V 16“ -M

1 ilt, daß ein freundliches Einverneh⸗ fü Beispi bemüht gewesen sei, Ver⸗ 1 ben, über ei ssene Herabsetzung der Civillisee Verhand⸗] mungen der Verfassung wirklich in d Willen des gesammten Volkes be⸗ Ober Gerich Versailles. Sitzung vom iet, welche sie begangen haben sondern auch ßer Theil des Volkes diesen Wunsch theilt, ir 3 ührt an einem Beispiele aus, wie man bemüht gewef 4 “ 2 Wi Ind 17cund demnächst im gan⸗ 8. Latenlanse ene glech drzoaened n gn wnats vos düb i. eehee en an ganlichen 5 erschöpfenden men zwischen Volk und Regierung dauerhaft begründet wird. Ich glaube, brechen zu finden. In einem Aufsatze gegen den berliner Entwurf, jungen zu eröffnen indeß ohne Angabe weiterer Gründe die Antwort erhal⸗ gründet seien, und demnächst im ganzen deutschen Faterlande eine gleiche 12. Nov. Die Zuschauer sind zahlreicher als sonst und die verschie⸗ zon vielen 8 geseßten eine erß daß die Regierung durch bereitwilliges Eingehen auf den gestellten Antrag wobei vom Könige gar nicht die Rede sei, habe man eine Maje⸗ ten, daß Se. Hoheit, was die beantragte Herabsetzung der für den Bedarf des nerkennung sinden würden. Es durfte aber zugleich das Vertrauen und densten Gerüchte im Umlauf Endlich treten gegen 11 Uhr Ange⸗ -e er 8 veh sn ves Publikums kerhoben werden müssen, “ “ “ 8 ’ H=k, a stäts⸗Beleidigung * edevi sAs. 9 Verfasser darüber zur Landesfürssen und des Herzoglichen Hauses festgesetzte Summe betreffe, die sichere Erwartung ehegt werden, daß der Erfahrung und be⸗ klagte und Geschworene ein 1 Auf der Bank 8½ Vertheidiger sin. eschwer . A hätzbare Re er Begnadigung, ie Harte der igkern 8 f t s 8 2 89 8 9 v2 nebelstände ans Licht zu bringen, und daß sc 2n inen Zaäͤllen 55- 8 graige vie Maͤngel menschlicher Beschränktheit Strafe zu ziehen versucht. 1 1 1inn aendnna e bs Fnfenn ee vaezegur 8192 27 — ETEE b den sich die von Amts wegen berufenen Advokaten. Herr Baroche, — ü nit einer gehörigen Untersuchung solcher Be⸗ ankleben, zu mildern.é Sie kann dies Vorrecht nicht besser anwenden, als Bei der Abstimmung kam zunächst der Windthorstsche An⸗ issio . SH 2 8b 8 9 8 General⸗Advokat, ist heute seit langer Zeit wieder anwesend. Einer nicht selten, 9 . — es hne 1 b l. · sen, so halte es die Kommission doch für zweckmäßig, die Verathung aus⸗ zu beseitigen, welche jenen Voraussetzungen nicht entsprechen wuͤrden. Nur 4 Wi schwerden, das Bestreben wahrzunehmen ist, die denselben wenn sie die mannichfaltigen und schweren Leiden, welche in den Zeiten trag zur Erledigung. Ellissen motivirte sein Votum: der Antrag zusetzen, bis die bevorstehende Revision der Verfassung die Gelegenheit bie-⸗ zu bald standen mehrere in den übrigen deutschen Ländern allseitig abge⸗ der amtlichen Vertheidiger erklärt im Namen seiner Kollegen, ste sheegra6. .n Beenstwibesgkeite 88 vervunkeln oder großen Erschütterung die Gesellschaft treffen, durch Milde und Gnade mög⸗ sei eine Beleidigung der Regierung, da er ihr Gründe der Moral ten werde, den Gegenstand seinem ganzen Umfange nach gründlich zu prü⸗ wiesene Bestimmungen in unserer rasch vollendeten Verfassungs⸗Ürkunde könnten die Vertheidigung nicht führen, da die Angeklagten es nicht 1 Srnaae, dern Diensinidrzgkeitn an Seeb E; ehnagan fahs. ℳ unh der Staatsweisheit empfehle, vie nach der Voraussetzung des fen, da theils die Rechtsverhältnisse des Kammerguts und mancher Insti⸗ vereinzelt da, und eine kurze Erfahrung lehrte, daß manche von Sr. Hoheit wollen, sie seien hierher gekommen, weil ihnen dies vom Gesetz vor⸗ zielen Amts⸗Vorstehern zur Gewohnheit gewordenen Anträge auf „ iese Gnade dürfen wir für die Verurtheilten um so zuversichtlicher Antrags ohne eine solche Anregung von der Regierung unbeachtet lute, deren Kosten bisher von der Civilliste, zweckmäßiger aber vielleicht aus dem Herzoge nicht ohne Widerstreben und mit großer Selbstverleugnung geschrieben sei. Herr Deville protestirt in seinem Namen so wie in 1““ eens sran in Alden Fällen, wo ervarten, da einestheils die Strafgesetze, nach denen ihre Vergehen ge⸗- bleiben würden; so etwas traue er der Regierung nicht zu. Bei der der Staatskasse hestritten Phee 1 s gerade hierin finde die Kommission genehmigte Vorschrift nicht allein mit den Wünschen des Volkes keinesweges dem seiner Freunde dagegen, daß die Advokaten selbst stillschweigend keinerlei Thatsachen, welche bei Festsetzung der Strafe unbekannt richtet worden, unter der Herrschaft des Polizeistaats entstanden, auf ganz Abstimmung wurde der Antrag mit etwa 43 gegen 32 Stimmen den Sinn des Antrags, dessen Worte leicht zu einer anderen der Stellung übereinstimmte, sondern auch von den Feinden staatlicher Ordnung auf eine d wä Als der Präsident hierauf das Wort an die An⸗ r h seßzung g anderen Grundsätzen ruhen, als welche die größere Freiheit der Bürger 4 e 2 des Staatsoberhaupts ürsz Auff⸗ iten könnten), theils Weise ausgebeuie 8 9 en ange vom2 anwesend wären. r . 2 . v““ Heüistheilung der Sache zur Folge anderen rachesahen nde and bevormundende Thätigkeit der Regierung verworfen, darauf der Thiermannsche Antrag bei namentlicher 1 a 8 “ Auffassung verleiten üfr 9 9 a ebe 8, hene, nee den angestammten und vom Volke geklagten richtet, ob einer derselben etwas zu erwähnen hätte, erhebt e nachtraäglich eene ttelt stad. Die Herren Amts⸗Vor⸗ enforderlich macht, anderen Theils das richterliche Berfahren, in Abstimmung angenommen. 8 Fra lü ghe. 8. eraan, gias gfalua Cehgers au wüe gegnn zn bis “ gr Fe. bsn “ sich Baune; seine Freunde rufen ihm zu, er solle schweigen. 11ö6“ Brdmungsstrafen jedesmal nur nach fnaemidz. Antlagen eneschitten morden, wegen I battn, da⸗ der Gegenstand bei Beraihung der allgemeinen Verfassungs⸗ Das anhallische Volk wilt ü nicht, daß der Thron seines Fürsten Baune setzt sich. Der Präsident: „Die Debatten sind geschlossen. sorgfältiger Prüfung des Sachverhältnisses und der sonstigen Dienst⸗ fährlichkeit für die Sicherheit und Freiheit der Bürger von der öffentlichen Baden. Karlsruhe, 10. Nov. (Bad. Merk.) Das Veränderung an die Reihe kommen wird, zur Tagesordnung überzugehen. auf so schwachem und schwankendem Grunde stehe, daß der Herzog selbst (Lange Bewegung.) Meine Herren Geschworenen, der Richter em⸗ saüigung eines Veamten und nur zu der im Interesse des Gemein⸗ Meinung verurtheilt und noch nicht mit dem den Forderungen der neuen Regierungsblatt enthält folgende Bekanntmachung des Staats⸗ Hollandt beantragt, neben Annahme des Kommissionsantrages, den kein Recht habe, Seine eigene Krone zu schützen und zu wahren; das an⸗ pfängt auf seinem Sitze zwei Eindrücke verschiedener Natur, einen lütrung enes Venmn “ wün hare A Bbseis Wohed. enprehenden mündlich ⸗bffentlicen Schwurgerichte vertauscht worden ministeriums: „Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat den von der Kommission dem Berichte zufolge an das Staatsministerium ge⸗ haltische Volk begreift vollständig, daß es der Regierung eines Fürsten, durch die Thatsachen, einen anderen durch die Vertheidigung. Vor Sicherheit festgesetzt werden, daß daher ihre Niederschlagung nur durch ist. Diesen Gründen tritt noch der hinzu, daß das öffentliche Recht sich Ober⸗Hofgerichts⸗Kanzler, Staatsrath Trefurt, den Hofgerichts⸗ richteten Antrag auf sofortige Eröffnung von Verhandlungen über eine welchem die Krone durch Entscheidung des Landtages und Beschlüsse des dem zweiten Eindruck muß der Richter sich hüten, denn das Ge⸗ Sceneifcggebhäsene daß zaher ee Rede. Uingen Bent in einem schwantenden Zußzande befand, daß man in dem ent⸗ Präsivemten v1“ Libschgi . Herabsetzung der Civilliste zu wiederholen, mit dem Hinzufügen, daß sie Volkes verfassnngsmäßig entzogen werden kann, an derjenigen Kraft gebrechen fängniß, die Einsamkeit und andere besondere Umstände reizen den CC lebendigem Pflichtgefühl, von seeveen, zagge niche veentie onasee, ob der Siss des Rechts 12* Dber⸗Hofgerichts⸗Vice⸗Kanzler ve an den Ober⸗Hofgerichtsrath 1.. einer F dha E, eb aß Resolution entgegensehe. Nachdem müsse, ohne welche die Wohlfahrt des Landes nicht dauernd gesichert er⸗ 8eö.e Mussen wir diesen Umständen den zuletzt gefaßten eigener “ a-,⸗ nhe 88 neh “ für müic. ⸗Pie Schuiit dieses Eecwanatns siegi ct 49 banr Einzesnch, son⸗ 1 dIee Z“ 1 88 Uen a bezeichnet, An age angeschiossen und Hollandt Begiser wench ble shic . zen Sen ag ö he.; HZZ1. Enischluß der Angeklagten, sich nicht vertheidigen zu wollen, zu⸗ den Zustand des In ituts, welchem sie angehören, durchdrungen dern zum großen Theile in den damaligen Verhältnissen namentlich aber welche ei Entscheidung von Kompetenzstreitigkeiten während der zurückgezogen hat, werden der Kommissionsantrag und der Antrag F 1 . b schreiben? Wi haben die Vertheidiger auf ihren Schritt aufmerk⸗ äs 89 ke nang 2 — bei g v . 8 1 8 8 g Hollandt's rückstehen solle. “ it. Cciee henn tt hj sind, kann das Letztere in gedeihlicher Weise sich entwickeln und seine auch an unserer Regierung selbst. Denn wenn sie dem Drange der Um⸗ gegenwärtigen Landtagsperiode im Großherzoglichen Staatsministe⸗ angenommen. Die Versammlung stimmt sodann ohne weitere Debatte einem hen gerium glaubte daher nicht allein im Interesse des Herzogs sam gemacht und sie auf die Verantwortlichkeit hingewiesen, die sie Aufgabe dem publikum gegenüber erfüllen. Ich muß daher die stände nachgebend die Beschlüsse des Funfziger⸗Ausschusses und der Reichs⸗ rium beizuziehen sind.“ vom früheren Abgeordneten (rete gestellten und von der Verfassungskommission sondern auch im Sinne des Volks eine unabweisbare Pflicht zu erfuͤllen, einst vor dem höchsten Richter haben werden.“ Herr Berenger in meiner Verfügung vom 30. September d. J. enthaltene Auffor⸗ versammlung anerkannte, dann die Entscheidung über die Gültigkeit anderer 8 zur Annahme empfohlenen Antrage, das Ministerium dringend zu ersuchen, die indem es die Gewährung des unbedingten Veto bei Verfassungs⸗Aenderun⸗ gab dann einen kurzen Umriß des ganzen Prozesses und derung und Warnung ernstlich wiederholen und insbesondere die von der Reichsversammlung ausgegangenen Gesetze den Landes⸗Gerichten Braunschweig. Braunschweig, 13. Nov. (D. R. Z.) verheißene Proposition wegen Abänderung und Ergänzung des Landesgrundge⸗ gen, so wie die Beseitigung einiger mit den Geundgesetzen aller übrigen wies wiederholentlich darauf hin, daß seiner Ansicht nach die Ver⸗ Herren Amts⸗Vorsteher darauf aufmerksam machen, daß vorzugs⸗ überließ und zuletzt die Anerkennung der Reichsverfassung verweigerte, Sitzung der Abgeordneten⸗Versammlung. Vorsitzender Präsident setees und den Entwurf eines definitiven Wahlgesetzes ungesäum vorzulegen, bei, deutschen Länder nicht übereinstimmenden Vorschriften der Verfassung bei theidiger sehr darin gefehlt haben, das Wort nicht zu ergreifen. weise von ihnen der Sinn für Ordnung und Anstand, der Geist so hat sie, meiner Ueberzeugung nach, zum größten Theile die moralische Schaper. und wendet sich schließlich zur Berathung über den Kommissions⸗Bericht, dem Landtage in Antrag brachte. Es glaubte dadurch zugleich am besten Sie hätten ein weites Feld der Vertheidi ung gehabt Die ge⸗ der Thätigkeit und das Interesse für Vervollkommnung des Dienstes Verantwortung zu tragen, wenn sich die Rechts⸗Verhältnisse in der öffent⸗ Von der Regierung ist der Finanzetat für das Jahr 1850 zur ständi⸗ den Antrag des Abgeordneten Stockfisch auf Revision des Kriminal- die Aufrechterhaltung der ganzen Verfassung zu sichern, und rechnete hier⸗ri I. eit“ der Präsi „ C-- Sie meine vasg 8 8 s ab; lichen Meinung verwirrten, wenn unsere Mitbürger sich für rie höhere schen Mitwirkung übersandt, wobei bemerkt wird, daß die elben Gründe Gesetzbuchs betreffend. Die Kommission hat beantragt, gegen das Staats- bei um o mehr auf die Zustimmung des Landtags, als jene Aenderungs⸗An⸗ richtliche Wahrheit“, fuhr der w 21 Z 8 ausgehen muß, und daß es ihre Aufgabe ist, darüber zu wachen. 3 ist ni 1 1 2 Je 9 esse aücche dn Base dge dütifinmandn Rhean ausge aun 5, d daßßes ihre, gabe s. 1 G 28 achen. Macht der Reichs⸗Versammlung erklärten und ist nicht von dem Vorwurs welche die Feststellung des letzten Etats für nur ein Jahr hätten zweckmä⸗ ministerium den Wunsch auszudrücken, daß die Revision des Kriminal⸗ träge nicht darauf abzielten, die dem Volke gewährte Freiheit irgendwie zu Herren, aussprechen; wenn diese nur durch Wolken hin ur si daß jeder Zweig des Dienstes sich in sorgfältig geregeltem Zu⸗ großer Härte freizusprechen, wenn sie diejenigen gerichtlich verfolgt, die in fig erschrinen lassen, auch noch jetzt vorwalteten. Außerdem hat das Mi⸗ Gesetzbuchs baldthunlichst vorgenommen werden möge, und im Einzelnen verkürzen. “ 118“ 8 aecse stande befinde und in vorschriftsmäßiger Ordnung betrieben werde, Wort oder That an den Reichsgesetzen festhielten. Dies Verfahren ist um nisterium die bei Berathung des letzten Etats von der Versammlung ge⸗ verschijedene Bestimmungen hervorgehoben, deren Abänderung ihr nothwendig Zu seinem schmerzlichen Bedauern hat sich das Ministerium jedoch in angeklagt ist, ein noch so geringer, Runn h. de eä daß dem Publikum Sicherheit, Pünktlichkeit und willfährige Begeg⸗ so bedenklicher, da die öffentliche Meinung in jenen Männern, die in ihrem stellten Anträge beantwortet. Nach Verlesung dieser weitläufigen Schreiben erscheine. Caspari beantragt indeß, nur über jenen ersten Antrag Be⸗ dieser Erwartung getäuscht gesehen. Der Landtag hat Sr. Hoheit dem so verurtheilen Sie nicht. Die Gerechtigkeit der Menschen darf n geboten, daß für den äußeren Anstand gesorgt, und daß jede Kampfe fur die Freiheit und die Rechte des Volkes der strafenden Gerech⸗ und Anzeige einer Petition von 58 Schullehrern, die Verhältnisse der Schule schluß zu fassen, im Uebrigen aber, um eine doppelte Berathung über die- Herzoge, das unbedingte Veto bei Verfassungs⸗Aenderungen zwar zugestan⸗ nicht blindlings treffen, Gott wird das Uebrige thun.⸗ Verbesserung in dem Transportwesen und den sonstigen postdienst⸗ tigkeit in die Hände fallen, keine Verbrecher, sondern Märtyrer der guten zum Staate und die Lage der Schullehrer betreffend, geht die Versammlung selben Punkte zu vermeiden, den Kommisstonsbericht dem Ministerium zur den, an diesen Beschluß aber nicht allein die Bedingung geknüpft, daß künf⸗ fehl des Präsidenten verliest der Gerichtsschreiber die Fragen, die lichen Einrichtungen zur Sprache gebracht werde, welche dazu Sache erblickt. zur Tagesordnung und zunächst zur Berathung des Gesetzes, die vollstän⸗ Berücksichtigung bei der demnächstigen Proposition zu übersenden. Die iig jede Verfassungs⸗Aenderung der Zustimmung von zwei Landtagen bedür⸗ aus der Anklageakte hervorgehen ihr wesentlicher Inhalt ist: N. N. dienen kann, die Gemeinnützigkeit des Post⸗Instituts zu er⸗ „Andere Regierungen sind uns bereits mit dem Beispiel der Gnade dige Aufhebung des Lehnsverbandes betreffend, über. 1 Versammlung nimmt diesen Antrag an. fen, sondern auch den Vorbehalt, daß jenes Zugeständniß nur ist angeklagt im Juni 1849 an einem Komplott Theil genommen zu höhen. vorangegangen; ich hege die feste Hoffnung, daß die unsrige nicht minder Der Entwurf bestimmt, um dem §. 39 der Grundrechte zu genügen, b Anhalt⸗D D 3 8 dann in Kraft ireten solle, wenn dasseibe von dem nachstfolgen⸗ haben, das bezweckte, die Regierungsform uvernichten oder zu ändern; heit nicht unb kt lasse daß s l die bedirend Host einer höheren Gerechtigkeit nachgeben wird. Sie möge nicht vergessen, daß tionsgesetz vom 28. März 1837 es ausspricht, durch den Allodifications⸗ Herzog hat nachstehenden Aufruf erlassen. behalt wurde der Beschluß selbstständig wieder aufgehoben. EE anhZ hh. S. . 1 unzemern assen, 18. sewoßl die erperirenden Post⸗ nan Phern, ev ”., age Re ig, was morgen Unrech! ii. Dem antrag des Lehnsherrn oder Vasallen bedingt ist, sondern ohne Weiteres Aufruf an Mein Volk. Gleichwohl würde das Ministerium Anstand genommen haben, die ander bewaffnete; war das Komplott von ausgeführten oder begon⸗ eamten, als auch die Post Unterbeamten, noch häufig die vorge⸗ Fart Gestrasten folgt die Licbe des Volkes in den Kerker, dem hart Stra⸗ mit der Publication des Gesetzes eintreten soll, und schließt durch die Auf⸗ In der ebenzengange daß es das Wohl des Landes dringend erfordere, Auflösung des Landtags sofort zu bewirken, weil es die baldige Erledigung nenen Handlungen begleitet? Ist derselbe Angeklagte schuldig, am schriebene Dienstkleidung vernachlässigen und im Dienste nicht selten fenden kehrt sie auf immer den Rücken. hebung der betreffenden Bestimmungen des älteren Gesetzes die Umwande⸗ habe Ich Mich Feitehe en müssen, den Landtag aufzulösen. Die An⸗ einiger zur Berathung vorliegenden Gesetz⸗Entwürfe für wünschenswerth 13. Juni 1849 ein Attentat begangen zu haben, das bezweckte, die Bekleidungs⸗Gegenstände anlegen, welche von der vorschriftsmäßi⸗ „Ich bitte nicht für mich und nicht im eigenen Namen; ich spreche im lung der bisherigen Rittergüter und der größeren Allodialgüter im Fami⸗ sprache, welche Mein Gesammt⸗Staats⸗Ministerium unterm Fghen Tage erachtete und nicht daran zweifelte, daß ihm wenigstens hinsichtlich diese Regierung zu zerstören oder zu ändern, zum Bürgerkriege aufzu⸗ gen Uniform abweichen. Selbst die Herren Amts⸗Vorsteher, welche Namen und auf das Geheiß der Liebe, die unsere heilige Religion an die lienstammgut, welche mit §. 38 der Grundrechte in Widerspruch stehen würde, darüber an das gesammte Volk erlassen hat, legt die Gründe dieser Noth⸗ Gesetz⸗Vorlagen die Majorität des Landtags zur Seite stehen werde. Al⸗ reizen u. s. w.“ Die Angeklagten Maillard, Baune, Langlois, in dieser Beziehung den ihnen untergeordneten Beamten mit gutem BSpitze ihrer Gebote stellt, ich spreche aus dem Herzen der Unglücklichen, aus. Im Uebrigen aber und namentlich rücksichtlich des Betrages der für “ beys 1 . lein auch diese Hoffnung wurde vereitelt, da bei der Berathung über die zu] Allyre Bureau und Paya sind nur in den ersten beiden Fragen. be⸗ Beispiele vorangehen und dadurch den gegebenen Vorschriften Ach⸗ deren Klagen nur die Wände des Kerkers vernehmen, aus dem Herzen Aufhebung des Lehensverbandes an den Lehensherrn nnd unter vvorstehenden Wahl neuer Abgeordneten zum lünftigen, bildenden Geschwornen⸗Gerichte eine, Ansicht zum Beschluß erhoben wurde, griffen. Die Anklage auf ein Attentat betrifft sie nicht. Die Ge⸗

. 2 4 L „ b r 8. 8⸗ K 9 z Entschädi⸗ Landtage richte Ich an das gesammte Volk die folgende M lche ni llein d inisteriellen Vorl Einri —

Roe J 1 ; 35 8 der verzagenden Frauen und Kinder, die den Begründer i res Glückes für Umständen an den nächsten Lehenserben zu zahlenden Entschädi ricUhie; ie folgende Mahnung. b welche nicht allein der ministeriel ten Vorlage, sondern auch den Einrichtun⸗ LLEEW“ 3 1 — 8 “ sichern wessl Saeen dies häufig die Gehenwart 88 Zukunft, aus dem Herzen 80 See Aeltern, die gung schließt er sich eng an jenes Allodificationsgeset gn. Die Kom⸗ Mein Ministerium hat sich mit der Mehrzahl der Abgeordneten in gen aller übrigen europäischen Länder (mit Ausnahme einer kleinen ultra⸗ schworenen ziehen sich in ihr Zimmer zurück. Das P känas aue, daß gegenwärtige Mahnung genügen werde, um die Fraude und den Trost ihres Alters sich vielleicht fur immer entrissen mission erklärt sich im Aügemeinen mit der Tendenz des Entwurfes einver⸗ mmehreren wichtigen Bestimmungen und Gesetzen darüber, was dem Lande demokratischen Republik in der Schweiz) widerstreitel, und von allen erfah⸗ nur mit einer Majorität von 4 der Stimmen ausgesprochen wer.

die Beseitigung dieses Mangels herbeizuführen. sehen.“ standen, und beantragt neben cinigen Redactions⸗Aenderungen nur wenige fromme, nicht verständigen können. renen Staatsmännern unbedingt verworfen wird. Je freier die politischen den. Die Angeklagten werden abgeführt und tauschen Blicke mi Berlin, den 8. November 1849. 1 wesentlichere Abweichungen. Die bedeutendste derselben. ist die beantragte Die Männer, welche dasselbe bilden, besitzen Mein volles Vertrauen, Einrichtungen eines Landes sind, um so nöthiger ist es, die Sicherheit des ihren Verwandten und Freunden aus. Die Sitzung wird um 2 ¼ Uh Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Der Justizminister von Düring sprach sich gegen die Allge⸗ Streichung von §. 2. Während nämlich hierin der Entwurf, die auf 4 und gerade darum, weil Ich nicht minder überzeugt biu, daß sie auch das Rechts zu wahren. Man kann dem Grundsatze huldigen, daß jedem aufgehoben. Das Urtheil kann höchstens spät in der Nacht gefäll von der Heydt. meinheit des Antrages aus und wünschte den Amnestieantrag auf oder weniger Augen stehende Lehen und solche, bei denen sammtliche Mit⸗ Vertrauen des Landes besitzen, die Mehrheit der Abgeordneten zum Land⸗ Staats⸗Angehörigen ohne Rücksicht auf Bildung und Vermögen ein glei⸗ werden. 8 die aus Unbesonnenheit oder Verführung hervorgegangenen Delikte belehnte ohne lehensfähige Descendenz sind, von der Aufhebung ausnimmt, tage aber nicht den Willen der Mehrzahl des Volkes ausdrücken, habe Ich cher Antheil an den politischen Rechten zu gewähren sei, ganz verschieden — u“ Hannover. Hannover, 13. Novbr. (Z. f. N. D.) In beschränkt zu sehen; nur dann Nönne er berücksichtgt werden. um diese auf dem Wege des Heimfalls an den Lehnsherrn erlöschen zu vas Volk zu neuen Landtags⸗Wahlen auffordern lassen.. von den politischen Rechten und den dabei in Betracht kommenden Paris, 12. Nov. Der neue Minister des Innern hat ei . ₰ hens⸗ v1X“ 4 “ 8 n. lassen, beantragt die Kommission, um allen und jeden Lehnsverband mit Es ist Mir schwer geworden, und ist eine bittere Erfahrung, daß Ich Bedingungen ist aber das Gebiet der Rechtspflege. Die Geschwornen⸗Gerichte Bu „. TBrvgf 1 ; 9 ; der heutigen Sitzung der zweiten Kammer begründete der Abgeord⸗ von Garßen machte einen eventuellen Verbesserungsantrag, in inem Schlage aufzuheben, diese Ausnahme zu verwerfen, und dagegen für schon den ersten Landtag habe auflösen müussen, welchen ich nach der neuen sollen einen Theil, und zwar den wichtigsten Theil der Rechts⸗Verwaltung Rundschreiben an die Präfekten erlassen, in dem er darauf hinweist, its Thiermann den bereits früher angekündigten Antrag auf welchem die gemeinen Verbrechen strenger und bestimmter ausge⸗ die Aufhebung derartiger Lehen eine größere Entschädigung, und zwar, wäh- Verfassung berufen hatte, um mit Meinem Ministerium neue Gesetze zu be⸗ bilden; von ihrer Entscheidung ist das Urtheil über Freiheit und Ehre ab⸗ daß ihre Rolle sich nicht damit begnügen dürfe, müßige Zuschauer Amnestie: „Stände ersuchen Königl. Regierung, den wegen politi⸗ schieden wurden. Ellissen unterstützte den Hauptantrag in voller rend diese sonst 4 pCt. sür Mannlehen und 2 pCt. für Kunkellehen beträgt, rathen. Doch wollen wir darum nicht verzagen, denn aller Anfang ist hängig, und es ist daher von selbst einleuchtend, daß für die Wahl der bei den politischen Kämpfen zu bleiben; sie sollten thätig eingreifen. scher und Preßvergehen Verurtheilten oder in Untersuchung Befind⸗ Ausdehnung; die Ehre des Landes, die in der Thronrede so hoch von 12 und 6 pCt., wenn das Lehen auf zwei Augen, und von 6 und schwer. . Geschwornen gewisse beschränkende Formen nothwendig sind, welche Bürg⸗ Der Minister verspricht den treuen Beamten, daß ihre verdienstlichen lichen Amnestie zu ertheilen,“ in einem ausführlichen Vortrage, wo⸗ gehalten, werde durch eine Oeffnnng der Kerkerpforten den Thaten in 3 pCt., wenn es auf 4 Augen steht, eintreten zu lassen. Meine Vorfahren haben den Eurigen, Meine lieben Getreuen, einst schaft dafür gewähren, daß die Geschwornen die erforderliche Bildung, Un⸗- Handlungen dem Präsidenten würden mitgetheilt werden, der solche rin er unter Anderem sagte: Baden, Pesth und Arad gegenüber nur um so reiner erscheinen. Möge das Köpp und Hollandt beantragen, sich mit sämmtlichen Anträgen das Christenthum gebracht; Meine Vorfahren haben dafür gestritten und partellichkeit, Selbstständigkeit und Leidenschaftslosigkeit besitzen. In unter⸗ zu belohnen liebe. Der Minister wünscht einen baldigen Bericht 8 kann voraussehen, daß mich Manche dieses Antrages wegen einer auch für Phrase, für leere Phrase gehalten und mit einem Hohnlächeln der Kommission durch eine Gesammt⸗Abstimmung einverstanden zu erklären. gelitten, 18 . bec S. 65 Reformation zu erringen eordneten LE1“ läßt es sich eher rechtfertigen, die Ent⸗ üͤber die Stimmung in der Provinz, so wie über die Mittel, die gewissen Unbesonnenheit zeihen, mir die nöthige Achtung vor den ewigen beantwortet werden, die Thaten so schauderhafter Art verdienten wahr⸗ Köpp außerdem, das Ministerium um die Vorlage eines Gesetzes über die und zu si hern . habe gewün t, als der turm des vorigen Jahres cheidung über den W. erh oder Unwerth einer Einrichtung von der Erfah⸗ dazu dienen können, die Autorität fester zu begründen.

Grundlagen der menschli r 3 1 11““ 8 1 Aufhebung der Familien⸗Fideikommisse zu ersuchen. hereinbrach, Euch durch die Verfassung den innerlichen Frieden zu sichern, run abhängig zu machen; in den wichtigsten Beziehungen des Rechts 8 29

daher dis CCC“ ehanche. “ 8g Fign LI““ 85 b bhacs die 18. 8 8 ““ 1nngasts Jen ga⸗ motivirt hat, wirb und verbesserte Zustände im Staate zu bereiten. Als Ich Euch die Ver⸗ wünde aber ehn Ffelches Experimentiren vsc ;ö- 8 Nach dem Moniten 5 üußerte 24 ra de Boeacpürte 88 Eigenthums als die erste und wichtigste Aufgabe des Staates betrachte und S Feret keit Ei 884 bnge en shd “ 32 nn vch 8 6 zur jener Antrag von Köpp und Hollandt dahin modifizirt, daß diese Punkte fassung verkünden ließ, war Ich Mir wohl bewußt, daß sie ein schwaches, Ministerium würde daher seine Pflichten schwer verletzen, wenn es ganz der schon erwähnten Audienz, worin der Gesandte der Vereinigten gerade in der Ordnung des öffentlichen Lebens den Beweis unserer geistigen traflosigkeit. Einer der Gründe ver Zustände in Baden sei ge⸗ der Kommission zur Beschlußfassung überwiesen werden sollen, wogegen in⸗ mangelhaftes Menschenwerk sei⸗ daß man bei ihrer Entwerfung den Ein⸗ wider seine Ueberzeugung den Beschluß des Landtages, wonach die Ge⸗ Staaten ihm sein Beglaubigungsschreiben überreichte, daß er, trotz Größe, den Maßstab der menschlichen Bildung finde. Die Gerechtigkeit ist rade darin zu suchen, daß man Amnestie auf Amnestie gepfropft deß wegen der Wichtigkeit derselben Stolle Bedenken äußert. Da hierauf flussen der Täuschung, des Irrthums, der Kurzsichkeit, unterworfen gewesen schwornen⸗RNichter unmittelbar aus Urwahlen hervorgehen sollen, auch nur des von beiden Seiten begangenen Unrechts, gern den ersten Schritt die Hüterin unserer höchsten bürgerlichen Güter, ihrer Herrschaft, sie strafe habe. Lang II. widerlegte mit Beispiele der Geschichte die An⸗ Köpp und Hollandt ihren Antrag zurückzichen, wird das Gesetz im und mannichfach erlegen sein möge. Aber Ich hoffte, damit des Landes versuchsweise in Ausführung brächte. Sonach durfte das Ministerium nicht thue, um die Eintracht zwischen diesen beiden großen Ländern wie⸗ oder belohne, soll sich jeder Bürger in schuldiger Ergebung unterwerfen. nahme, als zeuge die Amnestie neue Verbrechen; vielleicht das Ge⸗ Einzelnen berathen. 8 Bestes zu fordern, und es wagen zu sollen, ob der Erfolg dem Willen länger anstehen, zur Auflösung eines Landtages zu schreiten, mit welchem derherzustellen; daß eine Empfindlichkeit, naturlich vielleicht einer

Die Zeiten aber, in denen wir uns befinden, sind außerordentliche, sie gentheil sei wichtiger. Die von den Zeitverhältnissen bedingte Un⸗ Zu dem oben erwähnten §. 2 ergreift der Staats⸗Minister von gleichkommen werde. — b es sich in den wichtigsten Fragen nicht zu einigen, vermochte, und desse Manarchie gegenüber, ihm keinen ernstlichen Grund einer älteren müssen von einem höheren Standpunkte aus beurtheilt werden. bestimmtheit des Begriffes politischer Verbrechen fordere auf, Milde Schleinitz das Wort, um darauf hinznweisen, daß die sofortige gänzliche Seit 186 tausend Jahren ist das Schicksal Meines Landes mit der fernere Wirksamkeit es daher nach seiner pflichtmäßigen Ueberzeugu. g dem Republik gegenüber zu haben scheine. Er setzte hinzu, daß, so ei⸗ Die Bewegung des vorigen Jahres, welche fast alle Staaten Europas üben, so weit es gehe. Es seien Di ls Verbreche faee Aufhebung auch der auf zwei Augen stehenden Lehen für die Staatsfinan⸗ Geschichte Meines Fürstenstammes verbunden. Meine Vorfahren haben Wohle des Landes nicht für ersprießlich erachten konnte. Von dem Aus⸗ üichtig er auch auf die Ehre Frankreichs sei ein vzegi Jahres, naten zu üben, so weit es gehe. Es seien Dinge als Verbrechen aufge b 8 118’Jsg t den Eurigen in guten und bösen Tagen zusam standen; die B ll der N len wird es nun abhängen, ob das Ministerin Stande fersüchtig er auch auf die Ehre Frankreichs sei, er eine zu hohe ergriff nnd erschütterte, beruht auf einem edlen Grunde, die Gewalt der . “ e“ 21F zen ein nicht ganz unbeträchtliches Opfer mit sich bringen werde, und eine mit den gen in gu sen Tagen zusammengestanden; die Be⸗ fall der euwahlen wird es nun abhangen, Ministerkium im Stande Mei on d zeist dem Charak Gemner 8 Wickur hatte die Völker lange Zeit darniedergedrückt, sie mit unsäglichem faßt und mit dem Tode bestraft, die jetzt Anspruch auf erhöhte Unbiligkeit gegen die Lehnsherren enthalte. wahrend sie durch die Bestim⸗ wohner des Landes theilten die Freuden ihrer Fursten und die Fülsten lin⸗ sein wird, die Angelegenheiten des Landes noch ferner zu leiten, oder ob es einung von dem Geiste Fn⸗ em Charakter des Generals Taylor d2 L „ . 5 —₰½ 9 9 f 0 9. 7 * 8 2 8 6 . : 2 S & 83 ; 8 . . 222 0 9 3 3 9 — 2 8 Elend belastet. Ein System der Se. und der Knechtung herrschte Pensionen begründeten. Schon einmal habe man hier die Amnestie mung der Grundrechte nicht geradezu geboten erscheinr. Die Versammlung derten, wo sie konnten, die Noth und die Drangsale ihrer Unterthanen. sich nach Pflicht und Gewissen genöthigt sehen wird, vor den Majoritäten habe, 8 einen IW zu den Schmerz zu gestehen, durch den ganzen Staat. Selbst unsere heilige Religion der Liebe wurde frage im Jahre 1831 besprochen und sie damals abgelehnt; wolle avdoptirt indeß mit 28 Stimmen den Vorschlag der Kommission auf Strei Schaut umher im deutschen Vaterlande, ob Ihr einen Volksstamm in ihm des Landtages zurückzutreten. den es ihm machen würde, wegen eines solchen unbedeutenden Miß⸗ zum Werkzeuge verderblicher Willkür herabgewürdigt, sie mußte dazu dienen, man wieder bis zu einem zweiten Jahre 1848 warten? Der An⸗ chung des §. 2. Gegen den Antrag der Kommission in Betreff der bei der zu finden vermöget, mit dem es seine Fürsten und seine Regierung besser Deßau, den 12. November 8 verständnisses alte und innige Beziehungen verändert zu sehen. Der den christlichen Staat zu gründen, der die innere und äußere Bosheit der trag könne nur allgemein sein, die Anwendung bleibe der Re⸗ Aufhebung eines solchen Lehens zu leistenden Entschädigung stellt von gemeint und redlicher danach gestrebt haben, sein Wohl zu fördern. Herzoglich Anhalt⸗Deßauisches und cöthensches Gesammt⸗Staats⸗ Gesandte hat diese offene und loyale Erklärung, wie der Moni⸗ Menschen gefangen nahm. Endlich schlug die Stunde der Erlösung. Der gierung. Oppermann wunderte sich daß ein früheres Hohnhorst cinen anderen, wonach der Lehnsherr nicht eine einfache Ent⸗ Auch Ich habe in diesem Sinne, dem Mir theuersten Erbgut Meiner Ministerium. teur bemerkt, mit großer Herzlichkeit aufgenommen. “ dee nch ich schlug I111“ 6 9. 1 übi Pdem 2 chon 32 Jahre über Euch regiert,! ls die M er E Goßler. Plötz. Vierthal P Hrn bei Eeea. b Sturz einer volksfeindlichen Regierung gab den Völkern das Segnal, sich Mitglied der Nationalversammlung (Dammers) einem Akte der po⸗ 1 von 12 Prozent, sondern, falls bei dem Tode des jetzt lebenden ater, nunis on 32 Jahre über Eu keise, Fuges als hie Meisten unter Euch Goßler. Plötz. Viertha Das Hauptereigniß bei der gestrigen Preisvertheilung war die u würdiger Thatkraft zu erheben, ihre heiligen und unverjährbaren Rechte li⸗ bM i5 b 3 Fae, ein Mitglied, das vielleicht. Vasallen das Lehn an ihn fallen wülde, eine Entschädigung von der Hälfte Jahre zählen, und wahrlich, es ist keine geringe, Last gewesen, und schwere Rede des Präsidenten. Sie lautete: „Indem ich Si

ückzuford 8 9 8 9 lahr! litischen Humanität entgegentreten möge, ein ½. itglied, das vielleich des Werth l soll. Nachd die Abgeord Dobbel Sorge und schmerzlicher Kummer haben oft meine Tage getrübt Rede des Präsidenten. e lau „Indem ich e, meine Her⸗ zurückzufordern. Wer gedenkt nicht mit Freude und Stolz jener schönen dasselbe gesagt, was Althaus habe prucken lassen, der nur dafür mit es Werthes erhalten soll. achdem die georducten de Dobbeler und 8 d “ d 8 den Preis für diese Arbeiten, welche den industriellen Ruf

Zeit, als ein Volk nach dem anderen die Fesse se sei iheit e 92 Se e; V 8 Caspari den von Hohnhorstschen, Rhamm, Hollandt und Trieps dagegen Aber es hat mich stets das Bewußtsein erhoben, auf der Stelle welche I1 1 3 2 3 . 1 — Zeit, hdem anderen die Fesseln sprengte,Idie seine Freiheit dreijaͤhrigem Staatsgefängniß büße. Dammers glaubte, seine Per⸗ den . vertheidigt haben, wird jener gegen 6 sir nach Gones Willen zu Theil geworden, nach Meiner Einsscht und Ausland. Frankreichs aufrecht erhalten, empfangen sehe, sage ich mir, diese

1eeehsea e hihn “ s.nnga, ene. Fe son könne füglich aus dem Spiele bleiben; was er gesagt, habe er abgelehnt, dieser mit großer Majorität angenommen. Meinen Kräften stets Euer Bestes gewollt und dafür gewirkt zu haben, Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung Nation, wo eine einfache Ausgeichnmng “ Belohnung für und die Schlaffheit seiner Väter sich haue entreißen lassen, wer schaute mit dem Bewußisein gesagt, es vertreten zu können. Deterin g: Im Uebrigen wird das Gesetz mit den von der Kommission beantrag⸗ und das ist Mir die größte Beruhigung für diese und jene Welt. Urtheilt vom 12. Nov. Die Kommission verlangt die Dringlichkeit für den alle Verdienste ist, hat nicht das Gefühl der Ehre verloren, sie ist nicht hoffnungsreich in die schönere Zukunst, die keine unterdrückten und be- Gerade die bewegten Zeiten müßten berücksichtigt werden; die Zeit ten Modificationen angenommen. Ein schließlich von dieser vorgeschlagener nun, ob Einer sei, der es trener mit Euch, treuer mit dem Lande ge⸗ Gesetzvorschlag über die Transportirung der Juni⸗Insurgenten nach nicht entartet, ungeachtet aller dieser Umwälzungen, als man die vormundeten, sondern nur freie, ihrer höheren Würde bewußte Menschen sei der Grund vieler Thaten, die nun gestraft würden. Er könne den Zusatz, wonach ein Erlöschen des Anspruchs auf das Ablösungskapital und meint hat. 1 Algerien. Der Minister des Innern: „Die Regierung ist Werkstätten verlassen und die Arbeit gelähmt glaubte, ließ sie vor unseren kennen sollte? Antrag nur als allgemeinen unterstützen. Windthorst ist gegen die Entschädigung für die entzogene Lehnsfolge, falls er nicht binnen 4 Jah⸗ Stehet Mir aber darum auch jetzt mit redlichem Willen und offe- nicht der Dringlichkeit entgegen. Doch eine Veränderung der Ver⸗ Augen als eine Troͤstung und eine Hoffnung die Wunderwerke ihrer

„Solche Gesühle sind mir heilig, solche Beweggründe der Handlungen die allgemeine Amnestie; wenn die Wogen der Bewegung hoch gehen, ren angemeldet ist, eintritt, wird nach dem gegen die Fassung vom Abge⸗ 1 1 86T“ bei, 8 das h 20s ge, 1 hältnisse trat ein. Der Präsident hat beschlossen, einen großen Theil Schöpfungen glänzen. Der Grad der Civilisation eines Landes zeigt sich nenne jch edel. so müsse das Gesetz um so höher gehalten werden; er könne nur urdneten von Hohnhorst und vom Staats⸗Minister von Schleinitz einige gestärkt, das Unvollkommene gebessert und Alles zum Guten geleitet werde. der in Belle⸗Jole Gefangenen frezzulassen, nur die Sträflinge und durch den Fortschritt der Industie sowohl als auch durch die der Wissen⸗

Wenn aber ein solcher Sturm durch die Völker bra dürfen wir 7 oovoJAu Bedenken erhoben, nochmals an die Kommission gewiesen. Schließlich wird 8 Dazu ist es jetzt nöthig, daß Ihr, Meine lieben Getreuen, zu der 1 7 An * 8 1

uns nicht wundern, 9 9. gewohnte Nuhe sogleich ugraahcher daß einem Antrage beistimmen, der Amnestie für die verführten und noch ein Antrag des Abgeordneten von Hohnhorst, im Gesetze beah äch euen Wahl mit Ernst und Bedacht schreitet und tüchtige Abgeordnete wäh⸗ Andere, die sich v ihre schlechte Aufführung auszeichneten, sind schaften und der Künste. Die letzte Ausstellung muß uns stolz möt nn het vse laxien der ä Fer vJ Verbrecher fordere, die ihr Verbrechen bereuen und Zum auszusprechen, daß für die Lehen, deren Allodification bereits beantragt ist, let. Geht dabei mit Euch, geht mit besonnenen, gottesfürchtigen, des ausgenommen. Es sind ihrer 500. Die Regierung meint, es sei machen, sie bezeugt zu gleicher Zeit den Standpunkt unser er Kennt⸗ nige Menschen, die, von mächtigen Leidenschaften erregt, ihre Besonnenheit Gnade bitten. Der Redner stellt einen Antrag in diesem Sinne. als Zeitpunkt der Aufhebung die Zeit des Antrags angesehen werden soll, Vaterlandes Bestes wollenden Männern zu Rathe. Wählt solche Män⸗ gefährlich, diese Leute nach Algerien zu schicken, und wünscht daher, nisse und den unserer Gesellschaft. Je mehr wir vorschreiten, je bewahren, die, wenn fast alle Bande der ldnang gelöst sind, zu unter⸗ Bueren für den allgemeinen Antrag. Althaus habe in edelster angenommen. Die Versammlung, geht darauf zur Berathung des Antrags 1 ner, die nicht um ihrer selbst willen danach geizen, gewählt zu werden, man solle den Gesetz⸗Entwurf einer Kommission wieder zuweisen. Der mehr, wie der Kaiser sich ausdrückte, die Handwerke Künste werden,

scheiden wissen, wann und wo sie ihrer Freiheit Fesseln anlegen sollen. Ueberzeugung nichts anders gethan, als was die Kammer ihrer Zeit des Abgeordneten Stockfisch, die Civilliste betreffend, über. sondern zu denen Ihr vertrauen könnt, daß sie gewissenhaft des Vaterlandes Berichterstatter ist auch dieser Ansicht. Ein Vorschlag des Herrn Baze desto mehr wird der Luxus selbst nützlich, eine der ersten Bedingun⸗

gen für geri

8

„ JIst die Bewegung selbst eine heilsame und nothwendige, so dürfen auch gethan. Er trägt auf namentliche Abstimmung an. Windt⸗ Der Antrag geht dahin; die Civilliste, sofern sie unverantwortliche 1 wollen, und welche die nöthige Einsicht und Kenntniß be⸗ über eine Art von Abstimmung wirdin Berathung gezogen, man bewilligt gen unserer Existenz. Dieser Luxus jedoch, der durch den Reiz sei⸗ wir auch die Mißbrauche, die der menschlichen Beschränktheit nach von der⸗- horst vertheidigt seinen Antrag, er will Gerechtigkeit, Gnade Verfügung des Fürsten über Staatsgüter begreift, auf eine vom Fürsten ördern zu können. Es ist eine schwere Pflicht und eine große die Dringlichkeit. Der Justiz⸗Minister bringt einen Gesetz⸗ ner verführerischen Produkte den Ueberfluß des Reichen zur Bezah⸗

selben fast unzertrennlich sind, nicht so streng beurtheilen. Wir müsse für di sb jff; itis 8 s S ü bare Ausgaben, d C 3 Verantwortlichkeit, die ih bliegt en Euch, gegen Eure Nachkommen P f — . 5 jtj e plr , nich -. W n um 8 - N vorschlagende Summe für unnennbare Ausgaben, deren Grund oder Zweck teit, hnen obliegt gegen Euch, gegen 9 8 G Ansfel Otahe des Armen hinlenkt, kan ur blühen, enn d 9 h s nur für die Reue. Horst I. faßt den Begriff des politischen Verbrechen st üfe schiclich erörtern läßt, zu beschränken, alle übrigen Hofausgaben ind gegen Mich. 8 Vorschlag über die Deportation ein. Die Insel Otaheiti und die ung der Arbeit de ) n nur blühen, wenn der

so mehr wünschen, daß dieselben verziehen werden, da di ierend EI . G - v;, re; 2„ μ 8* 6 5 qs ö“ ; 88 s 8 88 Se de t gegeerende Parftt schärfer auf und folgert daraus die Unmöͤglichkeit aufrichtigen Be⸗ ber rechnungsmäßig wie andere Staatsausgaben zu behandeln, also Spe⸗ Nicht Jeder ist dessen fähig, der sich dazu drängt. Marquesas⸗Inseln sind hierzu bistimmt. Diese Strafe soll da an⸗ Ackerbau in demselben Verhältniß zunimmt, die ersten Reichthums⸗

selbst einen großen Theil der Schuld trä 8 Selbst⸗ . 1 ICTIEö“ 1 5 - 1 vülse ein so gealticen ese a räe a. h.nn vfr eei. reuens. An seinem eigenen Beispiel (der Redner war bei der Na⸗ zialetats darüber von der Hofbehörde aufstellen, von der Landesabgeordne⸗ Verschließet Euer Ohr denen, die Euch mit Versprechungen gewinnen wendbar sein, wo die Todesstrase durch die Constitution abgeschafft quellen des Landes, sich vermehrt und die Zahl der Verbrauchenden

hentlich ausgesprochenen Wü 8 8 ur j tional⸗Versammlung in Stuttgart) zeigt er, wie unsicher die Gränze „Vers. illigen und von d 8 wollen, die sie selbst zu halten we b och gesonnen sind, und wurde. Die Verurtheilung zur Deportation zieht nicht den bürger⸗ steigt. Die vorzüglichste Aufgabe einer erleuchteten Verwaltung, gebenen Veücechungen Wnacachean P- Te han s vege Fass⸗ zwischen 8 scrafwürdigen Wrtrechen und der S Hanstahs I“ öö “ die Euch basn erse Aüchen dar atn Brctendefe 1oc, ein⸗ lichen Tod nach sich. Müäͤte zur Arbeit ce den “ bie vor Allem um die allgemeinen Interessen besorgt i. stoff üXFrr. in den Gemüthern angesammelt haben. sei; für allgemeine Amnestie. Stüve giebt das zu, glaubt aber Der Bericht, nachdem er eine Uebersicht des jetzigen Betrags der Civil⸗ bb- müssen. auf ihr Verlangen gegeben. Des Gesetz kann nicht auf die Ver⸗ besteht darin, so viel als möglich die Lasten, die auf dem Bo⸗ unruhigsten Zeiten de lehlichen Haltung, welche unser Volk sogar in den gerade in der Strafe die Gränze zu finden und hält die Strafe liste gegeben, bemerkt, 868 . eer selaen der Antrag auch eine aIken, ern bemn; welche peh dem Vorwande, “ - 8 gehen angewendet werden, die vor der Veröffentlichung des Gesetzes den ruhen, zu vermindern. Ungeachtet aller Sophismen, die man deutendem Maße anerfennt vFeva . Regierung in so be; zur Stärkung des Gesetzes für unerläßlich. Für die Verführten Ermaͤßigung Feiecg 229 en EEöö 129 ihrem Vortheil enen. E T1“ degangen worden sind. Das Gesetz besteht aus sechs Artikeln. täglich verbreitet, um das Volk irre zu leiten, besteht ein unbestreit⸗ jener gesetzlich verwirlten Strafen der zffenüichen Ruhe 66 will auch er Gnade, namentlich anch für die (von Oppermann er⸗ bührnisse Sr. Hogandes bei weitem übsteigen und arheblich beng; Ifes gleichgültig sind. d Felgen Die Diskussion beginnt über der Vorschlag der Herren Dufour nel bares Prinzip, das in der Schweiz, in Amerika, in England die fährlich werden und eine Aufmunterung zu neuen Ver Feösn 1¼ 69* ge, wähnten) Unteroffiziere. Hantelmann giebt Erläuterungen über den die Kräfte de be mit nachhaltigem Ersolge auf Verbesserung der ö’. b Der Segen Gottes hat so sichibar seit undenklichen Zeiten über un⸗ und Lestiboudois in Betweff der Gesellschaften zur gegen⸗ vortheilhaftesten Resultate bewirkt hat: die Production so viel als Sollte die Regierung in dieser Hinsicht Besorgnisse 12. so stehr br eün Prozeß gegen Althaus, dessen reine und edele Absicht nicht zweifel⸗ Jereh,7enn. zu fönnen, daß die Bedrängnisse der Gegenwart, welche serem Lande gewaltet, daß Ich nicht daran zweifle, er werde uns auch seitigen Unterstützung und Bildung einer allgemeinen Pensionskasse. möglich frei zu machen und nur den Verbrauch zu besteuern. Der 118 ee; zn Gebote. Dies Mitel besteht darin, haft sein könne. Landdrost Meyer geht der Antrag zu weit und 1 Ersparungtn in allen Zweigen der Staatsverwaltung nöthigen, auch für durch 99 dieser Zeit gnädig hingeleiten. 1 Herr Lestiboudois besteht darauf, daß die Arbeiter zu einem Bei⸗ Reichthum eines Landes ist wie ein Fluß; fängt man sein Wasser vesselben nach einer freieren ne e edee erepmnen, daß die Wünsche nicht weit genug; die meisten hildesheimer Verurtheilten würden Se. Hoheit die Aufforderung enthalten möchten, nach dem Beispiele der zu uch Nulene. 8¾ zu Euch, Lieben, Gott gebe, nicht umsonst gesprochen, trage gezwungen werden müssen (die Kommission theilte nicht diese an der Quelle, so wird er vertrocknen, fängt man sein Wasser je möglichst ausgedehnter Weise erfüblt en hn Gestaltung der Dinge in nicht darunter begriffen sein. Diese wünsche er berücksichtigt, da meisten anderen Fürsten Deutschlands an den für den Bedarf des Landes⸗ 8 Deßau 12 . Euer treuer Herzog. Ansicht); so bekämpfe man den abscheulichen Sozialismus. Hätte doch auf, wenn er sich ausgedehnt hat, so kann man einen bedeu⸗ n-S vegg . Denn cessante causa cessat sie nur fortgerissen seien. Freudentheil kann nur für eine fürsten unter glücklicheren Umständen ausgesetzten Summen Einschränkungen „ estsa. 1849. 6 die Regierung Ludwig Philipp's sich um die arbeitenden Klassen tenden Theil ableiten, ohne den Lauf des Flusses zu hem⸗ „Sodann hat auch die Regierung in ihrem eigenen Interesse di allgemine Amnestie stimmen. Das Verbrechen sei oft nichts als die zu gewihren, umn e mebe, e0s ehen eetüte vne Pn -se bn 4 168 8 bekümmert, die Februar⸗Revolution wäre nicht ausgebrochen. Herr men. Die Aufgabe der Regierung ist es, die guten Grund⸗ größte Veranlassung, die angedeuteten Vergehen der Vergessenhrit zu be. That eines Besiegten; die Sieger könnten dann Gott danken, daß ie een ne. bheiche 1. cinzrseits die Ausgaben ver Ein eisraaten e Gohler. p fons 1e. Pelletier spricht für den Vorschlag; er solle in Berathung gezo⸗ sätze der Staats⸗Oekonomie aufzustellen und zu verbreiten; die Na⸗ geben. Denn durch diesen Akt der Gnade zeigt sie dem Volke, daß sie die sie nicht die Besiegten seien, und darin wohl einen Antrieb finden, Gründung 9 ie g 3 . ö tz. Vierthale gen werden, nicht weil er vollkommen sei, sondern hen er den 8 8 8 het p zu eünfen. 5 zialismus in das Recht der Exitenz einführe. Hierauf beginnt der es, was die Lage des Menschen zu erhöhen strebt, anspornen.

8 — 8 2 . d w its die S ü klich veränd i, Die in dem vorstehe 4 Mi⸗ Bewegung und ihre Folgen als berechtigt anerkennt, daß sie sich mit dem Gnade für Recht ergehen zu lassen. Gerding führte diesen Ge⸗ v. n est E“ Hesegt Hast nthsge⸗ 1 nistebtams laniet: stehenden Aufrufe erwähnte Ansprache des Mi⸗ ged amsporne Redner eine lange Erörterung über den christlichen und vorchrist⸗ ꝗDie größte Wohlthat jedoch, die er sich erweisen kann, Sn 82 lichen Sozialismus. Debatten erheben sich, die ganz vom Gegen⸗ eine gute Verwaltung einzusetzen, die Zutrauen erzeugt u

neuen Zustande der Dinge ausgesöhnt hat, während eine strenge Verfol sichtspunkt weiter aus und fand in der Ungewißheit, wie der poli⸗ 1 b 1 8 2

. „ oon; 1 —⸗ H. . 1t 9 1 42 4 anzen Fülle außerordentlicher Ausgaben der neueren Zeit beschwert, welche Als Se. Hoheit der Herzog, der L „

gung ] 75 hurenn h FSe cnb se sich 8 Kampf, der allerdings noch nicht beendet sei, zum Schlusse bün⸗ denselben aus dem Fachmerzalt hätten bestritten werden müssen, das Saäanction Ee E. 8 1 ööheüars,egen n 1d utr. mà übrigen aus

vaten Laeeg- 8 deechiar⸗ nos hn nmenns⸗ Fhüeblafcl n 2e 19. veee werde für die, die nur von Gerechtigkeit leben und mit Einkommen Sr. Hoheit vor dem sonst unvermeidlichen Ausfalle ungleich hö⸗ regung, welche auch in das anhaltische Land verpflanzt worden war und stande abgehen. Herr Buffes nimmt die Kirchenväter in Schutz. BZukunft sichert. Von dieser Wohlthat 22 h sälschens Ansicht

vnn2 98 besonders angemehi sein vat ich mun binjufugen daß 8 gro⸗ — nen dringen, einen starken Antrieb, müssig zu sein, auf herer Summen bewahrt worden ist. Die Kommission habe bei Ueberreichung 1 8c Gemüther durch den Schrecken drohender Anarchie in Spannung hielt, Die Diskussion ist noch nicht geshlossen und wird morgen fortgesetzt Die größte Gefahr der neueren Zeit liegt wohl 89 9. prünzipe bestehe 1 - e Gerechtigkeit ewyn nicht zu Theil werde. Der Redner! des von ihr ausgearbeitrten Verfassungs⸗Eniwurfes dem Ministerium an⸗ aldigst ein Ziel zu setzen, auch wurde dabei vorgusgesetzt, daß die Bestim⸗ werden. “ 8 die den Geistern eingeprägt ist, das Wesentliche ss 8