8 1u“““ 8 . . 2 4 8

mächtigung der Regierung, die Bestimmungen auf diejenigen Landes⸗ und man genöthigt ist, die weiter Verurtheilten 8 *† Fuchi⸗ 81nch ic, rnas haf. rin 5 den Lelee ls⸗ 8 theile auszudehnen, wo vor der Gewerbe⸗Ordnung Gewerbefreiheit häuser dahier und zu Freiburg verbringen zu ,8 den vielfäl⸗ der Berechnung der Pensionen zu Grutcde u legen seien und mußie Das Abo 8 — 8 “ bestanden habe. Thormeyer und Senator Meyer wünschten lung der neuen Strafanstalt kommt ö“ Theil. vom Departementschef des Le A hhg w daß 2 Athlr. für ¼ Jahr. 2 8 ETEETEET.““ dagegen ein strenges Verbot alles Hausirens, damit der Handwerker tigen Einlieferungen der zur Zuchthausstraf eigentlich das Gagirungs⸗Reglement (es binß also ein neues beab⸗ 4 RAthlr. ⸗ 3 Jahr. 2 1— — Auslandes nehmen Bestellung auf

gegen den Kaufmann und Fabrikanten geschützt werde. Wyneken nehmer am letzten Aufstande. sichtigt) dem Pensions⸗Gesetz haätte vorangehen müssen, daß es aber 8 Rthlr.⸗ 1 Jahr. b 2 eses Zlatt an, für Berlin die

und Rittmeister von Münchhausen hielten dafür, daß die Sache Schleswig⸗Holstein. Kiel, 14. Jan. (B. H.) Die zweckmäßig befunden worden sei, das letzte vorzugsweise zu fördern. in allen Theilen der Monarchie rpedition Preuß. Staats⸗

durch die Provinzial⸗Gesetzgebung geregelt werden müsse. Kirch- Landes⸗Versammlung hat beschlossen, die Summe ven 138,300 Mk., Als endlich die Diskussion geschlossen worren war, befand die Sache 1“ , „.e ne. 57.

38 .57

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hoff und Rosenthal vertheidigten den Beschluß zweiter Kammer, die für Diäten und Reisegelder der Landtags⸗Mitglieder im Bud⸗ sich in der Lage, daß zahlreiche Aenderungs⸗Vorschläge angekündigt “

wvelcher bei der Abstimmung mit großer Majorität angenommen get für 1850 ausgeworfen ist, von dem Einnahme⸗Budget zu strei⸗ worden waren, welche in das Gesetz tief eingriffen und die Um⸗ Noch wurde aus den Konferenzen wrger, er “ chen. Der Deparkements Chef derx WWö erklärte sofort nach arbeitung wenigstens einzelner Theile desselben im Fall ihrer An⸗ der füdischen Stolgebühren, der Marken⸗Gerichtsbar ei ng dieser Abstimmung: Die Dläten der Mitglieder würden nun auf⸗ nahme nothwendig machten. Dies hatte denn zur Folge, daß die Geschäftsordnung referirt. Sämmtliche Vorschläge der Konferenz hören, denn wenn man die veranschlagte Summe als Einnahme Frage, ob die Versammlung sich für gehörig instruirt ansehe, um wurden angenommen. striche, so müsse dieselbe ebenfalls aus dem Ausgabe⸗Budget weg⸗ zur Schlußberathung übergehen zu können, mit 50 gegen 28 Stim⸗ Hannover, 17. Jan. (H. Ztg.) Zweite Kammer. Es fallen. Von hiltedetit een, a he eae te se⸗ men verneint und danach das Gesetz an den Ausschuß zurückver⸗ werden zunächst wiederum 21 neue Petitionen angekündigt liche Bemerkungen genr che, jommenbe Jahr diese sehr Uübensende a und darauf zwei ständische Erwiederungsschreiben, resp. die ten, und L a- Fallen Jeder Paätriot Fürle eines seic en deutsche Frage und die Aufhebung der Mannostifter betreffend, ver⸗ Ausgabe hoffentlich wegfallen. 6 olch

“ 9341* zten Berathung der Verord⸗ Beschluß der Landes⸗Versammlung nur mit Freuden begrüßen und t 4 b pset geiuig t. Dri des soeshesrsens vetreshid, rufen ver⸗ mit Dank das Opfer anerkennen, welches dieselbe durch Verzicht⸗ 8 8 “ -“ 1 oder den Gemeinden gehören, insofern sie zu einem öffentlichen zahl von C rundstücken umfassen, so wird sie der gleichartigen Ab⸗ 8 g, inzelne Paragraphen eine mehr oder minder ausführliche leistung ihrer Diäten dem Vaterlande bringt, zu einer Zeit, in Ausland. Amtli 1 8 ₰ Dienste oder Gebrauche bestimmt sind, insonderheit also: theilung eines angränzenden Kreises angeschlossen.

schiedene EEC1“ 8 ter Berathung stellt Begemann welcher jeder Vaterlandsfreund das seinige zur Rettung desselben 1 mtlicher Theil. —2) Gassen, Plätze, Brücken, Land⸗ und Heerstraßen, pie Schie ] 8 ““ 85 meas Prüfung an eine gemeinschaftliche beitragen muß. Es ist auch nicht zu verkennen, daß die Summe, Frankreich. Paris, 16. Jan. Lord Normanby hatte Deutschland. nenwege der Eisenbahnen, Fahr⸗ und Fußwege, Leinpfade, Findet sich in einem Kreise oder in einer Kreis⸗Abtheilung pen n.; — g ag 8 18 12 je drei Mitgliedern zu überwei⸗ welche an Diäten und Reisegeldern bisher, durch den häufiger Zu⸗ gestern eine lange Konferenz mit dem Minister des Auswärtigen. Preußen. Berlin. Gesetz⸗Entwurf, die Aufhebung der Grundsteuer⸗ Ströme Flüsse Bäche, Brunnen, schiffbare Kanäle, Häfen, nicht eine ausreichende Anzahl von vermessenen Feldmarken der im beider Kannne uts Berbesserng die Zusammensetzung sammentritt der Landes⸗Versammlung veranlaßt, von dem Lande Beim österreichischen Gesandten war gestern eine Zusammenkunft Befreiung betreffend. — Bromberg. Erleichterung des Gränz⸗ und Werfte, Ablagen, Festungswerke, Exerzierplätze, Kirchhöfe, §. 5 ad b. bezeichneten Kategorie vor, um durch die Feststellung ee genntfso je fünf Mitgliedern proponirt. Bei der Ab⸗ bezahlt wurde, sehr bedeutend ist, und daß mit der Summe von mehrerer Diplomaten. Reiseverkehrs mit Rußland. — Wahlen. — Posen. Eissprengung.) Begräbnißplätze, Spaziergaͤnge, Lust⸗ und botanische Gärten; des durchschnittlichen Stceuersatzes für den Morgen ein in Beziehung

er Ko 1 sion aus 77 2 2 9 or 8 — 8 65 5 8 F v 8 8 . 4 8 Hn S — 2 i ver „ — 2 . „ F 7 Antrag. Es folgt darauf die Berathung des Ministerial⸗Schreibens werden können. Rennes, hat die Leitung dleses Journals aufgegeben. Roall rath über die Berufung des Militairs als Zeuge. — Anfrage und An⸗ Anlagen bestimmte Baumschulen und die zur Uferbefestiung dem innerhalb desselben Kreises oder derselben Kreis⸗Abtheilung vom Kten v. M“ den Besoldungs⸗Etat der Wasserbau⸗Beamten Kiel, 16. Jan. (B. H.) Zu Ansang der heutigen Sitzung Das Ieutpal des Debats eldet⸗ haß der Marscha trag der Handelskammer in Betreff des Eisenbahn⸗ und Geldverkehrs. — öffentlicher Ströme oder Flüsse dienenden Weidenpflanzungen; noch der Flächeninhalt einer angemessenen Anzahl eben solcher Feld- betreffkend. Auf Antrag des Vice⸗General⸗Syndikus beliebt man, . 18. Präsbent, die eä. 1. Marmont nicht in Paris, sondern in Venedig sei. Vermischtes. Königliche Schlösser und zum Gebrauche öffentlicher Behör⸗ marken oder einzelner Grundstücke von der verschiedensten Beschaffen⸗ dem Beschlusse erster Kammer beizutreten, welcher dahin geht, die sat 1 abe auf Vorlage über vas Kriegsbudget in geheimer Von den Juni⸗Insurgenten, die in Cherbourg saßen, sind 38 Bayern. München. Verwaltungsdienst des Heeres. — Verhandlun⸗ den oder zu Dienstwohnungen für Beamte bestimmte Gebäude, heit möglichst genau und nöthigenfalls durch Vermessung ermittel Vorlage an die für die Organisation des Wasserbauwesens nieder⸗ eeeih Ken Bischluß gefaßt für den Landmilitair⸗Etat und die begnadigt worden; 25 sind am 12ten nach Paris abgegangen, die gen der Kammer der Reichsräthe. — Interpellation des Fürsten Waller⸗ als Militair⸗, Regierungs⸗, Justiz⸗, Polizei⸗, Steuer⸗ und werden. 8 gesetze Kommission zu verweisen, mit dem ““ Peenin für die nächsten drei Monate die Summe von 2,980,805 anderen 20 werden morgen abreisen. Nur 50 der Juni⸗Insurgen⸗ baihe D tis⸗Audi Gesand Postverwaltungs⸗Gebäude, Kreis⸗ und Gemeindehäuser; Das Resultat dieser Ermittelung ist der Berechnung des Geldpunktes mit der Finanz⸗Kommission sich zu benehmen. Endlich Mark dnat Png bewilligen Da die Veröffentlichung dieses Be⸗ ten sind auf dem Fort Hommet. 8 “ dresden. Antritts⸗Audienz des neuen preußischen Gesand⸗ Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdienste durchschnittlichen Steuersatzes für den Morgen (§. 5 ad b) mit kommt noch zur Verhandlung das Ministerial⸗Schreiben vom 13. 111““ b bs es I Das Journal Napoleon wird nächstens täglich erscheinen. 8 8 gewidmete Gebäude; 1 zum Grunde zu legen.

b G 8 b ; fbe Galt uS schlusses beliebt worden sei, so ersuche er den Secretair, denselben 8 8 Herr von Girardin der Autor Baden. Karlsruhe. Verlängerung des Kriegszustandes. — Der Prinz ge “ ; bi “ März vorigen Jahres, die Aufhebung der 1 in das Protokoll der öffentlichen Sitzung aufzunehmen. Gegen⸗ 89 Presse zeigt ah, vN. 8 is al von Preußen. die Diensthäuser der Erzbischöfe, der Bischöfe, der Dom⸗ und 8 §. 8. ““ dem für landwirthschaftliche Zwecke bestimmten Salze be⸗ katid der Tagesordnung war heute die Vorberathung über den Be⸗ ihres angeklagten Artikels ist, und daß er, von Herrn Langlois als Hessen und bei Nhein. Darmstadt. Wahlen für das Staaten⸗ Kurat⸗ oder Pfarrgeistlichen und sonstiger mit geistlichen Func⸗ Die nach den vorstehenden Bestimmungen (§S. 5 bis 7) erfor- treffend. Der Regierungs⸗Antrag in diesem Schreiben geht be. bet vhesd vne Militair⸗Pensionsgesetz Die Diskussion betraf Rathgeber unterstützt, selbst seine Vertheidigung führen werde. haus. — Beschluß wegen verhafteter Abgeordneten. — Wahlen für das tionen bekleideter Personen der verschiedenen Religionsgesell⸗ derlichen Ermittelungen und Repartitionen geschehen für jeden Kreis dahin: „Stände wollen sich mit der Aufhebung der Salzsteuer von ri 1 b 8 Verhältniß der Pensionirun der Offi⸗ Herr von Parieu, Unterrichts⸗Minister, wird morgen einen Büreau der ersten Kammer. — Mittheilung des Staatsministeriums, schaften; ferner der Gymnasial⸗, Seminar⸗ und Schullehrer, oder jede Kreis⸗Abtheilung durch den Kreis⸗Landrath oder einen dem für landwirthschaftliche Zwecke bestimmten Salze, unter ange⸗ 8 8 “ ewiaten Von ehen Ge 88 großen Ball “ 8 betreffend die baldige Berathung und Beschlußnahme der deutschen Frage. der Küster und anderer Diener des öffentlichen Kultus; von der Bezirks⸗Regierung zu ernennenden Bevollmächtigten unter messenen, dem Mißbrauche vorbeugenden Bestimmungen, einver⸗ 8 3 59 Re hsshtt 3-N örlage und die Anträge des Aus⸗ Seit ehegestern schneit es in Paris mit kurzer Unterbrechung. Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin. Schreiben der Bundes⸗Cen⸗ 0) Bibliotheken, Museen, Universitäts⸗ und alle anderc zum un⸗ Mitwirkung einer Kommission. Diese wird zu gleichen Theilen standen erklären und die Königliche Regierung zu dem Erlasse der 4 6. 1ö1 dee gt ren, sehr c 7 Gestern war der Telegraphendienst des Wetters wegen unter⸗ tral⸗Kommission an das “ Gesammt⸗Ministerium. terricht bestimmten Gebäude; gebildet: desfalls erforderlichen Bestimmungen ermächtigen. Lehzen stellt sc gee schlecht 8 sei E1““ brochen. 1“ 8 h 8. Frankreich. Paris. Die Vicnasion 82 b ichtsgesev⸗Entwurfs. — g) Armen⸗ und Krankenhäuser, Besserunge⸗, Aufbewahrungs⸗ a) aus Besitzern von Grundstücken im Kreise oder in der Kreis⸗ es zur Erwägung, ob nicht auch von dem zu gewerblichen Zwecken “ GE van ehnh 9 de s iv der Ab⸗ Der Geschäftsführer der Reformc, Herr Gallot, ist zu zwei 1 dersegoh LE““ nseiee 1 und Gefängniß⸗Anstalten. Abtheilung, welche der landesüblichen Grundsteuer unter⸗ bestimmten Salze die Steuer zweckmäßig zu erlassen sein werde, ““ 2 fan 8 2 8. 88 ig 8 “ Sold G Monat Gefängnißhaft und 100 Fr. Geldstrafe verurtheilt worden, Großbritanien und “ Widerlegung keines Ge⸗ Die Grundsteuerfreiheit der unter e bis g aufgeführten Ge⸗ liegen; b 1 und will darauf, wenn sich kein Widersoruch dagegen eehebt, einen auch an f”b 1h nn dieje 8 Unt sis dag. 1“ bellich de Santon rüchts über Ludwig Phifipp. — Kabinetsrath. — National⸗Subscription bäude erstreckt sich auch auf die dazu gehörigen, mit ihnen in der⸗ b) aus Besitzern von Grundstücken im Kreise oder in der Kreis⸗ Verbesserungs⸗Antrag richten. In einem ausführlichen Vortrage Vg hSaton und Fistsnt gech ethee Abzugs einer Geldbuße nicht mehr vollständig war. für die Industrie⸗Ausstellung. — Gesuch um Herabsetzung des Theezolls. selben Befriedigung belegenen Hofräume und Gärten. Abtheilung, welche von der landesüblichen Grundsteuer ganz

A „ 2 . . „ g 8 1 9 Fi 0 8 5 † „ 8 „ 5 8 4 46 8 2 82* „ „ „ 22 9 8 „ „ „ 2½ 4

setzt der Redner, unter Angabe genauer statistischer Nachrichten, ausein⸗ b “ L“ hb Capitulation das Ein Rundschreiben des Handels“ und Ackerbau⸗Ministers Du Türkei. Konstantinopel. Beilegung der Differenzen über die Flücht⸗ Eben so bleiben alle Brücken, Kunststraßen, Schienenwege der oder theilweise befreit sind, und endlich 1u““ ander, daß der im Lande vorhandene große Reichthum an Salzauellen Krisgehandwerk zum Kebenshevuf gentacht heeten⸗ mas fordert die Präfekten auf, über die Ausführung des Gesetzes linge. Eisenbahnen und schiffbare Kanäle, welche mit Genehmigung des 0) aus solchen Personen, welche bei der Besteuerung selbst kein erst dann erschöpfend nutzbar gemacht werden könne, wenn das gewonnene Kiel, 17. Jan. Gegenstände der Tagesordnung waren die vom 9. September 1848 über die Dauer der Arbeitszeit in 87. Börsen⸗ und Handels⸗Nachrichten. G Staates von Privatpersonen oder Actien⸗Gesellschaften zum öf⸗ Interesse haben, dagegen ihrem Berufe nach als Sachverstän⸗ Salz, wofür der jetzige, nicht leicht zu erhöhende Absatz nicht ausreiche, Neuwahl des Bürcau's und die Vorberathung über das Militair⸗ Manufakturen und Werkstätten genau zu wachen. Dies geschehe BetIr he. b

Man ü vuüuöö 8s fentlichen Gebrauche angelegt sind, von der Grundsteuer befreit. 3 dige mitzuwirken sind. e“ b b -P.g. pensionsgesetz. Die Mitglieder des Büreau’'s wurden sämmtlich wie⸗ im Interesse der Fabrikanten und der Arbeiter. Vor 8 88n ses 1“ Die zu a bezeichneten itglieder werden von den Or hulzen iheil zu verwenden sei. Bei der Lislang bestehenden Salzsteuer] der erwählt, der Präsident Bargum einstimmig. Bei dem Milli⸗ ihnen eine bedeutende Vorsicht bei der Bewill’ gung einer Ausnahme, In den beiden westlichen Provinzen werden die bisher von der der ländlichen Gemeinden im Kreise oder in der Kreis⸗Abtheilung; habe die Soda⸗Fabrication von Anderen als Salinebesitzern mit 8g. 1 b h

airpensionsgesetz w viederum n über die Pensio⸗ die das Gesetz gestattet, empfohlen. 8 ₰ ; - x Grundsteuer befreiten Gr ücke zu derselben nach den Vorschrif⸗ die zu b gedachten von den Rittergutsbesitzern im Kreise oder in Vortheil nicht betrieben werden 11114““ LC“ 1“ T üthandis welche Die des t ene zwischen Saverne und Straßburg ist been⸗ G Amtlich erx Theil. ten 89 Grund iruer ⸗ 8 ö 1839 (G 9 e 9 der Pürrise Abtheilung und von den Vertretern der dazu gehörigen daß nach Befreiung des Salzes von der Steuer dieser Industrie- nicht den Militairstand zum Lebensberuf erwählt. Wegen der det. Die Schienen nur sind noch zu legen, um diese Bahnstrecke Sammlung für 1839 Seite 30 und folg.) veranlagt. Kirchen, Pfarren, Schulen und milden Stiftungen, sofern dieselben zweig in bedeutende Aufnahme kommen werde, was um so⸗ 11“ großen Standesverschiedenheit der in diesen Klassen des Heeres von Paris nach Straßburg dem Publikum zu eröffnen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Innerhalb der sechs östlichen Provinzen kommen hierbei fol⸗ sich im Besitz ganz oder theilweise grundsteuerfreier Grundstücke wünschen sei, als bisher viel Soda eingeführt worden. Einen ei⸗ gegenwärlig Dienenden und der mit der Standesverschiedenheit Die Liberté meldete am 8. Januar, daß eine Compagnie, dem Kuiserlich russischen Wirklichen Staatsrathe und Depar⸗ gende Vorschriften zur Anwendung: befinden, nach einfacher Stimmen⸗Mehrheit gewählt.

gentlichen Ausfall werde die Staatskasse bei Aufhebung der Steuer zusammenhängenden Ungleichheit der Lebensbedürfnisse, wollten welche die Eisenbahn von Lvon nach Avignon uübernehmen wolle, emens. Chef im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu b “ b 1 8 Für die im Kreise oder in der Kreis⸗Abtheilung belegenen von dem für gewerbliche Zwecke zu verwendenden Salze kaum er⸗ Einige den Pensionsbetrag nach drei Klassen normirt wissen. amn Geschenk von 1,500,000 Fr. baar zu zahlen sich örtotde 8 St. Petersburg, von Hilferding, den Rothen vbler⸗Orden 1. Für die dem platten Lande angehörigen Güter und Staats⸗Domainen und Forsten bestellt die Bezirks⸗Regierung leiden, da eben diese Verwendung mit Vortheil erst eintreten könne, Andere meinten, daß eine solche Klassifizirung durchaus unthunlich Der Staatsanwalt am Tribunal der ersten Instanz hat den 88 zweiter Klasse mit dem Stern zu verleihen. Grundstücke. einen Vertreter als Mitglied der Kommission.

wenn die Steuer nicht mehr genommen werde und die Production fei, da drei Klassen bei Weitem nicht genügen würden vielmehr schäftsführer der Liberté vorladen lassen, um naͤhere Auskunst zu 8 §. 4. ““ Die zu c. bezeichneten Kommissions⸗Mitglieder werden von des Salzes voraussichtlich dadurch bedeutend vermehrt werden dürfte. unendlich viele Klassen erforderlich sein würden, wenn Uen Anfor⸗ geben. Die Liberté ist heute wegen eines Artikels „Organisirung Miuisterium für Handel, Gewerbe und bffentliche Arbeit Die zur Zeit ganz oder theilweise grundsteuerfreien Güter dem Kreis⸗Landrath oder Regierungs⸗Bevollmächtigten berufen. Selbst aber, wenn die Kasse einen geringen Ausfall erleiden sollte, derungen der Gerechtigkeit oder der BS im einzelnen Fall des Widerstandes“ mit Beschlag belegt worden. Der Geschäfts Der bei dem Königlichen Ministerium g” Bäish en. und Grundstücke werden vorläufig überall zu der jetzt landesüblichen Die Anzahl der Kommissions⸗ Mitglieder ist für jeden Kreis so würde dieser auf andere Weise gewiß doppelt wieder vergütet GGenüge geleistet werden solle; es müsse der Regierung in dieser führer ist der Veröffentlichung falscher Nachrichten, welche die richts- und Medizinal⸗Angelegenheiten beschaͤftigte Baumeister Grundsteuer nach Maßgabe des in dem betreffenden Landestheil be⸗ oder jede Kreis⸗Abtheilung von der Bezirks⸗Regierung festzu⸗ werden. Der Antrag wird von Schlüter, Bueren, Ahlborn und Beziehung ein ziemlich weiter Spielraum gelassen werden. Mit öffentliche Ruhe stören, und der Aufreizung zum Haß gegen die Friedrich Adolf Lohse ist zum Königlichen Landbanmeister er⸗ stehenden Steuer⸗Systems herangezogen. setzen.

Richter unterstützt und bei der Abstimmung mit dem Hauptantrage ““ Militair⸗ Wittwen⸗ Pensions 2 Fonds welcher nach den Vor⸗ Regierung angeklagt. 1 8 8 nannt. 3 Als die landesübliche gilt im Falle des Zweifels diejenige §. 9. 8 vinsei emig angenvmmen. schlägen des Ausschusses durch einen Abzug von 10 pCt. von den Die Lö “ A“ 8 E 889 der . F1“ Die obere Leitung des “ G jeden Regierungs⸗ ““ 44 v I6“ im Ausl verzeh Pensionen, dur ei G -Abzüge als ihnen mitgetheilt: „Es heint, haß die Kilitairs noch viswei Nerfertiger meteoro ogi her nstrumente rimavesi berwieg en enge von bäuerlichen rundstücken des dem⸗ Bezirk einem Re ierungs⸗Bevollmã tigten über ragen. 8 Baden. Donaueschingen, 12. Jan. (Sch w. M.) Heute siedelt im Auslande verzehrten Pensionen, durch kleine Gagen Abzüge und len Verführungs ⸗Versuchen der Socialisten ausgesetzt sind, trotz G und Optiker Schaͤffer zu Magdeburg ist “ unterworfenen Landestheils durch⸗ 3 e Vorsit tritt eine Berirks⸗Kommission zusammen,

Poissons⸗K 1“ zün) von hi von- durch Zuschüsse der Staatskasse gebildet werden soll, waren Meh⸗ G 1 a “ 8 4 1 Bese 11““ “ E1““ rere nicht Nn- erblickte darin eine unnöthige 16“ der Zurechtweisungen, welche diese Letzteren haben. 111A4X“ Januar 1850 ein Patent läutert §. 5 welche die Arbeiten der Kreis⸗Kommissionen zu prüfen, für Besei⸗ 13 L 1 8 23 7 E11 b 4 g 8 q. G 8 vW“ 8 . 1 8 vitrr 8 — 888u 8 . . 1 H. 5. . g. 8 *¼, 8 5 „ 8 „ 9 hier: das Kommando nebst Stab vom 27sten preußischen Infan⸗ plizirung der Administration und meinte, daß wenn eine Beitrags⸗ Nenlich “ “ S E1““ G aauf einen durch Zechnung umm Beschufammenfepung für Die Steuer⸗Veranlagung der bisher ganz oder theilweise be⸗ kegane ber in dense gen se dese e8a nesseemniner erene S Regiment EEET“ 9 Celdpost⸗Per⸗ leistung der Offiziere zu dem Fonds thunlich sei, es ein kürzerer verhaftet, die er, 2 Manometer, der in 9 freiten Grundstücke erfolgt kreisweise auf Grund summarischer Er⸗ ligten zu entscheiden und die Steuer ⸗Repartitionen der einzelnen sonal und eine Fußbatterie. Die Mann⸗ haften sind noch einquar⸗

A F. b “ b Sociali redi ihrer Pflicht abwendig zu machen suchte.“ ümlich erkannt ist 1 —

Weg sein würde, die Gagen etwas niedriger zu normiren. Aus Socialismus predigte, ihrer Pflicht, 1 sg eu und eigenthümlich er „ 28 mittelungen. Zu diesem Behufe ist eis brei

“ . 1 hc man, daß es unbibt sein 68 ürde 8 n. Offt ieren die B . An jedem Montage versammelt sich jetzt der vierte Theil der hiesi 8 b jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗ 1) 8 b d. 8 die Regulirung der lan⸗ Kreise des Kreis⸗Abtheilungen festzustellen hat. 8

iert, indem die Kaserne zwar fertig, abe nicht ganz zur Be⸗ 94* 1 - 52 er ö ommissire beim Polizei⸗Präfekte sei⸗ 11e4*“ beilt wor 1 18 Fres 2 Bezirks⸗ on wi jeder Kom⸗

tiert, indem die Kaserne zwar fertig, aber noch nicht ganz z B P e1111“ sfige f eb. en 48 Polizei⸗Kommissäre beim Polizei⸗ Präfekten, um unter sei f fünf Jahre, vo Staats ertheilt worden. desüblichen Grundsteuer für die betreffenden Grundstücke nach den Zur Bildung dieser Bezirks⸗Kommission wird von jeder K

wohnung geeignet sein soll. Die ausgeworfene Entschädigung von tragsleistung zu einem solchen Fonds zuzumuthen, da denselbeng. öö ““ 8 Ffang des preußischen Staats esüblichen Grundsteuer für vie v1“¹ mission eines Kreises oder einer Kreis⸗Abtheilung ein Mitglied ab⸗

ohnung geeig 111““ zerdem noch im Entwurf die Pflicht legt sei, durch Lebens⸗ nem Vorsitze über die allgemeinen polizeilichen Interessen der Haupt fang bereits vorhandenen Grundsteuer⸗Anlagen oder nach den gesetzlich 1b — lien.

12 Kr. für den Mann, inkl. Brod, wird übrigens regelmäßig außerdem noch im En wurf die Pflich aufer egt sei, durch Lebens⸗ 11“ nuntanaen eand krait⸗ bere Prendsa Fechwiertgleite 1 geordnet, und werden außerdem vom Regierun s⸗Bevollmächtigten

jeden Monat ausbezahlt. In neuester Zeit wurden wieder geschärfte versicherung oder Erwerbung einer Leibrente für, I1“ 4 dhabung ihrer Ber ifspflichten feststehenden Besteuerungs⸗Grundsätzen ohne Schwierigkeiten erfol⸗ des Bezirks noch fünf Mitglieder berufen, welchen die im §. 8 zu “ Der Ausschuß hatte zwar die im Regierungs⸗ gere Handhabung ihrer Berusspflichten. gen kann, hiernach zu verfahren und die neu aufzulegende Steuer C. bezeichneten Eigenschaften beiwohnen müssen.

Haussuchungen nach Wassen hier und in der Umgegend vorgenom⸗ Wittwe zu sorgen. 1 I d 1111 öö. . 2 “ men, die nicht ganz ohne Erfolg waren und Verhaftungen 8 Folge Entwurf vorgeschlagene Bestimmung der Offizier⸗ Pensionen nach „Man seb Bilhe itg dn in eetn sn 1Ibö süer ½ tlich ex 1 el durch die geordneten Behörden verhältnißmäßig festzustellen. 2 §. 10. hatten. Die Wirthshaus⸗Polizei wird durch das Militair fort⸗ Prozenten der Gage (steigend mit den Dienstjahren) verworfen, persänlichtn Politi 9b onaparte 8 ö —9 8 1 an Lr⸗ 2) In denjenigen Kreisen, in welchen es an einem solchen An⸗ Nach erfolgter Feststellung der Steuer⸗Repartition wird das während streng gehandhabt. Streithändel haben sich inzwischen aber doch die beantragten Pensionen ersichtlich mit der Höhe der “ 1“” Pölats ka W 6. halte fehlt, ist 8 9 Gesammt⸗Resultat der in einem Kreise oder in einer Kreis⸗Abthei⸗ nicht wiederholt, dagegen sind wieder Executionen in einzelne Ge⸗ Gagen steigen lassen. Nun ergab sich aber, daß die der Pensions⸗ Andererseite heiß 88,6ö „ G C Deutschland. a) der Flächen⸗Inhalt der bisher ganz oder theilweise befreiten lung erfolgten Veranlagung der bisher ganz oder theilweise befrei⸗ meinden abgegangen. s scala zu Grunde gelegten Gagenansätze weder mit dem gesetzlichenmim dem Verein hes Siastsraths V Op 8 “ Se. Majestät der Kai Grundstücke unter Benutzung der zu beschaffenden Materialien ten Grundstücke zur Grundsteuer öffentlich bekannt gemacht. “ .“ Betrag der Gagen, noch mit demjenigen übereinstimmten, was neuen Verein stiften würden,, dessen Zweck en t 21 Preußen. Berlin, 1. Sv Fse mit möglichster Genauigkeit zu ermitteln; .† Gegen Entrichtung des hiernach auf sie fallenden Steuerbe⸗ Bruchsal, 12. Jan. (N. F. 859 Das neue Männerzucht⸗ die Offiziere gegenwärtig an Gage und Cantonnementszulage position gegen die persönliche Politik des Präsid nten 8 c. Oesterreich haben dem Seconde 2 38 82 V b) von den der landesüblichen Besteuerung im Sinne des §. 4 trages werden die Besitzer solcher Grundstücke von den etwa bis haus dahier, zur Aufnahme von 400 Sträflingen eingerichtet, ist wirklich beziehen, ohne daß man aus dem Bericht ersehen konnte, — rowsli I. des 40sten Infanterie⸗Regimente 8 1 1g unterworfenen Feldmarken, deren Flächen⸗Inhalt durch vor⸗ dahin unter verschiedenen Benennungen entrichteten geringe Grund nun so angefüllt, daß keine Einlieferungen mehr stattfinden lönnen, wie der Ausschuß zu seinen Gagenansätzen gekommen sei. Zuletzt nunts), dienstleistenden Aatusanttn bei vee ö “ äecs n seh 1 89— steuer⸗Beträgen entbunden. 8 do. .XXX“ 11““ 1 Faäss.cg Les 6bg Or isernen Krone dr. hnittlich auf den Morgen treffende Grundsteuerbe rag fest⸗ 8 — rween⸗ 11uX.““ enewave veem — 5 b Mainz, den Orden der Eiserne “ b “ 11“ 8 2 57 42 Seri 12 76. 1914. 20 1* zustellen; 1 II. Für die Städte und die dazu öri Bekannt — Zugleich werden die Erb⸗ und Nachfolge⸗Berechtigten 4520. 4549. 4592. 4659. 4692. 4709. 4710. E —5 1876. 8u geruht. der auf die Gesammtfläche der Grundstücke zu a zu legende F ä azu gehörigen mac ungen. des Heinrich Stephan Warnecke hierdurch nochmals auf⸗ 4723. 4911. 4922. 4938. 4963. 5100. 199. 2751. 2794. 289 28653. 2862. 2966. 2969. ee“ Finanz⸗Minister hat heute der zwei⸗ Steuerbetrag nach dem zu b ermittelten, durchschnittlich auf 3 8 [29] gefordert, ihre Ansprüche an das Vermögen des gedach⸗ 5179. 5327. 5347. 5362.5377. 5380 und 5400. 3106. 3185. 3188. 3807 3308. 3358. 3487. B 1 oystehenden Gesetz⸗Entwurf, die Aufhebung der den Morgen treffenden Steuersatz zu berechnen, und §. 11. B 3 si 14 W“ ten Warnecke bis zum Eintritte der Rechtskraft dieses 2) aus der zweiten Anleihe 37 Obligationen, und 3570. 3593. 3720. 3779. 3823. 3840. 3920. . ten Kammer G no 89* betreffend vorgelegt: I die Vertheilung dieses Gesammtsteuer⸗Betrages auf die ein⸗ In denjenigen Landestheilen, in welchen die zu den Städten er in⸗Stettiner Eise nbahn. Erkenntnisses so gewiß beim hiesigen Amte anzumelden, war: vö.. 1u“ Grundsteuer⸗Befreiung 1895 dce.. 1“ 86 “ 85,b 3 1 be 8 1 3 als widrigenfalls bei der Vermögens⸗Ueberweisung keine 3 Scrie A. Nr. 60. 80. 85 und 101 3944. 3977. 4069. 4126 und 4200. 8 b 8 b zelnen Güter und Grundstücke zu a ver hältnißmäßig mit und deren Feldmarken gehörigen Gebäude und Liegenschaften zwar Sn Ausloosung 5 am 1. Juli d. J. zu amorti- Rücksicht auf sie wird genommen ns. 9 8. Sa B. Nr. 174 257. 307. 316. 366. 498. aus Serie E. Nr. 4325. 4451. 4509. 4536 3 Entwurf des Gesetz 3 JI b Rücksicht auf Größe und Güte des Bodens nach überschläg⸗ übrigens nach den Grundsätzen der landesüblichen Grundsteuer, 8s EEE“ unserer Bahn erfolgt Steinbrück, den 45. Januar 1850. 714. 767. 804. 805. 830. 905. 931. 4633. 4062. 4721. 4748. 4816. 4847. 5025 ie Aufhebung der Grundsteuer⸗Befreiungen licher Würdigung zu bewirken. jedoch nach einem geringeren Prozentsatz vom steuerbaren Ertrage gabe des §. 5 des Privilegiums vom 25. 8 554. 596. 714. 767. 5166. 5171 und 5224. betreffend. Bei Ermittelung der Flächen⸗Inhalte (zu a und b) werden als die steuerpflichtigen Grundstücke des platten Landes veranlagt

1 S 95 5065. 5099 Juni 1848 Ksöniglich Hannoversches Amt. 943. 1028, 1034. 1067. 1071. 1084. 1095 86065. 500. 586 8 1 8 1 v. Ilten. Lehmann. und 1128. so wie von der zweiten Anleihe §. 1 solche Grundstücke, welche zur Holz⸗Kultur dienen, oder nur dazu sind, wird die Grundsteuer der Ersteren einfach auf den von den

am 42 Febr Uar d. 8 EEEE 1““ aus Serie C. Nr. 1171. 1174. 1209. 1215. 1250. 1 Se 8 8 2663 425. 430. All Grundstücke im Staate, welche einen Ertrag gewähren, geeignet sind, mit einem Drittheil ihres Areals in Ansatz gebracht; Ortschaften des platten Landes zu entrichtenden Steuersatz erhöht. . 11 4 Uhr, Im Namen Seiner Hoheitdes Herzogs Ernst, 1374. 1392. Ia und 1539. 8418. 480. 491. 506. 518. 549. 691. 726. si d un Entrichtung der Grundsteuer verpflichtet. diejenigen Grundstücke aber, welche sich als ertraglos darstellen, wie In den 8 8 “ vom 8 Mai 1820 1 enz⸗ „ Scben estimm . * 2. S Fv 8907 917 5 in S.e stü 2 F. EE Ide Ländereie 8. W1 8 ,so wie in denjenigen S 9 enwärti väude hierselbst. züZimmer in unserem Empfangs⸗Ge⸗ 131] Herzogs zu Sachsen⸗Koburg und Gotha ꝛc. ꝛc. 8 C 2 Schuldbriefe haben daher 745. 751. 772. 883. 907. G“ 998 b 1u Hie einzelnen Gütern und Grundstücken 27 platten Landes Haiden, Moore, Sümpfe, wüste und 89 Ps faene n 9 Laeen Ueg Penkarssie Wir bringen dies mit dem Bemerk Ueme Bei der zu Anfang dieses Monats vollzogenen zwölf⸗ 1 E11“ Rominalbetrag derselben bei der dus Gertt G. s 14408 S und gewissen Klassen von solchen nach den W zur 8 minder alle gewöhnlich mit Wasser bedeckte Flächen ganz außer An⸗ i 8b 8 n zte 8 fölgenden e. 8 vfate orläufige nen Kenntniß, daß Jedermaun de Bunau anemfi, len und resp. siebenten Ausloosung von Schuldbriefen — 1; Zun S.. EE“ b vr 8 1324.1371. 1393. 1403. 1491 und 1554. gewele Steuer⸗Systemen oder aus besonderen; rivilegien no satz gelassen. Veranlagung zu letzterer blgenn⸗ run n: Ausloosung freisteht. mann der Zutritt zu dieser aus der ersten und zweiten geschlossenen landschaftlichen hiesigen Sststs n 18; dnan aef acg e mnce. 68 Endlich wird hierdurch ü beste ec gänzlichen oder theilweisen Befreiungen von der Grund⸗ Alle Behörden, Gemeinden und Privatpersonen sind verpflich⸗ 1) Der Flächeninhalt aller zu einer Stadt und deren Gemar⸗ Siettin, den 16. Januar 1850. Anleihe des Herzogthums Gotha sind 87 n. eSS Schuldbriefe vbm 8 Fuli b J. 4) bekannt gemacht, daß der zweiu nd zw anzi gstr zustän u““ hierdurch aufgehoben und die von letzterer bisher tet, die in ihrem Besitz befindlichen Flurkarten, Risse, Pläne, kung gehörigen landwirthschaftlich benutzten Grundstücke einschließ⸗ 1) aus der ersten Anleihe 108 Obligationrn, und zwar: 59 näͤcht weiter verzinst werden. Zinsabschnitt zu den lanbschesilichen Vütigetiphehh 8 5 theilweise befreiten Grundstücke dazu herangezogen. Zeichnungen, Vermessungs⸗ und 13“ Taxen, Ka⸗ lich der städtischen Gärten, ‚wird unter Benutzung aller zu beschaf⸗ der ersten Anleihe ganz b werden diejenigen Städte mit ihren Gemar⸗ taster und andere ähnliche Schriftstücke, welche bei der Ausführung fenden Materialien mit möglichster Genauigkeit ermittelt und in Servise nach der Bestimmung des dieses Gesetzes von Nutzen sein können, den in den §8. 8 und 9 seiner Gesammtheit mit dem nach §. 5 zu 2 festzustellenden durch⸗

zu gewerblichen Zwecken und namentlich zur Sodafabrication mit Vor⸗

„

1 11ei 8 .Ku r. 1“ aus Serie A. Nr. 38 und 99. 2 3 8 8 1 N. 8 ch Fretzvorff. aus Serie B. Nr. 167. 384. 388 und 423 Demnächst eech hö dh b Litt. C. Nr. 478. oh. g2411 g. 6807 1 Nicht minder 3 e k a . aus ie C. 482. 49 902. 783. 82- 3) am 3ten d. M. in Gemäßheit der diesfallsigen Ge- 8 Nr. 2478. 2479. 2497. 3211 u. 3327. en, welche jetzt nur be⸗ vew jtil S 8 ür de fent

Da der verschollene Heinnich Shepdan 8 818890 . “ E 8 8) segesbestimmungen die am 2. Januar 18 8 aus-- E. Nr. 4546. kanse. GC1 Abgaben⸗Gesetzes. vom 30. Mai 1820 unter⸗ bezeichneten Kommissionen auf deren Erfordern zur Einsicht und schnittlichen Steuersatz für den Morgen desjenigen Kreises belegt, Hoheneggelsen, ehelicher Sohn des Gbbeee. aus 1201. 1305. 1316. 1335. 1366. 1971. 1453. Leloosten und durch die vormalige Ober⸗Steuerkasse ingleichen der zweite Zinsabschnitt zu den land⸗ R. w dder weder Servis noch Grundsteuer entrichten, der letzteren etwaigen Benutzung zugänglich zu stellen. zu welchem die betreffende Stadt gehört oder innerhalb dessen sie, rich Warnecke und der Marie Lucie Borsu nn gig⸗ 1573 und 1608. — ingelösten landschaftlichen Schuldbriefe nebst den schaftlichen Obligationen der dritten geschlossenen A““ diejenigen Städte aber, welche nach dem für sie gel⸗ §. 6. ohne dem Kreisverbande anzugehören, belegen ist. “ Fettel Kadun Feh n enaf. aus Serie D. Nr. 1713. 1894. 1981. 1993.2005 dazu gchörigen Zinsleisten und Coupons der ersten Anleihe . ““ e 1 einer geringeren Grundsteuer, als die demsel⸗ Unterliegen die Grundstücke eines Kreises verschiedenen Steuer⸗ Die Vertheilung des sich hiernach ergebenden Gesammtsteuer⸗ gemeldet hat, auch nene Ragree gern vente ac nicht 289. zear. 2292 vai 28 7. JE1 88 ga as leg ban br 5 vne 1 8 1 1198 g neS n0o7z. 19912 19802919. 1 d Steuer⸗System unterworfenen Ortschaften des platten Landes Fef ““ so werden die demselben System unterworfenen Grund⸗ ’ “ nacmen 1ö“”“ “ 8 alhier eingegangen ist, so ö 2886. 2921. 2982. 3009. 6 es 8g. Aug Seri ., 9 nerb 115 bis zum 1das d. M. bei der Staatskasse zur Zahlung unterliegen, hierin den letzteren gleichgestell. dg nssendecen Abtheilung vereinigt und 8* 89 8 5 folgt denrfcläglicher Sclct ne die Größe und Güte des Bodens Heinrich Stephan Warnecke nunmehr fü v-h. 3329. 3335. 3354. 3367. 3450. 3479. 11.“ - . b Ge⸗ §. 2. 1 84 enen Operationen für jede Abtheilung abgesondert be⸗ nach verschläglich gung.

. — 9. 3335. 3354. 3367. 3450.; 8 55 359. d daher den bestehenden Ge — 8 ze 1 S für ]. — L 18 D. 988 8 9. 8 Fine, und &h solr da⸗ Be,magen tesathenön zeni 8323. 3372. 3588. 3672. 3781. 3790. 387b.] aus Sene 2. E111““ niche heassanangen emäß eröschen ünd. . usgenommen von der Bestmmung des 1 18 Pöe; aet. Sollte eine sosche Aöcheilung innerhalb dessehben Kreiss 8BDie zu din stüdlischen Wohnbäusern gehörigen Gärten, in⸗ S 28 “ dhnl osarleannie 8 nächsten ans E 85 868. W“ 41004. 1029. 1073. 1122. 1246. 1253. 1328. Gotha, den 12. Januar 1850. 8 Abiheilun gen Grundstücke, welche dem Staate, den Provinzen, den Kre⸗ ne zur Erreichung eines sicheren Resultats nicht genügende An⸗ gleiche ie st⸗ und Gemüsegärten dürfen bei dieser In ividua 8

rwiesen w . Nr. 4215. 4254. . 4297. 4363. 1433 5 5 5 1 ächs. L „Regierung. Finanz⸗ eilung. 8 “ ü 4437. 4455. 4472. 4473. 4481. 4489. 4508. SCS22. 1187. 1166. 1081. 1887. 1545. 1571] enegi. Sächs. Landee⸗Regfenug. g esß. —

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