1850 / 214 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

5

gaben hingewirkt werden. Gleichwie Wir bereits durch den Erlaß der Nie⸗] ohnedies schon bestanden hat und vermalen noch besteht, von selbst erledie eine solche Vorlage bisher noch nicht erfolgen konnte, weil der inzwischien ässig 3 is raro⸗ er Kommissionsbericht über di i der eglei d i de l igi : 8 ich⸗ rt haben, so werden Wir zu gleichem Zwecke auch eine Revision echnungswesens der Porzellan⸗ anufa 8 4 itwurf n en hläͤgige äaats⸗ Anord ũ 8 S 8 d 8 es. inner d 8 Iosnj 8

. 8, 1di ältni ü ü die neue Etats⸗Aufstellung 2, 2 gen Anordnung einer Revision der Tarordnung in Gegenständen der frei⸗ rer in artikelweiser Berathung angenommen. nnert nun daran, daß Karl X. die Jesuiten ausgewiesen und auch

der Verordnung vom 26. Oktober 1812, die Verhältnisse des Hülfsperso⸗ jenem der Berg⸗ und ütienwerke, als durch die neue Eta sstellung für Ministerien zu unterliegen hat. §. 37. Verfahren in Heimats⸗, Ansässig⸗ willigen Jurisdiction wird durch die gleichzeitig mit der Notariats⸗Ordnung Der Bsterreichische Gesandte ben der französischen Republik, Herr Ludwig Philipp sie nicht daesae ha8e bfiee 1

nals bei den Königlichen Hall⸗Aemtern betreffend ügli üh⸗ 1849—51 nothwendig geboten, nicht minder aber auch die Aus⸗ machungs⸗ und Gewerbesachen. Wir haben durch Unsere Entschließung 8 8 G 8 ren eintreten lassens Hinnalch des e passioreste dieser beiden Anstalten und der Berg⸗ und Hüt⸗ vom 2. Juli d. J. (Regierungsblatt Nr. 38) angeordnet, daß eer.; 8- Serss can si an .“ bign- von Hübner, kam gestern auf seiner Reise von Wien nach Paris Der General Marey Monge hat in einem heute in den Blät⸗ wegen Vorsorge für angemessene Schutzzölle zu Gunsten einiger wichti ten tenwerke, so wie die ee. Ueberweisung der Passivreste an die Cen⸗ 1) alle nach §. 8 Absatz 1 des Gesetzes vom 11. September 1825 8 evon beiden Kammern beantragten Einzelbestimmungen der sorge⸗ hier an. tern veröffentlichten Tagesbefehle den unter ihm stehenden Kavalle⸗

1 äßi S inij ü . S ver. tigsten Prüfung unterstellt werden. Indem Wir Unseren Lieben und Ge⸗ .

Industriezweige, nehm L „Abschi 23 1⸗Staatskasse, als vollkommen zweckmäßig erkennen. Unser Staats⸗Mini⸗ über die Heimat, 2) alle nach §. 9 des Gesetzes vom 11. September 1825 8 er 1 . rie⸗Abtheilungen befohlen, die Säbel auf beiden Seiten au cine Mäe ün. Igcnahn .“ eee ehe,ea Bn Fe secm der Finanzen wird die weiteren entsprechenden Verfügungen treffen. und 14. Juli 4834 über Ansässigmachung eudlich 3) alle EE111 G“ . gnne halbe e Fee e zu schärfen. Falls ö Mannschaft vo f , * bei den bisherigen Verhandlungen unter den Zollvereins⸗Staaten Unserem Dem an Uns gelangten Wunsche, „die sämmtlichen Ausstände, Vorräthe an nach Art. 10 Nr. 1 dann Nr. 10 Satz 1 und Abschn. 3 des Gesetzes vom 1 9 9 ) 8 Waffe Gebrauch machen soll, ist sie anzuweisen, sich des Stoßes zu

Bevollmächtigten steis zur Richtschnur gedient haben und auch ferner werden Fabrikaten und Rohmaterialien den Berg⸗ und Hüttenwerken, der Glas⸗ 11. September 1825 über die Grundbestimmungen für das Gewerbswesen Sas T“ n⸗na de, scneteaeige mi Pemwahen Ausland. bedienen, welcher tüchtiger und kräftiger sei als der Hieb.

beobachtet werden. In Bezug auf die Rückvergütung der Steuer von malerei⸗Anstalt und der Porzellanmanufaktur als Betriebs⸗Kapital zuzuwei⸗ bei den Kreisregierungen zu erlassenden Beschlüsse in Zukunft. kollegial zu F 2 1 ö e“ ““ 8₰ 1 . Branntwein bei s 9 einem Vepercestaaf in einen anderen, sen“, Wir in dem Anbetrachte, daß Zuschüsse aus anderen Fonds berathen sind. Dem desfalls an uns gebrachten Wunsche des Landtags ist EEbb 1“ Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung von Der, hee e 1hs set . Berschirs vi venie E— Verieagobesamungegeam⸗ Fottsenies 11““ hege n dim gag⸗ v 2 E“ 1“ gemeinschastlichen Wirkens auf der sicheren, Grundlage des Rechtes gegeben vom 2 August. Den Vorsitz führt Dupin. Mehrere Lokal⸗Gesetz⸗s gung und T odesdrohungen gegen den Repräsentanten Dampierre -vorcgn ö egfansgr allenfallsgge Rückver⸗ auf Trennung der Porzellan⸗Manufaktur und Glasmalerei⸗Anstalt von der Gerichtsbarkeit, dann 8 Aufhebung, Fixirung und Ablösung von Grund⸗ bnan 8 dieses Wirken wird reiche Frucht tragen, nicht blos für Bahern, entwürfe werden ohne Debatte ungennmmen und dann die Diskus⸗ schuldig erkannt und zu 3 Monaten Gefängniß und 100 Fr. Geld⸗ gütung des Malzaufschlaͤges bei der Ausfuhr von Branntwein über die Berg⸗ und Hütten⸗Verwaltung bereits mit der entsprechenden Zusicherung lasten. Auf die an Uns gebrachten Wünsche und Anträge hin-— welöst, wel 1 gs nSe8ge G süt .“ 8 ö sion des Einnahme⸗Budgets 86 1851 fortgesetzt. Zu Art. 5 schla⸗ buße verurtheilt. bayerische Gränze sind die nöthigen Erhebungen bereits angeordnet wor⸗ entgegengekommen sind, so werden Wir auch dem weiteren Wunsche, die sichtlich des Vollzuges des Gesetzes vom 4. Juni 1848 über die G 88 fisct ae Eelas gen Latrade, Charras. und Bourzat folgendes Amendement Außer dem finanziellen Vortheil giebt die Aufhebung des den, und Wir werden nach Maßgabe derselben sodann das Weitere ver⸗ beiden erstgenannten Anstalten unter die hgg; Staatsministeriums Aufhebung der standes⸗ und gutsherrlichen Gerichtsbarkeit, die Auf⸗ hat ihren alten Ruhm bewährt Die Reformen, welche 2 der Gesetzge⸗ vor: „Vom 1. Januar 1851 an wird die Getränksteuer abgeschafft. Zwangs⸗Courses der Banknoten dem Constitutionnel auch fügen. Nach Maßgabe der bereits eingeleiteen Verhandlungen über die des Handels und der öffentlichen Arbeiten zu stellen, in reisliche Erwägung hebung, Fixirung und Ablösung von Grundlasten erwiedern Wir bung und Verwaltung sich als nothwendig darstellen, sind begonnen, und es Bis dahin wird der Versammlung ein Gesetz⸗Entwurf zu deren den Beweis von zunehmender Kräftigung der Regierung, von dem Zoll⸗ und Verkehrs⸗Verhältnisse mit der Schweiz wird auch wegen der künf- ziehen lassen. Die von Uns ertheilte Zusage, daß dem Berg⸗ und Hüt⸗ 1) Dem Antrage, daß zur Sicherung und Erleichterung des Vollzuges von ist Unser ernstlicher Wille, daß sie ununterbrochen gefördert werden. Bald Ersatze vorgelegt.“ Latrade entwickelt das Amendement unter Gefühle ihrer Stärke Auch beweise es noch die gänzliche Grund⸗ iigen Zollbehandlung der schweizer Seewelne sind Fat, welche zur 888 tenwesen Zuschüsse aus anderen Fonds nicht mehr zusließen sollen, stellt die Artikel 5 dieses Gesetzes ein Gesetzentwurf in Ansehung der Weiderechte wird der Landtag wieder zusammentreten, um dazu mitzuwirken. Möge es dem Beifalle der Linken. Berichterstatter Gonin will der bereits losigkeit jener Gerüchte von Staatsstreichen, denen Glauben zu noch mit Begünstigungs⸗Zöllen in den Zollverein Zugelassen. werden, Be⸗ größtmöglichste Sparsamkeit in allen Zweigen an sich schon als unabweis⸗ den Kammern vorgelegt werden möge, beabsichtigen Wir die sorgfältigste dann dem gegenseitigen Vertrauen und der gemeinschaftlichen Liebe zum niedergesetzten Kommission nicht vorgreifen lassen. Charras ver⸗ sch vke Uibf in Th 1 der National⸗Versa mlung keinen Anstand schluß gefaßt und dabei der auf den gänzlichen Wegfall dieser Begünsti⸗ bar nothwendig dar, und wird von selbst in allen jenen Fällen auf die Würdigung und Berücksichtigung zuzuwenden. 2) Wir weisen die mit der Vaterlande gelingen, das begonnene Werk rasch und glücklich zu vollenden! theidigt das Amendement. Der Finan z⸗Minister erklärt daß schenken selbst ein Theil der ational⸗Ver mm 8 1 9g tl gungen gerichtete Antrag unserer Kammern in sorgfältige Erwägung gezo⸗ Anwendung von Holzsurrogaten hinführen, in welchen sich ein entschiede⸗ Ueberwachung des Vollzuges des Grundlasten⸗Ablösungsgesetzes beauftrag⸗- Mit diesem Wunsche entlassen Wir Unsere Lieben und Getreuen unter er zu dem bewilligten A 9 be⸗Budget v. nuis lich die Getränk⸗ genommen habe. Es ist ungegründet, daß eine Stimme im ate gen werden. §. 27. Post. Die Einrichtung der ambulanten Postbuͤreau's ner Vortheil für die Verwaltung darbietet. Die Wirthschafts⸗Resultate der ten Staats⸗Ministerien des Innern und der Finanzen, dann jenes des wohlgefälliger Anerkennung ihrer eifrigen Thätigkeit und ertheilen denselben st⸗ 8 m bewilligten get ganz urn vmna 8 änk⸗ der Bank von Frankreich gegen Aufhebung des Zwangs⸗Courses auf den Eisenbahnen ist schon vor längerer Zeit angeordnet worden, somit nächsten Jahre werden zeigen, inwiefern dem weiteren Wunsche wegen Ver. Handels und der öffentlichen Arbeiten an, diejenigen Wünsche und Anträge, aus freudigem Herzen die Versicherung Unserer besonderen landesväterlichen steuer aufgeben könne. Die siebenundzwanzig Millionen Grund⸗ gewesen. Im Gegentheile war Einstimmigkeit dafür. Gouin ist auch dem hierauf gerichteten Wunsch bereits entgegengekommen. Wir haben kaufes der mit Zubuße arbeitenden Werke stattzugeben sei, und ob durch vwelche sich auf die Auslegung und Handhabung der gesetzlichen Bestimmun- Huld und Gnade. Gegeben zu Aachen, den 25. Juli 1850. Max. steuer Verminderung sei das Aeußerste, was die Regierung thun zum Perichterstatter der betreffenden Kommission ernannt, welche vor, den gleichen Brief⸗Portosatz für das Inland sobald einführen zu den Uebergang derselben in Privathände der Fortbetrieb nachhaltig gesichert gen beziehen, sorgfältigst zu beachten, den ihnen mitgetheilten einzelnen Vo⸗- von der P fordten. von Kleinschrod. Dr. von Aschenbrenner. könne. Die Linke verlangt Abtheilungs⸗Skrutinium und Abstim⸗ mit einigen Abänderungen in der Form für Annahme desselben sich assen, als der Stand der Postrente eine allgemeine Porto⸗Ermäßigung auf und der vorwiegende volkswirthschaftliche Zweck hinreichend gewahrt ist. stellungen und Beschwerden auf den Grund zu sehen, und für die unver- Dr. von Ringelmann. von Lüder. von Zwehl. mung auf der Tribüne. Dabei würden nämlich den Departements ans esprochen hat den Satz von drei Kreuzern gestattet, indem es für die Verkehrs⸗Interessen Die Reduction der äußeren Aemter ist dermalen schon Gegenstand der reif⸗ zügliche Abstellung der sich als gegründet darstellenden Mißgriffe und Unzu⸗ 2 1 die Namen derjenigen Repräsentanten bekannt werden, welche ü- 8 8 Di kontobank hat seit ihrem B stehen bis zum 30. von Nachtheil sein würde, die Gleichförmigkeit früher durch Erhöhung des lichen Prüfung und Erwägung. Für die geognostische Untersuchung des fömmlichkeiten Sorge zu tragen, so wie die sämmtlichen Eingaben und An⸗- München, 31. Juli. (Nürnb. Korresp.) Aus dem für die Beibehaltung dieser Steuer stimmen Der Prä⸗ 185 2 an 8 sei z2 2. 152 Zens Porto's für geringe Entfernungen zu bewirken. Mit Rücksicht auf die Be⸗-⸗ Königresches haben Wir bei der unbestreitbaren Zweckmäßigkeit des Unter⸗ träge nach genauer Prüfung bei der Revision der Vorschriften über den Staats⸗Ministerium des Innern und Staats⸗Ministerium des Innern sident erklärt die Abtheilungs⸗Abstimmung Nauf der Tri⸗ i 66 5 iionen Esselten vis Fntirne Er Divi stimmungen des deutsch⸗österreichischen Postvereins⸗Vertrages sollen die nehmens die nöthigen Vorarbeiten bereits einleiten lassen. Bei der anf- Vollzug des gedachten Gesetzes entsprechend zu benutzen. §. 39. Die für Kirchen⸗ und Schulangelegenheiten ist unter dem Rubrum: büne mit N. 8 Aufr der Ke .57 t g. icht tt⸗ . Monaten 12 Tagen haben die Actionaire 13 vCt. vir Vorschristen über Postportofreiheit demnächst einer Revision unterstellt wer⸗ richtigen Theilnahme, welche Wir diesem wichtigen Gegenstande zuwenden, Regulirung des Biersatzes und die Verhältnisse der Brauer zu den Wirthen höe“ 5* ;t : büne mit Namens⸗ ufruf der epräsentanten könne nich statt⸗dende, also 5 Ct. jährlich, erhalten. Die Generalversammlung s Postp ch dis chtigen n 1 b uden, g g des t 9 LE11“ unbefugte Chescheidungen der Deutschkatholiken betreffend fol⸗ finden, weil er k llständ Namens⸗Verzeich der Reprä⸗ 16 sie f instimmiag di den, wobei auch die von dem Landtage in solcher Beziehung gestellten An⸗ wird die geognostische Aufnahme mit den etatsmäßig ausgesetzten Mitteln· und dem Publikum. 1. Den in dem Gesammtbeschlusee vom 13. Juli . J. gende wichtige Entschließung ergangen: „Auf die Berichte drh 5 ,weil er kein vollständiges Namens⸗Verzeichniß der Reprä⸗ war mit diesem Resultate so zufrieden, daß sie fast einstimmig die T1e-] ziige Entschließung ergangen: „Auf die Verichte vom 5. sentanten besitz. Der Antrag auf geheimes Strutinium wird durchs Loos ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungs⸗Rathes,

träge in näherer Erwägung werden gezogen werden. Die Anordnung ist in angemessener Weise ihrem Ziele zugeführt werden. In dem Wunsche auf an Uns gebrachten Anträgen beider Kammern entsprechend, ertheilen W“ E 2 1 b 8 b 3 8 eime krut bereits getroffen, und damit dem Wunsche beider Kammern entsprochen Vorlegung eines Berggesetzentwurfes für die Kreise diesseits des Rheins fin⸗ nachfolgenden Bestimmungen Unsere Genehmigung mit Gesetzeskraft: 1) Der und 16. April, dann 22. Juni d. J. bezeichneten betreffs wird der darauf von der erforderlichen Zahl von vierzig Mitgliedern unter⸗ Niel, Somnier, Pagnerre, André und Gillet, wieder erwählte. Die

3 t ihrer Leist en Wir W ürfni S 23. Mai 18 die I. 1 iersatzes Ksöniglichen Regierung von Oberbayern, Kammer des Innern, un⸗ zei r Pras 8 E11 1b Andreée t, wie . worden, daß von der Postverwaltung die zur Beurtheilung ihrer Leistun⸗ den Wir den Ausdruck eines anerkannten Bedürfnisses. Wir werden Sorge §. 10 des Gesetzes vom 23. Mai 1846, die Regulirung des Biersatzes b berbgyern, Kamn 8 J n, u zeichnet, und der Präsident erklärt, es sei seine Pflicht, geheim ab⸗ . 1 1 egründet, und gen erforderlichen Fers über die Zahl 18 beförderten Briefe und Rei⸗ tragen, daß diesem Wunsche insbesondere in der bezeichneten Richtung mit und die Verhältnisse der Brauer zu den Wirthen und dem Publikum be- ter Rückschluß der Beilagen im Einverständnisse mit dem König⸗ stimmen zu lassen, da vierzig Mitglieder dies ““ (Lärm.) Ee unier schaieigen e he rwasthngen Hena senden, so wie über den Umfang des Gütertransports erhoben und evident Rücksichtnahme auf die Gesetzgebung angränzender Staaten nach Kräften treffend, tritt außer Wirtsamkeit. T iese Bestimmung soll auch für alle jene lichen Staatsministerium der Justiz zur Entschließung eröffnet, was Latrade, Bourzat und Andere wollen dem Präsidenten nachweisen, troffen. 1 gehalten werden. §. 28. Eisenbahnen. Aus Anlaß des Antrages, daß entsprochen werde. Wir werden, wie bisher, so auch fernerhin darauf Be⸗ Fälle gelten, welche seit der Publication des genannten Gesetes noch nicht folgt: Der Uebertritt zu einer anderen Konfession oder Religions⸗ daß dieser Vorgang gesetzwidrig sei. Matté interpellirt ihn sogar 1 die Rechnung der Eisenbahn⸗Verwaltung vollständig getrennt von der dacht nehmen, daß unter gleichen Qualitäts⸗ und Preisverhaͤltnissen vor⸗ rechtshängig geworden sind—. 2) Wenn der Biersatz auf ungerade Pfennige sekte vermag eine dem Bande nach noch bestehende Ehe nicht zu direkt und wird sehr energisch zur Ordnung gerufen. Er ent egnet Großbritanien und Irland. London, 2. Aug. Ge⸗ 9 dönt 6 . M gweise eue 5 9 5 e ¹ 0 Be⸗ ( u 8 8 3 8 2 8 4 8 Sgne P - 8 1 g S Fenah GbE efensen efücee werde, 88 sür die bgeee ee 114“ für de. ver⸗ 1g agg do tann ases t ere Geles 11 etrrennen; hierzu gehört vielmehr in Hinblick auf die allerhöchste Ver⸗ „Das ist eine Maderträchtigkeit vnd Sie sind c6 Lügner 88 Her stern wurden im Unterhause viele Petitionen zu Gunsten ver Za⸗ tellen und Behörden wiederholt anweisen lassen ie schon durch die Ge⸗ wendet werde, und haben berei u diesem Zwecke wiederholt Anweisun gen, daß derse , ste Hälfte der Zeit, füͤr gelten hat, ordnung vom 28. Juli 182 se Komp ber Streiti 8 92 2 chtigkeit, 1 Lügner. . 1 . ö“ setze vom 25. 1843 1n 23. Mai 1980 über nnn Bau der Staats⸗ ergehen lassen. Auf den bei der Prüfung der Rechnungs⸗ Egebnife 8 lm einen Pfennig hinaufgesetzt, für die zweite Hälfte aber um einen Pfen⸗ genischies Ehen hb“” Präsid ent verhängt die mit Gehaltsentziehung verbundene Cen⸗ lassung der Juden ins Parlament fn 1 e Eisenbahnen begründete Trennung des Rechnungs⸗ und Kassawesens beider Aerarial⸗Bergwerke der Pfalz pro 1845 —47 gestellten Antrag, „die König⸗ nig herabgesetzt werde. Die Bestimmung des §. 7 des erwähnten Gesetzes die Scheidung der früheren Ehe quoad vinculum vo 8 kol 3 sur über ihn, welche aber von der Versammlung erst gebilligt wer⸗ die dawider sich aussprachen. Das Haus eschäftig e sich do Anstalten auf das strengste durchzuführen. Wegen Vergütung für Beförde⸗ liche Staatsregierung sei zu ersuchen, bei künftiger Vorlage der Rechnungs⸗ vom 23. Mai 1846 ist hiernach aufgehoben. II. Dem Wunsche, „den Brau⸗ tenten Chegerichte förmlich a l wh 8 ö Se. den muß. Sie bestätigt die Censur. Es wird geheim abgestimmt, mit der australischen Kolonialbill, Lord Dudley Stuart zeigte rung der Postsendungen auf den Eisenbahnen werden Wir die den Verhält⸗ Uebersichten den Kammern auch immer eine Uebersicht der Resultate der hausbesitzern unter Aufhebung der Entschließung vom 18. Dezember 1877† 8 dse Ehe 16 und urch das Urtheil dem und der Antrag mit 339 gegen 166 Stimmen verworfen. Die an, er werde heute den Staats⸗ Secretair des Innern wegen nissen entsprechenden Anordnungen treffen, auch die desfallsigen Einnahmen Verwaltung der ärarialischen Bergwerke der Pfalz vorzulegen“, erwiedern im Sinne des Landtags⸗Abschiedes vom 29. Dezember 1831 Abschnitt 1 ge Füe 18 8 jederverehelichung unbedingt gestattet Legitimisten stimmen in Masse für die Getränksteuer. La⸗ Ausweisung und Ueberlieferung gewisser politischer Flüchtlinge in der Eisenbahnrechnung gesondert vortragen lassen. Da in den Nachwei- Wir, daß die diesem Antrage entsprechende Anordnung bereits getroffken §. 40 wieder zu gestatten, das in ihren Brauhäusern erzeugte Bier bei e 1u Urtheil des Ehegerichts kann durch die Erklärung eines garde's und Joret's Amendement, die Getränk⸗Steuer nur interpelliren, die der Mitschuld an einem auf dem Kontinent be⸗ sungen über die Verwendung der Staats⸗Einnahmen und in dem Budget und Unsere Regierungs⸗Finanzkammer der Pfalz zur Vorlage dieser Ueber⸗ Minutoverschleiß gleich den Schenkwirthen zu verzapfen“, werden 8 pfarrliche Rechte ausübenden Geistlichen, „daß nach den eherecht⸗ auf drei Monate zu bewilligen, wird mit 316 gegen 237 Stimmen gangenen Morde bezüchtigt worden. Hume fragt, welchen Be⸗ unter Kapitel III. nicht nur die Staats⸗Regalien, sondern auch die finan⸗ sichten angewiesen worden ist. §. 32. Gesammt⸗Staats „Einnahmen. geeignete Bedachtnahme zuwenden lassen. III. Was die übrigen 5 lichen Grundsätzen seiner Religion der kirchlichen Einsegnung der durch die Vorfrage beseitigt Barthelemy St. Hilaire's In⸗ trages die Forderungen wären die man an Toscana von wegen ziellen Staats⸗Anstalten, zu welch letzteren die Eisenbahn⸗ Verwaltung Wegen Herauszahlung des in Obligationen der Staatsschulden⸗Tilgungskasse beider Kammern in Betreff der Revision des Bier⸗Tarifes anbelangt, so neuen Ehe eines geschiedenen Ehegatten kein Hinderniß im Wege IJJ 8 9 8 Fk n⸗ 8 u5 igen 2 L littenen Verluste stelle. gehö bis bestehende Rechnungs⸗ bestehenden Theils des Verlagskapitals der Central⸗Staatskasse werden Wir befehlen Wir Unserem Staats⸗Ministerium des Junern die bereits einge⸗ stehe“, nicht surrogir 3 “] b Seg terpellation über Absetzung des Sanitäts⸗Raths in Marseille weist der von englischen Kaufleuten zu Livorno erli ene erl 2 Phene vorgenreeg schalch hn üebsc 1“ Wir in Benshkigüng der diesfands gestellien Anträge diejenigen Anordnungen leileiten Erhebungen bezüglich der Zweckmäßigkeit der Aufhebung oder Bei⸗ Königt dgs quiesz. der Minister mit der Bemerkung zurück, es sei jetzt keine Zeit Lord Palmerston erwiederte, diese Forderungen stützten sich darauf, dem Antrage auf eine Abänderung desselben bezüglich der Eisenbahnbe⸗ treffen lassen, welche durch die Rücksicht des Bedürfnisses der Staatskasse behaltung der Biertaxe schleunig zu vollenden, gleichzeitig W“ 8 quiesz. Hof⸗Lakai's N. L dazu. Art. 6 des Einnahme⸗Budgets, Kataster⸗Revision, wird we⸗ daß gewisse Häuser, welche englischen vinzerdenx triebs⸗Erträgnisse nicht stattzugeben. Es ist Unser ernstlicher Wille, daß im Gebrauche des Verlagskapitals geboten und nach den jeweils zu diesem auf die Bedenken, welche gegen eine gänzliche Aufhebung der Bier unte Dchen Ausspruch Sehh gelöst voiben sind so urch die felbe A“ Zusatzes des Finanz Ministers an die Kommission ver⸗ hörten, von den Oesterreichern geplündert und beschä 8 fa hahas bei dem Betriebe der Eisenbahnen hinsichtlich der Anstellung und Ver⸗ Zwecke verfügbaren Mitteln der Staatsschuldentilgungs⸗ Anstalt möglicher⸗ den gegenwärtigen Verhältnissen hervorgehoben worden sind, zum Zwe 9 einer zu Recht bestehend .I - vöah sege vieselben als noch wiesen. Ducos erklärt sich im Namen der Kommission für Ver⸗ und daß dies geschehe, obgleich man es wußte, daß Engländer wendung des Personals jede spezielle Anforderung dieses Dienstzweiges weise zum Vollzug zu bringen sind. Die richtige und zeitgemäße Einbe⸗ allenfallsigen Revision des Bier⸗Tarifes die noch erforderlichen Untersuchungen 9 genommen werden und sind die von den beiden werfung des gestrigen Colfavruschen Amendements zum Eisenbahn⸗ deren Eigenthümer seien. Die Forderungen beliefen sich auf etwas

sorgfältig beachtet, auch hinsichtlich der Geschäfts⸗Behandlung stets nach den bung der Staatsgefälle ist eine der vorzüglichsten Aufgaben der einschlägi⸗und Erhebungen über das Biersudwesen in verschiedenen Theilen des Landes vor⸗ Genannten später nach ihrem Uebertritte zum Deutschkatholizismus Gesetze. Die Standesliste der Actionaire brauchte zu lange Zeit. über 1500 Pfd. Sterling. Gegen den Schluß der Sitzung wurde

bewährtesten Grundsätzen verfahren werde. §. 29. Donau⸗Dampsschiff⸗ gen Verwaltungsstellen und Perceptionsbeamten, und Unser Staats⸗Mini⸗ nehmen zu lassen und das Ergebniß Uns mit Gutachten . vcegg Geschlechtsverbindungen mit Wilhelmine Eugenie Dann⸗habe Colfavru noch einen Zusatz gemacht, worin er .. bie Bill über Geschäfts⸗Einstellung am Sonntag zurückgenommen. fahrt. Die Grundsätze, welche Wir bezüglich der Eisenbahn⸗Verwaltung sterium der Finanzen wird diesem wichtigen Geschäftszweige die ununterbro⸗ diesen Ermittelungen ist auch die von beiden EE11“ in⸗ 16' G Therese N., da kein Ehetheil während des Bestandes seiner der Unternehmer und Lieferanten, Lieferungs⸗Bedingungen, Aus Im Oberhause legte Marquis von Lansdowne die mit der argenti⸗ mit Rücksicht auf die an Uns gebrachten Wünsche der beiden Kam⸗ chene Aufmerksamkeit zuwenden, auf daß ein unverhältnißmäßiges Anwach⸗ sorgfältige Erwägung zu ziehen, ob es mit v 1 ö; 8 ers en Ehe zu einer zweiten schreiten darf, als rechtlich gültige Vund weis der Actionaire, welche Lieferungen erstehen, und endlich Nach⸗ nischen Republik abgeschlossene Convention vor. mern beobachtet wissen wollen, haben ihre gleichmähige Anwendung sen der Ausstände verhindert und die Aufräumung der bestehenden Rück⸗ rungsbezirken diesseits des Rheins dermalen estehen 1 Klein⸗ 6 1 zulässige Ehen nicht anzusehen. Hiervon hat die Königl. Regierung das weis der verwendeten Summen fordere. Diese Zusätze seien be⸗ Herr Roebuck hat kürzlich in einer Rede vor seinen Wählern auf die Donau⸗Dampfschiffahrt zu finden. Durch Eröffnung der re⸗ stände auf geeignete Weise und mit den zulässigen Mitteln bewirkt werde. messen und ausführbar erscheine, eine .“ 3 1. a be⸗ erzbischöfliche Ordinariat München⸗Freising und sämmtliche Mthei⸗ zeichnend genug. Colfavru entwickelt sein⸗ Amendement und ei⸗ zu Sheffield einen Rechenschaftsbericht über sein Wirken abgelegt elmäßigen Dampfschifffahrt zwischen Donauwörth und Regensburg ist Unser Staats⸗Ministerium der Finanzen wird sich angelegen sein lassen, die Großbrauern vorzunehmen und als Scheidungslinie ein Maximum des b. ligte in Kenntniß zu setzen, den Stadtmagistrat München aber zu- f 6B Col s demer b - g 2 8n Un hierauf gerichteten Wunsche des Landtages bereits entsprochen bereits getroffenen Einleitungen zur Revision des Gewerbsteuergesetzes fort⸗ zahlten Malzaufschlages zu bestimmen, so wie den Minutoverschleiß des Bie⸗ gkeich auf die ihm gemaäͤß Ziff. 4 des revidirten Gesetze 1“ fert gegen die Kapitalisten, was von der Rechten mit Lärmen auf⸗ worin er die Politik der Regierung wegen ihres Zauderns und nesiiase. ist es Unser Wille, daß die Ausdehnung dieser zusetzen und die deshalb erforderlichen Gesetzvorlagen möglichst zu beschleu- res von Seiten der Großbrauer für die Zukunst Jänzlich aufzuheben und Ansässi 188 Wer elichun 5 dr; 8 irten C esetzes über genommen wird. Benoist d Az y betritt die Tribüne, erklärt, ihrer Unschlüssigkeit angriff, womit sie daran gehe, den Forderungen Verbindung auf tägliche Dampfbootfahrten baldmöglichst und jeden⸗ nigen. Was die Vollzugs⸗Instruction zum Steuernachlaß⸗Gesetze anbe- die Kleinbrauer in jeder Art ihres Detailverkaufs⸗ den Wirthen „gleichzu⸗ 16 4 unterlassenen Kcasten 5 Heleng wegen der daß er selbst seit 12 Jahren Eisenbahngeschäfte, betreibe und sich der Zeit genugzuthun. Unter Anderen sagt er darüber: „Der ge⸗ falls bis zum künftigen Frühjahre erfolge. §. 30. Salinen. Es ist be⸗ langt, so ist dem Landtags⸗Abschiede vom 23. Mai 1846 gemäß den ge⸗ stellen. §. 40. Verbesserung der Dienst⸗Verhältuisse der Eymnasal, Frp⸗ s Gesetzes bei Verehelich 3 z 88 nüh nach §. 8, Ziffer 1 des⸗ daher berufen fühle, die Moralität und uneigennützige Aufopferung ringe Eifer, den die Regierung an den Tag gelegt, um die 8 Anträge, welche etzes bei Verehelichungs⸗Bewilligungen zu berücksichtigen⸗ der Eisenbahn⸗Spekulanten zu vertheidigen, welche so schändlich und Bestrebungen der Liberalen und der Reformpartei zu unterstützen,

. - 1 feithe 8 Trif ;1 s 7 Abhülf⸗ 1 ss Sindienlehrer betreffend. Zur Erledigung der 11 2 2 reits die Anordnung getroffen, daß das seither unter dem Triftabgange au⸗ gruündeten Klagen, so weit solche bestanden haben, bereits Abhülfe gewährt fessoren und Sindienlehrer g ütge, . 8 3 488 E1113““ 1 eidigen ilen ven enne as eafege Deputatholz der Pfarrer und Schullehrer mit dem worden, und Unser Staats⸗Ministerium der Finanzen wird nicht unterlas-die Kammer wegen Bezeichnung der durch ein absolutes Bedürfniß den kirchlichen Hindernisse aufmerksam zu machen. Die Königliche so ungerecht verleumdet würden. Diese Spekulanten trieben keinen bringt mehr Nachtheil vielleicht, als es eine offene feindselige Po⸗

f ändig i icrauf flichtmäßi 8 sere S rvorgerufe 1 baats⸗Anstalten zu erklärenden Mit⸗ Regierung, Kammer des Innern, wird von dem vorliegenden Ge⸗ Actienschwindel, sondern führ srg 5 tzli ;ti 6„ 1 82 Jahr 49,50 angefangen vollständig in der Holz⸗ und Geldrechnun en, hicrauf ferner pflichtmäßigen Bedacht zu nehmen. Unsere Staats⸗ hervorgerufenen und demnach als Staats⸗2 d 4„ 1 . g . 8 lieg 1 nschwindel, sondern führten mit Energie und Muth nitzliche litik thun würde. J offe, daß das 8 werre 3 Unser . Wille ist es, daß bei den b wird auch feneer wie bisher, sorgfältig Bedacht nehmen, alle telschulen (Gomnasien, Lateinschulen, polaechische Schulen und b genstande zugleich Veranlassung nehmen, durch allgemeine Verfügung Arbeiten aus; das Amendement Colfavru's wird mit 394 Jahre durch eine 1 ee n fch HEEE EW-. und Schmieden, dann bei den mechanischen Werkstätten der Mehraufwand, diejenigen Objekte, welche. keine Rente gewähren, sondern einen Passivrest schulen), ferner wegen Regulirung 6 und böue--. die unteren v M auf die sorgfältige Beachtung der bemerkten 182 Stimmen verworfen. Nach kurzen Bemerkungen wird das großen Schritt vorwärts thun und seine Zeit und die unsere, un⸗ den sie über den Werth ihrer Produlte erfordern, möglichst vermindert, und veranlassen, nach Möglichkeit aus der Staatsregie zu entfernen. Der Staats⸗ der bei diesen Lehr⸗Anstalten angestellten ehrer, so wie . . gesetzlichen Bestimmungen und auf die aus deren Nichtbeachtung Einnahme⸗Budget bis Art. 19 angenommen und die Sitzung auf⸗ ser Geld, unsere Thatkraft und die seine nicht bamit ver⸗ daß bei der Salzmanufaktur in Schellenberg das Gleichgewicht zwischen Regierung stehen keine Mittel zu Gebote, auf Förderung der Grundrenten⸗ fessoren, gestellt haben, sind Segangen getroffen Fesseche. anisfe die 1 für sie hervorgehenden Haftungen hinzuweisen. München, den gehoben. 8 geuden wird, kleinliche Politik zu treiben u Politik 85 Einnahmen und Ausgaben nach Kräften hergestellt werde. Die desfalls Ablösung hinzuwirken, da solche gesetzlich dem freien Willen der Pflichtigen behalten Uns nach reiflicher Eess ec ef naashee ee. Be. 19. Juli 1850. Auf Sr. Königlichen Majestät allerhöchsten Befehl. 1 8 Auskunftsmittelchen. Will sie also vorangeh h2. will s von von Uns erlassenen Weisungen lassen einen günstigen Erfolg erwar⸗ anheimgegeben ist, dagegen ist die gesetzlich gebotene Fixvirung der Grundlasten nähere Entschließung bevor. §. 41. Die Unterstütung der Gewerbe 88 Dyr. von Ringelmann. von Zwehl.“ Paris, 1. August. Der Präͤsident hat einem Soldaten der üchster Session Feine Bill für die Wahlrefor gr. F IRe e-s ten. Die angeregte Frage wegen Versendung des Salzes in ganzen und ihre Umwandlung in Bodenzinse allenthalben im Gange und Wir tragen treffend. Wir finden Uns bewogen, den von den Kammern in Betresf 8 Die Hypotheken⸗ und Wechselbank die von dem jüngsten An⸗ alten Armee, welcher ihm neulich in Compiegne vorgestellt worden 8 1 8 1 ; hlreform in England und Ladungen ohne Verpackung werden Wir der näheren Prüfung unterziehen sämmtlichen dabei betheiligten Behörden wiederholt auf, deren Durchführung Unterstützung der 11“ fehange. ett ece eaes ba a Ah lehen eine Million übernommen wird sich auch bei böt Eisen eine jährliche Pension von 300 Fr bewilligt. alaake dfagfinckat, se blos geg 6 Die direkte Frach von j Gebote . Mi ifrigst fördern. De hendes zu verordnen: Die bei Erlasst es Gesetzes 12. M b Ne „X n hat, vv ¹ 1“ 8 b Versprechungen zu geben un 38 insgatione Feaf be⸗ 1“ Geie b 8 19.“ eieel as bechehagee deachener bfanpbegee. 1en, dds Aufnahme eines Anlehens im Wege der freiwilligen Subserip⸗ bahn⸗Anlehen von zehn Millionen mit einer sehr bedeutenden Viele Gemeinden weigern sich durchaus, ihre Munizipalität Hoffnungen rege zu machen, dann ist ihr Urtheil gefaäll. IvTCö 9 8 8 6.““ Anst 3 Industrie und Gewerbe bestimmte Eine Summe betheiligen, und es ist dies der Grund, weshalb von nach dem neuen Wahlgesetze zu wählen. Nach Berichten von Santa Lucia waren Unruhen, S

4 8. 5 ; b 17 Be⸗ betreffe für Unterstützung der reits durchgeführt, und wird den getroffenen Anordnungen gemäß in allen Anstalt bildet keine Staatseinnahme, und unterliegt sohin nicht den Be tion betreffend, für Ui bung 8₰ ““ vee b ) 2 5 ird 1 rei - jenen Fäen üntälig zur 1489 dei die stimmungen des §. 10 Titel VII. der Verfassungs⸗Urkunde. Unser Staats⸗ Million Gulden ist diesem Zwecke zu erhalten und als ein besonderer In⸗ der Bank eine neue Einzahlung auf die Promessen angeordnet wor⸗ Das Peuple de 1850 wird von Sonntag an dreimal ausgebrochen, und welche eine demokratische Schilderhebung bezweck⸗

jrekie Svediti 1 il - inisteri⸗ 8 je Ver in⸗ rie⸗Unterstützungs-Fonds dem auch die Zinsen zuwachsen, welche bei t den ist wöchentlich erscheinen. 1 1

virekte Spedition einen Vortheil für das Aerar herausgestellt. Der Reduc⸗ ministerium des Innern hat die Verwendung dieses Antheils zu gemein dustrie. Unterstützungs For 8 en zuw e 1 8 5 8 ten, rasch nnterdrückt worden. tion der Salzverkaufsämter haben Wir bereits früher Unsere Aufmerksam⸗ nützigen Zwecken unter genauer Einhaltung der hierüber vereinbarten Nor⸗ den bisher daraus geleisteten Unterstützungen zu indste sgg 1 Mit Einführung der neuen Gerichts⸗Organisation soll näch⸗ Zum erstenmal unter der Republik sind heute sämmtliche fran⸗ 1“ 1 1 teit zugewendet. Wir können daher dem an Uns gestellten Wunsche mit men zu bewirken. Der Vollzug des bereits oben erwähnten Gesetzes über reits bedungen sind oder bei künftigen Unterstützungen Lerieneh weqhtten stens der Anfang gemacht werden. So weit dies die gegenwärtig zösische Blaͤtter gestempelt erschienen. Belgien. Brüssel, 3. Aug. König Leopold hat am Mitt⸗ der Versicherung entgegenkommen, daß eine Verringerung dieser Aemter nach die Ueberweisung der Depositen und Einstandskapitalien von r. Königlichen durch Unser ee des be. een verfügbaren Mittel gestatten, werden die Staats⸗ Anwaltstellen de⸗ Die Patrie enthält Folgendes: „Die Redaction des Moni⸗ woch Abend dem kurz zuvor erst von Paris angelangten Herrn Maßgabe der vorkommenden Personalerledigungen eintreten werde. In Be⸗ Stäatsschulden⸗Tilgungsanstalt an die Köneaicge Sns in Merneh g dö. E““ sübahd s ednhch vem obigen sinitiv besetzt. In Ober⸗ und Mittelfranken, so wie in Nieder⸗ teur du Soir, welcher die Artikel zugeschrieben werden, an de⸗ Thiers eine Privat⸗Audienz ertheilt. Vorgestern besuchte Letzterer ziehung auf die Ueberlassung des Salzverkaufs an Private können Wir nur uns Gelegenheit geben, dem Wunsche wegen Etrichtung einer gi. ““ 88 L Die füͤr Rechnung dieser Bayern, soll je ein neues Stadtgericht errichtet werden. Der Justiz⸗ nen die National ⸗Versammlung so großen Anstoß nahm, verläßt mehrere öffentliche Anstalten und setzte gestern diese Besuche fort.

födie Verordnung vom 1. November 1809 (Reg.⸗Bl. Seite 1477) Königlichen Bank zu Regensburg zu entsprechen. B. Zu den Ausgaben. Industrie⸗Unterstützungs⸗Fon s zurückzuerstatten. Die für Rech Minister vöö 198 8n. Ve 2, 1 8 . I 8 Uent . 128

aufCCIS it 8,1 F s 333 Straßen⸗, Brücken⸗, Wasser⸗ und Landbauten Wir genehmi⸗ Million erworbenen oder noch zu erwerbenden Actien sind für Unterstützung inister von Kleinschrod scheint sich die schnelle Durchführung jener von heute dieses Journal. Der Moniteur du Soir selbst. BAuch hat Herr⸗ Thiers wiederholte Unterredungen mit dem Fürsten verweisen, welche ohnedies den Salzverkauf mit Ansnahme weniger narh. S. vaß in sedem R Fbe a) Zade nter, pohlthätigen Maßregeln ganz besonders angelegen sein zu lassen. aber zeigt nichts an. Metternich gehabt. Gestern Abend war der französische Staats⸗

7 , . 8 94 rwenden. 1 Beschrä jgi ise Einfü⸗ er Mi⸗ in j Regie Verakkordirung der Straßenunter⸗ der Industrie verwendbar zu machen und zu verwen ede ! - . udigen Beschränkungen freigiebt. Die versuchsweise Einführung der Mi gen, daß in jedem Regierungsbezirke mit Verafkordirung S8 8 n un zalich 8 1 w Kaßn. . a 8 : (GI venegite iegerung 88 18 nfelichen Sh des Königreichs seben Wir haltung in einem größeren Distrikte, insoweit nicht bereits bestehende stützung aus diesem Industrie⸗Unterstützungs Fonds soll wo möglich nur 8 Im Kriegsministerium ist man beschäftigt, mehrfache Ersparun⸗ Der Moniteur bringt heute ein Dekret des Präsidenten der mann zum Diner bei Hofe eingeladen.

51 - ; ückzah genügende Sicherheit g- in l C I“ Di ; 1 8 . 3 p;

sj inenã jal⸗-Lie - 1t . er Bedingung der Rückzahlung und gegen genügen L gen im Militair⸗Etat einzuführen. Die Frage, ob eine Verminde⸗ Republik, welches die General⸗Conseils vom 26. August bis zum bereits anordnen lassen. Die Unseren Salinenämtern qufgetragenen Gut⸗ Material Lieferungsalkorde dies hindern, ein Versuch gemacht werde. Wir unter der Be zunßg Nück .““ g tfai zuführen. Frage, ninde b ug zur vües 1“ definitive Einführung dieser eho zu gestatten, daß in jenen Bau⸗Inspertions⸗Bezirken, welche noch keine Stra⸗ währt werden. 6 nfensch agen an nhe i, der vbwalienden -eh. rung des Präsenzstandes der Regimenter eintreten soll, scheint noch 10. September (das des Seine⸗Departements vom 25. Oktober bis Schweden und Norwegen. Malms, 31. Juli. (Alt. entscheiden haben. Hinsichtlich der Feuerung mit Torf an den sudlichen henwalzen besizen, und deren Lokalverhältnisse der Anwendung derselben von Getses eshests⸗ Ruͤckzahlung an den Industrie⸗Fonds, aus wee nicht definitiv erledigt zu sein. zum 10. November), die Bezirks⸗Conseils auf den 16. September Merk.) Das Feldbataillon des südschonischen Infanterie⸗Regiments 1— es - für fünf Tage (das des Seine⸗Departements auf den 16. bis zum kam am 28sten aus Schleswig hier an; außerdem ist die Artillerie

ist ei ündli b igkei instig sind, solche Walzen nach Maßgabe der Etatsmittel ane eschafft wer⸗ nisse von der E Kzl. b 5 8 G 3 1 Pergager EE11 Wkbceiche e. Feagteh san, 88 9 nfer⸗Scha chem sie fließen, Umgang genommen, es muß jedoch in allen solchen Fäl München, 1. Aug. (Münch. Zeitg.) Vorgestern traf 21. November) einberuft heimgekehrt. Die übrigen Truppen stehen, wie es heißt, noch auf 3 21. * , 2 8 2 4 . 2

der Qualität des Torfes und des Kostenverhältnisses der Torf⸗ den. Bezüglich der Wasserbauten, insbesondere der Ufer⸗Schutzbanten, ist 5 gerd daß die Unterstützungs⸗Summe als ein C161616 2 f b aarc. isse di in Gesetz⸗Entwurf bereits i bei v Uinser len die Bedingung gesetzt werden, daß die ütung ... Se. Kaiserliche Hoheit der 8 E 80 r 1 ““ . feuerung zur Holzfeuerung eingeleitet. Nach dem Ergebnisse dieser ein GesetzeEntwurf bereits in der Ansarbeitung begriffen, und eain e⸗ Stamm⸗Kapikal des beireffenden Gewerbes oder Vereines zu erhalten sei, seeh 9 Großherzog, von Toskana neöst Fa Ein zweites im Moniteur veroͤffentlichtes Dekret setzt den Fühnen; auch die Norweger sind noch nicht alle zurückgekehrt. Von

Erhebungen werden sich die weiteren Einrichtungen zu bemessen haben, Cös fsgtise ösn rasche geun Vohtecscs n beg fs elcen sich wofür diese Gewerbe und Vereine die Haftung zu übernehmen haben. Phe. g 8 E11.4“ I bei seinem erlauchten Einfuhrzoll für Leinölkuchen auf 50 Centimen für 100. Kilo⸗ Kopenhagen erfährt man, daß die schwedisch⸗norwegische Flotten⸗ welche bezüglich 121 Ficfäßrung EE wegen 8 büei. zwischen der Staatsregierung 1 Landräthen eine Meinungsverschie-⸗ 4 Bei Vertheilung solcher Unterstützungen sollen die Regierungs⸗Bezites . 2 „. 8 gen. gramme fest. dhegae Betse, si . xnh. 5 . vg W“ 5 hb 1esiehe gudegntni⸗ denheit hinsichtlich der Anwendung der früheren gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe ihrer Industrie möglichst etch himis zan e b G Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 3. August. Der gewesene ungarische Kultus⸗Minister, Michael Horväth, schen vereinigt hat und ebenfalls an der Küste Schleswigs liegt. bgei s siegere Szaatssorsten sind stets 886 denselben forstwirthschaft⸗ über Ausscheidung der Kreislasten von ven Staatslasten ergeben hat, sind In der Pa Fe öö ünn d ca. a at Ee shte ssea (Darmst. Ztg.) Gestern Nachmittag gegen 2 Uhr ist Se. Ma⸗ Bischof von Coanad, hat an das Jour nal des Débats ein Der Prinz Oskar, der sich auf derselben befindet, stattete mit lichen und lechnischen Grundsätzen behandelt worden, wie Unsere übrigen bereits einige auf eine für die Kreisfonds vollkommen befriedigende Weise Bezirke zur E“ Sene h echaseeren üb jestät der Köͤnig Max von Bayern, auf der Rückreise aus den Bä⸗ Schreiben gerichtet, worin er sich gegen den Vorwurf der Ueber⸗ mehreren Offizieren auf Sonderburg einen Besuch ab.

rübrigen Gegenstände dieser Art soll, so weitdieselbe besonders zu bildenden Unterstütung, 8 dern von Aachen begriffen, bei unserem Großherzoglichen Hofe hier treibung in der Angelegenheit der verurtheilten ungarischen Bischöfe

Staatsforsten. Damit aber auch hinsichtlich deren Erträgnisse und des zur ausgeglichen, Die Prüfung der übrige 8 soen Kreis⸗Regierung nach jedesmaliger Vernehmung des von V 9 ten 1 isch 8 Salz⸗Erzeugung verwendeten Brennmaterials ein klarer Ueberblick gewonnen nicht ohnehin bereits eingeleitet ist, alsbald vorgenommen werden. Diese solchen der dortigen e 29 gDie Zulassung nichtbayerischer Mo⸗ zum Besuche eingetroffen. Den heutigen Tag werden die höchsten verwahrt. In demselben behauptet er, daß die Bischöfe Bemer, Dänemark. Kopenhagen, 1. Aug. (Alt. Merk.) Ge⸗

werden koönne, haben Wir, dem gestellten Antrage entsprechend, die Salinen⸗ Felecg g inzwisczen immersin nir n dee anddae gesas egierrnc⸗ E1“ Adüstalten betreffend. Obgleich Wir die Kon- Heerrschaften in Auerbach zubringen. Rudnyauszky und der General⸗Vikar Roka auch nach spe⸗ stern hatte der hier in diesen Tagen zuruͤckgekommene Kaiserlich Behörden anweisen lassen, mit dem Finanzjahre ebee; bi⸗ 1 88 genanten bleiben soll, zu welcher die Centralfonds gesetzlich ver⸗ zessionirung mehrerer nichtbaperischer Mobiliar⸗ Feuerversicherungs 8 * Schleswig⸗Holstein. Rendsb 2. A zifisch österreichischen Begriffen nicht des Hochverrathes schuldig er⸗ österreichische Gesandte und bevollmächtigte Minister am hiesigen sämmtlichen Forst⸗Erträgnisse einschließlich dee, 86 8 8.· Weldavichfhan⸗ zatchier walken so vermögen Wir andererseits nicht zuzugeben, daß die sellschaften im Hinblick auf das Ergebniß der hserüber g 19nen8 8. Merk. Heute ist folgende Prpelamatz vssteh 2. Aug. (Alt. klärt werden könnten. Auch Bischof Louvrier befinde sich in Hofe, Freiherr von Vrintz, eine Audienz bei Sr. Majestät dem verwendeten Material⸗Quantums und des korrespondirenden Ge⸗ anschlages pflich 9 des Bedürfniß zur Zeit nich Jö. - 5 ion des kommandirenden Ge⸗ gleichem Falle. Bischof Jekelfälusy und der griechisch unirte König, und überreichte demselben ein Schreiben seines Monarchen.

; ; i 5 bungen als ein allgemeines und dringen . 8 E 9 *₰

in E Wt Verwaltung dieser Forsten erlaufenden BCentralfonde für den Ersatz von Ausgaben in Anspruch genommegt vete pebhne en Wir de vor, dem von den Kam⸗ 1 nerals erschienen: „Die großartigen : 8 jte b 1 e 8

n Eennahn., dag gen un anßhig durcführen z 8 85 31. Berg⸗ den, welche in gesetzlicher Weise aus Kreisfonds bestritten wurden. C. Be⸗ anzuerkennen Lermoßen; . habzo e 821 Fg dien nun so bens 18— vsfesticnge Arbeiten bei Bischof von Munkäcz hätten ebenfalls während der ganzen Revo⸗ Die hiesige Bürgerwehr hat seit vorgestern die Hauptwache

esen. Aus Anlaß der bezüglich des Betriebes des Berg⸗ und Hütten⸗ sondere Wünsche und Anträge. §. 35. Erläuterung oder Erklärung von mern desfalls 8egtn ggge urch elschaft nach Maßgabe des wirk⸗ heilen 16“ angefehen 82 in ihren wichtigsten lutionszeit blos ihre kirchlichen Pflichten erfült. Aufhebung jeder bezogen, und ist daher anzunehmen, daß das hier stehende Militair

wesens gestellten Anträge haben Wir angeordnet, daß für die Zukunft alle Gesetzen har esfänris e dann Fortsetzung 9 r. Fe. veHahsten ansm ngen ner giescätcie Fürsorge für eine erhöhte Kon- Armee für den Fleiß, den sie, mit den so Sc v der Terselg 4 gegen sie wäre nur ein Akt der Gerechtigkeit des im Felde verwendet werden soll.

Etatsposition inreichend gerecht⸗ lung der administrativen Verordnungen. ie Instructionen und 8 8 33 JPIRfeee 43. Die 89 1 (18 g gen Uebun⸗ kaisers. Aufnahme d ; 8 posttionen auf das genaueste eingehalten und Fche binteichens gerte⸗ 3 Unserer Staatsministerien zu Gesetzen und ihnen gleich zu trole bei den Mobiliar Feuerversicherungen zu willfahren. K gen verbunden, bei diesen Arbeiten gezeigt hat. Alle Corps haben s den Si Nuftanscefe 8 aea64“*“

AI 7 2 L

sertigte Ueberschreit jchtlich dem Abstriche unterworfen wer⸗ zugsschriften ihnen 29. vd e ymn . Anstalt betreffend. Die Noth⸗ n. 1 den sollen. nche Fien. acgaschcgcg E1““ diese Anord⸗ achtenden allgemeinen Anordnungen sind bisher schon theils in dem Re⸗ allgemeine .se „Pranvorscherungs Angent vba-Vrandversche den rechten Eifer gezeigt und ganz besonders erkenne ich die Lei⸗ Paris, 2. Aug. Der Präsident der Republik wird auf sei⸗ dig 1“ 5 3 ng nung bei der alljährlich vorzunehmenden Rechnungsaufnahme auf das gierungs⸗Blatte, theils in den Kreis⸗Intelligenzblättern und in dem Amts⸗ wendigkeit einer durchgrei S-2 nt, und es sind die erforderlichen Einlei⸗-⸗ stungen des Artillerie⸗ und Pionier⸗Corps an. Die Armee wird ner Reise Marseille nicht berühren. ei V ichtet d asernen⸗ mhe 8 fershe zn überwachen und in Vollzug zu setzen. In gleicher Weise ist, blatte der Pfalz veröffentlicht worden, wenn eine allgemeinere ehenee; fungezednunh ie ansang anas dechc Uitjenden Geset⸗Entwurfes behess ge⸗ fühlen, wie wichtig es ist, auch das noch Fehlende zu vollenden; Nach dem offtziellen Ausweise sind der gesetzgebenden Versamm⸗ V eingerichtet werden sollen. 8 1 bür daß die aus der etatömäßig bewicligten bbee S Frachich un. anen Hahen geschehe 82 srasß Peen Wir, dem Antrage der Kammern entsprechend, dafür Sorge s handelt sich noch um einige Tage Arbeit. Ist es dem Feinde lung 317 Gesetz⸗Entwürfe und Anträge vorgelegt worden und 2061 Italien. Genua, 27. Juli. (Lloyd.) Der Croce Verwendungen hez rweiterung der Berg⸗ und Hüttenwerke bestrittenen Landtags, as diese Art der Feresfen 8 2 1 Gese en tra en lassen werden, daß den in dieser Hinsicht erhobenen Beschwerden die zur mit Mühe und den größten Verlusten seinerseits gelungen, es Petitionen eingelaufen; 93 Gesetz⸗Entwürfe und Anträge befinden di Savoja zufolge, cirkulirte hier ein Schreib e g peziell vorgemerkt und zur Evidenz gebracht werden sollen. nehmigen Wir, daß fortan alle allgemeinen Vollzugsanweisungen zu t gen lssen werden, einverde. Was die Abstellung jener Gebrechen ahin zu bringen, daß wir di 4 Felvschlach L sich ch in den Ko ssion ü Berichte 1i8e 158 st e;, li hreiben aus Dem an Uns gelangten Antrage, die bi S Jahres 1848 d zu den ihnen gleich zu achtenden allgemeinen Anordnungen jedesmal, voellste Berücksichtigung zu Thei 5 6658 chin z agen, wir die offene Feldschlacht abgebrochen, so h noch in den Kommissionen, bereits zum Berichte sertig, 15 sind Neapel, in welchem erzählt wird, daß die Garnison zu Ca⸗ 49 einschließlich zur Deckung 8” Passönese Per deücee. den Sa⸗ bulweder durch da⸗ Reclerungsblatt oder die amtlichen Kreisblätter, betrifft, deren Beseitigung im bäsc s eganaeuacich . vird er es nicht wagen, luns hinter unseren Verschanzungen auf⸗ noch unerledigt. Die Versammlung hat über 404 Petitionen ent⸗ stellamare bei Gelegenheit einer vom Könige v linengesllen d ale mtava shasce desinitiv an den Salinengefällen ab⸗ bekannt gemacht werden. Wegen Fortsetzung der v. üchgscheiase gusges kasen 8689 fng,en ns der 8 sasuchen. Sese gasrhs Rendehurg, den 1. August 1850. Der S S Uebersicht umfaßt die Zeit vom 28. Mai 1849 bis Musterung neben dem Rufe: Es lebe der König! auch den Ruf: a⸗ S - inistrati Ei ngen kresse d b 1 ire General: d sen.“ 813. JI 8350. 6 e C 1,ns 5 4 8 8 8 sprechend, haben Wir bereits an ee Psae hhagse de gente ne. des avminütwen Ferornnane etä.nc⸗ des Smane au Allubionen be⸗ zuversichtlichen Erwartung daß Unsere S 8 ““ Der Berichterstatter über das neue Unterrichtsgesetz, Arthur E öö bdone hören lassen. Auch v S 8 Adminsstration dhgseege ns wegen der Feststellung und Ver⸗ treffend. „Auf den Uns von den beiden Kammern des dandiagen vgoslg⸗ eee 13-öLae Zwe da ehiosenenn e Pe,nchr Ug sieba⸗ In e part. Frankfurt a. M., 2. Aug. (O. P. A. Z.) Beugnot, ist vom französischen Institute zum Mitgliede des ober⸗ genden 11“ 1. Ses eese ite sa e . ier⸗ 1 9 ; 1 Ef insi ¼ ifhebun e 1 1 e e 1 6 1 g 2 8 16 . 8 vein⸗ Rrenge duusscheidung des Kassa Mea hhhces eoltens. weiche bes d See vwde n 85 öe Wi, ba aiticttes desslben die der hohen Wichtigkeit des Gegenstandes ang“. heutigen Sitzung der gesetzgebenden Versammlung wurde sten Unterrichtsrathes ernannt worden. In einem Schreib an gerufen hätten. Beide Mittheilungen scheinen sich lediglich auf G

1“ 1