1850 / 244 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

11498 8 v“ 1““ 8 . 2 8 . „„ 1 ¹ b f 8 te d wäre, wenn i ie Wichtigkei ; e ihm anz andere Bedeutung. Die im §. 4 der Convention ausge⸗ Satz überhaupt eine Bedeutung haben, so kann es nur unter der Se fee. Atiith gegeben wäre, welch . Absicht, das Interim nöthigenfalls über die ursprüngliche Vorausfetzung sein, die Bundesversammlung bestehe an sich nicht 8 1 5 aber 3 Frist zu verlängern, zeigt, daß der Gedanke zum Grunde lag, das mehr. Denn, würde angenommen, sie bestehe noch, so hätte das b 8l 6 8 8

richtig⸗ r g 8 S Interim werde dauern, bis eine definitive Einigung über die Ver ganze Argument keinen Sinn, es wãre nicht abzusehen, was damit Das Abonnement betraͤgt AuI zugegeben werden, daß genau genommen, nur von der fassung zu Stande gekommen sein werde. Da die Kompetenz der bewiesen werden sollte das zu beweisende würde sich von selbst ver⸗ 2 Rthlr. für ½ Jahr. In⸗ und Uebertragung der Ausübung von Rechten gesprochen werden Central⸗Kommission die Verfassungs⸗Angelegenheit und die dem Ple⸗ stehen. Nun ist aber in der That nicht abzusehen, weshalb die er-⸗ 4 18 5. 8 1 8 3 viefe⸗ an ge konnte. Das ganze Argument beruht nämlich auf einem Mißver⸗ num vorbehaltenen Geschäste nicht umfaßte, und es nicht in der ledigten Gewalten unter den verschiedenen untergegangenen deut-⸗ Athlr. apE. b B Erpedition des Preuß P-benng ändniß über das Rechtsverhältniß⸗ Es wird angenommen, daß Absicht lag, für beides gar keine Vorkehr zu treffen, so wurde die schen Verfassungs⸗Organen gerade auf die Bundesversammlung zu- in allen Theilen hS8e 8 Anzeigers: die Bundes⸗Versammlung der „Inhaber“ von Rechten gewesen sei, Bestimmung des §. 3 der Convention getroffen. Ueber das, was rückfallen sollen; bei dem einen dieser untergegangenen Organe sind 8. 8* 54 —* Behren⸗Straße Ur. 57 welche sie nicht verlieren könne, wenn in dem, welchem sie die Aus⸗ nach Ablauf des Interim geschehen werde, hat dadurch nicht ent⸗ die rechtlich zwingenden Bedingungen so wenig vorhanden, als bei ve Segeh mi: 2 ½ Sgr. Ferechnet . 8 übung übertragen, die Fähigkeit zu dieser erlösche. Die Bundes⸗ ferut vorgegriffen werden sollen. Der Werth dieses Argumentes dem anderen. Mit demselben Rechte wäre zu behaupten, Versammlung hatte aber überall gar keine eigenen Rechte, sie hatte kann nach 88 Vorstehenden auf sich beruhen. die erledigten Gewalten müßten an das nächst vorangegan⸗ selbst als ein Organ der Regierungen nur die „Ausübung“ von 2) Eine anderweite, in den Anlagen enthaltene Ausführung gene Provisorium, an den Reichsverweser, oder an das⸗ solchen, deren Inhaberin nicht sie war, sondern deren Inhaber die bennise wseten antezaise Seite .8 welche e ha 8n welches 1 ““ 8 18 8 8 u“ 1 genstan eser ift ist. Jene Ausführung schließt sich den deutschland gehabt hat, der gegenüber alles Nachsolgen e der h ℳA, ü8 S übertragene Ausübung von Rechten wiederum hier widerlegten Gründen an und bringt nur beiläufig eigene von übergehenden Charakter trägt, an Kaiser und Reich. Mit so will⸗ g Berlin, Donner st a g den 5. September anderen Händen zur Ausübung übertrug, so gab sie Alles weg, ihnen verschiedene bei. kürlichen Schlüssen ist nicht weiter zu gelangen, Aus der Unzu⸗ was sie selbst besaß, und gab sich eben damit rechtlich und faktisch Der erste ist der, es werde unerschütterlich an dem Grundsatze lässigkeit einer Unterbrechung jener Gewalten folgt nur die Noth⸗ selbst auf. Eine rechtliche u““ C sehe hacgat des ö 114“*“ sich über 8 Pae st b b scht. eben weil jene Rechte nicht ihr, der Me⸗ rin, G v ein gemeinsames Organ ni enkbar sei. Hier⸗ ür die Zukun eunig zu vereinigen, keinesweges rie erechti⸗ 8 C ö“ 1 8 1 ““ L“ 8 Mandanten, zustanden. Wenn die nach müsse man es aber, zugleich als eine Pflicht aller Genossen gung einzelner Bundesgteder, die anderen zu zwingen, diesen oder 1II1 91e g ecwmnbae Liegnitz, Treblin 1 München, 30. Aug. (A. Ztg.) Einer Aller⸗ Alusübung des provisorischen Verwaltens aufhörte, gingen die Rechte dieses als unauflöslich erklärten Vereines betrachten, die vertrags⸗ jenen untergegangenen Organismus als noch geltend anzuerkennen. Amtlicher Theil. 5) 5 De b Appellatio G mmun s dem Staats⸗Ministerium des Krieges vom selbst freilich nicht unter, Lsie fielen S . d mss v G lange sstüec 1 zn beob⸗ hgn Deutschland. 8ge 82 5 ““ 88 ein fruͤher beauftragtes Organ, son ern an die Mandanten, ie achten, bis auf geser ichem Wege eine neue zu Stande ge⸗ ommen 8) In en Anlagen er Note vom yten d. t. fin e 8 - z 1 b ghgeche 91 8 8 8 heve gers, ne he C 8 8 ein Tis ist denn auch nach dem Zurücktreten des sein werde, und vücge müldet daͤfär Sorge zu tragen, daß der Bund von einer dritten Seite die Behauptung aufgestellt: als die Bundes⸗ 111u ““ die CC n Batterie reitender Artillerie sofort Marschbefehl nach Aschaf⸗ Reichsverwesers der Fall gewesen, und die Regierungen haben sich eines rechtmäßigen Central⸗Organs nicht entbehre. Ohne die Er⸗ Versammlung die Ausübung ihrer Befugnisse dem Reichsverweser Fleihe des Königs von Griechenland. d 8 h. 6 3 16;8 Al b. 29 M. mbs erhalten und sollen in dessen Nähe sich konzentriren. Das anderweit über ein neues Bundes⸗Organ geeinigt. Sollte aber die füllung dieser beiden unerläßlichen Bedingungen der Existenz des übertragen, habe es eines bestimmten Vorbehalts über den, Rückfall Bayern. München. Bapyrisches Beobachtungs⸗Corps am Main. 86 ““ Bir Fest ö Köhn hh darüber erhielt General⸗Major Graf Guiot du Ponteil Meinung die sein, welcher dann freilich der genauere Ausdruck Bundes sei auch eine Anerkennung der Gültigkeit der Bundesver⸗ der Gewalten an sie, wenn das Provisorium zu . Ziele nicht München⸗Salzburger Eisenbahn. Prüfungs⸗Kommissionen für die 6) i vn 9 e. 38 5* 8 8 8 dem hiesigen Generalquartiermeisterstabe fehlte die Bundes⸗Versammlung sei das dauernde Organ für die träge und der aus ihnen hervorgegangenen Rechte und Pflichten führe, nicht bedurft, dieser Vorbehalt habe sich von selbst verstanden. Kapitalrenten⸗ und Einkommensteuer. ) 8 b 8 11“ ppellationsgerichts zu der Hauptmann Max. Graf von Bodmer beigegeben wurde. Ausübung von Bundesrechten, sie habe nur provisorisch diese Aus⸗ nicht denkbar, da die Bundesverfassung den Inbegriff dieser Rechte Es darf hier nur an den oben entwickelten geschichtlichen Zusam⸗ Sachsen. Dresden. Kammer⸗Verhandlungen J. Kammer. Berichti⸗ c da b d S Dieses Armee⸗Corps führt den Titel: „Bayerisches Beobachtungs⸗ übung übertragen, und diese müßte nach dem Erlöschen des Provi⸗ und Pflichten feststelle und die Geltendmachung der einen, wie die menhang erinnert werden; wenn die Bundes⸗Versammlung ihre Seffan. S. a; Eb. 1 peli W““ Sch Corps am Main“ und das siebente und funfzehnte Infanterie⸗Re⸗ soriums an sie zurückfallen, so wäre dabei übersehen, daß die Bun⸗ Erfüllung der anderen nur durch das verfassungsmäßige Organ Thätigkeit für beendet erklärte, so gab das, was unmittelbar vorher b 2 Fesse ie.de der ö. Altenstücke, ün 1 Pelizäu G letberg, Regenhertz 1“ je zwei Bataillone, so wie das zweite und dritte des⸗Versammlung für sich gar nichts übertragen hat und nichts des Willens und Handelns der Gesammtheit gesichert zu werden im Angesicht der Nation geschehen war, dieser Erklärung einen mit Hassenpflug und g . rsammlung. Ankunft der Herren von 8 meier in? haden, F sewin ck el zu Arti lerie-Regiment je eine halbe Batterie dazu ab. Weitere Trup⸗ dkermaee konnte, sondern daß die Uebertragung, EE1“ ihren eigenen Worten übereinstimmenden unzweideutigen Sinn, dem VII Ansprach Wiedenbrück, Hoffbauer zu Herford, Versen zu Nie⸗ pen⸗ Abtheilungen des zweiten Armee ⸗Corps haben zu gleichem o auch den Worten nach, „Namens der Regierungen“ stattfand, Schon der Vordersatz dieser Ausführung, daß das Bestehen gegenüber kein Vorbehalt, keine stillschweigende Reservation sich von Tillisch hebt Verordnungen S. eh gilehe den früheren Inquisitoriäats⸗Direktor Wichmann Zwecke bereits Befehl zur Marschbereitschaft erhalten. Die beur⸗ nd daß nach dem Erlöschen eines Provisoriums nicht der Bundes⸗ des deutschen Bundes ohne ein gemeinsames Organ seines Willens selbst verstanden, sondern jede beabsichtigte Einschränkung ausdrück⸗ rung auf. Kiel. Einberufung des Landtags. ] Latebte Mannschaft der jüngsten vier Altersklassen des ersten Armee⸗ Versammlung ohne Weiteres die Wiederaufnahme der Befugnisse, und Handelns nicht denkbar sei, ist unrichtig. Die Geschichte wi⸗ lich erklärt werden mußte. Eine andere von derselben Seite kom⸗ Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin. General Wrangel. Cholera. 8 artement des Appellationsgerichts zu Corps hat bis zum 9. September zum Herbst-⸗Exerzieren einzu⸗ ondern den Regierungen, welche einstimmig ihr die Geschäfte ab⸗ derlegt ihn. Der deutsche Bund hat vom Juni 1815 bis zum mende Behauptung geht dahin, daß, weil der Reichsverweser die Sachsen⸗Koburg⸗Gotha. Gotha. Die Vertagung des Landtags. -VGI11““ rücken, für welche Zeit wieder, aus Mangel an Raum in den hie⸗ 1b Besteuerung des Privat⸗Vermögens des Herzogs. h die früheren Land- und Stadtgerichts⸗Direktoren Arndt sigen Kasernen, ein Lager in der Nähe auf dem sogenannten Ober⸗

be ie frei rch keine Majorität bindende Ent⸗ Herbst 1816 bestanden ohne eine Bundes⸗Versammlung, ohne ein provisorische Gewalt von der Bundes⸗Versammlung erhalten, diese n b F es H 11.“ Heestshnes Uegan ea Willens und Handelns. Oesterreich hat Gewalt, wenngleich sie von ihm nur an Bevollmächtigte Oester⸗ E1“ B e“ Geh. Kabinets⸗Rath Strauß. zu Rees, Bock zu öö“ Viebahn zu Soest, wiesenfelde bezogen werden wird. 1 wieder übertragen wollen oder nicht. mwie alle übrigen Regierungen in dieser ganzen Zeit die Gültigkeit reichs und Preußens übergeben worden sei, gegenwärtig nach dem E ermischtes. e s1nung des engeren Spanken 8 Fid so wie die Kreisrichter Die Vorarbeiten zu der für Bayern und Oesterreich, wie für den Mit diesem Satz sinkt die ganze Argumentation zusammen. der Bundes⸗Verträge und der aus ihnen hervorgegangenen Rechte Erlöschen des Interims auch nur an die Bundes⸗Versammlung zu⸗ 28 . Senator Cöste T Wey m ann zu Unna und gesammten deutschen, ja europäischen Verkehr gleich wichtigen Mün⸗ Wenn nun noch behauptet wird, der Bundes⸗Versammlung sei und Pflichten anerkannt. Die Behauptung, daß ohne Bundes⸗ rückgegeben werden könne. Schon hierzu sei ihre Wiederherstellung 114“ . arcks zu Mühlheim g. d. Ruhr, chen⸗Salzburger Eisenbahn werden eifrigst betrieben. Eine Anzahl uch während des Provisoriums die ganze legislatorische Wirksam⸗ Organ die Existenz des Bundes und die Anerkennung der Bundes⸗ rechtlich nothwendig. Es waltet hierbei derselbe Irrthum ob, der Frankreich. Paris. Ministerrath. Die zu ernennen. Ingenieure sind gegenwärtig mit Absteckung der Linie beschäftigt, eit geblieben, so kann man mit Recht fragen, wo denn die Bun. Verträge undenkbar sei, erweist sich also, da der Bund unter Aner⸗ schon oben in anderer Beziehung hervorgehoben worden, Se des Erzbischofs von Paris. Vermischtes. II 2 welcher die Bahn folgen soll. Die Linie vom hiesigen Bahnhof an es⸗Versammlung gewesen, welche sie hätte üben sollen? Als kennung der Bundes⸗Verträge sehr geraume Zeit hindurch ohne thum, als ob die Bundes⸗Versammlung die v“ n Großbritanien und Irland. London. Aufenthalt der Konigin s Se. ö Hoheit er Prinz Adalbert 1— bis an die Gränze von Rosenheim in einer Länge von etwa 16 Grund, daß sie sie nicht geübt, werden in der bestrittenen Ausfüh⸗ Bundes⸗Organ wirklich existirt hat, thatsächlich als nichtig. Es tes gewesen sei. Namens der Regierungen W ich 1 in Edinburg. Beisetzung Ludwig Philipp's. Vermischtes G schwangau hier eingetroffen. S bereits abgesteckt; sie überschreitet zwischen Hessellohe rung die Uebergriffe der National⸗Versammlung bezeichnet, aber darf hiernach nicht erst auf die zweite Hälfte des Jahres 1849 als ein Organ, die ihr anvertraute Gewalt dem Reichsverweser; Wi v“ und der Menterschweige die Isar, berührt Holzkirchen und zieht sich venn eine Bundes⸗Versammlung überall noch existent gewesen hingewiesen werden, in welcher der Bund gleichfalls ohne gemein⸗ mit Zustimmung der Regierungen übergab der Reichsverweser, was Königl Sbeenbans. W 41* enb Kunst. . dann durch den Teufelsgraben nach Aibling hin und Rosenheim wäre, so hätten gerade diese Uebergriffe Grund einer Wirksamkeit sames Organ war. Aber auch der andere Theil dieses Vordersatzes, er erhalten, der. Bundes⸗Central⸗Kommission, und diese wird zu . (Virginie. Mlle. achel: Virginie.) Finanz⸗Ministerium. zu. leh versichert, daß der Brückenbau über die Isar schon die⸗ werden müssen. Für die legislatorische Thätigkeit fehlte es in jener raß der deutsche Bund ohne Verfassung undenkbar sei, ist unrichtig. seiner Zeit die überkommenen Rechte und Pflichten dem Organ zu Börsen⸗ und Handels⸗Narhrichten Bekanntmachung. —r 111A“ werden soll. 1“ Zeit an einem gesetzlichen Organ, wie es auch heute noch daran Die Bestimmungen der Bundesakte zerfallen, wie die Königliche übergeben haben, über welches für diesen Zweck der 8 Das Publikum wird hierdurch benachrichtigt, daß vom 1. Ok⸗ 1 sif 8“ Sus Fregesahe n fehlt. Es ist aber nicht schlüssig, daraus, daß für einen Theil der Regierung darauf mehrfach hingewiesen hat, in solche, welche ledig⸗ mende Wille aller Regierungen sich vereinigt. Das Organ selbs tober d. J. ab die fälligen Zinscoupons der Schuldverschreibungen hann mit 8 8 I b 5 bE“ Sae ebhafteste In⸗ Thätigkeit eines untergegangenen Organs ein anderweites nicht be⸗ lich völkerrechtlicher Beschaffenheit sind, und solche, welche die inne⸗ ist, rechtlich betrachtet, das Nebensächliche; wesentlich ist der über⸗ über die Staats⸗Anleihe vom Jahre 1850 in derselben Art, wie teresse für Durchführung der großen Ver indungsbahn zwischen der 888e 1“ 1 1 2 1 F - f. B 6 87 1 I“ 88 Nordsee und dem Adriatischen Meere bethätigt, die Bruck⸗Salzbur⸗ stellt worden, folgern zu wollen, daß jener Untergang selbst nicht ren Verhältnisse des Bundes und seine Organisation betreffen. einstimmende Wille aller Regierungen. Er hat nicht gefehlt, Als V die Zinscoupons von Staatsschuldscheinen realisirt werden. ger Vahn bereits bis Hüttau im falzburgischen und bis Gröbenin stattgefunden habe, wenn er sonst unzweifelhaft ist. Dies aber ist Nur die letzteren Bestimmungen sind erloschen und durch neue zu der Reichsverweser das Amt übernahm, nicht gefehlt, als es in die Tl 4 1 Avrik Zahlung der fälligen Zinsen erfolgt halbjährlich vom in Steyermark abgesteckt, und bis Ende dieses Jahres rechnet 1“ er, wenn, wie in der obigen Darstellung, der Beschluß vom 12ten ersetzen. Die Auflösung des Bundes in den völkerrechtlichen Be-⸗ Hände der Bundes⸗Central⸗Kommission überging, und es wäre ein hei 8 1. April und 1. Oktober jeden Jahres ab, nicht allein bei der 8 -

und es 8 v 8 G bestimmt mit dem Abstecken der ganzen Linie zwischen Bruck und u“ 1 v.J eer für die zu de en gehörigen Staaten ordnet enschwerer Rechtsbruch, wenn es ohne den übereinstimmenden Staatsschulden⸗Tilgungskasse (Taubenstraße Nr. 30) in den Wochen⸗ S erti sei 8 1e I in seinem ganzen geschichtlichen Zusammenhange betrach welche er für die zu demselben gehörigen Staaten ordnet, folgenschwere 5 1 tagen, mit Ausnahme der drei letzten Tage jeden Monats, von 9 Salzburg fertig zu sein.

bis 1 Uhr Vormittags, sondern auch in den Monaten April, Mai, st ta s. unserer Haupt⸗ 8. b 8 9 ar 1 b tu Dem des adt ernannten Kommissionen zur Prüfung der Fassionen der Steuer⸗ dem §. 3 der Convention vom 30. September v. J. entnommen. fassung sei der deutsche Bund nicht denkbar, allererst nachgewiesen werden sollte. der Eremitage, Dr. Köhne zu St. Petersburg, den Rothen Adler⸗ zen Spezial⸗Kasse flichtm ür die Kapital⸗Re⸗ . en⸗Steuer werd Er las *† 3 8 8v Das Fallen des Vordersatzes nimmt der ganzen Argumentation In dem Vorstehenden ist der Nachweis geführt, daß die Bun⸗ Orden dritter Klasse; dem Großherzoglich Sateecen 88 8 Arzt C1““ auch die fälligen Zinscouposn f 1“ 1“ üerun „Während des Interims bleibt die deutsche Verfassungs⸗ die Unterlage. Wäre er aber auch richtig, so würde es doch ein des⸗Versammlung nicht blos thatsächlich, sondern auch rechtlich auf⸗ im 5ten Infanterie⸗Bataillon, Dr. Beck, den Nothen Adler⸗Orden Königlichen Kassen schuldigen Eö11 Sb den der Distrikte vni hgrche 1 9 G n. Die 1e ung Angelegenheit der freien Vereinbarung der einzelnen augenfälliger Fehlschluß sein, daraus die Pflicht herleiten zu wollen, gehört hat, zu bestehen, und daß die Einwendungen sämmtlich un⸗ vierter Klasse; dem katholischen Schullehrer Panike zu Henners⸗ Pächte, Gefälle und Domainen-Veräußerungs wird durch Mauerarnschlag zur ail Jebem Citze t. . Staaten überlassen. Dasselbe gilt von den nach Art. VI. die ursprünglich vertragsmäßige Verfassung so lange anzuerkennen, haltbar sind, welche dagegen erhoben worden. Jede Bundes⸗Regie⸗ vorf, im Regierungs⸗Bezirk Breslau, und dem bei der Regierung Gelder statt baaren Geldes in Zahlung gegeben werden. 1 1 ö der Bundes⸗Akte dem Plenum der Bundes⸗Versammlung bis eine neue zu Stande gekommen sei. Wenn die Verfassung ganz rung hat das Recht, an die übrigen den Antrag zu richten, sich zu Magdeburg angestellten Kanzleidiener P gb st das Allgemeine Wer mehrere Zinscoupons realistren will, muß dieselben mit Sachsen. Dresden, 2. Sept. (D. J.) Die heutige Sitzung der zugewiesenen Angelegenheiten.“ oder theilweise mit dem Willen Aller aufgehoben worden oder er⸗ darüber zu erklären, ob sie in die Wiederherstellung willigen wolle. Ehrenzeichen; so wie dem Maurer Wilh elm einem nach den Beträgen geordneten und genau aufgerechneten Ver- ’“ wurde in Anwesenheit pes Staatsministers hr Hieraus soll folgen, daß, weil dies iur während des Interims loschen ist, so folgt aus der behaupteten gänzlichen Unzulässigkeit Keine aber hat das Recht, eine Bundes⸗Versammlung auszuschrei⸗ berg, im Kreise Elberfeld, die Rettungs⸗Medaille am Bande zu zeichnisse der betreffenden Kasse übergeben. de 1 Kommissare Geheimer Rath Wehner und gelte, nach Ablauf der für dasselbe geordneten Zeitfrist nothwendig eines solchen Zustandes nur, daß die Bundesgenossen sich über Neu- ben; und wenn dies geschehen, und wenn es mehr sein sollte als verleihen; Berlin, den 30. August 1850. gung des protsrols 6 Iczun I Perssnh das Gegentheil eintreten müsse. Wollte man den Schluß c con⸗ gestaltung oder Ergänzung so schleunig als möglich zu vereinigen der Versuch, die Meinung der Bundesgenossen über ihre Zustim⸗ „Den Regierungs⸗Rath b1A“ Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulder Staatsminister Behr ergriff nneor 1; zulassen, so würde er nicht, wie willkürlich vorausgesetzt verpflichtet sind. Dieser Pflicht ist die Königliche Regierung zu mung oder Verweigerung zu erforschen, wenn der unberechtigten vinzial⸗Schul⸗ und Medizinal Kollegiums in Berlin, Bei⸗ ͤͤͤ1“¹“ 8 16 Herr Präsident! Ich erbitte hanr das Wort n eine Erkla wird, die Rückkehr in den alten Bundes⸗Organismus als Resul⸗ aller Zeit eingedenk gewesen und hat danach gehandelt. Die Schuld Ausschreibung die Anwendung von erloschenen Zwangsvorschriften legung des Charakters eines Geheimen Regierungs⸗Raths; ferner A CCCC1A“” C ““ rung abzugeben die allerdings mit dem vorlie enden Ge b de bat geben. Der Schluß e contrario erweist sich aber als unstatt, mangelnder Einigung trifft sie nicht. h folgen sollte: so würde dies, so fern auch die Voraussetzung liegt, den Kammergerichts⸗Assessor, von Gräfe zum Regierungs⸗Rath L G kajor 88 b ommandenr der iai it entfernten aler Hoch in ein Söhi hen Zufs 8 haft, denn er würde dahin gehen, daß die Verfassungs⸗Angelegen⸗ Beiläufig wird in der bestrittenen Ausführung ohne weitere ein Bruch des Bundes⸗Rechtes sein, welcher dieses selbst in seinem und Mitgliede des Schul⸗Kollegiums und den Kammergerichts⸗ 6ten Infanterie⸗Brigade, von Wentzel, von Wittenberg. hange sezt. Se bin volständig vvöG ler G n⸗ heit nach dem Ende des Juterims nicht weiter der freien Verein⸗ Begründung bemerkt: die den Provisorien anvertrauten Gewalten ganzen Umfang 1 HL ir uns 1 de zug ha.

e in Frage stellen müßte. Assessor Köhne zum Regierungs⸗Rath und Mitgliede des Konsi⸗ Abg ereist: Se. Excellenz der Großherzoglich enburg d EC11A4A“X“ 8⸗Artikeln nicht; fass barung überlassen sein solle, während grundgesetzlich keine Ver⸗ müßten nach Erledigung der ersteren an das beständige verfassungs⸗ Berlin, den 25. August 1850. 4 storiums der Provinz Brandenburg; 1“ von Bernstorff, nach No. Ith z. nn x fassungs⸗Veränderung ohne allseitige freie Zustimmung zu irgend mäßige Organ, die Bundesversammlung, zurückfallen, da die Aus⸗ Den bisherigen Appellationsgerichts Rath F zu Stettin 8 8 ur chgene 11 Der ZG von P achelbl⸗ b 8 - , 8 d gen einer Zeit stattfinden darf. Der klare Sinn jenes Satzes hat eine übung jener Gewalten nicht unterbrochen werden dürfe. Soll der zum Direktor des Kreisgerichts zu Halberstadt zu ernennen; und Hehag, von Ischl kommend, nach Neu⸗Vorpommern.

olgt in keiner Weise aus dem Untergang der Verfassung und Willen aller Regierungen „an ein anderes Organ, es sei dies nun Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Ein anderer Grund wird in der bestrittenen Ausführung noch müßte zur Begründung der beweislosen Behauptung, ohne Ver⸗ ein neues oder ein willkürlich wieder hervorgerufenes, übertragen Dem Adjunkt des Direktors des Kaiserlich russischen Museums Oktober und November bei den Regierungs⸗Haupt⸗Kreis⸗ und an 2 8 L S Pteg 8 an⸗

und dem Lande nachtheilig werden können, wenn sie von der Art b sind, daß das Stillschweigen darüber leicht als eine Bestätigung zu Stadtgerichts⸗Räthen bei dem Stadtgericht mißdeutet werden könnte, dann, glaube ich, ist man in der in Breslau: * Lage, eine Ausnahme zu machen, und in dieser Lage befinde ich die Stadtrichter Wendt, Gärtner, von Uechtritz, Goß⸗ mich gegenwärtig. Ich werde so eben auf folgenden in dem vom von Zins⸗Coupons honorirt, vielmehr den Ertrahenten die demnächst ergehende Prätlusiv⸗Erkenntniß damit für 2 ler, Nietschke, Ros enberg r daselbst; Advokaten Siegel redigirten Neuen 8 res dn er J ournal befind⸗ Bek anntmachungen. des Aufgebots an die Stelle der also amortisirten neue immer werden abgewiesen und ausgeschlossen werden. trã htlich. 1u be 1830 1I zu Kreis gerichts⸗Räthen: 1 lichen Artikel aufmerksam gemacht: „Man erinnert sich unserer neu⸗ Pfandbriefe werden ausgefertigt und ausgereicht werden. Bergen, den 8. Juli 1850. 8 Fösseen 8 8. G’ f öv 1) im Departe ment des Appellationsgerichts zu lichen Notiz aus Frankfurt, die ablehnende Antwort auf die von [514] 111““ Verzeichniß der aufgebotenen Pfandbriefe. Königl. Kieisgericht. I. Abtheilung. CEE“ 1 . Königsberg: 1 zwei deutschen Regierungen nachgesuchten Anleihen betreffend.“ Deut⸗ Der wegen Beschädigung fremden Eigenthums aus 1. Schwarzwaldau S. J. Nr. 290 à 50 Thlr., Bul⸗ Odebrecht. 1115 b] 8 ddie Kreisrichter Falk zu Osterode, Petzenburg zu Ho⸗ t schl d licher drückt sich die Kölner Zeitung aus, welche aus Frankfurt ecsc s sin He fhae w. 16 ijie Mul⸗ vnrsehn. Her 100 G 8n 1“”“ [513] —₰ 8 Ie vetin F ee 88 2s bftsh S henstein, Georg Friedrich Neumann zu Rastenburg, Den 9 and. vom 29. August Folgendes berichtet: „Was auch die sächsische Re⸗ achtundvierzigstündigen Gefängnißstrafe verurtheilte Muf⸗ 204 à Thlr., Herrsch. Goschütz B. B. Nr. 123. 8 511 . st Nüchste Abfahrt des Dampfschifls „Dünan Segers zu Königsber Jegodzienski zu Mehlsack 8 8 ierung von der Verfassungsmäßigkeit ihrer letzten Schritte denke lergesell Carl Eduard Schwarz hat sich der Straf⸗ 300 Thlr., Nisgawe 1. W. Nr. 9 à 100 Thlr., njest O b a h n. aus Stettin am 8. September. 8 zu 5 8 L 6 1 breußen. Berlin, 4. Sept. Se. Majestät der Kaiser 3 Ue frankfurter Fhslünaser speinen anderer Meinung zu 8 verbüßung entzogen. Sein Aufenthaltsort it nicht zu d. G Thlr. Ertahent: Haushälter Ei f ksncprs büsch vShbefhel, von 8 D. Witte. Keert. zn Deeramn berg, Pottien zu Wehlau, Karl Hahn zu Guttstadt, von Rußland haben dem Geheimen Medizinalrath, Professor Dr. Sie hat bei verschiedenen dieser Häuser Schritte gethan, eine An⸗ ermitteln, und werden deshalb sämmtliche Civil⸗ und Kleinert zu Camenz. sf Coaks à 72 Preußische Scheffel, von de⸗ 325 INS1I1 L““ Iu“ Süngken in Berlin, den St. Annen⸗Orden zweiter Klasse zu ver⸗ b W11“ je 8 kovebelicher H. Militair⸗Behörden ergebenst ersucht, auf den Schwarz II. Cujau 0. S. Nr. 83 à 100 Thlr. Ertrahent: 6 aanen 60 Last als Probe noch im Laufe J die Insolvenz⸗Anzeige Wilhelm Ferdinand's und Fr G ich T 9 hn. or Neu Wgs 8b Steiner seihen geruht. 1 sse 3 leihe zu negociren; sie erhielt aber, mit ausdrücklichen Hinweisung Acht zu haben, ihn im Betretungsfalle zu verhaften und das Königliche Vormundschaftsgericht hierselbst. 4 dieses Jahres, die übrigen in der Zeit Karl Julius Eduard's Gebrüdern Schmidt, der Besitzer zu Landsberg, Gäsbeck zu Gerdauen, Weitzenm üller auf die Zweifelhaftigkeit der zu bietenden verfassungsmäßigen Ga⸗ an unseren Gefängniß⸗Inspektor abzuliefern. 11l. Neuhof und Zugehör S. J. Nr. 20 500 Thlr. bgi vom 1. Mai bis 1. November 1851 der hiesigen Pavpiermühle, ist von uns zu deren Vermö⸗ zu Mehlauken, Otto Eduard Joseph Hieronymus Berlin, 3. Sept. Das Amtsblatt des Königlichen Post⸗ rantieen, allenthalben eine ablehnende Antwort.“ Hierauf, meine Bütow, den 10. August 1850. (— CExtrahent: Fleischermeister Bergmann hierselbst. hserv⸗⸗M franco auf dem Ufer der Netze bei Bahn⸗ gen der Konkurs⸗Prozeß eröffnet worden, und es ergeht Dahn zu Heiligenbeil, von der Gröben zu Seeburg, Departements enthält die Verordnung, betreffend den Zwangsdebit Herren, habe ich eine doppelte Erklärung abzugeben. Einmal da⸗ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Breslau, am 27. Juni 1850. hof Kreuz unweit Filehne resp. auf dem Ufer der b- daher an alle bekannte und unbekannte Gläubiger der⸗ 66 Tapiau, Springer zu Ortelsburg und der Gesetz⸗Sammlung und der Regierungs⸗Amtsblälter; desgleichen hin: Von dem Augenblicde an, wo den aufgelösten Kammern Der Polizei⸗Richter. Schlesische General⸗Landschafts⸗Directio bei Bahnhof Begsgns abzuliefern sind, soll im Wege selben hiermit die Vorladung, in dem auf Reichel zu Mohrungen; 1 betreffend das bayerische Porto fůͤr Fahrpost⸗Sendungen zwischen bei Gelegenheit des Dekrets über die zu ergreifenden finan⸗ des gecsg Mittags 12 Uhr Heeaag frühen 8 M. 1“ des Appellationsgerichts zu dem östlichen preußischen Post⸗Bezirke und der bayerischen Rhein⸗ ziellen Maßregeln über die Finanzzustände des Landes ausführ⸗ 6. S c., M 8 . anberaumten Liquidations⸗Term j Marienwerder: 1 Wers E liche Mittheil macht worden ist, hat die sächsische Regie⸗ dr b qnd B“ 1 8 b pfalz; desgleichen betreffend das Personengeld für Benutzung von iche Mittheilung gemacht won 1 zsische Regie⸗ Nidangen etden. it ver Aufschtift: Zeit an alhiesiger Gerichtsstelle in Person. oder durch rie Kreisrichter Schmidt zu Marienburg, Viebeg zu Bochölä 89 *Pe gh 81 8 , von rung weder im Inlande, noch im Auslande, weder im Großen Die Offerten sind versiegelt mit der Auff 88 hinlänglich legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen und Vandsburg, von Werthern zu Strasburg Meyel zu b Personenposten; desgleichen beitsffentd b öch im Klei ein A lehe aufgenommen, mit Ausnahme d 8 bdeamn Haar, schwarzen Bart, mittelmäßigen Mund, nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Regi⸗ 8 L eir e. ü ihre Forderungen, 988 Berngtr derebeig ecg, desf 1 Schlochau, Riedel zu Karthaus von Bisma 8 zu ““ E“ ohne Speditions⸗ freiwillig Ffewsten Fansdstehrt. 1 G Aufnahme sie durch die vollständige Gesichts⸗ 1 1 er unterzeichneten Direc 2 Rechtswohlthat der iedereinsetzung 3 11] 8 b üreau den Eisenbahn⸗Post⸗Conducteuren au erweges⸗Stationen b ge Zähne, stumpfes Kinn, gesunde Gesichts stratur einzusehenden Taxe, soll erzeich etwa zustehenden Rech ho Neuenburg, Thiele zu Strasburg, Baumann zu Tuchel, Gistabechng T,gsgan G nterweges⸗Statione Kamktern elnteeh it. vhor Noch viel weniger hat sie im In⸗ oder

arbe und ist miftler Statur. am 21. Dezember 1850, Vorm. 10 Uhr sollen in deren Central⸗Büreau in Gegenwart der etwa in den vorigen Stand, gehörig anzumelden und zu be⸗ 1 gnaan ordentlicher Gherichtsstelle subhastirt werden. 8b erscheinenden Submittenten in jenem Termine eröffnet scheinigen, zugleich gütliche Unterhandlung zu pflegen Hev elke zu Zempelburg, von Nycz zu Riesenburg, 1 . Auslande ein Anlehen zu negociren gesucht und darauf ablehnende werden. Die Lieferungs⸗Bedingungen werden auf porto⸗ und, wo möglich, einen Vergleich zu treffen, wobei Grolp zu Löbau, Sponholz zu Schloppe, Ahrends Oesterreich. Wien, 2. Sept. (Lloyd.) Die Brüder Antwort erhalten. Es ist also vollständig unwahr, daß bei verschie⸗

406 Fdj 16” 1 8 Kosten, den 10. Februar 1850. wer 1 1. 8 1 4 , 1 A111““ 9 dn- Anttas 8 An. e . Ercrasenten werden Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. fre Gesuche ben Hser Fe, 8g. F diejenigen, welche sich enhea Faienüc eercnch zu Pr. Stargardt, G odze ba zu Strasburg, Wollen⸗ Sr. Majestät des Kaisers, Ihre Kaiserliche Hoheiten die Erzherzoge denen frankfurter oder anderen Häusern in dieser Hinsicht Schritte die nachstehend verzeichneten Schlesischen Pfandbriefe Vmeti wal 2, Virchnon der Ostbahn. deutlich erklären, für in die b d Raceelse m er⸗ schläger zu Kulm und Wolff zu Marienwerder; Karl und Ferdinand, haben gestern früh in Begleitung des Feld⸗ geschehen seien und daß man unter ausdrücklicher Hinweisung auf e Zöe der Fünzlichen Amortisation derselben nach 1443] 8 'inwiligend werden geacher mit dem bestellten Rechts⸗ 3) im Departement des Appellationsgerichts zu marschall⸗Lieutenants Fürsten Jablonowski, zweier Flügel⸗Adjutan⸗ die Zweifelhaftigkeit der verfassungsmäßigen Garantieen allent⸗ ven besst 75 se Sehung Th. 1. Alle, welche an das von dem Gutsbesitzer J. E. Tiedt 2 foge en secnts eic de ahten, hiernächst Insterburg: b 8 8 ten, des Archivars Dr. Kaltenbäck, Professor Geiger und eines Leib⸗ halben ablehnende Antwort erhalten habe. Hiermit wäre eigent⸗ v die vanscen aufgeboten unterm 6. Juni c. an den Gutsbesitzer Eduard von Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger den 25. November 1850 18 die Kreisrichter Paulini zu Johannisburg, Lindenau Arztes die Reise nach dem Orient angetreten. lich der Gegenstand erledigt. Ich bin aber gegenüber diesen ver aufgesordert.- mit en Mchehe deeg da⸗- Schulz verkaufte, auf Rügen im Kirchspiele Gingst be⸗ er der Publication eines Präklusiv⸗Bescheides, zu Norkitten, Böhncke zu Goldapp, Rappuhn zu In der Nacht vom 29. August um 12 Uhr reiste Se. Majestät nicht begründeten Umständen in der glücklichen Lage gewesen, tii n Weihnachten 1850, spätestens 2ne 1 dsen 8 Flsv :. C1“ 1515] Eisenbahn. den 7. Dezember 1850 6 Nikolaiken, Behrendt zu Bialla, Kaphahn zu In⸗ König Otto von Griechenland von Salzburg wieder ab; das nächste gerade entgegengesetzt verfahren zu können. Während man Umstände sn 1851, Vormitt. 11 Uhr, svruͤche und gösezungen zu haben vreeeat e er Den heute sechs Uhr Morgens von Berlin abgegan⸗ der Inrotulation . 6- 1850 Pmnes 111“ Reiseziel ist Hohenschwangau. Der König besuchte in Begleitung als wahr anführt, die gleichwohl nicht begründet sind, habe ich selbst sich zu 8ee ee⸗ Kassenzimmer hier⸗ auf den Antrag des Verkäufers hierdurch aufgefordert genen Güterzug hat der Unfall betroffen, daß er durch Hu btt F B scheides Du zu Goldapp; Ihrer Majestät der Kaiserin Mutter, seiner Tante, das Lustschloß bis jetzt keine Veranlassung genommen, über entgegengesetzte durch richterlichen deeeeener evsaeeeeh 1 und vorgeladen, solche Ansprüche in einem der nachste⸗ falsche Stellung einer Ausweiche auf einen in Repara⸗ 7 pu br 1 ¹ 85 Sgrehn *Gläubi 8 1 88 4) im Departement des Appellationsgerichts zu Mirabell wo er mit sichtlichem Interesse in jenem Zimmer ver⸗ Thatsachen zu sprechen, welche begründet sind. Der sächsischen Re⸗ Landschafts⸗Registern und 8 E“ den devden 8 ermine, als: tur befindlichen Stang geleitet und die Maschine ügn. künfüͤger vas geng Lehbrig legeimärte Be⸗ Glogau: s weilte, in dem er geboren wurde. Eben so begaben sich die hohen gierung sind nämlich, ohne daß bis jetzt der Gegenstand in den dösche, und wenn seloige Foaerden aang vcher ha aen d, J., Manh gs 19 hn, en 14.5t“ Fos gns Geschwindigkeit aus dem Geleise gegangen a; vollmächtigte in der Nähe hiesigen Hris zu bestellen. die Kreisrichter Stkalley zu Meffersvorf, Wunsch zu Herrschaften in den gorzegen schönen Dom, wo sie das kostbare Fauf, Kammern verhandelt worden, mithin ehe sie noch selbst im Stande Vorschein fommen sollten, dennoch weder durch Zah⸗ vor dem hiesigen Köntlichen P.cc,1 , höri ge 1““ Peesn pegsanch 2ghn da nur Nedaschütz bei Bautzen, am 27. Mai 1850. Sagan, Metzke und Borchmann daselbst, Greulich zeug und die Taufkerze, welche bei des Königs Otto Taufe ge⸗ gewesen ist, ein Programm über die Anleihe aufzustellen, dennoch so⸗ lung an 8 apita noch durch Ausreichung zumelden und auszufüdren bei Säbfe c sie dürch Fcsei Gltterwagen im⸗ Sdiwerle und wenige Colli stark Die Gerichte allda und Ehrig I., G.⸗V. 1b zu Bunzlau, Göbel daselbst, Keß zu Karolath, braucht wurden, in Augenschein nahmen. wohl vom Inlande, als auch vom Auslande, namentlich von einem 8 8 8 8 1.“ 11 8

Signalement. Der Müllergesell Carl Eduard Schwarz ist aus [335] Nothwendiger Verkauf. Pickuken bei Koönigsberg in Pr. gebürtig, 27 Jahr alt, Das Riltergut Wielichowo im Kreise Kosten, abge⸗ evangelisch, 5 Fuß 3 Zoll groß, hat graue Augen, dun⸗ schätzt auf 143,223 Thlr. 19 Sgr. 4 Pf. zufolge der