dem in Kenntniß setzen von ihren Operationen zur Hebung des Kredits und zur Bestreitung der Staats⸗Ausgaben. Das Budget der Ausgaben und Einnahmen wird Ihnen vorgelegt werden; eben so die verschiedenen Vorschläge, welche die Verbesserung verschiede⸗ ner Zweige des Staatshaushaltes und die Veränderung von Ge⸗ setzen, die sich durch die Erfahrung als mangelhaft erwiesen haben, bezw ecken. Würdige Pairs des Königreichs und Deputirte der Nat ion! In diesem feierlichen Augenblicke, wo ich das lebhafteste Veranügen empfinde, mich von den Repräsentanten der Nation um⸗ geben zu sehen, muß ich Ihnen besonders anempfehlen, in Gemein⸗ schaft mit meiner Regierung die wahre Lage des Landes zu prü⸗ fen und wirksame Maßregeln zu ergreifen, um die definitive Or⸗ ganisation des Staatsschatzes auf festen Grundlagen herzustellen.“

Königliche Schauspielec.

Dienstag, 22. Jan. Im Opernhause. 12te Abonnements⸗ Gorfchen 1. en.” oder: Die Tochter des Regiments, komische Oper in 2 Abth., Musik von Donizetti. Hierauf: Thea, oder: Die Blumenfee, Ballet 6 3 Bildern, von Paul Taglioni. Musik on Pugny. Anfang r. b deß Pannde g 98 Jan. Im Schauspielhause. 13te Abonnements⸗ Vorstellung: Romeo und Julia, Trauerspiel in 5 Abth., von Shakespeare, übersetzt von Schlegel. Anfang halb 7 Uhr.

Donnerstag, 24. Jan. Im Opernhause. 13te Abonnements⸗ Vorstellung. Zum erstenmale: Der Mulatte, Oper in 3 Abth. mit Tanz, nach dem Englischen The Bondman, des Alfred Bunn, von J. C. Grünbaum. Musik von Balfé. Anfang halb 7 Uhr.

Königsstädtisches Theater.

Dienstag, 22. Jan. Zum hundertstenmale: Berlin bei Nacht. Posse mit Gesang in 3 Akten von D. Kalisch. Vorher: Herr Lehmann, als Prolog vorgetragen, von Herrn Grobecker. Mit neuen Einrichtungen.

Mittwoch, 23. Jan. (Italienische Opern⸗Vorstellung.) La Sonnambula (Die Nachtwandlerin). Oper in 2 Akten. Musik von Bellini. (Sga.⸗Claudina Fiorentini: Amina, als Gastrolle.)

Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen und im Balkon

Logen 20 Sgr., im Amphitheater und in den Logen des zweiten Ranges 15 Sgr., Parterre 10 Sgr., Sperrsitz des dritten Ranges

10 Sgr. Gallerie 7 ½ Sgr. Ein Platz in der Orchester⸗Loge 1 Rthlr. 10 Sgr.

Be

—

Brief. Geld.

Kurz 173 ⅓ 2 Mt. — Kurz

2 Mt. 1I18

3 Mt. 6 26 ½ 6 2 Mt. 81 1½

142 ⁄ 1512

150¾ 26 ½

8043

300 Mk.

1.““ 900 51 1 Lst.

. 300 Fr. 150 Fl. 2 Mt. 150 Fl. 2 Mt. 100 Thlr. 2 Mt.

100 Thir. 8 Tase

2 Mt. 100 Fl. V

2 Mt. 100 SRLl. 3 wochen

Wien in 20 Xr. Augsburg. Breslau

Leipzig in Courant im I14 Thlr. Fufs ... Frankfurt a. M. südd. W.

Petersburg

Inländische Fonds, Psundbriss-, KRommunal- Papiere und Geld- Course.

Geld. 95*

zt. Brief. Geld. Gem. Zf. Brief. Preuss. Freiw. Anl 5 107 ⅓ 106 ⅔ Pomm. Pfdbr. 3 ½ — St. Schuld-Sch. 3 ½ 88 ½ 88 Kur- u. Nm. do. 3 ½ 95 ½ Seeb. Präm. Sch. — 104 ½¼ Schlesische do. 3 ½ 9¹½ K. u. Nm. Schuldv. 3 ¼ —

do. Lt. B. gar. 4o. 3 ½ “ — Berl. Stadt-Obl. 5 105 ¼ 1043, Pr. Bk-Anth.-Sch.— 5 —

86 2 V 12 ½

Friedrichsd'or. — Grossh. Posen do. 100 Disconto. — —

Gem.

do. do. 3 ½ — Westpr. Pfandbr. 2 90 ½1

— And. Goldm. à5th. — Ostpr. Pfandbr. 3 ½ —

Ausländische Fonds.

Russ. Hamb. Cert. — polo. neue Pfdbr. 4 do. heilIope 3.4. S. do. Part. 500 Fl. 4 do. do. 1 Anl. 4 — do. do. 300 FI. — do. Stiegl. 2. 4. A. 4 — Hamb. Feuer-Cas. 3 ½

do. do. 5. A. 4 88 ½1 do. Staats-Pr. Anl — —o. v. Rthsch. Lst. 5 — Lübeck. Staats-A. 4 ⅛ do. Poln. Schatz 0. 4 79 ⅞ Holl. 2 ½ % Int. 2 ½ do. do. Cert. L. A. 9⁴½ — Kurh. Pr. 0.40 th. —

“““

rliner Börse vom 21. Januar.

Eisenbahn-Actien.

Rein-Ertrag 1848.

Stamm-Actien. Kapital.

— 919 * Der Reinertrag wird nach erfolgter Bekanntm. Tages- Cours. in der dazu bestimmten Rubrik ausgefüllt.

Die mit 3 ¾½ pCt. bez. Actien sind v. Staat gar.

Börsen-Zins- Rechnung.

Prioritäts-Actien.

Kapital.

Tages-Cours. Sämmtliche Prioritäts-Actien werden durch jährliche Verloosung à 1 pCt. amortisirt.

Berl. Anh. Litt. A.

do. Hamburg

do. Stettin-Starg..

do. Potsd.-Magd... Magd.-Halberstadt ..

do. Leipziger Halle-Thüringer Cöln -Minden

do. Aachen... Bonn. Cöln Düsseld.-Elberfeld.. Steele -Vohwinkel’. Niederschl. Märkisch.

do. Zweigbahn Oberschl. Lit. A. do. TEh e

Cosel-Oderberg . . .. Breslau-Freiburg Krakau-Oberschl. Stargard-Posen BrIeS. NGt ... Magdeb.-Wittenb. ...

6,000,000 8,000,000 4,824,000 4,000,000 1,700,000 2,300,000 9,000,000 13,000,000 1,500,000 1,051,200 1,400,000 1,300,000 10,000,000 1,500,000 2,253,100 2,400,000 1,200,000 1,700,000 1,800,000 4,000,000 5,000,000 1,100,000 4,500,000

—

90 a † bz. 79 ½ B. 106 ¾ 6. 65 ½ a bz. 140 ⅜ G.

— — —

ö“

— — —

66 B. 95 ½ bn. u. B. 45 B.

üs

*

79 B.

84 ¾ a bz. u. G.

106 ¼ bz. 105 ¼ B.

82qg- — — 8—

4

e

71 bz. u. G. 44 G. 84 ⅞ bz. n. G.

+—— *

—,9

62 bz. u. G.

0 uiltungs — Eogen.

Aachen-Mastricht .. 2,750,000

Ausländ. Actien.

Friedr. Wilh.-Nordb. 8,000,000

6d0 Prion. 5 — 100 bz.

5 do. do.L. B. 200 Fl. — 17 ½ — N. Bad. do. 35 Fl. — Pol. a. Pfdbr. a. C. 4 96 95 ½

Schluss-Course von Cöln-Minden 95 ¼ G

Berl ia dO0. Nlaa do. do. II. Ser. do. Potsd -Magd .. do. do. 8. do. do. Litt. D. do. Stettiner.

Magdeb.-Leipziger.

Halle-Thüringer....

Cöln-Minden do. do.

Rhein. v. Staat gar. dOo 1. br do. Stamm Prior.

Düsseldorf-Elberfeld.

Niederschl. Märkisch.

do. do.

do. III. Serie.

do. Zweigbahn

do. do.

Oberschlesische

Krakau-Oberschl. ..

Cosel-Oderberg

Steele-Vohwinkel

do. do. II. Ser.

Breslau- Freiburg...

Berg.- Märk. . . ... ..

1,411,800 5,000,000 1,000,000 2,367,200 3,132,800 1,000,000 800,000 1,788,000 4,000,000 3,674,500 3,500,000 1,217,000 2,487,250 1,250,000 1,000,000 4,175,000 3,500,000 2,300,000 252,000 248,000 370,300 360,000 250,000 325,000 375,000 400,000 800,000

96 bz.

99 ½ 11bb 97 ½⅜ bz.

93 ¾ bz. u. G. 102 ¼ B.

100 bz.

—CSööö en’

—8

98 ½⅜ G. 100 ¼ B. 103 ¼ G.

862—

78 ½

95 ½ bz.

104 G. 104 ¼ B. 103 bz. u. B

„onSUcUhen

8—qanSSESn

Börsen- Zinsen Reinertr. 1848

1— Ausl. Stamm-Act.

Kiel-Altona Sp. 2,050,000 Amsterd.-Rotterd. EFI. 6,500,000 Mecklenburger Thlr. 4,300,000

+g9

von Preussischen Bank-Antheilen 93 ¾ bz

Das Geschäft war heute nur unbedeutend, und die Course erfuhren wenig Veränderung, nur Krakau-Oberschlesische sehr gefragt und beträchtlich höher bezahlt.

Berliner Börse.

Berlin, 19. Jan. Der Zustand unserer Börse hat sich im Laufe dieser Woche wenig geändert, da die Krisis der Verfassungs⸗ Angelegenheit alle Tage neue Gerüchte erzeugt und das Geschäft deshalb unsicher und gexingfügig bleibt. Im Allgemeinen zeigen sich viel gute Käufer für Fonds und solide Actien, so daß ungeachtet der unausgesetzten Bemühungen der Contremine die Course sich fest behaupten konnten und nicht so schwankend als in der vorigen waren. b icht ohne Einfluß blieb der Abschluß der neuen 4 „ prozen⸗ ligen englisch⸗russischen Anleihe, in welcher bereits, zum Course 9h 2 97½ % Litt A. 6¾ Rthlr. gerechnet, einige Umsätze stattfan⸗ den. Wir glauben, daß der geringe Druck, welchen diese neue An⸗ leihe an unserer Börse hervorbrachte, bald vorübergehen wird, da Y bei dem enormen Geld⸗Ueberfluß in England und Frankreich, so wie bei dem billigen Diskontosatz in jenen Ländern, eine Anleihe im Betrage von cg. 37 Millionen Thalern rasch vergriffen sein möchte. Unsere Kapitalisten dürften wohl in unseren sicheren Stamm⸗ und Prioritäts⸗Eisenbahn⸗Actien nach wie vor Gelegenheit finden, Gel⸗ der gut anzulegen, undes ist daher eine weitere Ausdehnung des Geschäfts in der neuen Anleihe nicht vorauszusehen, wenn auch in der ersten Zeit Se. darin angeregt worden ist. — Von allen Stamm⸗Actien bleiben Köln⸗Minden am meisten begehrt, und die bedeutenden An⸗ käufe von gut unterrichteter Seite lassen auf ein günstiges Ergeb⸗ niß der zur Vertheilung kommenden Dividende pro 1849 schließen. Heute wurde der Cours derselben vor der Börse bis 94 ½ % ge⸗ drückt, hob sich indeß sofort bis 95 ¼ %, wozu Geld blieb. Star⸗ gard⸗Posen, Niederschlesische, so wie Oberschlesische Actien, haben „ durch einige Verkaufs⸗Ordres aus den Provinzen etwas ge⸗ drückt, und das Geschäft darin blieb unerheblich. Für Potsdam⸗ Mücafburger, welche durch die Operationen einiger mit den Ver⸗ Schu sen der Bahn und ihrer Verwaltung vertrauten Personen im 11““ werden, zeigten sich Käufer in ziemlich bedeu⸗ 19” Berlin⸗ Anhalter, ungeachtet der matten Haltung sich gen zu steigenden Coursen gut zu lassen, da man ich von einer Einigung der Verwaltung mit der Magdeburg⸗Leip⸗ ziger ee glänzende Resultate verspricht. Berlin⸗Hamburger fol⸗ -. d. SBewegung der hamburger Börse, und blieben weichend, n. 1*9 “ gesucht. Berlin⸗Stettiner drückten sich um geü. 86e daß eine bestimmte Veranlassung dafür bekannt der Umsatz darn Halle⸗Thüringer blieben gut zu lassen, doch war Beschlußen he beschränkt. Rheinische Actien in Folge des Zins⸗Garantie . das Aachen⸗Düsseldorfer Projekt durch Mäͤrtische beie gwin Fhern gewichen und schwer verkäuflich. Bergisch⸗ Wittenberge behaupteten sunsat bis 44 % verkauft. Magdeburg⸗ unbedeutend. Frieprich-⸗Aüllänt, das Geschäft darin aber war sehr Verbesserung von 42½ 2 48 helms⸗Nordbahn seit der letzten Cours⸗ Cassa knapp und werden 8 6 weniger schwankend, machen sich pr. kauft. 1“ Cours vhe heger ejerung Feshg wmen “ In Prioritäts⸗Obligati 43 ½ Brf. u. Geld. namentlich w zungationen war das Geschä sen gejuct xns ect ⸗Mden 3 und ap üaf sehreneraneis⸗ Preuß. Staats gungs 1 der Woche, stellten 2 8 nige Verkäufe im Laufe freiwillige Anleihe z 3 im Course; eben so sind heute nur durch f er Bedarf konnte jedoch “ von circa ½ % befriedigt

werden. tere Lieferung gewichen, sind jedoch pr. Cassa schwer zu haben und mußten besonders in einzelnen Stücken über Notiz bezahlt werden.

Auf fremde Fonds influirte die neue russische Anleihe beson⸗ ders in Folge des Rückganges an der amsterdamer und hamburger Börse nachtheilig. Vornehmlich wichen englische 5proz. Russen und Schatz-Obligationen; heute indeß stellten sich durch mehrseitigen Begehr die Course wieder höher. Auch die lübecker Anleihe ist augenblicklich in der anfangs steigenden Bewegung aufgehalten worden, obschon der Cours nur um „% wich und 98 % wieder be⸗ ahlt wurden

Auswärtige Börsen.

Wien, 18. Jan. Met. 5proz. 96 ½, l. 4proz. 74 , 75. 4 ⁄proz. 84 ½, 84 ½. 2 ½èproz. 50 ½, 51. Anleihe 34: 175 ½ — 176. 39: 109 — 109 v⅛. Nordbahn 110 ½ — z. Gloggn. 113 — 114. Mail. JI 84. Livorno 68 — 68 ½. Pesth 88 ½ — 88 ⁄. B. A. 1146.

Preußische Bank⸗Antheile, durch billige Verkäufe auf spä⸗

K. Gold 118 ¼. Silber 111 ⅛. Wechsel⸗Course. Amsterdam 156 ½ Br. Augsburg 112 Br. u. Gld. Frankfurt 111 Br. Hamburg 164 ½ Br., 164 ¼ Gld. London 11.12 Br. u. Gld. Paris 132 ½ Br., 132 Gld. 5proz. Met., Actien der Bank sind höher, Bahnen angenehm. Jn fremden Valuten mit Ausnahme von London wenig Umsatz.

Leipzig, 19. Jan. Leipzig⸗Dresdener Part. Oblig. 106 Gld. Leipz. B. A. 150 ½6 Br., 150 Gld. Leipz. Dr. E. A. 107 ½ Br., 105 ¾ Gld. Sächsisch⸗Bayerische 86 ¾ Br. Schlesische 93 Br. Chemnitz⸗Riesa 25 Br. Löbau⸗Zittau 18 Br. Magdeburg⸗ Leipzig 210 Br., 209 Gld. Berlin⸗Anhalt. 90 ¼ Br., 89 ½ Gld. Krakauer 69 ½ Gld. Friedr.⸗Wilh.⸗Nordbahn 43 ½ Gld. Altona⸗ Kiel 94 Br., 93 ⅔ Gld. Deßauer B. A. 117 ¾ Gld. Preuß. B. A. 94 Br., 94 Gld.

Frankfurt a. M., 18. Jan. In einigen Fonds und Ac⸗ tien fanden an heutiger Boͤrse mehrere Umsätze statt. Am Anfange waren Zproz. Spanier und F. W. Nordbahn flau; späterhin gingen deren Course auf einige Einkäufe wiederum höher und blieben be⸗ gehrt. Auch zeigte sich für 4 ½ proz. Metalliques, badische Loose und 4 ½proz. belg. Oblig. etwas mehr Begehr. Nur allein die österr. Actien waren merklich billiger als gestern angeboten. Alle übrigen Gattungen preishaltend. Oesterr. 5proz. Metall. 86 ¼ Br., 86 Gld. Bank⸗Actien 1260 Br., 1251 Gld. Baden Partial⸗Loose a 35 Fl. 32 ½ Br., 32 ½ Gld. Darmstadt Partial⸗Loose a 50 Fl. 73 ½ Br., 73 ¼ Gld., do. a 25 Fl. 28 ¾ Br., 28 ½ Gld. Hessen Partial⸗Loose a 40 Rthlr. preuß. 32 ½ Br., 32 ⅞ Gld. Sardinien Partial⸗Loose a 36 Fr. bei Gebr. Bethmann 33 ½ Br., 33 ½ Gld. Spanien Zproz. inländ. 29 ¾ Br., 29 ½ Gld. Poln. 300 Fl.⸗Loose 121 Gld., do. a 500 Fl. 81 ¾ Br., 81 Gld. Bexbach 85 ½ Br., 85 ¼ Gld. Frie⸗ drich⸗Wilhelms⸗Nordbahn 43 ¼ Br., 43 ½ Gld. Köln⸗Minden

95 ¾ Br., 95 ½ Gld. 8 Nach der Börse (2 Uhr). 5proz. Met. 86. 4 ½Q proz. Met. Fried. Wilh. Nordbahn 43 8½. Bexbacher

Zproz. span. 29 ⅓. Badische Loose 32 ½ Gld. Telegraphische Depesche. Berlin, 17. Jan. Nordbahn 43 ¼.

Hamburg, 19. Jan. 3 proz. p. C. 86 Br., 86 ½ Gld⸗ St. Pr. Oblig. 86 ¾ Br. E. R. 105 ½ Br. Stiegl. 84 Br. Dän. 70 ½ Br. Ard. 12 Br., 11 ¾ Gld., 3 proz. 28 Br. u. Gld. Ham⸗ burg⸗Berlin 79 Br., 78 ½ Gld. Bergedorf 94 Br. Magdeburg⸗ Wittenberg. 61 ½ Br., 61 Gld. Altona⸗Kiel 93 ½ Br. Köln⸗Min⸗ den 95 Br., 94 Gld. Friedrich⸗Wilhelms⸗Nordb. 43 ¾ Br., 43 ½ Gld. Mecklenb. 34 Br.

Das Geschäft war nicht von Belang. Allgemeinen flau.

Paris, 17. Jan. baar 94.10, Zeit 94. 15.

Eisenbahn⸗Actien im

5 „ ‧03.

3proz. baar 57. 60, Zeit 57. 70. Kordb.

Bank 2377 ½. Span. 29 ⅞.

461 ½.

Markt⸗Berichte. Berliner Getraidebericht vom 21. Januar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 52—56 Rthlr.

Roggen loco und schwimmend 26 ½ — 28 Rthlr. pr. Frühjahr 27 Rthlr. Br., 26 ¾ bez. Mai / Juni 27 ¼ Rthlr. Br., 27 G. Juni /Juli 27 ½ Rthlr. Br., 27 ½ G.

Gerste, große loco 22 —24 Rthlr.

„ kleine 19—21 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 16—18 Rthlr. „ pr. Frühjahr 50 pfd. 16 Rthlr. Erbsen, Kochwaare 32 —40 Rthlr. „ Futterwaare 29 —32 Rthlr. 8 Rüböl loco 13 ½ Rthlr. Br., 13 ⅞ bez. u. pr. Jan. 13 ½ Rthlr. bez. S Jan./Febr. 134 Rthlr. Br., 13 ¾ G., 13 22 bez Febr. /März 13 ½ Rthlr. Br., 13 ¾ bez. u. G. März /April 13 Rthlr. Br., 12 1 G. April Mai 12 ⅞ a % Rthlr. Leinöl loco 12 ½ Rthlr. Br. „ pr. März /April 11 ⅔ Rthlr. „ pr. April /Mai 11 ⁄2 Rthlr.

Mohnöl 45 ½ Rthlr.

Palmöl 12 ½ a 12 ¾ Rthlr.

Hanföl 14 Rthlr.

Südsee⸗Thran 12 ¾ Rthlr.

Spiritus loco ohne Faß 14 Rthlr. bez.

“ pr. Jan. 14 Rthlr. “

Febr. /März 14 ¾ Rthlr. Br., 14 G.

März /April 14 ½ Rthlr. Br., 14 ½ G.

April /Mai 14 Rthlr. bez. u. Br., 14 ¾ G. Mai /Juni 15 Rthlr. bez. u. Br., 15 a 15 ½2 G. Juni /Juli 15 ½ Rthlr. Br., 15 ½ G. Juli/Aug. 15 ¾ Rthlr. Br., 15 14 G.

Mit der heutigen Nummer des Staats⸗An⸗

zeigers sind Bogen 284 bis 287 der Verhandlungen der Zweiten Kammer ausgegeben worden.

8

Verlag der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei.

des ersten Ranges 1 Rthlr., im Parquet und in den Parquet⸗

ilage

8

Dienstag d. ½2. Jan.

W11

Deutschland.

Bayern. München. Sitzung der Kammern der Abgeordneten und der Reichsräthe.

Sachsen. Dresden. Bericht des Staats⸗Ministers von Zeschau über seine Wirksamkeit im Verwaltungsrathe.

Hannover. Hannover. Sitzung der ersten und zweiten Kammer.

Baden. Donaueschingen. Bruchsal. Das neue Männer⸗ zuchthaus.

Schleswig⸗Holstein. Kiel. Diäten und Reisegelder der Landtags⸗Mit⸗ glieder. — Sitzung der Landes⸗Versammuung.

Anusland Vermischtes.

“ 1“

Frankreich. Paris.

Bayern. München, 16. Jan. (A. Z.) Sitzung der Kam⸗ mer der Abgeordneten. Minister Ringelmann beantwortet die in der letzten Sitzung von Reinhardt gestellte Interpellation wegen des Erlasses des Landgerichts Neustadt, welcher den Schullehrern das Jagen verbietet, dahin, daß das Ministerium hiervon zwar nichts wußte und das Verbot nicht veranlaßte, daß jedoch diese Maßregel durch eine noch zu Recht bestehende Großherzoglich würzburgische Verordnung gerechtfertigt sci. Abg. Forndran erstattet Bericht über das Gesetz, das Versammlungs⸗ und Vereinsrecht betreffend, und nimmt hierbei Gelegenheit, seine eigenen Ansichten, welche von denen des Ausschusses abweichen, ausführlich zu entwickeln. Der Vortrag des Referenten des zweiten Ausschusses über die zur Vor lage an die Kammer geeignet befundenen Anträge beginnt heute mit einem Antrage der Abgeordneten Rauch und Schönfelder bezüglich des Waffenstillstands vom 10. Juli 1849; derselbe lautet: „Die Kammer der Abgeordneten spricht die zuver⸗ sichtliche Erwartung aus, daß die hohe Staats⸗Regierung, im Ver⸗ ein mit den übrigen deutschen Staaten oder einzelnen derselben, nach Kräften dahin streben werde, daß kein Friedensschluß erfolge, welcher nicht die Rechte der Herzogthümer Schleswig und Holstein, und damit die Ehre und Interessen Deutschlands genügend wahren sollte, und sichert der Königlichen Staats⸗Regierung im Voraus ihre Mitwirkung zu, wenn solche zur Erreichung dieses Zweckes nothwendig sein sollte.“ Da dieser Antrag vom Ausschuß als zu⸗ lässig erkannt wurde, so ward derselbe, nach einer kurzen Motivi⸗ rung desselben von Seiten des Abg. Schönfelder, auf den Antrag

Kirchgeßner, ohne Debatte einstimmig zum Beschluß

M. ünchen, 16. Jan. (N. M. Ztg.) Die Kammer der Reichs⸗Räthe schritt heute nach Verlesung des Einlaufes, worunter sich unter Anderem auch 504 Adressen gegen und 2 für die Juden⸗ Emancipation befanden, zur Berathung und Beschlußfassung über den Gesetz⸗Entwurf, „die Gerichts⸗Organisation betreffend“, und gelangte im Laufe der Debatte zur Abstimmung über die ersten zehn

Artikel des Entwurfes.

Dresden, 16. Jan. (D. A. Z.) Der in der ministeriellen Denkschrift über das deutsche Verfassungswerk er⸗ wähnte resumirende Bericht des Staats⸗Ministers a. D. von Zeschau über dessen Wirksamkeit als diesseitiger Bevollmächtigter bei dem berliner Verwaltungs⸗Rathe ist aus Dresden vom 27. Oktober 1849 datirt, an den Staats⸗Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Beust, gerichtet und lautet wie folgt: „Nach meiner unlängst erfolgten Rückkehr von Berlin ist es mir Bedürfniß, über meine Wirlsamkeit im dortigen Verwaltungs⸗Rathe nachfolgenden allgemeinen Bericht zu erstatten. Als Se. Majesstät der König mich durch besondere Allerhöchsteigenhändige Zuschrift vom 11. Juni d. J. während meiner Anwesenheit in Teplitz aufforderte, den ge⸗ dachten Auftrag mit Vorbehalt des mir zu jeder Zeit freistebenden Rücktritts zu übernehmen, und die Erwartung, daß ich dazu bereit sein werde, in gnädigen Ausdrücken hinzufügten, da purfte ich in meiner Entschließung nicht schwanken und mich durch die vor⸗ auszusehenden Schwierigkeiten bei Ausführung des mir zu⸗ gedachten Auftrages nicht abhalten lassen . sondern beeilte mich, Teplitz zu verlassen, meine Instructionen in Dresden in Empfang zu nehmen und mich am 17. Juni d. J. nach Berlin zu begeben. In Berlin angekommen, mußte es zunächst meine Auf⸗ gabe sein, dem durch den Vertrag geschlossenen Bündnisse bald einen erweiterten Umfang zu geben; ich habe, so weit meine Stel⸗ lung mir dazu Gelegenheit gab, für diesen Zweck thätig mitgewirkt, und wenn Aeußerungen und Erklärungen, die von mir in dieser Absicht gegeben worden sind, jetzt eine andere Auslegung und An⸗ wendung zu geben versucht wird, so wird es nicht schwer werden, solche Behauptungen zu widerlegen. Als die wesentlichsten Beför⸗ derungsmittel zur Erweiterung und zum Bestand des Bündnisses vom 26. Mai d. J. mußte ich sofort erkennen: a) den Beitritt Bayerns und b) eine Verständigung mit Oesterreich. Bayern hatte durch einen Bevollmächtigten die Vorverhandlungen über den Vertrag vom 26. Mai mitunterzeichnet, jedoch den Vertrag selbst vicht vollzogen, weil der Bevollmächtigte dazu noch nicht ermächtigt worden war. Ich wage es nicht, darüber eine be⸗ stimmte Meinung auszusprechen, ob Bayern nicht damals oder ei⸗ nige Wochen später füͤr das Bündniß zu gewinnen gewesen wäre, wenn Preußen bezüglich der Oberhaupts⸗ Frage seine Forderungen in etwas gemildert hätte, da Bayern bei den damaligen Zuständen in einem großen Nachbarstaate auf besondere Unterstützung von die⸗ sem Staaͤte nicht zählen tonnte, so viel bekannt, noch ganz freie Hand hatte und auf seine eigenen Kräfte beschränkt war. In kei⸗ nem Falle ist es zu bezweifeln, daß es in shs bs Berufe mit lag, durch Rücksprachen und i soyst geeignetem Wege außerhalb des Verwaltungs⸗Raths darauf hinzuwirken, daß der Beitritt Bayerns erfolge, da derselbe unzweifelhaft eines der wichtigsten Bindemittel für das beabsichtigte Vündniß werden mußte. Meine vielfachen persönlichen Beziehungen hoben mir dazu mehrfache Ge⸗

1“

Sachsen.

zum Pre ußische n

legenheiten gegeben, und als die Ankunft des bayerischen Ministers der auswärtigen Angelegenheiten für Ende Juni angekündigt wurde, hoffte ich, Veranlassung zu finden, meine Ansichten im of⸗ fiziellen Wege geltend zu machen. Diese Gelegenheit wurde mir jedoch nicht gegeben, die ausgesprochene Bereitwillig⸗ keit des bayerischen Ministers der auswärtigen Angelegen⸗ heiten, in Anwesenheit des sächsischen und des hannoverschen Bevollmächtigten zu verhandeln, blieb unbeachtet. Die Konferenzen oder, wie man die Verhandlungen zu nennen beliebt, die vertrau⸗ lichen Besprechungen hatten keinen Erfolg. Die Behandlung dieser für Sachsen und Hannover rücksichtlich der gemachten Vorbehalte besonders wichtigen Sache ließ so manche Betrachtungen aufkommen, deren ich hier jedoch nicht aus führlich gedenken und nur bemerken will, daß das gänzliche Ausschließen des Königlich sächsischen und hannoverschen Bevollmächtigten von den Konferenzen ein Gefühl der Vernachlässigung ihrer Regierungen erzeugen und die Besorgniß wecken mußte, daß die Stellung ihrer Mitglieder im Fürsten⸗Kolle⸗ gium dereinst eine ähnliche werden könne. Der fernere Gang in der deutschen Sache konnte dieses Gefühl nicht mildern, denn dem Verwaltungs⸗Rathe wurden, außer einer allgemeinen vertraulichen Mittheilung, nur erst am 17ten d. M. ausführliche Eröffnungen über die mit Bayern gepflogenen Verhandlungen gemacht, nachdem die bayerische Regierung bereits erklärt hatte, dem Bündnisse nicht beitreten zu wollen. Neben den wichtigen, nach dem Vorstehenden der Thätigkeit des Verwaltungs⸗ raths ganz entzogenen Bestrebungen, Bayern zu vermögen, dem Bündnisse vom 26. Mai beizutreten, war eine der wesentlichseen Aufgaben zu lösen, nämlich die Stellung Oesterreichs zu dem zu bildenden Bundesstaate und die Erhaltung eines Verbandes mit demselben, wenigstens in dem Umfange, daß die Integrität der deut⸗ schen Bundesstaaten gegenseitig gesichert und die Frage über Krieg und Frieden eine gemeinschaftliche werde. Wurde eine solche Ver⸗ ständigung erzielt, so mußte gleichzeitig die bisher allerdings noch unerledigte Aufgabe, wie neben dem Fortbestande der Rechte aus der Bundes⸗Akte vom 8. Juni 1815, ein Bundesstaat mit dem Rechte, Krieg und Frieden zu beschließen, bestehen könne, gelöst werden, es wuürden gleichzeitig die Einwendungen, welche mit vol⸗ lem Grunde gegen die Behauptung aufgestellt worden sind, daß die Bildung eines Bundesstaates, wie solcher angestrebt wurde, aus Art. XI. der Bundes⸗Akte abgeleitet werden könne, Oesterreich ge⸗ genüber, erledigt worden sein, und da diese Erledigung auf die übrigen deutschen Regierungen unzweifelhaft von dem wesentlichsten Einflusse gewesen sein würde, zumal da durch eine Vereinigung mit Oesterreich der Verfassungs⸗Ent⸗ wurf für den Bundesstaat in einigen wesentlichen Punkten modifi⸗ zirt werden mußte, so konnte der Beitritt der sämmtlichen deutschen Staaten gehofft werden; dadurch würden auch diesen gegenüber die etwanigen über ihre aus der Bundesakte vom Jahre 1815 abzu⸗ leitenden Zweifel wegfallen, und es würde eine rechtliche Basis für das neue deutsche Verfassungswerk erlangt worden sein. Ew. Ex⸗ cellenz ist bekannt, daß ich schon in den ersten Tagen des Monats Juli d. J. diesen Gegenstand im Verwaltungs⸗Rathe zur Sprache brachte und zu diesem Zweck einen, wie ich gern zugebe, mangelhaf⸗ ten, der Verbesserung aber fähigen Plan vorlegte. Dieses Bemühen hatte aber keinen Erfolg, nur ein starkes Protokoll, das 23ste des Verwaltungs⸗Raths, war das Resultat. Allerdings gebe ich zu, daß mein Vorschlag keinen Eingang finden konnte, so lange Preu⸗ ßen an dem neuen selbstgebildeten Begriffe eines Bundes⸗ staats mit „unbeschränkter Execution in der Hand des (mit der Krone Preußen verbundenen) Reichsvorstandes“ unver⸗ ändert stehen blieb; ich hoffte aber wenigstens auf einige Nachgiebigkeit. Weitere durchgreifende Versuche zu einer Verständi⸗ gung mit Oesterreich sind, nachdem dasselbe den bekannten Unions⸗ vorschlag abgelehnt hatte, von keiner Seite gemacht worden, und man hat sich schließlich darauf beschränkt, durch Bildung einer pro⸗ visorischen Centralgewalt (Vertrag vom 30. Sept. d. J.), deren Wirksamkeit vorläufig bis zum 1. Mai 1850 bestimmt ist, diejeni⸗ gen Verlegenheiten zu heben, welche aus der zunächst von Preußen verweigerten ferneren Anerkennung der frankfurter Centralgewalt entstanden sind. Der bisher nicht erzielten Vereinigung mit Oester⸗

reich ist denn auch der jetzige Stand der deutschen Verfassungs⸗

Angelegenheit beizumessen; ohne diese können die beiden dem Bünd⸗

nisse vom 26. Mai d. J. beigetretenen größeren Staaten keine Ga⸗

rantie für die Haltbarkeit des ins Leben zu rufenden Bundesstaats

finden, ohne diese werden sich wahrscheinlich auch noch in anderen

Staaten Zweifel und Konflikte zwischen Regierungen und Ständen

kundgeben, ohne diese bleibt der wichtigste Theil des Südens Deutsch⸗ lands in seiner ablehnenden Stellung. Unter solchen Umständen haben Sachsen und Hannover sich genöthigt gesehen, ihre bekannten Vorbe⸗ halte geltend zu machen, da es sich dermalen nur von der Bildung eines nord⸗ resp. mitteldeutschen Vereins handelt, für den der dem Vertrage beigefügte Verfassungs⸗Entwurf, denn auch die neuerlich von der preußischen Regierung vorgeschlagenen Abänderungen sind nicht gecignet, eine andere Ansicht zu gewinnen, nicht mehr anwend⸗ bar ist. Sollten selbst die preußischen Vorhersagungen, daß keine Regierung für die Dauer dem Bundesstaat widerstehen könne, daß derselbe eine Anziehungskraft in Deutschland üben werde, in Er⸗ füllung gehen, so würde doch einem so gebildeten Bundesstaate im⸗ mer noch der zu dessen Bestand erforderliche Schlußstein, fehlen und

dieser dann doppelt erforderlich sein, wenn eben nur die Anzie⸗

hungskraft, und was man darunter verstehen mag, der Bildung

desselben zu Hülfe gekommen sein sollte. Die von der Königlich

preußischen Regierung beschlossene Wahl der Deputirten zum Reichs⸗

tage soll diesen Weg anbahnen, und gestatte ich mir auch keine Ansicht darüber zu äußern, ob derselbe den Erwarlungen entspre⸗

chen wird: als Bevollmächtigter Sachsens konnte und durfte ich demselben mich nicht anschließen, und die in dieser Beziehung mir zugegangenen Instructionen entsprachen rdurchaus meiner Ueberzeugung. Bei einem nicht ganz günstigen Erfolge konnte Sachsen sich in einem norddeutschen Verbande befinden, ohne vorher im Stande gewesen zu sein, die für einen solchen jedenfalls ganz anders zu stellenden Be⸗ dingungen geordnet zu haben, Sachsen konnte sich in die Lage versetzen, ganz abgesehen von der Beschränkung der Souverainetätsrechte, sich bezüglich seiner inneren Verwaltung, vielleicht sogar mit Gefähr⸗ dung seiner speziellen materiellen Interessen, großen Beschränkungen unterworfen zu sehen, denen es sich nur allein für den großen Zweck der Erzielung einer Verfassung für ganz Deutschland zu unterstellen bereit war und noch ist. Das Königliche Ministerium hat die dies⸗ fallsigen Schritte gebilligt und mich zu Niederlegung einer Ver⸗ wahrung ermächtigt, in der aber, um über die Ansichten der hiesigen Regierungen keine Zweifel zu lassen, die ausdrückliche Erklä⸗ rung mit enthalten ist, daß Sachsen an dem geschlossenen Ver⸗ trage vom 26. Mai d. J. festhalten wird und den dem⸗ selben beigefügten Reichsverfassungs⸗Entwurf für ganz Deutsch⸗ land, üunter Verständigung mit rrei als verbindlich für

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die Königlich sächsische Regierung betrach 8 ses gehorsamsten Vortrags 7 alken e gee. Der die⸗ itläufi 5 er, mit Vermeidung r weitläufigen Relation über den Gang der Verbandt ddung einer waltungsrathe während meines viermonatlichen e Fer 8 kürzlich zu wiederholen, was ich zur Ausführung A2 22 leider vergebens, angestrebt habe, und nachzuweisen, wie ese nothgedrungen auf unseren bekannten Vorbehalt eingehen 86 Gemäßheit der erhaltenen Instructionen entsprechende Verwahrun niederlegen mußte. Ich sage nothgedrungen, weil ich einen Schrict gern vermieden hätte, der unsere freundlichen Beziehungen zu der Königlich preußischen Regierung, deren Erhaltung mir in einer langen Reihe von Jahren mit oblag, wenn auch nur vorübergehend, trüben kann. Aber die Ueberzeugung, daß das sächsische Interesse mit dem preußischen und, ich füge hinzu, mit dem deutschen eng verbunden ist, die Ueberzeugung, daß der gethane Schritt nur die Erreichung einer sicheren Rechtsgrundlage für das deutsche Verfas⸗ sungswerk bezweckt, die Ueberzeugung endlich, daß durch den einge⸗ schlagenen Weg das Zusammenhalten Deutschlands gefährdet ist und statt der Beruhigung desselben neue Wirren herbeigeführt wer⸗ den können, erleichterten mir die Ausführung des Auftrages. Mir scheint es, der Plan für die Organisation Deutschlands sei noch nicht gefunden, der die großen Nachtheile zu beseitigen geeignet ist, welche nach Aufhebung des deutschen Reichs entstanden und bei den wiener Kongreß⸗Verhandlungen leider nicht gehörig gewürdigt wor⸗ den sind, und die man durch die Bundes⸗Akte vom Jahre 1815, deren Unzulänglichkeit sich allerdings, weniger durch die Grund⸗ Prinzipien dieser Akte, als durch die mangelhafte Ausführung, er⸗ geben hat, heben wollte; mir scheint es, man müsse die Kräftigung Deutschlands in anderer Weise zu erzielen suchen, als durch ein nach dem ursprünglichen Plane ohnehin nicht mehr ausführbares, auch für Preußen gefährliches Experiment; mir scheint es endlich, es sei ein anderer Weg zu betreten, um die den Deutschen gege⸗ benen Zusicherungen durch Bildung eines Volkshauses, Parlaments oder wie man es sonst nennen wolle, in Erfüllung zu bringen. Diesen Zusicherungen zu genügen und sie nicht zu schmälern, halte ich für dringende Pflicht, aber Regierung und Volk haben ein glei⸗ ches Interesse daran, daß dies in einer Dauer versprechenden Mo⸗ dalität erfolge, und die diesfallsige Organisation nicht den Keim des Umsturzes in sich trage. Möchte die binnen Kurzem in Wirksamkeit tretende provisorische Centralgewalt es doch bald erkennen, daß sie, unbeschadet der Bestimmungen im §. 3 des Vertrags vom 30. Sept. d. J., für das deutsche Verfassungswerk einleitend und vorbereitend wirken und sich dadurch das größte Verdienst erwerben könne. Wo österreichische und preußische Kommissare sich gemeinschaftlich über die künftige Gestaltung des dentschen Verfassungswerks berathen, kann eine Verständigung im allseitigen wahrhaft deutschen Interesse erwartet werden, dort wird die Stellung Oesterreichs, in die es durch die Ereignisse der Neuzeit, namentlich durch die Verfassung vom 4. März d. J., sich versetzt fieht, gewiß sorgfältig erwogen werden, dort wird Preußens Stel⸗ lung in Deutschland, besonders nachdem es beinahe mit seinen sämmtlichen Besitzungen dem deutschen Bunde beigetreten ist, unzweifelhaft gründlich beurtheilt und gerechten Ansprüchen Gel⸗ tung zu Theil werden, dort endlich wird der Ort sein, dafür Sorge zu tragen, daß dann, wenn es nothwendig befunden werden sollte, den mittleren und kleineren Staaten Deutschlands in Bezug auf ihre Selbstständigkeit und Repräsentation im Bunde größere Opfer, als die durch die Bundesakte vom 8. Juni 1815 auferlegten, an⸗ zusinnen, dagegen eine sichernde und dauernde deutsche Verfassung eingetauscht werde. Der sächsische Bevollmächtigte im Verwaltungs⸗ Rathe konnte und durfte keinen anderen Zweck vor Augen haben; er war nicht abgeordnet, um allein sächsische Spezial⸗Interessen zu vertreten, sondern mit denselben zugleich die allgemeinen deutschen zu befördern; er mußte allen denjenigen Schritten entgegentre⸗ ten, welche von die sjem Ziel entfernten oder es wenigstens einer ungewissen Zukunft preiszugeben schienen. Wenn jetzt

und in der nachsten Zeit auch nicht zu hoͤffen ist, daß dieses Bestreben in seinem ganzen Umfange gewürdigt werden, im Gegentheile zu besorgen ist, daß man in dieser Handlungsweise nur separatistische und dynastische Motive zu finden sich bemühen wird, so ist doch zu erwarten, daß die Wirksamkeit der neuen pro⸗ visorischen Centralgewalt bald nach deren Zusammentritt Gelegen⸗ heit geben wird, auch dieser hohen Behörde die Ueberzeugung zu gewähren, daß deutscher Sinn in der sächsischen Regierung der vor⸗ herrschende und leitende ist. Die mir während meines Aufenthalts

in Berlin im Namen Sr. Majestät des Königs und des gesamm⸗

ten Ministeriums ertheilten Anweisungen liefern davon die spre⸗

chendsten Beweise. Ew. Excellenz ersuche ich, diese wenigen Bemer⸗ kungen mit Wohlwolleu aufzunehmen und zugleich mit dem lebhaf⸗ ten Interesse zu entschuldigen, das ich den deutschen Angelegenheiten auch nach meinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst zu widmen gewohnt bin. (gez.) von Zeschau.“

Hannover. Hannover. Erste Kammer, Sitzung vom 17. Jan. (Ztg. f. N. D.) Es war über den Beschluß zweiter Kammer zu bera⸗ then, welcher den Antrag von Kaulen auf Interpretation einiger Bestimmungen der Gewerbe⸗Ordnung an die Gewerbe⸗Kommission verweist. Der General⸗Syndikus referirte zuvor aus mehreren den Gegenstand betreffenden Petitionen, worauf der Regierungs⸗Kom⸗ missar Heinrichs eine ausführliche Erläuterung des Sachverhalts ab. Abgeordneter Gösling nahm dann das Wort, um zu dem Beschlusse zweiter Kammer einen Verbesserungs⸗Antrag zu stellen und zu begründen. Nachdem dann durch das Gesetz vom 15. Januar 1848 bestimmt worden, daß der Schlußsatz des §. 265 und des §. 266, wonach den Agenten von Handlungshäusern und Fabriken unter Umständen von den Landdro⸗ steien gestattet werden kann, bei Anderen, als Kaufleuten und Ge⸗ werbetreibenden, nach Proben und Waaren⸗Verzeichnissen Bestellun⸗ gen zu suchen, bis auf Weiteres nicht in Wirksamkeit treten solle, sei im Landdrostei⸗Bezirke Osnabrück der alte Zustand wieder ein⸗ getreten, wonach das Aufsuchen von Waaren⸗Bestellungen bei An⸗ deren als Kaufleuten und Gewerbetreibenden gestattet. Dieses Ver⸗ fahren, welches in sehr ausgedehnter Weise zur Ausfuhrung komme, gereiche den Kaufleuten und Handwerkern in den kleinen Städten zum großen Nachtheil. Wenn nun einerseits die baldige Beseitigung die⸗ ser Uebelstände durch ein Verbot des sogenannten Musterreitens dringend zu wünschen sei, so dürfe doch andererseits nicht verkannt werden, daß unter Umständen eine Ausnahme von solchem Verbote im Interesse der Konsumenten wohl gemacht werden könne. Beides werde am Besten erreicht, wenn die §§. 265 und 266 der Gewerbe⸗ Ordnung für den Landdrostei⸗Bezirk Osnabrück in ihrer ursprüng⸗ lichen Fassung hergestellt würden. Er wolle darauf einen Antrag richten. Dieser Antrag fand bei dem Vice⸗Präsidenten Hausmann und auf der Ministerbank kräftige Unterstützung. von Hammer⸗ stein wünschte sogar eine Erweiterung desselben, d. h. eine Er⸗