die bisherigen, der Tradde entsprechenden Verpflichtungen zu ent⸗ §. 259. b Großbritanien und Irland. ondon, 2. Jan.

ge. sp ö In Ansehung der vor Verkündigung dieses Gesetzes erworbe⸗ Der Winter ist in Süd⸗England mit ziemlicher Strenge ein⸗ “ 8

In Ansehung der nach Verkündigung dieses Gesetzes anzu- nen Erbstollen verbleibt es hinsichtlich ihres Rechtsverhältnisses getreten, um London liegt tiefer Schnee, und die Teiche in den Parks “ ““ “ 8 8 8 zu den Grubenbesitzern bei den Bestimmungen sind zugefroren. Der Gesundheitszustand der Hauptstadt ist aber Das Abonnement beträgt “ 1 8g “ w 1

setzenden Förderschächte ist die Tradde aufgehoben. b unter einander und Sb b sah - 243 fgeh u.““*“ seit dem Schwinden der Cholera sehr günstig. 2 Athlr. für Jahr.

b Gesetze. der bisherigen Geset §. 260.

. IS Fn 55. “ 5 3 .“ 1 8 b Alle post⸗Anstalten d und Yarmouth mit seiner Nachbarschaft scheint der einzige Hrit be 4 Rthlr.⸗ ¼ Jahr. 8 1 11“ 3 v Bascbar auf att an, für Berlin die

245. Nach Verkündigung dieses Gesetzes kann ein Recht auf Mitbau 1A1A1A“”“ 1G 1 zur Hälfte, wo folches bisher gesesaich bestanden 8 — alsdann Die in dem Bergregal enihaltenen Berghoheits⸗ und Nutzungs⸗ wesen zu sein, wo die auf die letzten Tage des vorigen Jahres LIIII. in Anspruch genommen werden, wenn die Erklärung: mitbauen zu Rechte, welche von “ 1 ssen Ausschlie so wie alle verkündete hohe Fluth einigen Schaden verursacht hat. Der gün⸗ in allen Theilen der Monarchie 8 Expedition des Preuß. Staats⸗ wollen, bereits rechtzeitig abgegeben, oder die dreimonatliche Frist Bergbau⸗ Privilegien, veeeg,Her9egen naee und stige Stand des Windes hat zum Theil das Steigen des Wassers ohne Preis⸗Erhöhung. — 2 1“ Amzeigers: zur Abgabe dieser Erklärung noch nicht abgelaufen ist. Vorbaurechte sind, unbescha 8 er R lt „ 8 jfc üb cce htigun⸗ verhindert. An den Themse Ufern wie an vielen Orten waren die Bei einzelnen Rummern wird 8 Behren⸗Straße Nr. 57 ¹§. 246. gen bereits erworbenen beson 88 889 oöhne b ntschä igung auf⸗ größten Vorkehrungen gegen die befürchtete Ueberschwemmung der Bogen mit 2 ½ Sgr. berechnet. Wenn bei Längenfeldern ein jüngerer Beliehener im Felde eines gehoben. Die Besitzer vvo e8 8 abs “ getroffen; man hatte mit großen Kosten in Lagerhäusern älteren Beliehenen baut, so behält der erstere diejenigen Minera⸗ ren nach Berküͤndigunß dieses chtem F 86 u“ 8 iche Befug⸗ die Vorräthe in die höheren Stockwerke geschafft und die lien, welchen er nicht erwiesenermaßen im bösen Glauben gewon⸗ niß, zu schürfen und “ us rl in den Gränzen ihrer unteren Thüren und Fenster vermauert; Alles war unnö⸗ nen hat. Berechtigung einen Rechtsanspruch auf erleihung. thig gewesen; die Fluth war am 28sten und 29sten nur we⸗ §. 247. 8 88b Schli nige Zoll höher als gewöhnlich. Die Stärke der Fluth hängt von Jede Gewerkschaft, bei welcher die Kuxeintheilung besteht, ist—. An der “ 7 18. ießung gewisser Bezirke drei Bedingungen ab: daß der Mond voll, in der Erdnähe und verpflichtet, in einer Frist von drei Monaten nach Verkündigung für neue “ üinte r. durch das gegenwärtige im Aequator ist; die Entfernung der Sonne ist von geringem Ein⸗ dieses Gesetzes einen Grubenvorstand zu bestellen, welcher, mit ““ 88* 1 8 Die Aufhe ung desselben kann nur auf fluß. Nur die beiden ersten Bedingungen waren am 29. Dezem⸗ Rücksicht auf die desfallsigen Beschlüsse der Gewerkschaft, dem Wege der Gesetzgebung 9v1uo “ sch bagegen nicht im Aequator, — 8 .“ Emsehung bes Bzerriebegene⸗ Bei bestehenden Steinkohlen⸗Bergwerken, welche als Längen⸗ der Astronom Airy von der öö W Amtlicher Theil. Auf den Bericht des Staats⸗Ministeriums vom 24. November c. deß gelehrt, daß Schienen mit einer starken Decke von gutem deut⸗ Die erste Wahl des Grudenvorstandes erfolgt in einem von feld verliehen sind, wird die zur festen Steuer anzuziehende Feides⸗ letzten Jahren jene drei Bedingungen wiederholt zugleich eingetre⸗ Deutschlaun “ genehmige Ich hierdurch, daß die Bearbeitung der Eindeichungs⸗ schen Eisen ungleich haltbarer sind. Immerhin bleibt aber nicht zu vem B 8 8 8 dn gohe des zu berathenden Gegenstandes zu be fläche (§. 208) in der Weise ermittelt, daß die zugehörige Vie⸗ ten, ohne daß dadurch Unglück geschehen wäre. 8 Preußen. Berlin. Stand und Fortgang der Arbeiten an der Ost⸗ und Deich⸗Sozietäts⸗Angelegenheiten vom 1. Januar 1850 ab an verkennen, daß der Staat der inländischen Eisen⸗Industrie ein be⸗ 1““ und allen Gewerken anzuzeigenden Termine. Die in rung als Breite des Feldes gilt. Da das Sostem der Blokirung der afrikanischen Westküste, um bahn. 1 1 “ das Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten übergeht, deutendes Opfer bringt, und es wird einer weiteren Erwägung vor⸗ demselben mit absoluter Stimmenmehrheit gefaßten Beschlüsse sind §. 263. den Sklavenhandel zu verhindern, seiner Erfolglosigkeit wegen etrser 1“ “ r 1nn L. mit Vorbehalt der Theilnahme des Ministeriums für Handel, Ge⸗ behalten bleiben müssen, ob und inwieweit bei dem ferneren Bedarf gültig, wenn die Mehrheit der Gewerkschaft anwesend oder ver⸗ Bestehende mit Längenfeldern verliehene Bergwerke zahlen, mit wahrscheinlich aufgegeben wird, so ist man auf Mittel bedacht 111““ E1“ Vefinden ves Gra⸗ werbe und öffentliche Arbeiten in Fällen, in denen auch das In⸗ eine gleiche Berücksichtigung mit dem finanziellen Staats⸗Interesse treten war. u“ Ausnahme der Steinkohlen⸗Bergwerke (§. 262) für 100 laufende wie man ihn, statt auf der See durch Wegnahme der Sklaven- fen Sedtsn. — Vermischtes. — Prag. Das Grundentlastungsgeschäft. teresse der Schifffahrt und der Strom⸗Polizei betheiligt ist, nament⸗ vereinbar sein wird. §. 249. Lachter Längenfeld, ohne Rücksicht auf Unterschiede in der Vie- schiffe, an der Küste selbst, auf den Sklavenmärkten, allmälig unter⸗ — Das Advokaten⸗Kollegium. 8 lich auch bei neuen Deich⸗Anlagen in der Nähe schifsbarer Ströme. 1 8 1 1 Wenn innerhalb der dreimonatlichen Frist der Grubenvorstand rung, jährlich zwei Thaler feste Bergwerkssteuer. drücken kann. Die Times bemerkt: „Die Goldküste, die einst Bayern. München. Abreise des Erzherzogs Johann. — Erlaß des Die großen Deich⸗Verbesserungs⸗Arbeiten, welche zur Sicherstellung Oesterreich. Wien, 5. Jan. Die heutige Wiener Zei⸗ nicht bestellt, oder ein abgegangener Vorstand nicht wieder ersetzt Ist ein solches Feld nicht 50 Lachter lang, so ist dennoch ein der Haupt⸗Sklavenmarkt war, ist seit einiger Zeit verhältnißmäßig Ober⸗Konsistoriums. der Ost⸗Eisenbahn und deren Strombrücken an der Weichsel und tung “ die Landesverfassung und die Landtagswahlordnung wird, so ist nach den Bestimmungen zu verfahren, welche hinsicht⸗ Thaler zu entrichten (§. 208). 1 in der Civilisation ziemlich fortgeschritten. Die Bevölkerung hat Hessen und bei Rhein. Darmstadt. Truppen⸗Aushebung. Nogat derzeit ausgeführt werden, so wie die bereits eingeleitete für das Erzherzogthum Oesterreich unter der Enns. Der erste und lich des Repräsentanten (§. 76) erlassen sind. §. 264. sich vermehrt, Christenthum und Unterricht machen sichtlich Fortschritte Nassau. Wiesbaden. Erlaß des Ministeriums. Melioration des Nieder⸗Oderbruchs, sollen jedoch bis zur Vollen⸗ zweite Abschnitt der Landesverfassung sprechen (§§. 1—5) vom Lande §. 250. Bei einem als Distriktsfeld verliehenen Bergwerke wird die feste und der Begehr europäischer Waaren ist mit dieser sozialen Ent⸗ Frankfurt. Frankfurt a. M. Bericht des Fürsten von Hohenlohe dung der zur Ausführung zu bringenden Anlagen dem Ministerium und (§. 6— 9) von der Landesvertretung überhaupt, der dritte Ab⸗ Die von dem Grubenvorstand ausgeschriebenen Betriebsgelder Steuer nicht nach der Flächen⸗Ausdehnung, sondern mit 30 Rthlrn. wickelung gestiegen. Man wünscht nun diese günstigen Umstände über seine Sendung nach Wien. für Handel ꝛc. verbleiben. schnitt von dem Landtage. Nach §. 10 besteht der Landtag aus üss jedem Gewerke innerhalb 4 Wochen nach erfolgter Auf⸗ jährlich entrichtet. nicht allein fördern ern wo moögli 3 89 8 A. u 8. 1 a u d. 2 1 Potsdam, den 26. November 1849. 68 Abgeordneten, und zwar 23 Abgeordneten der Höchstbesteuerten müssen von ] 8 5 jährlich cht allein zu fördern, sondern wo möglich das Experiment durch F 8 8 8 1 1 8 be ; 18 ö 9 4 8 2. 1 B perin 3 Oesterreich. Pesth. Erlaß hinsichtlich der Sequestrationen. Ve — 8 8 des Landes, 25 Abgeord d der Wahlord bezeichnet forderung zur 1.““ gezahlt “ 86 CGA“ “ N 265. y1A1A1X“ 1 selbst zu stůtzen. Es scheint, daß eine Revenue, die für alle nedig. Einforderung von Bewaffnungs⸗Gegenständen (gez.) Friedrich Wilhelm. Sädie und Maͤrkte 1egcan Weien 6 r Böcchlate, Wiener Reustadt spruchs wird durch eine ei fach scheinigung b 9 iejenigen bestehenden ergwerke der linken Rheinseite, deren Erfordernisse ausreicht, durch mäßige Zölle leicht zu realisiren ist. Fraukreich. Gesetzgebende Versammlung. Dupvin lehnt seine (gegengez.) von Manteuffel. von der Heydt. einen, von den anderen mehrere zusammen je einen Wahlbezirk bilden)

führer viese Haß ie Aufforderung erlassen rliehenes Feld hr als 540,000 Quadratlachter Oberflächen⸗Das Haupthinderniß lie ürtig i 96 Wiedererwähl ls Präsident ab. — Thiers ü ie La Plata⸗F führers nachgewiesen, daß und wann die ung verliehenes Feld mehr als 540, Quadra ; flächer Das Haupthinderniß liegt gegenwärtig in dem verwickelten Territo⸗ Wiedererwählung a Präsident ab. Thiers über die La Plata Frage. dale ““ 8 nae. 3 8— worden ist. Bleibt die erste Aufforderung fruchtlos, so wird der— Ausdehnung hat, sollen, mit Ausnahme der Steinkohlen⸗Gruben, rialrecht. Dänemark besitzt einige Punkte an der Küste, die so ge⸗ Paris. Richterliche Ernennungen. — Eisenbahnen⸗Ertrag. — Die Be-⸗ An das Staats⸗Ministerium. 20 Abgeordneteder übrigen Gemeinden. Die Abgeordneten werden (§. 11) Säumige mit Bestimmung einer letzten Frist von 4 Wochen ge⸗ als Distriktsfelder angesehen werden, mithin die feste Steuer eines legen sind, daß, wenn wir nicht eine Art von kleinem Zollverein ziehungen zu den Sandwichs⸗Inseln. — Vermischtes. 2 durch direkte Wahl berufen. §. 12 die Wahlberechtigung, richtlich zur Zahlung aufgefordert. Wenn auch nach Ablauf dieser solchen Bergwerks 30 Rthlr. nicht übersteigen. schließen, alle von uns aufgelegten Zölle leicht umgangen werden Großbritanien und Irland. London. Die Industrie⸗Ausstel- ö“ 1““ §§. 13 u. f. f. die Wahlfähigkeit. d. 46. Die Mitglieder des Land⸗ Frist die Zadlung nicht erfolgt ist, so wird der Verlust seines L §. 266. zunken. Es erschien daher Vorsheilhöft, der daͤnischen Regterung “ Die Vierteljahres⸗Staatseinkünste. — Die deut⸗ Ministerinm für Handel, Gewerbe und öffentliche tages werden auf die Dauer von 4 Jahren gewählt; die Wahlen Bergwerks⸗Antheils (Kaduzirung) auf Antrag des Grubenvorstan⸗ Die Art, wie die verhältnißmäßigen Steuern bis dahin zu ihre Gebietsrechte abzukaufen und diese itt nicht abgeneigt lle ihre 8 en imge kgenheten. 8 Arbeiten. können von den Wählern nicht widerrufen werden. §. 18. Die S. 3 Gerich Fhe 8 t, 8 s 9 188 h.,en „ bg gt, G ) Niederlande. Aus dem Haag. Kammer⸗Verhandlungen. Bekanntma ch ungg. Mitglieder des Landtages erhalten eine Entschädigungs⸗Pauschale des durch das Gericht ausgesprochen. veranlagen sind, daß die Grundlagen zu ihrer Feststellung nach Besitzungen gegen eine Summe von nur 10,000 Pfd. St., nicht mehr als Italien. Turin. Programm des Ministeriums. — Rom Der Papst 1““ ö111“* 8” 8 g. 8 “ beah. §. 251. Maßgabe dieses Gesetzes vorhanden sind, wird von rem Handels⸗ wochentlich jetzt das Blokadegeschwader kostet, abzutreten. Unserer Ueber Jund die Verwaltung. Fcprie r 6b Nach einer Mittheilung der Kaiserlich österreichiscchen Ober⸗ für die Kosten der Reise und des Aufenthalts Session. Nach Ausspruch der Kaduzirung werden alle eingetragene dritte Minister nnd dem Finanz⸗Minister durch eine Instruction bestimmt. zeugung nach müßten zwar alle unsere Bemühungen nicht sowohl auf Spanien. Madrid. Wahl⸗Debatte. — Die neuen Provinzial⸗Gou⸗ Post⸗Behörde dürfen die mittelst der Dampfschiffe des Llod über Der Aufwand für diese Entschädigung ist aus Landesmitteln zu be⸗ Berechtigte, mit Bestimmung einer vierwöchentlichen Frist zur Ueber⸗ §. 267. Afrika als auf Brasilien gerichtet sein Bei dem gegenwärtigen Stand verneure. — Vermischtes. Alexandrien nach Orten jenseits Suez zu befördernden Briefe und streiten. Die Höhe des Entschädigungs⸗Betrags wird durch ein G F p e 8 sonstigen Sendungen nicht mit Siegellack, sondern nur mit Landesgesetz und bis zu dessen Zustandekommen im Verordnungs⸗

nahme des kaduzirten Antheils mit allen Rechten und Verpflich⸗ Das an mm Vermögen der in verschiedenen Landes⸗ Parteie der öffentlichen Mei in Brasilien kö für Moldau und Walachei. Bucharest. Salbung des re ierenden 1 8. 1 Verorhre z 8 ch pflich Das angesammelte Vermögen der in schie andes der Parteien und der öffentlichen Meinung in Brasilien könnte für Fürsten und Rede desselben. charest 9 8 eenden Oblaten oder ähnlichen Bindemitteln verschlossen werden, da wege bestimmt. K. 20. Der Landtag wird vom Kaiser jährlich vnd

bei dem hohen Grade der Wärme in den südlichen Him⸗ zwar in der Regel im November und auf die Dauer vom 6 Wochen

8 “ E““ I GG theilen bestehenden Bergbau⸗Hülfskassen, so wie der märkischen eine Regierung wie die unsrige die Empfehlung einer so gesunden “

wird demjenigen, welcher sich zuerst dazu meldet, gegen Erlegun d essen⸗wer Ber sse arf auch ferner nur im — Maßr bie es die Abschaff es Sklave dels ist, nich ü . H . b pae-sg. 1 5 — 8 8*

der ricsändigen “ 8 “ “ e11A““ Maßregel, wie es die Abschaffung des Sklavenhandels ist, nicht schwer Börsen⸗ und Handels⸗Nachrichte melsstrichen die Siegel aus Lack schmelzen, die Briefschaften berufen. Auf begründeten Antrag des Landtages kann der Kaiser Mit fruchtlosem Ablauf dieser Frist sind alle Berechtigungen welche diese Kassen

Bezirke erden, für sein. W im auswärtigen Ministeriu er sich vor solcher Beilage. erufen n ebildet worden bns “ u“ L“ fürchtet, e“ 1 — — 1 alsdann zusammenkleben und hierdurch leicht Beschädigungen der die Sitzungszeit verlängern. Außerdem kann der Landtag, um be⸗ g . J htet, allerdings sseres Mittel, als ““ Briefe entstehen. Das Publikum wird hierauf mit dem Bemerken sondere Akte vorzunehmen oder spezielle Vorlagen zu berathen, vom

Session zusammenberufen

1X14“ “ sden ruchlssen Menschenfleischhandel durch einen legitimen Handel aufmerksam gemacht, daß ein gleiches Verfahren auch⸗bei Briefen Kaiser auch zu einer außerordentlichen

88 9 8 1“ 1“] 8 zu ersetzen. Wir vermehren dadurch zugleich die Märkte für den . 8 . vei den en er en beißen Zonen belegenen 8 vobachsen, werden. §. 21. Der Landta darf nicht gleichzeitig mit dem Reichs⸗

Sind dritte Berechtigte nicht vorhanden oden deren Ausarüche 8 Absatz unserer Fabrikate und die für unseren zigenen Fö8 Amtli ger h eil. lj Cs hin hönes vben England Feabtrdch, Ber⸗ tag⸗ hrsocaanel sein. Nach 8. A. hat ver Abgeordnete dem nhe. schenswerihen Produkte. Namentlich 1““ gien ꝛc. gewählt wird. 8 ser und auf die Reichs⸗ und Landesverfassung den Eid

nach §. 251 erloschen, so sind sämmtliche Mitgewerken zur Ueber⸗ A 1 .

Uhaske nese Geeheh ““ 11.“ Ausland. die absolnke Souverinetät der britischen Krone gelangen salh efür Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Berlin, den 5. Januar 1850 der Treue zu leisten, nach §. 25 ernennt der Landtag b. gegen 11“ 8 en S 8 ö. Frankreich Pa 1““ Vist Einesohne — die Baumwollen⸗Kultur vortrefflich geeignet sein, so daß wir künf⸗ Den Geheimen Rechnungs⸗Rath LRemmert zum Geheimen . . Uentral⸗ Post⸗Ant. 1u““ eme Präsbdenten enh Piesprchiventen sür i rechtigt und verpflichtet. ie werden hierzu mit einer vierwöchent⸗ reich. ris, 3. Jan. er Einwohner der Stadt tig einen nicht unbeträchtlichen Theil unseres Verbrauchs auf unse⸗ Seehandlungs⸗Rath und Mitgliede der General⸗Direction der b G Schmückert Session durch absolute Stimmenmehrheit. §. 27. Die Land⸗

lichen Frist unter der Verwarnung aufgefordert, daß sonst eine Ger, worunter der Gerichts⸗Präsident und ein Richter, haben der rem eigenen Gebiet und beinahe vor unserer Thür gewinnen Seehandlungs⸗Sozietät zu ernennen. tags⸗Sitzungen sind öffentlich. Ausnahmsweise kann eine ver⸗ trauliche Sitzung gehalten werden, wenn entweder der Präsident

Verzichtung auf ihre eigenen Bergwer angenommen CC1““ eine 11“ lassen, worin sie könnten.“ n a3 he werde. 1 1 eine Abänderung der die Presse betreffenden Gesetze in der Weise 8 1 8 X“ 1 „gehalten 8 dag hnte alle di velche i di 8 — ““ „Bei der Auflösung des früheren Ministeriums des Innern . Bekanntmachun g. sder wenigstens fünf Mitglieder es verlangen und nach Entfernung 5253 verlangen, daß über alle diejenigen, welche in perio ischen oder ir Gewerbe⸗Angele ei zchs Das korrespondirende Publikum wird, mit Bezu nahme auf G S fij 5 ; ; “ 88 1 “ halbperiodischen Schriften die sozialistischen Lehren vortragen und Eisenbahn⸗Verkehr für Hewerbe⸗ ngelegenheiten sind durch die mittelst Allerhöchster T111“ p 1 E“ ez g1 5 1 der Zuhörer der Landtag sich dafür entscheidet. §. 28. Bittschrif⸗ Bei solchen Antheilen, veren Eigenthümer die verhältnißmäßige (ntwickeln, strenge Strafen verhaͤngt herden saggen d 3 ’. Ordre vom 11. Januar 1838 genehmigte Geschäfts⸗Vertheilung die öffentliche Bekanntmachung des Herrn Ministers für Handel, ten danf der Landtag nur unnehmen, wenn sie ihm vusch een Uebernahme des erledigten Antheils ausdrücklich oder stillschweigend In einigen Wochen werden hier die durch das Urtheil des Personen⸗Frequenz die Eindeichungs⸗ und Deich⸗Sozietäts⸗Angelegenheiten dem Finanz⸗ Gewerbe und öffentliche Arbeiten Excellenz vom 1. Dezember v. J., Mitglied überreicht werden. Deputationen dürfen weder auf dem ablehnen, wird die Bestimmung 251, 252 angewendet. Gerichtshofes von Versailles nöthig gewordenen 1.““ der Magdeburg⸗Leipziger Eisenbahn. Meünisettum eeiera ac füon⸗ Bgeaös I. bei der Errichtung eines 188 8 sasecs⸗ bghah. e e Landtage zugelassen, noch von einer Abtheilung oder einem Aus §. 254. · 9 b1“ “ 8 “ 8 besonderen Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Ar⸗ und Leipzig, im Anschluß an die Telegraphen⸗Linie zwischen. Bersin C b 8 ü..18“ nßfa So lange ein erledigter Bergantheil noch nicht wieder unter sich gehen. Auf das Ergebniß ist man ziemlich gespannt, weil man Bis inkl. 15. Dezember 1849 wurden befördert 684,441 Personen 2he an das letztere gelangt sind. — Die in Betrach! Ponesetden und Frankfurt a. M., seit dem 10. Dezember v. J. betriebsfähig ist, b dessecenheusder Mehr vens. verfassun D gebracht ist, muß die auf denselben ausgeschriebene laufende Zu nach demselben die Fortschritte des Sozialismus bemessen zu kön⸗ vom 16. Dezember bis inkl. 22. Dezember 1849 inkl. Verhältnisse haben sich indessen wesentlich verändert. — Es ist ein und Exemplare des Tarifs nebst Regulativ für 2 ½ Sgr. pro Exem⸗ E““ 1 Gülti 18 ines Bessolusses die absolute Stim⸗ buße von den übrigen Gewerken nach Verhältniß ihrer Antheile stes Union wird der in der Direction der National -829 Personen aus dem Zwischenverkehry — 8,401 8 besonderes Ministerium für sanaestescgedesi E“ hühn sämmtlichen Königlichen Telegraphen⸗Stationen zu Re glteechth dee Nawesenen vfvebrslich Bei Stimmengleichheit 16 8 S8 — ach r ir er 12 2 rectio er National⸗-⸗ (S 2 502,8225 Pers 11““ n diesem wichtigen Gegenstande die vollste Auf⸗ 5 . 88 3 1 8 S vorschußweise aufgebracht werden. .. Museen eingetretene Wechsel von allen Städten des Landes, welche E“] 111““ Dieser Zweck kann indessen nur nenle Berlin, den 4. Januar 1850. ist der in Berathung gezogene Antrag als verworfen anzusehen. 1I1A“ Gee igten Antheils v zmmtli Kunstsammlungen besitzen, willkommen geheißen werden. Der bis⸗ G E“ werden wenn alle ausschließlich oder hauptsäch⸗ Königliche Telegraphen⸗Direction. §. 30. Geheime Stimmgebung findet in der Regel nicht Wird die Uebernahme eines erledigten Antheils von sämmtli⸗ herige, von Ledru Rollin ernannte Direktor Jeanron wollte nämlich Markt⸗Bericht vollstkändig erreig E131“ 113“ du Vignau. Gottbrecht. statt. Die Ausnahmen in Betreff vorzunehmender Wah⸗ chen Mitgewerken abgelehnt und kann derselbe auch anf andere Art eine Central⸗Organisation aller Museen Frankreichs bewerkstelli en 1 v“ arkt⸗Beri e. lich auf Landes⸗Meliorationen arse G leg heit 9 MX“ 8 18 W len oder Besetzungen bleiben der Geschäfts⸗Ordnung vorbehalten. nicht untergebracht werden, so wird die Aufhebung der Verleihung diesem Zwecke sümmtlichen Provin b 1 Neuß, 4. Jan. Weizen 1 Rthlr. 25 Sgr., Roggen Beschlußnahme des genannten N gelangen. — Zu die⸗ C — Die Reichstags⸗Wahlordnung wird bestimmen, auf welche Art die in den Formen und mit den Wirkungen der §§. 112, 113 ausge⸗ vol 5Gge älde nel imn sie in der vhiest dan Ppanf „ 68 1 Rthlr. 2 Sgr. Wintergerste 1 Rthlr. 2 Sgr Sommer 18 sen Angelegenheiten gehören ohne Zweifel auch die Eindeichungs⸗ 1 Angekommen: Der Erblandmarschall im Herzogthum Schle⸗ Abgeordneten für das Oberhaus des Reichstages gewählt werden. sprochen. söhaän ““ “ G b Beispiele die an. 1 Rthlr. 1 Sgr., Buchweizen 1 Rthlr. 6 Sgr. Hafer 18 und Deich⸗Sozictätssachen, da 98 L T sien, Graf von Sandretzky⸗ Sandraschütz, von Langen⸗ 8 31. 86 “ 82. Erzherzogthums Oesterreichs unter der §. 256. u“ Falt⸗ I11““ a⸗ Erbsen 2 Rthlr., Rappsaa 4 Rthlr. 10 G b 9 Interesse ausschließlich oder doch hauptsächlich betheiligt ist. bielau. 1 Enns oder die von ihm abgeordneten Kommissäre haben das Recht demiern und Kunst⸗Anstalten der übrigen Städte haben gegen die⸗ Erbse hlr., Nappsaamen 4 Rthlr. 10 Sgr., Kartoffeln Ministerium für Handel zc. konkurrirt bei demselben, sobald einmal Der Herzoglich nassauische Prästdent Vollpracht, von im Landtage zu erscheinen und jederzeit das Wort zu nehmen; an

Jeder Gewerke ist befugt, die Höhe der ihm zu etheilten Zu⸗ 8 ; Z“ f 3 einli 2 3 — 3 . ö“ 8 di buße Jedfchlich zu “ Das edhetan seefühten bei sen Plan, dessen Ausführung “ s Nachfolger wahrscheinlich pr. Ctr. von 110 Pfd. 20 S Str „ Schock vo feststeht, daß eine Deich⸗Anlage nach den Abfluß⸗Verhältnissen eines Wiesbaden. den Abstimmungen nehmen sie nur Theil, wenn sie Mitglieder des neg. 1“ balt aufgeben wird, nachdrücklich protestirt. 7. 1 pr. . gr., Stroh pr. Schock von Stromes zulässig ist sobald also der Bauplan dier Genehmigung Landtages sind. §. 32. Die näheren Bestimmunge über die A assener Zahlung wird 9. 1u.“ Auf die Erklärung der halbamtlichon Blätter, daß es keine E “ 9 6 1 Sirom Polizei⸗Behörde erlangt hat und hierbei die etwa kon⸗ der Geschäftsbehandlung des Landtages enthält 85 Schgfid Oeb. SDas Expropriationsrecht (§§. 96, 123) findet auf die schon E gebt 11““ W 1 Ruüböl pr. Ohm E 2952 Pfb. u 39 Rthlr kurrirenden Interessen der Schifffahrt, resp. B Polizei . . 8 nung. So lange diese nicht innerhalb der durch die Verfassung vorhandenen Bengwerke und Aufbereltungs⸗Anstalten (8. 117) es sei doch allgemein bekannt, de x D r bG Ruübkuchen pr. 1000 St, 30 Rthlr. 3 berücksichtigt worden sind, gar nicht weiter, während die Fursorge Uich tamtlich er TI eil bestimmten Grundsütze durch ein Landesgesetz festgestellt ist, Anwendung. HG d ährend die Bank in ih Keller Preßkuchen pr. 2000 Pfd 24 Rthlr für die Ausführung und Unterhaltung der Deich⸗Anlage wegen Ae⸗ . wird sie im Verordnungswege geregelt. §. 33. Der Kaiser im §. 258 1““ EETT11“ 8 8n d, 6 sg Branntwein pr Ohm 18 Gr. 9 Rthlr der davon abhängigen⸗ Landes⸗Melioration ausschließlich zu der von 8 Vereine mit dem Landtage übt die gesetzgebende Gewalt in Landes-⸗ 2288. “ eine Masse von Baarschaft liegen habe, der Handel, und ins eson⸗ 11““ “X“ 8 dem landwirthschaftlichen Ministerium wahrzunehmenden Interessen Deutschland Angelegenheiten. §. 34. Dem Kaiser so wie dem Land-⸗ In Betreff desjenigen Grund und Bodens, dessen Benutzung dere der Kleinhandel von Paris, empfindlich durch den Mangel an Gereinigtes Oel⸗ 41. Rthlr. 15 Sgr. vW“ gehört. 8 tage, steht das Recht zu, in Landesangelegenheiten Gesetze vor⸗ 1a küccen Haben vor Sb dieses kleinem Gelde leide, das für seine Geschäͤfte . nothwendig sei; in Getraide erhält sich ziemliche Kauflust. Rüböl wenig Aus diesen Erwägungen halten wir es für zweckmäßig, die Preußen. Berlin, 8. Jan. Nachdem die Ausführung der Ostbahn veseäla zee §. 35. Zu jedem Landesgesetze ist die Uebereinstimmung .“ haben, verbleibt es bei den bestehenden “ hätten G 18 8 Eegt Fattla⸗ gefrgg... “ Bearbeitung der Eindeichungs⸗ und Deich⸗Sozietäts⸗Angelegenhei⸗ nach den Vorschlägen der Regierung die Genehmigung der Kammern er⸗ des Kaisers und des Landtages erforderlich. Anträge auf Erlassung B Bestimmungen bbbbbken . vuß ke ne “ E 1 Masse von 6 “ 8 8 18 ten an das Ministerium für Uandssrthschasettöt E“ halten hat, werden die Arbeiten an dieser großen und wichtigen Bahn von Gesetzen, welche durch den Landtag oder durch den Kaiser ab⸗ Anwendung S us noethig, ene n 1 ö“ 8 “ übergehen zu lassen, und dabei die Konkurrenz des inisterrums nunmehr kräfeiger als bisher geschehen konnte, in Angriff genommen gelchnt worden sind, können in derselben Session nicht wieder ver- b g. “ “ Frankenstücken, so wie von halben Franken, schlagen zu lassen. 8— “ “ für Handel ꝛc. nur für die 18 1 daglgch werden. Für das laufende Jahr 1850 wird eine Sevööö gebracht werden. §. 36. Wenn der Landtag nicht versammelt ist, — wrMaexeas ¹ eoac⸗ — S — — vpncers ae wravrvsana mraenwasrewae. 2eaneem. .““ ——⸗— — das Schifffahrts⸗Juteresse und die Strom⸗ Polizei bet ei Rthlr. zur Verwendung kommen, wovon 500,000 Rthlr. für die und dringende in den Gesetzen nicht vorhergesehene Maßregeln mit den 12. Juli 1850, früh 10 Uhr, vor dem 110] — ., ℳ 8:5, “ ligt ist. Nur⸗ rücksichtlich zweier Spezial ⸗Angelegenheiten großen Weichsel⸗ und Nogatbrücken, 500,000 Rthlr. für die Fort⸗ Gefahr auf dem Verzuge für das Erzherzogthum Oesterreich unter ekanntmachungen. Heum Siadiger 2chni91 Saarbrücker Eisenbahn 8 mesen sein, dieselibenn dis zut. Vall pe on-Regul E. ter Enns erfordeelich sin, so ist der Kaisn berchtsig, dit vh . S gerich is⸗Rath Schmidt in un⸗ -2, 8 . 8 dürfte es angemessen sein, dieselben bis zur Vollendung setzung der Deich⸗ und Strom⸗Regulirungen an den gedachten bei⸗ der Enns er orderlich sind, so ist der Kaiser berechtigt, die nöthi⸗ en [445 CEö’ Parteien⸗Zimmer, Junkern⸗Straße Die Lieferung des Restbedarfs von gewalzten Eisenbahnschienen, gußeisernen Schienenstühlen, Schraubenbolzen der ü verbundenen Bauten bei dem Ministerium für Handel ꝛc. s Setrettens, ber Rest mit 1,800,000 Rthlr. zur Fortsetzung der Ei.ghasgenf E1“ mit 5 Die bei Altdöbern belegene, im Hopothekenbuche von Nr. 10, 1“ “ und Hakennägeln für die Saarbrücker Eisenbahn soll in den folgenden Loosen, Terminen und frei auf die neb en⸗ zu belassen. — Es sind dies die ausgedehnten, mit den großen Arbeiten an der Bahn selbst bestimmt sind. Es liegt im Plane, rischer Gesetzeskraft zu treffen, jedoch mit der Verpflichtung darüber Alwvobein Vol. II. No. 04. Fol. 169 seq. verzeichnete ihgeses agse schriftlich oder versönlich zu melden, bezeichneten Abladeplätze auf dem Wege der Submission vergeben werden. Strom⸗Regulirungs⸗Arbeiten an der Weichsel und Nogat unzer⸗ die acht Meilen lange Bahnstrecke vom Kreuzpunkte der Ostbahn dem näͤchsten Landtage die Gründe und Erfolge darzulegen. §. 37. Nach 1“ einem Areal von 11 Morgen, 166 ” dns I1“ L Bewalzte Faßessernes Stuhl⸗ F trennbar verbundenen Deich⸗Verbesserungen, welche theils zur Sicher⸗ bei Driesen bis Schneidemühl schon im Laufe des Jahres Maßgabe der 88. 35 und 36 der Reichsverfassung, und so weit es ssolge 86 1 auf 14,176 Thlr. 18 Sgr. 9 7 ¶ Pf. oder nach Befinden dem Königlichen Fiskus oder der Eseir. Schlenen⸗ schrauben. schrauben. Hakennägel. Ablieferungsort Ablieferungs⸗Termin. stellung der Ost⸗Eisenbahn, theils um den Bau der Weichsel⸗ und 1850, die weitere Strecke von Schneidemühl bis Bromberg im dieselbe anordnet, innerhalb den Gränzen der Reichsgesetze, gehören sole vpothekenschein in unserem dritten hiesigen Stadt⸗Kämmerei⸗Kasse Augesprochen erdeht . S ben, stuühle. I1“ V3 8 Nogat⸗Brücken möglich zu machen, jetzt aus Eisenbahn⸗Fonds aus⸗ Sommer 1851 dem Betriebe zu übergeben. Dem Vernehmen nach zum Wirkungskreise des Landtages namentlich auch die gesetzlichen d Pfd. St.] Pfd. St. [Pfd.St. Pfd.] St. Pfd. eführt werden und für welche, nach der Allerhöchsten Ordre vom werden die für die Strecke bis Bromberg (ca. 20 Meilen) erforder⸗ Bestimmungen über Grund⸗Zerstückungen und Zusammenlegungen, 8 9 ßten rheinisch⸗westfälischen über Bewässerungs⸗Anlagen, über Landes⸗Kredits⸗ und Landes⸗

Büreau einzusehenden Taxe, soll

am 10. April 1850, Vormi — Die unbekannten Erben und Erbnehmer haben zu 5. 5 34300])3100 550 1530 I Nen dag.185 d-

“ ãẽõõ 5s̃5ooSö551550 15501J50 d200 Fahndof bei Neunkirchen. 1. April b. 1. Juni 1350. Juli 1845, eine besondere Kommission zu Dirschau niedergesetzt lichen Bahnschienen nunmehr den fünf grö ken zugeschlagen werden, nachdem im Assekuranz⸗Anstalten, über die Expropriation zu 1““

in dem hiesigen Terminszimmer subhasti gewärtigen, daß bei ihrem Ausbleiben der Nachlaß den “ . BZIZ“ 8 538 E“ Mai bis 1.2 85 - . gliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. falls den betreffenden Gerichts⸗Obrigkeiten ausgeant⸗ III.) 400000 1200 26500 2400] 3150⁄1200112001105001 4700 Tunnel bei Bildstock. gust 18541. durch die Verordnung vom 27. August 1848 ein korporativer Ver⸗ Wege der Privat⸗Unterhandlung ein besseres Resultat als bei der oder zu öffentlichen Landesbauten, über die aus Landesmitteln ge⸗ [475] Oeffentlich V ee tember 1849 „CS D55, 850, 3 band errichtet ist, deren Ausführung aber von Seiten des Staats öffentlichen Submission erzielt worden ist. Centner Cu 110 gründeten oder erhaltenen Anstalten zur Beförderung der Künste “ orladung. „Föniägh Stmavigericht. Abtzeilung! Der Termin hierzu ist auf Sonnabend den 26. Januar; 1850, Nachm. 2 Uhr, unnter wesentlicher pekuniärer Betheiligung desselben, erfolgt, und bei Pfund) breitbasiger Schienen wird auf 4 Rthlr. 8 Sgr. 9 Pf. frei- und Wissenschaften, der Urproduction und des Verkehrs — . in unserem Geschäfts⸗Lokale anberaumt, bis zu welcher Stunde die Submissions⸗Erklärungen eingegangen sein welcher das Schifffahrts⸗Interesse wesentlich konkurrirt. auf der Abladestelle bei Stettin zu stehen kommen. Die oberste und im Innern des Landes, über öffentliche zu Landeszwecken Zoll dicke Schicht des Paquets, welche über die ganze und aus Landesmitteln unternommene Bauten, insbesondere

1) der Kaufmann Aloys S „ 8 B 8 9 ”s Scholz, welcher zuleßt b der Adresse mit der Wir bitten Ew. Königliche Majestät ehrfurchtsvoll, die vorste⸗ unterste ein d 1 1 sort-Veränderung durch Vollziehung des im Breite des Paquets übergreift, muß vom besten deutschen Eisen für das Landes⸗Communicationswesen und für Landes⸗Insti⸗

zum Jahre 1833 in Bresl bt bis L. öij 8 fen⸗ Berba .nnuüssen, wenn sie berücksichtigt werden sollen. In den Submissions⸗Erklärungen, welche au ’

Juli 1833 aber verschollen st. gewohnt; sest dem aus Ludn ige hafen 5 Bexl acher Bemerkung aeglt nffn 06 Lieferungen für die Saarbrücker Eisenbahn“ zu versehen sind, und welche in Gegen- hend befürwortete Res b . . —

2) der Franz Mathias Forschner (auch Forstner), wel. Eisenbahn⸗Actien. msspar der sich einfindenden Konkurrenten erbrochen werden, müssen die zu übernehmenden Loose und Gegenstände Entwurfe beigesügten Erlasses huldreichst zu genehmigen. genommen werden. Die mit einer Rinne und Seitenbacken beson⸗ tute, ferner über die Armen⸗Versorgung, so weit sie nicht geben welden. Berlin, den 24. November 1849. ders geformten Schienen für Wege⸗Uebergänge, wovon für die be⸗ der Vertretung der Orts⸗ oder Bezirksgemeinde anheimfällt, end⸗

Jahre 1823 nn seinem Vater, dem Mieths⸗ ln Die am 2. Januar k. J. fällig wer E“ 68 er F hanr danar. hneeh sn “ ch dem Termi d sind hessch ner Fans Fertenee, nach Seßerreh ges⸗ b EEEEEETT1131162* Die Genehmigung oder Verwerfung der Submission ersolgt spätestens 3 Wachen B1ö1I’I“ Das Staats⸗Ministerium ichnete Strecke 1810 Centner nöthig sind, sollen durchweg vom lich über die Stiftungen, Pfründ d Wohlthätigkei en, von dort aber ni G gan⸗ denden Coupons dieser Actien können 6r g 6 Submi 8 ie übri t 8⸗Be⸗ g S 1 zeichn 1 . 8 gen, ünden und ohlthätigkeitsanstalten fenvem verscholen nher mersge sge Fag aAvon heute ab bei uns eingelöst werden. 49 799 migbeglsedennen eendmeenen an ahere gs esagsalctale zu Bena6s g. s ehen 85 8 (6(6 Graf von ““ von Ladenberg. besten deutschen Eisen gemacht werden und kommen auf 6 Rthlr. des Landes, insofern sie entweder zum Wirkungskreise der ehemali⸗ werden nebst den von ihnen etwa zurückgelassenen unb Berlin, den 21. Dezember 1849. decgenszuf vfosten Ansprderungen abschriftlich mitgetheilt. Saarbrücken, den 28. Dezember 1849. 8 von Manteuffel. von Strotha.“ von der Heydt. 3 Sgr. 9 Pf. pro Centner zu stehen. Die bedungene Verwendung gen ständischen Körperschaft gehörten, oder eine Dotirung aus nbe⸗ p . . von Rabe. Simons. von Schleinitz. deutschen Eisens wird zwar, namentlich, wenn der wegfallende Ein- Landesmitteln in Anspruch nehmen, unvorgegriffen der von den I gangszoll vom fremden Eisen mit in Rechnung gebracht wird, die V Stiftern bezüglich der Verleihung, Verwaltung und Verwendung ch

vEre; h; “ h rch S Hirschfeld 88 Wol Königliche Kommission für den Bau der Saarbrücker Eisenbahn. “ 2 sich vor e estens in dem au 3 8— V “ n b “ 1 3 1 Linden Nr. 27. E1A4“ “ 1 ddes Königs Majestät. 1 . Schienen nicht unbeträchtlich vertheuern. Die Erfahrung hat in⸗ getroffenen Verfügungen. §. 38. Der Landeshaushalt wird

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