81 „ ingeräumten Gewalt be⸗
Besorgniß vor dem Mißbrauche der ihm seitigt. „Die Einberufung einer Abgeordneten⸗Versammlung befriedigt das Verlangen nach angemessener Theilnahme an der Gesetzgebung in gemeinsamen Angelegenheiten. 8 „Die Verfügung, vermöge welcher es den kleineren Staaten überlassen bleibt, sich größeren nach eigener Wahl und in dem durch freie Uebereinkunft zu bestimmenden Maße anzuschließen, ge⸗ währt dem Verlangen der einzelnen Stämme nach größerer gung hinreichende Befriedigung, ohne deren Interessen zu gefähr⸗ den, da nur natürliche Wahl⸗Verwandtschaft die Verbindungen viühen wird. 8 „Die Feststellung der gemeinsamen . umfaßt das; 8 dem Wiskungskreise der vollziehenden ö gesetzgebenden Bundesorgane zuzuweisen sein dürfte, um die Fos.⸗ derung des Gemeinwohles, die Erhaltung der G WTI Sicherheit des Bundes und seiner einzelnen Glieder, un die Gewährleistung eines geordneten Rechtszustandes zu buͤrgen, ohne deshalb die Selbstständigkeit und Unabhängigkeit der einzelnen Staaten zu gefährden, da dieselben nur jene Be⸗ schränkung dieser unveraͤußerlichen Rechte zuzugestehen haben wür⸗ den, welche der gemeinsame Bundeszweck unerläßlich macht, durch dessen Erreichung ihre eigene Wohlfahrt gefördert wird. „Die Moͤglichkeit, welche Oesterreich und Preußen geboten werden soll, mit ihrem gesammten Gebiets⸗Umfange einem auf solchen Grundlagen zu gestaltenden deutsch⸗österreichischen Bunde beizutreten, setzt die Kaiserliche Regierung in die Lage, die ihr durch überwiegende Rücksichten auferlegte Erhaltung der staatlichen Einheit des Reiches mit den Verbindlichkeiten in Einklang zu brin⸗ die sie als Genosse dieses Bundes zu übernehmen haben
Bundes⸗Angelegenheiten wie der
SOdDie Einsetzung eines obersten Bundes⸗Schiedsgerichtes ent⸗ spricht einem lange und allgemein gefühlten Bedürfnisse, und die einer deutsch⸗österreichischen Bundes⸗Vertretung vorbehaltene Ver⸗ einbarung über das neue Verfassungswerk erfüllt die seiner Zei: von der ehemaligen Bundes⸗Versammlung im Namen der Regie⸗ rungen gegebene Zusage.
„Welche Vortheile für Deutschland, wie für Oesterreich, in materieller und politischer Hinsicht aus einer solchen Verbindung beider erwachsen würden, ist zu einleuchtend, als daß es nöthig sein sollte, diese Vortheile hier besonders hervorzuheben.
„Aber auch vom europäischen Standpunkte dürfte einer Revi⸗ sion der ursprünglichen Bundes⸗Verträge, wie dieselbe von den drei Königlichen Höfen beantragt worden, und der aus dieser Re⸗ vision hervorgehenden Erweiterung des Bundes keine gegründete Einwendung entgegenstehen, indem derlei Veränderungen ihre Recht⸗ fertigung in den erwähnten Verträgen, wie in den Verhältnissen der Gegenwart finden und ohne Zweifel nicht nur als unbedenk⸗ lich, sondern selbst den allgemeinen Interessen zusagend erkannt werden würden.
„Zu dieser Annahme glaubt sich das Kaiserliche Kabinet durch die Erwägung berechtigt:
daß der Artikel VI. der wiener Schluß⸗Akte vom 15. Mai 1820 Veränderungen in dem damaligen Besitzstande der Bundes⸗ glieder, als solcher, unter gewissen Bedingungen für zulässig erklärt,
jeselben somit auch vorausgesehen erscheinen;
daß solche und zwar nichts weniger als unbedeutende Verän⸗ derungen im Besitzstande eines Bundesgliedes bereits durch die Bundesbeschlusse vom 11. und 22. April 1848 zu Stande gekom⸗ men sind, ohne daͤß dagegen von irgend einer Seite Bedenken er⸗ hoben worden wären;
daß nach den Vorschlägen der drei Königlichen Höfe weder in dem zu bildenden Direktorium, noch in der Bundesvertretung ein überwiegender Einfluß durch größere Stimmenzahl für Oesterreich beantragt wird, und die Kaiserliche Regierung einen solchen Ein⸗
fluß auch nicht in Anspruch nimmt; daß sonach Oesterreichs Beitritt zum Bunde mit dem gesamm⸗ ten Gebietsumfange des Kaiserreichs um so mehr nur als eine formelle Neuerung gelten könne, welche an der Wesenheit der be⸗ standenen Verhältnisse nichts ändert, nachdem Oesterreich auch bis⸗ her, und selbst zu jener Zeit, wo das deutsche Reich untergegangen war und noch keine Bundesverträge die vereinzelten Glieder wieder vereinigt hatten, bei jeder Gelegenheit mit dem ganzen Gewichte seiner Macht fuͤr Deutschlands Unabhängigkeit in die Schranken zu treten gewohnt war, wie es die innigen Beziehungen beider zu ein⸗ ander und die Gemeinsamkeit ihrer Interessen mit sich bringen; und daß endlich nicht verkannt werden könne, wie die dauernde Verbindung des gesammten Oesterreichs mit Deutschland zu einem Bunde die Kräftigung beider wesentlich fördern, somit rie Erhaltung der inneren Ruhe und gesetzlichen Ordnung in diesen ausgedehnten im Mittelpunkte des europäischen Festlandes gelegenen Gebieten verbürge und hierdurch allen übrigen Staaten eine große Beruhi⸗ gung zu gewähren geeignet sei. „In dieser Vereinigung liegt aber auch zugleich das sicherste Unterpfand, daß Deutschland die Stellung nie aufgeben werde, welche der im Jahre 1815 gegründete Bund in der großen Staa⸗ ten⸗Familie einzunehmen bestimmt war, und deren Behauptung bisher so wesentlich zur Erhaltung des allgemeinen Friedens bei⸗ getragen hat. „Nach dem Vorangchenden erkennt das Kaiserliche Kabinet vom Standpunkte des Rechts, wie von jenem der Politik, nicht nur die Zw ckmäßigkeit, sondern auch die Ausführbarkeit der von den Königlichen Höfen von Bayern, Sachsen und Württemberg gemach⸗ ten Vorschläge und tritt denselben vollkommen, jedoch unter der Voraussetzung bei: daß die in diesen Vorschlägen enthaltenen Grundzüͤge bei der Ausarbeitung des Verfassungs⸗Entwurfs und nicht minder bei der Vereinbarung über denselben in ihrer Wesenheit werden beibehalten werden; daß insbesondere die den Bundesorganen zuzugestehende, gesetz gebende und vollziehende Gewalt auf die im Artikel I. der mitge⸗ theilten Verfassungs⸗Grundlagen bezeichneten Gegenstände zu be⸗ schränken und innerhalb der daselbst angedeuteten Gränzen zu üben sein werden; „ daß ferner unter den im 9ten Punkte des eben bezogenen Ar⸗ tikels I. erwähnten Rechten nicht die sogenannten Grundrechte ver⸗ standen seien, deren Einführung bereits in den meisten Staaten als unvereinbar mit dem öffentlichen Wohle erkannt worden ist; ven, sich 8 b weheertich die Möglichkeit werde geboten wer⸗ serreichs anzuschließen. it dem gesammten Gebietsumfange des Kai⸗ 8 “ Voraussetzungen sich Pr⸗ 8 Regierung die in ihrem Ministerial⸗ prog 27. November 1848 vorhergesehenen Be⸗ dingungen mit wahrer Befriedigung als erfüllt ansehen
verwirklichen sollten,
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dem verjüngten Oesterreich und dem verjüngten Deutschland nicht nur mit der Einheit des Kaiserreiches vollkommen vereinbar sei, sondern, auch für beide gleich ersprießlich, die Bürgschaft einer schö⸗ nen und glücklichen Zukunft in sich trage.
„Indem sich der unterzeichnete Minister⸗Präsident und Mini⸗ ster der auswärtigen Angelegenheiten beehrt, Seiner, des Herrn Königlich bayerischen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Grafen von Lerchenfeld, Hochgeboren, in Erwiederung der geehrten Note vom 13ten dieses Monats diese Gesinnungen und Absichten des Kaiserlichen Hofes bekannt zu geben, verfehlt er nicht, die Be⸗ merkung hinzuzufügen, daß entsprechende Eröffnungen gleichzeitig nicht nur an die Königlich preußische Regierung, sondern auch an alle übrigen Genossen des Bundes ergehen, um bei denselben die Annahme der Vorschläge der drei Königlichen Höfe dringend zu be⸗ fürworten.
„Der Unterzeichnete benutzt mit Vergnügen diesen Anlaß, dem Herrn Gesandten Grafen von Lerchenfeld die Versicherung seiner vollkommensten Hochachtung zu erneuern. 8
Wien, den 13. März 1850.
(gez.) Fürst Schwarzenber An Seine des Herrn Königlich bayerischen außeror⸗ dentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Grafen von Lerchenfeld Hochgeboren.
Baden. Karlsruhe, 18. März. (Karlsr. Ztg.) Die Tagesordnung der ersten Kammer fuhrt heute zur Erstattung des Kommissions⸗Berichts über den Beitritt der Großherzoglichen Regie⸗ rung zu dem Bündnisse vom 25. Mai 1849 und über das provi⸗ sorische Gesetz vom 7. Dezember 1849, die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshause des Parlaments betreffend. Im Namen der Kom⸗ mission, bestehend aus: Hofrath Zöpfl, Geh. Rath von Marschall, Fabrik⸗Inhaber Lauer, Freiherrn von Andlaw und Freiherrn von Rinck, stellte der Berichterstatter Hofrath Zöpfl schließlich den Antrag:
Die hohe Kammer wolle der Adresse der zweiten Kammer, die nachträgliche Genehmigung 1) des Beitritts zu dem Bünd⸗ nisse vom 26. Mai 1849 und 2) des provisorischen Gesetzes vom 7. Dezember v. J. betrefsend, beitreten.
Die Kammer beschließt, den Kommissions⸗Bericht sofort dem Drucke zu übergeben.
Das Sekretariat zeigt an, daß in der letzten Vorberathung für den von der Regierung vorgelegten Entwurf eines Jagdgesetzes eine Kommission gewählt worden sei, worauf die Sitzung geschlossen wird.
Nachdem in der heutigen Nachmittags⸗Sitzung der zweiten Kammer die bereits gemeldete Wahl der Abgeordneten für das Staatenhaus vollendet worden, brachte der Abgeordnete Basser⸗ mann die Vertagung zur Sprache.
Staatsrath von Marschall: Ansicht, daß die Verhaͤltnisse eine V erheischen, und sie glaubt auch, daß in kurzer Zeit be⸗ reits so Vieles geschehen ist, daß eine Vertagung erfol⸗ gen kann, ohne die Interessen des Landes zu gefährden. Die Regierung wird daher auch keinen Anstand nehmen, höchsten Orts den Antrag darauf zu stellen, sobald noch diejenigen Geschäfte er⸗ ledigt sein werden, die zur ungestörten Fortfuhrung der Verwaltung unumgänglich erledigt sein müssen. Was das Ministerium des Innern betrifft, so ist es nur das provisorische Gesetz uber die Kriegskosten⸗Ausgleichung, welches alsbald der ständischen Zustim⸗
Die Regierung theilt die Vertagung der Stände
mung bedarf, da die Liquidation nicht ausgesetzt werden kann.
Sodann ist es natürlich nöthig, daß, ehe die förmliche Vertagung eintritt, auch die erste Kammer ihre Arbeiten noch erledigt hat, und daß der ständische Ausschuß gewählt sei. Ich uüberlasse es dem Herrn Präsidenten des Finanzministeriums, diejenigen Punkte zu bezeichnen, deren Erledigung von seiner Seite noch verlangt werden muß.
Staatsrath Regenauer: Was die Finanzverwaltung betrifft, so bedarf es meiner Meinung nach nur der Beschlußfassung über die heutige Vorlage Betreffs der Eröffnung eines Kredits von 2,500,000 Fl. bei der Amortisationskasse.
Junghanns fragt, ob die Budget⸗Kommission nicht bei⸗ sammen bleiben solle, um die Arbeiten fortzusetzen, damit die Kammer bei ihrem Wiederzusammentritt Beschäftigung habe.
Präsident: Dieses könnte geschehen, wenn eine Beurlau⸗ bung einträte; jedoch nicht, wenn eine Vertagung erfolgt.
Speyerer fragt vie Kommission für Berathung des provi⸗ sorischen Gesetzes in betreff der Kriegskostenausgleichung, ob es nicht möglich sei, dieses Gesetz noch vor der Vertagung zu erle⸗ digen.
Präsident: Die Erledigung dieses Gesetzes kann nicht ver⸗ schoben werden, weil es, wie der Herr Präsident des Ministeriums des Innern schon bemerkt hat, einstweilen auch ohne Genehmigung vollzogen wird.
Böhme: noch nicht über die Frage, vorrufen wird, nämlich üb
Die Kommission für Prüfung dieses Gesetzes sei welche wohl die meisten Anstände her⸗ er den Tarif oder die Preisbestimmung für die einzelnen Lieferungen in den verschiedenen Landesgegenden zu einem Resultat gelangt. Die Kommission wird übrigens sich mit allem Eisfer der Sache unterziehen. Schmitt glaubt mit Bezug auf den Art. Urkunde, daß die Wahl des ständischen Aussichusses nur des Landtages und nicht bei einer Vertagung vorgenommen w. könne, wird aber vom Gegentheil belehrt. GG Blankenhorn wünscht, daß die Budget⸗Kommission ihre Vor⸗ arbeiten mache, damit die Kammer bei ihrem Wiederzusammentritt dieselben rasch erledigen könne. Er hält deshalb eine Beurlau⸗ bung statt einer Vertagung für angemessener. 1 “ Staatsrath von Marschall: Die Regierung müsse auf eine Vertagung bestehen, da nur bei dieser die Wahl des ständischen Ausschusses möglich sei und sie hierauf großen Werth legen müsse. Die Geschäfte könnten auch bei einer Vertagung von den einzelnen Mitgliedern behandelt werden. 9 “ Hoffmann hält eine Beurlaubung für angemessener, weil dann die Budget⸗Arbeiten viel rascher erledigt würden. Ter stän⸗ dische Ausschuß könne zwar in diesem Falle nicht einberufen wer⸗ den, allein man könnte ein Gesetz hierüͤber vorlegen. Staatsrath Regenauer: Bei einer bloßen Beurlaubung könnten in schwierigen Fällen, wo man des ständischen Ausschusses bedürfe, die Stände nicht so schnell zusammenberufen werden, wie es bei dem ständischen Ausschusse der Fall sei. Man könnte aller⸗ dings hier durch ein Gesetz abhelfen; allein es scheine ihm doch bedenklich, die Verfassungs⸗Urkunde so ohne Weiteres abzuändern.
51 der Verfassungs⸗ am Schlusse erden
können, und sich an der unter diesen Verhältnissen nicht nur möglichen, sondern im allgemeinen Interesse selbst wünschenswerthen Bildung eines solchen deutsch⸗österreichischen Bundes mit Freuden und aufrichtig in der Ueberzeugung betheiligen, daß ein auf den vorgeschlagenen Grundlagen ruhendes Bundes⸗Verhältniß zwischen
Mathy hält die Wahl eines ständischen Ausschusses für das
Rothwendigste, und dieses könne nur geschehen, wenn die Kammer
sich vertage. Man sei schon über manche Formen hinweggegangen; die Budget Kommission könne auch bei einer Vertagung beisammen⸗ bleiben; sie habe Vorsorge getroffen, daß ihre Geschäfte nicht un⸗
“ werden, wenn auch einzelne Mitglieder nicht anwesend rien.
Staatsrath von Marschall: Die Mitglieder der Budget⸗ Kommission könnten nach Wiedereröffnung der Stände⸗Versammlung diejenigen Beschlüsse förmlich fassen, die sie in der Zwischenzeit vor⸗ bereitet hätten. Damit wird dieser Gegenstand verlassen.
Der Präsident ersucht die Kommissien für Prüfung des pro⸗ visorischen Gesetzes betreffs der Kriegskosten⸗ Ausgleichung auf das dringendste, in der nächsten Sitzung ihren Bericht zu erstatten worauf die Sitzung geschlossen wurde. 1
Sachsen⸗Gotha. Gotha, 18. März. (Frkf. J.) In der heutigen Sitzung der Abgeordneten wurde der fruhere Staals⸗ v
Minister von Stein mit 16 gegen 2 Stimmen zum Deputirten ins Staatenhaus gewählt.
Lübeck. Lübeck, 18. März. (Z. f. N. D.) Senat un
Bürgerschaft haben sich heute gegen den Rücktrilt von dem Mai
Bündnisse ausgesprochen. Der Senat hatte in geheimer Sitzung
an die Bürgerschaft die Erklärung gerichtet, daß er in dem neuer
dings einseitig erfolgten Rücktritt der hannoverschen Regierung vor
dem am 26. Mai 1849 geschlossenen Bündniß keine hinreichend
Veranlassung erblicke, um mit der Bürgersch aft schon jetzt in Er
wägung zu ziehen, ob von dem bei dem Anschluß Lübecks an jenes Bündniß gemachten Vorbehalte, so weit sich derselbe auf den Rück
tritt einer der drei ursprünglich paciscirenden Regierungen bezieht
Gebrauch zu machen sei. Die Bürgerschaft hat hierau
beschlossen, dem Senate zu erwiedern, daß auch sie, un
geachtet des Rücktrittes Hannovers, zur Geltendmachung
der bei Genechmigung des Beitrittes Lübecks zum Bünd nisse vom 20. Mai 1849 von ihr gemachten Vorbehalts zur Zei keine Veranlassung erkenne. Ein Antrag von Meeths, welcher ein ähnliche Erklärung an die Voraussetzung geknüpft wissen wollte daß die auf dem erfurter Reichstage zu treffenden Verfassungs⸗Be stimmungen oder sonstigen Beschlüsse in dem Freistaate Lubeck ohn besondere Zustimmung der Buürgerschaft nur dann Anwendung finden würden, wenn sie auch in den uͤbrigen diesem Bündnisse beigetre⸗ tenen Staaten, insbesondere in Hannover und Sachsen, saktisch und rechtlich zur Geltung kämen, ist zuvor abgelehnt worden.
Frankfurt. Frankfurt a. M., 19. März. (O. P. A. Z.) Sicherem Vernehmen nach hat der Kaiserlich österreichische bevoll⸗ mächtigte Minister bei der freien Stadt Frankfurt, Frhr. von Mens⸗ hengen, heute ofsiziell dem älteren Herrn Bürgermeister von Heyden eine Abschrift der von dem Kaiserlichen Ministerpräsidenten, Herrn Fursten von Schwarzenberg, unterm 13. März an die Gesandten von Bayern, Sachsen und Wuüͤrttemberg zu Wien gerichteten und den Vorschlägen in der münchener Uebereinkunst dieser drei Regie⸗ rungen vom 27. Februar vollkommen zustimmenden Nole mitgetheilt, auch zugleich bei dem Senat die Annahme dieser Vorschläge befür⸗ vwortet. Aus dem Schlußsatz jenes Aktenstückes ist zu ersehen, daß das österreichische Kabinet bei Preußen und bei allen übrigen Bun- desgenossen mittelst Cirkular⸗Depesche vom 14. März denselben An⸗ trag gestellt hat. — 1
Die Offiziere und Beamten der hier garnisonirenden Königl. preußischen Truppen veranstalteten am letzten Sonntag zur Feier des Stiftungstages des preußischen Landwehr⸗Instituts ein Erin⸗ nerungssest, welches die Königl. preuß ischen Mitglieder der Bun⸗ des⸗Central⸗Kommission, General⸗Lieutenant von Prucker und Ober⸗ Präsident von Bötticher, so wie der Königl. preußische General von Koch, mit ihrer Gegenwart beehrten.
Ausland.
Frankresch Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom 19. März. Den Vorsitz fuhrt Daru. G Bericht über die Wahlen im Departement Cher und Lotre. Die Wahl ist regelmäßig, wird daher bestätigt, nur hat sich der Ge wählte Etchegoyen über sein Alter auszuweisen. Es folgt die Fortsetzung der zweiten
Berathung über den gestern begonnenen Stempelung⸗Gesetzentwurf. Art. 11 enthält die transitorische Be⸗ stimmung uüber die Stempelung der Papiere seitens des Besitzers 24 Stunden vor Verfall. Angenommen. Art. 12.
angefangen werden die Notirungen und Abschlüsse der Wechsel⸗ Agenten auf Stempelpapiere vo
n 50 Cent. verfaßt, bei Strafe von 500 Francs gegen den Wechsel⸗Agenten oder kl im Uebertretungsfalle.“ Aubry (des Vorges) ist dagegen. Der Berichterstatter verlangt Verweisung des Art. 12 an die Kommis⸗ sion. Wird beschlossen Art. 13:
„Vom wird jede Promesse oder Certifikat von Actien einer Gesellschaft, Compagnie oder son stigen Unternehmung, sei sie finanziell, kommerziell, industriell oder privat, möge sie auf ein Ganzes oder eine Quote lanten, einen proportionellen Stempel von 50 Cent. pr. Ct. für den Nennwerth bei einer Unternehmungsdauer von 10 Jahren, bei einer längeren aber einem Stempel von 1 pr. Ct. unterworfen. Die Ge⸗ sellschaft, unabhängig von ihren Statuten, hat den Nenn⸗ werih im voraus zu entrichten.“ Sauteyra schlägt eine ganz neue Redaction vor, der Berichterstatter bekämpft, die Ver⸗ sammlung verwirft sie. Versigny will statt 5 Jahre gesetzt. Wird vom Berichterstatter abermals be⸗
kämpft und von der Versammlung verworfen. Art. 13 der Kom⸗
mission wird angenommen. Wahl⸗Resultat von Straßburg. tin, Ch. Gerard, F. Vidal, Ge wird bestätigt, die Zulassung, mit Aus die nöthigen Dokumente beigebracht, vertagt. den ohne Diskussion angenommen. Art. 16: Certifikat einer namentlichen Actie ist nicht zu stemp Stempelung dieser letzteren rargethan wird.“ öb. Art. 17: „Dawiderhandelnde Gesellschaften ꝛc. 1131“*“ von 6 pCt. vom Gesammt⸗Kapital der emittirten C“ 13. Strafen für die Mäkler. Angenommen. Art. 8 Fün Er⸗ füllung der mit Art. 13 ausgesprochenen 1 wird eine Frist von sechs Monaten zugestanden. 1 Stempel⸗ Betrag wird von der Gesellschaft ꝛc. auf Grundlage ihres Jour⸗ nals eingehoben. Art. 20. „Die Gesellschaften ꝛc. 1e. 88 Verpflichtung durch einen jährlichen Pauschalbetrag von 6 Crn . 88 des Nominal⸗ oder Realkapitals ablösen.“ Art. 24 bis 24. 6 die Gesellschaft ꝛc. keinen Pauschalvertrag abgeschlossen, 8 2. bei ihrer Erneuerung abermals dem Stempel unterworfen. iese sämmtlichen Artikel werden ohne Debatte bng⸗ he iche “” schreibungen der Depar tements⸗Gemeinden, vereüs 1 ö nußer im Falle des Kap. VIII. Abschnitt 1. hen 1 pEt, zahlbar Gesetzbuches, bei Uebertragung einem S. “ 8. „Ct., zah 8 von den Departements 3e. Knte t afen. 2 „Aat. 262 “ be⸗ treffende Journal gilt als Maßstab. g; E“ 8 rt. 6 Uebertretungsfälle werden mit 10 Ct. der Valuta estraf 9 b r die bewilligte Frist werden gleichfalls ange⸗
28 bis 30 übe J1 1 ee eee spricht gegen Abschnitt III. des Gesetzes über
Gewählt sind: Laboulaye, Valen⸗ zabinet und Hochstett. Die Wahl nahme Gerard's, der allein Art. 14 und 15 wer⸗ „Das Uebertragungs⸗ eln, wenn die Angenommen.
gegen das in
Villeneuve erstattet
Mäkler
10 Jahren nur
Coislin erstattet Bericht über das
Art. 25: „Ver⸗
“
Stempelung bei Uebertragung von Staatsschuldscheinen, als eine Die beabsich⸗ ti 1 Nach einer offiziellen Stati ik besitzen nur 3128 Individuen für 5000 Fr. Renten, 6186 (Bewegung.)
Ungerechtigkeit, als gefährlich für den Staatskredit. tigte Besteuerung betreffe nicht die Reichen. für 2000 Fr. und 416,000 nur für 1090 Franken. Die Sitzung wird aufgehoben.
Paris, 19. Maͤrz. nen Sonntage eine sehr wichtige Versammlung, um sich über die neuen legislativen Maßregeln zu verständigen; 25 der vorzüglich⸗ sten Mitglieder der Majorität waren eingeladen, worunter Molé, Thiers, Montalembert, Berryer, von Larcy, von St. Priest, Vatis⸗ menil, von Broglie, L. Faucher und Piscatory. Odilon Barrot und Dufaure waren eingeladen, aber nicht erschienen, was als eine Weigerung betrachtet wurde. Montalembert, L. Faucher und Pis⸗ catory bestanden dringend auf neuen Gesetzen uüber Presse, Jury, Wahlversammlungen und Aufenthalt der Fremden. Lanjuinais hielt die⸗ selben füͤr gefährlich. Berryer, Priest, Larey und Vatismenil erklärten sich bereit, alle constitutionellen und zweckmäßigen Maßregeln zu unter⸗ stützen, doch waren sie gegen Erhöhung der Journal⸗Cautionen, weil diese die guten und schlechten Blätter in gleicher Weise treffe. Das Ministerium bestand aber lebhaft darauf, die Ziffer schwankt zwischen 50⸗ und 80,000 Fr. Für die Jury will man auf das Gesetz von 1835 und die Majorität von 7 gegen 5 zurückkommen. Wahl⸗Versammlungen sollen gänzlich untersagt sein. Endlich Er⸗ weiterung der Befugniß, gefährliche Fremde auszuweisen.
Während die sozialistischen Blätter die Abreise zahlreicher Fremden in Folge der Wahlen des 10. März lengnen, wird die⸗ selbe von den Blättern der Gegenpartei aufs bestimmteste versichert und zur Beglaubigung angeführt, daß in der letzten Woche die ““ 20,000 Passagiere mehr gezählt habe, als in der Woche vorher; eben so nahm auf der Bahn nach Calais die Pas⸗ sagierzahl nach dem Bekanntwerden des Wahlresultats außerordent⸗ lich zu. Zum Beweise, wie sehr das öffentliche Vertrauen neuer⸗ dings erschüttert sei, wird mitgetheilt, daß, während seit einigen Monaten der Werth des Grundeigenthums ziemlich gestiegen war in den letzten Tagen für mehrere hier gerichtlich feilgebotene Häu⸗ er sich gar kein Käufer fand. 8 3 1 Die pvarlamentarische Majorität hatte sich im ersten Schrecken über das Ergebniß der pariser Wahlen dem Elysee genähert. Jetzt wo dieser erste Eindruck vorüber ist, beginnt sie sich wieder in die früheren Fractionen zu zerbröckeln, und die alten Eifersüchteleien zwischen Orleanisten, Legitimisten und Bonapartisten sind wieder so nach wie fruͤher. Ein Symptom dieser Trennung welche in den verschiedenen Journalen ihren Wiederhall findet ist unter Anderem die Protestation mehrerer Mitglieder 1 der Majorität, welche heute die Patrie enthält. Dieselbe ist GM diesem Blatte und im Constitutionnel aus daß die Fractionen der Masoritͤt in Eb6“ 8 innigste sich verbrüdern wollien Zeßt Nläns 1“ G blos ein leitender Artikel des E1“ 6 be laltes
ver Artikel des Haupt⸗Redacteurs dieses Blattes gewesen, dem die Patrie und der Constitutionnel eigenmäch⸗ tig die Namen der vorzuͤglichsten Mitglieder der Majorität beige⸗ fugt hatten. Bereitts haben die Repräsentanten Janvier, Gasc Aucel, Bussières, Poujoulat, Ladevoze, Donx, Naudot, Belvere, Chapot, Dufournel, Lasteyrie, Corcelles, Larcy, Béchaux, Benoist „„Azy, Malleville, Passy und Debretonne gegen ihre Namensferti⸗. gung protestirt. Auch Odilon Barrot erklärt in seinem Blatte L' Ordre, daß er diesem angeblichen Manifeste der Majorität nicht beitrete.
Der Repräsentant Larabit hat folgenden Vorschlag eingebracht: Kein Amendement (bei Finanzgesetzen), das eine Vermehrung der Ausgaben bezweckt, wird zur Abstimmung gebracht werden, wenn nicht entweder eine Ersparniß von gleichem Belaufe in einem an⸗ deren Kavitel oder eine enisprechende Vermehrung der Einnahme nachgewiesen wird. Kein Amendement auf Verminderung der Ein⸗ nahme kann ohne eine Vermehrung der Einnahme in einem ande⸗ ren Kapitel zur Abstimmung gelangen.“
Der Central⸗Agriku tur⸗Kongreß hielt gestern im Luxembourg seine erste Sitzung. Herr Dupin der Aeltere wurde zum Präsiden⸗ ten, die Herren Darblay, Kergolay, Vogué, Tracy und Rumilly zu Vice⸗Präsidenten gewählt. Dieser Central⸗Kongreß versammelt sich nun zum siebentenmale und dürfte sich in diesem Jahre vor⸗ nehmlich mit sozialen Fragen beschäftigen. Herr Dupin deutete die Nothwendigkeit, dem Sozialismus entgegenzutreten, mit großer Energie an. Heute wird der Kongreß über die Zerstückelung des
Grundeigenthums berathen.
Es hat sich hier ein Verein zur Stiftung katholischer College's gebildet und bereits seine erste allgemeine Sitzung gehalten, worin auf Montalembert's Antrag die sofortige Gründung dreier Colle⸗ ge's in den Provinzen beschlossen wurde. Die Gesellschaft soll be⸗ deutende Geldmittel besitzen. M“
Aus Tanger erfährt man, daß der neue französische General⸗ Konsul dort eingetroffen und mit den üblichen Ehrenbezeugungen empfangen worden war. Die beiden Söhne des Kaisers von Ma⸗ rokko waren von ihrer Reise nach Mekka zurückgekehrt und hatten die Mannschaft wie den Capitain des englischen Regierungs⸗Paket⸗ Hoots reichlich beschenkt, auf dem sie die Hinfahrt nach Arabien und die Rückfahrt machten. Der Königin Victorig hat der Kaiser aus Dankbarkeit arabische Pferde, Löwen, Tiger und Gazellen überschint.
Der im Departement Saone und Loire neu gewählte sozialistische Repräsentant Dain ist ein Neger von Martinique.
F. Arago, der berühmte Astronom, übergab gestern der Aka— demie sein wissenschaftliches Testament in einem neuen Gesetze der Cosinus, welches auf die Gesetze des Lichtes, die Meteorologie und Astronomie bedeutenden Einfluß haben soll. 1
Der bekannte Publizist Granier de Cassagnae wird den poli⸗ ischen Kampfplatz, von dem er sich kurz vor den Februartagen zu⸗
ckgezogen hatte, wieder betreten. Als einen Vorläufer sendet er ans Publitum sein neuestes Werk, eine Frucht langjähriger Arbeit, inter dem Titel: „Geschichte der Ursachen der französischen Revo⸗ ution.“ Er soll darin beweisen wollen, daß die Philosophen des chtzehnten Jahrhunderts keinesweges eine bestimmende Ursache der rsten Revolution gewesen seien.
Das Sinken der heutigen Börse rührt von der Furcht vor den Wirkungen der beabsichtigten Preßbeschränkungen und von dem Artikel des Stempelgesetzes, welcher die Renten betrifft, her.
Großbritanien und Irland. London, 19. März. Hestern war Diner bei Ihrer Majestät der Königin im Buckingham⸗ Palast zur Feier des Geburtstages der Prinzessin Louise.
Auf eine Interpellation des Herrn Osborne, ob die britische tegierung oder ihr Gesandter in Konstantinopel bei dem Verfahren er Turkei gegen die nach dem Innern von Klein⸗Asien verhannten ungarischen Flüchtlinge, Kossuth's und seiner Gefährten, betheiligt ei, erwiederte Lord Palmerston gestern im Unterhause, die Regie⸗ ung habe der Pforte empfohlen, die Festhaltung dieser Personen,
.
Beim Kriegs⸗Minister war am verflosse⸗
wenn dieselbe sich überhaupt verpflichtet halte, sie in Verwahrsam zu halten, so sehr als möglich abzukürzen und so wenig be⸗ schwerlich als möglich zu machen; seiner Ansicht nach, wäre es wünschenswerth gewesen, die Pforte hätte sich berechtigt geglaubt dieselben gar nicht festzuhalten; indeß habe die britische Regierung sich nicht zum Richter über die von der Pforte gegen Oesterreich eingegangenen Verbindlichkeiten aufzuwerfen; besser aber würde es ihr geschienen haben, wenn die Pforte sich blos dazu verpflichtet erachtet hätte, zu verhüten, daß das türkische Gebiet der Schauplatz von Ränken und Aufregung gegen die innere Ruhe eines Nachbar⸗ staates werde, und dies würde sie wohl durch Entfernung jener Personen vom türkischen Geb et haben erreichen können; doch die Pforte müsse am besten wissen, was ihre Verpflichtungen ihr auf⸗ erlegten. M“
In Irland sieht man mit ernsten Besorgnissen dem St. Pa⸗ trick's⸗Tage entgegen. Man fürchtet, daß die geheimen Gesellschaf⸗ ten diese Gelegenheit benutzen werden, um eine große protestantische Demonstration trotz der Bill gegen die Parteiprozessionen zu orga⸗ nisiren und so die Niederlage, welche sie in Folge der Dolly⸗Brae⸗ Angelegenheit erlitten, zu rächen. Eine beträchtliche Militairmacht und 400 Konstabler sind von Dublin nach der Grafschaft Down auf dem Marsche. Das in Dublin erscheinende Blatt Freman's Journal und Herr John O’'Connell, bisher als die heftigsten Widersacher der Lord⸗Statthalterschaft von Irland bekannt, erheben jetzt ihre Stimmen am lautesten an der Spitze derer, welche gegen die Abschaffung jener Würde eifern. Sehr verbreitet scheint übri⸗ gens bis jetzt die Opposition gegen die beabsichtigte Maßregel der Regierung nicht zu sein. Unter den irländischen Provinzial⸗Jour⸗ nalen, welche dieselbe beinahe einstimmig billigen, ist keines mehr als der in Belfast erscheinende Northern Whig erfreut, daß Irland nun die Aussicht habe, „von seiner provinziellen Erniedri⸗ gung, von der Rangstufe Kanada's, des Caps, Neuseelands mit ihren besonderen Gouverneuren, zu der beneidenswerthen Stellung als ein Theil des britischen Reiches erhoben zu werden.“ b Die Times veranschlagen die Reduction, welcher die englische Armee unterzogen werden wird, auf 3680 Mann und die dadurch erzielte Ersparung auf 129,000 Pfund Sterling.
Am vorigen Donnerstage fand in Preston eine Versammlung zur Besprechung der Zehnstunden⸗Bill statt, welcher auch verschie⸗ dene Fabrikherren beiwohnten, was bei ähnlichen Zusammenkünften an jenem Orte bisher nicht vorgekommen war. Die gefaßten Be⸗
schlusse waren durchaus im Sinne der Bestrebungen Lord Asfhley's. 1 Die Königin hat der Frau des Dichters Thomas Moore eine jährliche Pension von 100 Pfd. St. ausgesetzt, in Betracht des literarischen Verdienstes ihres Gemahls. Die Whigs von Ediaburg haben in der Person des Sir Jamcs Gibson Craig, eines Mannes, der durch seine persönlichen Eigenschaften fast bis zu seinem in voriger Woche im Alter von 85 Iahren erfolgten Tode einen sehr bemerkbaren Einfluß auf die Politik seiner Partei in Schottland ausübte, einen ihrer bedeutend⸗ sten Füͤhrer verloren. Sir James war seiner Zeit ein vertrauter Freund von Fox gewesen; zur Würde eines Baronets wurde er 1831 durch Lord Griy erhoben.
triren sich in Krajov t irt di Poststraße Len deese Stadt aus marschirt die Truppe wärts durch die Ortschaften und der Theil nimmt den Weg seit⸗ ter Infanterie und Kavallerie 8 “ vaben; Braila und von da nach Folschan db 1 brochen fortgesetzt werden; ein großer Thar 8 1 2 ; großer Theil der Trupp 8 Hauptstadt berühren. Wie groß die Anzahl der ruasffbe⸗ Truppen vird, die in unserem Fürs ü vöö die in unserem Fürstenthume zurückbleibt, ist Aus der Walachei sind über den Hafen vo ila im J.
1849: 54,604 Kilo Weizen, 145,189 Küln Mais GG“ Gerste, im W rthe von 1,079,133 Dukaten ausgeführt worden 88 gen bezüglich 70,882, 129,829 und 85,971 für 1 223,916 Duk 8 im Jahre 1848; und 173,697, 275,162 und 133,579 eüür b 3,185,888, Dukaten im Jahre 1847. Hierbei ist zu bemerken daß die Ausfuhr vom Jahre 1847 mit keiner anderen verglichen een darf, weil der Mißwachs im ganzen Westen von Enropa die Ur⸗ sache dieser ungewöhnlichen Exportation war. Die Ausfuhr von 1849 beträgt das Fünffache jener des Jahres 1837.
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Türkei. Konstantinopel, 6. März. (Lloyd.) Vor einigen Tagen schlichen sich spät Abends zwei verdächtige Jonier von der Insel Santa Maur in das Palais des lateinischen Erz⸗ bischofs in Konstantinopel. Der Eine verweilte unten am Thore während der Andere in die Zimmer des Erzbischofs ging, dort sei⸗ nen Säbel zog und den ehrwürdigen Prälaten drohend aufforderte ihm die Schlussel zu den Schränken zu geben, widrigenfalls er ihn ermorden würde. Vor Schrecken fiel der Erzbischof ohnmächtig zu Boden, und der Räuber schickte sich hierauf an, die Kästen zu öff⸗ nen. Dem Portier fiel die Physiognomie und Sprache des im Thore Zurückgebliebenen auf; er schöpfte Verdacht, als er von dem⸗ selben keine genügende Antwort erhielt, bemächtigte sich sei⸗ ner, band ihn die Hände über den Rücken und warf ihn in den Keller. Darauf eilte er in das Zimmer des Erzbischofs, das er verschlossen fand. Als er die Thür durch einen kräftigen Stoß aufgesprengt hatte, erblickte er seinen Herrn leblos auf dem Boden liegen und den Dieb mit Einpacken beschäftigt. Er über⸗ wältigte und knebelte auch diesen, warf ihn, gleich seinem Spieß⸗
gesellen, in den Keller, nachdem er den Erzbischof wieder zu sich gebracht hatte. Am folgenden Morgen wurden beide Diebe der Behörde überliefert. Man zweifelt nicht daran, daß die Behörde dem Rechte freien Lauf lassen werde. Die Thäter sind englische Unterthanen. Das Palais des französischen Erzbischofes steht un⸗ ter österreichischem Schutz.
Markt⸗Berichte. Berliner Getraidebericht vom 22. MRas Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: 8 Weizen nach Qualität 48—54 Rthlr. Roggen loco 25—27 Rthlr. — vr. Frühjahr 24 ¾ Rthlr. Br., 24 ½ bez. u. G. Mai/ Juni 25 Rthlr. Br. u. G. 1 Juni / Juli 25 ⁄2 u. ½ Rthlr. bez. u. G., 25 Br. Juli / Aug. 26 Rthlr. bez., Br. u. G. Sept. /Okibr. 27 Rthlr. Br., 26 ½ G
“ und Polen. Warschau, 19. März. Der degen M“ Warszawski meldet: „Der Geheime Rath Alex. Bodisko, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Sr. Majestät des Kaisers und Königs bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Norvdamerika, ist auf seinen Posten abgereist.“
8 Italien. Turin, 15. März. (Fr. B.) König Victor Emanuel soll 10,000 Lire für die Emigration gegeben haben. Das Ministerium soll ein Gesetz zu ihren Gunsten einbringen wollen.
Parma, 13. März. Heute ist der regierende Herzog von Modena Franz IV. sammt Gemahlin in Parma eingetroffen.
8 Rom, 12. März. (Lloyd.) Die österreichischen Truppen fahren fort, sich im Lager von Spoleto zu befestigen. Die Fran⸗ zosen sprechen sehr viel von dem angeblich beabsichtigten Einrücken eines österreichischen Corps; sie haben sich bereits mit dem Gedan⸗ ken, von Oesterreichern abgelöst zu werden, vertraut gemacht. Ge⸗ stern langten zwei Kisten mit Geld (von der neuen Anleihe) und sechs Kisten mit Gewehren für die französische Garnison an.
Die klerikale Partei eifert auf das heftigste gegen die Vor⸗ günge zu Turin, nämlich gegen das Siecardische Gesetz, wodurch die Aufhebung der geistlichen Privilegien dekretirt wird.
Rom, 14. März. (Tel. Dep. d. Lloyd.) Die für den 7. April festgesetzte Ankunft des Papstes in Rom ist allen Gesandten offiziell mitgetheilt worden. Es werden glänzende Vorbereitungen für den festlichen Empfang Sr. Heiligkeit bereits getroffen. Neapel, 10. März. (Lloyd.) Bei der Revision des bekann⸗ ten, gegen die Exdeputirten Pserio und Settembrini wegen der be⸗ kannten am 15. Mai 1848 stattgehabten Emeute geführten Pro⸗ zesses, hat sich das Ministerium entschieden für die Vollstreckung der verhängten Todesstrafe ausgesprochen. Spanien. Madrid, 14. Naͤrz. (Fr. B.) General Cha⸗ veria, der kürzlich von den Philippinen zurückgekehrt ist, hat mit dem Minister⸗Präsidenten eine lange Unterredung gehabt. Die Nachrichten, welche der General ihm mitzutheilen im Stande war, waren von Werth und sehr befriedigend. Börse ziemlich fest, Zproz. 28 ¼½.
Portngal. Lissabon, 11. März. (Fr. B.)
gierung hat ihr Preßgesetz etwas mildern müssen.
Saldanha ist durch Terceira ersetzt worden. Es geht das Ge⸗ rücht, Jose Cabral solle die Finanzen übernehmen. Der Graf von Thomar würde dann auf seinen Gesandtschaftsposten nach London zurückkehren.
Griechenland. Piräecus, 12. März. (Telegr. Dep. des Lloyd.) Noch herrscht der status quo. Das zu Korfu ver⸗ breitete Gerücht, daß ein Theil der britischen Flotte nach den Dar⸗ danellen abgesegelt sei, ist ungegründet. Die Regierung des Kö⸗ nigs Otto weigert sich beharrlich, mit England zu unterhandeln, bevor nicht die Flotte von Salamis abgesegelt und die aufge⸗ griffenen Fahrzeuge zurückgegeben sein würden. England hat sogar neue Entschädigungsforderungen wegen der angeb⸗ lichen Beraubung mehrerer englischer Schiffe im Befreiungskriege gestellt. Die am 9ten erfolgte Uebergabe einer energischen russischen Note erregte die freudigste Sensation. Im Hafen des Pyräeus liegen jetzt zwei französtsche Schiffe, ein englisches, ein österreichi⸗ sches, zwei russische. Am 10ten d. ging ein englischer Courier in größter Eil nach Konstantinopel ab. Der Handel hat zur Zeit lebhaften Aufschwung genommen.
Moldau und Walachei. Bukarest, 8. März. (Kronstädt. Ztg.) Die in diesem Fürstenthum kantonirende
russische Armee ist seit einigen Tagen in Bewegung. Die Marsch⸗ bewegung hat an der äußersten Gränze bei dem Kloster Bistritza, Uresu ꝛc. begonnen. Alle Truppen in der kleinen Walachei konzen⸗!
Gerste, große loco 0 —22 Rthlr. „ kleine 17—19 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 15—17 Rthlr. „» pr. Frühjahr 50 pfd. 14 ½ Rthlr. Erbsen, Kochwaare 30—32 Rthlr. „ FZutterwaare 27 —29 Rthlr. Rüböl loco 12 ½ Rthlr. pr. März 12 ⁄12 Rthlr. Br., März /April 12 Rthlr. Br., 11½ G. April’/Mai 12 a 11 % Rthlr. verk. u. Br., 14 Mai / Juni 11 ¾ Rthlr. Br., 11 ½ G. Junt / Juli 11 ⅛ Rthlr. Br., 11 1. venk. Sept. )Okt. 11 ½ a * Rthlr. verk., 11 ½ Br.,
Romans: - Charlotte Birch⸗Pfeiffer.
Leinöl loco 11 ½R Rthlr. bez. u. Br. „ pr. März /April 11 ½ Rthlr. Br. „ pr. April / Mai 11 ½ Rthlr.
Mohnöl 15 ½ Rthlr.
Palmöl 12 ½ 2 12 ½ Rthlr.
Hanföl 14 Rthlr.
Südsee⸗Thran 12 ½ a 12 ½ Rthlr.
Spiritus loco ohne Faß 13 ½ a ½8 Rthlr. bez., 13 Br
mit Faß pr. März/April 13 v⅔ Rthlr. Br. April/ Mai 13 1⁄ a ³ Rtblr. bez., 13 ½ Br., ½ G Mai⸗Juni 14 Rthlr. bez. u. Br., 13 ¾ 9 Juni. / Juli 14 ½ Rthlr. Br., 14 ½ G. Juli/Aug. 15 Rthlr. bez. u. Br. Königliche Schauspiele. Sonnabend, 23. März. Im Schauspielhause. 5lste Abonne⸗ ments⸗Vorstellung. Zum erstenmale wiederholt: Der Doge von Venedig, Trauerspiel in 5 Aufzügen, von Franz Kugler. Anfang 6 Uhr.
Sonntag, 24. März. Im Opernhause. 39ste Abonnements⸗ Vorstellung: Catharina, oder: Die Tochter des Banditen, großes romantisches Ballet in 2 Aufzügen und 5 Tableaux, von J. Per⸗ rot für Fräulein Lucile Grahn gedichtet. In Scene gesetzt und arrangirt von derselben. Musik von Deldepeèze. (Letzte Vor⸗ stellung dieses Ballets unter Mitwirkung des Fräul. Lucile Grahn als Catharina.) Vorher: Die Lottonummern, Singspiel in 1 Akt, Musik von N. Isouard. Anfang halb 7 Uhr. 8
Im Schauspielhause. 52ste Abonnements⸗Vorstellung: Die Marquise von Villette, Original⸗Schauspiel in 5 Akten, von Ch. Birch⸗Pfeiffer. f
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. Anfang halb 7 Uhr. Montag, 25. März. Im Schauspielhause. 53ste Abonnements⸗ Vorstellung: Der Doge von Venedig.
Königsstädtisches Theater.
Sonnabend, 23. März. (Italienische Opern⸗Vorstellung.) Otello il Moro di Venezia. (Othello, der Mohr von Venedig.) Oper in 3 Akten. Musik von Rossini. (Sga. Claudina Fiorentini: Desdemona, als Gastrolle.)
Sonntag, 24. März. Die Rose von Avignon. Romantisches Schauspiel in 4 Akten, mit freier Benutzung einer Episode des „Memoires d'un Notaire par Pontmartin“, von
Die neue Decoration des dritten Akts: das Innere eines Pavillons, ist vom Decorations⸗Maler und Maschinenmeister Herrn Köhn, vom Großherzoglichen Hof⸗Theater zu Karlsruhe (neu engagirtes Mitglied).
Montag, 25. März. (Benefiz des Fräulein Louise von Hagn.) 1) La tarantella napolitana, italienischer Nationaltanz, ausgeführt von Fräulein Lucile Grahn. 2) Große Arie, von Donizetti, kom⸗ ponirt für Sga. Persiani, gesungen von Sga. Claudina Fiorentini. 3) Komisches Durtt aus LElisir d'amore, von Donizetti, im Kostüm, vorgetragen von Sga. Penco und Sgr. Catalano. Zum Schluß: Die Rose von Avignon. 1