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reend motivirten, eben so treten sogar einzelne Fabrikanten mit Scheingrün⸗ gegen solche Herausgeber, Redacteure, Verleger und Drucker zu Staatsregierung zu ersuchen, alle Bestrebungen dahin zu richten 2 3 Si ontag den 18. November statt⸗ 1 5 LII1“ 1,. ö den oder lokalen Verbältnissen hervor, um den großen Tendenzen, von welchen die schützen, welche sogar durch wiederholte Kriminalstrafen nicht davon daß seitens des deutschen Bundes baldigst eine allgemeine Gesetz⸗ 4 1,. en 8 . st vgfasrasaesile eehs S 1850 3—4 . Landesversammlung Maniifestation in solcher gemacht werden dürfen. Die Linke be⸗ Denkschriften Zeugenschaft eben, hemmend entgegenzutreten. Es Fe abzubringen sind, die Presse zur Verübung von Verbrechen zu be⸗ gebung über die Angelegenheiten der Presse und des Buchhandels findet, wird die Berathung de 2a8 8 b flicht, ohne Rücksicht auf iesos en.. 9 „ prältgsr 1 das Geset, weil es eine bewaffnete Aristokratie schaffe und g-e 111A“”“ e“*“ - “ “ “ EE13 zu Fee Bei der nun folgenden Hannover. Hannover, 16. Nov. (Hannov. Ztg.) Beruf des Ausschusses verübte Gewalt fenten. cesetlich en Beruse ö. 8 be- Vorwände zur Auflösung von National⸗

ißten, hingen — 8 inen die Bestimmungen die⸗ östimmurn urde dieser le 3 5 Sti 3 2 , 1 p . No r5 Lhe; 1 1 e Hand gebe. Eini italieder 3111 den Andere und bei weitem mehrere durch den Anschluß an den Zollverein ses Paragraphen, selbst in der von der . Eizzerständ⸗ nommen, Haee nc der Croßnaeinh Mr⸗ gilgnea ange⸗ 12 Ihe sn * hgeh e e. we gög⸗ gg Ferssten vüsulfegen, ha ieenngf. ”5 die Rechte des Landes chaffung des RationakgetteZushatigleneren ˖ — 86,4 e erzg be e önige unterschrieben. ve 29. 3 8 Vorsch erfassung gemäß zu wahren, 3) di „fri üvrauwmm ues 8 Er maarthchchen eht⸗ gegen 3 Stimmen (Herr von Schönberg⸗Bibran, pflege wird von der Verwaltung getrennt. Folgende Paragraphen waltung der Staatsschulden Zahlüngstasf mit 22 2 5 82 ”-aee. 1. van Bee meder — günstig und dürfte,

8 , en beantragen.

2 . 2 . 8 1 die 2 2 — 2 „ 4 lrs⸗ ympath v 2 ‚gegr⸗ u weit zu gehen, und namentlich glaubt er in denselben eine Art Prof. Dr. Tuch und Supert tendent Dr. Gro — s eine Besti “ sind die be⸗ stel einigung erschöpfend darzustellen; im Ganzen aber steht die Ueberzeugung 3 1een.,h 1 1 . . „2 den , 8 uperintendent Dr. zroßmann) abgelehnt. — dem ersten Abschnitt „Allgemeine Bestimmungen sind die be⸗ bot tehenden gesetzlichen Mitteln Zerfass b unumstößlich fest, daß die einstige Se wenn sie einmal ganz Mit⸗ Jenes aeel öen Swasin. vere Kchg1. Hoß st Tehns 8 Die Sitzung wurde nach 2 Uhr geschlossen und die nächste auf dean sh 8. 5. 8 sollen, wo das Bedürfniß es erheischt, Han⸗ und . “ Fce,nc, eE mesagen de Versassung Mi Der enstituttonnel meldet; „Die Regierung vermehrt die tel⸗Europa umfassen sollte, immer Einzelnen momentan zum Negeil gs⸗ Jo han n ist an erer Ansicht es liege, meint derselbe, in der Na⸗ Montag anberaumt. dels⸗ und Gewerbegerichte im Wege der Gesetzgebung angeordnet wie im Juteresse des Staatskredits fort ül 1 gemäß, so Milstatrbirißon Straßburg dum vier Regimenter. Wir haben reichen werde; diese Nachtheile jedoch durch die vielen 4 * tur der Sache, daß Repressivmaßregeln in gewisser Hinsicht den Die heutige Sitzung der zweiten Kammer wurde nach 10 veg. §. 8. Alle Patrimonialgerichtsbarkeit, sie mag einzelnen Protokoll der Oeffentlichk it zu Ube 3 Kufüpren; 4) gegenwärtiges nicht nöthig, zu bemerken, daß diese Maßregel keine Aenderung der wieder für Andere dadurch entstehen, bei weitem überholt 1 Charakter von Präventivmaßregeln tragen müßten. Das Preßge⸗ Uhr in Anwesenheit des Herrn Staats⸗Minister Behr eröffnet. inden oder einzelnen Personen zustehen, wird ohne Entschädi⸗-⸗ 8 d4 Rteit zu übergeben.“ Unterzeichnet ist das Regierungspolitik bedeutet. Es ist eine ei Vorsi H inisperi die Wohlfahrt Aller 456 1 7 b c8 8 88 — Her! ff Gemeinden oder einzelnen Pers eden, 1 nischadi Protokoll von Schoder Röd r, Sto 1 si Fgli eheags Vorsichtsmaßregel Das hohe Ministerium 98 u.“ “ setz dürfte natürlich nicht so streng sein, daß seine Ausfüͤhrung Tagesordnung: Fortgesetzte Berathung des Berichts der Fi⸗ ung aufgehoben und geht zu der von der Regierung zu bestim⸗ Moritz Mohl, A. Se n uö K. ockmayer, Schnitzer, Angesichts der möglichen Ereignisse in Deutschland.“ 3 erüͤcksichtigen, und wenn es 1u“. Wie viele gänz⸗ unmoͤglich werde, aber so streng, daß es wenigstens in den meisten nanz⸗Deputation uͤber das Budget der Staats⸗Einkünfte. Die Be⸗ g enden Zeit auf den Staat über. Hinsichtlich der standesherrli⸗ Schweick dt, Pf ggr⸗ eyscher, Tafel, Fetzer, Die Regierung war in der gestern mitgetheilten Depesche aus ö Standpunkt u“ EE11162. Fällen ausgeführt werden könne. Auch Herr Superintendent Dr. rathung beginnt heute bei Pos. 10, die Münznutzung betreffend. b 8g Sasatsgitten für das Herzogthum Arenberg⸗Meppen blei⸗ In 888⸗ 8 Hüe hse⸗ Genf falsch berichtet. Nicht die Konservativen, sondern die Rabi⸗ Ch ee Perganznihen gelegen⸗ a heute schon geeiguet, Manufakturen Großmann erhebt gegen die Bestimmungen des §. 31 mehrere Die Königliche Münze ist mit einem jährlichen Reinertrage von 1 S “ Bestimmungen einstweilen vorbehalten. §. 10. Die die Nitgleder 88 eesenchnag en;. nun heute Nachmittag kalen sind dort Sieger gewesen, so daß nur noch ein einziger Kon⸗ aufzunehmen. Die gefurchtete Konkurrenz dürfte manchen I Bedenken. Es scheint ihm mit der Gerechtigkeit nicht ver⸗ 8500 Rthlr. angesetzt. Aus den für die gegenwaärtige Finanzpe⸗ den Konsistorialbehörden durch das Gesetz vom 12. Juli 1848 einst⸗ schieden und ihnen e n 99 e Königl. Stadtdirection be⸗ servativer im Großen Rathe sitzt. stimmen, seine Werkstätte dahin zu verlegen, wo einbar, ein Verbrechen zweimal zu bestrafen; es stehe der Para⸗ riode eingekauften edlen Metallen wird eine Vermünzung von 7750 weilen noch verbliebene Gerichtsbarkeit in Ehe⸗ und Verlöbniß⸗ fortwährenden Gerirens 1 E g eSer. .. — Saa ee ¹ 1 den E s als 2 husses, also wegen unbefugter denselben abgenommen und durch ein b sonderes Anmaßung amtlicher Eigenschaften, auf Grund des Polizeistraf⸗

Böhmens und Mährens be Z 6 ; s 8 8 ü- M der Bezug der Rohstoffe und der Verschleiß der Manufakten einander so graph ferner mit der Verfassungs⸗Urkunde (§. 28 und §. 31) nicht Rthlrn. in Augustd'ors und 1,136,372 Rthlrn. in Silbergeld erwar sachen soll Gestern um 2 Uhr Nachmittags köunt d 9 „ẽ Don 8 3 1 „ verde ) 2 dere Bestj . . 2 8 mitta onnte m. 8 J . d nach dem Vorschlage der Deputation un⸗ Gesetz geordnet werden. Dann kommen besondere Bestimmungen: gesetzes eine polizeiliche Untersuchung gegen sir eingelcitet werde Parlamentshauses sehen, 8e⸗ 1 “ *

Peh. geb980 Ee— 1 Khflang; der ösbrauch Fehe nlspann Sen 88 Recht, tet. Die Position fan Bevölkerung so sehr zu Ie e . Heyr en Gebrauch ganz zu verbieten; es komme ihm die Vor hrift des verändert einstimmige A h 1 A richte; die Einzelrichter; ber⸗ S Zevölfe — 1 dustrie eines Kronlandes ganz zu ; Ame ie b — e stimmige Annahme. Ueber die Amtsgerichte ie Einzelrichter; von den Ober⸗ e . — fi 3 5 8 ““ EEETT“ in Vortheil 88 Paragraphen vor, wie das „aqua et igni interdicere“ der Rö⸗ Pos. 11a. umfaßt die Postnutzungen. Der Etat dieses Ver⸗ sie sollen in der Regel aus einem Präftdenten einem dcerdee, i * v. kanntermaßen von Seiten des Staats⸗ rogation . Se Unterhauses auf den 17. Dezember wurde hgr9 Was Ungarn, 8 Vorsehung mit den mannigfaltig⸗ mer, d. h. in den Bann thun, und endlich stehe dem Staate nicht waltungszweiges ist mit einer Brutto Einnahme von 707,000 Vice⸗Präsidenten und acht besoldeten Richtern (Dbergerichts⸗Räthen, S. is beim Gerichtshof in Eßlingen eine Klage anhängig ge⸗ in den Räumen des ersteren mit allen üblichen Förmlichkeiten vor⸗ sen Nalur⸗ Produkten so reschlich gesegnete Land, betrifft, so wird ihm der die Befugniß zu, über die Gewerbetreibenden eine Art Disziplinar⸗ Rthlru veranschlagt. Von dieser Summe sind in Abzug zu brin⸗ Assessoren) bestehen; von den Ober Appellations⸗Gerichten; von der In Be ] 8 8 Der Lord⸗Kanzler, der Graf von Carlisle und der vergrößerte Markt nur wesentlichen Nutzen verschaffen. Ungarn ist wegen gewalt auszuüben. Den Mißbrauch der Presse wolle er aber nicht gen a) 345,300 Rthlr. Betriebs⸗ und Verwaltungs⸗Kosten und b) Ssteaatsanwaltschaft. In dem ersten Paragraphen dieses Abschnittes zei vr Fasns ansf as obige Protokoll enthält der Staats⸗An⸗ Graf von Minto nahmen ihre Sitze vor dem Thron ein und lie⸗ seiner verhältnißmäßig geringen Bevölkerung und des Mangels an baarem im Entferntesten in Schu nehmen, und er würde sich z. B. gan 157,700 Rthlr. Administrations⸗Kosten, so daß ein jährlicher Rein⸗ ist d. äligkeit S sanwaltschaft festgesetzt: Boet ede zerger Folgendes: „Viese Erklärung einer gegen den Befehl der ßen das Unterhaus vorladen. Der Ceremonienmeister des le ter 1 — riüs- b . 7 sich z ganz 3 9 B ein j d ist die Amtsthätigkeit der Staatsanwaltschaft festgesetzt: „Bei jedem Regierung und ge die Besti n 2 brachte . moni ’1 tteren Kapitale zunächst auf den Ackerbau und die Erzeugung von Roh⸗Produften damit einverstanden erklären, daß die Strafbestimmungen noch ver⸗ ertra n 204,000 Rthlr. verbleibt, was gegen früher einer Ver⸗ ichte: vei ber⸗Appellationsgericht ist eine S 1“ g u id gegen die estimmung des §. 89 unserer Verfas⸗ rachte darauf einen der Secretaire mit ein Paar Ordner 3 — Iee Sersuch. 5 briksthätigkeit Shn ing ) v g vo 8 1 — gegen früh 4 Obergerichte and bei dem Ober Appellationsgericht ist eine Staats⸗ sungsurkunde sich als „Ausschuß“ zers — Unterh . ies as ge. hingewiesen. Die verunglückten Versuche einer unreifen Fabriksthäͤtigkeit, schärft würden. Herr Secretair von Polenz hält dem vorher⸗ minderung von 46,000 Rthlrn. gleichkommt. Als die Hauptfakto⸗ anwaltschaft. Dieselbe hat 1) die Polizei⸗ und Kriminal⸗ Vergehen Pridaten ist w1 nels „Ausschuß gerirenden Versammlung von Unterhauses an Ort und Stelle, und diesen wurde das Proroga⸗ welche vielseitig 8 84 iffgech aug Selbeihesnicseii gehenden Sprecher ein, daß das gleiche Verfahren bereits gegen ren, durch welche dieser verringerte Ertrag bedi igt wird, giebt die 8 Anleitung der Strafprozeß⸗Gesetze zu erforschen und gericht⸗ I ist di offener Aufruf zum Ungehorsam und zur Unbot⸗ tions⸗Dekret feierlich vorgelesen. 8 hervorgerufen “ Richti 18 Ansicht 8 66 “ andere Klassen von Gewerbtreibenden, z. B. Aerzte, Advokaten ꝛic. Deputation an, daß bei der Einnahme die Personengelder in dieser lich zu verfolgen (gerichtliche Polizei); 2) die Aufsicht über die Ge⸗ Si eit gegen die bestehende rechtliche Regierung. Der Pseudo⸗ Schweiz. B. Ei — S; Eintracht 8 dauernde Weise 8 bie „Gemüther eintrete, und Herr Staats⸗Minister von Friesen macht ihm be⸗ Finanzperiode um 40,000 Rthlr. niedriger, bei den Ausgaben aber fängnisse und Strafanstalten zu fuhren; 3) die Beobachtung des Hochverraths schuldig gemacht, und diejenigen, vom 12 Nov 3. Fortsepeane. 59. .) dationalrath Sitzung seinen Bewohner wiederkehren, wenn befriedigende, reichlich ausgestat⸗ merklich, daß es sich in dem vorliegenden Falle keinesweges um die Fuhr⸗ und Reitlähh. (wegen vieler neuen Post „Verbindungen Gesetze und reglementarischen Vorschriften bei den Gerichten zu Verbaean e 5n9 der Pungen Kngscehnen, sind in gleicher über die Verantwortlichkeit der eidgensfsann Bessees tech s t eine zweimalige Bestrafung, sondern nur darum handle, denjeni⸗ V zur Vermittelung des Anschluß⸗Verkehrs) um 64,000 Rthlr., so wie überwachen; 4) die Dienstführung aller bei den Gerichten angestell⸗ Staates vorgesehen; dieser ist üi - 88 veggeadegs gee bf ten. „Art. 5. Die Verantwortlichkeit kann disziplinarische Verfü⸗ 7 — , gungen, Kriminalklage oder Civilklage 7 gung ge zur Folge haben. Ange⸗

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Großbritanien und Irland. London, 15. Nov.

tete Geld⸗Institute die effektiven Kapitalien vermehrt haben werden, wesent. 4 1 3 v liche Kräfte auf die Erzeugung r Rohstoffen verwenden und durch ver⸗ gen, welcher von seinem Gewerbe einen staatsgefährlichen Ge⸗ die Besoldungen um 31,000 Rthlr. höher als 1845 — 1848 veran⸗ ten Personen, so wie der Notare, Arvokaten und Anwalte zu über⸗ Krieg, so durch inneres Zerwürfni ; 3 mehrte Intelligenz, agronomische Anstalten und Vereine dem Boden jenen brauch mache, daran zu hindern. Der vorliegende Paragraph sei schlagt seien. 8 1 wachen; 5) dahin zu sehen, daß die von den Gesetzen vorgeschriebene die Zweck äßij beit enes. Hehe eth,Ihet nommen. „Art. 6. Das eid enössische Strafges sti Ertrag abgewinnen, welchen seine Tragfähigkeit dem Fleiße und der Aus⸗ übrigens aus dem bayrischen Preßgesetze entlehnt, und in die⸗ In Bezug anf die Erhöhung der Besoldungen werden von der Vertretung spezieller Interessen gehörig erfolge B. bei An orduu mäßigkeit seinen Anwendung kann bei Allen, welche für Thatbesta “ 8 V. 6b g ische trafgesetz bestimmt den * IC1ö1“ vr diuc⸗ — ses erst durch einen Antrag der dortigen Kammern selbst hin⸗ Staatsregierung sfolgende Momente als von Einfluß bezeichnet: a) und Verwaltung der Vormundschaften und ; 6) in eFA. Iedrrung ven g gsese noch Sinn haben, kein Zweifel sein. Die die Strafen fest 1 Zergeheg FA. zur Beweisführung hervorzuheben, erwähnen wir die Ientwerthung der eingekommen; Beweis 89 daß a er. , es, Se stell 9891“ IS“ 1b . 1 3 1 39 2 ⸗* äaßregel der Regierung war eine verfass smäßi 3 3 est. —. 107 der Bundes⸗Verfa Lung.) Dieses gilt zur 8 ng n ung 3 b bier wirklich ein prak⸗ Seit Aufste ung des letzten Budgets ist die Post des Herzogthums schaft mit den Präsidenten die bei d Gerichte 1 1 Ver itali 7. schussts sies mäßige, und Privaten 6 insofe ie ei össise Militai ct; Gründe fur den Weinbau in Ungarn gegen den hohen Werth ähnlicher ing der 8 g, 8 hi 3. 8 3 b 8. 8g Uersogth 1 1 Dräs e bei den Gerichten vorfallenden Ver⸗ die der des 8 9 . 8 5 jedoch nur in fern, als die eidgenö hen . 6

f g geg hoh h. ähnliche tisches Bedürfniß vorliege. Die Bezugnahme des Herrn Superin⸗ Altenburg von der diesseitigen Verwaltung üͤbernommen worden; b) waltungs⸗Geschäfe wahrzunehmen; 7) die Geschäfts⸗ Verbindung get begeeeseheg; des ese süthewet u vgbfrgh Anwendung fommen 8 Angenoufwnen schgn⸗ Tnn,e eg she nücht 8

8 8 ¶ꝗ Porin 1 9 S 8 hoo 8 Ahor- z ih p s 6 ¹ 3 N A„ 3 GS 8 . 8 S G 1 1e, hehhes “ 8 e . ö der höhern Gerich te unter sich und mit anderen Behörden zu ver⸗ recht der Staatsbürger, aber E1“ vüwherh. Schadenersatz setzt voraus: 1) eine rechtswidrige Handlung im

b gs⸗Ex ion 1 Kap. 18 insgemein, jetz er mitteln, überhaupt die ihr durch die Prozeß⸗Ordnungen noch sonst zur Widersetzlichkeit zu. Die auf dem Boden 8 I S den gie. 4 dsbgrch, verarse Ftte pofsttiven “ S Ie ngenommen. „Art. 8. Das Gesetz über das Verfahren in Straf⸗

Gründe in den Rheingegenden, di . hlä des Seiden⸗ d B. 2 ’ Fee in den Abeingegenben. ne Vegnachlässtgung des Seiden⸗- un tendent Dr. Großmann endlich auf die §§. 28 und 31 der Verfas⸗

Flachsbaues, welche, wie so vieles Andere, nur durch eine ver⸗ 1 4 mehrte intelligente Behandlung und durch Kapitals⸗Unterstützung in Auf⸗ sungs-Urkunde könne auf den vorliegenden Paragraphen nicht an⸗ gewendet werden.

Y schwung kommen würden. Die große olleinigung wird dem un⸗ richtiger unter Kap. 19 aufgenommen; c) in der gegenwärtigen Höhe etwa beizulegenden Verrichtungen auszufi⸗ 6 Gemei ftlich daeehe Produzenten einen Küenbtichce Mart der Nachfrage Schließlich wurde §. 31 in der von der Deputation im Nach⸗ V der Position ist bereits der Besoldungs⸗Aufwand für die 19 näch⸗ Veeit tit Ueber 9 1“ Hberesschafisehe hende Regierung hat nicht blos das Recht, den verfassungsmäßigen sachen wird bestimme inwiefer Beschädi 8 und damit einen lohnenden Absatz eröffnen, während er jetzt allenthalben berichte vorgeschlagenen milderen Fassung gegen 2 Stimmen (Super⸗ ster Zeit ins Leben tretenden hureaux ambulants auf den Eisen⸗ das Gesetz fest: Die Wittwenkasse bei dem Ober⸗A vpell tio sgerich Gehorsam der Staatsbürger und Staatsdiener zu fordern, sondern Naen wir inwiefern den Beschädigten das Recht der mit drückenden Zöllen zu kämpfen hat und den größten Theil des Gewin⸗ intendent Dr. Großmann und Burgermeister Müller) angenommen. bahnen mit inbegriffen; d) eine fernerweite Erhöhung findet statt soll fortbestehen, jedoch hört ein Zuschuß aus 8 tomiltehr chte auch die heilige Pflicht, mit der ganzen Schärfe des Gesetzes gegen utervention im Strafprozeß zu gestatten ist. Angenommen. „Art. 9. nes dem Zwischenmanne ablassen muß, durch dessen Vermittelung seine Er⸗ Die §§. 32, 33, 34, 35, 36, 37 und 38 wurden, mit Ausnahme durch die Besoldung SS. Post⸗Inspektoren, deren Anstellung in Ein⸗ und fallen die bei dem b 2. u hab as H aatsmitteln auf diejenigen einzuschreiten, welche durch Advokatenstreiche Staatsstreiche 9 Verjährung bei der Kriminalklage tritt innerhalb der Frist ein, zeugnisse an den Konsumenten erst gelangen; eben so wird er nach erfolg⸗ e §§. 32, 8 . 2 S98 würhen, . “ sb oldung 8 t „ EE1“ 1 und fa Ge be em Ober 8 ppellationsgerichte aufkommenden verursachen wollen und den verdeckten H ch SS welche das eidgenössische Strafgesetz überhaupt für Verbrechen und Ver⸗ ter Einigung unmittelbar mit den Fabrikanten in Verbindung treten, die des §. 37 ohne Debatte, nach dem Wortlaute der Regierungsvor⸗ klang steht mit einem Antrage der Kammer vom Jahr⸗ 1846; e) Gerichtssporteln in Zukunft in die allgemeine Staatskasse. Von den Regierung wird ihr licht ni 1 üchertath predigen. Die gehen festsetzen wird.“ Angenommen Art. 10: Verjäh d heutzutage viel zu weit von dem ungarischen Erzeuger entfernt stehen, und· lage angenommen. Zu §. 37 brachte nämlich unter Bezugnahme f g g. wird ihre Pflicht nicht verabsäumen, solche Angriffe ge⸗ Civilklage für die Eidgenossenschaft innerhalb ei ꝛes ICe 88 wird daher seine Erzeugnisse dann um Vieles preiswürdiger verwenden kön⸗ auf die Petition der leipziger Kommissionäre Herr Supermtendent 9 nes Jahres von der Dr. Großmann einen Antrag des Inhalts ein, daß die Staats⸗

ferner der Besoldungs⸗Aufwand für die interimistische Post⸗Trans- Anwalten und Notaren, Bedingungen für die Anstellung der Ri 1 1— 4 1 84 gung 2 g der Rich⸗ ger hr Sche⸗ p . Reich⸗ Ploue welch 6 115 I“ 8 er 1/ gen ihr gutes Recht in die Schranken zu weise v ie Erz er V erwen vort Anstalt von Reichenbach nach Plauen, weiche demnächst nach ter und Rechtsbeistände. Der letzte Paragraph der Gerichts⸗Ord⸗ aller rechtlichen Bürger zu Fechtfertign 1 8 S Vertrauen Kenntnißnahme der Schädigung, innerhalb 6 Monaten von der Schluß⸗ nen, gleicherweise wird dann die große Zolleinigung ihrerseits wieder auf — ann 4 1— Vollendung des bekannten Eisenbahn⸗Traktes wieder in Wegfall nung lautet: „Sobald die nothwendigsten Vorarbeiten für die Aus⸗ E 1““ Hand de he in dem Regimente nahme auf Erhebung der Alape an, jedvch ie h. die Verbesserung und Veredlung der Production einwirken, der so regierung ermächtigt werden solle, das vorliegende Gesetz für den kommt; †) überhaupt sind auch mehrere neue Post⸗Anstalten ent⸗ führung erledigt sind, werden wir den Zeitpunkt bestimmen, von Re 8 * Hand die einzige Wahrung der Verfassung, des zeitig eine Kriminalklage beschloss 8 de, 3 P. F erblühende Wohlstand und ein vorsichtig geleitetes Colonisations⸗ Augenblick noch zurückzuͤhalten, und es erst dann zu publiziren, standen. swpelchem an das gegenwärtige Gesetz in Wirksamkeit treten oll 2 echtes und der Ordnung im Lande erkennen.“ g Endurtheil im Strafpreeß 88 GG“ 8 8 “ 8 System wird die arbeitenden Kräfte vermehren, neu engelegte Stra⸗-⸗ wenn entweder in den größeren Nachbarstaaten mit einem solchen Die Deputation kann den von der Staats⸗Regierung ange⸗ (Wes. Ztg.) In Bezug auf die Bekanntmachung des Ge⸗ mungen der Verjährung der von Privater ö ti . 1 “ 1n Bahnen werden den Verkehr 8 vorangegangen worden sei oder wenn bis zu dem nächsten Land⸗ führten Gründen und Einwendungen ihre Anerkennung nicht ver⸗ sammt⸗Ministeriums vom 3ten d., die Unterstützung des schleswig⸗ “ gen Beamte gerichteten Civilklage.“ Genehmi 1 nedgn ge⸗ e “ E FS C 1“ tage die Bestrebungen, ein allgemeines deutsches Preßgesetz zu sagen, empfiehlt aber der Kammer, den Antrag an die Staats⸗Re-⸗ olsteinischen Krieges betreffend, hat die Landdrostei folgendes Aus⸗ 6 Ausl 8 von Dubs, modiftzirt von Pittet, wird ein neuer Art.12) eschaß⸗ kommt ihm der Wetteifer welcher durch die :e. unter den Fabri⸗ Stande zu bringen, keine Aussicht auf Erfolg haben sollten. gierung zu bringen: „dieselbe wolle den nächsten Kammern einen vollstän⸗ schreiben erlassen: an v“ fen, der ie Verjährungsfrist für Cioilklagen auf 5. 89.. s 8 8 zen und gewerblichen Unternehmungen entstehen wird, ebenfalls zu Gute, Die Gründe für diesen Antrag findet der Antragsteller 1) digen Etat des Postbeamtenpersonals mittheilen“, und hierbei die Voraus⸗ „ Es ist unser Wunsch, daß alle ungesetzliche Agitation für den schles⸗ Oesterreich. Matland, 11. Nov. (Ll.) Das Verfahren Zeitpunkt des Eintritts der Beschädigung an gerechnet festseßt. und die Einigung Oesterreichs mit dem in Industrie⸗Produkten so vorge⸗ in der Beschafsenheit des Gesetzes, denn der Begriff des Preß⸗ setzung auszusprechen: „daß die Staats⸗Regierung fortfahren werde, wig⸗holsteinischen Krieg mit allem Ernst beseitigt werde. In Erwägung gegen die ungesetzlich Abwesenden und die politischen Flüchtlinge Art. 13 des Entwurfs, wonach die Cautionen der rsi schrittenen Deutschland wird uns nicht nur vollkommenere, sondern auch bil⸗ vergehens sei in demselben nicht festgestellt, und man habe über⸗ die steigenden und fallenden Emolumente gegen Firirung in Wegfall veß I Fel. eh8,9 :3 für die Herzogthümer wünschen wir des lombardisch⸗venetianischen Königreichs ist vom Grafen Radetzty dann hinausgegeben werden dürfen, wenn seit dem Tol 8 8 Erzeugnisse in reichem Maße liefern. Die gefertigte Handels⸗ und haupt noch keine Kritik Unbetheiligter über dasselbe gehört; 2) in zu bringen“, sodann aber die Position 11a. mit obigem Reinertrage sber Horgesegne Beh he ghe useigen 18. 18 ee durch eine ausführliche Norm festgesetzt worden Hiernach ins Rücktritte derselben alle in diesem Gesetze bezeichneten Verjäh⸗ ewerbe⸗Kammer beglückwü scht daher Ew. Excellenz zu den segenreichen dem Umstande, daß der leipziger Buchhandel einer gewissen Vorbe⸗ anzunehmen 1— 88 E11311““ zwischen 1) den blos illegal abwesenden 2 ünarfaut; — rst fen sit er zape beglücke 8 en; 8 ande, daß pziger Buchhand 8 orbe . . dann angebracht werden, wenn eine überall nur nach erfolater Ermi zwisch du, vlos legal abwesenden, 2) den ungesetzlich abwe⸗ rungsfristen abgelaufen sind und keine Kl b de; treb vans. g 14, 8 8 A1X1.““ EETII“ “ G erfolgter Ermittelun 8 8 Fg. 81 8 d e 4 , w.e;- age angebracht wurde ea alle 8 Cee Jenaa hige 1d nern 88 11 1 ;ee e tung szeis süis dis Innehaltung hes Gesetzee bedürff, und 8) in Die Anträge der Deputation und mit dieser die Position selbst, des Thatbestandes vorzunehmende Aufforderung der Obrigkeit, die vereete senden und zugleich politischen Flüchtigen, und 3) den zwar nicht illegal/ Art. 14: strafrechtliche Verfolgung eines eitcgenssisschen Hraude⸗ großartigsten aller bis jetzt be Handels⸗Unionen kann die zollverein der Stellung Sachsens in Deutschland. Die Tragweite des Ge- 8 drige Handlung unverweilt ei Il virku blie b . Abwesenden, aber doch aus politischen G. tinden i S. durch Behorden ei 8 1“ ten Staaten mit nie geahntem Wohlstand durchströmen dessen Segnungen wir e Feen ; sß . wurden unverändert angenommen. ge Handlung unverweilt einzustellen, wirkungslos geblieben ist. Wir kön⸗ 8 8 politischen Grüinden im Auslande sich auf⸗ durch u eines Kantons, Entscheidung des Bundesrathes sir die ungarischen Länder, welche fast die Hälfte des Areals des österreichischen setzes lasse sich noch gar nicht ermessen, weshalb man erst Erfah⸗ Pos. 11b., Eisenbahnnutzungen, erscheint zum erstenmale im nen denselben überhaupt eine erschöpfende Instruction über ihr Verfahren haltenden Staatsbürgern unterschieden. Die Ersteren sind blos über die Strafkompetenz des Kantons und beim Widerspruch der Kaiserreichs einnehmen, um so mehr vindiziren, als eben Ungarn von der Natur rungen säammelu müsse, 1 man um so ehe thun könne, 88 ja Budget, und weist (bet einer Brutto⸗Einnahme von 634,500 I üd, IS. vielmehr in einzelnen Fällen nach ge⸗ nach dem Auswanderungs ⸗Patente zu behandeln. Den Zweiten Bundes⸗Versammlung; Art. 15 und 16, welche eine weitere Aus⸗ aus auf die Erzeugung der Rohprodukte hingewiesen ist, daher ihm die durch Anwendung der Verordnung vom 3. Juni d. J. dem Miß⸗ Rthlr.) einen jährlichen Reinertrag von 270,000 Rthlr. nach. Die nötgcg öG deveinaen I E1 C1114““ gg un den Marschall zu wenden, um die Be⸗ fi des Verfahrens gegen strafbare eidgenössische Beamte und 186 Verwerthung derselben auf dem großen Vereinsmarkie vorzüglich jetzt brauche voßgebeng, vde. 1“ Deputation macht hierbei aufmerksam, wie das Staatseisenbahn⸗ 1h Femeetfamtein aasse 1 a hes eh g6 ie gehhha "sc9 cnder⸗ willigung zur Heimkehr zu erlangen, welche ihnen auch entstehende Konflikte enthalten, werden wie der vorige angenommen dache hue we ni de LEE1“ ehcsne hdshnes fdes, sss te Se. Könüht, Pabhe. Pier tessg. ö Antrag wesen zur Zeit noch in der Entwickelung begriffen ist, und glaubt Unterstützung des schleswig⸗holsteinischen Krieges zu richten haben: -n ensh. zugesagt ist. Falls sie ohne diese vor⸗ 88 1 folgenden einzelnen Bestimmungen, beireffend die von decin dr ch faa c 1.“ 8 finde „ soc 8 86 . Sehs 1 deeg nchcn sich noch vire für die nächste Finanzperiode mindestens eine Verdoppelung des 1) Vor Allem kommt in Betracht die ar magreren rta dr⸗ König⸗ 8 “ 19 86 Gränze sind sie genau über 8 Fn gewählten Behörden und Beamten 8 “ G - auf geheime Berathung des Gegenstandes. vde Reinertrages in Aussicht stellen zu dürfen. In Betreff der Be⸗ reichs bislang anscheinend betriebene Werbung hiesiger Unterthanen für den e Fosgen ihres Schrittes zu belehren, und erst dann, Auch die Artikel, betreffend die übrigen eidgenössischen Beamten, er j ö i sj 23 joder je si ““ teß rd ba2 8 8 9 88 9 8 ne 8 8 38 . Sxv; ; —;. a. 8 n si rklär sij froimill; b ör . 5 b b . 8 4 1 en e ber 9. 1h ger sche ;8 den fäen Ä tin Poftulat Mitglieder, die sich dem Vorschlage Fisgali er, unh so wurhe Fe soldungen empfiehlt sie der Kammer den Antrag: „Die hohe Staats⸗ schleswig⸗holsteinschen Kriegsdienst. Diese muß selbstredend sofort aufh⸗ wenn sie erklärt haben, sich freiwillig den Folgen ihrer will⸗ werden schnell durchberathen und nach den Anträgen der Kommis⸗ lläglichen 11“ schlossen, vorerst auch die Frage in geheimer Sitzung zu besprechen, Regierung wolle den nächsten Kammern einen Personaletat über ren, und daß dies geschehe, wird jedenfalls mit dem größten Nachdruck von kürlichen Rückkehr unterwerfen zu wollen, in Verhaft zu sion, die mit einigen wenigen Zusätzen ganz mit dem Entwurfe n 8 3 7 1 9 IS 2 8 8 4 8 Fjaker 8 v; 8 1 9 7 8 C Fri 4 8 6 1 1 9* 1 8 Produktivität verkümmerien. Die Zolleinigung wird hierdurch eine de hec⸗ ob der Großmannsche Antrag üͤberhaupt in geheimer Gißung 62 sümmtliches bei den Staats⸗Eisenbahnen angestelltes Personal zur den Obrigteiten zu bewirken sein, welche gerade bei diesem Vergehen die nehmen, sonach im gehörigen Wege an das betreffende Kriminal⸗ übereinstimmen, angenommen und mit Art. 43 das ganze Gesetz in frage für Ungarn, und wir würden ülen Stellung nicht richtig begreifen rathen werden solle oder nicht. Vorerst Fmühie Fier. Ue Nfslis⸗ Prüfung und Genehmigung vorlegen“, und mit diesem die Position v ööö ierichge a bfalden n eheaben 8 wer⸗ gericht abzugeben. Dieser letztere Vorgang findet um so mehr ge⸗ erster Berathung erledigt. Das Gesetz soll mit dem 1 Januar — 1 2 1 — 81 1 „ 59EA“ h . . bgestim un erselbe 6 8 1 ¹ ” 7 en. Aber auch eine sonstige Besörderung der Annahme vo Me 2 biejenigen st 93 g 5 28 1851 i raft tr 8 b.19 wir Ew. Excellenz nicht dringend und unterthänig bitten würden, un⸗ “ e ganzen Gesetz⸗ Entwurf abgestimmt 1 er zur Annahme. Die Kammer trat den Anträgen der Deputation ten, sei oder üünde 9— in schleswige possen hef Eö 1“ es gelingen sollte, „sich unbemerkt 1851 in Kratt Sis 2 erdrossen auf der vorgezeichneten Bahn zu dem großen Ziele fortschrei⸗ einstimmig angenommen. “ . b 3 ohne Debatte bei. Kriegsdienst, wohin auch die unentgelhliche Spedirun 8 8 enzuschleichen. Erklären sie hingegen an der Gränze, ich jenen Stan erath. itzung vom 13. Nov. Der Entwurf, be⸗ — heime Sitzung statt, in welcher man g geliliche Spedirung derselben oder die osßae * ; 1 . ten zu wollen und überzeugt zu sein, daß wir es stets als eine unserer Hierauf fand eine kurze geheime Sthung 8 1 9 1 TIb* Zeitungsnutzungen (Ertrag der Lripziger Zeitung Gewährung von Reisemitteln zu solchem Zweck gehören wird, muß beach⸗ Folgen nicht unterziehen 81 wollen, so werden sie einfach in das treffend das Verfahren vor dem Bundesgericht in Civilsachen, wurde sich für rie öffentliche Verhandlung über den Antrag des Super⸗ und des Haupt⸗Zeitungs⸗Büreau's zu Leipzig) istmit einem jährlichen tet und, so- weit solche Handlungen bei desfallsiger Erwägung als “ “ ü G de öar icht aggesestic, Stobe vbst Ferathatss ie Fahr in Geußs . — ü 8 8 aber aus politischen Gründen im Auslande ve 11“ 6 1 slande verweilen, können, so Bern, 13. Nov. (E. 39 Der Große Rath hat heute,

ubseüiten Pflichten Fesehen werden, alle auf die Zolleinigung gerichteten b Die Gol- Absichten der hohen Regierung mit unseren besten Kräften allenthalben zu intendenten Dr. Großmann entschieden hatte. ie Gallerieen wur⸗ iner 2 t . b e all 1“ 1e. 1b 1 Reinertrage von, 20,000 Rthlrn. angesetzt und wurde ohne alle setzlichem wege szehänden wenden. 9) T die in. lange ihr Paß noch gültig ist, auf vorläufiges Einschreiten bei der ücki 1 1 G 8 hreiten bei der geachtet der hartnäckigsten Opposition, die Anträge der Regierung

unterstützen, und obgleich die den Denkschriften angefügte Staatsschrift des den demzufolge wieder geöffnet. N r Ministeriums des Aeußern befürchten läßt, daß für die Zolleinigung in der Fvon Schönberg⸗Bib d Herr Professor Dr. Oebatte einstimmig angenommen. erstütz: Kriege S erei straf f 1 3 1 ggh 8 gung Herr von Schönberg⸗Bibran und Herr Professor Dr. 1b 458 öö terstützung des Krieges zum Zweck haben. Solche werden, d Statthalterei straflos zuruͤckkehren ich EE11“ 1S ee Ces. Feaga g Feehine Tu derbwenen sich für dessen Annahme, und spricht insbesondere 1 “ 8S 8 1en bestehenden Gesetzen widersprechen, als unzulässig zu betrachten nl⸗ 8 Exilirten F zuruckkehren, wenn sie jedoch nicht zu den auf Anerkennung der Wahlverhandlungen der Bezirke Münster, mer e Erbellen; Letzterer gegen die Staatsregierung den Wunsch aus, diese möge früher; die Ucaisah hesn elt daß riese Erhhun 45 Rhiee Polas wild daher, wo sie nicht nach dem Erscheinen der Bekanntmachung 1 “ 38 Pruntrut und Biel angenommen. Vüngende . etan t AFlhhen wernse ne “ Pebginz,ale die Jmitattoe eezrefe nnd mit düen Zwecenieregenden Mitrein V 1 1üeicg. h. f6s 8 GGG Ee,Jalge Ve fehralchene e ammn inserns⸗ Kee. 82 von 88 der Ssaeeena⸗ Sersemmln ng. Sitzung Genf, 12. Nov. (Eidg. Ztg.) Es haben wieder die vereinten gänzlich aufgegeben und an deren Stelle solche Schutzzölle gesetzt werden, deren dahin wirken, daß eine allgemeine deutsche Gesetzgebung zu Stande tion sei. Die Deputation! welche in ihrem Berichte erklärt daß den fraglichen ungesetzlichen Zweck bes iti vegherhwfer 98 n “ üͤhrt Dupin. Die Sitzung wird um Radikalen und Katholiken gesiegt. In der Stadt gingen die Wahlen i Höhe von der mehr oder minderen Schadlichkeit der Konturrenz abhängig komme. Gegen den Antrag des Herrn Superintendenten Dr. Groß⸗ aon sei. Die HHHE“ “ inzaschbeiten seins eh hen Iweck bescitigen, gegen sie auf gesetichem Wege 2 ½ Uhr eröffnet. Tagesordnung: Gesetz⸗Entwurf zur Regelun ter Ord vor sich. Im W 1 A 1 n 2 renz al G - 48 sie einer Erhöhung der Salzpreise nicht würde das Wort reden einzuschreiten sein. 3) Geldsammlun gen. Die Hinderung derselb des algieris⸗ G Ie 9 g guter Ordnung vor si h. Im Wahlkreis des rechten Ufers haben sich gemacht werden sollte. Eine so veränderte Bestimmung der Zölle wird vor⸗ mann sprachen Herr Secretair von Polenz, Herr Graf von Solms⸗ 1 ö v 8 1 “ TEEA; EEEeeg erselben es algierischen Handels mit Frankreich und dem Auslande. Der Feinige kons Gemen Sati 5 —2 bge sollte. b 1 1G 9b. ) die Position zur Annahme mit folgendem An⸗ wird nach demjenigen, was schon die Bekanntmachung darüber enthält Präsi ZICEEEE1611 . nige konservative Gemeinden (Satigny, Ruffin) des Stimme 8 säufig den sehr schädlichen Schmuggel vernichten, der endlichen Anbahnung Wildenfels, besonders lebhaft aber Herr Regierungrath v Zehmen können, empfiehlt S ee 96 Ss ulässig sein, wenn sie i gweck ej üt valt, nur Präsident bemerkt, die Kommission fordere Verta da si 2 en. J ) Radi 1 1 ügg 29 h za. 1” . g 8 - rage: K er wolle zere ersten K “ sig sein, wenn sie über den Zweck einer Unterstützung der Verwund Kalt itthe b dre Vertagung, da sie enthalten. In Carouge sollen 1900 Radikale gegen 1300 Konse der Zolleinigung auf das zweckmäßigste vorarbeiten und eines der schönsten welcher geringe Hoffnungen wegen einer baldigen allgemeinen deut- trage; „die Kammer wolle im Verein mit der ersten Kammer die 3 d N 1 b ööI1“ g der Verwundeten eine bezügliche Mittheilung der Regier rüfe sei sg geg 2 Fons Ueinigung ar weckma 11. 1 G - - aldig 8 EEA 8 8 ; — 2 8132 88 thleidenden hinausgehen. Es wird jedoch d 8 44 Lügliche? enung de egierung zu prüfen noch außer vative ewesen sein. Den Wahllist der K bati Ergehnisse verwirklichen, dessen Segnungen den Namen Ew. Excellenz in schen Gesetzgebun er Ansicht jst kur diejenigen. Staatsregierung ersuchen, daß dieselbe zum Zwecke eines mehreren v so⸗ 8 — n ei darszuf zu achten sein, Siande w. d 1 sei 1 g sein. Den Wahllisten der Konservativen wird nun ng hen Gesetzgebung hegt und der Ansicht ist, daß nur diejenigen . K. ASa Jaes 8 H . daß angeblich zu solchem engeren Zweck errichtete Sa ß⸗ kande gewesen und daher nicht vorbereitet sei. Passy erklärt, von Letzter r vor fe ß sie ni ehr ei lahe ecg des Welthandels unsterblich machen werden. Pesth, 29. Ok⸗ Buchhandlungen und Druckereien in Folge des Preßgesetzes 11““ L““ 1 n8 braucht werden, um den Krieg selbst zu sbesc 4) “ e daß auch das nun auf die Tagesordnung kommende gh auf E1ö“ vilt se 88 H n 88 8 Berthte der Cahttcis Ceena zisttan zafulte, sind vom eingehen würden, 88 sich 88 dem Schmutze der Presse 5 vngemehs e Geschmac 1. 8. he ühe viegfene veäkeich ’. dg. 8 vä ö des es. nfügängen von Behuf des dn “ von Algier bezüglich und aus einem versehen. Der Courrier Suisse sagt ferner: In der Stadt hat⸗ 26. Oktober bis 9. November nur 19 neue Cholerafälle vorgekom⸗ tigten. Von Leipzig sagte derselbe bei dieser Gelegenheit un er ine dem Kochfalz zu erlangen sei an allen Orten, wo von der Salzre⸗ Arts 28. bevnee h nehe ö 46ang, des Lrieges auffordernde aͤhnlichen Grunde noch nich te v zur Berathung sei. Es habe der ten 4317 Waͤhler gestimmt, deren Gesammtzahl 5200 b „f „ — derem: Aus 9 urcht und übler Laune wäre Lei i erst demokratisch 9 75 3 1 b 8 8 2 , 2 8 8 riite ꝛc. bedürfen allerdings der Beachtung. Bei der Zweifel⸗ frühere Kriegsminister sich nie bewogen efunden der Sa he eini Auf 2 so; 5 eg. 1““ 5 Sg. fe — Phacnc 1* veüifngn Mesde E“ reichsverweserlich C11““ gie “ se. wench uö do e h hur henns, im enntn Fece ” bei der in der Regel Aufmerksamkeit zu schenken. neetoesfen hsan er jedoch 95 Porte⸗ 1 WF E“ 8. Eesr2 a — in Gesammtstand von 32 bildeten, n 6 d übler 2 eußisch S8,Se 2 d übler Laune Bemerkungen werden die Anträge der Deputation ein mmig an⸗ ngewißheit de rfolges ist jedoch mit direkten Maßregeln feuille abgegeben und sei ersetzt worden We 1 ; 2 5 SJ 7 ieihr Sieg sen, 9 gestorber 13 in Beha eben sind. Da Furcht und übler Laune preußisch und aus Furcht und übler Lau dagegen sehr behutsam zu verfahren. Wir behalte 1“ ngen. Wenn nun auch die gesichert worden sei. Die genfer Blätter bestätigen obr benezufasg. vuncsänittia V auf werde es noch sonst was sein. Auch Herr Ober⸗Hofprediger Dr. Bete Pe ttor 14, Floß⸗ und Holzhofnutzungen, wird mit einem desfallsige Antraͤge beim zuständigen Gerichte bbbbe Femmissong⸗Arhen fertig sei, so glaube diese doch noch früher mit Bericht. In allen drei Kollegien ist die Liste 8 hea din vin elgen Tag fäll do hat die Chvlena, wir die Kommilssion er⸗ Harleß muß sich nach reiflicher Erwägung aller für und wider fäͤhrlichen Reinertrage von 60,000 Rthlr. ohne Debatte genehmigt. I I v ‚die Obrigkeiten zu solchem Behufe in vorkommenden ö“ Kriegsminister sich einverstehen zu müssen. Kriegsmini⸗ durchgegangen; kein einziger Konservativer wurde gewählt, und der klärt, in der Restdenz als Epidemie ihr Ende erreicht Waͤhrend vorgebrachten Gründe gegen den Antrag des Superintendenten Dr. “ ““ — — 86 * hn * sctwollständiger Darlegung des Sachverhältnisses an uns gutacht⸗ ster Schramm verspricht sein baldiges Erscheinen in der Kommis⸗ Große Nath ist nunmehr aus lauter Radikalen zusammengesetzt. In der 1 . in Mien 1777 Großmann erklären. Herr Staats⸗Minister von Friesen zeigt, wie Vei Position 15, Chausseegelder, welche einen Reinertrag von ch zu berichten. 1 sion und seine redliche Mitwirkung. Die Debatte wird vertagt. der Stadt erhielt Major, Vater, di isten Sti 5929 8. ganzen Dauer der diesjährigen Epidemie sind in Wien 1777 - 8 8 a- 1 b Zugleich ertheilen 1 ct. 1 8 z 1 3 ere. g jor, Vater, die meisten Stimmen: 2929. sr 1 4 dieser Antrag bedenklich für den Buchhandel selbst bedenklich und gefähr⸗ jährlich 215,000 Rthlr. nachweist, spricht der Abg. Reichenbach LCCETEE1“ wir den Obrigkeiten die Anweisung, jede in ihrem Victor Lefranc überreicht den Bericht der Kommission wegen äazy ist erst der 35ͤste auf ener four 7 Personen erkrankt, 987 genesen und 777 gestorben “ [IA11 4 Kreise, in Anerkennung der vorhand 18„ ichtlicher V ir E z ste auf der Liste. General Dufour hat 1700 1— 8 lich für die Regierung, welche wünschen müsse, daß der Zustand des gegen die Chausseefixanten und beantragt, daß von Staats wegen 8* Ferzogthümter Je. Ccetan enen Stimmung für eine zu Gunsten gerichtlicher Verfolgung Chavoix s. Mehrere unbedeutende Gesetzvor- Stimmen erhalten, sonst schwankten die Stimmen der Konservativ Sachsen. Dresden, 16. Nov. (Dresd. Journ.) Die Ermessens in Preß⸗Angelegenheiten baldmöglichst aufhöre, bedenklich kein Chausseefixum mehr ertheilt werde. Die Abgeordneten von tigkeiten, auf eine richtige Auffassuns vias schleswig ⸗holsteinischen Strei⸗ lagen werden ohne alle Debatte in erster Lesung angenommen. Die zwischen 13⸗ und 1500. Auf dem linken Ufer betrug die Disserenz heutige Sitzung begann Vormittags 10 Uhr in Anwesenheit der endlich auch im Allgemeinen sei. Nachdem Superintendent Dr. Nostitz, von der Planitz, Haberkorn und Dr. Kuntzsch Friedens⸗Abschlusses und der in desen Gefonsih ne veedeggen EEEEET4“ . Ssenvahn wird vertagt. ie der radikalen und konservativen Stimmen nur circa 200 auf dern Herren Staats⸗Minister Dr. Zschinsky und von Friesen. Nach Großmann zur Widerlegung gesprochen, erklärt sich auch Herr halten diesen Antrag für zu cllgemein und zu weit gehend, welche Unterstützung des Krieges hindernden Maßregeln mit csen Arafte ep, bwe Tagezorpnung ist lischöpet, ung pie Sitzung wird aufgehoben. serechten blos 100. dem Vortrage der Registranden⸗Eingänge wurde durch Herrn Amts⸗ Staatsminister Dr. Zschinsky gegen den vorliegenden Antrag, der Ansicht auch Herr Staats⸗Minister Behr theilt und erklärt, daß wirken. Hannover, 6. November 1850. Königlich hannoversche Paris, 15. Nov. In den Abtheilunge v s 1 nehn die Regierung diesen Gegenstand sch elbst ins Auge gefaßt und stei, von Dachenhausen.“ 1 Janes S. aa0 Nnabtheilungen wurde gestern unter Italien. Turin, 10. Nov. (Ll.) Von Seite dinis gierung diesen Gegens hon selbs ge gefaß lich henh anderen Vorlagen auch das Nationalgardegesetz lebhaft debattirt. Regierung sind zwei Abge dnet ch Deutschl 8 2ene Fixa mög F —n “ (A g zwei Abgeordnete nach Deutschland gesendet worden Die Hauptbestimmung desselben ist, daß jeder 21 Jahre alte, seit um das öffentliche Unterrichtswesen und die Seh eenee 8

denbemann von Biedermann die ständische Schrift in Betreff die Kammer, wollte sie ihn annehmen, mit sich selbst in Widerspruch G 8. Fntwurfs eines Gesetzes zu Aufhebung des Gesetzes vom bringen würde. Sei das Gesetz su⸗ und das habe die Kammer bevreits Anordnung getroffen habe, daß dergleichen “ E S 8 . 18 „v 98 s 4 S 8 1 3 Der Abg. Reichenbach modifizirt hierauf sei⸗ „Württemberg. Stuttgart, 14. Nov. (Frankf. einem Jahre in seiner Gemeinde seßhafte Franzose zum National⸗ nen zu lernen. Dieselben sind bereils in Berlin eingetroff d 8 8 84 gekroffen un

19e 1e ees 88, de Ssegc. des Strafverfah⸗ n dessen vg hege sugegeben, hel 8g Grund vorhfesn⸗ 1s H 1 G EEEE111“ R 8 Fürtn 8. ge ca hgsteg 4 ud dergleichen betreffend, vorgetragen und welchem es n publizirt werden solle; sei es nothwen ig, auch nen Antrag ahin, daß gesagt werde: Die Staats⸗Regierung wo Journ. Gestern veröffentlichte der Ausschuß der dritte e⸗ endienste v Hgah 21αꝙ⁄% . 8 von E111 geas und Inhalt sesa Base dies wäre allgemein anerkannt, so dürfe man keinen Augenblick mit die Fixation der Chausseegelder möglichst beschränken, die bestehen⸗ 1 Landes⸗Versammlung ein Protokoll: „Verhandelt . Kigsen estezen siheegsenen, 8,sedo6 en dnghbungs⸗Kon⸗ 888 vSes begeben. Xn - des Berichts der rache häüesordiung gemäß in der Berathung dessen Emanirung warten. Mit dem fraglichen Antrage würde das den Fixa aber einer genauen Reviston unterwerfen. In dieser Fas⸗ 1 11. Nov. 1850, im Ausschusse der Landes⸗Versammlung, in fiele, zu streichen. Ueber diese letztere Bestimmung namentlich viset des Fffentliche oja leistete heute in Turin den Eid als Mi⸗ zum Schutze gegen den Mihieteatlon, den Entwurf eines Gesetzes Gesetz die Regierung in dieselbe Lage bringen, in der sich ein Sol⸗ sung wurde sodann sowohl dieser Antrag, als auch die Position egenwart sämmtlicher Mitglieder (mit Ausnahme von Mack, wel⸗ wurde heftig gestritten. Lacrosse und Mathieu de la Redorte da bebr M. eliunn E“ ren, und kam man heute 8 Presse betreffend, fortgefah⸗ dat vor dem Feinde befinden müßte, den man zwar mit einem selbst, von der Kammer einstimmig angenommen. Nach dem Depu⸗ cer sich in Urlaub befindet),“ welches er im Beobachter und in vertheidigten den Regierungs⸗ Entwurf. Bauchart, Malle⸗ des Innern vecsten .“ eines Wortwechsels mit dem Minister des Entwurfs; derselbe bestimmt deke 85 Man begann bei §. 31 scharfen Schwerte umgürtet, dasselbe aber in der Scheide versie⸗ ö Chaussergelder⸗Einnahme im Jahre 6 ast Württemb. Zeitung abdrucken ließ, welche beide Blätter ville, Chapot und Andere wollten nur den Waͤhler zum mit Fn Ansichten diner Rollehen ndhe aß Herr Mamelt überhaupt Drucker unter gewissen Voraussetzungen 4 en Verleger und gelt habe. 1 V 297,728 Rthlr., im Jahre 1849 aber nur noch 185,286 Rthlr. d 8 konsiszirt wurden. Das Protokoll enthält zuerst das Historische Nationalgardisten machen. Vatismenil wünschte eine besondere In 9 . S. nicht übereinstimmte. “ derholter Bestrafung für immer der cheschaftcte Jahr, s Seh Gls. Im Laufe der ferneren Debatte brachte Kammerherr von Frie⸗ betragen. on 46. Brt⸗ äbrli n,n9688 Verhältnisses von der Konstituirung des Ausschusses, so⸗ Organisation für die pariser und eine andere für die Departemen⸗ wied “ meazeß gegen die Sekie der ünits italian r vbetrieb entzogen wer⸗ sen, ver sich auch nicht mit dem Antrage Dr. Großmann's einver⸗ Mit Position 16, Brückengelder, die mit einem jährlichen Rein⸗ neth eine staatsrechtliche Kritik des ganzen Verfahrens der Regie⸗ tal⸗Nationalgarde. Man wollte die Kavallerte und Artillerie als — eee 8 imf ertrage von 15,000 Rthlr. Annahme fand, wurde die heutige Stz⸗ ung, welches als durchaus verfassungswidrig dargestellt ist, und Luxus aufgehoben wissen, letztere nur solle in der Nähe fester Plätze der C emmcdore Hen Mhera eh nndftece, en demf 8 9 8 1 2 8 d e 9

n 6 S 7. zung geschlossen. ach zwölf hiernach aufgestellten Sätzen folgende Beschlüsse: beibehalten werden. Uniform solle obligatorisch sein, doch keine von Spezia verlassen, um sich nach Neapel zu begeben

den kann. Der Zweck di en kann. Der Zweck dieses so wie des vorhergehenden deeonben standen erklären konnte, gleichwohl aber den Wunsch auf eine allge⸗

besteht darin, den Staat und die tattsstis Ran Angehsrigen meine deutsche Preßgesetzgebung theilte, folgenden Antrag ein: „Die 3