4) Es kann dem Verurtheilten der Aufenthalt an bestimmten Orten von der Landespolizei⸗Behörde untersagt werden. 2) Haussuchungen bei dem Verurtheilten unterliegen keiner Be⸗

schränkung hinsichtlich der Zeit, zu welcher sie stattfinden

dürfen. 9

§. *. Ist die Verurtheilung wegen Diebstahls, Raubes, Hehlerei⸗ Contrebande oder Zolldefraudation erfolgt, so kann die Ortspolizei⸗

Behörde außerdem (§. 8) dem Verurtheilten untersagen, während der von ihr zu bestimmenden Stunden der Nacht (§. 8 des Ge⸗ setzes zum Schutze der persönlichen Freiheit vom⸗ 2. Februar d. J.) ohne ihre Erlaubniß seinen Wohnort und selbst seine Wohnung zu verlassen. Im Falle der Verurtheilung wegen Contrebande oder Zolldefraudation ist die Gränzzoll⸗Behörde befugt, dem unter Po⸗ lizei⸗Aufsicht Stehenden das Betreten des 11 besondere Erlaubniß zu untersagen. §. 10.

Ist derjenige, gegen welchen die

sicht eintritt, ein Ausländer, so kann

des Landes verwiesen werden. 1 Die Befugniß der zuständigen Behörden, die Landesverweisung

egen Ausländer in anderen Fällen zu verfügen, wird durch diese PS nicht berührt.

Stellung unter Polizei⸗Auf⸗ derselbe in polizeilichem Wege

Wer unter Polizei⸗Aufsicht gestellt ist und den ihm in Folge derselben auferlegten Beschränkungen der Freiheit entgegenhandelt, wird mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft.

Im Wiederholungsfalle tritt Gefängnißstrafe von vierzehn Ta⸗ gen bis zu einem Jahre ein. 1

Im Bezirke des Appellationsgerichtshofes zu Köln behält es bei den Bestimmungen des rheinischen Strafgesetzbuches über die Stellung unter Poltzei⸗Aufsicht überall sein Bewenden.

Jedoch sollen die Bestimmungen dieses Gesetzes über die Stel⸗ lung unter Polizei⸗Aufsicht in Folge einer Verurtheilung wegen Contrebande und Zolldefraudation auch für den Bezirk des Appella⸗ tionsgerichtshofes zu Köln zur Anwendung kommen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Charlottenburg, den 12. Februar 1850.

(L. S.) Friedrich Wilhelm.

Graf von Brandenburg. von Ladenberg. von Manteuffel. von Strotha. von der Heydt. von Rabe. Simons. von Schleinitz.

“ betressend die Stellung unter Polizei⸗Aufsicht. Vom 12. Fe⸗

bruar 1850.

7 8 .“

Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten.

Der seitherige Oberlehrer Lehmann ist zum Direktor des evangelischen Schullehrer⸗Seminars und zum Prediger der evange⸗ lischen Gemeinde in Neuzelle ernannt worden.

Finanz⸗Ministerium.

“ 1XX“ Unter Bezugnahme auf den §. 17 des Gesetzes vom 5. April 1848 wird hierdurch bekannt gemacht, daß am 31. Januar d. 8 7,339,937 Rthlr. in Darlehns⸗Kassen⸗Scheinen in Umlauf

aren.

Berlin, den 12. Februar 1850.

Der Finanz⸗Minister

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das Ate Stück der Gesetzs Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter r. 3213. das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inha⸗ ber lautender Obligationen des braunsberger Kreises zum Betrage von 45,000 Thalern. Vom 17. Dezem⸗ ber 1849. 3214. Den Allerhöchsten Erlaß vom 7. Januar l. J., betref⸗ fend die Anwendung der dem Chausseegeld⸗Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei⸗Vergehen auf die Gemeinde⸗Chaus⸗ 1. von Hilden über polnische Mütze bis Vohwinkel; 1 erner 3215. das Privilegium wegen Ausstellung auf den Inhaber lautender danziger Stadt⸗Obligationen zum Betrage von 100,000 Rthlr. Vom 14. Januar l. J.; » 3216. den Allerhöchsten Erlaß vom 22sten ejd., betreffend die AHebertragung der oberen Leitung der General⸗Ordens⸗ Kommission an den Präsidenten des Staats⸗Ministe⸗ riums; dann „ 3217. die Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung zu der Verordnung vom 9. Februar 1849, betreffend die Errichtung von Gewerberäthen und verschiedene Abänderungen der allgemeinen Ge⸗ werbe⸗Ordnung. Vom 30sten v. M.; „ 3218. das Gesetz, betreffend die Abänderung des §. 44 des L Provinzialrechts. Vom 11. Februar E166 „» 3219. Die Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung zu der Verordnung vom 20. Dezember 1848, betreffend die interimistische Regulirung der zutsherrlich⸗bäuerlichen Verhältnisse in der Provinz Schlesien. Vom 12ten d. M.

Zuletzt ist a nen, züdeen G zte Stück der Gesetz⸗Sammlung erschie⸗

Nr. 3220. das Gesetz zum 12ten d. M. s

» 3221. das Gesetz, betref 18 Aufsicht. u.“ Stellung unter Polizei⸗

vc ve⸗ 45. Februar 1850. der Gesetz⸗Sammlung

Sechup⸗ der persönlichen Freiheit. Vom

Nichtammaher Cheul Dentschland.

Preußen. Berlin, 15. Febr. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major zur Disposition, Virchow zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige von Hannover demselben verliehenen Guelphen⸗Orden vier⸗ ter Klasse zu verleihen.

Köln, 12. Febr., 10 Uhr Morgens. (Kölnische Zei⸗ tung.) Der Rhein ist endlich in sein Bett zurückgetreten, die Straßen und Werfte sind wieder gangbar, der Verkehr fängt an, die gewöhnliche Lebhaftigkeit zu erringen, und die Dampfschiffe der kölnischen Gesellschaft haben bereits gestern ihre regelmäßigen Fahr⸗ ten zwischen hier und Mannheim wieder begonnen. Eben so lau⸗ ten die heutigen Berichte vom Oberrhein alle günstig, wenn auch nur über langsam fallendes Wasser. Dieses langsame Abnehmen der Gewässer wird indeß dem Landverkehre insofern ungünstig, indem dadurch die hiesige Schiffbrücke schwerlich vor Mitte nächster Woche wieder herge⸗ stellt werden kann. Der gegenwärtige Wasserstand beträgt noch immer 21 F. Im Ganzen sind also die Werfte, resp. Straßen, zu Köln neun Tage mehr oder weniger unter Wasser gewesen, nämlich vom Zten d. M. Nachts bis 12 Vormittags. Den höchsten Stand hatte der Rhein diesmal hier am 5ten mit 29 F. 7 Z. preuß. oder rhein. Pegel, oder 31 F. 6 Z. köln. Pegel, in den Stunden von 12 bis 2 Uhr Nachmittags, welches Maß also nur 3 Z. unter dem höch sten Wasserstande von 1845 verblieben ist. Mittags 12 Uhr betrug der Wasserstand 20 F. 6 3.

Koblenz, 11. Febr. (Rh. u. Mos. Ztg.) Gegenwärtig ist man damit beschäftigt, unsere stehende Rheinbrücke wieder zum Aufschlagen fertig zu machen. Es ist daher zu erwarten, daß die nun schon seit mehreren Monaten gehemmte freie Communication der beiden Ufer zum kommenden Donnerstag wiederhergestellt sein wird.

Oberwesel, 9. Febr. (Düss. Ztg.) Heute Morgen hat die Communication auf der Landstraße, welche durch das Austreten des Rheinwassers zehn Tage lang unterbrochen war, wieder begon⸗ nen; 32 beladene Frachtwagen, die sämmtlich das Zurücktreten der in St. Goar etwa 7—8 Fuß über der Heerstraße aufgestemmten Fluthen abwarteten, fuhren heute nach LVT

Oesterreich. Wien, 11. Febr. Die Wiener Zei⸗ tung meldet: „Zufolge einer Mittheilung aus Bochnia ist in dem westlichen Theile des dortigen Salinen⸗ Bergbaues, in dem soge⸗ nannten „neuen Felde,“ ein Grubenbrand ausgebrochen, dessen Ver⸗ anlassung und Ausdehnung bisher nicht ermittelt werden konnte, da der seit dem 4ten d. aus der Tiefe aufsteigende Rauch jede Nachfor⸗ schung verhindert. Schon ist der Verlust zweier Menschenleben zu beklagen, und zwar eines Pferdeknechtes, der sich in Begleitung eines Halblöhners am 3ten d. M. Abends mit zwei Pferden in die Kehrradkammer Gladyse begeben wollte und, von dem Rauche betäubt, auf seiner Flucht eine verkehrte Richtung ein⸗ schlug, wodurch er sich der Brandstätte mehr näherte und nicht schnell genug ausfindig gemacht werden konnte; dann eines Grubenlöhners, der gleichfalls vom Rauche betäubt, zwar noch lebend zu Tage gefördert wurde, aber am 4ten d. Nachmittags ge⸗ storben ist. Es wurden bereits mehrere Versuche gemacht, den Sitz der Brandstätte zu erforschen und dem Uebel Einhalt zu thun. Allein man mußte sie einstweilen aufgeben, da die hierbei verwendeten Personen, durch den Rauch betäubt, schnell aus der Grube gezogen werden mußten und einige derselben nur mit Mühe wieder zum Leben gebracht werden konnten. Der Gubernialrath und Salinenadministra⸗ tor Russegger hat sich noch in der Nacht vom Aten d. von Wieliczka nach Bochnia begeben, um die zur Löschung des Brandes nöthigen Vorkehrungen an Ort und Stelle zu treffen und die näheren Umstände zu erheben.“ Dem Constitut. vb über dieses traurige Ereigniß aus Krakau vom 7. Februar ge⸗ schrieben: „Wir erhalten so eben die Nachricht, daß im Innern der. bochingaer Salz⸗Salinen eine fürchterliche Feuersbrunst ausge⸗ brochen ist. Aus welchen Ursachen, wann und in welchem Orte das Feuer ausbrach, ist bis jetzt unbekannt, indem das tödtende Gas und der dicke Rauch, welcher schon durch den Schacht, Campi oder Feldberg genannt, zur oberen Fläche hervorsteigt, Jedem mit dem Tode droht, der es wagen würde, in die unteren Räume der Salinen zu steigen. So viel ist nur bekannt, daß am Freitag den 1. Februar noch keine Spur von einem Feuerausbruche war, und die Arbeiter, welche diesen Abend den Schacht verließen, ahnten nicht, daß ihnen die bevorstehenden zwei Feiertage in denselben Sa⸗ linen den schnellen Tod vorbereiten und den größten Theil ihrer armen Familien verwaisen werden. Am 4. Februar gingen gegen 500 Arbeiter in ihre Schachte herunter und bemerkten erst das Feuer, als das Gas zu tödten anfing. In diesem Augenblicke wer⸗ den forltwährend Halbtodte heraufgeschafft, welche noch so viel Kraft und Geistesgegenwart behielten, zu der Aufzugsleine zu gelangen, und sich daran anzuklammern. Ein trauriges Bild gewährt die Stadt, überall hört man Wehklagen und Weinen der verzweifelnden Aeltern, Frauen und Kinder der Unglücklichen, welche in den finsteren und verpesteten Schachten hülflos zu Grunde ge⸗ hen; überall sieht man Leichen, Sterbende und Verwundete, welche man heraufbrachte. Die Unglücklichen, mit dem Tode Ringenden, retteten sich gegenseitig, und die mehr Geistes⸗Gegenwärtigen hal⸗ fen mehrere Betäubte, sogar Todte mit Aufopferung ihres eigenen Lebens heraufschaffen. Das heruntergelassene Seil kömmt leer zu⸗ rück und bringt Niemanden mehr herauf; wie viel unglückliche Opfer sein werden, ist unbekannt, aber leider wird deren eine be⸗ deutende Zahl sein, denn das Gas und der Rauch tödtet schnell, und alle Hülfe in dem unterirdischen Labyrinth ist vergeblich. Wie man sagt, brennen die hölzernen Stützen in den Gängen der Schach⸗ ten und jedes andere Holzwerk.“ s

Die öster. Korresp. sagt: „Von der Größe des Unheils, welches die letzte preßburger Ueberschwemmung verursachte, mag man sich einen Begriff machen, wenn man vernimmt, daß im so⸗ genannten Audörfel 46 Häuser eingestürzt und 8 Menschen von den Trümmern derselben begraben worden sind.“ 8

Das Finanz⸗Ministerium hat verordnet, daß die den politischen Fonds und öffentlichen Anstalten der geistlichen Orden, Pfründen und dergleichen gehörigen, zur Anlegung geeigneten Gelder für welche keine höhere Verzinsung gefunden werden kann, der Tilgungs⸗ fondskasse einzusenden sind, welche angewiesen ist, 4 ½prozenlige Staatsschuldverschreibungen den betreffenden Parteien dafür zu über⸗ mitteln.

Die seit dem 15. Mai 1848 in Ungarn eingestellt gewesene Einlösung der Tabakblätter ist laut einer Finanzministerial⸗Verord⸗ nung am 8ten v. M. bei den früheren Einlösungsämtern in Pesth, Debreczyn, Szegedin, Arad, Tolna und Apathfalva wie⸗ der eröffnet worden. Diese Aemter sind angewiesen,

sämmtliche zur Uebernahme angemeldete Tabakblätter der Aern⸗ ten 1848 und 1849 zu den sestgesetzten Preisen einzulösen.

Prag, 12. Febr. Das Const. Blatt a. B. berichtet: „Die vorgestern im Lokale des Gewerbevereins stattgefundene Versamm⸗ lung von Industriemännern war zahlreich von Fabrikanten aller industriellen Gegenden des nordwestlichen Böhmens und des hie⸗ sigen Platzes besucht. Die Verhandlungen wurden um halb 11 Uhr durch den Vorsitzenden (Riedl) eröffnet und waren gleichsam eine Fortsetzung resp. Vervollständigung der vor einiger Zeit in Jung bunzlau stattgefundenen Versammlung Industrieller. Nach Vorle⸗ sung des Protokolls jener Versammlung (zu Jungbunzlau) wurde die dem Handels⸗Minister seitens der Industriellen vermittelst einer Deputation zu übergebende ee vom Verfasser derselben (F. Richter) vorgetragen. Es läßt si äufig aus mehrfachen Grün den auf den Inhalt dieser Denkschrift nicht eingehen, so viel kann aber darüber mit gutem Gewissen gesagt werden, daß selbe, beson⸗ ders was den eigentlich beantragenden Theil betrifft, nicht durch⸗ dachter, den einzigen Weg des Fortschritts und zur Errei chung des Wohles des Landes bezeichnender hätte sein kön nen. Sie ist eben so das Resultat der Besprechungen zu Jung⸗ bunzlau, als des reiflichen Erwägens der Mitglieder des zur Ab⸗ fassung derselben erwählten Comité's, das aus acht Herren besteht, über deren Erfahrungsreife nicht der geringste Zweifel herrschen kann, und dringt in ihrer Motivirung in alle auf Industrie Be zug habenden Verhältnisse ein. Im Allgemeinen kann darüber nur so viel hinzugefügt werden, daß die Denkschrift nicht mit den vor einigen Monaten in der Wiener Zeitung gemachten Vor⸗ schlägen sich einverstanden erklärt, dagegen großentheils mit der erst jetzt bekannt gewordenen Denkschrift des Handels⸗Ministers übereinstimmt, was gewiß für die Zukunft des Landes einen um so befriedigenderen Beweis liefert, da beide Denkschriften, in gänzlich getrennten Berathungen entstanden, zu ähnlichen Resultaten gelang ten. Nach Vorlesung dieser Denkschrift brrchte die Versammlung dem Comité einstimmigen Dank für die gehabten Bemühungen aus. Nun fand auf Antrag Eduard Leitenberger’s eine dem Be drechen gewidmete Pause statt, wonach man zur weiteren Berathung schritt, die inso⸗ fern verhältnißmäßig kurz war, weil mit der Hauptsache alle An wesenden einverstanden waren. Die rieser Tage mit der Denkschrift nach Wien abgehende Deputation wird aus den acht Comité⸗Mit

glicdern bestehen, und es werden sich derselben mehrere Herren aus

den verschiedenen Industrie⸗Hauptzweigen anschließen, um nöthigen— falls auf etwaige Anfragen des Handelsministers spezielle Auskunft geben zu können. Es fand sich bei Besprechung dieser Angelegen heit, daß denn doch die verschiedenen Industriezweige bei dem Kon⸗ gresse selbst nicht so reichlich vertreten waren, als man es von dem so industriereichen Böhmen hätte erwarten sollen, was wohl theilweise in dem Umstande seinen Grund haben mag, daß der brünner Markt noch nicht zu Ende ist. Das Baum wollengeschäft war am reichsten vertreten, die Wollenfabrication weniger, Leinwand und Leinengarn sehr wenig, eben so die Papier⸗ Fabrication, Handschuh⸗ und Wagen⸗Fabrication gar nicht, was um so mehr zu bedauern, da erstere zu denjenigen gehört, die bei rich tigen Manipulationen am sichersten durch den Anschluß an Deutsch⸗ land einem Aufschwung entgegengehen. Eisen, dieser hochwichtige Artikel, blieb ebenfalls spärlich oder gar nicht vertreten, und es scheint der hohe Adel, der theilweise hierbei betheiligt, die Wichtig⸗ keit der betreffenden Production zu übersehen, sonst hätte derselbe wohl zu diesen spezielles und Landeswohl betreffenden Berathungen Abgeordnete gesandt. Das Unterzeichnen der Denkschrist und noch⸗ malige Vorlesen derselben für diejenigen Herren, welche später an kamen, beschloß der Industrie⸗Kongreß, an welchem im Ganzen etwa 100 Inhaber industrieller Etablissements sich betheiligten.“

Die Prager Zeitung enthält folgende Anzeige: „Das ge⸗ genwärtig in Brünn erscheinende Journal die P resse verfolgt be⸗ harrlich die der Regierung feindliche und das allgemeine Wohl ge⸗ fährdende Tendenz, wegen welcher dieses Blatt in Wien und ande⸗ ren im Ausnahmezustande befindlichen Theilen des Reiches verboten werden mußte. Se. Excellenz der Militair⸗Landes⸗Kommandant hat sich hierdurch veranlaßt gefunden, den Bezug des genannten Journals für die Hauptstadt Prag und den im Belagerungszustande befindlichen Rayon derselben, so wie für die drei Festungen des Kron⸗ landes, einzustellen.“

Württemberg. Stuttgart, 11. Febr. (Sch wü b. Merk.)

Der große ständische Ausschuß ist auf heute einberufen worden.

Hessen und bei Rhein. Oppenheim, 6. Febr. (Elbf. Ztg.) Der Rhein⸗Damm ist heute früh um 10 Uhr in der Ge⸗ gend, wo ehemals das Dorf Rudolsheim stand, gebrochen. Die Oeffnung ist 300 bis 100 Fuß breit, und das Wasser ergirßt sich mit großer Gewalt in die Rhein⸗Ebene, so daß dieselbe nebst den Orten Guntersblum und Dienheim einer lotalen Ueberschwemmung

ausgesetzt ist.

Oldenburg. Oldenburg, 11. Febr. (Wes. Ztg.) Unsere drei Abgeordneten zum Volkshause sind nunmehr gewählt, es sind der Ministerial⸗Rath Zedelius, der Ministerial⸗Assessor Selck⸗ mann und der Advokat Rübder, welcher Letzterer auch von den Wahlmännern der Fürstenthümer Lübeck und Birkenfeld (8 resp.

28) einstimmig gewählt wurde.

Ausland.

Oesterreich. Agram, 7. Febr. Die heutige Agram. Z. bringt

folgende Bekanntmachung: „Die in Agram erscheinenden periodi⸗ schen Blätter Slavenski Jug und Südslavische Zeitung

sind seit ihrem Entstehen bestrebt gewesen, Mißtrauen in die Maß⸗

regeln der Regierung und Unzufrie den zu erregen und zu nähren. — der Revolutionspartei, und sie sprsen jeder ise offen Hohn. Dieser Unfug kann nicht länger gedul — ich finde mich bemüßigt, im Interesse der öffenilichen Henuneg,xna⸗ mit Rücksicht auf den Ausnahmezustand, in weschen eiden kasc Woiwodschaft und das temeser Banat Ee eipen vben⸗ erwähnten schlechten periodischen Blätter a diesem meiner Leitung anvertrauten Kronlande zu verbieten. Alle unterstehenden Ver⸗ waltungs⸗Organe werden angewiesen, auf die Handhabung dieses Verbotes dringen und jede Uebertretung mit Strenge zu behan⸗ Beroptes h g 30. 1 ar 1850. Der provisorische Lan deln. Temesvar, am 30. Januar Der provisorisch

F. nesvar, nWojwodschaft und des temeser Banats, G deschef der serbischen Wo] ) “ neral⸗Major Ferd. Mayerhoffer von Grünbühl.“ Diese Maß regel ist auch auf das ganze Gebiet der syrmisch⸗banater Militai

orden.

gränze ausgedehnt w Frankreich. Paris, 11. Febr. Der heutige Moniteur

enthält ein Dekret des Präsidenten der Republik, welches den 10“

esetzlichen Autorität 8 det werden, und

denheit mit den jetzigen Zustän⸗- Ihr Wirken ist ganz im Sinne

März als den Tag der Neuwahlen zur Ergänzung der Lücken an⸗ beraumt, welche in der National⸗Versammlung durch die Verur⸗ theilung folgender Repräsentanten seitens des Ober⸗Gerichtshofes von Versailles verursacht sind: Fargin⸗Fayolle (Allier), Pilhis (Ariège), Felix Pyat und Vauthier (Cher), Avril (Isére), Cantagrel (Loir und Cher), Martin Bernard (Loire), Maigne (Ober⸗Loire), Gam⸗ bre (Nièvre), Deville (Ober⸗Pyrenäen), Boch, Beyer, Kopp, Anstett und Commissaire (Nieder⸗Rhein), König, Hofer und Pflieger (Ober⸗ Rhein), Menand, Rouquet, Rolland, Landolphe, Heitzmann und Jannot (Saone und Loire), Boichot, Rattier und Considerant (Seine), vedru Rollin und Suchet (Var), Daniel Lamaziere (Ober⸗ Vienne). Auf denselben Tag ist für das Departement der Ardeche eine Neuwahl an die Stelle des verstorbenen Repräsentanten Rou⸗ veure ausgeschrieben.

Die gestern erschienene sechste Nummer des Napoleon beginnt mit einer Anrede an die Wähler, welche unter Anderem Folgendes enthält: „Mehr als 30 Wahlen werden stattfinden; die Wahlkolle⸗ gien sind für den 10. März zusammenberufen. Wir beschwören das Volk, die Stellvertreter nicht mehr unter den Feinden der Re⸗ gierung zu wählen. Was ist das Verbrechen des Oberhauptes des Staates? Was kann der Präsident der Republik ohne die Natio⸗ nal⸗Versammlung beginnen, da doch sein Einfluß nicht einmal so weit geht, deren Arbeiten bestätigen zu können. Seltsame Inkon⸗ sequenz! Dieselben Männer, welche Louis Napoleon ernannten schickten auch seine brennendsten Feinde in die Natianal Ver⸗ sammlung. Nach dem 10ten Dezember, dieser imposanten Manifestation, bei welcher sechs Millionen Männer dem Nef⸗ fen des Kaisers zuriefen: Retten Sie die Gesellschaft! unternahm man sogleich die Arbeit, ihm die Mittel hierzu zu entzichen. Selne Macht, die geistig so stark ist, war thatsächlich durch die Constitu⸗ tion in die allerengsten Gränzen eingeschränkt, und die National⸗ Versammlung oder mindestens der dritte Theil ihrer Mitglieder war von den feindseligsten Interessen und Ansichten gegen ihn be⸗ seelt und schien gegen ihn gewählt zu sein.

Ueber die Stellung des Präsidenten der Republik zum Gene⸗ ral Changarnier wurden schon vielfache Vermuthungen durch die Journale laut, welche dahin gingen, daß Louis Bonaparte ihn gern durch einen bonapartistisch gesinnten General ersetzen wollte, wenn er nicht moralisch daran verhindert wäre. Der N apoleon bemerkt jetzt über die Verbreitung dieser Gerüchte: „Man kennt die ganze IIEG welche General Changarnier bei den Männern der Ordnung „und der Armee genießt; man weiß auch, daß 5 Präsidenten d Republik nicht blos Vertrauen, sondern auch L“ einflößte. Diese zwei Männer zu ver⸗

einigen wäre ein Meisterstreich für die Anarchiste ie Weiße oder die Rothen; es ist dihs did 114“ semblée Nationale. Glauben zu machen, daß General Chan⸗ garnier jeden Tag beim Präsidenten der Republik verliere; seine persönliche Wichtigkeit so sehr zu übertreiben, daß man aus ihm eine dritte Gewalt im Staate macht; zu insinuiren, daß seine Beibehaltung blos der Furcht zuzuschreiben sei, die er einflöße, das heißt, frech lügen, falsche Gerüchte verbreiten, Empfindlichkeiten wecken; das heißt, Zwietracht zwischen die konstitutiven Elemente der Ordnung säen und versuchen, die doppelte moralische Autorität des Präsidenten und des Obergenerals zu schwächen. Aber diese Intrigue wird nicht gelingen, sie ist zu grob eingefädelt. Der Präsident der Republik wird nie zu so klein⸗ lichen Empfindungen herabsteigen, wie man sie ihm gern einflößen möchte, und solche Manöver verachtend, wird er den General Chan⸗ garnier in seinem Kommando beibehalten, als eine seiner würdig⸗ sten, loyalsten und energischsten Stützen.“ Hie schon so oft widerlegte Nachricht von einem Wechsel des Ministeriums cirkulirte auch vorgestern wieder in der National⸗Ver⸗ sammlung. Dieses Gerücht wird indeß vom Napoleon neuer⸗ dings für ganz unbegründet erklärt. 8 Man erzählte gestern, daß Herr von Lamartine vorgestern ins Elysee berufen worden sei, wo er eine lange Konferenz mit dem Präsidenten der Republik gehabt habe. Verschiedene Vermuthungen sind in Bezug auf diese Konferenz verbreitet. Einige behaupten daß es sich darum handle, Herrn von Lamartine mit einer Mission nach dem Orient zu beauftragen. Aber man hält es für wahr⸗ scheinlich, daß der Präsident der Republik ihn blos über die Wahlen im Departement der Saone und Loire, welches fünf Repräsentanten zu ernennen hat, befragt hat. Uebrigens ist dies das erstemal, daß Lamartine seit der Wahl vom 10. Dezember im Elysee erschien.

Einer dem Journal des Débats gemachten Mittheilung zufolge, wäre der Vollzug der längst beschlossenen Ausweisung Mazzini's aus der Schweiz nur durch die Gewandtheit, mit der sich derselbe bis jetzt den Nachforschungen der Polizei zu entziehen wußte, und durch die nun beseitigten Schwierigkeiten, welche sich seiner Durchreise durch Frankreich entgegenstellten, verzögert worden.

Die Gerüchte von einem Staatsstreich, die vor einigen Tagen cirkulirten, bestimmten die Repräsentanten des Berges, fich mit einer Organisation der Steuerverweigerung zu beschäftigen. Die Arbeit wurde zu diesem Behufe im Elsaß begonnen. Herr Kuß, Professor an der medizinischen Schule zu Straßburg, hat letzthin eine Reise in die Kantons dieses Departements gemacht, und gleich⸗ zeitig für die Wahlbewegung wie für diese Frage der Steuer⸗ verweigerung gewirkt. Man will die Gemüther zuerst daran ge⸗ wöhnen, um spiter die Maßregel, welche man dekretiren will, in einem weiten Maßstabe durchzusetzen. Auf die ehemaligen Mit⸗ glieder der „republikanischen Solidarität“ wird dabei stark gerech⸗ net. In Burgund wurde eine Organisation für den gleichen Zweck ebenfalls schon vorbereitet.

Unter dem Namen „Hauswirthschafts⸗Sozietät“ bildete sich kürzlich eine industrielle und ökonomische Unternehmung, deren Sitz sich provisorisch in dem Passage de la Bonne Graine, in der Vor⸗ stadt St. Antoine befindet. Der Zweck dieser Gesellschaft besteht darin, ein soziales Kapital, das für den Kauf der Lebensmittel des ersten Bedarfs bestimmt ist, zu begründen und die Mitglieder von der Ersparniß, die bei dem Einkauf im Großen erzielt wird, durch Abtretung der Gegenstände zu dem Einkaufspreis gewinnen zu las⸗ sen. Die Polizei hat nun entdeckt, daß das Ziel dieser angeblich philantropischen Gesellschaft eine sozialistische Organisation sei, welche geeignet ist, eine beträchtliche Anzahl von Individuen für den Fall einer Revolution schlagfertig zu halten. Die „allgemeine Sozietät“”, deren Sitz gleichfalls im Faubourg St. Antoine ist, soll einen gleichen Zweck verfolgen. Es hatte sich hier auch eine Asso⸗ ciation von demokratisch⸗sozialistischen Lehrern und Lehrerinnen ge⸗ bildet, die in ihrem Programm eine Erziehung für die sozialistische Republik ankündigten. Diese schon seit zwei Monaten bestehende Association ist gestern auf den Befehl des Unterrichts⸗Ministers aufgehoben worden, da die Begründer derselben vergessen hatten, die Universitäts⸗Autorisation nachzusuchen.

Aus den Departements sind die berühmtesten Prediger hierher gekommen, um währeud der Fastenzeit hier zu predigen.

Der orleanistische Verein der Rue Tailbout verläßt sein Lokal und installirt sich im Hause Frascati an der Ecke des Boulevard und der Rue Richelieu.

Großvritaa —,0 Irrand. Parlament. Ober⸗ haus. Sitzung vom 8. Februar. Lord Stanley kündigt an, daß er am 18. Februar die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Angelegenheit von Dolly's Brae und auf das Benehmen des Lord⸗ Lieutenants von Irland in Bezug auf dieselbe lenken werde. Lord Brougham legte eine Bill zur Verbesserung des Kriminal⸗Ge⸗ setzbuches vor, welche zum ersten Male verlesen wurde.

Unterhaus. Sitzung vom 8. Febr. Lord J. Russell legte in einer ausführlichen Rede die Grundzüge der Kolonial⸗Po⸗ litik dar, die das Whig⸗Ministerium zu entwickeln gedenkt. Er be⸗ gann mit einer Geschichte der britischen Colonisation und der seit 1627 in Bezug auf Handel und Regierung leitend gewesenen Prin⸗ zipien, führte die Reihe der Modificationen auf, durch die man endlich bis zur völligen Abschaffung des Monopols des Mutterstaats gelangt ist, und schilderte die weite Ausdehnung der Kolonial⸗Be⸗ sitzungen und ihre mit der raschen Zunahme der Bevölkerung, des Handels und der inneren Hülfsquellen gleichmäßig gestiegenen Be⸗ deutung. Selbst die westindischen Kolonicen hätten die schweren Prüfungen in Folge der Emancipation der Sklaven und der Zu⸗ jassung des Sklaven⸗Zuckers mit besserem Erfolg überstanden, als man erwarten konnte. Auf die Frage, ob es werth sei, die Kolonieen zu behalten, musse er daher unbedingt antworten, es sei dies Englands Pflicht, sowohl im Interesse der britischen Kolo⸗ nialbevölkerung selbst, als auch der Eingebornen, die namentlich in Neuseceland und Port Natal eine bemerkenswerthe Civilisations⸗ fähigkeit gezeigt hätten. Die Kolonialhäfen gewährten dem briti⸗ schen Handel in Friedenszeiten Sicherheit und wären im Kriege absolut nöthig; gäbe England die Kolonieen auf, so würden sie sich ohne Frage unter eine andere größere Macht stellen und diese stark durch Englands Schwäche werden. Im Allgemeinen müsse auch für jetzt die Kolonialpolitik, der Grundsatz der Vorfahren, leitend sein, daß überall, wo der Engländer hinkomme, er auch den Genuß englischer Freiheit und englischer Institutionen habe. In den amerikanischen Kolonieen sei bereits das Repräsentativsystem eingeführt. Dasselbe werde man auch der Kapkolonie geben, welche eine Legislatur von zwei Kammern, darunter eine Wahlkammer, erhalten solle. Was die australischen Kolonieen be⸗ treffe, so schlage die von der Regierung einzubringende Bill einen einzigen Rath vor, gebildet aus zwei Drittheilen von Volks⸗Reprä⸗ sentanten und einem Drittheil von der Regierung ernannter Mit⸗ glieder. Die Kolonieen würden jedoch das Recht erhalten, ihre Constitution zu ändern und eine zweite Kammer zu bilden; auch enthalte die Bill Bestimmungen wegen Einsetzung einer die ver⸗ schiedenen australischen Kolonieen gemeinsam repräsentirenden Ver⸗ sammlung, welche für Alle bindende Gesetze geben und die Preise der Kolonial⸗Ländereien reguliren könne. Sowohl rücksichtlich der amerikanischen wie der australischen Kolonieen sei es die Absicht der Regierung, das Volkselement zu heben. Die Deportations⸗ Frage bezeichnete Lord J. Russell als eine sehr schwierige; den gegenwärtigen Stand der Auswanderung erklärte er für befriedi⸗ gend. Die Aufrechthaltung des Freihandelssystem sei einer der Kardinalpunkte der Kolonialpolitik, eben so wie die Einführung und Erhaltung politischer Freiheit. Sollte im Laufe der Zeit eine der britischen Besitzungen so volkreich und kräftig werden, daß sie auf eigene Hand bestehen zu können glaube, so werde England wenigstens die Befriedigung haben, daß es zum Glück der Welt beigetragen. Indeß scheine diese Zeit noch fern zu sein. Lord J. Russelb's Motion um Erlaubniß zur Einbringung der betreffen⸗ den Bill für die bessere Regierung der australischen Kolonieen folgte eine längere Debatte. Die Mehrzahl der Redner sprach sich gün⸗ stig für die ministeriellen Vorschläge aus. Sir Wm. Moles⸗ worth kritisirte in einer längeren Rede die frühere Kolonial⸗ Politik der Regierung. Herr Anstey zeigt an, er werde später mehrere Amendements zu der Bill vorschlagen. Herr Baillie erklärte, er erwarte wenig Gutes von der Bill. Der Handelsmini⸗ ster Labouchere vertheidigt den Gesetz-⸗Vorschlag. Herr Roebuck tadelt, daß der für Süd-Afrika vorgeschlagene Plan nicht s seine Anwendung auf Süd⸗Australien finden solle. Herr “ billigt den Inhalt der Bill im Allgemeinen, fand jedoch die nahme des Einkammer⸗Systems in Australien unzweckmäßig. Die Motion des Premier⸗Ministers wird schließlich angenommen Sir W. Sommerville erhielt noch Erlaubniß, eine Bill zur -“ von Partei⸗Prozessionen in Irland an das Haus zu böringen.

London, 9. Febr. Noch immer dauert die Agitation der Schutzzoll⸗Partei im Lande fort. Bei mehreren Versammlungen gab es Händel, die in Thätlichkeiten ausarteten.

Wer die neue Expedition zur Aufsuchung Franklins vom Lan⸗ caster⸗-Sund aus befehligen wird, weiß man noch nicht, sie wird aus zwei Dampfschiffen und zwei Lichterschiffen bestehen.

Nach den neuesten Berichten aus Buenos⸗Ayres hat der eng⸗ lische Gesandte Southern nach Eingang der nöthigen Vollmachten am 24. November v. J. den Vertrag unterzeichnet, der die Bezie⸗ hungen zwischen England und der dortigen Regierung auf den frü⸗ heren Fuß stellt. Rücksichtlich der Beendigung des Krieges in Mon⸗ tevideo haben sich die beiderseitigen Regierungen dahin verständigt, daß die argentinische sich verpflichtet, von aller Intervention in die Angelegenheiten der Banda oriental abzustehen, falls dies auch von Seiten Frankreichs geschieht.

Der Pascha von Aegypten hat dem hiesigen Jockeyklub vor einiger Zeit eine Wette, englisches gegen arabisches Vollblut ange⸗ boten. Nach langer Unschlüssigkeit scheknt sich der Klub entschieden zu haben, sie abzulehnen, weil man fürchtet, daß die Di⸗ stanz der vorgeschlagenen Bahn zu groß und das Terrain zu steinig sein würde, um den englischen Rennern den Sieg zu sichern.

Nachrichten vom Vorgebirge der guten Hoffnung bis zum 15. Dezember lauten höchst bedenklich. In Folge der Agitation stockt aller Handel. Der „Neptun,“ mit den Verbrechern am Bord, lag noch immer in der Bay. Einige englische Kriegsschiffe, die nach Mozambique bestimmt waren, hatten sich für alle Fälle ebenfalls dahin gelegt.

Nachrichten aus S. Francisco vom 1. Dezember melden, daß die Wahlen in Kalifornien stattgefunden hätten und ruhig abge⸗ laufen waren. Die meisten Aussichten, als Gouverneur gewählt zu werden, hatte Herr Burnet. Die gesetzgebende Versammlung des Staates sollte am 15. Dezember zusammentreten.

Das alljährliche Diner zur Feier der Stiftung des deutschen Hospitals in London fand vorgestern Abend in der London Tavern unter dem Vorsitze des Herzogs von Cambridge statt. Zweihun⸗ dert Herren nahmen an der Festlichkeit Theil. Der Herzog brachte den Toast auf das Gedeihen des Hospitals! aus und bemerkte, daß während des verflossenen Jahres 2966 Personen entweder im Hos⸗ pitale selbst oder in ihren Wohnungen durch Unterstützung desselben verpflegt seien, und daß die Zahl der im Hospitale seit seiner Stiftung im Jahre 1845 Verpflegten sich auf 9274 belaufe. Ritter Bunsen brachte einen Toast auf den König von Preußen und die übrigen Beschützer des Instituts aus. Aus dem Jahresberichte er⸗

ab sich, daß fü äingegange⸗ seien. ge Schenkungen für das Hospita orgestern ward Pe⸗ stände der Hauptstadt din. Nebeserung der gesundheitlichen Zu⸗ Bischofs von London gehalten. Der 88* EEu186 brieflich an, daß er dem genannten von Wellington zeigte schenken werde, wenn die vorgeschlagenen das 85 Unterstütznng nung auf einen gedeihlichen Erfolg darböten. 1. irgend Hoff⸗ welche die Versammlung faßte, befinden sich folgende: lecgslen, Mangel an wirksamen Veranstaltungen, um abermali⸗ — nungen der Cholera und den fortwährenden Verwüstungen e⸗ phus und anderer epidemischen Krankheiten zu ese 2 wüstungen, welche in dem traurigen Zustande der Wohnung en 8 Armen und der Kirchhöfe, in dem Mangel an Versorgung ben Wasserzund an Abzugskanälen, in dem unvollkommenen Pflaster und der schlechten Reinigung der Straßen, so wie in dem Betreiben für die Gesundheit schädlicher Gewerbe und Fabriken in der Stadt ihren Grund haben, erfordert gebieterisch das Einschreiten der Ge⸗ setzgebung. Es ist zweckdienlich, daß eine umfassende Bill sofort dem Parlamente vorgelegt werde, um die schweren Uebelstände, unter welchen im Allgemeinen die Einwohner und die arbeitenden Klassen insbesondere leiden, zu beseitigen.“

Eisenbahn⸗Verkehr.

Magdeburg⸗Leipziger Eisenbahn. A. Betriebs⸗Einnahmen.

Vom 1. Januar bis ult. Ok⸗ tober 1849 740,106 Rthlr. 17 Sgr. 3 Pf. Im Monat November a. pr. 67,741 » ““ gegen 68,624 Rthlr. 15 Sgr.

6 Pf. im Jahre 1848.

Summa 807,847 Rthlr. 25 Sgr.

1 Pf.

B. Personen⸗Frequenz: Vom 1. Januar bis ult. Oktober 1849 . 631,481 Personen. Im Monat November a. pr 8 5 gegen 59,628 Personen im Jahre 1848.

Summa

C. Fracht⸗ und Eilgüter⸗Verkehr. Vom 1. Januar bis ult. Oktober 1849 1,994, Im Monat November a. pr... 244, gegen 277,846 ¼¾ Ctr. im Jahre 1848. Summa 2,238,773 ¾⅞ Ctr.

675,046 Personen.

Markt⸗Berichte.

Berliner Getraidebericht vom 14. Februar.

Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 50—54 Rthlr. Roggen loco und schwimmend 26—28 Rthlr. 8 pr. Frühjahr 26 Rthlr. bez. u. Br., 25 ½ G. „ Mai / Juni 26 l Rthlr. bez., Br. u. G. „ Juni / Juli 27 ½ Rthlr. Br., 27 bez. u. G. Gerste, große loco 22 — 24 Rthlr. „ kleine 19—21 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 16—18 Rthlr. „ pr. Frühjahr 50 pfd. 16 Rthlr. Br. Erbsen, Kochwaare 32 — 40 Rthlr. „ Futterwaare 29 —32 Rthlr. Rüböl loco 13 7⁄2 Rthlr. bez. u. Br., 135 G. „ pr. Febr. 13 ½ Rthlr. Br., 13 ½ bez. u. G.

„ Febr./März 13 Rthlr. Br., 12 ⅞ G. März /April 12 ½ a ½ Rthlr. Br., 12 ⅞ G. „ April/ Mai 12 ¼2 aℳ ½ Rthlr. bez., 12 ⅞ Br., G. „ Mai / Juni 12 ⁄¶ Rthlr. Br., 12 bez., %% G. Leinöl loco 11 ¾ Rthlr. „ pr. März./April 11 ⁄2 Rthlr. Br. pr. April. Mai 11 ⅞ Rthlr. Br. 11 ½ G. Mohnöél 15 ½ Rthlr. 88 Palmöl 12 ½ a 12 ½ Rthlr. Hanföl 14 Rthlr. “ Südsee⸗Thran 12 ½ a 12 ½⅞ Rthlr. Spiritus loco ohne Faß 13 ¾ Rthlr. bez. mit Faß 13 ¾ Rthlr. Br., 13 ½ G. Febr. /März 13 ¾¼ Rthlr. Br., 13 ½ G. G März /April 14 Rthlr. Br., 13 ¾ G. April /Mai 14 ⁄2 Rthlr. bez. u. Br., 14 G. Mai /Juni 14 7⁄ Rthlr. Br., ½ bez., ½ G. Juni /Juli 15 Rthlr. bez. u. Br. 1 Juli / Aug. 15 ½ Rthlr. bez. u. Br., ¼ G.

Königsberg, 9. Febr. Zufuhr war mittelmäßig. Weizen 40 — 58 Sgr. p. Schfl., Roggen 23—28 Sgr., große Gerste 19— 23 Sgr., kleine Gerste 16—20 Sgr., Hafer 13—16 Sgr., graur Erbsen 27—34 Sgr., weiße Erbfen 25 — 32 Sgr., Kartoffeln 2a o ⸗ der Centner Heu 15—16 Sgr., das Schock Stroh 95— Sgr.

Danzig, 9. Febr. Auf Frühjahrs⸗Lieferung sind in diesen Tagen 50 Last 122 — 23 pfd. Roggen abgeschlossen; 8.as 111.neg doch ist mit einiger Sicherheit anzunehmen, er sei 180. In Wei⸗ zen haben einige Ausbietungen athestenhe. die aber zu keiner Vereinbarung führen konnten, da Forderungen und Gebot zu weit auseinanderliegen.

Stettin, 13. Febr. Wir hatten in der Nacht leichten Frost und heute Vormittag sehr schönes Wetter bei schärferer Luft.

Weizen in loco wird auf 48 a 53 Rthlr. gehalten; schlesischen Weizen mit 90 Pfd. abzuladen würde man zu 47 ¼ a 49 Rthlr. kaufen können; 89pfd. hier geliefert ist zu 48 Rthlr. zu haben.

Roggen in loco 26 ¼ a 28 Rthlr. Br., pr. Frühjahr 82 pfd. 26 Rthlr., 86pfd. 26 8˖ Rthlr., pr. Juni /Juli 82 pfd. 27 ½ — 27 Rthlr., 86 pfd. 28 ½ — 28 Rthlr. bezahlt.

Gerste 21 a 24 Rthlr. gefordert, s auf Lieferung 23 Rthlr. bezahlt. “ 8

Hafer 15 ½ a 18 ½ Rthlr. 11 88

Erbsen 30 2 36 Rthlr. nominell.

Heutiger Landmarkt:

Weizen. Roggen. Gerste. 44 a 46. 27 2 28. 383

Heu: 17 ½ 2 25 Sgr. pr. Ctr.

Stroh: 7 Rthlr. 20 Sgr. a 8 Rthlr. 10 Sgr.

Rüböl 13 Rthlr. loco gefordert, pr. Februar 12 ½ Rthlr. be⸗

Erbsen. 32 a 36.