Ausführung hat der Minister einen unserer ausgezeichnetsten Bild⸗ hauer ausgewählt.
Großbritanien und Irland. London, 22. Febr. Disraeli’'s Antrag zu Gunsten der ackerbautreibenden Klassen ist gestern im Unterhause mit 273 gegen 252, also nur mit einer Ma⸗ jorität von 21 Stimmen, verworfen worden.
Schweiz. Bern, 19. Febr. Der Bundes⸗Rath hat “ 15ten d. M. folgendes Kreisschreiben an sämmtliche an die Gränzkantone insbesondere erlassen: „G. L. E. Maäͤchten Zeitungen enthielten die Nachricht, daß von verschiedenen sammen⸗ unter anderen von Oesterreich und Preußen, 8 ezogen werden, mit der Bestimmung, gegen 18 Absichs “ chiren, ja sogar sie zu besetzen, und zwar in der eraliche Zuge⸗ wisse, mit ihrer Würde und Unabhängigkeit . ständnisse abzunöthigen. Obgleich nun bis zur § blich keine Note der benannten Mächte, weder schriftlich, noch maen 882 erwähnten und kein Ansuchen der in den öffentlichen Blä “ Flücht⸗ Art, das heißt Noten und Begehren in der Schweiz linge und Gefährdung der Iktones vin⸗ nus gerichtet bezweckend, weder direft, nec her Grundes zu Beschwerden wurden; obgleich die Maͤchte jeglichen nr, Stücken und redlich gegen die Eidgenossenschaft, welche aus freien d fortfahren
8, ͤlkerrechtlichen Verpflichtungen 1111“” ihre völke — daher weit entfernt sind, enen Absichten zu glauben oder auch
wird, ste zu erfüllen, enesst und wir
ediesen Mächten untergeschob 8 . so sehen wir uns dessenungeachtet im Bewußt⸗ sein unserer Pflicht, über die Sicherheit der Schweiz und die Erhaltung ihrer Unabhängigkeit sowohl als ihrer Neutralität zu wachen, ver⸗ anlaßt, an Sie das Gesuch zu richten, uns von Allem demjeni⸗
5
fahren können 1— Fihen zu wolla, damit wir, fane erfahren - b Hreus Gerüchte gegründet sein 8 alles Erwarten die auegefttenken Zeenc8 81899 .“ sollten, in den F erforderlichen Maßregeln zu ergreifen. theidigung des X“ L. E., daß, wenn einerseits die Schweiz
ieben, welche den Nachbarstaaten Besorgniß einflößen können, Umtrieben, we dies der schweizerische Bundesrath durch seinen Beschluß herzugeben, ne 1819 und seine übrigen Maßregeln in Betreff der Int⸗ ESe der Flüchtlinge und der Ausweisung ihrer Anführer, Maßregeln, welche nicht Zugeständnisse sind, sondern die selbst⸗ ständige und freiwillige Erfuͤllung unserer völkerrechtlichen Ver⸗ pflichtungen waren, bewiesen hat, andererseits die Schweiz, stark auf diese Stellung, jede Zumuthung, welche die Gränze ihrer Pflichten überschreiten würde, jeden Angriff auf ihre Rechte mit derjenigen Kraft, welche das Bewußtsein einer guten Sache giebt, zurückweisen müßte; es ist dies der feste Entschluß der Nation und ihrer sowohl kantonalen als eidgenössischen Behörden. Dieser Ent⸗ schluß ist daher auch der unsrige, in der Ueberzeugung, daß, wenn die Schweiz nicht herausfordert, sie sich eben so wenig vor Dro⸗ hungen beugt. Allein wir wiederholen es, die Feindseligkeiten mit welchen gewisse Zeitungen die Schweiz bedrohen, entbehren so sehr allen Grundes, sie würden der Vernunft und der Gerechtig⸗ keit, der Erhaltung der allgemeinen Ruhe so sehr zuwiderlaufen, daß wir die Mächte zu beleidigen glaubten, wenn wir annehmen wollten, daß sie sich durch eine Partei hinreißen lassen könnten, welche nicht müde wird, die Schweiz zu verleumden, in der Hoff⸗ nung, es werde ihr, indem sie die europäischen Regierungen durch
gen, was Sie in Bezug
fremder Truppen,
———
—
— —
ihrer gefährlichen Pläne zu machen. Schenken Sie auch dieser Partei keinen Glauben, die da behauptet, es hätte der Bundesrath den Geboten der Diplomatie nachgegeben, oder er sei deren For⸗ derungen entgegengekommen. Es ist dies eben so unwahr, als wenn sie behauptet, der Bundesrath habe nicht die Macht, seinen Befehlen Achtung zu verschaffen, oder es gebe die Schweiz fortwährend Ur⸗ sache zu Unruhen in den Nachbarstaaten. Diese wie auch andere Erfindungen stehen in Verbindung mit dem Plane der Umtriebe der reactionairen Partei, daher es wiehtig ist, auf dieselbe ein wachsames Auge zu haben. Wir ergreifen ꝛc.“ Königliche Schauspiele.
Dienstag, 26. Febr. Im Opernhause. Mit aufgehobenem Abonnement. Zum Benefiz der Königl. Kammersängerin Frau Köster: Fidelio, Oper in 2 Abth., Musik von L. van Beethoven. Nach dem ersten Akt: Große Ouvertüre zu Leonore, von L. van Beethoven. Anfang halb 7 Uhr.
Billets zu dieser Oper sind im Billet⸗Verkaufs⸗Büreau, so wie Abends an der Kasse, zu haben.
Abonnements und freie Entréen sind zu dieser Vorstellung auf⸗ gehoben. Die zu derselben bereits gekauften, mit Dienstag bezeich⸗ neten Billets bleiben gültig.
Königsstädtisches Theater.
Dienstag, 26. Febr. Zum erstenmale wiederholt: Die Volks⸗ vertreter auf Urlaub. Lustspiel in 3 Akten, nach dem Französischen, von W. Friedrich. Hierauf: Grande Fantaisie für die Pedal⸗ Harfe à double mouvement, von Parish Alvars; vorgetragen von Fräulein Rosalie Spohr aus Braunschweig. Zum Schluß: Wer ißt mit? Vaudeville⸗Posse in 1 Akt, von W. Friedrich. 8
in unausgesetzten Lügen täusche, gelingen, dieselben zum Werkzeuge
———’I —— 2 —
—— — — ——————x —
Berliner I
zörse Vvom 25. Februar.
mechsel-Course.
FG Brief. Geld. Kurz 143 ⅔ — 2 Mt. ’ 143 — Lö 150 ½1 150 ½ 26 ½ 6 25 ½ 81 12 y80 2 2 Mt. 89 ½ 88 ¾ 2 Mt. — 102 ½ 100 Thlr. 2 Mt. — 8 8 Tage — 3 100 Pl. 2 nFeü. —. 56 24
250 PFl. 250 PFl. .300 Mk.
Amsterdam v 11““ do. Hamburg . do.
London
Kurz
2 Mt.
3 Mt. 6 2 Mt.
1 Lst. 300 Fr.
Wien in 20 Xr.
1 Breslau
Leipzig in Courant im 14 Thle. Fuss . ..
Frankfurt a. M. südd. W. Petersburg
Inländische Fonds, Pfandbriefe, Kommunal- Papiere und Geld-Course.
Zf. Brief. Geld. Gem. Brief. Geld. Gem. 105 Pomm. Pfandbr. % 96 95 ½⅔ 7 2 21 1 3 St.-Schuld-Sch. 3 ½ 87 ½ Kur- u. Nm. do. 3 ¾ 96 ½ 96 Seech.-Präm.-Sch. — 104 ¼ 103 ¾ — 95 K. u. Nm. Schuldv. 3 ½ — — 1 Berl. Stadt-Obl. 5 104 ½ — do. do. 3 ½ — 8 Wesitpr. Lfandbr. 3 ½ 91½ Grofsh. Posen do.] 4 100 ⅔ Ostpr. Pfandbr. 3 ½ —
Preufs. Freiw Anl5 — 1 Schlesische do.
do. Lt. B. gar. do. 4 — Pr. Bk. Anth.-Sch. 94
Friedrichsd'or. 13 ½½ And. Goldm. à 5th. 8 12 ½⅞
Disconto.
16
Ausländische Fonds.
— Poln. neue Pfdbr. — do. Part. 500 Fl.* 300 Fl. 89 ½ HIamb. Feuer-K. — do. Staats-Pr. Anl. 110 ¼ Lübeck. Staats-A. 78 ½ Holl. 2 ½ Int. 92 Kurh. Pr. 0. 40 th. — N. Bad. do. 35 Fl. 95
Russ. Hamb. Cert. do. b. Hope 3.4.S. do. do. 1. Anl. do. Stregl. 2. 4. A.
do. do. 5. A. do. v. Rthsch. Lst. do. Poln. Schatz 0. do. do. Cert. L. A. do. do. L. B. 200 Fl. — Poln. a. Pfdbr. a. C. 4
— do. do.
SA
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igISg;
1DSS
*
Stargard-Posen ..... Brieg-Neissee
Eisenbahn- Actien.
Stamm-Actien. V Kapilal.
“ M Tages-Cours. Der Reinertrag, wird nach erfolgter Bekanntm.
in ger dazu bestimmten Rubril ausgefüllt
bez. Actien sind v. Staat gar.
Börsen-Zins- Rechnung Rein-Ertrag 1848.
Iie mit 3 ⅛ pCt.
Prioritäls-Actien. Kapital.
Sümmtliche Priorifäts-Actien werden durch jährliche Verloosung à 1 pCt. amortisirt.
92 ½⅔ 8 92 bz2. u. B 85 bz. u. G.
105 G.
65 à 4 bz.
143 G.
65 ½ bz.
43 ½ 6.
6,000,000 8,000,000
4,824,000
4,000,000
1,700,000
2,300,000 9,000,000 13,000,000 4,500,000 1,051,200 1,400,000 1,300,000 10,000,000 1,500,000 2,253,100 2,400,000 1,200,000 1,700,000 1,800,000 4,000,000 5,000,000 1,100,000 4,500,000
Berl. Anh. Litt. A. B do. Hamburg
do. Stettin-Starg.. do. Potsd.-Magd. .. Magd.-Halberstadt ..
do. Leipziger Halle-Thüringer..... CSlmn limndee dHdOo ZSae Bonn- Cöln Düsseld.-Elberfeld.. Steele -Vohwinkel .. Niederschl. Märkisch.
do. zweigbahn Oberschl. Lit. A. do. IIe
Cosel-Oderberg .... Breslau-Freiburg... Krakau-Oberschl.... Berg.-Märkzk..
S= „
—2
— — —
2
78 ½ B. 32 B
10¹½ 6.
—892g —
7 1 ⁄¾ bz. u. 43 B.
——- —
Magdeb.-Wittenb.... 64 ¼ bLz. Quittungs- Bogen.
Aachen-Mastricht .. 2,750,000
Ausländ. Actien.
43 ¾¼ 44 ½ ½ a † bLz.
8,000,000 98 ½ G.
Friedr. Wilh.-Nordb. do. Prier.
Schluss-Course von Cöln-Minden 95 ¼ b⸗
95 6. 100 B.
Berl.-Anhalt 1,411,800 do. Hamburg 5,000,000 do. do. II. Ser. 1,000,000 do. Potsd.-Magd... 2,367,200 do. do. .. 3,132,800 do. do. Litt. D. 1,000,000 do. Stettiner 800,000
Magdeb.-Leipziger .. 1,788,000
Halle-Thüringer.... 4,000,000 4 ½
Cöln-Minden 3,674,500 4 ½ 101 n. do. do. 3,500,000 103 ½ bz.
Rhein. v. Staat gar. 1,217,000 .
do. 4. Priorität. 2,487 ,250 do. Stamm-Prior. 1,250,000 Düsseldorf-Elberfeld. 1,000,000 Niederschl. Märkisch. 4, 175,000 do. do. 3,500,000
do. III. Serie. 2,300,000
do. Zweigbahn 252,000
do. do. 248,000
Oberschlesische 370,300 Krakau-Oberschl... 360,000 Cosel-Oderberg..... 250,000 Steele - Vohwinkel 325,000
. do. II. Ser. 375,000
Breslau-Freiburg ... 400,000
Berg.-Maàrk. 1,100,000
93 ⅞ B. ¼ G. 100 ¾ bz. u. 6 99 x½ G. ½ B. 104 ½ B.
99 6.
e 97 ½ .
B. 102 ½ b2
Börsen- Zinsen. Reinertr. 1848.
Ausl. Stamm-Act.
2,050,000 6,500,000 4,300,000 4
Kiel -Altona Amsterd.-Rotterd. Fl. Mecklenburger Thlr.
0
“
von Preussischen Bank-Antheilen 94 ½ G.
Die Börse war heute sehr günstig ge timmt. und es zeigte sich allgemein Begehr für die meisten Actien 2 85 g
und Fonds zu steigenden Coursen.
Auswärtige Börsen. Wien, 23. Febr. Met. 5proz. 93 ⅛, 94. 4proz. 73 ½, 74. 4 proz. 82 ⅞, ⁄%, 83. 2½ proz. 49 ½, 50. Anleihe 34: 165, 166, 39: 106, ½. Nordbahn 107 ½, ½, 108. Gloggn. 110 ½, 111.
Ne. 79, ivorno 68, 68. Pesth 86 ½, 87. B. A. Silber 113 ½.
1115, 1118. K. Gold 121. Fonds matt, ohne Veränderung. Fremde Devisen bei beschränk tem Umsatz höher gehalten. Wechsel⸗Course.
Amsterdam 158 ¼ Gld.
Augsburg 114 ¼ Br., 114 ½ Gld.
Frankfurt 114 Br., 113 ¾˖ Gld.
Hamburg 167 ¼ Br., 167 ½
London 11. 28 Br.
Paris 135 Br. Leipzig, 23. Febr. Leipzig⸗Dresdener Part. Oblig. 106 ¾ IvvxvVA2. 150 Br. Lreipz. Dr. E. A. 410 ½ Gld. Sächsisch⸗Bayerische 87 Br. Schlesische 94¼ Br. Chemnitz⸗ Riesa 25 Br. Löbau⸗Zittau 22 ¼ Gld. Magvdeburg⸗Leipzig 217 Br. Berlin⸗Anhalter 91 ½ Br. Krakauer 71 ½ Gld. Friedrich⸗ Wilhelms⸗Nordbahn 43 ¾½ Gld. Altona⸗Kiel 93 Br. Deßauer B. A. 125 ¾ Br. Preuß. B. A. 94 ¾ Br.
Frankfurt a. M., 23. Febr. Für Oesterr. Fonds zeigte 8 heute in Folge ihres Weichens von Wien eine flaue Stimmung. dre Gattungen derselben, so wie mehrere der übrigen Fonds und ahn⸗Actien, waren zu billigeren Coursen als gestern angebo⸗ . 89Ä-” Geschäft war jedoch im Ganzen unbedeutend. Div 1155 B.o. Metall. 81 ¾ Br., 81 ⅛ Gld. Bank⸗Actien ohne n2 gen Partial⸗Loose a 50 Fl. 52 ¼ Br., 52 Gld, preuß. 32 ½ Br. 88 32 i Gld. Hessen Partial⸗Loose a 40 Rthlr. Gebr. Bethmana 3299. G. Sardinien Partial⸗Loose a 36 Fr. bei 50 Fl. 72 ½ Br S . 32 ¾ Gld. Darmstadt Partial⸗Loose a Spagirn, Zpras en dde do. 2 25 Fl. 26 ½ Br., 26 ¾ Gld n r’, vnn Cnländ. 29 Br., 29 Gld. Poln. 3000 Fl. Loose 204 Sr. 120 Gld., vo. 2 500 Fl. 80 ⅛ Br., 80 Gld. Frie⸗ drich⸗Wilhelms ⸗—Nordbahn 43 Br., 42½ Gld Ladwigshofen⸗Ver⸗ bach 82 ¼ Br., 82 Gld. Köln⸗Minden 95 Br., 94 ½ Gld. Hamburg, 23. Febr. Zzproz. p. C. 86 ⅛ Br., 86 ½ Gld St. Präm. Oblig. 88 ¾ Br. C. R. 405 Br. Stiegl. 85 Br. Dän. 95 ¾ Br. Ardoins 11 ¾ Br. gproz. 27 ½ Br., 274 Gld. Hamburg⸗Berl. 83 Br., 82 ½ Gld. Bergedorf 93 Br.⸗ Magvdeb.⸗
Witt nberge 62 ½ Br., 62 Gld. Altona⸗Kiel 92 ¾ Br., 92 Gld. Köln⸗Minden 94 ½ Br., 94 ¼ Gld. Friädrich⸗Wilhelms⸗Nordbahn 42 ½⅛ Br., 42 ¼ Gld. Mecklenburg 32 ½ Br. 1
Die Börse war sehr geschäftslos, die Stimmung im Allgemei⸗ nen matt.
Paris, 22. Febr. bahn 455.
Nach der Börse. 5proz. 95. 40. 1
Sowohl die Renten als die übrigen Fonds stiegen heute. die Bank war heute 10 Fr. höher am Schluß als gestern.
8
Zproz. Cons. p. C. 95 ¼, , Belg. 89, 91. Int.
5proz. 95.35. 3 proz. 57. 70. Nord⸗
London, 22. Febr. 95 ½, z, ½, ½. 3 ½proz. 97 ½, 98. 4proz. 86, 87. Ard. 18 ½, 19. Pass. 3 ⁄, ½. Zproz. 36 ½, 3 Daͤn. 99, 101. Bras. 88, 90. Mex. 29 ½, 30. Peru 79 ¼, 80 ¼.
Cons. wurden zu 95 ½, ¼ p. C. und 95 ½ a ½ a. 3. gemacht.
In fremden Fonds war keine wesentliche Aenderung. Eisen⸗ bahn⸗Actien waren verlassen.
Amsterdam, 22. Febr. Das Geschäft in Int. war heute
sehr belebt. Anfangs war der Markt sehr gedrückt, und sie wur⸗ den zu 54 ¾ Ct. abgegeben. Es wurde jedoch zu diesem Course viel gekauft, wodurch sie höher gingen und pCt. besser als gestern schlossen. Alle übrigen Holl. Fonds blieben ebenfalls etwas ange⸗ nehmer. 3 Von fremden Effekten waren Franz. gut preishaltend, Span. williger, Port, mehr angeboten, jedoch in allen lebendiger Umsatz. Russ., besonders 6 proz., sehr flau. Rückgehen, schlossen wie gestern.
Holl. Integr. 54 ½, ½. Zproz. 638⁄¼, ¼, w. 84, 83 ½, 84 ½. Span. Ardoins 11 ½, K. 3proz. do. 28 ¾, 1%, ½. Russen, alte 103 ½. 77 ¼. 2 pproz. 41 ¼, 41. Port. 33 ½.
MNarkt⸗Berichte.
14
Berliner Getraidebericht vom 25. Februar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 50—54 Rthlr. Roggen loco und schwimmend 26 —27 ¼ Rthlr.
pr. Frühjahr 25 a 24 ⅞ Rthlr. verk., 25 Br., 24 ⅞ G.
Mai/ Juni 25 ½ Rthlr. Br., 25 G. Juni /Juli 26 ⅞ Rthlr. Br., 26 ½ bez., 25 G. Juli /Aug. 27 Rthlr. Br., 20 ¾ G.
Oest., nach einer Neigung zum
4proz. Certif. gr. Piecen 11 ½, 16* Oestr. Met. 5proz.
Roggen Sept./Oktbr. 27 ¾ Rthlr. Br. Gerste, große loco 22 — 24 Rthlr.
„ kleine 19—21 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 16—18 Rthlr.
„ pr. Frühjahr 50 pfd. 14 ¾ Rthlr. Br., 144½ G.
Erbsen, Kochwaare 32 — 40 Rthlr.
„ Futterwaare 29 —32 Rthlr. 8 Rüböl loco 13 Rthlr.
pr. Febr. 13 a 12 ⅞ Rthlr. verk., 13 Br., 12 ¾ G. Febr. /März 12 ½, ½ u. ½ Rthlr. verk., 12 ½ Br., ¾ G.
März /April 12 Rthlr. verk., 12½ Br., 12 G.
April Mai 12 ¼½2 a 12 Rthlr. verk., 12 Br. u. G.
Mai/ Juni 12 Rthlr. Br. Juni /Juli 11 ¾ Rthlr. Br. Leinöl loco 11 ¾ Rthlr. Br. „ pr. März/April 11 ½ Rthlr. Br. „ pr. April /Mai 11 ¼ Rthlr. Br. Mohnöl 15 ½ Rthlr. Palmöl 12 ½ a 12 ½1 Rthlr. Hanföl 14 Rthlr. Südsee⸗Thran 12 ½ a 12 ¾⅞ Rthlr. Spiritus loco ohne Faß 13 ½ Rthlr. verk. „ mit Faß 1“ 1 pr. Febr. /März 13 ½ Rthlr. nominell. März /April nher/Pr 13 % Rthlr. Br., 13 ½ G. Mai /Juni 14 ½2 Rthlr. Br., 14 G. Juni/Juli 14 2 Rthlr. Br., 14 ½ G. Juli /Aug. 15 Rthlr. Br., 14 ⅛ G.
sten Kammer Zweiten Kammer ausgegeben worden.
Berichtigung.
.
sprungen worden.
Sept./Okt. 11 ½2 u. 11 Rthlr. verk., 118 Br., 11 G.
Mit der heutigen Nummer des Staats⸗An⸗ zeigers sind Bogen 405 der Verhandlungen der Er⸗ ten und Bogen 384 bis 386 der der
In der 107ten Sitzung der
zweiten Kammer am 14. Januar sind durch ein Ver⸗ sehen die Seitenzahlen von 2679 bis 2696 über⸗
— —— 3 Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei. Beilage
Das Ab onne ment berraͤgt 2 Rthlr. für ½ Jahr. 4 Rthlr. ⸗„ „¾ Jahr. 8 Rthlr.⸗ 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhung. Bei einzelnen Rummern wird der Bogen mit 2 ½ Sgr. berechnet.
111“
Alle post⸗Anstalten des In⸗ und Auelandes nehmen Bestellung auf ieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers: Behren⸗Straße Nr. 57.
11“
Amtlicher Theil. G
Deutschland.
Preußen. Marienburg. Eisgang. — Stettin. Wasserstand.
Oesterreich. Wien. Ankunft des Feldmarschall⸗Lientenant Nobili von Vorarlberg. — Vermischtes.
Bayern. München. Kammer⸗Verhandlungen.
Württemberg. Stuttgart. Die Wahlen.
DBaden. Karlsruhe. Einberufung des Landtages.
Hessen. Kassel. Verhandlungen der Stände⸗Versammlung.
Frankfurt. Frankfurt a. M. Aufenthalt des Prinzen von Preußen. — Splvester Jordan.
Ausland. “
Oesterreich. Mailand. Bekanntmachung des Fürsten von Schwar⸗ zenberg hinsichtlich der Militair⸗Conscription. G
Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Debatten über das Unterrichtsgesetz. — Paris. Erkranken Dupin's. — Wahlkandidaten. — Vermischtes.
Großbritanien und Irland. London. Hofnachrichten. — Ver⸗ trag mit Buenos⸗Ayres. — Förderung der allgemeinen Industrie⸗Aus⸗ stellung. — Vermischtes.
Rußland und Polen.
St. Petersburg. Kaiserli ffest. — Kalisch. 5 urg aiserliches Manifest.
Gesandte. — Bevölkerung Warschau's. — Ueberschwem⸗ mungen.
Spanien. Madrid. Hofnachrichten. — Schließung der Cortes. Moldau und Walachei. Bukarest. Maßregel in Betreff betrüge⸗ rischer Bankerotte.
Börsen⸗ und Handele⸗Nachrichten. Beilage.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 8 Dem Post⸗Direktor von Rozynski zu Landsberg a. d. W. den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife, so wie dem Musketier Gumzow des 9ten Infanterie⸗Regiments (Kolberg) die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen. “
Geschehen in dem Königlichen Schlosse zu Berlin,
den 26. Februar 1850. WI““
Des Königs Majestät haben, auf Grund des Art. 77 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar d. J., den Präsidenten des Staats⸗Ministeriums beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der Kammern am heutigen Tage zu schließen und davon mittelst Aller⸗ höchster Botschaft vom 19ten d. M. beide Kammern mit der Auf⸗ forderung in Kenntniß gesetzt, zu dem gedachten Zweck im hiesigen Königlichen Schlosse zusammenzutreten. In Folge dieser Aufforde⸗ rung hatten sich am heutigen Vormittage um 92½ Uhr die Mitglie⸗ der des Staats⸗Ministeriums, mit Ausnahme des durch Krankheit behinderten Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Schleinitz, und beide Kammern im weißen Saale des König⸗ lichen Schlosses versammelt. 1 1 8
Der Minister⸗Präsident Graf von Brandenburg sprach zuför⸗ derst gegen die Versammlung im besonderen Auftrage Sr. Majestät des Königs Allerhöchstihr lebhaftes Bedauern darüber aus, daß es Sr. Majestät durch eine Unpäßlichkeit unmöglich gemacht sei, die Schließung der Kammern in Person vorzunehmen.
Nachdem hierauf die Führung des Protokolls von Seiten des Staats⸗Ministeriums dem Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Costenoble, von Seiten der ersten Kammer dem Schriftführer Abgeordneten von Bernuth und von Seiten der zweiten Kammer dem Schrift⸗ führer Abgeordneten Groddeck übertragen war, hielt der Minister⸗ Präsident eine Anrede an die versammelten Kammern, worin er auf die hohe Bedeutung der abgelaufenen beinahe 7monatlichen Sitzung der Kammern und auf die zahlreichen und wichtigen Ergebnisse ihrer Thätigkeit hinwies und mit der Versicherung schloß, daß die Regie⸗ rung Sr. Majestät des Königs ihrer bisherigen, von beiden Kam⸗ mern gebilligten Politik auch ferner treu bleiben und die ihr durch das Vertrauen der Kammern zur Disposition gestellten Geldmittel nicht anders als im Inleresse und zur Ehre des Landes verwenden werde. b“
Sodann erklärte der Minister⸗Präsident im Auftrage Sr. Ma⸗ jestät des Königs die Sitzung beider Kammern für geschlossen und die heutige Handlung für beendigt. 1
Die Präsidenten beider Kammern erwiederten diese Rede durch ein Hoch auf Se. Majestät den König, in welches die Versammlung freudig einstimmte. Das über die Handlung aufgenommene Pro⸗ tokoll ist, auf vorgängige Vorlesung und Genehmigung, von den anwesenden Mitgliedern des Staats⸗Ministeriums und den Präsi⸗ denten beider Kammern in drei Ausfertigungen vollzogen worden.
Graf von Brandenburg. von Ladenberg. von Manteuffel. von Strotha. von der Heydt. von Rabe. Simons.
von Auerswald. Graf von Schwerin. —
Geschehen wie oben.
von Bernuth. Groddeck.
die beim Schluß der Kammern gehaltene 83
Costenoble.
Nachstehend folgt 1 Rede des Minister⸗Präsidenten, Grafen von Brandenburg:
Meine Herren! 1 8
So stehen wir denn an dem Schluß einer langen und ereig⸗ nißreichen Sitzung, der ersten regelmäßigen Sitzung preußischer Kammern, einer Sitzung, die in den Annalen preußischer Geschich te verzeichnet werden wird als einzig in ihrer Art. — Es kann mir nicht in den Sinn kommen, für das, was geleistet wurde, hier Worte des Dankes und der Anerkennung auszusprechen. Dies zu thun, an dieser Stätte, dazu fehlt es mir an jeglicher Berechtigung. — Besäße ich aber auch diese Berechtigung, so würden Worte des Dankes
und der Anerkennung nur Wiederholung dessen sein können, was Sie vernommen haben von der einzigen dazu berufenen Stelle, vom Thron, aus dem Munde Sr. Majestät, Worte, die bei Veranlassung jenes unvergeßlichen Aktes der Eidesleistung auch in minder feierlicher Weise in diesen Räumen mehrfach wiederholt worden sind. — Nicht unerwähnt kann ich es lassen, daß Ausdrücke gleicher Anerkennung in authentischer Weise zu meiner Kenntniß gekommen sind, seitens Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen, welchen der Dienst des Königs und des Vaterlandes an jenem Tage von Ber⸗ lin entfernt hielt.
Ich kann es mir nicht versagen, einen kurzen Ueberblick in Darlegung Ihrer Thäͤtigkeit an Ihrer Erinnerung vorüberzu⸗ führen und zu erwähnen, daß nicht blos das wichtige und um⸗ fassende Werk der Verfassungs⸗Revision seinen Abschluß gefunden, sondern auch 50 Gesetz⸗-⸗Entwürfe und Verordnungen nach voll⸗ ständiger Berathung die Genehmigung beider Kammern erhalten haben, von welchen auch bereits 24 durch die Gesetz⸗Sammlung publizirt worden sind. Darunter befinden sich Gesetze der wichtig⸗ sten Art, als da sind: die Agrargesetze, die Gemeinde⸗, so wie Kreis⸗, Bezirks⸗ und Provinzial⸗Ordnung. Außerdem die Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats für die Jahre 1849—50 und die Erledigung vie⸗ ler anderen Propositionen und Anträge und einer großen Zahl von Petitionen. Dieses, meine Herren, ist das Resultat Ihrer Thä⸗ tigkeit seit dem 7. August v. J. bis zu dem heutigen Tage, eine verhältnißmäßig nur kurze Frist, ein Resultat, welches gewiß einen befriedigenden Rückblick gewährt auf die abgelaufene Zeit dieser denkwürdigen Sitzung.
Sache der Regierung wird es nunmehr sein, auf dem Wege, mit welchem Sie sich einverstanden erklärt haben, voranzuschreiten, und daß wir dazu entschlossen sind, daß wir nach besten Kräften mit Offenheit und Treue die Politik Preußens leiten werden, — die Versicherung, meine Herren, gebe ich Ihnen hiermit.
Was namentlich die Geldmittel betrifft, welche Ihr Vertrauen zu unserer Disposition gestellt hat, so werden wir nicht vergessen, daß dadurch der mühevolle Erwerb aller Klassen des Volks in An⸗ spruch genommen wird, aber wir werden davon Gebrauch machen, wenn das Interesse und die Ehre des Landes es erheischt.
„Im Namen Sr. Majestät des Königs erkläre ich die gegen⸗ wärtige Sitzung beider Kammern hiermit für geschlossen und diese Handlung für beendigt.
Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten. Königliche Bibliothek.
In der nächsten Woche vom 4. bis 9. März findet, dem §. 24 des gedruckten Auszuges aus der Bibliothek⸗Ordnung gemäß, die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek ent⸗ liehenen Bücher statt. Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf⸗ gefordert, solche während dieser Zeit in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfang⸗ scheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar von A— H am Montag und Dienstag, von J — R am Mittwoch und Donnerstag und von S—Z am Freitag und Sonnabend.
Berlin, den 25. Februar 1850. Der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath und Ober⸗Bibliothekar.
Pertz.
Uichtamtlicher Theil. Deutschland.
Preußen. Marienburg, 21. Febr. (K. Z.) (Abends.) So eben trifft hier die Nachricht von Thorn ein, daß das Eis in der Weichsel in vollem Gange ist. Vier Brückenjoche sind daselbst vom Eise fortgerissen. Gleichzeitig ist dasselbe bei Graudenz bei einem sehr hohen Wasserstande gebrochen. Hier ist noch Alles ruhig. Jedenfalls muß oberhalb eine Stopfung stattfinden, da das Wasser im Laufe des Tages nicht gestiegen ist. Wir sehen mit großer Be⸗ sorgniß den nächsten Tagen entgegen.
Stettin, 25. Febr. (Ostsee⸗Ztg.) Das Wasser der Oder, welches am Freitag seinen höchsten Stand erreicht hatte, fing am Sonnabend, nach einem ziemlich starken Nachtfroste und bei mäßigem Winde, langsam an zu fallen, wurde aber gestern rurch einen heftigen Nordwestwind schr aufgestaut und ist schon wieder fast auf die Höhe vom Freitag gestiegen, obgleich der Wind sich heute gelegt hat. Das ganze rechte Oderufer ist überschwemmt. Hiesige Holzläger haben durch den Strom nicht unerhebliche Ver⸗ luste erlitten. Die Communication mit Swinemünde ist noch nicht hergestellt, da das Eis im Haff zwar ins Treiben gerathen, durch den westlichen Wind aber nach dem nordöstlichen Theile geschoben worden ist.
Oesterreich. Wien, 24. Febr. Der Feldmarschall⸗ Lieutenant Graf Johann Nobili ist von Vorarlberg hier ange⸗
kommen. Das Ministerium hat verordnet, daß bei Besetzung erledigter
Nach einem Dekrete des Finanz⸗Ministeriums sind die Krimi⸗ nal⸗Kosten für das Jahr 1850 auf die Landes⸗Einkünfte nicht mehr zu repartiren. In Prag hat sich ein Verein böhmischer Literaten, die zur Mehrzahl Professoren und Docenten sind, 3 um Werke labei⸗ nischer und griechischer Klassiker ins Böhmische zu übersetzen. Die⸗ ser Verein wird nächstens die Erlaubniß nachsuchen, sich konstituiren zu dürfen. Herr Kübeck, Professor der böhmischen und polnischen Literatur an der prager Universität, wird eine Geschichte der polni⸗ schen Literatur veröffentlichen.
Ein Dampfboot, das von Cattaro kam, brachte nach Zara die Nachricht, daß die Städte der Gerbljaner Besatzungen erhalten, um die Einwohner zum Niederlegen der Waffen zu zwingen. Di meisten kompromittirten Gerbljaner haben sich nach Montenegro ge⸗ flüchtet. In der Umgegend von Cattaro sollen 6000 Mann regu⸗ lärer Truppen sein. 4
Aus Preßburg wird dem Constit. Blatt berichtet, daß die Besorgniß wegen Assentirung der in der Revolutionszeit mobil ge⸗ wordenen Nationalgarden nicht ganz unbegründet erscheine, und 1g Graf Szapary, ein Mann von 50 Jahren, assentirt wurde.
Bayern. München, 22. Febr. (Münch. Ztg.) Sitzung der Abgeordneten⸗Kammer. Tagesordnung: Fortsetzung der Bera⸗ thung und Schlußfassung über den Gesetzentwurf, den Schutz gegen den Mißbrauch der Presse betreffend.
Auf Einladung des Präsidenten erstattet der Referent Vor⸗ trag über die in der gestrigen Sitzung dem kombinirten ersten und dritten Ausschusse zur Vorberathung uüberwiesenen betreffenden Ar⸗ tikel. Bezü lich des von dem Herrn Kirchgeßner nach Arkikel 39 des Regierungsentwurfes vorgeschlagenen neuen Zusatz⸗Artikels hatte der Ausschuß eine von dem Ausschußmitgliede Herrn Prinz
minderer Dienstesstellen auf ausgediente Militair⸗Individuen und Invaliden, wenn sie sich in Kompetenz setzen, vorzüglich Bedacht zu nehmen ist. “ 1 2 1
Die telegraphische Leitung ist seit vorgestern fortwährend unter⸗ brochen. Der starke Wind wirft stellenweise die Tragsäulen um. In der Nähe von Neudorf hatte sich beim Verkehr des preßburger Zuges der telegraphische Draht durch den Sturm um die Maschine
geschlungen, an welcher er hängen blieb, so daß der Zug anhalten und der Draht abgelöst werden mußte.
beantragte Modification angenommen, welche lautet: „Wenn aus einem Verlage oder aus einer Druckerei binnen eines Jahres we⸗ nigstens zwei Schriften hervorgegangen sind, die wegen Preßver⸗ brechens oder Ver ehens zur Verurtheilung Veranlassung gegeben haben und innerhalb Jahresfrist vom letzten rechtskräftigen Erkennt⸗ nisse aus diesem Verlage oder dieser Druckerei eine neue Schrift erscheint, die ein solches Verbrechen oder Vergehen ent⸗ hält, so ist die zuständige Gewerbepolizeibehörde, jedoch nur wäh⸗ rend drei Monaten von dem rechtskräftigen Urtheile über diese neu strafrechtliche Handlung an, berechtigt, gegen den Verleger oder Drucker, die Gewerbebefugniß auf hoͤchstens ein Jahr lang einzu⸗ ziehen. War diese Maßregel gegen den Verleger oder Drucker be⸗ reits einmal in Folge vorsteheoden Bestimmung verhängt worden, so kann unter den nämlichen Voraussetzungen und innerhalb der näm⸗ lichen Frist die gänzliche Einziehung der Gewerbebefugniß angeord⸗ net werden.“ Zu dieser Modification beantragte in der heutigen Kammersitzung Fürst v. Wallerstein eine Untermodification nachste⸗ henden Inhaltes: „Es sei nach den Worten „zur Verurtheilung“ beizusetzen „des Verlegers oder Druckereibesitzers“ und tnach den Worten „Berechtigt gegen den“ beizusetzen „also verur⸗ theilten.“ Hr. Lang zieht hierauf seine zu dem Kirchgeßnerschen Ar⸗ tikel beantragte Untermodification zurück und schließt fich dem Antrage des Ausschusses an. Nachdem auch noch Staate⸗Minister von der Pford⸗ ten die von dem Ministerium desfalls vorgeschlagene Modification zurückgezogen, und sich für das Amendement des Herrn Prinz, aber gegen die von Herrn Fürsten von Wallerstein hierzu vorgeschla⸗ gene Untermodification ausgesprochen hatte, betheiligten sich an de hierüber eröffneten Debatte noch die Herren Boye, II. Präsiden Weiß, Fürst von Wallersiein, Dr. Heine, Freiherr von Lerchenfeld Gelbert und Referent. Die Abstimmung ergab die Annahme des Antrages des Herrn Prinz, resp. des Ausschusses und die Ableh⸗ nung sowohl der Wallersteinschen Untermodification, als auch des Kirchgeßnerschen Amendements. Die Kammer entscheidet sich so⸗ dann auf Vorschlag ihres Referenten dahin, den betreffenden Zu⸗ satz⸗Artikel nach Artikel 50 der Schlußbestimmungen des Regie⸗ rungs⸗Entwurfes einzuschalten.
Die Berathung erstreckt sich hierauf auf den von dem zweiten
Präsidenten Weis nach Artikel 44 des Regierungs⸗Entwurfes vorgeschlagenen Zusatzartikel, welcher gleichfalls an den ersten und dritten Ausschuß zurückgewiesen worden war. Bereits im Ausschusse hatte der zweite Präsident die Zurücknahme dieses Artikels erklärt, und wiederholte diese Erklärung auch in der heutigen öffentlichen Sitkung, wogegen von Seiten der Kammer keine Erinnerung laut wurde. Sodann wid die Berathung über Artikel 45 des Regie⸗ rungs⸗Entwurfes eröffnet, welcher nebst den von den Herren Kirchgeßner und Kolb hierzu gestellten Modificationen gleichfalls gestern dem kombinirten ersten und dritten Ausschusse überwiesen worden war. Der vereinigte Ausschuß hatte, nachdem Herr Kirchgeßner seinen Antrag zurückzuziehen erklärte, beschlossen, auf das Kolbsche Amen⸗ dement nicht einzugehen, sondern als zweiten Absatz des gedachten Artikels folgenden Zusatz zu beantragen: „Bei Verhinderung des Redacteurs hat die Unterschrift durch einen nach Artikel 43 zur Uebernahme der Redaction befähigten Stellvertreter zu geschehen, welchen für diesen Fall die gleiche Verantwortlichkeit trifft.“ Herr Kirchgeßner ergreift zuerst das Wort, um mit Bewilligung der Kammer seinen desfallsigen Antrag auch in der heutigen Sitzung zurückzuziehen. Herr von Lassaulxr beantragt zu dem Amende⸗-⸗- ment des Ausschusses folgende Untermodification: Es möge statt der Worte „welchen für diesen Fall die gleiche Verantwortlichkeit trifft“ gesagt werden: „Verantwortlich aber bleibt auch in diesem Falle der Redacteur selbst.“ Eentuell beantragte Herr von Lassaulxy: Eventuell solle statt der Worte des Ausschusses „gleiche Verantwort⸗ lichkeit,“ „mit Verantwortlichkeit“ gesagt werden. Nachdem sich außer den genannten Herren Antragstellern noch die Herren Kolb, zweiter Präsident Weis, Boye, Ruland und der K. Staatsminister von der Pfordten an der Diskussion über gedachten Artikel betheiligt hat⸗ ten, wird zur Abstimmung geschritten und Artikel 45 in der neuen 1 ““
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