1850 / 202 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ner Aeußerung des „freisinnigen republikanischen Generals Lamo⸗ ricieère“, der die Beeinträchtigung des Militair⸗Budgets mit der Einziehung des obersten Gerichtshofes vergleicht. Der frühere Kriegsminister Freiherr von Gumppenberg äußert sich in glei⸗ chem Sinne und giebt die Berichtigung ab, daß auch früher zu den bewilligten 6 Millionen Zuschüsse gemacht werden mußten. 88 23 Mann Präsenzstand werde man immer nur Rekruten haben. Graf A. Seinsheim, Freiherr von Aretin, Fürst Wrede sich gleichfalls in längeren Vorträgen über diesen Gegenstand im Sinne der Vorredner. Der Letztere beantragt, nicht vber die Position des Ausschusses mit 9½, sondern 18 Fl. sprüngliche Postulat der Regierung mit 10,454,5838. Al.

willi 1— Präsi t hält mit vieler Wärme zu bewilligen. Der erste Praͤsident hält und in präziser Form eine Rede für das Regierungs⸗Posin rügt dabei das Verfahren der früheren Verwaltung, losigkeit schuld sei, daß Bayern nicht selbstständig und se 1 Bs 8 den Jahren 1848 und 1849 eingreifen konnte. 8 T a im 8 u ge die Summe von 10 ½ Millionen für die akliver Armee durch das Gesammt⸗Ministerium eingesetzt sei, so hoffe er auch, 986 dieses die Summe durchsetzen werde. Hierauf erhebt sich der Kriegs⸗Minister von Lüder und führt den Gedanken aus, daß das Postulat der Regie⸗ rung die Erhaltung der nothwendigen Rahmen und der Schule allein bezwecke; er müsse erklären, daß er weder dir Einsicht, noch die Kräfte besitze, diese Rahmen und Schule mit einer geringeren, als der im Budget postulirten Summe zu erhalten. Er spricht der Solderhöhung der Soldaten und Unteroffiziere lebhaft das Wort, wie er auch die Erhöhung der Pferde⸗Entschädigung befürwortet. Die Offiziere besäßen gewiß Patriotismus und

Eifer genug, um bei der gegenwärtigen Finanzlage an eine Gage⸗Erhöhung nicht weiter zu denken. Referent von Nietham⸗

mer sieht keinen Grund, auf den Vermittelungsvorschlag des Aus⸗ schusses einzugehen; entweder müsse man die Gründe des Ministers gelten lassen und das Regierungspostulat annehmen, oder seinem Vorschlage von 9 Millionen, auf dem er beharre, beitreten. Es wird hierauf abgestimmt und das Regierungspostulat unverkürzt

gegen 9 Stimmen angenommen.

8 Der Antrag der Kammer der Abgeordneten, die Leibgarde der Hartschiere aufzuheben, ruft eine längere Diskussion hervor. Der erste Präsident glaubt, daß der Kammer gar nicht zustehe, der⸗ artig in einzelne Positionen einzugehen. Fürst Wrede bemerkt, daß diese Leibgarde ein historisches Attribut der bayerischen Souve⸗

rainetät sei; wenn dies die Kammer der Abgeordneten überlegt hätte, würde sie nicht gewagt haben, dieses Institut anzutasten. Graf K. Seinsheim erwartet, daß man das Recht, eine Leibgarde zu halten, welches jedem Standesherrn zustehe, wohl dem Könige

nicht werde entziehen wollen. Graf Arco⸗Valley: Da er vor⸗ hin nachgewiesen, daß mit einem Militair⸗Etat von 8 ½ Millionen 226 Infanterie⸗Compagnieen gar keine Gemeine haben würden, so sei es um so nöthiger, für die beständige Leibgarde des Königs zu sorgen. Graf A. Seinsheim ergeht sich in einer umfassenden historischen Abhandlung über das Hartschier⸗Corps, welche jedoch nicht Aufmerksamkeit in der Kammer findet; worauf der Antrag der

Kammer der Abgeordneten ohne förmliche Abstimmung verworfen wird. Nachdem im Uebrigen den Ausschuß⸗Anträgen beigestimmt worden,

wird die Diskussion über das Ausgabenbudget geschlossen und so⸗ fort zur Berathung des Einnahmebudgets geschritten. Hier wer⸗ den sämmtliche Positionen nach den von der Kammer der Abge ordneten gefaßten Beschlüssen nebst den Anträgen derselben mit Aus⸗ nahme derjenigen zur Position Zölle (gegen Erhöhung der Auflage auf Rübenzucker) und zur Position Staatsforsten (gegen Unterhal⸗ tung des Parks im Spessart auf Staatskosten) angenommen.

Abend⸗Sitzung der Kammer der Reichsräthe. Reichs⸗ rath von Niethammer erstattet Vortrag über das Finanzgesetz. Der Eingang und die Einleitung des Gesetzes werden ohne Diskussion angenommen; desgleichen die §§. 1, 2 und 3, welche die Kammer der Abgeordneten gleichfalls ungeändert ließ. Bei §. 4 wird, da die Kammer der Reichsräthe im ordentlichen Budget den Etat des Staatsministeriums des Innern um 4464 Fl. höher angenommen hat, die Summe von 33,680,424 statt 33,675,960 Fl. eingestellt. §. 5 wird unverändert angenommen. Bei §§. 6, 7, 8, 9, 10 des Gesetzes tritt die Kammer den Modificationen der Kammer der Abgeordneten bei. Bei §. 11,

die Aufhebung des Zahlen⸗Lotto's vom 1. Oktober 1851 an be⸗ treffend, erklärt sich der zweite Präsident, Graf K. Seinsheim,

wiederholt gegen die Aufhebung. Graf Reigersberg entgegnet, hierüber bereits Gesammtbeschluß bestehe, so daß die Verwah⸗

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rung des Herrn Vorredners unzulässig sei. Die Kammer tritt die⸗ ser Ansicht bei und genehmigt den §. 11. Die §§. 12, 13, 14, 15 werden gleichfalls, wie in der Kammer der Abgeordneten, unverän⸗ dert angenommen. Hiermit schließt das ordentliche Ausgabe⸗Bud⸗ get, und die Kammer geht zum außerordentlichen über. Die Kam⸗ mer tritt hier auf den Vorschlag ibres Referenten den Modisicatio⸗ nen der Kammer der Abgeordneten, jedoch nach ihren heutigen Be⸗ schlüssen in der Art bei, daß statt 5,789,972 Fl., als des jäͤhrlichen Betrages des außerordentlichen Bedarfs, zu setzen sei: 7,150,098 Fl., und statt der Summe von 11,579,924 Fl. (für beide Jahre) die Summe von 14,300,196 Fl. Es folgt nun §. 16, die Ein⸗ nahmen und resp. Deckungsmittel enthaltend. Der Ausschuß schlägt hier den Beitritt zu den Modificationen der Kammer der Abgeordneten vor, jedoch mit der Aenderung, daß die Kredit⸗Er⸗ mächtigung für den Minister auf die Summe von 9,300,000 Fl. zu erhöhen sei. Die Kammer tritt nach einigen Bemerkungen über unsere Finanzlage von Seiten des zweiten Präsidenten, welcher de⸗ ren Mißstände auf das Ablösungs⸗Gesetz und die Revolutionen, welche theuer seien, zurückführt, dem Ausschuß⸗Gutachten bei. Nach unveränderter Annahme des §. 17 wird das ganze Gesetz einstimmig angenommen. Hieran reiht sich Ziffer 4 der Tages⸗ ordnung: Berathung über den Gesetz⸗Entwurf, das Staatsschul⸗ denwesen betreffend. Im Verlauf der Verhandlung erregen einige Bemerkungen des Freiherrn von Freyberg insofern die Heiter⸗ keit der Versammlung, als sich aus deren Inhalt ergiebt, daß der Redner in dem Irrthum versirt, es werde über Nr. 3 der Tages⸗ ordnung, den Gesetzentwurf in Betreff der Ueberweisung der De⸗ positen⸗ und Einstands⸗Kapitalien an die Bank in Nürnberg, de battirt. Im Uebrigen ging die Verhandlung ihren ungestörten Gang, und es wurde der ganze Gesetzentwurf sammt den zwei An⸗ trägen der Kammer der Abgeordneten einstimmig angenommen. Schließlich wurde auch der Gesetzentwurf unter Ziffer 3 der Ta⸗ gesordnung ohne Diskussion genehmigt.

München, 16. Juli. Sitzung der Kammer der Ab⸗ geordneten. Berathung und Schlußfassung über den Gesetz⸗ entwurf, die Maxima der Kreisumlagen betreffend. Das ganze Gesetz wird einstimmig mit 123 Stimmen angenommen. Hierauf folgt Berathung über die Anträge, die gewerblichen Zustände und deren Verbesserung betreffend. Es sind mehrere präjudizielle An⸗ träge gestellt, von welchen folgender (des Abg. Heine) angenom⸗ men wird: sämmtliche Anträge, das Gewerbewesen betreffend, vor der Hand auf sich beruhen zu lassen, bis der Antrag des Abg. Forndran, die Gewerbs⸗, Handels⸗ und Fabrikräthe und Kammern betreffend, seine Erledigung in der Kammer gefunden hat. Hieran reiht sich ein Vortrag des Abg. von Hermann über sechs Eingaben, die Gewerb⸗ steuer betreffend. Der Ausschuß beantragt, diese Eingaben dem Finanz⸗ Ministerium zu überweisen mit der Bitte, es möge hbei der Revision des Gewerbsteuer⸗Gesetzes hierauf die geeignete Rücksicht nehmen. Dieser Antrag wird ohne Debatte angenommen. Sodann erstattet Hirschberger Bericht über die Anträge, die Hebung und Beförde⸗ rung der Landwirthschaft und Errichtung von Ackerbau⸗Schulen betreffend. Der Ausschuß beantragt: Es sei die Vorstellung des

Abgeordneten Adam Müller und Genossen bezüglich des Antrages: „die Staats⸗Regierung wolle geeignete Fürsorge treffen: a) daß an den Schullehrer⸗Seminarien landwirthschaftlicher Unterricht durch

gehörig in diesem Fache ausgebildete Lehrer ertheilt werde, und

V

daß ferner b) in den deutschen Schulen auf dem Lande den Feier⸗

tagsschülern wenigstens die Hauptgrundsätze der Landwirthschafts⸗ lehre beigebracht und sie in den Stand gesetzt werden, ein faßlich geschriebenes Buch über Landwirthschaft lesen, verstehen und sich Raths darin erholen zu können“ der Königlichen Staats⸗Regie⸗ rung zur Würdigung und möglichsten Berücksichtigung empfehlend vorzulegen. Nach längerer Diskussion wird dieser Antrag ange⸗ nommen. Die Sitzung wird hierauf durch den zweiten Präsiden⸗ ten, der den Vorsitz führt, geschlossen.

Markt⸗Berichte.

Danzig, 20. Juli. Die seit dem Dienstagsbericht in Wei⸗ zen gemachten Abschlüsse waren nicht erheblich, und am Mittwoch wurde von den Preisen nur 425 Fl. für eine kleine Partie 131 pfd. bekannt gemacht. Vorgestern und gestern war der Umsatz etwas bedeutender und zwar zu Preisen von 375 bis 400 Fl. für 126 131pfd. Mittelgattungen. Zusammengenommen betragen die Abschlüsse 200 Last Weizen aus dem Wasser und 150 Last vom Speicher.

Von den in der vorigen Woche gesteigerten Forderungen wurde bei diesen Abschlüssen Abstand genommen. Das Wetter ist nun vollständig heiß und windstill geworden, und obwohl dies nicht nothwendig auch in Eng⸗ land so sein darf, so scheint es doch auf die Gemüther der Spe⸗ kulanten sehr deprimirend zu wirken. 30 Last 122 23 pfd. Roa⸗ gen wurden zu 192, 192 ½ Fl. verkauft; 20 Last Gerste zu 150 Fl. für 109 pfd.; 15 Last Rübsen Preis unbekannt. Für Gr. berger Heringe ist 20 Fl. per gepackte Tonne zum Transit gezahlt worden.

Breslau, 22. Juli. Weißer Weizen 41, 50, 57 Sgr.,

gelber Weizen 40, 49, 56 Sgr. Roggen 30, 31 ½¼, 33 Sgr. 8

Gerste 20 ½, 22, 23 ½ Sgr.

Hafer 18 ½, 19 ½, 20 ½ Sgr.

Kleesaat 9 bis 10 Rthlr. für weißen be

Rapps 76, 78 80 Sgr. bez.

Rübsen 73, 75, 77 Sgr. bez.

Spiritus 6 ½ Br., ½ Gld.

Rüböl 11 Rthlr. Br. 1

Zink loco 4 Rthlr. 13 Sgr. bez.

Roggen und Hafer zog heute merklich an und wir dürfen darin noch eine Steigerung gewärtigen.

Köln, 20. Juli (2 ¾ Scheffel.) Weizen direkt 5 Rthlr. 10 Sgr. Waare, pr. November 5 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf. Waare, 5 Rthlr. 8 Sgr. Geld, pr. März 5 Rthlr. 15 Sgr. Waare.

Roggen direkt 3 Rthlr. 12 Sgr. 6 Pf. Waare, pr. Novem⸗ ber 3 Rthlr. 18 Sgr. Waare, 3 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf. Geld, pr. März 3 Rthlr. 27 Sgr. 6 Pf. Waarr, 3 Rthlr. 26 Sgr. Geld, pr. Mai 4 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf. Waare, 4 Rthlr. Geld.

Gerste 3 Rthlr. Waare. 8

8g 2 Rthlr. Waare, 2 Rthlr. Geld.

Rapps 9 Rthlr. 10 Sgr. Waare. 8

Rübol pr. 256 Pfd. mit Faß compt. 30 Rthlr. 15 Sgr. Waare, in Partieen pr. Okt. 29 Rthlr. 15 Sgr. Waare, 29 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf. Geld, pr. Mai 30 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf. Waare, 29 Rthlr. 25 Sgr. 3 Pf. Geld, geläutert 32 Rthlr. Waare.

Eisenbahn⸗Verkehr. Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Betriebs⸗Einnahme. Für Personen, Gepäck und Für Güter und 8 Equipagen. Vieh. Im Januar bis

incl. Mai 1850..178,195 9 Im Iuni c. eire 51 100 8686600 136 00

Summa ca. 229,295 9 6 431,743 14 8 661,038 24 2 Einschließlich der mit den Frachten erhobenen Transitzölle und vorbehaltlich der Feststellung durch die Kontrolle, so weit es noch erforderlich ist. Im Jahre 1849 betrug die Einnahme:

1I1 1ö1““ 8715 9 9

Zusammen. dLenc

e

6 346,143 44 8 524,388 24 2

ar bis inkl. Inmt .... .. . . .

Also im entsprechenden Zeitraum des laufen ““

Thüt ri n g i siheEisenbahn. Frequenz und Einnahme pro 1850.

b Einnahme. Perfteer Kehlr. Sgr. Pf. 258,707 12998 83

74,984 35,737 10 4 Summa 343,691 . Ctr. Güter. Einnahme. 489,758 112,966 15 9 23,012 19 8 135,979

in Summa. 295,810 vorbehaltlich späterer Fostsetzung.

im Juni

159 830

bis ult. Mai

Summa ...

1; -27

607,485

No 202.

Bekanntmachungen.

456] Oeffentliche Bekanntmachung.

Der Schütze Johann von Tomicki des Garde⸗ Schützen⸗Bataillons ist am 16. Juni d J. früh Mor⸗ gens auf dem Haidewege von Köpnick hierher in der Nähe der Sandberge mit einer Schußwunde am Kopfe odt gefunden worden. Bei dem Leichnam lagen ein Paar Pistolen, von denen die eine frisch abgeschossen, auch befand sich dabei ein in zwei Stücke zerrissenes weißes Taschentuch und die leere Geldtasche des von Tomicki, welche am Abend vorher mit einer nicht un⸗

bedeutenden Summe Geldes gefüllt gewesen sein soll.

Ein eben daselbst aufgefundener, so wie noch ein an⸗

derer von einem Unbekannten an jenem Morgen in der Kaserne des Bataillons abgegebener Brief des von Tomicki, enthalten Andeutungen, daß derselbe in einem

Duell getödtet worden. 1

Es werden alle diejenigen, welche über die Todesart des von Tomicki, über die bei dem muthmaßlichen

Duelle Betheiligten, über die Person, welche den Brief

des von Tomicki in der Kaserne abgegeben hat, oder über den Verbleib des Geldes aus der Geldtasche des

Getödteten Auskunft geben fönnen, hiermit aufgefor⸗ dert, sich an Gerichtsstelle, Lindenstraße Nr. 26, 2 lep. 89 hoch, in den Vormittagsstunden zu ihrer kostenfreien

ernehmung einzufinden oder sich dem unterzrichneten

Gerichte behufs Ver 1 8 ee. eranlassung ihrer Vernehmung nam⸗

a2fg, den 18. Juli 1850. bnigliches Divisionsgericht der 2ten Garde⸗Division.

[23¹] Rothwendi 5

4 ge Subhastation. Neg nd schwehen Ang belegene freie Allodial⸗ auf 39,778 Thlr. 40 8 30, landschaftlich abgeschätzt

den 22. 2G gr. 8 Pf., soll im Termin an dennae enchcgcie - 839. 14 hr -

othwen 4 nen Srervpsee; Die Taxe M 88. hegaga. thekenschein sind im III. Büreau einzuseh b Hyf Kaufbedingungen nicht gestell hen, besondere

chwetz, den 6. April 1850. ] 1s

[454] Nothwendiger Verkauf.

Das dem Gutsbesitzer Herrmann von Braunschweig gehörige, im Thorner Kreise belegene Erbpachtsgut Lis⸗ somitz, enthaltend einen Gesammt⸗Flächeninhalt von 144 Hufen 1 Morgen 170 Quadrat⸗Ruthen preußisch oder 65 Hufen 19 Morgen 109 Quadrat⸗Nuthen kulmisch, wozu auch eine Brennerei gehört, und gerichtlich abge⸗ schätzt auf 31,598 Thlr. 9 Sgr. 3 Pf., soll im Termine

den 4. Februar 1851 an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Taxe und Hypothekenschein können im Buüreau III. eingesehen werden.

Thorn, den 2. Juli 1850.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

[387] Nothwendiger Verkauf.

Die Haupt⸗Parzelle Nr. 32 zu Buchhorst im Belgar⸗ der Kreise, abgeschätzt auf 9744 Thlr. 15 Sgr. zusolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in dem Büreau III. einzusehenden Taxe, soll

am 25. Januar 1851, Vorm. um 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Belgard, den 10. Juni 1850.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung

453 Beianiutmachung. Nachdem von uns über das Vermögen des Kauf⸗ manns Simon Morwitz, Inhaber der Handlung W. D. Moꝛwitz, der Konkurs eröffnet worden, so wird zu⸗ gleich der offene Arrest über dasselbe hiermit verhängt und Allen und Jeden, welche von dem Gemeinschuld⸗ ner etwas an Gelde, Sachen, Effekten oder Briefschaf⸗ ten hinter sich haben, hiermit angedeutet, demselben nicht das Mindeste davon zu verabfolgen, vielmehr sol⸗ ches dem Gericht fördersamst getreulich anzuzeigen und, jedoch mit Vorbehalt ihrer daran habenden Rechte, in das gerichtliche Depositum abzuliefern, widrigenfalls dieselben zu gewärtigen haben, daß, wenn dessenunge⸗ achtet dem Gemeinschuldner etwas bezahlt oder ausge⸗ antwortet werden sollte, solches für nicht geschehen ge⸗ achtet und zum Besten der Masse anderweitig beigetrie⸗ ben, im Falle aber der Inhaber solcher Gelder oder Sachen dieselben verschweigen oder zurückbehalten sollte, er noch außerdem seines daran habenden Unterpfands⸗

und anderen Rechts für verlustig erklärt werden soll. Danzig, den 16. Juli 1850. Königl. Stadt⸗ und Kreisgericht. I. Abtheilung.

[455] G;dC6 868

Gegen den Hausknecht Joseph Schirdewahn, aus Groß⸗Zöllnig bei Oels gebürtig und 31 Jahr alt, ist die Anklage wegen wörtlicher und thätlicher Beleidigung eines öffentlichen Beamten, thätlicher Widersetzlichkeit gegen einen Abgeordneten der Obrigkeit, Beschädigung sremden Eigenthums aus Muthwillen und wegen klei⸗ nen gemeinen Piebstahls erhoben worden.

Zu seiner Bernehmung haben wir einen Termin auf

ven 5. November, Vormittags 9 Uhr,

im Gerichts⸗Gebäude, Molkenmarkt Nr. 3, Sitzungs⸗ zimmer Nr. 2, anberaumt, zu welchem derselbe hierdurch mit der Aufforderung vorgeladen wird, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vernehmung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder uns solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können, und unter der Verwarnung, daß im Falle seines Aus⸗ bleibens mit der Untersuchung und Entscheidung der Sache in contumaciam verfahren werden soll.

Berlin, den 20. Juni 1850. Königl. Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen.

Deputation 1V. für Verbrechen.

[115 b] 1 Stettin-Rigaer Dampfschifffahrt.

Nächste Abfahrt des Dampfschifls „Düna“ . aus Stettin am 28. Juli. 118 12 D. Witte, Agent in Stettin.

s251] Im Namen Sr. Hoheit des Herzogs Ernst,

Herzogs zu Sachsen⸗Koburg und Gotha zc. ꝛc.

Durch die am 4Aten d. M. vollzogene fünfte Aus⸗ loosung der Schuldbriefe aus der geschlossenen drit⸗ ten, durch die höchste Verordnung vom 24. Oktober 1845 kreirten Anleihe der Landschaft des Herzogthums Gotha sind folgende 17 landschaftliche Obligationen:

aus Serie A. Nr. 12.

aus Serie B. Nr. 154 und 350.

aus Serie C. Nr. 1328. 1767. 1939. 1993. 2028.

222421. 2809. 2866. 2918, 2976. 32052, 3135., 3231 und 3240.

zur Abzahlung bestimmt worden. Indem solches hier⸗ durch zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, fügen wir zugleich die Bemerkung bei, daß der dreiund⸗ zwanzigste Zins⸗Abschnitt zu den Obligationen der ersten landschaftlichen Anleihe:

aus Serie C. Nr. 1541, aus Serie D. Nr. 332

und aus Serie E. Nr. 4209,

wegen unterlassener Präsentation während der gesetz⸗ lichen Zeitdauer, nunmehr erloschen ist.

Gotha, den 13. Juli 1850. Herzogl. Sächs. Landes⸗Regierung, Finanz⸗Abtheilung.

[389] V8BV1

Nachdem die Gebrüder von Bassewitz, der Regie⸗ rungs⸗Rath Friedrich von Bassewitz und der Kanzlei⸗ Assessor Herman von Bassewitz hierselbst und der Lieute⸗ nant Barthold von Bassewitz zu Ludwigslust, mit lan⸗ des⸗ und lehnsherrlicher Einwilligung ihr im Amte Gre⸗ vesmühlen belegenes Lehngut Schönhof c. p. Wendorf verkauft haben, werden auf den Antrag derselben alle diejenigen, welche an das verkaufte Lehngut Schönhof und dessen Zubehörungen aus einem Lehn⸗, Fideikom⸗ miß⸗, Näher⸗, Retrakts⸗, Revocations⸗, Reunions⸗, Re⸗ luitions⸗, Agnations⸗ und Successions⸗Rechte oder aus sonst irgend einem lehnrechtlichen Grunde jetzt oder künf⸗ tig Ansprüche zu haben vermeinen, hiermit geladen, in dem zur Profitirung solcher Rechte auf

den 18. Oktober d. J.

peremtorisch anberahmten Termine, Morgens zur ge⸗ wöhnlichen Zeit, vor dem unterzeichneten Justiz⸗Mini⸗ sterium, nach Abends vorher gebührend geschehener

Meldung, in Person oder durch gehörig legitimirte An⸗ walte zu erscheinen, ihre vermeinten Ansprüche rein und

genau anzugeben, solche völlig und genügend zu be⸗ scheinigen, auch wegen deren Ausübung und Geltend⸗ machung sich bestimmt, unumwunden und ohne allen Vorbehalt oder Fristgesuch zu erklären, widrigenfalls sie zu gewärtigen haben, daß sie mit ihren gar nicht oder nicht vorschriftsmäßig angegebenen Rechten sofort prä⸗

kludirt und damit auf immer, unter Auferlegung eines

ewigen Stillschweigens, werden abgewiesen werden. Schwerin, am 11. Juni 1850. Großherzogl. Mecklenburgisches Justiz⸗Ministerium. (L. S.) Im Auftrage: J. F. Knaudt.

Das Abonnement beträgt

2 Rthlr. für ¼ Jahr 4 Rthlr. 34¾½ Jahr. 8 Rthlr. 1 Jahr in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhung. Bei einzelnen Rummern wird der Bogen mi: 2 ½ Sgr. berechnet.

1 8

Preußischer

5 I“ Alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf

dieses Blatt an, fuͤr Berlin die

Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers:

2

C11

Amtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Stettin.

Oesterreich), Wien. Ankunst Haynau's. Regelung der protestan⸗ tischen Kirchenverhältnisse. Vermischtes.

Sachsen. Dresden. Die Ratifizirung des dänischen Friedens. Leipzig. Wahl eines Abgeordneten der Universität.

Baden. Karlsruhe. Widerlegung.

Schleswig⸗Holstein. Schleswig. des Generals von Willisen an die Soldaten. dern. Kiel. Seegefecht.

Sachsen⸗Koburg⸗Gotha. Gotha. Stände⸗Verhandlungen.

Anhalt⸗Bernburg. Alerisbad. Verordnung. 8

Lübeck. Lübeck. Das Dampf⸗Kanonenboot „von der Tann“.

Ausland. Frankreich.

Vermischtes. Proclamation Die Dänen in Ton⸗

Paris. Bevorstehende Reisen des Präsidenten. Der

türkische Gesandte. Die Kandidatenliste für die permanente Kommis⸗

sion der gesetzgebenden Versammlung. Die Parteien. Schließung des Klubs der französischen Flüchtlinge in London. Verurtheilung des Präsidenten des Berg⸗Klubs. Abschaffung der Theater⸗Claqueurs. Vermischtes.

Großbritanien und Irland. London. Parlamentsverhandlungen. Ersparnißvorschläge im Gesandtschaftswesen. Rechtfertigung Cob⸗ den’s über sein Votum gegen den Roebuckschen Vertrauensantrag. Vermischtes.

Rußland und Polen.

Feuersbrunst in Samara.

Riesfgngftee Aus dem Haag. Verhandlungen und Schließung der Kammern.

Schweden und Norwegen. Stockholm. Einberusung der Reichs⸗ stände. Reise der Königlichen Familie.

I Kopenhagen. Proeclamation des Generals Krogh an die

rmee.

Italien. Turin. Abreise der Deputirten. Einladung zur Jagd. Reise des Kriegs⸗ und Marine⸗Ministers. Verurtheilung des Erzbi⸗ schofs von Sassari. Journal⸗Freisprechung. v

Spanien. Madrid. Neue Preßverordnung.

Wissenschaft und Kunst.

Königl. Schauspielhaus. (Im Walde.) Eisenbahn⸗Verkehr

Glückstadt⸗Elmshorner Eisenbahn.

St. Petersburg. Güterverleihung.

Beilage.

Amtlicher Thei

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Stadtgerichts⸗Rath Küttner zu Posen und dem Steuer⸗Empfänger Batsche zu Paderborn den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klasse; so wie dem evangelischen Lehrer Essers zu Gen⸗Eicken, Regierungs⸗Bezirk Düsseldorf, dem Förster Henicke zu Hornskrug in der Oberförsterei Puett, Regierungs⸗Bezirk Stet⸗ tin, dem Gastwirth Fliege und dem Zimmerpolier Kirschte zu Posen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen;

Den Stadtältesten Gamet hierselbst zum Präsidenten des Ku⸗ ratoriums der Preußischen Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt für die Jahre 1850, 1851 und 1852; und 1

Den Kreisrichter und Herzoglich Anhalt⸗Deßauischen Justiz⸗ Rath Bismark zu Bitterfeld zum Kreisgerichts⸗Rathe zu ernennen; desgleichen 1

Den Oekonomie⸗Kommissions⸗Räthen von Halle zu Königs⸗ berg in Pr., Bernecker in Posen und Herzberg in Stendal den Dienst⸗Charakter „Landes⸗Oekonomie⸗Rath“ zu verleihen

Potsdam, den 24. Juli. Ihre Majestät die Königin sind nach Pillnitz abgereist.

Berlin, den 24. Juli. Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich Karl von Preu⸗ ßen ist von Petersburg und Ihre Durchlaucht die Prinzessin Elise zu Hohenlohe⸗ Schillingsfürst⸗Waldenburg von Rauden hier eingetroffen.

Instiz⸗Ministerium. Der bisherige Appellationsgerichts⸗Referendarius Büchner ist zum Rechts⸗Anwalt für den Bezirk des Kreisgerichts zu Branden⸗ burg, mit Anweisung seines Wohnsitzes zu Belzig, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten.

Der Doktor der Philosophie Karl Simrock in Bonn ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Kö⸗ niglichen Universität daselbst, und

Der Wundarzt erster Klasse und Geburtshelfer Grimmel zum Kreis⸗Wundarzt im Kreise Kreuznach ernannt worden.

Winisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Bekanntmachung. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Stettin und Kronstadt (St. Petersburg.)

Die Abfertigung der Post⸗Dampfschiffe erfolgt: Aus Stettin: jeden Sonnabend Mittags nach Ankunft des ersten Eisenbahnzuges von Berlin; 8 aus Kronstadt: jeden Sonnabend Abends. Der „Preußische Adler“ geht ab;

Aus Stettin den 18. Mai, den 1., 15. und 29. Juni, den 13. und 27. Juli, den 10, und 24. August, den 7. und 21. September, den 5. und 19. Oktober; aus Kronstadt den 25. Mai, den 8. und 22. Juni, den 6. und 20. Juli, den

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Ankunft des Prinzen Friedrich Karl. 1.

Berlin, Donnerstag den 25. J

3., 17. und 31. August, den 14. und 28. September, und 26. Oktober.

Der „Wladimir“ dagegen: h v“

aus Stettin: den 25. Mai, den 8. und 22. Juni, den 6. und 20. Juli, den 3., 17. und 31. August, den 14. und 28. September und den 12. und 26. Oktober; aus Kronstadt: den 18. Mai, den 1., 15. und 29. Juni, den 13. und 27. Juli, den 10. und 24. August, den 7. und 21. September, den 5.

und 19. Oktober.

Passage⸗Geld: I. Platz 62 Rthlr., II. Platz 40 Rthlr., III. Platz 23 ½ Rthlr. In diesen Beträgen ist die Beköstigung mit Ausschluß des Weins einbegriffen.

Kinder unter 12 Jahren zahlen die Hälfte. Ein Wagen mit 4 Rädern 50 Rthlr., mit 2 Rädern 25 Rthlr., ein Pferd 50 Rthlr., ein Hund Rthlr. preuß. Court. Güter und Kontanten werden gegen billige Fracht befördert. v

Berlin, den 24. Mai 1850. General⸗Post⸗Amt.

Schmückert.

4 8

Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

Bei der heute angefangenen Ziehung der 1sten Klasse 102ter Königl. Klassen⸗Lotterie fiel der Hauptgewinn von 5000 Rthlr. auf Nr. 61,225; 2 Gewinne zu 1000 Rthlr. fielen auf Nr. 6719 und 41,169; 2 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 1969 und 5432; 3. Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 11,267. 15,993 und 66,780; und 2 Gewinne zu 100 Rthlr. auf Nr. 9261 und 73,704.

Berlin, den 24. Juli 1850.

Abgereist:

1bg Der Chef der preußischen Bank, Hansemann, nach Karlsbad. 3

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Nichtamtlicher Theil Dentschland.

Preußen. Stettin, 23. Juli. (Ostsee⸗Ztg.) Heute Mor⸗ sor⸗ 9 ½ Uhr kehrte der „Preußische Adler“ von seiner fünften Fahrt zwi⸗ chen hier und Kronstadt mit 112 Passagieren nach einer 64stündi⸗ gen Reise zurück. Die Hinreise, unter nicht so günstigen Umstän⸗ den mit 43 Passagieren, dauerte 69 ½ Stunde. Unter den Passa⸗ gieren hierher befand sich Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Karl von Preußen, Sohn des Prinzen Karl, den, nach einem 7wö⸗ chentlichen Aufenthalte in Rußland, der Kaiser nebst dem Thronfolger bei regnigtem Wetter behufs Einschiffung an Bord des „Adler“ geleiteten. Auf der Hinreise passirte der „Adler“ in der Gegend von Dagoe 10 russische Kriegsschiffe und auf der Rückreise traf der⸗ selbe Sonntags Morgens zwischen 4—5 Uhr ein russisches Kriegs⸗ Dampfschiff und zwei Fregatten, deren Commandeur, der Großfuͤrst Konstantin, dem Prinzen Friedrich Karl einen kurzen Besuch am Bord des „Preußischen Adler“ abstattete. Am Bord des „Adlers“ befanden sich zwei Kosaken als Wärter für zwei dem Prinzen vom Kaiser geschenkte kostbare Pferde.

Oesterreich. Wien, 22. Juli. Feldzeugmeister Baron Haynau, welcher vorgestern Abends von Preßburg hier eintraf, wurde am Bahnhofe von hohen Civil⸗Beamten und Offizieren empfangen.

Der Wanderer sagt: „Es ist bereits mehrmal in verschie⸗ denen Blättern angedeutet worden, daß sich das Ministerium, nach⸗ dem die Beziehungen der katholischen Kirche zum Staat mit den bekannten Erledigungen der Eingaben der Bischöfe festgestellt wor⸗ den, nun zunächst mit den Arbeiten zur Regelung der protestanti⸗ schen Kirchenverhältnisse beschäftige. Die Sache hat ihre Richtig⸗ keit. Wir erfahren, daß auch schon ein Entwurf vorliegt, wonach neben einer eigenthümlichen Synodal⸗Verfassung ein allgemeiner Reichs⸗Kirchenrath in Antrag gebracht wird, in welchem das ge⸗ sammte protestantische Kirchenwesen aller Kronländer der Monar⸗ chie jene einheitliche und gemeinsame Vertretung finden soll, deren es bisher, wohl nur zu seinem Nachtheil, entbehrte. Es verlautet, daß dieser Entwurf nochmals in Ueberlegung genommen und dann erst in einer veränderten Auflage den Berathungen und Verhand⸗ lungen im Ministerium unterzogen werden sollte.“

Der Kommandirende des ersten Armee⸗Corps, Graf Clam, ist am 19ten d. in Salzburg eingetroffen, um die dortigen Truppen zu inspiziren.

In der verflossenen Nacht wurde in der Augustiner⸗Kirche ein verwegener Raub verübt. Die Diebe entwendeten den Speisekelch sammt der Krone und die Ringe des Altartuches. Ein Versuch, die Sakristei zu öffnen, wurde dadurch vereitelt, daß der Schlüssel⸗ bart abbrach.

In der D. Z. a. B. heißt es: „Man sagt, daß mehrere hoch⸗ gestellte Militairs, unter anderen auch einer, der erst kürzlich eine bedeutende Stellung in der Nähe Sr. Majestät angetreten hat, die Absicht hegen, Vorschläge zu Reformen in der inneren Organisation der Armee, welche durchaus keine Prinzipienfrage berühren würden, zu machen. Es soll eine Revision der Militair⸗Gesetzsammlung und Mobdisicationen in der ökonomischen Verwaltung der Regimen⸗ ter und in den die Beförderungen betreffenden Reglements bean⸗ tragt werden.“

Sachsen. Dresden, 23. Juli. Im Dresd. Journal liest man: „Die von Berlin aus verbreitete Nachricht von schon erfolgter Ratification des Friedens mit Dänemark durch die diessei⸗ tige Staatsregierung ist, dem Vernehmen nach, dahin zu berichtigen,

daß man hier nicht gesinnt sei, auf dem Wege der Separat⸗Rati⸗

autorisirt werden können, welche irgendwie als auf direkte Beförde

Herzogthümern gerichtet sich ankündigen. Denn es muß gerade in

provoziren und den Frieden selbst in Frage stellen könnten.“

Versammlung vorgenommen, und zwar ist dies keine Minoritäts⸗

jorität, bei der Wahl betheiligt. Verordnung des Kultus⸗Ministeriums statt, in welcher allerdings anerkannt war, daß dem Senate als Corporation, nicht den ein⸗

den Professor der Theologie Dr. Tuch.

Baden. Karlsruhe, 20. Juli. Die Karlsr. 3. sagt „Man spricht wiederholt von bevorstehenden Veränderungen im Mi⸗ nisterium. Wir können hierauf nur einfach bemerken, daß die Nach⸗ richt gänzlich der Begründung entbehrt.“

hamburger Blättern ist das Gerücht mitgetheilt worden, daß von Seiten der Dänen ein Parlamentair mit versöhnlichen Vorschlägern an die Statthalterschaft gesandt, aber von der kieler Regierun an den General Willisen verwiesen wurde, und daß der Genera die Vorschläge der Dänen gänzlich zurückwies. An dem Allen ist kein wahres Wort. Um keinen Schritt ungethan zu lassen, licherweise zum Frieden führen könnte, hat der Generckl sen gestern einen Parlamentair an den General von Krogh gesandt, um eine letzte Vorstellung von der Nutzlosigkeit des Krieges zu machen und ihn zu bewegen, versöhnliche Vorschläge von der daͤnischen Regierung zu bewerkstelligen. munication wurde mit der Bemerkung begleitet, daß die Herzogthü⸗ 1 wären, den Kampf bis aufs Aeußerste zu führen, Frieden zu schließen, zeigen wollten. vorgelassen, das Schreiben aber ihm abgenommen. keine Antwort erfolgt. (Die unten mitgetheilte Proclamation vom Llsten läßt ersehen, daß die Antwort ungünstig gewesen ist.)

Die Dänen haben ihre am weitesten vorgeschobenen Posten etwas zurückgezogen und scheinen erwarten zu wollen, daß sie zuerst angegriffen werden.

Das Manifest und die Proclamation, die man hier bis jetzt nur aus den Hamburger Blaͤttern kennt, haben keine Wirkun gehabt.

Zu Ehren des Generals Willisen gab Herr von Harbou gestern ein großes Fest, zu dem alle Notabilitäten, die gegenwärtig in Schles⸗ wig sind, eingeladen waren. Der Herzog von Augustenburg dessen Geburtstag es zufällig war, beehrte Herrn von Harbon mit seiner Gegenwart. Die freudigste und festeste Stimmung herrschte in dem geselligen Kreise, und die Gesundheiten des Herzogs, des Generals Willisen und des braven Tann wurden mit Begeisterung getrunken. General Willisen, indem er sich bedankte, bat, daß die Behörden dafür sorgen möchten, daß während der Schlacht, die un⸗ zweifelhaft sehr nahe bevorstände, Erfrischungen für seine braven Truppen nicht fehlten. von der Tann schien mit Worten nicht gern umzugehen; er sagte einfach, nachdem seine Gesundheit getrunken war: „Nach der ersten Schlacht werde ich antworten.“

Schleswig, 21. Juli. (Alt. Merk.) Der General von Willisen hat folgende Proclamation an die Soldaten erlassen:

„Soldaten! Der Tag der Entscheidung ist da! Unsere Re⸗ gierung hat nichts unversucht gelassen, statt der blutigen Lösung des Streites eine friedliche herbeizuführen. Ihr wißt es Alle daß unsere Vertrauensmänner, nachdem man sie lange hingehalten, zuletzt zurückgewiesen worden sind. Jetzt wird von uns verlangt, daß wir feig unsere Waffen von uns werfen, dann soll uns Gnade werden. Und wer verspricht diese Gnade? Eine Partei in Däne- mark, dieselbe, welche schon einmal mit Drohungen vor dem Königsschloß unseres Herzogs verlangte, daß unser gutes Recht gebrochen werden solle. Die Gnade dieser Partei heißt: Unter⸗ wersung ohne irgend eine andere Sicherheit, als Worte von zwei⸗ felhaftem Sinn. Wir wollen unser Recht, wie es Männern ziemt; dafür haben wir zum Schwert gegriffen und dafür werden es führen der Partei gegenüber, welche auch Dänemark tyranni⸗ sirt. Sie allein ist es, welche Dänemark hindert, neben uns in Frieden zu leben und mit uns stark zu sein.

„Wir nehmen jetzt den Kampf allein auf. hegenea F uns die Uebung, en Geist der Ordnung und des strengen Gehorsa egebe welcher immer den Erfolg verbürgt. Wir 1“ lardin.geseben⸗ und wir wollen es. Ein Gedanke, ein Wille beseele uns Ehrlos sei der, welcher durch Mangel an Gehorsam oder Entschlos⸗ senheit dem Vaterlande Gefahr bringt! b

„Soldaten! Eure Offiziere werden Euch überall mit dem glän⸗ zendsten Beispiele vorangehen, die Strengsten im Gehorsam, die Tapfersten im Kampfe sein. Ihr aber werdet Euch rücksichtslos auf den Feind stürzen, wenn es vorwärts! heißt, und nicht weichen,

Bis jetzt ist

Zwei Jahre der die Kenntniß und vor Allem

fication und also des Separatfriedens vorzuschreiten, sondern einfach den Anforderungen des Bundesverhältnisses zu entsprechen gedenkt. Es schließt das nothwendig ein, daß während der schwebenden Frage über die Bundes-Ratification des Friedens diesseits keine Schritte

Zwecke des Bundes und im Sinne des Friedens liegen, der aller⸗ dings hier als die vollständige und aufrichtige Herstellung des Sta- tus quo ante aufgefaßt wird, daß diese Sachlage nicht durch Theil⸗

nahme an Vorgängen gefährdet werde, welche fremde Einmischung

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Schleswig⸗Holstein. Schleswig, 20. Juli. (B. H.) In 8

1850.

rung und Begünstigung eines neu entbrennenden Kampfes in den

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Leipzig, 23. Juli. (Leipz. Ztg.) Der Senat der Universität hat gestern die Wahl eines Abgeordneten zur ersten Kammer der Stände⸗

wahl, sondern es haben sich von 29 Anwesenden 15, also die Ma⸗ Die Wahl fand in Folge einer

zelnen Mitgliedern das Recht zur Wahl zustehe (dieselbe Ansicht, zu welcher sich auch der Rektor Professor Bülau schon früher bekannt hatte), zugleich aber ausgesprochen ward, wie es in den Befugnissen des Ministeriums liege, darüber zu halten, daß dieses Recht aus⸗ geübt werde. In Folge dessen wurde auch mit Majorität beschlossen, zur Wahl zu schreiten, und es fiel dieselbe mit 13 Stimmen auf

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der mög⸗ von Willi⸗

Diese Com⸗

noch in dem letzten Augenblicke ihre Bereitwilligkeit, Der Parlamentair wurde nicht