1851 / 70 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

grundelegung der historischen, staats⸗ und kirchenrechtlichen Ver hältnisse. Aus diesem Grunde hat sich das Staats⸗Ministerium in seiner Gesammtheit noch nicht schlüssig gemacht, weshalb die Sache zur Entscheidung noch nicht reif ist. Ich nehme übri⸗ gens (fährt der Herr Minister fort), keinen Anstand, einstweilen zur Beruhigung nach allen Seiten hin zu erklären, daß, wie 86 immer die Fassung der fraglichen Denkschrift beurtheilt werden wil, so viel feststeht, daß der Episkopat sich auf den Standpunkt der Pe⸗ tition gestellt hat. Das Recht, zu petitioniren, stebt jedem Einzelnen, also auch dem Episkopat zu. Daß aber derselbe petitionirt hat, 1 aus dem Schlusse der Urkunde ersichtlich, wo es ausdrücklich 9 „Es erübrigt noch eine Bitte“ ꝛc. (der Minister verliest die 8 e Stelle). Seite 5 der gedachten Schrift spricht aber aus: „Es möge durch verfassungsmäßige Abänderung drs 9 6 gionsedikts der Kirche ihr volles Recht gegeben werden.“”“ (Auch diese Stelle wird verlesen.) Der Episkopat verlangt eine sungsmäßige Abänderung; diese Forderung ist erfchtig., Hüar. haben aber drei Faktoren mitzuwirken, und hier ist die 885 Wag⸗ mer in der Lage, ihre gewichtige Stimme gleichfalls in die Wag * Jö11 Ministerium kennt seine Verpflich⸗ schale zu werfen. Das Staats Ministeriu 92 ö kung, über die Erfüllung verfassungsmäßiger Se n. tzechen. Die chen, und es wird dies thun, so lange sie in Kraft Fer 12* zen, Ar bis jetzt bewiesen zu haben, daß sie Verwaltung glaubt übrigens, bis jetzt ben b sie wird es auch diesen ihren Verpflichtungen treu entsprochen hat, si

ünftig thun.

Sachsen. Dresden, 8. März. (Dr. J.) Die verständigen bei der dritten Kommission der Ministerialkonferenz haben gestern und heute Berathung gehalten und ihre Arbeiten vollends bis zum Abschluß ihres ersten Gutachtens gefördert.

Baden. Karlsruhe, 7. März. (K. Ztg.) 5 herzog hat unter dem 26sten v. M. sich bewogen öäö— mation der Infanterie in Bezug auf die höhere Befe glege un auf folgende Weise zu befehlen: 1) Die gesammte e steh unter dem Kommando der Infanterie, dessen Besetzung vorerf hoh vorbehalten bleibt. 2) Die 10 Infanterie⸗Bataillone werden sget Brigaden formirt, und diese haben zu bestehen: die aus dem 1sten, 2ten, 3ten, 4ten und 5ten Bataillon; 12 e Brigade aus dem 6ten, Ften, 8ten, 9ten und 10ten veeh cl. 3) Zu Brigade⸗Commandeuren wurden für die erste Brigade beis von Röder, für die zweite Brigade Oberst Holtz L 88 Dienstgang der Brigade⸗Kommandos geht einstweilen, is ö Besetzung des Infanterie⸗Kommando's verfügt sein wird, unmittel⸗

bar an das Kriegsministerium.

swig⸗Holstein. Kiel, 7. März. (B. H.) Heute ist ’. 5 Civilbehoͤrde erschienen, welche das Bürgerwehrgesetz und sämmtliche im Lande bestehende Bürgerweh⸗ ren aufhebt. Auch die Aufhebung des 1848 erlassenen Jagdgesetzes und der Jagdberechtigung aller Grundeigenthümer auf ihrem Besitz, mit Wiederherstellung der früheren Jagdverhältnisse, wird er⸗ Mittag rückte das 1ste schleswig-⸗holsteinische Jägercorps, von Neumünster kommend, hier ein. Nach Neumünster wird, wie man hört, eine Abtheilung Oesterre cher v ende detaschirt werden. 8

Altona, 8. März. (B. H.) Heute Morgen 8 1 mit⸗ telst Extrazuges das 1ste Bataillon des Kaiserlich österreichischen Regiments Fürst Schwarzenberg von Pinneberg nach Neumünster befördert worden. Eine Abtheilung Windischgrätz⸗Chevauxlegers durchzog in westlicher Richtung heute Morgen Altona, an der Spitze ein starkes Musikcoorps. Morgen verlassen uns einige Com⸗ pagnieen der hiesigen Besatzung. Sie begeben sich nach Pin⸗ neberg.

Oldenburg. Oldenburg, 6. März. (W. Z.) Nach einer gestern dem Allgemeinen Landtage seitens der Regierung zugegan⸗ genen Mittheilung ist dessen Dauer von neuem bis zum 1. April d. J. verlängert worden. Man sieht einer desfallsigen Bekannt⸗ machung in dem nächsten Gesetzblatt entgegen. Damit in Verbin⸗ dung steht die am heutigen Tage geschehene Gesetzvorlage „wegen Entschädigung für die aufgehobenen Freiheiten und Begünstigungen im Beitrage zu den Staats⸗ und Gemeindelasten.“ Die Regierung hält die baldige Erlassung dieses Gesetzes für dringend wünschens⸗ werth und beantragt auf den Grund des Artikels 154 des Staats⸗ grundgesetzes, daß der Allgemeine Landtag sich damit einverstanden erklären möge, daß jenes Gesetz, obwohl dem Gegenstande nach vor den Provinzial⸗Landtag gehörend, doch auf dem gegenwärtigen Landtage beschlossen werde.

Sachsen⸗Weimar. Weimar, 7. März. (W. Ztg.) In der heutigen Landtagssitzung kam der Bericht des Finanz⸗Ausschus⸗ ses über das Ministerial⸗Dekret vom 26. Februar, das revidirte Gesetz über die Steuerverfassung und das revidirte Gesetz über die allgemeine Einkommensteuer betreffend, zur Berathung. Die Staats⸗ regierung hat die vom Landtage beantragten Zusätze und Abände⸗ rungen zu dem revidirten Steuerverfassungsgesetz im Allgemeinen genehmigt. Die milden Stiftungen, welche die Anerkennung des Staats erhalten haben, behalten die Einkommensteuerfreiheit. Nur den Antrag, daß den gegenwärtig angestellten Geistlichen und Schullehrern die gesetzlich zustehende Steuerfreiheit hinsichtlich ihres Diensteinkommens sofort und bevor ihnen durch Erhöhung des letzteren eine Ausgleichung gewährt worden, entzogen werde, nimmt die Staatsregierung nicht an. Der Landtag blieb jedoch nach der Ansicht der Majorität des Ausschus⸗ ses in diesem Punkte bei seinem bisher gefaßten Beschlusse stehen. Dagegen erklärte er sich darin mit der Staatsregierung einverstan⸗ den, da das Gesetz über die Einkommensteuer im Laufe dieses Jah⸗ res, für welches die Steuerrollen bereits haben aufgestellt werden müssen, noch nicht zur Anwendung kommen kann wegen des inneren Zusammenhanges beider Gesetze, den Einführungs⸗Termin für beide

stgestellt werde. Der Landtag be⸗

8 steuervertheiler ermittelt und fer faßten Beschlusse überall

schloß jedoch bei seinem zu §. 5 früher g. stehen zu bleiben. Zu §. 7 nahm der Landtag als Uebergang

Ff 1 3 „Abgeordneten Trunk an: daß für die ZE“ he ücge Scn des Grundeinkommens

ahre 1852 und 1853 für d egn 8 vertheilt werden möchten, daß jedoch 95 bedingt wer⸗ Antrages das Zustandekommen des Gesetzes * Para raphen 72 den solle. In den übrigen Punkten, 19 888 „. 88* Erwerbes und 78, die sich gleichfalls auf die V CEe.

2 ꝛaen bezichen, erklärte sich der Landtag mi deß kaats⸗ aus Pachtungen bez in. Schließlich wurde ein Antrag des Abgeord⸗ e ““ Landtag möge der Staatsregierung

1I“ F Verabschiedung der Gesetze über die Steuerverfas⸗

EI die allgemeine Einkommensteuer durch die Genehmi⸗

8 Hen er dem Landtage gefaßten, von den Vorschlägen der Staatsregierung abweichenden Beschlüsse nicht bedingt werde, ab⸗ gelehnt.

Sachsen Meiningen. Meiningen, 6. März. (O. P. A. Ztg.) Gestern Abend ist Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen hier eingetroffen, um seiner Tochter, der Erb⸗ prinzessin Charlotte dahier, einen Besuch abzustatten. Das Offtzier⸗ corps wird dem hohen Gast heute Vormittag seine Aufwartung machen und wahrscheinlich werden diesem Akt verschiedene Hoffeste folgen.

Waldeck. Arolsen, 5. März. (H. Pr.) Auch wir sind dem unvermeidlichen Ministerwechsel nicht entgangen. Staatsrath Schumacher und Regierungsrath Gleisner sind heutiger amtlicher Meldung zufolge „auf wiederholtes Nachsuchen“ aus dem Staats⸗ dienste entlassen. Der Vorsitz in der Staats⸗Regierung ist einst⸗ weilen dem Regierungs⸗Rath Winterberg neben der Direction der Angelegenheiten des fürstlichen Hauses, des Aeußern und der Ju⸗ stiz, die Militairsachen dem Regierungsrath Baum, Finanzen, Kir⸗ chen⸗ und Schulsachen dem Regierungs⸗Assessor Severin über⸗ tragen.

Pyrmont, 5. Mäaärz. (H. Pr.) Die Regierung hat den ständischen Beschluß wegen Verbots der Hazardspiele sanctionirt. Das gestern in Arolsen publizirte Gesetz lautet:

„Wir Emma u. s. w. verordnen mit ständischer Zustimmung was folgt: §. 1. Alle Hazardspiele, als Roulette, Pharao, Ronge et Noir, Trente et quarante, Landsknecht und dem ähnliche Spicle sind verboten. §. 2. Jeder betroffene Bankhalter wird im ersten Fall mit einer Strafe von 20 bis 100 Thalern, im Wiederholungs⸗ falle bis zu 500 Thalern belegt. Die Spielwerkzeuge sollen weg⸗ genommen und vernichtet werden. §. 3. Wo ein Hazartspiel un⸗ verkennbar blos einen geselligen Zweck hat, tritt eine Strafe und Wegnahme der Spielweikzeuge nicht ein.“

Zwei andere gestern emanirte Gesetze schaffen die Sporteln ab: alle Sporteln und Nebenabgaben bei Gerichten und Verwaltungs⸗ Behörden und namentlich auch bei den Konsistorien fallen weg und an ihre Stelle treten die gesetzlich bestimmten Entschädigungen.

Hamburg. Hamburg, 8. März. (B. H.) Heute Mit⸗ tag ist abermals eine Schwadron Windischgrätz Chevauxlegers durch Hamburg nach Holstein passirt. Morgen wird -Stab dieses Regiments auf dem Durchmarsche erwartet.

—Innnggnö

Ausland.

Oesterreich. Venedig, 27. Febr. (Const. Bl. a. B.) Die Erwähnung Venedigs und seines wieder zu errichtenden Frei⸗ hafens von Seiten des Handelsministers in der Schlußsitzung des Zollkoͤngresses hat hier ungetheilte Freude hervorgerufen und zumal den gesunkenen Muth der Handelswelt merklich wieder aufgerichtet. Ja, seit Jahren war unsere Börse nicht so freudig bewegt, als an dem Tage, wo der hiesige Repräsentant beim Zollkongresse die telegraphische Depesche mit dem wesentlichen Inhalt der Worte des Herrn von Bruck geschickt hatte. Die Abreise der schon längst für diese Mission bestimmten drei Deputirten wurde sofort beschlossen und erlitt nur durch ein plötzliches Unwohlsein des Conte Priuli wieder Aufschub. Der Italiener giebt sich in demselben Grade leicht neuen Hoffnungen hin, als er den Muth sinken läßt; was Wunder also, wenn man jetzt behaupten hört, in acht Tagen würden wir schon wieder Ueberfluß an ausländischen Waaren haben und die von Triest kommenden Reisenden nicht mehr über Mauthplackereien auf dem Dampfschiff klagen hören. 1 G“

Auf dem Lloyd⸗Dampfschiff, das einst frei und unvisitirt seine Anker in unserem Hafen warf, wird man jetzt bei Ankunft in Ve⸗ nedig nach allem Möglichen, sogar wieder nach Büchern durchsucht. Auf letztere hat unsere Polizei seit kurzem ein besonderes Augen⸗ merk gerichtet. In acht Tagen sind drei Buchhandlungen von Po⸗ lizei wegen durchsucht und eine derselben, einem Mailänder gehö⸗ rig, in dessen Folge auf höheren Befehl geschlossen worden. Diese Untersuchungen erstreckten sich auch auf die Privatwohnungen der Besitzer und selbst der Kommis. Von den Buchhändlern hört man häufig die Klage, daß sie unter den bestehenden Verhältnissen nicht wüßten, was verboten und was erlaubt sei. Den Beamten scheint es in dieser Hinsicht nicht besser zu gehen, denn in einer Buchhand⸗ lung konfiszirte man unter Anderem des Oberstlieutenants von Ra⸗ ming Werk über den ungarischen Feldzug.

Es ist heute Giovedi grasso, einst ein Tag der größten Toll⸗ heit für die karnevalslustigen Venetianer, und man sieht kaum ei⸗ nige hundert Spaziergänger mehr als gewöhnlich auf dem Markus⸗ platz. Daran ist freilich außer dem Maskenverbot und dem allge⸗ meinen Geldmangel auch die seit vierzehn Tagen stark grassirende Grippe schuld. Unsere Aerzte behaupten, es seien gegen 10,000 Personen an derselben erkrankt. Auch dem gestrigen ten Offi⸗ ziersball im Palozzo Grassi sah man in seinen vielen Lücken, na⸗

mentlich im schönen Geschlecht, die Grippe an. Es ist daher nicht

erst auf den 1. Januar 1852 festzusetzn. In Bezug auf das Ge⸗ setz über die allgemeine Einkommensteuer hat die Staatsregierung dem tief in das bestehende Steuersystem eingreifenden Antrage auf Abschaffung der Ortsquoten für jetzt nicht Folge geben können. Auch der Landtag beschloß auf den Antrag der Majorität des Aus⸗ schusses für jetzt, um nicht das Zustandekommen des Gesetzes zu verhindern, von diesem Antrage abzusehen. Ein Antrag des Abgeordneten Rebling: Das Einkommen aus Grund und Boden werde, wenn das Ortsquoten⸗System beibehalten wird, in der bisherigen Weise durch Ausschreiben von Grundeinkommen⸗ Steuer zur Steuer beigezogen, wurde abgelehnt. Den Antrag zu §. 5, die landwirthschaftlichen Pachtungen aus den Steuer⸗ rollen ersten Theils in die Steuerrollen zweiten Theils überzutra⸗ gen, hat die Staats⸗Regierung genehmigt, nur will sie fuͤr die Besteuerung größerer Pachtungen nicht zulassen, daß das jährliche Einkommen aus solchen Pachtungen, bei welchen das Pachtgeld mehr als 300 Rthlr. beträgt, mittelst freier Abschätzung durch die Orts⸗

zu verwundern, wenn viele Fremde ihre Abreise vorbereiten.

Gestern wurde hier ein Bäckergeselle aus Treviso, ein gebore⸗ ner Ungar (Georg Hirl aus Oedenburg) standrechtlich erschossen. Er hatte Proclamationen vom londoner Comité unter dem dort sta⸗ tionirten ungarischen Regiment zu verbreiten gesucht.

Agram, 6. März. (Ll.) Nunmehr ist auch die Citadelle von Banjaluka von den bosnischen Insurgenten eingenommen wor⸗ den. Die türkische Besatzung hat freien Abzug erhalten.

Frankreich. Paris, 7. März. Bei der gestrigen Debatte über das Budget von 1852 in den Abtheilungen sprachen noch St. Beuve, Chaper, Gasloude für ein Anlehen. Der Letzte will sogar successive Anlehen, sollten sie auch bis zum Betrage einer Million steigen. Ein Mitglied beantragte Aufhebung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, weil mit dessen Einführung das Defizit Frank⸗ reichs begonnen habe. Versigny vom Berge beantragte gänzliche Aufhebung der Armee, Oberst Charras deren Reduction auf

100,000 Mann. General Husson beantragte, es solle die pari⸗ ser Armee nicht die Ziffer von 50,000 Mann übersteigen. Es wurden in den Abtheilungen folgende Ziffern angeführt: Defizit vor 1848: 260,870,600, Defizit von 1848: 3,005,000, von 1849; 202,000,000, von 1850: 105,570,000, von 1851: 75,490,000, Summe Ende 1851: 646,931,000 Frk. Die schwebende Schuld betrug im Februar 1851: 570,000,000 Frk. Darunter sind 134,000,000 von den Sparkassen, 113,000,000 Schatzscheine, 100,000,000 Bank⸗ Vorschüsse, also 347,000,000 in kurzen Terminen kündbar. Folgen⸗ des ist das vollständige Resultat der Wahlen in der Budget⸗Kom⸗ mission: erste Abtheilung Germonière und Wolowski, zweite Sauvaire Barthelemy und Gouin, dritte Jules de Lasteyrie und de Mouchy, vierte Beaumont und Lagarde, fünfte Emile Leroux und Buffet, sechste Gasc und Frémy, siebente Mon⸗ talembert und Lagrénée, achte Lopez Dubec und Mimerel, 9te Berryer und Bixio, 10re Passy und Hennessy, 11te Vitet und Cunin⸗Gridaine, 12te Ducos und de Panat, 143te Lepeletier d'Annay und Mortimer Ternaux, 14te de Goulard und Gasloude, 15te Créton und Delbecque. Von den Mitgliedern der Budget⸗ Kommission gehören Bixio der Linken, Lagarde und Delbecque dem Berge, die übrigen den Fractionen der Majorität an.

Der Constitutionnel enthält folgende Berichtigung: „Die Patrie behauptet, Brasilien habe vor nicht langer Zeit Rosas vorgeschlagen, sein Geschwader zur Blokade von Montevideo zu verwenden. Wir sind um die Erklärung ersucht, daß diese Be⸗ hauptung gar keinen Grund habe, und daß dies auch von allen anderen Behauptungen desselben Artikels des genannten Jour⸗ nals gelte.“

Großbritanien und Irland. Parlament. Ober 111642454* terpellirt den Kolonial⸗Secretair wegen der eingelaufene Nachrichten über den neu ausgebrochenen Kaffarnkrieg. Ge⸗ rüchte der beunruhigendsten Art seien in Umlauf, von denen eben keines zuverlässig sei, als daß der Civil⸗Gouverneur des Kaps, Sir Harry Smith, das Kriegsgesetz in der Kolonie proklamirt und zu⸗ gleich alle waffenfähigen Männer von 15—50 Jahren aufgefordert habe, sich mit den regulairen Streitkräften Ihrer britischen Majestät zum Kampfe gegen die Angreifer zu vereinigen. Er, der Redner, wünsche nun zu wissen, was für Ve rtheidigungsmittel der Regierung zu Gebote stehen. Graf Grey (der Kolonial⸗Secretair) erwiedert hierauf, daß die letzten Nachrichten, die er erhalten, bis zum 4. Januar reichen und sich in Folgendem zusammenfassen ließen. Sir Harry Smith sei nach dem Fort Fox gegangen, um daselbst eine freundschaftliche Zu⸗ sammenkunft mit den Gaika⸗Führern zu haben. Unglückseliger⸗ weise stand Einer der Letzteren, Namens Sandilla, unter der Ver⸗ urtheilung eines früher gegen ihn gefäll'en Urtheils, und es wurden zu seiner Gefangennehmung bedeutende Millitairkräfte nach Fort Fox abgeschickt. Sie wurden aber mit Sir Harry Smith in dem Fort von den Kaffern umringt und vollkommen abgeschnitten. Bei einem ernsthaften und blutigen Gefechte, um das Fort zu entsetzen, fielen von den britischen Truppen 20 Mann, 12 andere und ein Offizier wurden verwunder. Den letzten Nachrichten zufolge sei es Sir Harry Smith gelungen, sich aus dem Fort bis nach King⸗ Williams⸗Town durchzuschlagen. Alle festen Gränzpunkte seien von den britischen Streitkräften besetzt, doch verlange der Gouverneur zur Behauptung derselben schleunige Verstärkung an Mannschaft, Geschütz und Munition. Die bezüglichen Papiere verspricht Graf Grey so schnell als möglich dem Hause vorzulegen. Was die in der Ko⸗ lonie verwendbaren Streitkräfte anbelange, könne er keine ge⸗ nauen Angaben machen, da dieselben seit den letzten beiden Jahren allerdings reduzirt worden seien, doch seien zu deren Kom⸗ plettirung bereits die nöthigen Anstalten getroffen. Lord Stan⸗ ley bemerkt, daß, da die Truppen nicht im Stande waren, den Krieg gleich beim Ausbruch zu unterdrücken, derselbe wohl ein lang⸗ wieriger und hartnäckiger werden dürfte. Jedenfalls würde es lange dauern, bis die erforderlichen Verstärkungen in der Kolonie ankommen könnten; deshalb wünscht er zu wissen, wie hoch sich die gemachte Truppen⸗Reduction belaufe. Der Kolonial⸗Secre⸗ tair, erklärt sich außer Stande, die genaue Ziffer anzugeben. Hierauf vertagt sich das Haus.

London, 7. März. Die Königin erhielt vorgestern die Nach⸗ richt von dem Tode der Prinzessin Elise von Hohenlohe⸗Langenburg. Prinz Albrecht prästdirte vorgestern einer Sitzung der Ausstellungs⸗ Kommission. Auch Lord Stanley, Cobden und andere Parlaments⸗ Mitglieder waren zugegen. Die Königin hält heute einen beson⸗ deren Kabinetsrath in Buckingham⸗Palast. Der Marquis von Normanby (Gesandter in Paris) hatte vorgestern eine Besprechung mit Lord John Russell.

In gut unterrichteten Kreisen versichert man heute, daß das

Vighministerium ohne irgend eine Modification seiner Mitglieder vor das Parlament zu treten gedenke. Auch im Budget sollen die Aenderungen von keiner allzugroßen Bedeutung sein. Dagegen er⸗ hält sich das Gerücht, Sir Charles Wood werde in wenigen Wo⸗ chen Sir Francis Baring Platz machen. Letzterer gilt als Anhän⸗ ger der Papier⸗Währung. 8

Es heißt, daß die in Liverpool angekommenen ungarischen und polnischen Flächtlinge die Idee, nach Amerika zu gehen, aufgegeben haben und in England bleiben wollen. 1

Der ungewöhnlich milde Winter hat die ganze Eisärndte Englands zu Schanden werden lassen. Die Zufuhren von Eis be⸗ ginnen deshalb in großem Maßstabe vom östlichen und westlichen Kontinent aus. So sind gestern fünf Schiffe mit 3000 Tonnen (Gewicht) Eis aus Norwegen in die Themse eingelaufen.

Die Kaufleute der City stellen jetzt das Verlangen, daß der Lord⸗Mayor befugt sein solle, Pässe auszustellen, da der Lord ⸗Provost in Edinburg schon seit längerer Zeit die⸗ ses Recht bekommen oder sich zugeeignet hat.

Mußland und Polen. St. Petersburg, 4. März. Am 18. Februar fand in der hiesigen deutschen evangelisch⸗luthe⸗ rischen St. Michaelis⸗Kirche die gottesdienstliche Eröffnung der sechs⸗ zehnten Prediger⸗Synode statt. Eine zahlreiche Versammlung hatte sich zum Gottesdienste eingefunden. Die Sitzungen der Synode begannen unmittelbar nach dem Gottesdienste auch diesesmal wieder in dem von Sr. Majestät dem Kaiser dazu bewilligten Saal des ersten Kadetten⸗Corps und dauerten bis zum 20. Februar. Zu Protokollführern wurden mit Stimmenmehrheit gewählt Pastor Laa⸗ land, von der hiesigen esthnischen St. Johannis⸗Kirche und Pastor Stahl aus Peterhof. Auch in dieser Synode wurden kirchliche Ge⸗ genstände verhandelt, die das wärmste Interesse der Prediger in Anspruch nahmen, besonders bildete der Unterricht der ärmeren schulbedürftigen Jugend der evangelisch⸗lutherischen Gemeinden dieser Residenz einen Hauptgegenstand derselben.

Kalisch, 2. März. (Const. Bl. a. B.) Auf die Fürbitte des Fürsten von Warschau hat der Kaiser die in Frankreich leben⸗ den polnischen Emigranten Joseph Ring und Joh. Ogrodzinski be⸗ gnadigt und denselben die Rückkehr in das Vaterland gestattet,

doch es bleibt, wie bei allen dergleichen Begnadigungen, beim Ver⸗ luste des Adels und des in den Staatsschatz geflossenen Ver⸗ mögens. 8

Durch einen Kaiserlichen Ukas ist dem Vice⸗Präsidenten des evangelisch⸗lutherischen General⸗Konsistoriums zu St. Petersburg, Paufler, der Titel eines lutherischen Bischofs verliehen worden.

Mit dem 31. März dieses Jahres wird in Warschau unter dem Titel Dziennik Warszawski eine neue Zeitung erscheinen, welche nebst den amtlichen Bekanntmachungen und Verordnungen, auch Nachrichten aus dem Königreiche Polen (d. h. Nachrichten über Todesfälle, Feuersbrünste, Konzerte u. s. w.) und politische Neuigkeiten ans dem Auslande bringen wird. Diese Zeitung wird vom Grafen Heinrich Rzewuski redigirt werden.

Der Staatsrath Fürst Oginski aus St. Petersburg ist in einem diplomatischen Auftrage nach Italien durch Polen gereist.

Schweiz. Bern, 5. März. (Frankf. Ob. Post⸗Amts⸗ Ztg.) Bei den fortdauernden Beschwerden, welche Frankreich und Oesterreich bei dem Bundesrath wegen der in der Schweiz gedul⸗ deten Fluͤchtlinge führen, ist es wichtig, den gegenwaͤrtigen Stand dieser Angelegenheit genau zu kennen. Das schweizerische Justiz⸗ und Polizeidepartement hat unter dem 28. Februar dem Bundes⸗ rath einen ausführlichen Bericht über die Flüchtlingsangelegenheit abgestattet, dem wir folgende Thatsachen entnehmen. Von den durch Beschluß der Bundesversammlung 1849 ausgewiesenen 48 militai⸗ rischen und politischen Fuͤhrern des badenschen und rheinpfälzischen Aufstandes befinden sich nur noch zwei in der Schweiz: Babo von Emmendingen und d'Ester von Köln. Dem Ersteren gelang es, unter falschem Namen Aufenthalt zu bekommen; neulich wurde er ent⸗ deckt, mußte Caution leisten für allfällige Entweichung und wird ausgewie⸗ sen, sobald es seine Gesundheitsumstände erlauben. Hinsichtlich d'Ester’'s haben verschiedene Gründe die Vollziehung verzögert. Er leugnet beharrlich seine Theilnahme an den Ereignissen in Baden und Rheinbayern, was Nachforschungen zur Folge hatte; ferner mußte er in Folge von Requisitionen vernommen werden, und end⸗ lich hatten Versuche d'Ester's, im Kanton Freiburg die Naturalisa⸗ tion zu erhalten, verschiedene Anstände zur Folge. Inzwischen lebt er als Arzt in Chatel⸗St.⸗Denis mehr als 40 Stunden von der deutschen Gränze entfernt. Was die Gesammtheit der deutschen Flüchtlinge betrifft, so befinden sich nach der eidgenössischen General⸗ Kontrole noch 482 Flüchtlinge in der Schweiz, nämlich: 195 Ba⸗ denser, 23 Württemberger, 47 Rheinbayern, 22 Polen, 73 Preu⸗ ßen, 32 Oesterreicher, 24 Sachsen, 15 Hessen, 2 Mecklenburger, 17 Italiener und 31 Franzosen. Sie sind den Kantonen in fol⸗ gendem Verhältnisse zugetheilt: Zürich 65, Bern 97, Luzern 25, Uri 1, Schwyz 6, Unterwalden 1, Glarus 3, Zug 1, Freiburg 24, Solothurn 20, Appenzell 9, St. Gallen 24, Graubündten 19, Aargau 45, Thurgau 25, Waadt 70, Wallis 10, Neuenburg 23, Genf 15. Die Internirung sämmtlicher Flüchtlinge bis auf acht Stunden von der deutschen Gränze ist bekannt. In Folge eines Beschlusses der Bundes⸗Versammlung sind alle italienischen Flücht⸗ linge aus Tessin und Granbündten enlfernt worden. Als neulich verschiedene Umstände darauf hindeuteten, daß dort wieder eine An⸗ zahl italienischer Flüchtlinge sich eingefunden habe, hat der Bundes⸗ rath einen eidgenössischen Kommissär dahin gesandt, um nöthigenfalls dem erwähnten Bundesbeschluß Geltung zu verschaffen. Die in neuester Zeit von vielen Seiten mit großer Beharrlichkeit ausge⸗

sprochene Behauptung, daß Mazzini gegenwärtig in der Schweiz

v“

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sei, bezeichnet das Departement mindestens als sehr problematisch, da alle Nachforschungen zu nichts geführt haben. Was die fran⸗ zösischen Flüchtlinge betrifft, so ist ihre Zahl sehr unbedeutend. Schon im Herbst 1849 wurde die Internirung derselben bis auf zehn Stunden von der französischen Gränze angeordnet. Die Be⸗ hörden von Genf erklärten, die Polizei habe ohne Erfolg Nach⸗ forschungen angestellt über angebliche Versammlungen, Umtriebe und Invasionsprojekte, über behauptete Depots oder Liefe⸗ rungen von Waffen und Munition. Diese Aussage der genfer Polizei habe der jüngst dorthin abgeordnete eidgenössische Kom⸗ missär vollkommen bestätigt gefunden. Die französische Polizei werde überhaupt stets und in hohem Grade getäuscht, durch falsche Be⸗ richte sowohl einheimischer als fremder uübelwollender Personen, was besonders auch daraus hervorgehe, daß immerfort Behauptungen erneuert werden, deren Unwahrheit erwiesen sei. Da aber Erfah⸗ rung gezeigt hat, daß die früher angeordnete Internirung wegen der Leichtigkeit der Communicäation illusorisch sei, und daß die in⸗ ternirten Flüchtlinge allen Verfügungen zum Trotz sich gleichwohl, wenigstens vorübergehend, nach Genf begeben, so hat der Bundes⸗ Rath den Internirungs⸗Beschluß ausgedehnt und die französischen Flüchtlinge in die deutschen Kantone verwiesen, eine Maßregel, die gegenwärtig in der Vollziehung begriffen ist. Zum Schluß erwähnt der Bericht des Beschlusses vom 25. Februar, welcher die beför⸗ derliche Abreise des größten Theils der Flüchtlinge überhaupt in Aussicht stellt.

In der heutigen Sitzung des Großen Raths kam es zu einer lebhaften Erörterung über den Ansatz von 400,000 Fr. für das Armenwesen im Ausgabe⸗Budget. Die Ansätze der Regierung er⸗ litten bei der Abstimmung nur die Veränderung, daß statt 32,200 Fr., wie solche für die Ortsarmenpflege im Budget vorgeschlagen waren, 65,200 Fr. bewilligt wurden.

Die Berner Ztg. bringt eine spezifizirte Uebersicht der neu⸗ lichen Truppen-⸗Aufgebole, welche als Minimum dafür eine Ansgabe von 143,537 Fr. zeigt.

Das Obergericht hat das Freilassungsgesuch des in den Pro⸗ zeß über die letzten Unruhen verwickelten Zuchthaus⸗Verwalters Michel, ungeachtet der Empfehlung des Großen Raths und des Antrags des Staatsanwalts auf Freilassung, mit 5 gegen 3 Stim⸗ men abgewiesen.

Italien. Turin, 1. März. (Lloyd.) Der Abgeordnete Farina, welcher durch seine gegen den Grafen von Pralormo, den Gesandten Piemonts in Frankreich, gerichteten Angriffe rasch eine gewisse Berühmtheit erlangte, scheint noch immer nicht gewillt, diese Angelegenheit ruhen zu lassen. Derselbe hat dem Minister⸗Präsi⸗ denten einen Brief geschrieben, worin er sich über mehrere auf der Tribüne gefallene Aeußerungen des Letzteren beklagte. Zugleich hat er ihm den von Paris eingelaufenen Originalbrief einhändigen lassen, worauf er seine Beschuldigungen Pralormo's stützte; der Verfasser desselben soll nicht Herr Proto, sondern der Graf Arriva⸗ sene sein. Die öffentliche Meinung, namentlich die in den gebilde⸗ ten Kreisen herrschende, tadelt Herrn Farina's Benehmen. Man hätte es passender gefunden, wenn dieser, bevor er den Gegenstand in der Kammer anregte, mit dem Minister⸗Präsidenten Rücksprache genommen hätte.

Cavaliere Piossasco, der angeblich mit jener mysteriösen Sen⸗ dung nach Dresden von mehreren Mitgliedern der Königlichen

Familie beauftragt gewesen sein soll, dringt, wie man vernimmt,

energisch darauf, daß seine Reise nach Deutschland ein Untersuchung unterzogen werde. Allem Anfansch⸗ v“ nicht eingegangen werden.

Genua, 28. Febr. (Lloyd.) Der apostolische Nunti Monsignore Fornari, der sich hier uach Fnsa hätte 86 schiffen sollen, hat seinen Weg über Toulon genommen und wird Genua nicht mehr berühren. Die hiesige Geistlichkeit, die si schmeichelte, er werde die für Franzoni bestimmte sehr reiche Mitra, die durch Subscription angeschafft worden ist, einsegnen und sich persönlich von ihrem Eifer und von ihrer Anhänglichkeit an den hohen Märtyrer überzeugen, ist dadurch sehr unangenehm betroffen worden. Monsignore Fornari soll, wie es heißt, den Kardinal im Amte als Unterstaats⸗Secretair des Kirchenstaates ersetzen.

Die Moͤnche des Hospiziums St. Bernhard in den Alpen ha⸗ ben von der regierenden Königin und der Königin Mutter als Ersatz der ihnen von der constitutionellen Regierung entzogenen Fonds ansehnliche Geldgeschenke erhalten.

Rom, 28. Febr. (Ll.) An der südlichen Gränze des Kir⸗

chenstgates finden Concentrationen neapolitanischer Truppen statt.

8 5,78 Botschafter von Nrüugranada, Herr Azevedo, ist hier ge⸗ storben.

Marquis Grimaldi und La Pierre haben der päpstlichen Re⸗ gierung einen Plan zu einer neuen Organisation der Armee vorge⸗ legt. Dieses Operat ist in französischer Sprache verfaßt, geht von dem Grundsatz aus, daß die weltliche Souverainität des päpstlichen Stuhles eine neutrale Macht sei und dessen Truppen nicht zur Kriegführung bestimmt sein können, weil es eine Obliegenheit der gesammten katholischen Welt sein muß, das souveraine Haupt der Kirche in seiner Unabhängigkeit und in der freien Ausübung seiner Rechte und Functionen zu beschirmen und zu erhalten; die päpstliche Armee darf daher keine ausschließlich römische, sondern vielmehr eine allgemein katholische sein, und man will sie zu einem Drittheile aus Schweizern, die übrigen Theile aus Spaniern, Irländern, Franzosen und zu einen Sechstheil aus der römischen Gendarmerie zusammengesetzt wissen. Die Infanterie soll aus 6 Bataillonen, jedes zu 1223 Mann, bestehen, und zwar: 2 Bataillone Schwei⸗ zer, 1 Bataillon Irländer, 1 Bataillon Spanier, 6 Bataillone Franzosen und 1 Bataillon Römer. Die Kavallerie soll 600 Mann und 520 Pferde, eingetheilt in 6 Schwadronen, bestehen; die Ar⸗ tillerie hingegen 8 Batterieen, bedient von 294 Mann, betragen. Diese Truppen sollen in den Provinzen auf eine solche Art ver⸗ theilt werden, daß sie sich gegenseitig unterstützen und zu jeder Zeit einen festen Widerstand bieten können, und zwar sollen in Rom anderthalb Bataillone, in Civitavechia, Forzinone, Spoleto, Pa⸗ raggio, Forli, Bologna, Ferrara überall ein halbes, in Ancona ein ganzes Bataillon stationirt werden. Von den vier Schwadronen Kavallerie soll jede der vier römischen Provipzen eine erhalten. Würde die gegenwärtige Gendarmerie noch ferneres beibehalten, so wird nach diesem Plan der Effektivstand der päpstlichen Truppen sich auf 10,338 Mann belaufen. Die Regierung und das Land würden aber wesentlich mehr an Sicherheit und Ordnung gewin nen, als zur Zeit, wo 18,000 Mann im Dienste verwendet wur⸗ den, die dem Staate obendrein eine Mehrauslage von 800,000 Skudi verursachten.

b ZZusagmmenstellung

der Betriebs⸗Einnahmen preußischer Eisenbahnen im Jahre 1851 bis zum Schlusse

2

10.

IXX.““

11 V 12.

13. 14.

5 Länge Benemn Länge

der der doppel⸗ geleisigen

Strecken.

de Nummer.

Bahn.

Laufen

Meilen. Meilen.

Gesammt⸗ Anlage⸗

Rthlr.

Davon in Stamm⸗

Actien.

Rthlr.

Zur jähr⸗ lichen Verzin⸗ sung und Amortisation der Priori⸗ täts⸗Obli⸗ gationen sind erforderlich.

Rthlr.

Auf die Stamm⸗ Actien ist für das Jahr 1849 an Divi⸗ dende ge⸗

Prozent.

Im Jahre 1851 betrug die Monats⸗

Einnahme pro

Januar.

Rthlr.

Im Jahre 1850 betrug die Monats⸗ Einnahme Januar.

Rthlr.

Die Einnahme im Monat Januar 1851 beträgt daher:

mehr weniger spro Meile in Prozen⸗

52 8 Anlage⸗ 1850. 1850. Kapitals.

Prozent.

Bahn⸗ Länge. Rthlr.

Rthlr. Rthlr.

Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger 19,600 6,855

NI 11,395 7,919 Düsseldorf⸗Elberfelder... Bonn⸗Kölner...

Prinz Wilhelmsbahn ..... Köln⸗Mindener, mit den Zweigbahnen

Münster⸗Hammer

Vorstehende Angaben über die Betriebs⸗Einnahmen einiger Eis

üönigliche Schauspiele.

Dienstag, 11. März. Im Opernhause. 30ste Abonnements⸗ Vorstellung: Giralda, romantisch⸗komische Oper in 3 Akten, nach Scribe, von W. Friedrich. Musik von Adam.

Preise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rthlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscenium 1 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.

In Potsdam: Vor hundert Jahren, Sittengemälde in 4 Abth., von E. Raupach. Hierauf: Solotanz. 1) Mazurka, ausgeführt von Fräul. Galster und Herrn Ebel. 2) Pas espagnol, ausge⸗ führt von Fräul. Brussi. 3) Redowa, ausgeführt von Frau Brue und Herrn Gasperini. Anfang 6 Uhr.

Billets zu dieser Vorstellung sind in der Kastellans⸗Wohnung im Schauspielhause zu Potsdam zu folgenden Preisen zu haben:

Erster Balkon und erste Rang⸗Loge 25 Sgr. Parquet und Parquet⸗Loge 20 Sgr. Zweite Rang⸗Loge 10 Sgr. Parterre 10 Sgr. Amphitheater 5 Sgr.

. Mittwoch, 12. März. Im Schauspielhause. 47ste Abonnements⸗ Vorstellung: Der Weiberfeind, Lustspiel in 1 Akt, von R. Benedix. Hterauf: Die Drillinge, Lustspiel in 3 Abth., aus dem Französtschen,

10,500,000 9,500,000 2,427,800 1,166,500 2,000,000

20,174,500

1,300,000

von Bonin. bild von L. Schneider.

Donnerstag, 13. März. Abonnement. Köster: Robert der Teufel, Oper in 5 Abth. Mnsik von Ballets von Ph. Taglioni.

Preise der Plätze wie oben.

Die resp. Abonnenten werden ersucht, ihre Billets bis den 12ten d. M., Mittags 1 Uhr, abholen zu lassen dieselben alsdann verkauft werden.

matismusketten,

mit Gesang in 1 Akt, von D. Kalisch. Mittwoch, 12. März.

lienische Opern⸗Vorstellung.)

4,000,000 5,750,000 1,027,800 1,051,200 1,300,000 13,000,000

1,300,000

Und: Der Kurmärker und die Picarde. 1815, Genre⸗

Königsstädtisches Theater.

„Dienstag, 11. März. Klischnigg, gymnastischen Künstlers vom Königl. Theater Drury⸗ lane in London: Der Stumme und sein Affe, romantisches Drama mit Gesang, in 3 Akten, Musik von Binder. (Herr Klischnigg: den Affen Marmizetto.) Vorher: Mardochai, der Erfinder der Rheu⸗ schöne Esther, Fastnachts⸗Burleske

oder:

333,500 162,500 60,000 6,965 36,572

360,938

Anfang 6

Dritte

Die

Im Opernhause.

Uhr.

63,736 11,839

6,900

130,280

7,007

51,480 33,301 9,609 6,557 7,818 108,760

5,358

Mit aufgehobenem Zum Benefiz der Königl. Kammersängerin Frau Mey

Gastdarstellung des

Gastrolle der Mad. Castellan.

Lucrezia Borgia. Oper in 3 Akten.

Nittwoch, im Nichtfalle

Herrn

(Ita⸗

12,256 0,607

1,207 0,363

2,230 0,488 343 0,591 0,3 54 0,646

1,649 0,539

enbahnen, namentlich in den westlichen Provinzen, werden unter Bezugnahme auf die in Nr. 61 unserer Zeitung enthaltene Zusammenstellung nachträglich mitgetheilt.

Musik von Donizetti. (Mad. Castellan wird zum letztenmale als Lucrezia auftreten.)

Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen und im Balkon des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. ꝛc.

Donnerstag, 13. März. Mardochai, der Erfinder der Rheu⸗ matismusketten, oder: Die schöne Esther. Hierauf: Vierte Gast⸗ darstellung des Herrn Klischnigg: Der Stumme und sein Affe. (Herr Klischnigg: den Affen Marmizetto.)

Meteorologische Beobachtungen.

Nach einmaliger Beobachtung.

Morgens Nachmittags Abends

1851. 6 Uhr. 2 Unr. 10 Upbr.

9. März.

4 0

339,36““ Pr. 339, 15“Par. 338,91“ „Par. Quellwärme 25 28 [— 2,0“ n. 2,29 n—= ......ue“ 7,10 R 8,70 .] 4,9* R Bodenwärme

gg X 53 3 Ct. 79 pct. Ausdünstung Seeeeeg 8 61 8 acsxxx trübe. Ntederschlag 0. W ettar 1““ ee SSw. des üaneae , ,7 2,9° Win-. . NNW. 6 1,6°

6,9° K. 64 pet. XNW.

Luftdruck Luftwärme Thaupunkt

trübe. NNW. NNW.

222 n..

Wolkenzug ....

Tagesmittel: 339,14 “Par.