit einiger Anstrengung und jedenfalls durch Zugabe einiger 4 dung in contumaciam verfahren werden solle. „Findet die Deputation die Sache noch nicht hinreichend vorbe⸗ hen seiner Kompetenz zunächst überwiesen ist, so hat dasselbe den⸗ 30. reitet, um über die förmliche Eröffnung der Untersuchung zu entschei⸗ noch das Urtheil zu fällen. §. 62

. 62.

den, welche, von dieser Furcht befreit, versuchen wird, günstigere Be⸗ Tage, zur Behandlung dieser Angelegenheit, ihr Gutachten darüber abgeben vbae . es. 4 de. d0. Prior. Obl. 4 er di . dingungen für die niederländischen Interessen zu erlangen. Inzwischen könne, und die beikommenden Regierungs⸗Behörden würden in Bezug Priedrichsd'or. 13 % Bonn-Kölner Rsb. 5 MNur auf Grund bescheinigter erheblicher Hindernisse kann dem den, so hat sie die Punkte, in Ansehung deren es noch einer näheren K di 8 5 ge des Angeklagten auf Ansetzung eines neues Termins statt⸗ Aufklärung bedarf, in dem abzufassenden Beschlusse zu bezeichnen und oder G90⸗. Sga n benseszen 1 S eich abgefaßt werden, so

wird der König die Unterbrechung der Unterhandlungen benutzen, um hierauf unzweifelhaft die nöthigen Vorarbeiten so viel wie möglich A⸗ 4.G1dm. 5 Tb. 11 Niedersch. Mk.v.“. 4 1 n werden. diesen Beschluß dem Staatsanwalte zur Erledigung zuzustellen. 8 §. 31. hat das Gericht zur Verkündung des Urtheils einen neuen Termin zu

eine neue Reise zu unternehmen.“ Die Independance bemerkt beschleunigen. Mit vollkommener Sicherheit könne man jedoch, bei i⸗eonto. . 4 ½ 5 ½ —4. Prioritt 4

ihrerseits, es seien bald drei Wochen verlaufen, seit der Minister der der Schwierigkeit und Weitläuftigkeit der noch zu bewältigenden Vor⸗ wiln.-B. (c.-O.) 4 8 .43. b * erkünd

auswärtigen Angelegenheiten der Kammer angekündigt habe, der arbeiten, nicht darauf rechnen, wie beklagenswerth auch immer eie— Fr. elühn Ansehung der Vorladung der Zeugen bewendet es bei den Hält der Staats⸗Anwalt zur Begründung oder Vervollständi⸗ bestimmen, der jedoch nicht über 8 Tage hinausgeschoben werden darf.

Vertrag mit der Regierung der Niederlande sei durch die Vertagung der Sache bis zur nächsten Session sei. Am Schluß der Ser Wecheecl - Coure. Tblr. zühriften der Kriminal⸗Ordnung. Der Richter ist indessen besugt, gung der Anklage eine gerichtliche Voruntersuchung für nöthig, so hat §. 63.

Bevollmächtigten abgeschlossen und paraphirt, und blos die Versammlung legte der Königliche Kommissar 8. Gesetz⸗Entwürfe von unet. Abie einem anderen persönlichen Gerichtsstande unterworfenen Zeu⸗ auf seinen Antrag das Gericht einen Untersuchungsrichter zu er⸗ In dem Termins⸗Protokoll (§. 38) sind auch die Abänderungen

Reise des Königs der Niederlande habe dessen Unterzeichnung rein provinziellem Interesse vor, zu deren Prüfung die eeex ee“ 250 PI. RKarz [139 8 Jalls dieselben nicht zum Militairstande gehören, zum Erscheinen nennen. oder Zusätze anzugeben, welche in den Aussagen der schon in der

verhindert. Seitdem habe man angezeigt, Herr Mercier würde nach Kemmissionen ernannt wurden. 250 Fi. 2 Mt. 139 im mündlichen Verfahren anzuhalten. §. 44. Voruntersuchung vernommenen Zeugen bei deren nochmaliger Ver⸗ 32

LIEILIHSESIII1I ——

dem Haag abreisen, um den ratisizirten Vertrag zu holen, und die G Hlamburg RKur⸗ 151 2 N. Der Untersuchungsrichter hat bei der Voruntersuchung alle in nehmung im mündlichen Verfahren hervortreten. Nachricht sei richtig gewesen. Herr Mercier sei indeß nicht abgereist, FIh Eisen b a h nen. d. 1 2 Mt. 149; In dem Termine (§§. 27, 29) wird, nachdem die Anklage durch der Kriminal⸗Ordnung für den Inquirenten gegebenen Vorschriften, Die Niederschreibung des Urtheils und der Gründe desselben in obgleich der König der Niederlande in seine Hauptstadt zurückgekehrt, In der Januar⸗Sitzung des Vereins für Eisenbahnkunde sprach Herr London . [3 Mt. 6 2476holizei⸗Anwalt vorgetragen und der Angeklagte darüber vernom⸗ insbesondere auch die wegen Zuziehung eines vereideten Protokollfüh⸗ das Termins⸗Protokoll findet in Sachen der hier in Rede stehenden und nun meldeten die holländischen Blätter, daß der König eine neue Fabrilen⸗Kommissions ⸗Rath Brix über eine neue Art von Wagenfedern, Parus 00 Fr. 28 102 worden, mit der Beweis⸗Aufnahme, so weit dies erforderlich ist, rers, zu beachten. ö1“ Art nicht statt; vielmehr ist das Urtheil besonders abzufassen und Reise beginnen werde. Was bedeute eine solche Komödie? Man deren vIb 6 Hnt ag 81 soresce,e seen ha Wien in 20 Yᷓ... 9 8 4 218 Jhren, der Polizei⸗Anwalt mit seinen Anträgen, so wie der An- §. 8 die geschehene Verkündung in dem Protokolle zu vermerken. fragse sig übrigens, warum man, wenn die Bevollmächigten eing ütes von ernn Busse in bepng. ergehneg ansem⸗ Kom missions-Ratg vrean⸗ 180 ,o 2 . Veen e mir seiner Vertheidigung, gehört und alsdann das Urthei Der Zpec der Vorantersichung 1i. die Erssenz und Natn d’r 6 seien, die Unterschrift des Könige der Niederlande abwarte, um den Zrlr theilte ferner den Inhalt der bemerkenewerthesten Aufsätze aus den s 1 9 8 Tage b und mit den Gründen verkündet. angezeigten Verbrechens, so wie die Person des Thäters und die zu 2., 3. Bei besonders schweren Verbrechen. Vertrag abzuschließenz die Königliche Unterzeichnung sei die letzte letzten Blättern v. J. der Stuttganer Eisenbahn⸗Zeitung mit. Leirei in Couroot imn 14 Tbl. Fuss. 100 Thye 2 Mt. 99t per Richter ist jedoch besugt, wenn er noch eine weitere Auf⸗ seiner Ueberführung dienenden Beweismittel, so weit zu erforschen und Bei der Untersuchung und der Entscheidung erste . bs gder Sache, insbesondere die Aufnahme von Beweisen, für er⸗ festzustellen, als dies zur Begründung einer Anklage und zur Vorbe⸗ Ansehung

Formalität, welche erfüllt werden müsse; sie sei für die Abschließung Hierauf las Herr Geheimer Ober⸗Baurath Hagen einen den annales Fraukfurt a. M. südd. W.. 100 Fl. 2 Mt. ‚dies nicht nöthig, und wenn die Bevollmächtigten einig seien, warum un⸗ des pontsr et chaussées entlehnten ausführlichen Aufsatz der Herren Miche⸗ Petersburg 100 sShb. 3 wocb. 106 ¾ lch hält, welche erst bei der mündlichen Verhandlung zur Sprache reitung der mündlichen Haupt⸗Untersuchung erforderlich erscheint. 1) derjenigen Verbrechen, welche in den Gesetzen mit einer härte⸗

terzeichneten sie dann nicht? 8 e14““ lot ünd Bousson über die technischen und administrativen Verhältnisse der Auswärtige Börsen. en sind, die Fällung des Urtheils auszusetzen und einen Ter⸗ Der Untersuchungsrichter hat daher seine Nachforschungen nicht wei⸗ ren Strafe als dreijähriger Freiheitsstrafe bedr

1 . u u v jährig strafe bedroht sind, und D ä n t m a r k 1. . Baurath Severin theilte aus den Annales des E“ 21. eM. Niederl. vircl. Scb. 6049. 5 sur Fortsetzung dee G. bestimmen. ter auszudehnen, als dieser Zweck 28 nothwendig macht. 2) 5 8 im §. 39, Nr. 3 bezeichneten gehören, 5 err Geheimer Ober⸗ f S 8 3 % do. 7 . Pass. —. Ausg. —. Zinsl. —. Preuss. Pr. Sch. —. PH §. 33. §. . 2) aller Amtsverbrechen ; esvte ani zines einen Aufsatz über die wahrscheinlichen Ursachen eines Achsenbruchs 40 90 5 ; 31; Ob und welche Z in der V ;8; ind die V 8 à 8 Kopenhagen, 20. Juli. Ihre Majestäten der König und 887b. 6S 8 a ee, daß wahr⸗ Ra.s. Hope 90 ½B. bhnt. - 1 rscheint der Angeklagte, der gehörig erfolgten Vorladung un⸗ ut elche Zeugen in der Voruntersuchung zu vereidigen sind die orschriften der §§. 40 bis 63 ebenfalls anzuwenden, so F.S lic nüesen Hore etng Uhr von 88 neuen nn, oben denr habetens degenüber gicen nbm 8 böö“ 98 ETE in tin Tesnasge nütc⸗ oder nesgfae er in düh selce über sind, bleibt dem Ermessen des üat hecghgenlchtess überlassen. a in den nachstehenden §§. 65 bis 71 ein L’ ollbude an Bord des Damp iffes ekla““, um einem Manöver 2 der Bruchstelle die Ursache der meisten Achsenbrüche I““ 89 ög 21 8. r age zu erklären, so wird in contumaciam der Beweis S. 44. ist. 8 4 . Totur des Eisens an der Bruchstelle die Ursache st che 1899.97, Baye. Rank-Actien G690 Br. HIope 89 G. Stiegt. 87 G. 1a. Mgommen und nach Anhörung des Polizei⸗Anwalts, so wie des Auch der Beschuldigte kann in der Voruntersuchung, wenn dies §. 65.

der drei auf der Rhede liegenden Kriegsschiffe, der Fregatte „Gefion“, sein möchte, und daß daher möglichst dahin zu wirken sei, diese Verdickun⸗ rl. 95 ½⅞ 6. do. 500 FI. 80 ¾ 6. 4 109 . 99 vn S der Brigg „Mercurius“ und der Kadetten⸗Korvette „Florac, beizu⸗ gen der Achsen gänzlich zu umgehen. VI“ 23. Joll. Uank-Actten 1570 Be. Rugl. Russ. 106 . ühr Angeklagten etwa aufgetretenen Vertheidigers, das Urtheil zur Aufflärung des Sachverhältnisses zweckmäßig erscheint, vernom⸗ „Dem mündlichen Verfahren vor dem erkennenden Gerichte muß wohnen und sich hierauf nach Helsingborg zu verfügen, wo Sie einen In der Februar⸗Sitzung las Herr Geheimer Ober⸗Baurath Hagen Pariz, 20. JuHi. 5 % Kente Hs covwr. 121. 65. 3 % do. En coa 70 und verkündet. men werden. Ist derselbe verhaftet, so muß seine Vernehmung stets bei diesen Verbrechen stets eine gerichtliche Voruntersuchung (§S. 44

b bei dem wedischen Königshause abzustatten edenken. die Fortsetzung des Aufsatzee über die englischen Eisenbahnen, und Perr veasvl. —. 6 % Span. Rente 32 ½. Pa s. 5. Dem ausgebliebenen Angek 114 erfolgen. bis 49) vorhergehen, in welcher der 6 bsrt un. 10ten pschen deaee, din sichtlich der Fabriken⸗Kommissions⸗ Rath Brix referirte über die ersten diesjährigen 8 8 m G 89% 8 1ris. 40% 40. 101. 3 % 714 llen. g n geklagten ist das Urtheil in Ausfertigung g §. 48. hergehen, ch 8 E zu hören ist. allgemeinen Wehrpflicht, welche einzuführen beabsichtigt wird, und in Rummern der Siuttgarter Eisenbahn⸗Zeitung. Der Vorsizende Aeuen 1570. Aul. a- 1824 ,56 ½. 4o. 1839 123 ½. Nordb. 185. Glog §. 34. Die Zulassung eines Vertheidigers in der Voruntersuchung ist Erklärt der Staats⸗Anwalt bach dem Schlusse der Vorunt

v b 7„„; , döni „inzzalsänt jegte der Versammlung die vom Hern Geheimen Rath Mellin übergebene n. 117 ½. Livorn. 108 ½. Pest. 95 ½. Budw. 86. ; ; 1 1 . 1 Uebereinstimmung mit demjenigen, was die dänischen Provinzialstände Zasammenstellung ver Sbieher ausgeführten und im Vau begnifenen preußi⸗ nail. 117 ½. Livor 8 ⁄. Pest. 95 ¾ 2 hat eine Beweis⸗Aufnahme durch Einnehmung des Augenscheins unstatthaft. 95* 8 suchung, daß er die förmliche Anklage erheben wolle, und beantragt 888 der er demgemäß, den Beschuldigten in den Anklagezustand zu ver⸗

in Veranlassung des ihnen im Jahre 1844 vorgelegten Gesetz⸗Ent⸗ sser s- 8 1 Königliche Schauspiele. und Stelle stattgefunden, so muß das darüber aufgenon x 8 1 * Jer a. - schen Eisenbahnen und der Resultate ihres Betriebes vor. nig che Sch sp 1 attge genommene b 1 b wurfs über jenen Gegenstand geäußert haben, bestimmt wird, daß In der März⸗Sitzung iheilte Heir Borsig der Gesellschaft zwei neue Sonntag, 26. Juli. Im Opernhause. Mit aufgehe vcll bei dem mündlichen Verfahren vorgelesen werden. Nach Abschließung der Voruntersuchung legt Untersuchungs⸗ fetzen: so ist über diesen Antrag von einer aus drei Mitglied diejenigen, die sich in Zukunft, um aus dem Wehrpflichtstande zu BConstructions⸗Arten von Bündel⸗Achsen mit, wie derselbe solche neuerlich Opernhaus⸗Abonnement: Zum erstenmale wiederholt: Dies §. 35. richter die Akten dem Staats⸗Anwalte zur Stellung der nöthigen bestehenden Gerichts⸗Deputation ein Beschluß zu fass 1 egbes⸗ treten, der Befugniß bedienen, welche durch die Verordnungen vom aus England erhalten hatte, und versprach, vie Refultate, welche sich aus ketiere der Königin, komische Oper in 3 Abth., nach dem Franzleugen, die nicht vorgeladen worden, allein in der Nähe befind⸗ Anträge vor. Staats⸗Anwalte, so wie dem Beschuldigten, zu erosluen 5 cher dem der Sache Abstand, so ist die Zurücklegung der Akten und, wenn der §. 67.

20. Juni 1788 §8. 28 und 29 und 8. Mai 1829 §8§. 15, 16 und den damit anzustellenden Versuchen ergeben würden, seiner Zeit ebenfalls des St. Georges, von J. C. Grünbaum. Musik von F.9 d, kann der Richter sogleich durch den Gerichtsdiener gestellen Nimmt der Staats⸗Anwalt hierbei von der weiteren Verfolgung bis jetzt von der patent chaft and axletreec company aus England bezo⸗ Anfang 6 Uhr. dasselbe gilt von gehörig vorgeladenen, aber ausgebliebenen Zeu⸗ Beschuldigte verhaftet ist, dessen Freilassung zu verfügen. Hält die Gerichts⸗Deputation vor ihrer Beschlußnahme eine Er⸗

18 eingeräumt wird, keinen Anspruch auf weitere Befreiung vom dem Vereine mitzueheilen. Dabei erklärte Herr Borsig, daß er von den

Kriegsdienste machen können, als diejenigen genießen, die außer dem 1 h u dieser Vorstellung werden Billets zu den nachstehene 1 1 ¹

Wehrpflichtstande geboren sind, so daß sie demnach, wenn allgemeine seex 6 E“ . 8. vesehin dccgange e verkauft: g Hat ein solcher Zeuge sein Ausbleiben nicht im voraus entschul⸗ Erachtet der Staats⸗Anwalt aber die förmliche Einleitung der gänzung der Voruntersuchung für nothwendig, so beauftragt sie hier⸗

Wehrpflicht zu der Zeit eingeführt ist, wo sie das Ausschreibungs⸗ Herr Bau 3 Insöek.or Henz die Beschreibung eines in Belgien Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Pho kann gegen ihn von dem Gericht ohne weiteres Verfahren Untersuchung se begründet, so hat er die Anklageschrift (§. 40 Nr. 1) 8 8 eresftehgeee eee Ce ,1. ..

Alter erreichen, keine Befreiung von der Ausschreibung genießen sollen, auf einer geneigten Ebene ven 1 : 36 angewendeten 6rxäderigen ein Billet in den Logen des ersten Ranges, zum ersten Balt eldbuße bis zu 20 Thalern oder eine Gefängnißstrase bis zu einzureichen, über welche alsdann die Gerichts⸗Deputation Beschluß 88 89 b8 em Staats ⸗Anwalte zu der Erklärung vorzulegen

selbst wenn eine solche Befreiung denjenigen zu statten käme, welche Bremsenwagens, dessen zangensörmige Klaue das Seil in einer gekrümmien rivüne 1 Rthlr.; ein Billet im Parquet und im zweiter Aaegen und die Verpflichtung zur Tragung aller Kosten festge⸗ faßt (§. 40 Nr. 2 §. 41). hat, ob er bei seinem früheren Antrage beharren oder denselben än⸗

8 8 zur Tribür Parq z g gung g . ET

in der bis dahin verlaufenen Zeit jene Ansprüche auf Befreiung be⸗ Vertiefung ergreift, so daß das Abrutschen und damit auch die Abnutzung 20 Sgr.; ein Billet in den Logen und im Balkon des dritten jerden, welche durch die von ihm verursachte Ansetzung eines 8 §. 50. dern wolle. 1““ ““

nutzt haben. 4 * 84 des Seils möglichst vermieden wird. Die Bremsvorrichtung besteht aus 2 ges so wie im Parterre, 15 Sgr.; ein Billet im Amphithent Termins entstehen. Die Niederschlagung dieser Strafe und die Wird die Eröffnung der Untersuchung beschlossen, so hat die 8. ““ 8 Nachdem in der ersten Sitzung der roeskilder Stände⸗Versamm⸗ wischen den 6 Rädern befindlichen schlittenförmigen Bremetloöben. Sgr „F'ein Billet in der Fremdenloge 2 Rthlr. dung von der Kostentragung ist von dem Gericht nur dann zu Gerichts⸗Deputation zugleich einen Termin zum mündlichen Verfahren Spricht dagegen der Beschluß (§. 66) die Versetzung in den

lung vom 15ten d. die Wahlen vorgenommen worden, ward der Sodann las Herr Geheimer Ober⸗Baurath Severin einen den An- Im Königl. Schloßtheater zu Charlottenburg: Tartüffe gen, wenn der Zeuge binnen 14 Tagen nach Zustellung der zu bestimmen. Anklagestand aus, so ist darin zugleich dem Staats⸗Anwalte aufzu⸗

Theil der Königlichen Eröffnung, der sich auf die Petitionen und —nales des ponts wr chaussées entlehnten Aufsatz über die Arbeiten und nele 1 erfügung sein Ausbleib ügend ldigt v geben, binnen einer Frist, welche in der Regel auf nicht ; . 8 ; der . 8 d d iel in 5 Abth., nach Moliere. Anfang halb 7 Uhr. gung sein Ausbleiben genügend entschuldigt. CE“ II 1 . - 5oö1 - ünger als Anträge der letzten Session bezog, verlesen, und da man meinte, daß PneJabeg Feihn, Peraeaes Leheose⸗ r8 112e Et. sv Billets 8 bieser Vorstellung sind bis Sonntag, Mittags! EE116“ 36. Ist der An eklagte verhaftet, so wird ihm die Anklageschrift acht Tage zu bestimmen ist, ve- Anklageschrift einzureichen. die darin enthaltenen Mittheilungen bedeutungsvoll für die Stände⸗ Ctienne. im Billet⸗Verkauss⸗Büreau des Schauspielhauses zu Berlin und .ann bei dem mündlichen Verfahren die Vernehmung eines Zeu⸗ nebst dem Beschluß (§. 40) vorgelesen, und er darüber vernommen, §. 69.

Institutionen sein könnten, so ward beschlossen, die Versammlung bis Heir Fabriken⸗Kommissions⸗Rath Brir referirte über die bemerkens⸗ im Schloßtheater zu C arlottenburg an der Kasse zu haben. gen Krankheit, Alterschwäche, großer Entfernung oder anderer ob und welche Beweismittel zu seiner Vertheidigung er herbeige⸗ Ist das Verbrechen in dem Gesetze mit einer höheren als zehn⸗ zum Freitag, dem Ren zu vertagen, 8 Zeit hes sich ge⸗ werthesten Aufsätze der Stuttgarter Eisenbahn⸗Zeitung. Bei Er⸗ 89 1.g; 27. Ban.” Im Schagspielhause. 124ste Abonna udbaren Hindernisse nicht erfolgen, so ist solchs anderweit zu schafft, insbesondere welche Zeugen er vorgeladen zu sehen ver⸗ jährigen Freiheitsstrafe bedroht, so muß dem r balgenen ein ven⸗ hörig mit derselben bekannt zu machen, 5 er 78 88 om⸗ wähnung eines hg,(ae⸗ „entstanden durch 866 Ferces pe nsg einer Vorstellung: Maria Stüart, Trauerspiel in 5 Abth., von Sln und in diesen Fällen, so wie alsdann, wenn ein schon zuvor lange? 8 8 theidiger, falls er einen solchen nicht selbst erwählt hat, von Amts missar daran erinnerte, daß, wenn auch die ersammlung in dem In⸗ n 11,en. hen EE auc bige Fneeeh (Mad. Rettich, vom Kaiserlichen Hof⸗Burgtheater zu Wien: ich vernommener Zeuge inzwischen verstorben ist, das Verneh⸗ Kann der Angeklagte sich hierüber nicht auf der Stelle erklären so wegen bestellt werden. be es ere. . hästet ne ee babn, sprach, ee Bo aghree ghaschinen, wegtunoorschte 8s zu sharfes Aa⸗ Stuart, als letzte Gastrolle.) Protokoll bei dem mündlichen Verfahren vorzulesen. Doch ist ihm eine angemessene Frist dazn zn vit bae 8 8 mündli §. 70. Eine oder das Andere daraus zur Verhandlung zu bringen, dazu doch vaA. nea ehent vbe nn Dienstag, 28. Juli. Im Opernhause. 86ste Abonnementeaüf Richter, wenn die Beseitigung jenes Hindernisses möglich ist, . 52. 1““ Die mündliche Untersuchung und die Entscheidung erster Instanz keine Zeit sein möchte, da nach § 58 der Verordnung vom 15. Mai ziehen der Druckfedern den größten Theil des Gewichts der Maschine auf g, Spern ste Mröllt die Abhe 8 b Hat d tete Angeklagt V b anraset; 1 8 1 7 b 9 9. die Köni ie beiden Treibräder legt und dann ein unsicherer, schwankender Gang stellung: Die Musketiere der Königin, Oper in 3 Abth., Mij Abhörung des Zeugen zur Aufklärung der Sache für Hat der verhaftete Angeklagte ernen ertheidiger, so ist diesem erfolgt vor einer Abtheilung des Gerichts, welche aus sechs Mit⸗ 1834 kein Privat⸗Antrag vorkommen dürfe, nicht 8v önig⸗ ditselben, namentlich bei schneller Bewegung, nicht zu Halevy. Anfang 6 Uhr. dig hält, die Vertagung des Verfahrens und die Vorladung eine Abschrift der Anklage und des Beschlusses mitzutheilen. gliedern und, wenn das Verbrechen im Gesetz mit lebenswieriger Propositionen vorgelegt Folge nnn. 1.seng In der April-Sitzung reserirte Herr Geheimer Ober⸗Baurath Seve⸗ Zu dieser Vorstellung werden Billets zu den gewöhnlichen! sugen dazu beschließen. 53. Freiheitsstrafe oder mit Todesstrafe bedroht ist, aus acht Mitgliedern daher auch 8 der zweiten Sitzung vom Iten . 8 Prä⸗ rin uͤber ein dem Verein zugesandtes Werk des Herin Vermessungs. Revisor haus⸗Preisen verkauft. §. 37. Ist der Angeklagte nicht verhaftet, 8 so wird derselbe unter bestehen soll. ʒ 8 sident die nachfolgende rklärung, ohne eine Diskussion darüber zu, Waege: „Anleitung zur Absteckung von Eisenbahn⸗Kurven“. Hierauf heilte Königsstädtisches Theater. ndet der Richter bei Beurtheilung der That des Angeklagten, Mittheilung einer Abschrift der Anklageschrift und des Beschlusses Bei allen Beschlüssen dieser Gerichts ⸗Abtheilung, insbesondere 1n.e . hn Ie e Eröffnung an die gegenwär ben Febisfe KomasereeRnh 8.7 2 ,daen Fircgers Nese otn Sonntag, 26. Juli. Die weibliche Schildwache. Liedens . Verbrechen enthält, dessen gesetzliche Strafe seine rich⸗ 40) auf die im §. 29 bestimmte Weise schriftlich vorgeladen. Fö. Fällung des Urtheils, entscheidet Stimmen⸗Mehrheit. Sind 2 1 H 8 8 g. 20. . ₰‿ 6 7 7 8 8 1 G 1 1 8 A 5 6 v“ tige Stände⸗Versammlung vorkommende Aeußerung, daß die Verordnung Viadukts über das Gölyschthal in der Linie der Sächsisch⸗Bayerischen 1 Akt, von W. Friedrich. Hierauf: Ueberall Jesuiten, N erich aba⸗ entah so hat er die Sache en das kompe⸗ Als 3 b aͤssict üüs ie Stimmen gleich getheilt, so gilt die mildere Meinung. 1 vom 28. Mai 1831 die Wirksamkeit der Provinzial⸗Stände auf das König⸗ Eisenbahn mit und sprach über eine von Herrn Lee vorgeschlagene Schwank in 1 Akt, von Joseph Mendelssohn. Zum S luß. geben. 1 eugen werden, ohn s b arauf, 46 sie schon in der ; . H. 71. 4 1u“ Dlle §. 38. Voruntersuchung vernommen sind oder nicht, alle diejenigen vorgela⸗ Bei dem Beginn des mündlichen Verfahrens wird die Anklage⸗

reich Dänemark beschränkt, findet die Stände⸗Versammlung der Inselstifte neue Brems⸗Vorrichtung, welcher jedoch weder hinreichende Haltbatkeit noch i it? Vaudeville⸗Posse in 1 Akt, von W. riedrich. (Dle 8 8 4 sich zu der Erklärung aufgesordert: daß sie nicht erkennen kann, durch die praktische Bedeutung beigelegt werden konnte, indem die Construction dieser e g- eige. velag: Rose, im 8gg 8* als . den Hergang im Termine wird von einem vereideten Ge⸗ den, deren Abhörung der Staats⸗Anwalt oder der Angeklagte aus⸗ schrift durch den Gerichtsschreiber vorgelesen. in der Königlichen Eröffnung bezeichneten Anträge den durch die Verord⸗ Vorrichtung lebesmal er ein Stillstehen des Zuges zum Losbremsen erfor⸗ rollen.) 8 er ein Protokoll aufgenommen, welches den wesentlichen drücklich beantragt hat oder das Gericht für erforderlich erachtet. §. 72. 11““ vn. g 88 28 8 18 Ständen angewiesenen Wirlungskreis über⸗ dern würde. Herr General⸗Major Plümicke las einen Aufsatz aus dem . 1 82 Erklärungen des nklägers, des Angeklagten und der Dem Angeklagten ist bei seiner im §. 51 bestimmten Vernehmung B. Verfahren in zweiter Instandc. 6 n ha en. Si ützend auf den Inhalt der Prämissen und den Archiv für die Offiziere des Artillerie⸗ und Ingenieur⸗Corps: Ueber das VPVPerantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. halten muß, und in welchem zugleich das abgefaßte Urtheil oder in der schriftlichen Vorladung (§. 53) bekaunt zu machen, welche Gegen jedes in erster Instanz ergangene Urtheil ist sowohl d venhe 8“ neb 8 1r dirscg aüen⸗ Berhnar. 15ech de. G edh Beegigneegan., . ger⸗ Im Selbstverlage der Expedition. arioden niederzuschreiben ist. Der Richter und der Ge⸗ Zeugen auf Antrag des Staats⸗Anwalts oder nach dem Beschluß des Angeklagte als der Staatsanwalt, innerhalb einer präklustvischen rist Zrnang, wasche fah Rtünee:Beggnalacfen, sndenn and, niche elei Fireher neb- 8 b-f. 9 g,nscesdnnn va, zweimen Haltte des vorigen evruck in der Dederschen Geheimen Ober⸗Hosduchdrucn⸗ A11.“ ee ierung, welche se von den Ständen Gutacht 1 ü it. 11A1“*“*“*“ IEEEI““ senn §. 39. ls uG aats⸗An n eugen namhaft zu machen rechtigt. 8⸗ 1 A vütiiaerüübit hat über] Jahres mi 1 14 IZ11“*“ 2. Bei schweren Verbrechen. E(s(sderen Vorladung auf Verlangen des Angeklagten und nach dem Be⸗ . §. 73.

. ung und die Entscheidung erster Instanz erfolgt schluß des Gerichts verfügt worden ist. Die zehntägige Appellationsfrist beginnt mit dem Ablauf des

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