1849 / 145 p. 5 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1 vnetet Miheh.

ische Kommissarius Oberst im Generalstabe, Herr Fischer, erklären, ob es die Pfalz noch als eine bayerische Provinz betrachte. Der vermeten werden könne. von Lerchenfeld: Ein geehrter Redner (Dr. 8 1 8 125 * lich preußische -g d der Abgeordnete von Bally, welcher von Herr Justiz⸗Minister habe von einer sogenannten provisorischen Regie⸗ Müller) habe von Vertretern der Provinzen im englischen Parlameittl suͤmmung über dieselbe. Allein er wolle aus den stenographischen Berichten denburg. Breslau (drei). Bromberg. Bublitz (zwei). Bunzlau. 111“ Eisenb ahn⸗Verkehr. E 22 Reichsverweser mit Depeschen rung gesprochen; daraus gehe hervor, daß das Ministerium selbst die Pralz bei Gelegenheit der Trennung Amerika's vom Mutterlande gesprochen den Beweis des Gegentheils liefern; an der Verhandlung dursten sie wohl Cöslin. Cörlin. Colberg. Cüstrin. Culm. Cunnerath a. d. Land Er. Kaiserl. Hoheit dem Erzherz 89 ittag von dort wieder ein⸗ noch als baperische Provinz ansehe. Sonach sitzen auch ihre Abgeordneten die dort geduldet worden, bis die Trennung vollendet. Er wolle bemerken’ theilnehmen, nicht aber an der Abstimmung. So wurde mit 52 Stimmen krone. Charlottenburg. Demmin. Dobrikow. Eisleben Erfurt Berrlin⸗Stettiner Eisenbahn. nach Berlin gesandt worden, heute Nachmittag mit vollem Nechte hier. Der Herr Präsident hält gegen Herrn Schmitt daß jene Provinzen niemals Vertreier im Parlamente gehabt hätten. 8 Mehrheit entschieden (234 gegen 182). Wenn also nicht die Verfasfung, Frankfurt a. d., O. Frauendorf und Züllichau Friedeber Fried⸗ “] . 1 üen die Befugnisse des Präsidiums kraft der Verfassung aufrecht; er bemerkt, Dr. Müller will diese historische Thatsache bestreiten. (Großes Gelächter.) s(soondern nur die parlamentarische Praxis einen Anhaltspunkt gewähre, 8 land, Märkif Friꝛw ck. Fürstenwalde. Goldber Görli 65 r.. 11“ Jahres⸗Bericht pro 1848. 18- 8 b daß es bei dem ftüheren von Herrn Schmitt angeregten Falle um eine Ver⸗ Stöcker warnt vor einem Ausschluß; bis jett habe man die Maf⸗ frage es sich, was nun zu thun? Zwei Parteien stehen sich gegenüͤber, von 8 8 isch. Friesc . Für v. e. Go 1173 örlitz. Greiffen⸗ LEEEETEb Jahre ohne lhrterbrechun 1 Münc 23. Mai. (Münch. Ztg.) Die fassungs⸗Bestimmung sich handeste, während jetzt nur eine Frage der Ge⸗ sen zurückgehalten, indem man auf die Thätigkeit der Volksvertretu hin⸗ denen jede auf ihrer Ansicht beharre. Bei jeder Abstimmung, zu der ge⸗ hagener Kreis. Gustner. Ha tein. Herrnstadt. Jüterbogk. er Verkehr, welcher im vergangenen Jahre o e. vrc g Bapfrn. München, dnet 8 wurde vrch den schäfts⸗Ordnung vorliege. Herr Reinhardt: Es sei natürlich, daß man wies. Verstümmelt man diese, dann werden die fränkischen SFeeas Men schritten werden solle, kehre immer die nämliche Frage wieder; so würde man Königsberg (drei). Krummlinde. Landeshut. Landsberg a. d. W. stattfand, hat auf der Hauptbahn Strecke Berlin⸗Stettin in heutige, 19te Sitzun der vüaeceeesse. röfinet D8. Gall sich etwas vom Halse scaffen wolle, woran man keine Freude habe. Das wahrscheinlich zurückberufen. Er warnt vor den Folgen. Grießmaver sich in einem ewigen circulus viciosus bewegen. Er kenne nun wohl die Liegnitz (zwei). Luckau. Merseburg. Münsterberg und Umgegend. den ersten vier Monaten sehr günstige Resultate gewährt, jedoch in zweiten Prästdenten G raf Hegnen 8 ux erö 4 9 3 ie S een Ministerium wolle jetzt die Majorität schwächen, welche ihm ein Miß⸗ für Verweisung an eine Kommission; die wichtige Frage müsse besprochen schwere Veranlwortlichkeit, die er auf sich lade, indem er sich erkühne, die Nemitz. Neuendorf, Groß⸗. Neustettin. Ohlauer Bauern⸗Verein. den darauf folgenden, im Vergleiche zu den entsprechenden Mona⸗ sind wieder sehr stark gefüllt. Am Ministertische befinden sich sämmt⸗ rauens⸗Votum gegeben, darum habe es einen Antrag gestellt, aber in kei⸗ werden, vielleicht trete während der Vorberathung eine veränderte Lage der Lösung auf sich zu nehmen. Er werde dies thun, indem er nach dem Ver⸗ Osterwiek. Panknin. Pasewalk. Polzin. Potsdam (drei). Pyritz. ten des Jahres 1847, bedeutend abgenommen. Nur die Einnah⸗ liche Staats⸗Minister, die Herren. Ministerialräthe von Bezold, ner Weise gegründet. Der Herr Justiz⸗Minister habe jene zwei Regierungs⸗ Dinge ein. Schad mahnt zur Ruhe und Mäßigung zu einer Zeit, wo selbst langen der Kammer zur Abstimmung mit Namensaufruf schreiten lasse, Ratibor. Rüdersdorf. Rathenow. Sachsen (verbrüderter Krieger⸗ men aus dem Betriebe der Zweigbahn Stettin⸗Stargard ergraute Staatsmänner (Anspielung anf Oberkamp; Gelächter) sich so weit jedoch die Namen der 15 pfälzischen Deputirten nach Pflicht und Gewissen Verein der Provinz). Schönfließ und Waldau. Soldau. Sommer⸗ haben sich, insbesondere nachdem die Stargard⸗Posener Bahn voll⸗

Hänlein, von Wanner, Molitor, von Kleinschrod, von Habel, Burk⸗ Direktoren, die sich standhaft einer Verletzung ihres Eides weigerten, Ehren⸗ ergrar w männer genannt; er aber sage, auch die Abgeordneten der Pfalz seien hinreißen lassen; möchten doch Alle, die die Pfalz erhalten wollen, bedenken, daß übergehen werde. feld. Spandau. Spiegel. Stargard. Stettin. Sternberg. Teltow. ständig eröffnet worden, gegen die Einnahmen des Jahres 1847 nicht unbedeutend vermehrt. Befördert wurden im Jahre 1848:

hardt, Graf Hundt, Fhber von Pechtakästefch nd Fheseletzong⸗ El ä durch ihre Anwesenheit hier zeigen dieselben, daß sie nicht so das verkehrteste Mittel dazu der Ausschluß ihrer Vertreter wäͤ W Kaum hatte der Präsident diese Worte gesprochen, als sich ein Auftritt ; i. Ehrenmänner, durch ihre Anwesenhei zeig de e e Mittel dazu der Au ihrer Vertreter wäre. au d . 1 1

8ees. Pents, n enenhn⸗ besteigt der Justiz⸗Minister von Klein⸗ 88 gehen wollen, als man in der Pfalz gethan habe, daß sie die provi⸗ staatsrechtliche Kriterinm, dae wenn unglücklicher Weise in Frannenfahas ereignete, den man im Interesse der Würde der Kammer aus den parla⸗ I Thorn. LTilstt. 2 Trebatsch. Frebbin, Neu 81 Trebnitz. 279,768 Per . klasse 3270, i weiter schrod die Rednerbühne. Als er in der letzten Sitzung die amtlich ein, sorische Regierung nicht anerkennen. Sie ausschließen, hieße jetzt die Un. liche Ereignisse ausbrächen, nicht auch die fräͤnkischen Abgeordneten hinaus⸗ mentarischen Annalen Bayerns möchte verwischen können. Stait der Ueckermünde. Wepritz bei Landsberg a. d. W. Wollin. Wriezen. Personen, und. zwar in ester Fafe 32,. 8 elangten Notizen über die Zustände der Pfalz verlesen, habe er nach Zei⸗ schuldigen für die Schuldigen strafen. Die erste Frage scheine 2 sein, ob gewiesen werden müßten und zuletzt die bayerische Vertretung aus der von zuhigen Besonnenheit, welche die Vertreter des Landes auszeichnen soll, G Zauche. Zehdenick. Klasse 66,626 und in dritter Klasse 209,872 Personen. Im Sa hee überhaupt eine Debatte über den Antrag eröffnet werden solle? Dr. ein paar Kreisen bestünde? von Steinsdorf spricht für Prüfung der sah man einen Ausbruch der wildesten Leidenschaften, wie er noch nie in Hohes Staats⸗Ministerium! 1847 wurden befördert: 297,499 Personen, und zwar 5094 in

dem Saale der baverischen Kammer der Abgeordneten gesehen worden ist. erster, 81,960 in zweiter und 210,445 in dritter Klasse; es wurden

tungsnachrichten auch zuletzt der Bildung einer provisorischen Regierung zu 3 n 2 eit m . iserslautern am 17ten Erwähnung gethan. Diese Nachricht sei nun dem Nubner ersucht den Herrn Präsidenten, seinen Antrag der Kammer mitzu- Sache durch einen eigenen Ausschuß. Föckerer: Die Gesetze, die hie G L 1 n Kan 8 sehe . 1— ; E3 q- 11 1 b Kaisers hnung geth ch hier Die äußerste Linke, wo die Pfälzer sitzen, gab den Ansoß, indem sie sich Wir unterzeichnete Vertreter von 93 constitutionellen Vereinen mithin im Jahre 1848 weniger befördert: 17,731 Personen. Die

⸗Ministerium durch amtliche Berichte bestätigt worden. Am 18ten theilen. Der Herr Präsident verliest ihnz er geht auf Uebergang zur zu Stande gekommen, sollen für die Pfalz auch gelten, man kann daher I“ 1 SS. 1 3 3 8 ve . nise enn vnccesr sche Proclamation von Tagesordnung. Herr von Wächter (von Aschaffenburg); Der Antrag ohne ihre Vertretung nicht handeln. Dr. Mayr zn Roßhaupten erinnert mit dem Rufe erhob „Adieu! Adieu!“ Und alsbald folgte die ganze Linke . von mehr b als 200 8-. denselben verbundenen Zöeeigvereinen verschiedenen Wagenklassen wurden benutzt: die erste zur zwei⸗ Kaisetslautern aus, unter zeichnet: Reichardt, Hepp, Greiner, Fries, Schmitt, des Ministeriums gehe auf zeitweise Ausschließung sämmtlicher Abgeordne⸗ an die Adresse; das Ministerium scheine sie zu ignoriren; die Kammer⸗ b diesem Beispiele und so verließ die ganze Linke unter wirrem Geschrei den hss Ihnen ehrfurchtsvo mit der Bitte, die Wahlen zu der zu ten Klasse = 1:20,37, 1847: 1:16,09 die erste zur erlassen, in welcher sie von ihrer Konstituirung Anzeige macht. Der Herr ten der Pfalz, die Verfassungs⸗Urkunde bestimme die Fälle, in welchen die müßte daran festhalten und ihm seine Vorlage unbenutzt zurückgeben Saal. Die Abgeordneten des linken Centrums, welche anfangs noch auf berufenden zweiten Kammer nicht nach dem bisherigen, sondern nach dritten Klasse = 1: 64,18 1847: 1:41,31 und die zweite zur Justiz⸗Minister verliest diese Proclamation. Ausschließung einen treffen könne, und setze die Form des Reinhardt spricht von fremden Einflüssen, von „ins Herz gewachsenen ihren Sitzen geblieben waren, erhoben sich allmälig auch und solgten der einem neuen, den Interessen und Rechten des ganzen Volkes ent⸗ dritten Klass⸗ 81, 1847: 1:2,86. Befördert wurden Aus dieser Prvelamation ersehe man, daß die sogenannte provisorische dabei zu beobachtenden Verfahrens fest. Die Abgeordneten der Pfalz aber Portefeuilles“ und der Nothwendigkeit, die Kammer aufzulösen, wenn das Linken, waͤhrend die Gallerie in tobendes Geschrei und Hochrufen für die sprechenden Modus stattfinden zu lassen. Indem wir hier versam⸗ 8 b - haben seiner Ansicht zufolge keinen Anlaß zu einem Ausschlusse gegeben; Ministerium der Majorität nicht weichen wolle. Minister Ningelmann: Abgehenden ausbrach. Vergebens mahnte der Präsident mit Energie zur melt sind, um in dieser ernsten Zeit über unsere gemeinsamen Pflich⸗ von Endstation zu Endstation 88,991 1847: 86,930. Personen,

8 Zahlreiche Mitglieder der Rechten verlangten nun ten gegen das theure Vaterland, über die Mittel einer erfolgreichen streckenweise 190,777 1847: 210,569 und täglich 704,39

8* e. greich 1847: 815,06 Personen. Im Durchschnitt hat jede Person an

Regierung die volle Regierungsgewalt sich anmaße, die bestehenden Behör⸗ 1 ei 1 1 1 1 daher solle man auch über den Antrag des Ministeriums kurzweg zur Ta- Die vorliegende Frage ei, wie erörtert, eine staatsrechtli botene. Ordnung und Ruhe. 8 4 8 - Wenn das Hhiiee Iiag vbcs, an disser Stelle Fehe Fäcdn gcn. Räumun Thätigkeit im konservativen Si berathe si . seite ane ausgeheicmeie gefigkent benhatgk hane⸗ enünte sosort Sbigkeit im konsersntien Sinne zu berathen; hat sich unter Meilen durchfahren 10,04 1847: 9 98 Meilen. Die Einnahmen

bestätige, aber ihnen den Auftrag gebe, nicht mehr im Namen Sr. Ma⸗ 8 19”- b ; Eit lesa v. önigs, eek. im hhnag, 9 des pfälzischen Volkes zu handeln, gesordnung schreiten. 2 der Gallerieen, und der Praͤsident, der in Mitte dieser stürmi⸗ Der Kultus⸗Minister Dr. Ringelmann: Das Staats⸗Ministerium constitutionellen Standpunkte zu rechtfertigen. Die Majorität war sschen Au 8 v 8 3 1 8 s einmüthig die Ueber ltend ge die Sitzung auf eine halbe Stunde geschlossen, um die Gallerieen räumen uns einmüthig die Ueberzengung geltend gemacht, daß unser aus dem Personen⸗Transport betragen 304,954 Rthlr. 10 Sgr. 7

dos se segor hnmehtie dhe ots gobafche g- g. w. wrirverer die wolle in d ärtigen Stande der Debatte den materiellen Punkt noch nicht ine so Wi hi wie bei d ichtigsten F in Frankf ile u. s. w. iese Proclamation wurde in eyer angeschlagen, die volle in dem gegenwärtigen Sta e b ¹ 8 eine ; geringe hier ie bei den wichtigsten Fragen in Frankfurt 821 8 „r. F 1 22 21 S e. Jee an, der visser ehen Re eeag begaben sch selbsh gxe9 Spever behandeln, nar auf die formelle Frage eingehen. Ein Herr Nedner habe die Stimmung bei uns selbst ist nach Provinzen so getheilt, daß man z3u lassen. Dieses erfolgte allmälig, ohne daß eine Anwendung von Gewalt eifrigstes I doch den Ruin des Staates jnicht hindern Pf., im Jahre 1847: 333,888 Rthlr. 6 Sgr. 7 Pf. oder weniger und forderten dort am 19ten die Beamben auf, den Eid auf die Reichsver⸗ auf den von jedem Abgeordneten zu leistenden Eid hingewiesen. Darin an der Vereinbarung hier so gut als anderwärte festhalten kann. öchig wunde. Im Saale war von der Linken nur der Abgeordnete Dr. könnte, wenn die Entwickelung der öffentlichen Institutionen noch 1848: 28,933 Rthlr. 25 Sgr. Die stärkste monatliche Einnahme heiße es allerdings, daß jeder Abgeordnete das ganze Land zu vertreten Man fasse die Sache objektiv und suche nicht egoistische Motive. Hops: . SSeene heegen e er 8 c mer 1 T 1. IEahht neeh d der Grundlage des bisherigen Wahlgesetzes stattfinden fand in beiden Jahren im Monat Juli statt, und zwar 1848 espräche mit einer dichten Grup 1 ebende iede Cen⸗ 8 1 9 28 1 8 präche 9 ppe ih 8 itg es Cen⸗ sollte. Wir brauchen nicht von Neuem auseinander zu setzen, was mit 31,605 Rthlr. 8 Sgr. 6 Pf. und 1847 mit 40,269

fassung zu leisten, namentlich erging diese Aufforderung, nachdem der Re⸗ er Ab - 1 1 objel 1 1 gierungs-Präsidem sich in die Festung Germersheim zurückgezo en hatte, an habe. Es handle sich aber hier nicht um einzelne Paragraphen der Ver⸗ Es könne nicht eine gesetzliche und eine ungesetzliche Regierung neben einan⸗ 8 trums und der Rechten begriffen sah 2 die zwei Regierungs⸗Direktoren. Allein diese pflichigetreuen änner wie⸗ fassung, sondern um eine staatsrechtliche Frage. Schon das alte Wahlge⸗ der bestehen; die Frage sei zu erörtern, ob die Pfalz die Deputirten, die sie Kur, vbr 0 nibr machten auch Herr Müller sich entfernt hatte, eröff⸗ alle Einsichtigen schon längst erkannt und laut ausgesprochen haben, Rthlr. 23 Sgr An Passagier⸗Gepäck sind befördert 1848: sen diese Anmuthung standhaft zurück mit der Erklärung, daß sie auf eine setz habe eine Vertheilung der Vertretung den so de auf gesandt, zurückempfangen solle. Morgenster n spricht wiederholt und nhch der pprästdent die Sitzung wieder. Tief ergriffen, aber mit Nuhe sprach daß jene Grundlage allen Anforderungen einer weisen Staatsord⸗ 13,841 Ctr. 107 Pfd fürs 7378 Rthlr. 3 Sgr. 6 Pf. und andere von der Regierung nicht anerkannte Verfassung keinen Eid leisten je 7000 Seelen ein Abgeordneter lam; in angeer⸗ 85 e eseher durch kräftig für die Tagesordnung. Wir wollen gern über die pfälzer Verhält⸗ er an die noch versammelten Abgeordneten des Centrums und der Rechten nung Hohn spricht, daß vermöge derselben die heiligsten Interessen u⸗ Jahre 1847: 50,178 Ct 66 d . 9432 Rt lr. 11 Sar könnten, nachdem sie die bayerische Staatsverfassung beschworen. Alle Be⸗ das neue Wahlgesetz geschehen. Die Frage aber sei, ob der beil Lust und nisse berathen, aber nicht über den Ausschluß. Man löse die Kammer, wie (die Plätze der Linken und des linken Centrums waren leer) im Wesent⸗ des Vaterlandes der Willkür und Leidenschaft der Unwürdigsten im Volke un Zahre 1847: 50,1⸗ r. 66 Pfd. für L hlr. gr. mühungen, diese Ehrenmänner von diesem Entschlusse abzubringen, scheiter⸗ Liebe habe, sich vertreien zu lassen. Dies sei in der Pfalz erwiesenermaßen es längst constitutionell gewesen wäre, auf, und man wird sehen, ob die 8 lichen das Folgende: „Nach dem traurigen Vor ange, dessen Zeuge so eben preisgegeben werden. Die Thatsachen sprechen lauter, als alle Argumente 8 Pf., mithin weniger 1848: 6336 Ctr. 69 Pfd. und 2054 Rthlr. ten an ihrer standhaften Weigernng. Einer von ihnen sagte sogar: man nicht mehr der Fall. Alle Geschäftsverbindung mit der Pfalz seoi abgebro- Pfalz wieder wählt. Thut sie dies nicht, dann hat sie sich selbst des Rech⸗ 8 die K . 88 s 8 ine C ne ganng heil Ws lo9 te Zweimal sind bei uns V jener Nle⸗ beruft⸗ den 8 Sgr. Für Equipagen wurde vereinnahmt 3620 Rthlr. 2 Sgr. vime ihr 1 hen, der Gang der Justiz gehemmt. Das Appellationsgericht habe selbst ies der Vertretung begeben. Schmitt nimmt mehrere Aeußerungen der ie Kammer gewesen, habe er eine Erklärung mitzutheilen, die ihm zuge⸗2 uns Versammlungen nach jener Weise berufen worden 6 Pf 1847: 6143 ds 8 lso weniger 1848: könne ihnen wohl ihr Amt entziehen, ihnen selbst das Leben nehmen, aber chen, der Gang der Justiz g 1s ..;; 1 1 en. Le hegr aexe hans.⸗ kommen sei, üm den Vorschlag zu machen, die Abstimmung auf morgen zu und zweimal mußte der re elmäßige Lauf unserer Staatsentwick Pf. und 1847: 6143 Rthlr. 10 Sgr. 6 Pf., also weniger Niemand vermöge sie zu einem Eid⸗ und Treubruche zu zwingen. (Bravo anerkannt, daß Grund zu strafrechtlichem Einschreiten vorhanden sei, zugleich Minister in Angriff, rügt nebenbei, daß die Zaͤhlung bei Abstimmungen 1 verschieben. Die Leidenschaften seien jett in zu hohem Grake aereres lung unterbrochen werd 9 läßige Lauf unserer ehen 8 e⸗ 2523 Rthlr. 8 Sgr. An Gütern wurden befördert 1,258,676 Ctr. von der Rechten und im Centrum. Der Präsident ersucht um Nuhe.) aber es unter den gegenwärtigen Umständen für unraͤthlich und unmöglich durch Aufstehen und Sitzeubleiben stets ein anderes Resultat liefere, als der und selbst solche seien davon ergriffen, die von dem zu fassenden Beschlaßse d 9 stür 42,719. amit wir nicht in unvermeid iches Ver⸗ 61 Pfd. 11,935 Ctr. 9 Pfd. Eilgüter und 1,246,741 Ctr. 52 Darauf habe man es mit den subalternen Behörden versucht, mit welchem erkärt. Sonach sei jetzt die Verwaltung sowohl als die Justig gänzlich ge⸗- Namens⸗Aufruf. Man erkenne die Reichsverfassung an, man lasse die Ab⸗ nicht selbst berührt würden. Mit ver Wiederkehr der Ruhe und Besonnen⸗ erben stürzten. chwerlich möchte es gelingen, diesem Verderben Pfd. Frachtgüter 1847 aber 1,540,611 Ctr. 71 Pfd., oder we⸗ b Erfolge, darüber seien noch keine amtlichen Berichte eingelangt. 22 lãähmt. Mitglieder dieser Kammer seien sogari Mitglieder der sogenannten geordneten aus Pfalz und Franken auf 6 Tage nach Hause, und er stünde heit werde vielleicht wenigstens ein Theil derselben wieder zurückkommen. noch einmal zu steuern, wenn nicht jetzt durch einen neuen Akt pa⸗ niger 1848 281,935 Ctr. 40 Pfd 2 vereinnahmt wurde dafür 1848: Der Präsident: Es sei dem Präsidium ein Schreiben des König⸗ provisorischen Regierung. Eine Regierung stelle sich nicht blos neben, son⸗ mit seinem Kopfe dafur ein, daß die Nuhe gesichent bleibe. Bisher sei die Jedenfalls sei es Gebot der Pflicht, alle Mittel aufzubieten, um zur Be⸗ triolischer Entschlossenheit jene unheilbringende Grundlage des 200,230 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf. und 1847: 248,791 Rthlr. 19 Sgr lichen Gesammt⸗Staats⸗Ministeriums vom 22sten zugekommen, durch wel⸗ dern über die andere. Der ganze rechtliche Bestand dieser Pwvinz sei also Pfalz in anerkennenswerther deutscher Gesinnung vorgeschritten u. s. f. sonnenheit zurückzusühren, und ein Hauptmittel dazu sei, Zeit dazu zu ge⸗ Staatslebens geändert wird. Das Repräsentativ⸗System wird 70% 0 Rthlr. 2 Sgr. 0 22. g. e eg . 5 gr. in Frage gestellt, eben damit auch die Vertretung derselben. Indessen wolle Kolb aus Straubing sieht in dem Ansinnen der Regierung die Absicht, währen. Der präsident verliest nun die erwähnte Erklärung. Sie geht erst dann eine Wahrheit sein, wenn alle Elemente der Gesellschaft 8 o Von e-8 L 007,29 8 6 EII111 41772

c von der 8 Betreff der Zühän⸗ der Pfalz erlassenen (und bereits 8,8 8. Minssteiam keineoneges eint Aneschtieh sond die NWe s as; a t. stbere Sier nenn⸗ Reg 17 nah getheilten) Bekanntmachung Mittheilung gemacht, und worin, im Hinblicke das Staats⸗Mini erium koinesweges eine Ausschließung, sondern nur eine die Majorität auf die andere Seite hinüber zu manövriren. Der faktische von den Abgeordneten aus, welche den Saal verlassen haben. Sie besagt, je nach ihren Interessen und in dem Maße ihrer Leistungen für Lgs†ν L“ 1 7 3 auf die gegenwärtige Stellung jener Provinz, die Ansicht der Staats⸗Re⸗ Suspendirung der Pfälzer Abgeordneten. Allerdings sei es nur wünschens⸗ Widerstand in der Pfalz, der sich erst von dem Minister⸗Programm her- . FGe Sen; 1* An fälser das Allgemei b h 9o 768,959 Ctr. 104 Pfd. streckenweise 701,377 Ctr- 26, Pfd.

. daß die Unterzeichner, in Erwägung, daß sie in dem Ausschluß der Pfälzer Allgemeine darin zur Geltung koömmen; auf diesem Grunde 1847: 771,651 Ctr. 77 Pfd., im Durchschnitt sind täglich über

gierung ausgesprochen wird, daß die pfälzischen Deputirten bis zur Wieder⸗ werth, wenn die Pfalz fortwährend als bayerische Provinz betrachtet werde, datirt, mag die Anwendung von Gewalt durch Soldateska und Kanonen v Theiln 1bS; 1. lesun 8 s WE Fen r herstellung des gesetzlichen Zustandes daselbst in ihrer Theilnahme an den dann müsse sie aber auch ihre Pflichten als solche erfüllen, denen sie sich rechtfertigen, nie aber den Ausschluß der Repräsentation. „Dies ist ein dohns e gh. EEE““ hee.e. delan nh enerchn ehen wHah 1“ die Bahn gegangen 3439 Ctr. 0,77 Pfd. 1847: 4220 Ctr. Kammer⸗Berathungen zu suspendiren seien. Dem Ermessen des Präsi⸗ jedoch entziehe. Wer aber seine Pflichten nicht erfuͤlle, der könne auch die Staatsstreich, gleichviel, ob er der Kammer vorgelegt wird oder nicht. werden, als die Pfälzer ausgeschlossen bleiben. Der Praͤsident fügt nur ficn fest 19 d hlgesetz unsere Institu⸗ 94,03 Pfd. jeder Centner ist durchschnittlich an Meilen beför⸗ diums werde es anheim gestellt, in welcher Weise es die Herbeiführung eines daran geknüpften Rechte nicht besitzen. Die Pfalz stelle eigenmächtig die soge⸗ Sch mitt: So wie Oberkamp im Namen der „Bapern“ sich gegen das noch bei: damit sei für heute seine Aufgabe gelöst, und Niemand beklage Wir blich rbau diefer B. 8 1n dert 11,90, und 1847: 12,80. Für jeden Centner Gut sind ein⸗ Kammer⸗Beschlusses in diesem Sinne erzielen werde. Nach Verlesung der nannte Reichsverfassung über die bayerische; diese aber werde durch jene nicht. Dasein der Pfälzer verwahrt, so glaube er sich gegen deren Ausschluß im tiefer als er, daß sie in solcher Weise gelöst sei. Er werde dafür Sorge ir blicken in dieser Beziehung mit freudiger Zuversicht auf gekommen 4 Sgr. 9,27 Pf. 1847: 4 Sgr. 10,13 Pf. An Vieh wurden erwähnten Bekanntmachung des Gesammt⸗Staats⸗Ministeriums bemerkt blos modifizirt, sondern fast umgestoßen; jedenfalls könne der Antrag des Staats- Namen der Franken verwahren zu müssen; Gleiches werde im Sinne der tragen, daß die Tagesordnung für die nächste Sitzung den Mitgliedern der das Ministerium, welches mit hingebender Selbstverleugnung das 1848 befördert: 246 Pferde, 2528 Rinder 607 Kälber, 10957 der Herr Frighenn. das Praͤsidium sei in der Lage, zunächst hinzuweisen auf Ministeriums nicht so kurz von der Hand gewiesen werden. Wie er ver⸗ Schwaben liegen. Oberkamp warnt davor, auf „Erhebungen“ hinzuweisen, Kanmmer rechtzeitig zukomme. Hiermit schloß die Sitzung. Vaterland schon wiederholt aus unsäglichen Gefahren gerettet hat. Schweine, 4825 Schafe, 7 Ziegen, 1 Esel 471 Ctr. 46 Pfd 8

die formelle Behandlung der Sache. Das Recht der Entscheidung über handelt werden solle, habe die Kammer allein zu entscheiden. Wenn sich denen auch Gegenerhebungen folgen und Blutvergießen nach sich ziehen werden. Auch in der Kammer der Reichsräthe kam heute die deutsche Sie, hochherzige Männer, werden vollenden, was Sie unter dem d 1 degs wevne—n hafe, 88 vgen 8g. Rtt 5 66 Pfd. Fe⸗ die eifoglosics Eh. der Fesfneis 8869 zur Ceüßn Anhaltspunkt für die keine Verfassungs⸗Bestimmung auf den Zustand der Pfalz Püaseen lasse, Lerchenfeld saßt wiederholt die Gründe für den Ausschluß zusammen; Verfassungsfrage zur Verhandlung. Fürst von Wallerstein begeisterten Danke des preußischen Volkes im November begonnen 1““ 28 8 8 8. 4 im Behandlung der Sache gebe der Art. er Geschäfts Ordnung in seinem so sei dies natürlich, weil sich die Pfalz ganz außer der Verfassung ge er warnt vor Nachgiebigkeit; jetzt wäre dies Feigheit, man sehe nach Ba . ssprach allein für unbedingte Annahme der deutschen Reichsverfassung, haben; Sie werden der Ordnung und dem Gesetz eine bleibende socach mehr 18489g 2349 Rthlr. 29 Sgr. 3 pf. Pie .“

getroffen.

f.,

tus⸗Minister Dr. Ringelmann; er frage ganz einfach, ob man hier tion, leider kehren ihr Jene den Rücken, die von ihr emporgehoben wur⸗ g“ 19 1 SHol inif 8 b twa das Ministerium einen Staats⸗ 8 1 b dem Königlichen Gesammt⸗Ministerium unterm 18ten d. M. über Mit inniger Freude und im Gefühle treuer Anhängli keit an von Staatsstreichen sprechen könnek ob etwa das Ministerium einen Staa den. Man gehe mit der Lunte an den Pulverthurm und vergesse, daß er, die Reichsverfassung und unterm 17ten d. M. über die Grund⸗ die Person unseres geliebten Königs fühl sgtn⸗ Sn Phcgrale c

zweiten Theile. Dort heiße es, daß im Falle gegen einen Abgeordneten ellt habe. den. Offene Rebellion liegt vor;z wollte diese Seite des Hauses Stimmen . 3 8b ä bei erei je di 5,; 1 nnns Ausschließung vorgeschritten werden solle, zuerst der Beiheiligie zu ver⸗ s Dr. Rubner: Er habe sich auf den Eid der Abgeordneten be⸗ der vecele eskamotiren, so hätte sie dazu g.nh n gehabt, als vor- alle anderen Redner (darunter die Herren von Arnold, Freiherr von S ers geng 85 für immer begrün⸗ einnahme betrug: für Personen, Gepäck, Equipagen und Extraordi⸗ nehmen sei, worauf dann ein Ausschuß über die Sache zu berathen habe. rufen, weil er von den verfassungsmäßigen Bestimmungen ausgehe. gestern während der Adreßdebatte schon die Nachricht von der Einsetzing Zu⸗ARhein, von Niethhammer, Freiherr von Lotzbeck) dagegen. Der Potsd 9 d 29 Mai 1anf II naria 324,276 Rthlr. 6 Sgr. 7 Pf., und für Güter, Vieh Post⸗ 1 Kohl: In dem angezogenen Artikel handle es scch nur um ein In⸗ Der Herr Minister aber habe selbst sich außer der S . gestellt, der provisorischen Negierung eintraf. Schmid von Türkheim verwahrt Minister des Aeußern Dr. von der Pfordten antwortete Na⸗ 2 1 am, en 24. kai 849. 7 8 güter und Extraordinaria 216,509 Rihlr 3 Sar. 3 Pf isa 4 dividuum, bei der Reclamation des Ministeriums aber um die Vertretung und von einer staatsrechtlichen Nothwendigkeit gesprochen. Diese staate⸗ die Schwaben dagegen, als seien sie unbedingt für Reichsverfassung und mens der Staats⸗Regierung dem Fürsten von Wallerstein. Das Die Vertreter der verbündeten constitutionell monarchischen 340 785 Rthlr. 9 Sar 10 Pf 3J 8 bre 1847 g GFes hh. She 88 eines ganzen Kreises; er könne also eine Anwendbarkeit dieses Artikels auf rechtliche Nothwendigkeit aber sti in „Staatsstreich“ zu übersetzen. Grundrechte. Crämer: Wenn man den Namen Rebell noch so giftig Resultat war die mit allen Stimmen gegen eine erfolgte Annahme Vereine. 614,351 Rthlr. 6 gr. 9 f. Im Jahre 47 wurden eingenommer den ehägenzen 11”9 durchaus nicht erkennen. Der Ptean⸗ Es (Rechts agh 8 1 1 F Pühasehht 1agg Aac geeheece, so 8. die Msxwae;: er. en seessseg, 88 des folgenden Antrags des vereinigten ersten und dritten Ausschus⸗ e 8 (wie oben.) 8 LL11“ 25 Sgr 1 pf. 9 Sgr. 2 Pf., also weniger 1848: 73,568 Rthlr handle sich hier allerdings um Individuen, nicht um die Gesammtvertre⸗ Redner auf das Ungeeignete dieser prache aufmerksam. er eichsgesetzen, entgegengetreten werden wollte. Man vergesse die Revoln⸗ G , 8 DXee 6 1 1 . S 8. 8 1“ 2 gr. 4 Pf. nnn . Er erklärt die Distusston für eröffnet. 82 Morgenstern: Der . ses, dahin gehend: „Die Kammer der Reichsräthe stimme den von Hohes Staats⸗Ministerium! 8 Die Einnahme von der Zweigbahn war: Artikel 18 beziehe sich offenbar nur auf Gegenstände vor Eröffnung der 2 1 Brut g; bui⸗ davon Netto⸗Ein⸗ Kammer, dies gehe auch aus den Artikeln 10 und 11 hervor. Nach ein⸗ streich der Berathung der Kammer unterstellen würde. Dr. Rubner wie⸗ entzündet, die innen und außen erschlage. Ringelmann verwahrt sich 1 8 1 8 die Brutto⸗Einnahme nahme 65 % mal erfolgter Konstituirung der Kammer könne von einer Anwendbarkeit derholt seinen Ausdruck. Das Ministerium wolle die verfassungsmäßigen dagegen, wenn ihn der Redner gemeint habe. Crämer;: Er habe keinen sätze der Staats⸗Regierung kund gegebenen Aeußerungen bei, ver⸗ blickt der unterzeichnete Verein auf die Thatkraft, mit welcher Ein Ret Dz ₰o. AR.vh, J. dieses Artikels 18, der offenbar nur auf die Verhandlung der Einweisungs⸗ Bestimmungen für das ganze Land aufheben, weil ein Theil sich außer der Namen genannt; er habe die Kappe geschnitten, wem sie gerecht sei, der ctrraue, daß die Königliche Staats⸗Regierung auf schleunige Verein⸗ Hohes Staats⸗Ministerium in den Stürmen der Zeit die Gefahren pro 1stes Quartal 1848.. .16,105 5 6 10,468 11 Kommission sich beziehe, keine Rede mehr sein. Auch sei zu erwägen, daß Verfassung stelle. Das Mandat der Abgeordneten höre nicht auf, so lange möge sie aufsetzen. Stautner und Geper sprechen mit Entschiedenheit barung der Reichsverfassung ohne Verzug hinwirke und dabei, fest⸗] zu beseitigen sucht, die von allen Seiten das Vaterland umgeben 2tes 8 8 16,982 25 11,038 25 die pfälzer Abgeordneten nicht blos für die Pfalz, sondern für das ganze als sie hier sitzen, 2. 1. 1 für die neberweisung an den Ausschuß. Schüler: Als Betheiligter haltend an dem Prinzip der Einigung und Kräftigung Deutschlands, und mit welcher dasselbe es aus der Anarchie zu retten bestrebt ist Ztes 8 S. 21,181 2 40 13,748 6 Land gewählt seien, daß ihnen daher ihr Mandat von Niemand entzogen rhr. von Lerchenfeld: Nur ungern mische er sich in diese Dis⸗ welle er nur über die eigentlich vorliegende Frage sprechen. Der Antrag die Selbstständigkeit und die Rechte des bayerischen Staates, so die überall hereinbricht und unser Staats⸗Gebäude umzustürzen 4tes u“ 22,085 2 11 14,355 9 werden könne. Präsident: Verfassungs⸗Urkunde und Geschäftsordnung kussion ein, da er es gar nicht für nothwendig gehalten habe. Er habe der Regierung sei zunächst dahin zu prüfen, ob er an sich zulässig sei? 8 wie die Rechte der bayerischen Staats⸗Genossen, möglichst wahre, droht. Ein Hohes Staats⸗Ministerium hat sich hierd v se 8 ehhü:4. Kege. bnen stellen zwei Momente fest: 1) die Thätigkeit der Einweisungs⸗Kommission und. nie gezweifelt, daß eine Diskussion stattfinden müsse; zer begreife nicht, wie Dazu müßte ein Gesetz vorliegen, dessen Nichtexistenz der Minister seibt erwarte übrigens die baldige Vorlage der angekündigten Gesetze Vaterland verdient gemacht In hrhe 1 4 h u um as Summa 75,5272 6 3 2675 22 nachdem diese geschlossen, 2) die Thätigkeit der Kammer selbst; sobald die ein Zweifel daran von jener Seite (indem er auf die Linke dentet) habe direkt zugab. Der Minister will aber eine staatsrechtliche Nothwendigkeit Entwürfe zur verfassungsmäßigen Berathung der⸗Krone, die F ühns 3 18. . . d reuße, welchem die Ehre Hierzu 1) von der Stargard⸗Posener Gesellschaft kontraktmäßi⸗ Kammer konstituirt sei, habe auch sie allein über vorkommende Fälle von Bean⸗ angeregt werden können. Die Verhandlung eines so wichtigen Antrages sfinden. Die Frage ist nun, wozu drängt diese? Zu einem Gesetze d 1 de vehe 8 und der Wohlstand des Lan⸗ ger Beitrag zum Reserve⸗Bau⸗Fonds 11,407 Rthlr. 14 Sgr. 9 Pf., standungen zu entscheiden. Nöck: Die Vorlage des Staats⸗Ministeriums sei von könne unmöglich so kurzweg abgeschnitten werden. In der Verfassung finde Man bringe es ein. Wenn es sich um eine Maßnahme gegen 6 bis theuer und heilig sind, ist demselben zu innigem Dank ver⸗ 2) Antheil an dem Netto⸗Mehr⸗Ertra e des Karolin rh 82 T 7 solcher Wichtigkeit, daß er die Verweisung derselben an einen besonderen Ausschuß sich allerdings keine Bestimmung, die auf den vorliegenden Fall Anwendung 7 Personen handle, dann wolle Staatsrath und Minister⸗Conseil ent⸗ 8 pflichtet. 1 moores vom Fiskus 1847 nit 1153 Rr 9 1e 1 orster Torf⸗ zur Prüfung und Berichterstattung darüber beantrage. Der Präsident finde. Die Verfassung habe aber nicht voraussetzen können, daß eine ganze scheiden. Hier werden blos allgemeine Gesetze berathen. Schließlich Berlin, 28. Mai. Es sind uns ferner folgende Adressen zu⸗ 8 Darum hält es auch der unterzeichnete Verein für eine un⸗ 61,481 Rthlr. 17 S v 97⸗ gr. Pf. zusammen wiederholt, die Kammer habe allein das Recht, den ihr gut dünkenden Weg Provinz das Banner der Rebellion (Bravo!) erhebe und Hochverrath be⸗ deutet er an, daß, wenn die Zeit zum Reden komme, man auch den G 3 erläßliche Pflicht, Einem Hohen Staats⸗Ministerium in diesem Be⸗ betina die hr. egr. Pf. Netto⸗Einnahme. Im Jahre 1847 für das einzuschlagende Verfahren zu wählen. Er frage daher, ob sie mit ehe, wie die Pfalz es thue; auch die spartanische Verfassung habe keine vorgekommenen maßlosen Ausfällen antworten werde. Der Präsident gegangen: sttreben seine volle Zustimmung zu den von demselben in der preu⸗ etrug die Brutto⸗Einnahme 62,237 Rthlr. 22 Sgr. 10 Pf., also dem Vorschlage des Herrn Röck sich einverstanden erklääre. Dr. Rubner: Vestimmung gegen den Vatermord enthalten, weil sie einen solchen für un⸗ erläutert, daß kein Antrag, sondern nur eine Anregung über die Legitima⸗ An . ßüischen, wie in der deutschen Verfassungsfrage ergriffenen muthvol⸗ mehr 1848: 14,086 Rthlr. 13 Sgr. 5 Pf. Die Gesammt⸗Ein⸗ Er begreife, warum die Abgeordneten der Pfalz nicht selbst das Wort neh⸗ möglich angenommen. In dem Antrage liege nur die Konsequenz davon, tion vorliege. Schüler erörtert wiederholt die formelle Unzulässigkeit des Ein Königlich hohes Staats⸗Misterium v6X“ len Maßregeln äauszusprechen, Hochdemselben für diese Maßregeln nahme auf der Haupt⸗ und Zweigbahn beträgt 1848: 602,266 men, und da sie es nicht thun, so wolle er es ergreifen. Da er aber in was in der Pfalz geschehen. Wenn eine Provinz sich außer der Verfassung Angeregten. Ringelmann: Ein Gesetzentwurf sei wohl auch zulässig, zu Berlin. seinen wärmsten Dank darzubringen und die Hoffnung zu üußern Rthlr. 27 Sgr. 9 Pf., und 1847: 666,661 Rthlr. 6 Sgr., mit⸗ 8 5 hin weniger 1848: 64,394 Rthlr. 8 Sgr. 3 Pf. Zu dieser ge⸗

den materiellen Theil der Frage eingehen will, so erinnerte ihn der Prä⸗ stelle, wenn sie ihre Pflichten gegen den Staat nicht mehr erfuülle, nichts aber bei dem hoffentlich vorübergehenden Stande der Sache nicht nöthil. D'i 1— 93 jtische 8 b 8 sident daran, daß es sich jetzt blos um die formelle Behandlung der Sache mehr zu dessen Lasten beitrage, sich gegen ihn bewaffne, wenn sie thatsäch⸗ Lerchenfeld: Die frühere Prarxis und der zweite Theil des §. 18 zeige, . B Die Vertreter von 93 he, Henen. Fus versch. 8. E“ 8. eingeschlagenen Weg mit Muth und Entschlos⸗ sammten Betriebs⸗ Einnahme pro 1848 treten no inzu: 1) frage. Dr. Rubner: Er wolle eben auf die Formfrage kommen, er finde lich nicht mehr ein Theil des bayerischen Staates sei, so müssen auch ihre daß Wahlbeanstandungen auch nach Konstituirung der Kammern in Folge Provinzen der Monarchie sind hier zus 9 ng off n, um ihre tief s 9 .cc gen werde, bis das Schiff unseres Staates aus den Pächten und Miethen 1888 Rthlr. 19 Sar 5 hinz ) An in der Aufforderung des Ministeriums eine verfassungswidrige Handlung, Rechte suspendirt werden. Dahin aber sei es Gott sei Dank noch nicht von Nichtigkeitsklagen behandelt wurden. Dr. Müller warnt vor einem aus im Volke geschöpflen Näee auszutauschen, gefährlichen Brandungen gerettet sein wird, welche es überall um⸗ Ütensilien und Mazerialten 4590 Rthlr 189½ 5r 68 Fershe ein Attentat auf die Integrität des bayerischen Staates, ein Verbrechen, gekommen, daß Bayern sein gutes Recht auf die Pfalz aufgebe; die alte Beschlusfe, dessen Folgen unabsehbar seien, man gehe den Weg des Gesetzes. uund ihre räfte zusammenzuschaaren für as Heil des Vaterlandes. tosen. 8 Zinsen 15,535 Rthlr. 2 S 5 hlr. 884 r. Pf., ) an auf das ein Ariikel des Strafgesetzbuches Anwendung finde. Ferner führt] bayerische Treue werde auch hier sich bewähren, und Ströme Blutes müssen Sch eurl und Lerchenfeld verharren auf ihrer Ansicht. von Steins⸗ Alle diese Vereine stehen auf der gemeinsamen Grundlage der festen Berlin, den 14. Mai 4849. 1 Rthlr 9 Sar 2 8 Sü. 8 Pf., und 4) Insgemein 122,326 der Redner Tit. VII. §. 25 an, der die Eidesformel den Abgeordneten fließen, ehe Bayern auf sein Recht Verzicht leiste. Faktisch sei die Pfalz dorf spricht im früheren Sinne, und die Debatte wird endlich auf mehr⸗ Treue und Liebe für den König, die constitutionelle Monarchie, die Der gesellige Verein in den Stadt⸗Bezirken Nr. 54 1847 8 gr., ferner hinzugerechnet der Bestand vom Jahre vorschreibt, in welcher es heiße, daß jeder Abgeordnete nur „des ganzen in offenem Aufruhre, die provisorische Regierung sei nichts als ein Rebellen⸗ seitigen Ruf geschlossen. Die Fragestellung richtet sich zuerst auf die von woahre Freiheit und Wohlfahrt des Volkes, beseelt gleichzeitig von bhis inkl. 60 und in dem Bezirke vor dem halleschen 1847 mit 112,1 11 Rthlr. 9 Sgr. 4 Pf. Summa der Einnahme Rubner beantragte motivirte Tagesordnung (in Erwägung, daß das An⸗ dem Verlangen: unter Preußens Führung, seiner Geschichte und sei⸗ b 8 Thore, welcher Verein aus 1800 Mitgliedern 1191 23 Sgr. 2 8”” Die usgaten haben betragen

8 8 99,45 hlr. 27 Sgr. , wonach dieselben die Einnahmen

4 Eer

Landes allgemeines Wohl und Beste, ohne Rücksicht auf besondere Stände haufen; als solcher habe sie die rechtmäßige Regierung aus ihrem Regie⸗ nira oder Klassen“, nach seiner inneren Ueberzeugung zu berathen schwöre. Er rungsgebäude vertrieben, den Gang der Justiz gehemmt, sich Rechte ange⸗ sinnen der Regierung eine Verfassungsverletzung enthalte und darum unzu⸗ 8 ner Fürsten wahrhaft würdig die Einheit DBeutschlands begründet und esteht 3 6e L 1.” 8 10,762 Rthlr. —. 1 Pf. übersteige Von den A 1 In dessen A um 10,76 „1 Pf. übersteigen. on den Ausgaben In bessen Austrage; vonmen nach Prozenten für die Bahnverwaltung 31,19 vE.. 2.

will daraus folgern, daß, weil jeder nur das ganze Land vertrete, auch maßt, welche selbst die constitutionelle Regierung nicht besitze, indem sie so⸗ lässig sei). Namensaufruf wird verlangt. Schmid aus Türkheim regt ; 1 d”n ; kein besonderer Ausschluß stattfinden könne. Tü. VI2 §. 14 der Verfassung nane ea henne Fagan niederschlagen ließ. Die Pfalz stehe in Waf⸗ die Frage an, ob die Pfälzer als in .. Sache mitstimmen können. Ueshesa s deen. öö 8 gaf bhe 4 1 spräche auch zwei Fälle bestimmt aus, wo der Abgeordnete seines Mandats fen gegen die rechtmäßige Gewalt des Königs, es könne also kein Zweifel Der Präsident glaubt, es verstehe sich von selbst, daß sie nicht mit⸗ 1 Volke, das immer Cfchied di Sichen 88 1 Preußen⸗ 8 Der Vorstand. 11847: 31,90 pCt. für die Transport⸗V lt 65 8 verlustig werden könne. Beide liegen hier nicht vor. Die Wahl des Ab⸗ obwalten, daß der Antrag des Staats⸗Ministeriums zur Verhandlung kom⸗ stimmen. Laute Proteste. Stockinger: Wir werden unsere Pflicht thun e ; 8 8g 81 98 88 - icherste 8 seiner Ehre und FLin 6 1d 1847: 64,22 Ct. d die Ir s. osse TEö geordneten bleibe selbst dann unantastbar, wenn nach der Wahl die Wäh⸗ men müsse. Man müsse also einen Ausschuß niedersetzen, welcher Vortrag und für des ganzen Landes Wohl berathen und beschließen. Gelbert: seiner Geschichte gegen die Frevel der Maͤrz⸗Revolutionen fordert, Ein Königliches Hohes Staats⸗Ministerium 8 8 1847:3. . ig. für die allgemeine Verwaltung 3,20 pCt. ler ihre Eigenschaft verlorrn haben. Würde die Kammer auf den Antrag darüber zu erstatten habe. Durch Nichtstimmen würden die Pfälzer zugeben, daß ihr Recht nicht mehr und welches unter dem lebhaften Schlage von Männerherzen Auf⸗ . hierselbst. X 471. 3,38 pCt. 1“ sümmtlichen Ausgaben haben betragen Dr. Rubner erinnert an den Fall, wo in der Nationalversammlung opferung, Thatkraft und Charakterstärke als die höchste Tugend der Hohes Staats⸗Ministeriummkmu— ur Brutto⸗Einnahme 64,1 pCt. 1847: 0,50 pCt. Die Aus⸗ h ⸗Ministerium! gaben für die Bahn und die allgemeine Verwaltung betragen pro

d er Regierung eingehen so würde sie selbst die Hand bieten zu dem von von Oberka mp: Das ganze altbayerische Volk sei von der tieff n b h 4 i se er Ab⸗ S 2 ich tet de n unter den g enwärt en S uU k d l s 1 d M 9 0 8 S 1 84 9 t r h v d 7 2 —11 eile 5929 9 r. gr. 8 . s. 1 7: 5340 R hl .5 Sgr.

über den Antrag des Staats⸗Ministeriums ablehnen solle. Binder: Die unseren Augen zu erscheinen, Männer, welche Bayern seine Verfassung vor eordneten mitstimmten. Schad erklärt unter vielseitiger Beistimmung, Leitung des Staatsschiffs überlass rden dar lär ir hie Kammer habe vorgestern dem Ministerium ein Mißtrauensvotum ges egah. e in Namen allev Buhe 8esen il s 82 sgeschlossen werden könn⸗ 1 atsschiffs überlassen werden darf, erklären wir hier⸗ Gefahr. 8 3 9 R . M. gegeben. die Füße geworsen; er wiederhole im Namen aller Bayern den Ausdruck daß die Franken, weil sie sonst einmal eben so ausgesch 2 1 mit unser volles Vertrauen zu Eine S 8 . g. I 1 7 Pf. und für die Transport⸗Verwal 4 Ic 8* 8 eere xe⸗ daeeteneon gen Jarisefähl 58. eSe der liessten Füaionaio, daß sie hier geene hee iah links. 8 ten, gegen jeden Ausschluß der Pfaer WEö“ Külssen 1 ni In ücsssens h ee;eege actiatn Mnaeftetene deen enz de Fef 881 vecher 219 hohes Staats⸗ Lokomotiven nesgigd en Nutzmeile vütnns, fürg iede. vf 8 zute antrag an dieselbe Kammer einbringe, dem intel⸗ zur Ordnung! große Aufregung.) Der Präsident verweist mit großer Gereiztheit steigt im Saale und auf den Gallerieen immer meh er⸗ . 1 8 8 dea;.ae hlussen der National⸗Versammlung zu Frank⸗ I1 1847. 1 5Zbö n 82 Zr e. ührer Mitglieder die Thüre zu weisen. Schon die Ehre Energie und durch Ordnungsruf der Linken ihre Unterbrechung, verweist aber reicht eine Höhe, wie man sie hier noch nicht erlebt, als Graf Larosée 1 Hehih Sesge sbater ög .a. wir bestärkt durch das gegen Hoch⸗ furt entgegengetreten ist, und die Anordnung, durch nese Füant 1. 5 Pf. N Von den sämmtlichen Ausgaben Peper in den mnersamns des Antrags. Herr Maier (von Roßhaupten): dann auch Herrn von Oberkamp zur Ordnung, erkennt jedoch an, wie schwie⸗ in dieser Debatte den Beweis erblickt, daß man Rebellen nicht dulden und . asselbe 18 htete Mißtrauen und den Haß der Umsturzpartei, der zweite Kammer aufgelöst wurde, hat dieser Gefahr Schranken 1847 1 1 ur Naufene utzmeile 6 Rthlr. 5 Sgr. 2 Pf. e ne Euegenften deneh „noch in der Verfassung selbst sei irgend rig es manchmal sei, den Ausdruck seiner Empfindungen zu mäßigen, ermahnt nicht mit ihnen unterhandeln könne. Schreien und Lärmen. Der Präsi⸗ versteckten und offenen Freunde der Republik und der Feinde des gesetzt. 6 9 6 :5 Rthlr. 8 Sgr. 3 Pf. Präafibent: e⸗ 1 1 zndels der Abgeordneten die Rede. Der übrigens den Rednet, sich in den Schranken der Mäßigung zu balten⸗Nach eini⸗ dent rust Graf Larosee zur Ordnung; dieser erklärt entschuldigend, er habe Eigenthums und aller haltbaren Staaten⸗Ordnung. Die Ereig⸗ Dieses erkennt mit uns jeder wahre Vaterlands „Die Gesellschaft war Ausgang v. J. im Besitz von 27 Loko⸗ Lras sett stche. 88 vanäbegcen F anßhigte verloren, auf dem die gen erläuternden Worten des Herrn von Oberkamp erhält Herr Dr. Müller nur von Vertretern von Rebellen gesprochen. Kammer und Publikum wi⸗ nisse in Breslau, Dresden, Baden, Elberfeld und anderen Orten Preuße, der noch nicht durch die sich immer Freetegen sfreund, jeder motiven, 80 Personen⸗ und 207 Güter⸗, Vieh⸗ ꝛc. Wagen. Die Weg für die formelle Behandlung Nen enaic E11“ von nafand iehdar Rahe unz Miässgung ber 9 8 saeshcg. pl sszer ka gc 3eese he ap- 8 bo dens 2* enhetanant die ea ns,söan; er die auch früher schon schlecht verheuchelten Bestrebungen die⸗ sturzpartei verführt und bethört ist h immer mehr verbreitende Um⸗ So ae e haben 62,834 Nutzmeilen zurückgelegt, die Personen⸗ 1 i : Ann 3 . 8 t ändi in ü üns. 2 ¾ die , er Parteigänger in ihrer Verderblichkeit und niedrigsten Leiden⸗ und Güterwagen zus 563,812 W oder 1.65 5 6— Herr Maier (v. N.): Der Anirag des Herru Pehideee 29c 8 etrennt, scien die Vertreter der aufständischen Provinzen den en zu müssen, und beraum es ist eben 2 ¼ Uhr 1“ arteigänger 1 rblichkeit und niedrigsten Leiden Einem hohe 2 8 8 vagen zusammen 563,812 Wagen⸗ oder 1,652,685 Achs⸗ wegfallen. Herr Schad schließt sich den düsder Pn Ueeeen. 1 ahe 1e. . ee g. ”6 . 486ö“ vha gen. h. scotichtet völlig an das Tageslicht gebracht und großen Klassen abermals danste ahes sn deeeisertan danken auch wir für die Eii. Die Kosten, welche auf Neubeschaffung und Fechesgemr her 7,72 2 2 42 2 7 2 12 9 2 8 7 8 W“ 2 Ev- 1 8 ¹ 1 h 1b 8 M gesetz! ud in der bewegten Provinz wieder herzustellen sei, durch 5 ½ Uhr eröffnet wurde, ergriff zuerst der Präsiden . Die Finh. . G - Kraft und Weisheit ferner zu leiten, damit die 6,bSn b gr. 2., f. Würden jedoch von sterium aus, daß alle Bewohner der Pfalz dieselben Ideen theilen. Er sie solle man mit der provisorif ies sei 5 1 1 ie pfä d ner Einheit Deutschlands nur im Munde führe Beid . z n, damit die noch im⸗ diesen 38,041 Rthlr. 7 Sgr. 2 17 1 schen Regierung verhandeln. Dies sei „staats⸗ Frage, um die es sich handle, sei, ob die pfälzer Abgeordneten an einer 1 nu Kun ühren, um Beides unter mer vorhandene G beseiti 8 i 38,041 Rthlr. 7 Sgr. 10 Pf. 17,206 Rthlr. 17 Sgr. 3 Pf. protestirt gegen jeden Beschluß auch iu Betreff der sormellen Behand⸗ rechtliche Nothwendigkeit.’“ Das Minisserium solle die Abgeordneien de Assa theilnehmen können, bei der zur Entscheibvung kommen solle, blutrother Fahne zu morden handene Gefahr beseitigt wird, und endlich das für Neubeschaffung in Abz bracht, so würde jede zurückgel ung. Herr Schmitt (von Nürnberg): Die Flhnssah. dieses Antrages Pfalz ersuchen, eine Erkkärung über ihre Gesinnungen zu 2 b. weKe Ei Fr, Nss u⸗ Sg vSe., ei gr 9 ”. da man gch hhn ndig Die Weltgeschichte sst das Welt ericht! Vaterland wieder zur Ruhe und zum Frieden gelangt utzmeil z zug gebracht, so würde jede zurückgelegte von diesem Ministerium sei ihm nicht unerwarteft. Es sei nur zu ver⸗ nister von Kleinschrod: Ein politisches Glaubensbzkersnt 18 ETeeeqee] Eine staatsrecht⸗ ier a. WWT n Ganz besonders aber müssen wir bitten 1 neile nur 10 Sgr. Kosten betragen 1847 betrugen Z 1 1 b ⸗lich auf dem Felde der parlamentarischen Praris besinde. Eine staatsrecht⸗ Hierunter darf solchen Ereignissen gegenüber das Ministerium - dieselben 15 Sgr. welch ünsti l der wundenn, daß der Herr Präsident, nachdem neulich beide Herren Prästdenten zelnen Abgeordneten zu sordern, dazu habe das Ministertum nicht das liche F stehe mit einer Legitimations —Frage in unmittelbarer Berüh⸗ 8 Brandenb bei 1 ge. bei der bevorstehenden Neuwahl zur zweiten Kammer ei Sgr. elches günstige Resu tat aus der nun so eigenmaͤchtig gehandelt, die formelle Behandlung nun zulassen wolle. Recht. Dr. Müller: Das habe er auch nicht gemeint, sondern nur . agfamentatisc rg 8 F. urg bei muthiger und thatkräftiger Vollendung der einge⸗ anderen Wahlmod intr - ammer einen mehrigen Einrichtung den Gesellschafts⸗Werkstätten zuzuschrei⸗ 8 Iö. 8 . 9 . 3 8 he Praxis aber zeige, daß man, auch zu Fran 2 chlagene es ahlmodus eintreten zu lassen damit 226 8 84 2 Auch er protestirt gogen jeden Eg der E, 8 pfäl⸗ 51 die pfälzischen Abgeordneten sagen sollten, was sie von dem Zustande shrs wasmetchns. stets 1iae. Fehn 1neeh na9 habe, daß man nicht schlag⸗ sc hasn zu Errettung des preußischen und deutschen Vater⸗ ben nicht zum drittenmale die ver Tgene,; K S.e⸗ ist, da dieselben den bei weitem größeren Thei 1 der zer Abgeordneten. on 1. allein hänge e 898 zu er Nar 2 in ihrer Provinz dächten. Minister von Kleinschrod: Das schiene Richter in eigener Sache sein könne. Man habe heute Vormittag das Bei⸗ 1 Potsdam d 223 . Eöe Ausschlag geben, sondern daß alle Klassen der Natn okomotiv⸗Reparaturen selbst bewirken. Die Kosten für die Ergaͤn⸗ noch als Abgeordnete einer bayerischen Provinz betrachten. sie die ihm ein und dasselbe zu sein, und so fände auch sein obiger Einwurf hier spiel derz posener Frage angeführt und behauptet, die posener Deputirten 8 den 23. Mai 1849. in der zweiten Kammer ihre Vertretun er Nation zung und Unterhaltung der Wagen haben betragen 68,818 Rthlr. thun, davon gebe ihre Anwesenheit hier Zeugniß. So lange sie aber hier Anwendung. Das Ministerium beharre bei der Ansicht, daß, so b-; aus dem deutschen Theile des Großherzogthums seien von der National⸗ 1 e Vertreter der verbundenen constitutionell⸗monarchischen Vereine Soldau, den 14. Mai 1849 g finden. 9 Sgr. 2 Pf. und zwar für Personenwagen 31,343 Rthlr. 6 Sgr., sien, könne se Niemand ausschließen. An dem Ministerium sei es, zu] die in der Pfalz fortdauere, dieselbe in dieser Versammlung nicht. Versammlung zu Frankfurt berechtigt worden zur Theilnahme an der Ab⸗ zu Anklam. Angermünde. Belgard (zwei). Berlin (acht). Bran⸗ De 15 21 und für Güterwagen 37,475 Rthlr. 3 Sgr. 2 Pf.; diese hohe 1 ö“ 8 3 er patriotische Verei n. Summe motivirt sich durch die Bedeutenheit der Neubeschaffungen,

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