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884 ö“ Zweite Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger. 8

Kongreß in Frankfurt und den dort zu fassenden Beschlüssen gegen⸗ über.“ Im Verlaufe des darüber aufgenommenen Separat⸗Proto⸗ kolls heißt es:

unterbreiten, daß darunter außer jenen für die am österreichischen Reichstage vertreten gewesenen Länder, auch jene von den lombardisch⸗venetianischen Kronländern für das ganze Verwaltungsjahr, jene von Ungarn aber nur

Minister⸗Präsident Graf von Brandenburg wünscht dem⸗ vom 1. Mai 1849 und jene von Siebenbürgen vom 1. August 1849 ange⸗ ““ fangen enthalten, jene von Croatien und Slavonien, dann von der serbi⸗ b 8

die ununterbrochene Fortsetzung der Verhandlungen, damit der 8 8 nach Fortsetzung schen Woywodschaft und dem temescher Banate aber gar nicht begriffen 1b 8 nur in Summen, welche durch 1000 theilbar sind, jedoch

Schluß derselben in den nächsten Stunden herbeigeführt und durch “ 8 „ b 8 v

; 8 Sö ; lind, Kronländ hr 1849

Genehmigung und Vollzug des Schluß⸗Protokolls der heutigen Eingaben zu “ v“” überall nicht unter dem Betrage von 2000 Rthlr. ange⸗ nommen.

Sitzung die Konferenz selbst morgen Vormittag zum Abschluß ge⸗ Wenn aber auch von diesen zuletzt genannten Kronländern die Ergeb⸗ Die Theilnehmer erhalten, insoweit der für jede Empfangs⸗

bracht werden könne. nisse der Einnahmen und des Administrations⸗Aufwandes derselben gar Bei der bisherigen Andauer der Sitzung wird der ununter⸗ nicht, und von Ungarn und Siebenbür il ei en wer⸗ tcht überschri b brochenen Fortsetzung derselben, Aussetzung der Verhandlungen für den konnten, so ist wgleichwohl der auf 1 E1“ Fr. stelle bestimmte Hauptbetrag 88 “ einige Stunden und Anberaumung einer alsdann nachfolgenden nanzen bestrittene Militair⸗Aufwand in diesen Nachweisungen vollständig einzelnen Zeichnungen nicht demgemaäß ( confr. §. 4) gekürzt Abend⸗Sitzung vorgezogen. G enthalten. 8 8 8 werden müssen, für die gezeichneten Summen das Recht auf Minister⸗Präsident Graf von Brandenburg erklärt hierauf, Die finanziellen Ergebnisse des Verwaltungsjahres 1849 sind, nach den Staats⸗Schuldverschreibungen der neuen Anleihe zum Pari⸗ Course mit dem Zinsengenuß von 4 ½ pCt. vom 1. Januar

v. J. ab.

5 8 5 4g F „Ab jht. f e:* daß er die Fortsetzung dieser Sitzung auf Abends 7 Uhr feststelle. .“ öe Bei jedem Antrage zur Betheiligung sind sofort 15 pCt. des

Der Protokollführer, Geheimer Justizrath Bloemer, stellt un⸗ ““ 2 8 [ℳ .— 7 q 4 86 2 *2 gezeichneten Kapital-⸗Betrages gegen vorläufige Empfangscheine U - 1 tl c 4 Tl b

8 an direkten Steuer ter diesen Umständen an den Minister⸗Präsidenten, Grafen von an den Aibgaben Brandenburg, die Bitte, ihn von der Führung des Protokolls an den Einnahmen von Staatsgütern, dann vom Berg⸗ und der eben anberaumten schließlichen Abend⸗Sitzung zu entbinden, um Münzwesen 2,857,937 Fl “ “ .. es ihm dadurch möglich zu machen, das Protokoll über die bisheri⸗ nach Abzug des Abganges bei dem Betriebe der Staats⸗ Wenn die Zeichnungen bei einer Empfangsstelle den für 8 gen Verhandlungen der heutigen Sitzung morgen Vormittag der Eisenbahnen, der Aerarial⸗Fabriken, dann des Zuschusses dieselbe ausgesetzten Hauptbetrag übersteigen (§. 3), so wer⸗ Deutschland Konferenz zur Genehmigung Und Vollziehung vorlegen zu Uörnen. an die Staatsdruckerei in Wien 2,275,937 Fl. Zeichnung. — Die neue Justiz⸗Organisation. — Vermischtes. den sie unter besonderer Berücksichtigung der kleineren Sum⸗ Minister⸗Präsident Graf von Brandenburg hat dieser Bitte Frankreich. Paris. Wähler⸗Statistik. — Vermischtes. nen bis zu dem Hauptbetrage in der Art gekürzt, daß die Preußen. Beorlin, 23. Mai. Zur Berichtigung der 8 EE1.“ und Irland. London. Hofnachricht. — Diplo⸗ angenommenen Zeichnungen mit Summen, die durch 1000 vielfach ungenauen Nachrichten über das unselige Attentat matisches. .“] — heilbar bleiben, auslaufen. Leben Sr. Majestät des Königs gehen uns folgende Mittheilun⸗ Italien. Turin. Verwerfung der neuen Stempelsteuer. — Minister Die verschiedenen Empfangsstellen sind beauftragt, diese gen zu: 9 1 1 Die Allerhöchsten Herrschaften hatten mit dem Zuge um 11 Uhr nach Potsdam gehen wollen. Kurz vorher war diese Absicht ver⸗

an den Ueberschüssen des Tilgungsfonds. stattgegeben. an den sardinischen Kriegs⸗Entschädigungsgeldern sammt dem Die Aussetzung der Sitzung durch den Minister⸗Präsidenten Santa Rosa. — Vermischtes. — Livorno. Verhastungen. — Nea⸗ Se“ -Subserivpti S. au⸗ politanischer Gesandter. — Rom. Ankunft des General Gemeau. — Theilung gleich nach dem ee (8. W nehmen, und die überschießenden Angelder, worauf jedoch dunr 4 ändert worden, und Ihre Majestäten entschlossen sich, um 12 Uhr abzureisen.

dabei erzielten Wechselgewinne Grafen von Brandenburg erfolgt Berlin, wie Eingangs, Nach⸗ Vermischtes. — Neapel. Versetzung Rayneval's nach Rom. — Po⸗ - Dnj CI 1“ 6 keine Zinsen vergütet werden, unter Umtausch der Quittun⸗ Ganz kurz nach 12 Uhr traf Ihre Majestät die Königin auf

an anderen Einnahmen mittags 5 Uhr. Der Schluß des hierauf am Abende des 14. Mai c. von dem Königlich preußischen Geheimen Ober⸗Finanzrath Costenoble lizeiliches Verzeichniß. 2 1 8 Spanien. Madrid. Kasvallerie⸗Manöver. gen, ohne Aufenthalt zurückzugewähren.

Griechenland. Athen. Aufschwung des Handels. — Vermiischtes. Reclamationen gegen die Vertheilung finden nicht statt. u Die übrigen 85 pCt. des gezeichneten Kapitals müssen bei dem Bahnhofe ein, ganz unmittelbar darauf Se. Majestät der Kö⸗ nig. Se. Majestät der König gingen, ohne Sich aufzuhalten, un⸗ mittelbar durch die Königlichen Wartezimmer auf den Perron. Ihm

fortgeführten Protokolls lautet, wie folgt: Türkei. Konstantinopel. Unterdrückung des Aufstandes in Bagdad. derselben Empfangsstelle spätestens bis zum 20. Juli d. J. voraus ging der dienstthuende Kammerherr Ihrer Majestät der Kö⸗

eingezahlt werden, wobei jedoch die Zinsen für das erste Semester 1850, als Benefiz für die Theilnehmer, mit 2 ½ PCt. it der. gleich in Abzug zu bringen und also nur noch 82 Rthlr. nigin, Graf Pückler, einen kleinen Schritt hinter dem Könige links 22 Sgr. 6 Pf. pro 100 wirklich zu berichtigen sind. Ihre Majestät die Königin, unmittelbar hinter Ihrer Majestät der Dagegen werden aber auch später den Obligationen nur Königin das Gefolge. Coupons über die Zinsen vom 1. Juli d. J. ab beigegeben. In dem Moment, in dem der König die 3 Stufen zum Per Sollten einzelne Theilnehmer binnen acht Tagen nach der er⸗ ron hinuntersteigen wollte, sprang der Mörder vor, streckte die folgten Vertheilung statt des Angeldes von 15 pCt. den Pistole dem Könige in der Höhe der Brust in der Entfernung von vollen Betrag einzahlen wollen, so können sie außer dem Zin⸗ vielleicht nur 2 Schritt entgegen und drückte ab. Der König scheint sengenusse pro 1. Januar bis Ende Juni 1850 von 2 ½ Rthlr. unwillkürlich seinen rechten Arm entgegengestreckt zu haben, und da⸗ für Hundert, noch eine Extra⸗Zinsvergütigung von ½ Pro⸗ durch ging die Kugel in das Fleisch des Unterarms etwa 4 Zoll zent, überhaupt also 2 ½ Prozent dergestalt in Abzug bringen, unter dem Ellenbogen. Die Kugel ist bekanntlich 2 Zoll tief in das Fleisch schräg eingedrungen und sofort nebst Pflaster, Stück vom Rock und Hemde aus der Wunde wieder herausgefallen. Sie wurde nachher neben den Stufen links gefunden.

daß sie nur 97 ½ Prozent einzuzahlen haben. Gegen die stipulirte Einzahlung (§. 5) bis einschließlich den 20. Juli d. J. und gegen Rückgabe der Quittung über die 1b fu 8 Der König blieb noch einen Augenblick stehen, dann strauchelte er und kam euf die zweite Stufe zu sitzen. Se. Majestät erhoben Sich aber gleich wieder mit Hülfe des zugesprungenen Flügel⸗Ad⸗

ersten 15 Prozent werden über den vollen Betrag Staats⸗

Schuld⸗Verschreibungen nebst Coupons über Zinsen vom ein iliy Cr riefe rt Ihrer Ma utanten Prinzen Philipp von Croy, riefen aber sofort hrer; zeste Neh bei dem Vorspringen des Mörders so

Freitag d. 24. Mai.

Schaumburg⸗Lippe, Kurhessen und Mecklenburg⸗Strelitz ejahen die Frage, letzteres jedoch ohne dabei auf die Frage der Verpflichtung zur Beschickung des Kongresses eingehen zu wollen. Die erste Frage ist von allen Votanten bejaht. . 1 Der Kommissar der Königlich preußischen Regierung stellt die weite Frage zur Abstimmung: 1 8 8 8 L“ 88 u Regierungen den Kongreß be⸗ schicken unter der in der Sitzung der Konferenz vom 11. Mai c. von Preußen mitgetheilten Erklärung? be. und er erläutert diese Frage, was die Form der Mittheilung or⸗ trifft, dahin, daß dieselbe in einer identischen Note seitens der 8 bündeten Regierungen in Wien abgegeben werden solle, 5 e ner, daß die schließliche Redaction der Mittheilung vlle 8— 8b bleibe, und daß der mildere 1u.“ solle, üthige Besti eit des Ausdrucks zugiebt. 3 5 Mittheilung überall einverstanden, wünscht aber in der Form jede Milde, da ja auch durch diese Mittheilung nicht eine Trennung, sondern die so nöthige Ausgleichung und Verständigung I wird. Zum 5ten Punkt hat Baden den besonderen Wunsch, daß manvabei auf Artike! KI. der Bundes⸗Akte ausdrücklichen Bezug nehme. General⸗Lieutenant von Radowitz findet diese Bezugnahme sehr bedenklich, einmal, weil der Artikel XI. als Titel für eine bun⸗ desstaatliche Unirung von den Gegnern des Bundesstaats bekannt⸗ lich bestritten wird, und sodann, weil, ganz unabhängig von diesem Artikel, der Bundesstaat auch in dem seit dem 2. März 1848 da⸗ tirenden neuen Bundesrechte eine viel direktere Begründung findet, so, daß in den Bundesbeschlüssen seit jener Zeit der Bundesstaat bereits beschlossen liegt. Kurhessen muß seine Beistimmung zu der in Frage stehen⸗ den Mittheilung auf die erste Nummer derselben beschränken. Mecklenburg⸗Schwerin stimmt ganz mit Preußen, indem es zugleich in formeller Hinsicht zur Erwägung stellt, ob nicht ein stringenterer Effekt der Mittheilung zu erreichen sein möchte, wenn dieselbe auf dem Kongresse selbst zu Protokoll eingereicht würde: eine Erwägung, die der Königlich preußische Minister der auswär⸗ tigen Angelegenheiten, Freiherr von Schleinitz, mit der Bemer⸗ kung begleitet, daß eine dergleichen Eröffnung in Frankfurt auf formelle Schwierigkeiten stoßen könnte, und daß daher die Sicher⸗ heit zu erheischen scheine, auf der Notification in Wien zu beharren. General⸗Lieutenant von Radowitz glaubt, daß die vorherige Notification der Mittheilung in Wien mit der späteren Abgabe füg⸗ lich zu vereinigen sein werde. Für Preußen sei der Vorschlag der Mittheilung in Wien überdies um deswillen nicht unwesentlich, weil die Veröffentlichung des mitzutheilenden Aktenstückes bezweckt werde. Diese Veröffentlichung werde bei dieser Form der Mittheilung ge⸗ sichert sein, während sie bei der einer Eingabe zu Protokoll von an⸗ derweitigen Beschlüssen abhängig werde. Die folgenden Abstimmungen sind auf bestimmtes Anfragen des General⸗Lieutenants von Radowitz in diesem ausgedehnteren

oerersrr

57,094. 57,147. 57,852. 58,681. 58,984. 59,176. 59,473. 60,323. 61,152. 61,773. 61,915. 62,949. 64,141. 65,408. 66,994. 69,412. 70,224. 71,870 und 73,979.

Berlin, den 23. Mai 1850.

y 5 Amtlicher Theil. Dentschland. 8

1 6

Preußen. Berlin. Näherer Bericht über das gestrige Attentat gegen die Person Sr. Majestät des Königs. — Zur Erläuterung über die Fi⸗ nanz⸗Verhältnisse der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn.

Oesterreich. Wien. Griechische Ordensverleihung. — Rückkehr der Minister. — Vermischtes.

Württemberg. Stuttgart. Verhandlungen der Landes⸗Versamm⸗ lung. — Ulm. Eisenbahn⸗Eröffnung.

Baden. Karlsruhe. Cirkularschreiben des Ministeriums des Innern.

Hessen. Kassel. Stände⸗Verhandlungen.

Frankfurt. Frankfurt a. M. Durchreise des Großherzogs von Baden.

Ausland. Oesterreich. Venedig. General d'Aspre nicht todt. — Die Anleihe⸗

Angekommen: Se. Excellenz der Königlich sächsische Staats⸗ Minister, von Carlowitz, von Dresden.

Abgereist: Der General⸗Major und Commandeur der 5ten Division, von Wussow, nach Franksurt a. d. O.

Fl. 55,194,791 71,692,036

582,000 9,145,766

2,022,129 5,377,036 Zusammen 144,013,758 Die Ausgaben zerfallen in folgende Hauptrubriken: Erforderniß der Staatsschuld, und zwar an Zinsen für die fundirte und schwebende Schuld an Private und Corporationen nebst den Fl. Lotto⸗Anlehens⸗Gewinnsten 41,375,102 an Zinsen und Dotationen an den Staatsschulden⸗T ESnAö Kapitals⸗Rückzahlungen v1X““

9,630,837 3,964,891 52970,850 4,796,389 93,926 1,565,235 14,306,873 157,887,369 18,528,359 4,985,259 2,630,791 21,974,366 171,962 1,953,315 283,864,674 Vergleicht man hiermit die Gesammt⸗Einnahme mit..... .. 144,013,758 so ergiebt sich ein Abgang von 1359,850,910 Unter dem ausgewiesenen Abgange sind jedoch nachfolgende als außer⸗ odentliche Ausgaben sich darstellende Posten begriffen, als: Fl. 1) Die unter dem Erfordernisse der Staatsschuld vorkom⸗ menden Kapitals⸗Rückzahlungen mit Der das höchste normale Ausmaß in gewöhnlichen Zei⸗ ten von jährlichen 55,000,000 Fl. überschreitende Mi⸗

Nachdem hiermit die zur Berathung vorliegenden Gegenstände erschöpft sind, wird von dem Kommissarius der preußischen Regie⸗ rung der Standpunkt, welcher sich für dieselbe aus den nunmehr geschlossenen Berathungen ergiebt, in nachstehender Schlußerklärung dargelegt:

— Vermischtes. Börsen⸗ und Handels⸗Nachrichten.

Hofstaat

Ministerrath

Ministerium des Aeußern...

Ministerium des Innern MN“ Ministerium der Finanzen

Ministerium der Justiz

Ministerium des Kultus und Unterrichts ... .... Ministerium für Handel und öffentliche Bauten Ministerium für Landes-Kultur und Bergwesen...... . . ... Kontrols⸗Behörden 1

Preußen habe die Abänderungs⸗Vorschläge des er⸗ furter Parlaments angenommen. Es betrachte daher, ohne dem Parlament gegenüber auf weitere Verbesserungen ir⸗ gendwie zu verzichten, die revidirte Unions⸗Verfassung als rechtlich bestehend.

In dieser Ueberzeugung habe sich Preußen hier mit der Mehrzahl der verbündeten Regierungen vollkommen zusammen gefunden. Da jedoch eine Zustimmung aller Glieder der Union nicht zu erreichen gewesen sei, so könne die Unions⸗Verfassung noch nicht zur Ausführung ge⸗ langen.

Hieraus sei die Nothwendigkeit eines provisorischen Zustandes für die Union hervorgegangen.

Wie sich die einzelnen Regierungen zu der Gestaltung dieses Provisoriums verhalten, ergebe sich aus den Pro⸗ 2) tokollen der Konferenz und daher auch, welche nächsten

Amtlicher Theil.

Im Falle Ich, in Folge der Verwundung Meines rechten Ar⸗ mes, in der nächsten Zeit verhindert sein sollte, die Mir vorzulegen⸗ den Ausfertigungen eigenhändig zu unterschreiben, werde Ich solche vermittelst eines Meiner Unterschrift nachgebildeten Stempels voll⸗ ziehen und darunter — außer der verfassungsmäßigen Gegenzeich⸗ nung durch Meinen Geheimen Kabinetsrath oder durch einen Meiner General⸗Adjutanten bescheinigen lassen, daß die Stempelung auf Meinen ausdrücklichen Befehl erfolgt ist. Ich beauftrage das Staats⸗Ministerium, diesen Meinen Erlaß zur öffentlichen Kennt⸗ niß zu bringen. C(Charlottenburg, den 22.

(gez.)

Zusammen

3,904,891 Mai 1850

Friedrich Wilhelm.

1. Juli c. ab, und — falls solche bis dahin noch nicht aus⸗ gefertigt sein sollten — einstweilen Interimsscheine des Kö⸗

Sinne erfolgt. Die vorhergegangenen Votanten haben sich diesel⸗ ben ebenfalls angeeignet.

Braunschweig stimmt ganz wie Preußen.

Nassau,

Sachsen⸗Weimar,

Sachsen⸗Koburg⸗Gotha,

Sachsen⸗Meiningen,

Sachsen⸗Altenburg,

Oldenburg,⸗

Anhalt⸗Deßau und Cöthen,

Anhalt⸗Bernburg,

Schwarzburg⸗Sondershausen

Schwarzburg⸗Rudolstadt

Waldeck,

Reuß älterer Linie,

Reuß jüngerer Linie,

Lippe⸗Schaumburg,

Lippe und

ddie freie Hansestadt Lübeck

stimmen ebenfalls ganz wie Preußen.

Lippe⸗Schaumburg mit der zugefügten Erklärung, daß es allerdings bereits einen Be⸗ vollmächtigten bei dem frankfurter Kongresse habe, daß dies aber aus dem rein zufälligen Umstande eingetreten, weil die Einladung nach Frankfurt der schaumburg⸗lippeschen Regierung eher zukam, als dieselbe die Einladung nach Berlin empfangen hatte, und daß der Bevollmächtigte in Frankfurt instruirt ist, sich einstweilen jeder Erklärung zu enthalten.

Mecklenburg⸗Strelitz trägt Bedenken, eine einschlägige

Erklärung abzugeben.

Bremen. Der Vertreter der freien Hansestadt Bremen stimmt nicht bei, insofern er seiner Regierung die Wahl vorbehält, den Inhalt der vorgeschlagenen Note mündlich oder schriftlich mit⸗ zutheilen.

Häamburg. Der Vertreter der freien Hansestadt Hamburg stimmt ebenfalls nicht bei, weil er sich nicht dafür entscheiden könne, daß die Mittheilung Hamburgs an die Kaiserlich österreichische Re⸗ gierung mit der von der Königlich preußischen Regierung vorge⸗ schlagenen gleichlaute. General⸗ Lieutenant von Radowitz stellt als Resultat der

Abstimmung fest, daß alle votirenden Regierungen, mit Ausnahme von Kurhessen, Mecklenburg⸗Strelitz, Bremen und Hamburg, der heten Frage völlig und in der Ausdehnung zugestimmt haben,

aß die von Preußen vorgeschlagene schriftliche Mittheilung bei der

Kaiser lich österreichischen Regierung in Wien, und in Frankfurt bei dem Kongresse zu erfolgen habe.

General⸗Lieutenant von Radowitz schlägt vor, daß über die jetzt noch zu schließlicher Berathung und Beschlußfassung der Kon⸗ ferenz anstehende Frage: 8

nisschtsc des Verhaltens der verbündeten Regierungen auf dem “ in Frankfurt, und den dort zu fassenden Beschlüssen ge eine lediglich vertrauliche Verständi intrete über dieselbe ein Separat⸗Protokoll ebben CCl1l¶AAe Die Konferenz giebt ihre Zustimmung. ; — das Protokoll über diesen ersten Theil der Mittags 2 Uhr. kai c. geschlossen, zu Berlin, wie Eingangs, Die Sitzung selbst wird ob bre 8 2 hne Unterbrechung fortgesetzt. Das Protofoll über den ersten dheie huns gertgeg 14.

Mai c. ist am 15 st am 15. Mai c. verlesen, von den Mitgliedern der Kon⸗

ferenz genehmigt un p 8 d von diesen und dem Protokollführer unter⸗

(Unterschriften, wie bei dem Protok 1 . 5 oll de z8. bee. Berlin, den 14. Mai c., Mittags 2 Uhr, ein⸗ getretene 1 9 iche Berathung der Konferenz hat sich lebiglich auf dasjenige beschränkt, was so eben als Gegenstand verselben be⸗ eichnet wurde: „Verhalten der verbündeten Regierungen auf dem

r dritten Sitzung.)

Schritte zur Einrichtung des Provisoriums nunmehr zu geschehen hätten.

Auch darüber, welche Stellung die verbündeten Re⸗ gierungen zu den Verhandlungen in Frankfurt nehmen würden, sei mit Ausnahme einiger Regierungen eine voll⸗ ständige Vereinbarung erzielt worden.

Preußen dürfe schließlich dasselbe wiederholen, was es im Laufe des verflossenen Jahres stets durch Wort und That bekannt habe; es werde den heiligen Verpflich⸗ tungen treu bleiben, die es gegen seine Verbündeten und gegen die gute Sache der nationalen Wiedergeburt über⸗ nommen habe.

Wenn es auf diesem Wege in irgend einem Augen⸗ blicke inne zu halten genöthigt sei, so wisse es sich von der Schuld hierbei frei. Weder Verlockungen, noch Ein schüchterungen seien es, die seinen Entschluß dann bestim⸗ men könnten, sondern allein der Blick auf dasjenige, was das Wohl Deutschlands in einem solchen Augenblicke gebiete.

Mit dieser Erklärung Preußens wird die heutige Verhandlung geschlossen.

Es bleibt noch zu erwähnen, daß hierauf von Mecklenburg⸗ Strelitz bie Anfrage gestellt wurde, ob es Strelitz gestattet sei, jetzt die früher theilweise vorbehaltene Erklärung noch abzugeben? Nach⸗ dem hierauf von Seiten des General⸗Lieutenants von Radowitz bemerkt war, daß dies wegen des bereits erfolgten Schlusses der Verhandlung nicht geschehen könne, wurde von Mecklenburg⸗Strelitz entgegnet, daß ein deutlich erkennbarer Schluß der Haupt⸗Verhand⸗ lung und des in das Separat⸗Protokoll verwiesenen Theils der Verhandlung nicht vorgekommen sei. General⸗Lieutenant von Ra⸗ dowitz bemerkt darauf, er müsse dabei stehen bleiben, daß der Schluß der Verhandlungen dieser Konferenz eingetreten sei und daher weitere Erklärungen an die Regierungen zu richten sein möchten.

Auch der Vertreter Oldenburgs äußerte den Wunsch, eine in einer früheren Sitzung vorbehaltene Erklärung in das Protokoll niederzulegen, nahm aber auf den Wunsch des General⸗Lieutenants von Radowitz von diesem Verlangen Abstand und behielt sich

vor, jene Erklärung nachträglich dem Verwaltungs⸗ Rath vorzu⸗ legen. 3 Schließlich sprachen die anwesenden Minister von Baden und Kurhessen im Namen der verbündeten Regierungen gegen Se. Ma⸗ stät den König von Preußen und gegen die preußische Regierung Worte des Dankes und der Anerkennung aus für ihre durch die Veranstaltung der Fürsten⸗Konferenz von Neuem bethätigten eifri⸗ gen Bestrebungen zu einer dem Bedürfnisse der Nation entsprechen⸗ den politischen Neugestaltung Deutschlands, worauf der preußische Minister⸗Praͤsident in einer kurzen Erwiederung seine Hoffnung ausdrückte, daß das große Ziel der Bestrebungen Preußens unter dem Beistande seiner Verbündeten werde erreicht werden.

Die gegenwärtige Registratur ist in der Sitzung vom 15. Mai 1850 vorgelesen, von den Vertretern der Regierungen genehmigt und von ihnen und dem Protokollführer unterschrieben worden.

(Unterschriften, wie die des Protokolls der dritten Sitzung, mit Ausnahme der Unterschrift: Bloemer, und unter Hinzufügung

der Unterschrift: Costenoble, als Protokollführer.)

“ Inhalt.

Deutschland. Oesterreich. Wien. Die finanziellen Ergebnisse des vorigen Jahres.

Oesterreich. Wien, 19. Mai. Der Finanz⸗Minister Frei⸗ herr von Krauß hat über die finanziellen Ergebnisse des Verwal⸗ öe 1849 folgenden Vortrag an Se. Majestät den Kaiser erstattet:

„Ew. Majestät! Im Anschlusse nehme ich mir die ehrerbietigste Frei⸗ heit, die aus der Gebahrung der Staats⸗Centralkasse, dann der Landes⸗ Hauptkassen der einzelnen Kronländer zusammengestellten Ergebnisse des Staatshaushalts für das Verwaltungsjahr 1849, d. i. für den Zeitraum

vom 1. November 1848 bis letzten Oktober 1849, mit der Bemerkung zu

litair-Aufwand mit einem Mehrbetrage von . 3) Die beim Ministerium der Finanzen einbezogenen Silber⸗ anschaffungs⸗ und Prägekosten für die Nationalbank mit 2,623,843 Fl. und die zur Einlösung der ung. 1⸗Fl.⸗ und 2⸗Fl.⸗Noten verwendeten Die beim Ministerium des Handels und für üffentliche Bauten einbezogenen Kosten a) der Eisenbahnbauten mit....... ... b) der Errichtung der Staatstelegraphen mit 249,486 » c) der außerordentlichen Straßen⸗ und b Wasserbauten beiläufig mit 1,500,000 » 12,116,442 Wird die Summe dieser außerordentlichen Auslagen mit 122,792,470 welche theils im normalen Zustande sich nicht ergeben (2 — 3) und theils als Schuldentilgung (1) oder als Kapitalsanlage (4) zu betrachten, sind mit dem Abgange von 139,850,916 verglichen, so ergiebt sich noch ein Ausfall von 17,058,440 welcher dadurch erklärbar ist, daß, während in den Kronländern Ungarn, Siebenbürgen, Croatien und Slavonien, dann der serbischen Woywodschaft und dem temescher Banate die gewöhnlichen Einnahmen nach Abzug des Administations⸗Aufwandes im Lande, somit die Beitragsleistung zu den Central⸗Auslagen (des Hofstaates, der Diplomatie, der Zinsen der Staats⸗ schuld und des Militair⸗Aufwandes) im Durchschnitte der Fl. 8c 20,000,000 betrug, in der vorliegenden Nachweisung die Beitragsleistung dieser Länder mit Einschluß der außerordentlichen Zuflüsse nur mit gegen das bisherige durchschnittliche Minimum der Beitrags⸗ leistung dieser Kronländer somit weniger um enthalten ist. Auf welche Art der für das Verwaltungsjahr 1849 ent⸗ fallende Abgang von... 139,850,916 und die anderen nicht zur reellen Gebahrung gehörigen Auslagen gedeckt worden sind, ist aus der oben angeschlossenen Nachweisung im Detail zu ersehen. Faßt man die Hauptergebnisse derselben zusammen, so ergiebt sich fol⸗ gendes Resultat: Die besonderen Zuschüsse betrugen: a) durch Vermehrung der fundirten Schuld, und zwar: du ch das im September 1849 eröffnete 4 ⁄prozentige Anlehen Fl. sind bis Ende Oktober 1849 eingegangen. 12 902,638 durch Kapitalisirung der Interessen⸗Coupons und Lotto⸗Anle⸗ hens⸗Obligationen durch Ausstellung 5proz. C.⸗M. Obligationen zur Berichti⸗ gung von Daz⸗Entschädigungs⸗Kapitalien.

102,887,369

1,199,931 »

10,366,956 »

939,622

19,060,378

1,550,794

19,220 Zusammen. ... — b) Durch Vermehrung der schwebenden Schuld und zwar: durch die an Private mehr ausgegebenen als von denselben zurück eingelösten 3proz. Central⸗Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1842, 5proz. Kassen⸗Anweisungen und Hypothekar⸗ Anweisungen . durch Vorschüsse der Nationalbank nach Abschlag der Rück⸗ zahlungen durch die ihr überlassenen sardinischen Kriegs⸗ Entschädigungsgelder, dann der Einzahlungen auf das 4 ½⸗ proz. Anlehen durch die Hinausgabe von 3 proz. Kassen⸗An⸗ weisungen vom Jahre 18a9 durch die Hinausgabe von Tresorscheinen... durch die Hinausgabe von Anweisungen auf die Landeseinkünfte Ungarns c durch die Hinausgabe von deutschen Münz⸗ E1X“” durch die Hinausgabe von ungarischen Münz⸗

37,717,660 Fl. 10,709,170 „

24,872,131 » 2,871,297 »

546,900

durch Wechselgeschäfte

Die Summen aller bes. Zuflüsse betrug daher... Hiervon wurden verwendet zur Deckung des Defizits 12

zur Zurückzahlung der gerichtlichen Depositen an die Deposi⸗ ten⸗Kasse des Tilgungsfonds zur fruchtbringenden Anlegung

zur Berichtigung von Daz⸗Entschädigungs⸗Kapitalien.

zu Vorschüssen auf die Entschädigungen für aufgehobene un⸗ terthänige Leistungen

1,189,822 25,074

39,483

Zusammen .... 141,105,295 (Schluß folgt.)

Zweite Beilage

An das Staats⸗Ministerium.

(gegengez.) Graf von Brandenburg.

Se. Majestät der König haben Sr. Durchlaucht dem Fürsten von Schwarzburg⸗Sondershausen, Sr. Durchlaucht dem Fürsten von Reuß⸗Greiz XX. und Sr. Hoheit dem Erbgroß⸗ verzoge von Oldenburg den Schwarzen Adler⸗O leihen geruht.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihren bisherigen Gesandten, den Kammerherrn Frei⸗ herrn Schoultz von Ascheraden, bei seiner Versetzung in den Ruhestand, zum Wirklichen Geheimen Rathe mit dem Prädikate „Excellenz“ zu ernennen.

Die Kugel ist an der inneren Seite des rechten Vorderarms eingedrungen, hat eine etwa zwei Zoll lange W“ her vor⸗ gebracht und ist dann wahrscheinlich durch die e gene “ wie⸗ der herausgefallen. Eine Verletzung der Finsceh 1 htigen Nerven hat glücklicherweise nicht stattgefunden. “ allgemeine Befinden Sr. Majestät des Köͤnigs ist Feft. h. .

Charlottenburg, den 22. Mai 1850. (2 ½ Uhr.)

(gez.) Schönlein. Grimm. Langenbeck.

Finanz⸗Ministerium. VIII

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchster Ordre vom

7ten d. M. zu bestimmen geruht; 8 “ Gemläßheit des Gesetzes vom 7. März d. 8 (Geset⸗ Sammlung Nr. 3244) aufzunehmende Staats⸗Anleihe von 11 Millionen Thalern, zum Zinsfuße von 42 „Ct. jährlich, in Schuld⸗Verschreibungen zu 100, 200, 500 und 1000 Thalern ausgegeben und vom 1. Januar 1851 ab, innerhalb 8 nächsten sechs Jahre jährlich mit 1 pCt., so wie mit dem Betrage der durch die fortschreitende Amortisation ersparten Zinsen des esammt⸗ Kapitals, getilgt werden, und daß ferner vom 1. Januar 1857 ab dem Staat das Recht vorbehalten bleiben soll, den hiernach zu berechnenden und niemals zu verringernden Tilgungs⸗Fonds

zu verstärken. Wegen Emission ordnungen getroffen.

dieser Anleihe sind von mir die nöthigen An⸗ Von derselben sind 6 Millionen Thaler von ver preußischen Bank übernommen, 0 Millionen Thaler durch das Seehandlungs⸗Institut negociirt, und die übrigen 6 Millionen Thaler dem letzteren überwiesen worden, um eine allgemeine Bethei⸗ ligung in den verschiedenen Provinzen des Staats unter den von mir genehmigten Bedingungen eintreten zu lassen, was hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Berlin, den 16. Mai 1850. 8

Der Finanz⸗Mini gez. von Ra be.

In Gemäßheit der vorstehenden Bekanntmachung des Herrn Finanz⸗Ministers hat die unterzeichnete General⸗Direction der See⸗ handlungs⸗Societät eine verhältnißmäßige Vertheilung von 6 Mil⸗ lionen Thalern der neuen preußischen Azprozentigen Anleihe de 1850 auf die verschiedenen Provinzen, behufs einer allgemeinen Betheiligung in der Art angeordnet, daß darauf bei der Bank⸗ Direction zu Breslau und den Bank⸗Comtoiren zu Köln, Danzig, Königsberg i. Pr., Magdeburg, Münster, Posen und Stettin, so wie bei der Haupt Seehandlungs⸗ Kasse in Berlin, unter den nachfolgenden Bedingungen Subscriptionen angenommen werden

) 82 8 8 1 ge Die Subscription bei den bezeichneten Empfangsstellen findet in den Tagen vom 4., 5. und 6. Juni d. J. statt und wird

niglichen Seehandlungs⸗Instituts, auf den Inhaber lautend, von den betreffenden Empfangsstellen ausgereicht. Werden dergleichen Interimsscheine ausgefertigt, so wird wegen des bis spätestens zum 1. Oktober d. J. zu bewirken⸗ den Umtausches derselben gegen Staatsschuld⸗Verschreibungen eine besondere Bekanntmachung erfolgen. “ Die Anzahlung von 15 pCt. (§. 4) vertritt für die Theil⸗ nehmer zugleich die Stelle einer Wandelpön in der Weise, daß sie der Seehandlung verfällt und die darüber ertheilten Quittungen ganz ihren Werth verlieren, wenn die vollstän⸗ dige Zahlung nach §. 5 nicht spätestens bis zum 20. Juli d. J. einschließlich geleistet wird. Mit der Aushändigung der Obligationen und Coupons ist für die Seehandlung das Geschäft geschlossen, wogegen die weiteren Anordnungen wegen Zahlung der Zinsen und Amor⸗ tisation des Kapitals von der Haupt⸗Verwaltung der Staats⸗ Schulden erfolgen werden. Von Jedem, welcher sich auf eine Zeichnung einläßt, wird angenommen, daß er sich mit den aufgestellten Bedingungen gehörig bekannt gemacht hat und sich denselben völlig unter⸗ wirft, so daß also diese Bedingungen die Stelle eines förm⸗ lichen Kontrakts zwischen den Interessenten vertreten werden. Berlin, den 16. Mai 1850. 8 Königliche General⸗Direction der Seehandlungs⸗Societät. gez. Bloch. Wentzel.

Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 401ster Königl. Klassen⸗Lotterie fiel der 2te Hauptgewinn von 80,000 Rthlr. auf Nr. 47,907 in Berlin bei Seeger; 1 Hauptgewinn von 50,000 Rthlr. auf Nr. 20,399 nach Cöln bei Krauß; 1 Hauptgewinn von 40,000 Rthlr. auf Nr. 44,959 nach Elbing bei Silber; 1 Haupt⸗ gewinn von 10,000 Rthlr. auf Nr. 35,575 nach Magdeburg bei Brauns; 3 Gewinne zu 2000 Rthlr. fielen auf Nr. 6332. 18,905 und 74,434 in Berlin bei Klage, nach Cöln bei Reimbold und nach Düsseldorf bei Spatz; 25 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 673. 1919. 5702. 6016. 17,585. 20,031. 20,101. 25,753. 28,684. 35,773. 36,011. 38,156. 39,483. 41,578. 41,851. 44,713. 48,936. 51,143. 52,559. 54,853. 56,100. 60,521. 68,656. 71,501 und 72,862 in Berlin bei Baller, Zmal bei Burg, bei Grack, bei Matzdorff und Zmal bei Seeger, nach Breslau bei Scheche und bei Schreiber, Cöln bei Krauß, Düsseldorf bei Spatz, Eilenburg bei Kiesewetter, Elbing bei Silber, Glogau bei Levysohn, Magdeburg bei Brauns und Lmal bei Roch, Naumburg bei Vogel, Posen bei Bielefeld, Sagan bei Wiesenthal, Stettin bei Rolin, Wesel bei Wester⸗ mann und nach Zeitz bei Zürn; 48 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 256. 498. 918. 1269. 2437. 3829. 7047. 13,840. 14,247. 15,216. 15,564. 16,902. 17,090. 15137 17289. 18,576. 20,405. 27,109. 29,364. 29,613. 30,191. 32,500. 34,175. 36,610. 37,281. 41,114. 42,594. 42,840. 43,939. 45,491. 45,539. 47,977. 53,330. 54,090. 56,241. 58,600. 59,020. 59,041. 62,109. 64,224. 64,426. 66,606. 68,304. 70,810. 71,457. 72,326. 72,520 und 74,310 in Berlin 4mal bei Burg, bei Dettmann, 2mal bei Grack, bei Marcuse, bei Mendheim, bei Moser und 6mal bei Seeger, nach Breslau bei Froböß und Zmal bei Schrei⸗ ber, Bromberg bei Schmuel, Cöln bei Krauß und Zmal bei Reimbold, Danzig bei Rotzoll, Düsseldorf 2mal bei Spatz, Driesen bei Abraham, Glogau bei Levysohn, Halberstadt bei Sußmann, Halle bei Lehmann, Königsberg i. d. N. bei Jacobi, Königsberg in Pr. bei Heygster und bei Samter, Liegnitz 2mal bei Schwarz, Magdeburg bei Büchting, bei Elbthal und bei Roch, Neisse bei Jäkel, Ostrowo bei Wehlau, Stettin 4mal bei Wilsnach und nach Tilsit 2mal bei Löwenberg; 57 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 131. 1603. 1679. 2198. 2988. 4197. 4668. 6522. 9596. 12,779 13,426. 12,772. 13,783. 14,176.

2,7 73. 14,661. 15,078. 15,741. 18,442. 18,676. 20,340. 21,577. 23,599.

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mit dem letzteren Tage geschlossen. 2) Die Zeichnungen werden in preußischen Courant⸗Thalern

24,362. 26,892. 26,965. 31,663. 32,471. 33,873. 36,622. 30,798.

jestät der Königin zu, die n „ seneic ““ und von Ihren Damen auf das nächste Sopha geführt war, daß er nicht verletzt sei. Sr. Majestät zweite Sorge, während die Umstehenden ihn umfaßten und mit Zeichen der Freude über die glückliche Rettung überschütteten — namentlich wurden Se. Majestät durch die Liebesbezeigungen einiger Kinder sehr gerührt — war die Rettung des Thäters. Se. Majestät gaben den bestimmtesten Befehl, daß ihm nichts ge⸗ schehen dürfe. Darauf wandte der König sich um und ging in die Wartezimmer zurück. In dem Augenblicke fühlte der König seinen Arm warm werden, und das Blut rieselte die Hand hinab. So wurde erst entdeckt, daß Se. Majestät verwundet waren. Der Kö⸗ nig ging nun mit festem Schritt in das hintere Zimmer; dort

ließen Ihre Majestät die Königin Sr. Majestät die erste Pflege angedeihen, wobei der Flügel⸗Adjutant Ihre Majestät unterstützte. Paletot und Rock wurden ausgezogen und für die Wunde gethan, was in dem Augenblick geschehen konnte. Ihre Majestät die Könt⸗ gin begleitete den König. Der Weg des Königs war mit großen Blutflecken bezeichnet; die Königin wurde mit Blut bedeckt.

Waͤhrend nach allen Seiten ausgesandt wurde, um Aerzte zu holen, traf der Professor Dr. Böhm, der gerade bei dem Bahnhof vorübergefahren war, etwa 6 bis 7 Minuten nach der That ein, erklärte sofort die Wunde für ungefährlich und legte einen vorläu⸗ figen Verband an. Als Dr. Böhm die Art der Verwundung für günstig erklärte, bemerkten Se. Majestät scherzend: „Am Ende muß Ich Mich noch bedanken, daß es so gut gemacht ist.“ Kurz darauf langte auch der Leibarzt, General-Stabsarzt Dr. Grimm, an, spä⸗ ter Geheimer Rath Dr. Schönlein und Professor Dr. Langenbeck.

Gegen 1 ½ Uhr konnten Se. Majestät sich wieder in den Wa⸗ gen setzen, um nach Charlottenburg zurückzufahren: Ihre Majestät die Königin unterstützten Allerhöchstdieselben im Wagen. Die Fahrt nach Potsdam hatten die Aerzte wegen der zu heftigen Erschütte rung abgerathen. 8

In dem Augenblicke der That hatte vor Sr. Majestät nur der Graf Pückler gestanden; seitwärts außer den Posten der Bahnhofs⸗ Inspektor, mehrere Schutzmänner und einige andere Personen, unter denen zunächst der Lieutenant Graf von Kanitz vom 1sten Garde⸗Re⸗ giment zu Fuß bemerklich geworden ist. Der Thäter versuchte zu entfliehen unter dem Rufe: „Es lebe die Freiheit’“; Alles stürzte auf ihn zu, Graf Kanitz scheint ihn zuerst gefaßt zu haben und entrang ihm die Pistole. Bei dem Fluchtversuch erhielt er einen Hieb, und ist er auch bei der Festnahme ziemlich mitgenommen wor⸗ den. Während er festgehalten und gewürgt wurde, rief er noch mit erstickter Stimme: „Freiheit.“ Es kostete einige Mühe, ihn bis in ein Zimmer zu bringen, da Alles auf den Verbrecher los stürzte, um die gerechteste Wuth an ihm auszulassen.

Spuren von Reue hat er nicht gezeigt, im Gegentheil sein Bedauern über das Mißlingen der That ausgedrückt. Eigentlichen Wahnsinn hat er nie gezeigt, nur an Hallucinationen und krank⸗ haftem Hochmuth gelitten, die es unmöglich machten, ihn mit Feuerwerkskörpern umgehen zu lassen, keinesweges aber eine Unzu rechnungsfähigkeit begründeten. Er ist daher auch mit einem Civil- Versorgungs⸗Schein und Empfehlung zur Anstellung entlassen.

Ueber frühere Verbindungen des Menschen läßt sich, ohne der Untersuchung vorzugreifen, noch nichts sagen.

Zum Schlusse fügen wir hinzu, daß der gnädige Schutz Got tes, der die Kugel von dem bestimmten Ziele abgelenkt hat, auch den Krankheits⸗Verlauf behütet. Auch heute Mittag befanden Se. Majestät Sich den Umständen nach sehr wohl.

Ihre Majestät die Königin, für deren Gesundheit die ernste⸗ sten Besorgnisse zu hegen waren, befinden Sich gleichfalls bis jetzt noch in leidlichem Wohlsein.

Berlin, 23. Mai. Wir erfahren, daß nach dem Bericht der Aerzte Se. Majestät eine ruhige Nacht gehabt haben, das Aussehen der Wunde gut und Fieber nicht vorhanden war.

Berichtigung. In einigen Exemplaren der gestrigen Num⸗

42,396. 44,896. 46,630. 48,510. 49,283. 50,489. 51,922. 56,796.

mer des Staats⸗Anzeigers sind am Ende der unter Berlin