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seinerseits gegen die Auflö⸗

t ini 5 5 in „Verei Palai ione t Botschafter Sardiniens bei der französischen Republik, der nach Turin ten⸗Verein des Palais National 8 sich ändiger Berathung der or⸗

zurückberufen ist, wird in Paris durch Herrn Arese aus Mailand ersetzt, welchen König Karl Albert seit dem März vorigen Jahres für seine Dienste gewonnen hat.“

Die französische Regierung hat beschlossen, die Akte des Kon⸗ sistoriums in Gaeta, insofern . sich auf die Geistlichkeit und die Ka⸗ Keeäher Frankreichs beziehen, als rechtskräftig anzuerkennen und aus⸗ zuführen.

Die Presse enthält einen Briefwechsel zwischen Feldmarschall Radetzky und dem sardinischen Hauptquartier wegen der verzögerten

Räumung Venedigs und der in Folge dessen verweigerten Heraus⸗ gabe des in Peschiera vorgefundenen sardinischen Artillerieparks. Da der Feldmarschall es entschieden abschlug, vor der vollständigen Aus⸗ führung des Waffenstillstandes in die Herausgabe des Parks zu wil⸗ ligen, suchten ihn der englische und der französische Gesandte in einer Note vom 10. Oktober zur Abänderung seines Entschlusses zu bewe⸗ gen. Radetzky wies aber die Einmischung der Diplomaten in diese rein militairische Frage zurück, worauf die beiden Ge⸗ sandten unter dem 21. Oktober anzeigten, daß in Folge der Weigerung des Marschalls die sardinische Flotte Befehl er⸗ halten habe, nach Venedig zurückzukehren, um es gegen die Angriffe Oesterreichs zu schützen. Radetzky erwiederte hierauf, daß er den Artilleriepark herausgeben wolle, wenn die beiden Gesandten die Ga⸗ rantie übernähmen, daß die sardinische Flotte nach dem Mittelmeere zurücksegle, gemäß den Bedingungen des Waffenstillstandes, den Sar⸗ dinien dadurch verletzt habe, daß seine Flotte, anstatt nach Genua zu segeln, in Ancona geblieben sei. Die Gesandten gaben darauf eine ausweichende Antwort, und Albini's Flotte erschien kurz darauf wie⸗ der vor Venedig. 3 In dieser Woche sollen Diners und Gesellschaften im Elysée National beginnen. Dienstag und Freitag Abends soll jede Woche großer Empfang sein. Der Freitag wäre vorzugsweise für die Mi⸗ nister, das diplomatische Corps und die Repräsentanten bestimmt, welchen die Säle des Präsidenten ohne Einladung geöffnet sein wür⸗ den. Wegen Beschränktheit des Raumes würden alle anderen Per⸗ sonen erst eine Einladung zu erwarten haben. Man versichert, baß der Präsident der Republik der National⸗ Versammlung drei Kandidaten für die Vice⸗Präsidentschaft vorschlagen werde: Odilon Barrot, François Arago und Dufaure. Die Herren Pagnerre, Bixio, Barthelemy St. Hilaire und Al⸗ taroche haben auf das Büreau der National⸗Versammlung einen Vorschlag niedergelegt, nach welchem die nächsten Wahlen auf den 15. April anberaumt werden sollen, die Eröffnung der legislativen Versammlung aber am 4. Mai stattfinden würde. Der Repräsentan⸗

lung der National⸗Versammlung v er Be anischen Gesetze ausgesprochen. Der 1AAe,esesne fet aus einander, daß die Bittschriften, welche die National⸗ 26 lung um deren Auflösung angehen, auf die Verfassung gegrüͤnde Eine große Anzah Repräsentanten haben vorgestern in einer Versammlung die Auflösung des Klubs des Instituts, weil derselbe seine Aufgabe der Versohnung zwischen den früheren und späteren Republikanern vollendet habe, beschlossen und die sofortige Bildung eines neuen parlamentarischen Vereins beschlossen. Nach dem zugleich veröffentlichten Programm soll derselbe, mit der Versöhnung als Wahlspruch, aus allen Kräften dazu beitragen, zwischen den zwei aus dem allgemeinen Stimmrecht hervorgegangenen Gewalten die für das öffentliche Interesse so nothwendige Eintracht zu bewahren und zu⸗ gleich sich bemühen, die Volks⸗Repräsentanten, welche in der Präsi⸗ dentschaftsfrage abweichend stimmten, zu dem gemeinsamen Zwecke zu vereinigen, dem Präsidenten der Republik darin beizustehen, daß er

Gutes und Nützliches für das Land wirke.

Dänemark. Kopenhagen, 6. Jan. (Alt. Merk.) In der heutigen Reichsversammlung trug Grundtvig darauf an, dieselbe möge im Namen des dänischen Volkes den Wunsch aussprechen, daß die Regierung ohne fruchtlose Friedensverhandlungen die ganze Kraft des Reiches aufbieten möge, um baldmöglichst den schleswig⸗holstei⸗ nischen Aufruhr zu unterdrücken und Dänemark volle Gewalt über das Herzogthum Schleswig, als das alte Südjütland, zu verschaffen. Dieser Antrag wurde auf Otterström's Vorschlag ohne Verhandlung mit 103 Stimmen gegen 28 abgelehnt.

Der hiesige englische Gesandte, Sir Hemy Wynn, feiert heute sein 50 jähriges Amtsjubiläum. Von den 50 Jahren seiner Anstel⸗ lung als Diplomatiker hat er beinahe die Hälfte am dänischen Hofe zugebracht.

Vom zweiten Post⸗Sekretariat wird bekannt gemacht, daß von heute an vorläufig Briefe und Zeitungen nach den Herzogthümern und dem Auslande über Kolding mit der von hier jeden Abend ab⸗ gehenden Post versandt werden können. Wie Fädrelandet meldet, sind auch bereits deutsche und französische Blätter und eine englische Post zu Lande durch die Herzogthümer angekommen, so daß die Postverbindung über Kolding als hergestellt angesehen werden kann.

Italien. Rom, 28. Dez. (Journ. d. Déb.) Das in der Sitzuug der Kammern zu Rom vom Lbsten vorgelegte Wahlge⸗ setz für die Constituante ist nach dem Muster des französischen Gesetzes

redigirt. Die einzige Bedingung zur Wahlberechtigung ist das Alter

von 21 Jahren und der Aufenthalt von einem Jahre am Orte, wo gewählt witd. Die Wahlen sind direkt und das Skrutinium geheim. Die Anzahl der Deputirten soll 200 sein. Wenn die Junta und die Minister sagen, es gebe kein anderes Auskunftsmittel mehr, als eine Constituante, so haben sie das Auskunftsmittel, den Papst zurückzuru⸗ fen, ausgelassen, zu welchem man früher oder später doch wird schrei⸗ ten müssen.

Spanien. Madrid, 3. Jan. (Mém. des rénés.) Die Nachricht von der Niederlage des Sencar⸗ 1 Ca⸗ brera ist durchaus falsch.

Portugal. Lissabon, 30. Dez. (Engl. Bl.) Die Re⸗ gierung ist in den Besitz von Papieren gelangt, aus denen hervor⸗ vesc daß ein republikanischer Aufstand beabsichtigt wurde. Es hält edoch schwer, denen, welche der Theilnahme verdächtig sind, ihre Schuld nachzuweisen.

Die Cortes sollen am 2. Januar eröffnet werden.

Sir Ch. Napier's Geschwader ist noch nicht vor Lissabon an⸗ gekommen.

Königliche Schaufpiele. 8

Freitag, 12. Jan. Im Opernhause. 7te Abonnements⸗Vor⸗ stellung. Das Diamantkreuz, Oper in 3 Abth., Musik von S. Sa⸗ loman. Tanz von Hoguet. Anfang halb 7 Uhr.

Sonnabend, 13. Jan. Im Schauspielhause. 7te Abonnements⸗ Vorstellung: Der Ball zu Ellerbrunn, Lustspiel in 3 Abth., von C. Blum. (Frl. M. Erck: Hedwig.) Hierauf: Der gerade Weg

ist der beste, Lustspiel in 1 Akt, von Kotzebue. Anfang halb 7 Uhr.

—

Königsstädtisches Theater.

reitag, 12. Jan. Die Töchter Lucifer's. Großes phanta⸗ stisches Zauberspiel mit Gesang in 5 Abtheil. (12 Tableaux), von W. Friedrich. Musik komponirt und arrangirt von Ed. Stiegmann. (Decorationen und Kostime neu. Mit neuen scenischen Ausschmük⸗ kungen und neuen Couplets.)

Sonnabend, 13. Jan. (Italienische Opern⸗Vorstellung.) Norma. Oper in 2 Akten. Musik von Bellini. Sponntag, 14. Jan. Die Töchter Lucifer's.

8

2

————

— 2 —

8 Rerliner Körse

vom 11. Ta

N 2v ,¶ .

Wechsel-Course.

Brief. Geld.

Kurs — 119⁄ 2 Mü. — 142 Kurz 150 ½ 1509¼ 2 Mt. —- 150 ¼ 3 Mt. 6 25 ½ 6 25 ½

2 . 81 ¾ 81 12 2 Mt. 90 ½ 89 ½ 2 Mt. — 101 ½ 2 Mt: 99 ⁄2 99.

2 Mt. — 99 ⁄2

vv nnmn ... ... 100 v.. 2 utü. — 56 22 Petersburg. 100 skbl 3 wochen] 105 ⅓ 104 ½

Imländische Fonds, Pfandbries-, Kommunal-Papiere und

geld- Course.

Zü. Brief. a.ua. Sen. Z2if. Brief. Geld. Gem. Preufs. Freiw. An]l 5 — — 100 3 Pomm. Pfdbr. 1 91 90 ½ 3 ¾

Amsterdamu. 250 FI. do. umeerrerrereeuüufmuüeüuüaÜuQaÜ8— 250 PI.

Hambuug 300 Mk. do. w“ 300 Mk.

London . 1 Let. Pannlnln 300 Pr.

Wien 121 20 J... 150 F. Augsburg . .. Pö1’9ö BreslaunH 100 Thh.

Leipzig in Courant Im 14 Tbh. Puss. . 100 Thlv.

üäteeeeeeeee

ub2-.

sSt. Sohuld-Seh. 3 ¼ 78 ½ 78 ¾1 100 4½ Kur- u. Nm. da. 90 ½ Seeh. Präm. Sch. — 95 ½ (Schlessehe do. — —

K. u. Nm. Schuldv. 3 ½ V do. Lt. B. gar. do. — 98 Pr. BE-Antb.-Seb

2 2à e.g. Zgns

Berl. Stadt-Obl. do. do. 3 — . 8 Westpr. Pfandbr. 3 ½ 83³ ½ Fnedrichzd'or. — Grossh. Posen do. 4 95 ½ Aund. Geldm. à 5tb. — do. do. 3 ½ 80 ¼ Disconto. — Ostpr. Pfandbr. 3 90 ¾½

Ausländische Fonds.

Poln, neue Pfdbr. do. Part. 500 Fl. do. do. 300 Fl. Hamb. Feuer-Cas. — do. Staats-Pr. Anl. Holl. 2 ½ % Int.

do. Poln. Schatz0. 70 69 Kurh. Pry. 0. 40 th. do. d0. Cert. L. A. 5 3 ¾4%%— Sardin. do. 36 Fr.

“ 13 % 12 ⁰

4 ⅔

Russ. Hamb. Cert. 5 do. beiHope3. 4. S. 5 do. do. 1. Anl. 4 — do. Stiegl. 2. 4.A. 4 84 ½ do. do. 5. A. 4 — do. v. Rthsch. Lst. 5 103 ¾ 103 ½ 4

0. 20.L. B. 200⸗Fl. — - 13 ¾ H. Bad. do. 35 Fl. Pol a. Pfdbr. a.C. 4] — 918

Eisenbahn-Actien.

Stamm-Actien. Kapital.

Der Reinertrag wird nach erfolgter Bekanntm. in der danu bestimmten Rubrik ausgefüllt. Die mit 3 ⅜ pCt. bez. Actien sind v. Staat gar.

6,000,000 8,000,000 4,824,000 000,000 700,000

,000

Börsen-Zinz- Rechnung

Rein-Ertrag. 1848.

Berl. Anhalt Lit. A. B. do. Hamburg do. Stettin-Starg.. do. Potsd.-Magd...

Magd.-Halberstadt..

do. Leipziger..

Halle-Thüringer

Cöln-Minden.. do. Aachen

Bonn-Cöln..

Düsseld. Elberfeld..

Steele-Vohwinkel..

Niederschl. Märkisch.

do. Zweigbahn

Oberschl. Lit. A..

do. Lit. B..

Cosel-Oderberg

Breslau-Freiburg...

Krakau-Oberschl....

Berg.-Märk...

Stargard-Posen

Brieg-Neissee

Quittungs-Bogen. Magdeb.-Wittenb....

Aachen-Mastricht... Thür. Verbind.-Bahn

77 ¼ „ 77 bs.

89 B. u. bz. 60 ½ bz.

50 ½ B. 78 2 † bz. v. G. 54 B

üm

—q—q+So 0AE

32 ½ 6.

8

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93 ¼ 6. 93 ½ 6.

2,400,000 1,200,000 1,700,000 1,500,000

4,000,000 5,000,000

1,100,000

EIIIILIIIIEEIII

60 70

2——

eeeh.

4,500,000 38 2,750,000 5,600,000

Ausl. Quittungsbog. Pesther 26 FI. Friedr. Wilh.-Nordb.

18,000,000 8,000,000 95

36 ¾ . † b⸗.

2

Schluss Course von Cöln-Minden 78 ¾ G6.

Prioritäts-Actien. Kapital.

Tuges-Cours.

Zinsfuzs.

Sümmtliche Prioritäts-Actien werden durch jährliche Verloosung a 100 pCt. amortis.

Berl.-Anhalt 1,411,800 do. Hamburg 65,000,000 do. Potsd.-Magd. 2,367,200 do. do. .. 3,132,800 do. Stettiner

Festehehssther ..

Halle-Thüringer...

Cöln-Minden.

Rhein. v. Staat gar..

do. 1. Priorität.. do. Stamm -Prior..

Düsseldorf-Elberfeld.

Niederschl. Märkisch.

do. do. do. III. Serie. do. Zweigbahn do. do.

Oberschlesische

Krakau-Oberschl.... Cosel-Oderberg...

Steele-Vohwinkel...

Breslau-Freiburg.

330,000 250,000 325,000

Ausl. Stamm-Acl.

Dresden-Görlitz 6,000,000 Leipzig-Dresden 4,500,000 Ludw.-Bexbach 24 Fl. 8,525,000 Sächsisch-Bayerische 6,000,000 Kiel-Altona Sp. 2,050,000 Mecklenburger Thlr. 4,300,000

Börsen- eeeiene-eaneeneeeeceeeeecee

khon Hank Antheilen 918 .92 8.

Fs zeigte sich heute für einige Actien-Gattungen mehrseitige Kauflust,

Umsatz schwach.

Fodurch dic Course sich ctwas gebessert haben und die Tendenz günstiger als gestern blieb.

Im Allgemeinen war der

Auswärtige Börsen. “

Breslan, 10. Jan. Holl. und Kaiserl. Dukaten 96 ¾ Br Friedrichsd'or 113 5 Gld. Louisd'or 112 ½ Gld. Poln. Papiergeld 93 ⁄ bez. Oesterreichische Banknoten 90 ¾ Gld. Staats⸗Schuld⸗ scheine 78 ¼ bez. Seehandlungs⸗Prämien⸗Scheine a 50 Rthlr. 96 Br. Posener Pfandbriefe 4Aproz. 96 bez. und Br., do. 3 ⅛ proz. 81 bez. Schles. Pfandbriefe 3 ⁄proz. 90 ⅞ bez. und Br., do. L.it.

B. 4proz. 92 ⅞ bez. und Br., do. 3⁄proz. 82 ¼ bez. und Gld.

Polnische Pfandbriefe alte 4proz. 91 ½ Gld, do. neue 4proz

91 Br., do. Partialloose a 300 Fl. 99 Br., do. a 500 Fl. 73 Br. Russisch⸗polnische Schatz⸗Obligationen a 4 vpCt. 70 ½¾ Br Actien. Oberschles. Litt. A. 93 ⅜½ bez. und Br., do. L.itt. B. 93 ½ bez. und Br. Breslau⸗Schweidn.⸗Freib. 87 Br. Niederschl.⸗ Märk. 71 Gld., do. Prior. 97 Gld., do. Ler. III. 94 % be. Ost⸗Rhein. (Köln⸗Mind.) 79 ½ Br. oheged- litz) 76 Gld. Neisse⸗Brieg 37 Br. Friedrich⸗Wilhelms⸗Nordbahn 37 Br.

Wien, 8. Jan. Met. 5 proz. 85 ½ a † a ¼, 85 ½. 69 ½ — 70. 3proz. 526 — 55 ½. 24proz. 44— 415. bis 148. 39: 88 ¾ — 88 ½. Nordb. 102 a , 4¼, 102 ½. 99 — 99 ½. Mail. 69 — 70. Livorno 684 — 68 ⅛. Budw. 73—73 ⅛. B. A. 1085— 1090.

Wechsel.

112 ¼ Br., 112 G. 11.16. G. Paris 133 ½ Br., 133 G. K. K. Gold 116 Br.

Die Dividende des 2ten Sem. 1848 ist auf 25 Fl. festgesetzt Die Börse fest, ohne wesentliche Veränderung, von fremden

worden.

Devisen mehr Brief als Geld. Gold zu haben.

Frankfurt a. M., 9. Jan. Mehrere Fonds, darunter

Sächs.⸗Schles. (Dresd.⸗Gör⸗ Krakau⸗Oberschl. 39 ½ Br.

4 proz. Anl. 34: 147 ½ Gloggn. Pesth 69 ½ — 70.

Amst. 157 ¼ Br., 156 ¾ G. Augsburg und Frankf. Hamb. 166 Br., 165 ½ G. Lond. 11. 18 Br.,

vorzüglich

Fonds und Eisenbahn⸗Actien bei schwachem Geschäft preishaltend. 5proz. Met. 74 ½. 73 ½. Bank⸗Actien 1184. 50 Fl. L. 45 ½. 45 ¼, do. 35 Fl. L. 26 ½. 26 92l.

21 ½. Span. 3 proz. 19 ¼. 19 ½. Fl. L. 72 ¼. 72 ½. Friedr. Wilh. Nordbahn 38. 37 ⅜. 67 ½. Köln⸗Minden 80 3⅛. 80. Hamburg, 9. Jan. 99 G. Dän. 65 Br., 64 ½ G. Ardoins 9 ¼ Br., 9 G. 18 ¼ Br., 18 G. Hamb.⸗Berl. 62 ½ Br. Altona⸗Kiel 89 Br., 88 ½ G. Gl. Elmsh. 25 Br. Br. Mecklenburg 35 ½ Br., 35 G. Wechsel. Paris 187 ½. Petersb. 33 98.

d'or 11.3 ½. In Wechseln war wenig Umsatz.

aris begehrt und fehlend. 1 Pn Geld sehr mäaff b nd. Frankf. zu lassen Umsatz matt.

Amsterdam, 8. Jan.

shühan stiegen. ester. Russ. zu höheren Preisen gesucht. In südamerik. war keine ens Sech⸗ Veränderung. 15 Holl. Int. 48 ½, 49. Zproz. neue 58 ½⅛, 59.

*. gr. Piecen 10. Russen alte 100 ½, d.

alle österr. Gattungen, hielten sich an heutiger Börse im Begehr und stellten sich im Cours bei mehreren Umsäen höher als Auch waren die bexbacher Actien angenehmer. Alle übrigen

1179. Baden Hessen 25⁄. 25 ½. Sard. 24 ½. 24 ½. Darmst. 50 Fl. L. 65 ½. 65, do. 25 Fl. L. 21 ½. Poln. 300 Fl. L. 98 ¾ G., do. 500 Bexbach 67 ½.

3 ½Gproz. p. C. 78 ⅞ Br., 78 ½ G. E. R. Zproz. Bergedorf 68 Br. R. Neum. 90

London 13.9. Am⸗ sterdam 35. 60. Frankf. 88 ½. Wien 168 ½. Bresl. 152 ½¼. Louis⸗

Lond. G. Amsterd. zu lassen. Breslau gefragt. Fonds und Eisenbahn⸗Actien bei geringem

8 Für alle Gattungen holl. Fonds zeigten sich heute verschiedene Käufer, wodurch ,vö derselben Von fremden Fonds waren span. und port. etwas Oesterr. mehr angeboten.

1 8 hihsie Mes. 5proz. 70 ¼. 24proz. 37½, J. Mexr. 243, 39. Penn 35 9.

Wien 31½ Br.

Wechsel. Paris 56 ½ G. Hamburg 34 % G.

London 2 M. 11.95 G., k. S. 12. burg 181 G.

“ 8

an. 5proz. Rente 74 Fr. 80 C.

Markt⸗Berichte. NMaerliner Getraidebericht vom 11. Januar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 52 —56 Rthlr. Roggen loco 26 ½ — 27 Rthlr.

„ p. Frühjahr 82 pfd. 28 ¼ Rthlr. bez. u. Br. Gerste, große, loco 23 — 25 Rthlr.

„ leine 18 — 21 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 15 — 16 ½ Rthlr.

„ p. Frühjahr 48 pfd. 15 ¾ Rthlr. Br. Rüböl loco 13 ¼ Rthlr. Br., 13 bez. u. G.

Jan. /Febr. 13 Rthlr. Br., 12 ½ bez. Febr./März 12 ⅞ Rthlr. EEDZu““ März /April 12 ää. 1n April /Mai 12 ½ Rthlr. Br., 42 bez. Sgpiritus locy ohne Faß 14 ½˖ —14 17 Rthlr. bez. 1“ Febr. 15 ½ — 15 ½ Rthlr. p. Frühjahr 16 ½ Rthlr. Br., 16 1⁄¾ G.

Frankf. 98 ¾ G. Peters⸗

Zproz. 45 Fr.

diesen Monat 13 Rthlr. Br., 12 7 bez, 12 ½⅛ G.

Das Abonnement beträgt: 2 Athlr. für ¼ Jahr. 4 Rthlr. ⸗ ¾½ Jahr. 8 Rthlr. ⸗ 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhung. Bei einzelnen Nummern wird der Bogen it 2½ Sgr. berechne

h..

Amtlicher Theil.

Oesterreich. N

Oesterreich. Reichstag. Annahme eines Antra ie ministe⸗ Erklärung in Betreff des Artikels der rechte.

Bayern. Bayern. Widerlegung.

Panmover. Hannover. Widerlegung.

Hessen. Hanau. Schrei Minister J in2

8 L Schreiben des Ministers des Innern in Betreff der

Sachsen⸗Weimar. der Grundrechte.

Schleswig⸗Holstein. Rendsburg. die deutsche Reichs⸗Versammlung.

1“ des Volks⸗Vereins in — 5 v 2 2 9S0b er 0 9 2 — 6 2 22 rechte des deutschen Volkes. ““

Ausland.

Frankreich. National⸗Versammlung. Die Interpellation über die auswärtigen Angelegenheiten. — Paris. Verhandlungen in der National⸗Versammlung. — Vorschlag der Gesandten Spaniens und Portu⸗ gals. — Remonstration gegen Radetzky's Sequestrirungs⸗Dekret. — Die Unterrichts⸗Kommission. — Vermischtes. 1

Großbritanien und Irland. London. Abreise des preußischen Gesandten. — Befinden Wellington's. — Diner bei Lord Fitzela⸗ rence. — Opposition der Legislatur von Jamaika gegen den Gouver⸗ neur. — Vermischtes. —

Belgien. Brüssel. Abreise Nothomb's nach Berlin. — Vermischtes.

Schweiz. Bern. Die diplomatischen Verbindungen mit Belgien und Sardinien. — Berufung Lohbauer's. — Der Plan einer eidgenössischen

ochschule. — Luzern. Alfred von Sonnenberg. — Amnestie⸗Vorschläge. — Basel. Die schweizer Zeitungen. — Tessin. Neue Noten Radetzky's.

Italien. Rom. Das Dekret der Einberufung der Costituente. — Ver⸗ mischtes. — Neapel. Die diplomatischen Verhandlungen über die sici⸗ lianische Frage.

Portugal. Lissabon. Entwurf der Thronrede. — Vermischtes.

Vereinigte Staaten von Nord⸗Amerika. New⸗Nork. Die Stlavenfrage. — Nachrichten aus Kalifornien. n

Börsen⸗ und Handels⸗Nachrichten.

Weimar. Ministerial⸗Bekanntmachung in Betreff

Adresse des Bürger⸗Vereins an

Q◻

v2 AaUe

Amtlicher Theil.

Das Verfahren „ welches die Gerichtshöfe in Betreff der im vorigen Jahre so häufig vorgekommenen anarchischen Unternehmun⸗ gen, namentlich der Aufreizung zur Steuerverweigerung, der Verlei⸗ tung der Truppen zum Treubruch, eingeleitet haben, ist seitdem, daß dieses Verfahren auch auf solche Betheiligte ausgedehnt worden welche früher Abgeordnete der am 5. Dezember aufgelösten Natio⸗ nal⸗Versammlung gewesen sind, in den öffentlichen Blättern zum bE 1““ D1I Tageblättern soll nämlich jenes Verfahren der Gerichte aus Verfolgungssucht durch die Regierung veranlaßt sein oder doch vom Volke so angesehen werden — man wolle zugleich, wird insinuirt, die Wiederwahl jener Mitglied er der Fraction Unruh zu den Kammern unmöglich machen, werde sie aber umgekehrt zu Märtyrern der Freihgeit stempeln, und die Untersuchung würde ihnen vielmehr zur Empfehlung bei den Wahlen dienen. Ob dem so sein werde, wird die nahe Zukunft entscheiden. Die Regierung muß hierin hauptsächlich dem gesunden Sinne des Volkes vertrauen. 3 8

Der Minister der Justiz glaubt indeß verpflichtet zu sein, jene Andeutungen öffentlich als falsch zurück uweisen. Er nimmt einerseits für die Gerichtsbehörden und Staats ⸗Anwälte entschieden die Vor⸗ aussetzung in Anspruch, daß sie bei ihren Handlungen nur dem Gebote der Gerechtigkeit, den Gesetzen und ihrem Gewissen folgen, — daßeben sie auch vör Allen in der Lage sind, am richtigsten beurtheilen zu können, welche Anschuldigungsgründe gegen die einzelnen Angeklagten wirklich vorliegen. Die preußischen Richter sind zugleich, wie Jedermann be⸗ kannt, völlig unabhängig und selbstständig in igrem Urtheil. Ohne irgend einer Anweisung von Seiten des Justiz⸗Ministers zu bedürfen, leiten sie namentlich auch Untersuchungen von Amts wegen ein, und selbst der König ist nach Art. 47 der Verfassungs⸗Urkunde nicht einmal zur Niederschlagung derselben berechtigt. Auch die Staats⸗ Anwälte haben bei ihren Anklagen dem Gesetze und ihrem Ermessen zu folgen — indem sie nur dem übertretenen Gesetze Genugthunng

zu verschaffen haben. Wenn es aber

allerdings gesetzlich nicht gerade unzulässig ist, daß der Justiz⸗Minister in einzelnen Fällen besondere Anweisung zur Einleitung einer Untersuchung ertheilen kann, deren Resultat dann aber, wie sich von selbst versteht, dem freien Endurtheil der Gerichte überlassen bleibt, so versichere ich, der unterzeichnete Justiz⸗Minister, doch hierdurch öffentlich und auf das bestimmteste, 8 daß eine solche Anweisung in Beziehung auf keinen einzi⸗ gen der Abgeordneten der aufgelösten National⸗Versamm⸗

lung ertheilt worden ist. 1 . Was den allgemeinen, auf die Verbrechen der Eingangs bezeich⸗ 1 allzu sehr Ueberhand genommen

neten Art, die im vorigen Jahre hatten und zu nehmen drohten, gerichteten Erlaß vom, 8. Dezember v. J. betrifft, so ist dieser durch den Staats⸗Anzeiger vom 22. Dezember v. J. der öffentlichen Beurtheilung bereits dargeboten. Berlin, den 11. Januar 1849. .— Der ZJustiz⸗Minister. Rintelen.

—

—

Heute wird das 3te Stück der diesjährigen Geseh⸗Samm⸗ lung ausgegeben, welches enthält: die Allerhöchsten Erlasse unter Nr. 3091. vom 28. November 1848, betreffend den Ausbau einer

8 Chaussee von Bräst nach Klempenow; 309 voh demselben Tage, betreffend den Ausbau und die

künftige Unterhaltung der Chaussee von Schleusingen

über Ratse er und Wiedersbach bis zur sachsen⸗meinin⸗ “ Landesgränze in der Richtung nach Eisfeld; erner 1 Nr. 3093. 38* 4. Dezember 1848, betreffend die Verleihung des Vorrechts; so wie der Chaussee⸗Geld⸗Er⸗ “ hebung für die Straße von Kettwig nach Bredeney; und 3094. 7, T ezember 1848, betreffend die Einführung von Zin oupons zu den schlesischen landschaftlichen Pfand⸗ “ -. bei Aufkündigung dieser Pfandbriefe zu bachtende Verfahren, nebst dem zu dem ehöri⸗ gen Regulative; endlich — — W . die Verordnung vom 6. S. 18 — — 1 ng . Januar 1849 wegen Aufhe⸗ banh Verpflichtung zur unentgeltlichen Hülfsleistung Raetee, dei Räumung des Schnees von den Chansseen Berlin, den 13. Januar 1849. Gesetz⸗Sammlungs⸗Debits⸗Comtoir Angekommen: Der Ob ösibent! b : er⸗Präsident der Provinz Posen Beurmann, von Posen. “ Fres Fg

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Uichtamtlicher Theil Deutschland.

— “ Sitzung vom 8. Januar. “ W1 99 Stimmen wurde heute folgender Antrag gegen das Ministerium angenommen: „Die hohe Reichs⸗ Versammlung erklärt, sie erkenne mit Bedauern in der durch das Ministerium am 4. Januar vor Beginn der Debatte über den §. 1 des Entwurfs der Grundrechte abgegebenen Erklärung, in Folge deren die Darlegung selbst der loyalsten Gesinnung bei Nüstier Kmre über diesen Paragraphen nicht mehr als freier unbehinderter Entschluß sondern nur mehr als Ausdruck einer aufgedrungenen Meinung er⸗ scheinen muß, eine sowohl nach dem Inhalt als auch nach Fassung der Motivirung dieser Erklärung der Würde freier Volksvertreter unangemessene, und mit der dem konstituirenden Reichstage durch die Kaiserlichen Manifeste vom 3. und 6. Juni 1848 eingeräumten Stellung unvereinbare Beirrung der freien Meinungsäußerung.“ Abgeordneter Pinkas aus Prag hatte diesen Dringlichkeitsantrag gestellt, und Abgeordneter Strobach verließ den Präsidentenstuhl weil, wie er sagte, er durch Mitunterfertigung betheiligt sei. Applaus folgte diesen Worten. Vice⸗Präsident Dobblhof übernahm das Präsidium und las den Antrag, der 178 Unterzeichner gefunden hatte. Abgeordneter Pinkas motivirte ihn. Er legte sein Bekenntniß ab daß er gegen den Paragraphen sei, welcher alle Staatsgewalten vom Volke ausgehend erkläre; aber er und seine politischen Freunde könn⸗ ten es nun und nimmer zugeben, daß das Ministerium eingreife ir die Berathung und Beschlußnahme einer konstituirenden Ver⸗ ö 6* sich dann höchstens zum Diktandoschreiben eigne. 32* nicht einmal zugestehen, seine loyale Prinzip anzuerkennen veevwjete ihm, sogar stillschweigend 88 ““ F. Die Versammlung unterstützte fast einstimmig die Dringlichkeit des Antrages. Abgeordn. Fischhof sprach für de Antrag; mit besonderem Nachdruck hob er 9eee. 8 bs Ministe: mit allen Mitteln trachte, den Reichstag sowohl im Ganzen als in seinen einzelnen Mitgliedern herabzuwürdigen. Er wies auf die im Solde des Ministeriums stehenden Journale Lloyd, Presse und Oesterreichischer Korrespondent hin, die um nichts besser als die Geißel, Schild und Schwert, Zuschauer und ähnliche Schaͤndblätter sich bemühten, die Reichs⸗Versammlung zu besudeln „Das Rekrutirungs⸗ und Preßgesetz wurde herausgegeben ohne daß V das Ministerium es der Mühe werth hielt, den Reichstag auch nur da⸗ von zu verständigen. Allen Beamten wurde aufgetragen, ihre politische Meinung kundzugeben. Und jetzt, da man an die Berathung der Grund⸗ rechte geht, wird durch das Ministerium ein Elaborat eingebracht wo ein absoluter Sechsspänner umkehren kann, ohne einen einzigen Paragraphen umzustoßen. Nicht genug. Das Ministerium verdäch⸗ tigt die ganze Versammlung vor dem Volk, als habe sie oder Ein⸗ zelne Theil an den Verbrechen der letzten Tage. Die Ehre und die Freiheit stehen auf dem Spiele.“ Abgeordneter Gredler: Das Ministerium habe es nicht so arg gemeint, und die Helden des Ok⸗ tober würden sich auch nicht durch eine einfache Erklärung einschüchtern lassen. Die unnatäürliche Coalition zweier Parteien (nach rechts und links deutend) habe einen tieferen Grund; wie man es auch drehe, dieser An⸗ trag sei ein Mißtrauensvotum. Die Meinungsäußerung sei aber auch nicht beschränkt, wie das Gehörte eben beweise. „Als das frühere Ministerium seine Ansicht beim Schlusse der Debatte (in der Entschädigungsfrage) aussprach, da gab es ein Halloh, daß es erst am Ende der Dis⸗ kussion aufgetreten sei; jetzt spricht das Ministerium offen bei Be⸗ ginn der Diskussien seine Ansicht aus, und dasselbe Halloh ertönt.“ Abgeordn. Schuselka sprach für den Antrag mit aller Entschieden⸗ heit. Die Freiheit sei in Gefahr und die Ehre, und deshalb greife man mit beiden Händen danach, mit der rechten und mit der lin⸗ ken, und dies sei die Coalition, die der Vorredner eine unnatürliche nenne. Man stelle in der Ministerial⸗Erklärung die Kammer als Complice hin an einem gräulichen Verbrechen und sage, dieses Ban⸗ ner, dieses Prinzip erzeuge solches Unheil. „Unter dem Ban⸗ ner der Legitimität aber wurden Gräuelthaten anderer Art Jahrtausende lang verübt, und dennoch ist das monarchische Prinzip ein geheiligtes. Oder will man etwa das heilige Prin⸗ zip des Christenthums verwischen, weil Gottlose unter diesem Ban⸗ ner Ströme Bluts vergossen? Selbst die stillschweigende Anerken⸗ nung dieses Prinzips wird zu einem Verbrechen gestempelt, und man vergißt, daß es in anderen constitutionell⸗monarchischen Staaten obenan steht und König und Volk sich sehr wohl dabei befinden Man läßt die Presse ungeahndet die ärgsten Schmähungen gegen diese Kammer und einzelne Mitglieder ausstoßen, die doch nie das

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dieses Blatt an, für Berlin die

Erxpedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers:

monarchische Prinzib auch nur eine Sekunde lang außer Au⸗ gen ließen. Im Oktober wurden wir mit dem Tode bedroht. weil wir Schritte mißbilligten und verhütet haben, die dem monarchischen Prinzip zuwider waren; und jetzt traut man uns nicht einmal zu, in den Grundrechten das monarchische Prin⸗ zip zu wahren. Man scheint ganz zu vergessen, daß wir noch eine konstituirende Versammlung sind, nnauflösbar durch Kaiserliche Sanction; nach dem Wortlaut eines kaiserlichen Erlasses von Inns bruck sind wir berufen, die Verfassung zu entwerfen und zu berathen und noch im November sagte eine Kaiserliche Zuschrift, daß die Ver⸗ sammlung nach Kremsier berufen werde, um ihre Berathung ungestört fortzusetzen. Das Ministerium aber wird wahrscheinlich vor jedem Pa ragraphen seine Ansicht kundgeben, und wir werden endlich eine ministe⸗ rielle Constitution erhalten. Wenn die konstituirende Reichsversamm lung nicht unbeschränkt ist, so mußte das Ministerium Se. Majestät E1 zur Verantwortung ziehen, der dieses Recht einräumte.“ Minister. Stadion bestieg dann die Tribüne und verlas wieder eine Ministerial⸗Erklärung; das Kabinet habe nur offen seine Ansicht ausge⸗ sprochen, ohne die Diskussion heschränken zu wollen. (Zischen.) Ein Antrag auf Tagesordnung, der im Centrum gestellt wurde, wurde verworfen und mittelst Kugelung die Abstimmung vorgenommen, die beigoke Resultat gegen das Ministerium lieserte. 1 onstigen Vorkommnissen ist nur zu erwähnen 8 1

Debatte über die Iv geschlossen würtze.

Beayern. München, 8. Jan. Die Münch. Ztg. enthält in ihrem heutigen Blatte nachstehende Widerlegung: „Es sind schon mancherlei ungereimte Dinge über Bayern von verschiedenen Seiten zu Tage gefördert worden; zu den ungereimtesten aber müssen wir rechnen, was die Frankf. Ob.⸗Post⸗Amts⸗Ztg. vom 6ten ihren Lesern vorsetzt, von einem angeblichen Gerüchte, als hätten Bayern und Hannover bereits „in London“ angezeigt, „daß sie einem Reichs⸗ Oberhaupte sich nicht unterordnen, sondern vorziehen würden, wie Oesterreich, in ein blos völkerrechtliches Bundesverhältniß⸗ mit dem übrigen Deutschland zu treten.“ Wir haben uns nicht mit Hanne⸗ ver zu befassen, obgleich wir keinen Zweifel haben über seine deutsche Gesinnung. Aber Bayern, das mitten im Herzen von Deutschland liegende Bayern, in einem blos „völkerrechtlichen“ Bundesverhältniß mit dem übrigen Deutschland! Und noch dazu eine desfallsige An⸗ zeige nirgend anders als zu London! Warum nicht auch zu Paris und St. Petersburg? Da möchten wir wohl mit dem alten Horaz ausrufen: Risum teneatis amici! Und dergleichen Dinge müssen wir in der Frankf. Ob.-Post⸗Amts⸗Ztg. finden!“

Hannover. Hannover, 10. Jan. Die Hannov. Z tg enthält folgenden Artikel: „Es geht seit einigen Tagen durch alle Zeitungen ein Gerücht, das die O. P. A. Z. zuerst brachte, daß nämlich „Bayern und Hannover bereits in London angez igt bätten, daß sie einem Reichs⸗Oberhaupte sich nicht unterordnen, sondern vor⸗ ziehen würden, wie Oesterreich, in ein blos völkerrechtliches Bundes⸗ verhältniß mit dem übrigen Deutschland zu treten.“ Obwohl es eine

sebr hraschg es Mühe ist, Alles, was über Hannover gelogen wird, B erlegen, so fühlen wir doch in diesem Falle die Pflicht, S eb; hen zu versichern, daß an der ganzen Sache kein 8 „Hannover hat nirgend seine Meinung zurückge⸗ cs 1Sö u gezettelt, würde also in diesem Falle, wenn sondern, wo es sich “ solcher Art verfolgte, nicht in London Daß es aber die C n unt ihefuet seine Meinung „zanzeigen 2 v 1 gung und Wohlfahrt des 1 rlande ernsthaft wolle, hat es bewiesen, auch wo es Le29 Meinungen mit Offenheit entgegentrat.“ anchen einseitigen

Hessen. Hanau, 8. Jan. (F. J.) Heute traf hier des Schreiben des Vorstandes des Mhinhan 8 S seren Ober⸗Bürgermeister ein: „Hochgeehrtester Herr⸗ Ober⸗Bür 8 meister! Damit sie noch bis zu der veranstalteten Feier der Grtind⸗ rechte des deutschen Volkes erfahren, wie die kurhessische Regierung diese hochwichtige Angelegenheit behandelte, übersende ich Ihnen 81— bei die erste Nummer unserer Gesetz⸗Sammlung für das laufende Jahr, welche jene Grundrechte veröffentlicht. Hochachtun svoll ihr ergebenster Eberhard. Kassel, den 6. Januar 1849.“ 1 8

1 Weimar. Weimar, 10. Jan. Die Beilage ur Weim Zei enthä Ministerie arschen Zeitung enthält folgende Ministerial⸗Bekannt⸗

„Ein wichtiger Theil der deutschen Reichs⸗Verfassung, die Gr ) 8n Deutschen enthaltend, ist aus den Beschlüssen der G Reichs⸗Versammlung zu Frankfurt am Main hervorgegangen durch die pro⸗ vsoüsche Centralgewalt als Gesetz verkündigt und durch, das Regier u e B latt zur Kenntniß der Bewohner des Großherzogthums gebracht worden

„Jeder Vaterlandsfreund, mag auch seine Ansicht im Einzelnen von den getroffenen Bestimmungen abweichen, wird dieses Gesetz als ein hog⸗ erfreuliches Ergebniß des verflossenen Jahres begrüßen. Denn es it be⸗ stimmt, die Grundlage zu werden für eine übereinstimmende Entwickelun der Rechtsverhältnisse in den zum deutschen Reiche gehörigen Staaten eias Uebereinstimmung, ohne welche die verschiedenen deutschen Vosksstämme u einem 8Sg und starken Reichskörper nicht zusammenwachsen können. 1““ fah die Großherzoglich⸗ Staatsregierung auf die 8 8 9 1— g. im vorigen Jahre zurückblicken, da sie in wesentlichen Punkten der Ausführung dieser Grundrechte bereits vorgearbeitet hat Das Gesetz vom 18. Mai v. J. ordnet die Ablösbarkeit der auf Grund und Boden haftenden Abgaben und Leistungen; das Gesetz vom 8. September v 3 hebt dte seither bestandenen Gründe der Befreiung vom Kriegsdienste auf; das Gesetz vom 6. Oktober v. J. führt das öffentliche und mündliche Rechtsverfahren und das Schwurgericht für politische und Preßvergehen ein; das Wahlgesetz vom 17. Pesenacs v. J. hat die Abänderungen der Landesverfassung bereits im Hauptpunkte herbeigeführt, welche duͤrch die Abschaffung der Standesvor⸗ rechte bedingt sind; endlich enthält das Gesetz vom 6. Januar d. J. die Bestimmungen über Ausübung der Jagd nach Aufhebung der Jagdgerech⸗ tigkeit auf fremdem Grund und Boden. 1

„Für weitere durch das Gesetz über die Grundrechte nothwendig wer⸗ dende gesetzgeberische Arbeiten ist schon vor einiger Zeit Anordnung ge⸗ troffen, so über die Theilbarkeit des Grundeigenthums, über die Aufhebung der Panrimonial⸗Gerichtsbarkeit und der grundherrlichen Polizei sammt den

Von