und Pension. Von Balk I., interimistischer Chef der 2ten Flotten⸗ 1 Karauloff I., Mitglied des General⸗Auditoriats der Marine; mit Belassung in dieser j Boyle, interimistischer Ober⸗Kommandant und Militair⸗ Gouverneur von Archangel; wird in dieser Function bestätigt. Dujour⸗General des Generalstabs Putiatin, General⸗Ad⸗
Division, wird in dieser Function bestätigt. Function.
hraf Heyden, General⸗Adjutant,
er Marine; verbleibt in dieser Function. utant.
Aus Kronstadt vom 22.
ten von Krasnaja⸗Gorka ist nach der See
sehen. Auf der Rhede erstreckt sich das offene W
er von der Kriegsecke bis zur zweiten Batterie enmündung bis auf eine kleine Entfernung ifer, wohin heute Böte gegangen und von da In allen anderen Richtungen steht das Eis fest, seit einigen Tagen mit Pferden nicht 25. April: richten von Krasnaja Gorka. baum war seit dem 11ten d. M.
Einige wenige Streifen offenen W m Westen sichtbar.“
Italien. Turin, -9. April. (Ll.)
mer hielt eine perschaften debattirt ward. verse darüber, 1 berschritten habe, da derselbe in ast alle hervorragenden Führer der Parteien, er sich gliedert, ergriffen nach erselben,
Abgeordnetenkammer urfe angebrachten lterniren.
Die genueser
rhalten.
Einem Königlichen Dekrete vom 31. März zufolge, werden alle
April schreibt man: zu nichts als asser im Fahrwas⸗ und von der Ha⸗ 1 n oranienbaumer Unterhandlungen mit gekommen waren. auf welchem jedoch gefahren wird.“ „Seit unserem letzten Bericht haben wir Die Communication mit Oranien⸗ durch Treibeis gehemmt; diesen Morgen aber kam die Post über und Böte haben jetzt freie Passage. g assers sind sowohl im Osten wie
Die Deputirtenkam⸗ Sitzung, worin über den vom Senate wesentlich mo⸗ ifizirten Gesetzvorschlag b. ezüglich der Besteuerung moralischer Kör⸗ Es entspann sich eine lebhafte Kontro⸗ ob der Senat nicht die Gränzen seiner Befugnisse Finanzsachen nicht kompetent sei. in welche die Kam⸗ einander das Wort; darunter selbst einige Ministerielle, behaupteten, der Senat hätte mindestens ein größeres Maß der Konvenienz gegenüber der einhalten sollen, da die von ihm bei dem Ent Modificationen den Gehalt desselben wesentlich
Gesellschaft zum Bau einer Eisenbahn von Genua Voltri hat die Königliche Bewilligung zu ihrem Unternehmen
612
Reinertrages unterzogen.
Turin, 30. April. ten⸗Kammer und dem nig selbst beschloß, der Gesetz⸗ moralischer Körperschaften
Laut Nachrich⸗ Eis zu
7„
Inspektor, angekommen. Unterrichts
Ferner vom p Rom begeben.
keine Nach⸗ Modena, 256. April.
von 18 bis 23
sind zu je verurtheilt worden.
Parma, 28. April. zurückgekehrt.
Florenz, 30. April. troffen. die meisten Jahren abgeschlossene worden.
worden.
AHaer
Senate ist 1b Entwurf bezüglich der solle zurückgezogen werden, Ministerium daran Modificationen Der Entwurf bezüglich der Insel Sardinien ist mit 106 ge ordneten⸗Kammer angenommen worden. Immer lauter und weiter verbreitet sich Rom neuerdings aufgenommen worden sind. In Genua ist gestern Kemal Efendi, der ottomanische Schul⸗ Er soll nach Besichtigung der dortigen Anstalten sich zu demselben Zwecke nach Toscana
(Ll.) Sieben Individuen, Jahren, welche sich in Guastalla erfrechten, durch Maueranschläge und gewaltthätige Demonstrationen mehrere Per⸗ sonen auf öffentlicher Straße am Rauchen verhindern zu wollen, 15 bis 30 Stockstreichen und zu je 1—Zmonatlicher, durch zeitweiliges Fasten bei Brod und
Privatgebäude einer Abgabe im Belaufe des zehnten Theiles ihres
Die Differenz zwischen der Abgeordne⸗ geschlichtet worden, indem der Kö⸗
Besteuerung damit das vornehmen könne.
Verpachtung der Dampfpost der gen 10 Stimmen von der Abge⸗
das Gerücht, daß die
und
im Alter
Wasser verschärften Haft
Gestern ist der Herzog von seiner Reise
Feldmarschall Radetzky ist hier einge⸗
Eine zwischen Rom und Toscana auf die Dauer von zehn Schifffahrts⸗Convention ist veröffentlicht
Eine englische Flolte ist von Livorno westwärts segelud erblickt
Nach dem Monitore toscano bezweckte die Mission des Senators Baldasseroni nach Rom eine Unterhandlung wegen Ver⸗ bindung der Eisenbahnen in Ober⸗Italien mit den bereits vollende⸗ ten toscanischen und den im Kirchenstaate zu erbauenden Schienen⸗ wegen, gleichzeitig aber die Ausgleichung der noch wegen des Kon-—
kordates obschwebenden Differenz zwischen dem heiligen Stuhle und Toscana. Beides soll ihm gelungen sein.
Der oberste Cassationshof hat die Prüfung der Rekurse gegen die Dekrete der ersten Tribunale in dem Guerrazzischen Prozesse vorgenommen. Die Diskussion dürfte mehrere Tage dauern.
Der Monitore Toscano bringt ein Großherzogliches De⸗ kret, womit Camillo Cucchi, Lieutenant der freiwilligen Jäger von Pistoja, des Dienstes entlassen wird, weil er den Diensteid nach der neuen Formel nicht schwören wollte.
Bologna, 28. April. (Ll.) Die wahrhaft alberne De⸗ monstration der Verhinderung des Zigarrenrauchens pflanzt sich gleichsam epidemisch fort. In Como wurde damit der Anfang ge⸗ macht, bald darauf verbreitete sich der Unfug in der Lombardei und im Venetianischen, dann nach dem Herzogthume Modena, und nun beginnt er auch im Kirchenstaate. Der hiesige Militair⸗Kon⸗ mandant von Nobili sah sich daher genöthigt, eine Kundmachung zu erlassen, in welcher die Störer des Tabackrauchens mit haren Strafen bedroht werden.
Graf Radetzky ist gestern sammt Gefolge hier angelangt und hat heute eine Truppenschau gehalten. Morgen wird er nach Flo⸗ renz abreisen.
Rom, 29. April. Der französische Gesandte, Rayneval, ha dem Papste seine Beglaubigungs⸗Schreiben überreicht.
Neapel, 27. April. Die Kontumaz⸗Maßregeln gegen Pie⸗ mont,zʒToscana, Rom sind zurückgenommen.
Eisenbahn⸗Verkehr.
Niederschlesische Zweigbahn. 8— Niederschlesischen Zweigbahn wurden im Monat April
Auf der 8 25,363 Ctr. Güter die Einnahme
c. 6807 Personen und betrug 5620 Rthlr.
52 Bekanntmachungen. 1[18] Gerichtlicher Verkauf.
Das dem Schulzen Anton Klingsporn gehörige, zu Neudörffel, Züllichaun⸗Schwiebusser Kreises, belegene und im Hypothekenbuche von jenem Dorfe Vol. I. Fol. 1. seq. No. 1. verzeichnete Schulzengut, gerichtlich abge⸗ schätzt auf 6052 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf. zufolge der nebst Hypothekenschein in unserer Registratur einzusehenden Taxe, soll im Wege der nothwendigen Subhastation
am 18. August 1851, Vormittags 11 UMhr. an ordentlicher Gerichtsstelle hierselbst öffentlich meist⸗ bietend verkauft werden.
Schwiebus, den 4. Januar 1851. Königliche Kreisgerichts⸗Kommission II.
[314] Beianntmachung. Der hiesige Wollmarkt wird den 28. und 29. Mai c. . abgehalten, was bekannt gemacht wird, mit dem Be⸗ merken, daß die hiesige Darlehnskasse die Gelegenheit giebt, Vorschüsse auf Wolle zu erhalten. Görlitz, den 6. Mai 1851. Mer ugisrnat.
[306] Kundmachung.
1) Bei der am 15. April d. J. stattgehabten Verloo⸗ sung der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn⸗Obligatio⸗ nen, dann der unmittelbar darauf vorgenommenen Zie⸗ hung der Prioritäts⸗Actien der cben genannten Bahn wurden die in den nachfolgenden zwei Verzeichnissen mit den Nummern in arithmetischer Reihenfolge auf geführten Effekten durch das Loos getroffen.
2) Die baare Auszahlung der verloosten Eisenbahn⸗ Obligationen erfolgt am 1. Juli d. J. bei dem Wech⸗ selhause E. Heimann in Breslau gegen Beibringung der Original⸗Obligationen, dann des dazu gehörigen Talons, so wie der noch nicht fälligen Zinten⸗Conpons, und zwar nach dem Nominal⸗Betrage in Thalern Preu⸗ ßisch Courant.
3) Kann der Talon von der Partei nicht beigebracht werden, weil er in Verlust gerathen oder wie immer abhanden gekommen oder zu Grunde gegangen ist, so ist eine Auszahlung der Obligation nur gegen Beibrin⸗ gung eines gerichtlichen Amortisations⸗Erkenntnisses hin⸗ sichtlich des gedachten Talons zulässig. 4¹) Ist der Besitzer der Obligation aus den unter 3.
ugegebenen Gründen außer Stand gesetzt, die noch nicht verfallenen Zinsen⸗Coupons beizubringen, so muß
r den Betrag der abgängigen Coupons baar ersetzen
der es wird ihm dieser Betrag an dem hinauszuzah⸗
enden Kapitalswerthe der verloosten Obligation in Ab⸗ zug gebracht.
5) Die Amortisirung oder das Aufgebot der in Ver⸗
lust gerathenen oder vernichteten Krakau⸗Oberschlesischen
Eisenbahn⸗Obligationen, so wie der dazu gehörigen
Coupons und Talons, ist bei dem Landesgerichte in
Wien zu erwirken.
Das Verfahren hierbei wird nach österreichischen Ge⸗ 8 setzen gepflogen.
Die diesfälligen gerichtlichen Amortisations⸗Edikte werden auch in der Breslauer und Krakauer Zeitung 8 kundgemacht werden. b Doas gerichtliche Amortisations⸗Erkenntniß bezüglich der Coupons oder der zur baaren Rückzahlung verloosten Obligationen muß aber innerhalb des Zeitraumes von vier Jahren, vom Verfall⸗ oder Rückzahlungs⸗Termine angerechnet, erwirkt und beigebracht werden, da nach Ablauf dieser Frist jedes solche Erkenntniß als wirkungs⸗ los angesehen wird.
) Die verloosten Prioritäts⸗Actien der Krakau⸗Ober⸗ schlesischen Eisenbahn werden am 1. Juli d J. bei der Landes⸗Hauptkasse in Krakau, und zwar, nach dem No⸗
minalbetrage in Thalern Preußisch Courant gegen Bei⸗ bringung der Original⸗Actien und der noch nicht fälli⸗ gen Zinsen⸗Coupons, baar rückgezahlt.
7) Wenn die noch nicht verfallenen Zinsen⸗Coupons wegen Abganges nicht beigebracht werden können, so findet die in Absatz 4 enthaltene Bestimmung auch hier Anwendung.
8) Die Amortisirung der in Verlust gerathenen oder vernichteten Prioritäts⸗Actien oder der dazu gehörigen Coupons ist bei dem Landesgerichte in Krakau zu er⸗
Im übrigen gelten in diesem Falle die im Absatze 5 erwähnten Bestimmungen.
9) Die Zahlung der am 1. Juli d. J. verfallenden
Interessen von den Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn⸗ Obligationen findet am Versallstage gegen Einziehung der betreffenden Coupons nach vorläufiger Liquidirung derselben bei dem Wechselhause E. Heimann in Bres⸗ lau nach dem Nominalbetrage in Thalern Preußisch Courant statt.
10) Die am 1. Juli b. J. fällig werdenden Zinsen von den Prioritäts⸗Actien der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn werden am Verfallstage von der Landes⸗ Hauptkasse in Krakau gegen Beibringung der Coupons und nach deren Liquidbefund im Nominalbetrage in Thalern Preußisch Courant erfolgen.
Wien, am 21. April 1851. Von der K. K. Staatsschulden⸗Tilgungsfonds⸗Direction. Verzeichniß der arithmetisch geordneten 15 Nummern, welche in der am 15. April 1851 vorgenommenen zweiten Verloosung der Prioritäts⸗Actien der Krakau⸗Oberschlesischen Eisen⸗ bahn gezogen worden sind. Prioritäts⸗Actien⸗Nummern.
616ZII1A“ 6Soüss üee bbbeeeö8815
2007 24650 3175 3283 3329
VWeez ei chn der arithmetisch geordneten 84 Nummern, welche in der am 15. April 1851 vorgenommenen ersten Verloosung der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn⸗Obligationen gezogen worden sind.
Lübeckische Staats-Anleihe
[812] LNvn 1 8 5 0.
8
Coupons findet nach der Wahl der Inhaber statt: in Berlin bei Herren Gebrüder Schickler oder bei Herren Mendelssohn K. Co.,
in Hamburg bei Herrn Salomon
in Lübeck bei der unterzeichneten Behörde.
Es sind dazu die Werktage vom bestimmt.
Diejenigen Inhaber, welche die Zahlung in Berlin oder in Hamburg entgegennehmen wollen, Coupons einen Monat vorher — mithin zwischen dem 1. und 15. Juni — bei einem der gedachten Banquier⸗
häuser abstempeln zu lassen.
Die Zahlung der am 1. Juli d. J. fälligen Zins⸗
Die abgestempelten Conpons, welche zwischen dem 1. und 15. Juli nicht in Berlin und Hamburg bei dem Banquierhause, von welchem sie abgestempelt sind, er⸗ hoben werden, konnen späterhin nur in Lübeck eingezo⸗ gen werden. “
Lübeck, den 6. Mai 1851
Die Deputation zur Verwaltung der Lübeckischen
Heine, Staats⸗Anleihe von 1850.
1 bSS 15. S
Die Molken⸗Heilanstalt zu Schlangenbad wird für die bevorstehende Saison, wie alljahrlich, in der Mitte Mai'’s eröffnet. Die Badeverwaltung.
[316]
haben ihre
v“
[296]
Westfälische Eisenbahn. Fahrp lan 1-J- d
rF111“ vom 1.
— In
In der Richtung
Mai 1851 bis auf Weiteres. der Richtung von Paderborn nach Hamm.
Stationen. ’ Morg. n. M.
von Hamm nach Paderborn.
— 1— 8 A VI — Morg. Mittags Abends INWNITbeeh
III. V. Abends.
ũ. IN.
2” Stationen. II. Mittags
Obligations⸗Nummenn. e EEE 2600 2908 3268 3613 3780 3862 4055 4182 4188 1279 17551 4751 4782 5040 55 5779 5811 5887
70 0410 6503 7389] 7632
787 8088] 8109 ] 8519 ]8772 8775 8809 8959] 9413 9729] 9072] 9684 95828 59958 9985 10031 [10125 10010 11243 272 12372 13302 13475 13831 13940 14203 17 17677 15810 15887 10032 10784 17072
74
17177 17148 17197 [17205 17257 17345 [17603
73 273 )
5950 6204 0370
7656 7679 7787
[313]
Auf Antrag der Kuratel der minorennen Kinder des zu Trier verstorbenen Königlich Preußischen Rittmeisters und Divisions⸗Adjutanten Titus Ferdinand Cord von Restorff werden alle diejenigen, welche aus irgend einem civilrechtlichen Grunde an den Nachlaß desselben, ins⸗ besondere an das dazu gehörige, im ritterschaftlichen Amte Buckow belegene Lehngut Rackow cum pert. Teß⸗ mannsdorf Forderüngen und Ansprüche machen zu kön⸗ nen vermeinen, hierdurch peremtorisch geladen, in dem auf den 19. Juli d. J. anberaumten Liquidations⸗ Termine, Morgens zur gewöhnlichen Zeit, auf hiesiger Großherzoglicher Justiz⸗Kanzlei, nach Abends zuvor ge⸗ schehener Meldung in Person oder durch legitimirte Be⸗ vollmächtigte zu erscheinen und ihre Ansprüche und Forderungen gehörig anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls aber zu gewärtigen, daß sie mit denselben unter Auferlegung eines immerwährenden Stillschwei⸗ gens werden präkludirt und abgewiesen werden. Von dieser Verpflichtung zur⸗Aumeldung werden jedoch aus⸗ genommen:
1) alle Behörden und öffentlichen Anstalten wegen der laufenden Abgaben, namentlich wegen der Feuer⸗ und Hagel⸗Kassen⸗Beiträge, der Leistungen an das Pairimonialgericht und an die Kirche und Pfarre zu Neubuckow, so wie wegen der jährlich an das Heil. Geist⸗Hospital zu Lübeck zu leistenden Korn⸗ Abgabe von 10 Scheffel Gerste; diejenigen Gläubiger, deren Forderungen in das Hopothekenbuch des Gutes Rackow aum pert. ein⸗ getragen sind, sowohl wegen des Kapitals als der laufenden Zinsen; die Ansprüche der Mitvormünderin und Wittwe des Erblassers, geb. Frelin von Stenglin, sowohl aus ihren Ehepakten, als auch in ihrer Eigenschaft als Vasallen⸗Wittwe,
wenigstens haben dieselben im Meldungsfalle keine Er⸗
stattung der Liquidationskosten zu gewärtigen.
Rostock, den 2. Mai 1851.
Großherzogl. Mecklenburg⸗Schwerinsche Justiz⸗Kanzlei.
von Both. b
Hamm Abfahrt 30 Welver 53 Soest 717* Sassendorf 26 Benninghausen 3 Lippstadt Gesecke 8 Salzkotten 8 Paderborn Unkunft 10
In Hamm. An den Zug von Köln Münster 7 » 8 Köln 1I1. Minden 11 „ 5 » Münster 10 » 15 » An den Zug Nr. V. Zug von Köln 8 Minden 6 » 32 » ¹ Münster 8 » 45 » 1 In Soest. An den Zug Nr. J. Personenpost von Werl (Unna) 7 U. An den Zug Nr. II Arnsberg 12 U. Arnsberg 2 » —. An den Zug Nr. V.
2) 5
22 2)
Personenpost von ) nach
Personenpost von Arnsberg 9 » 40 SI Lippstadt. An den Zug Nr. I. Personenpost von b 8 8 nach Rheda 9 » 25 An den Zug Nr. V. Personenpost von Gütersloh 9 U. — „ nach ) 11 8 V''vDvTIö An den Zug Nr. I.
Personenpost von Buüren 9 ll. Morgens. -
In Paderborn.
An den Zug Nr. .
Personenpost nach Warburg (Kassel, 10 U.
An den Zug Nr. III Hameln (Detmold,
2 5
2 9
An den Zug Nr. V.
Personenpost nach Kassel (Halle, Frankfurt) u
1 U. 42 M. Nachts (Schnellzug). Morgens.
An den Zug Nr. III.
M. Vormittags
50 M. Abends.
M. Mittags. Personenpost von Rheda
Iserlohn 9 U. 35 M. Abends.
Meschede 8 U. 25 M. Morgens. 5 »“ „ Personenpost nach Arnsberg
Eisenach
Personenpost nach Höxter 3 U. Nachmittags. “
4 20 4 99 1 )
— 2 ₰
Abfahrt 1 — 2 19 28 50 )
9] 10] Paderborn 9 33] Salzkotten 9 57] MGesecke 10 6] svLippstadt 10 23] Benninghausen 10 40 Sassendorf 11I1 11 17] Welver 5 11 40 Hamm III11 In Paderborn. An den Zug Nr. II. Personenpost von Warburg (Kassel, Halle, Franlfurt) 4 U. Morgens.
48
10
1 21 5 35 9 7 6 2 6 20
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2
1.
erenSS=S=Sn
—2
Ankunft
An den Zug Nr. VI. Personenpost von Hörtec 3 U. 15 M. Nachmittags. 5) 5) Warburg 4 5 — An diese Post wird in Warburg ein Anschluß von Frankfurt, Erfurt und Kassel stattfinden, sobald das 2te Geleise zwischen Guntershausen und Kassel wiederherge⸗ stellt ist. Nähere Bekanntmachung wird vorbehalten In Gesecke. An den Zug Nr. VI. Personenpost nach Büren 5 U. 15 M. Nachmittags. In Lippstadt. An den Zug Nr. II. 5 1iI 20 M. nach Meschede 6 0 » An den Zug Ni. IV. Meschede 4 U. 25 M. Nachmittags. An den Zug Nr. VI. Personenpost nach Meschede 5 U. 40 M. Abende. In Soest.
An den Zug Nr. II.
2 2 5)
2)
10 M. Morgens.
„ Nachmittags. 8
Personenpost von
Werl (Unna) 7 — » „ An den Zug Nr. IV. Personenpost von Arnsberg 12 Uhr Mittags.
8 nach 8 2 » Nachmittags. An den Zug Nr. VI. Personenpost nach Iserlohn 7 U. 30 M. Abends. In Hamm. 8 An den Zug Nr. II. Zug nach Köln (Elberfeld) 7 u. 30 M. Morgens
2„ 5 Münster —bS. b
An den Zug Nr. IV. Zug nach Koln 3 U. 53 M. Nachmittags. Pvrmont) » »„ Münster 4 „ 15 » „
U. Nachmittags. „» » Minden 3 „ —. »
An den Zug Nr. VI. Zug nach Köln (Elbersfeld) 6 u. 36 M. Abends. Münster 9. 46 „ „
2„
M. Abends.
5 2)
.
30 M. Morgens.
20 M. Nachts. „ »„
Zwischen Hamm und Kassel findet direkte Befoörderung der Reisenden und ihres Gepäckes statt.
Die Beförderungszeit beträgt circa 10 Stunden. Paderborn, den 29. April 1851.
Königliche Direction der Westfälischen Eisenbahn.
6 U. 45 M. Morgens
Das Abonnement beträgt.
5 Rthlr. für ¼½ Jahr.
10 Rthlr. ⸗ 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie
ohne preis⸗Erhöhung. — Bei einzelnen Nummern wird
der Bogen mit 2 ½ Sgr. berechnet.
Amtlicher Theil. Deutschland.
Preußen. Berlin. Schreiben Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Wil⸗
helm an den Magistrat. Bayern. München. Kammer⸗Verhandlungen. Württemberg. Stuttgart. Eröffnung der Ständeversammlung. Baden. Karlsruhe. Bekanntmachung. Hessen und bei Rhein. Darmstadt. Kammer⸗Verhandlungen. Schleswig⸗Holstein. Kiel. Einberufung der Notabeln. Frankfurt. Frankfurt a. M. Volkszahl.
8 8
Ausland.
Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Dringlichkeit für den Gesetzentwurf über Verlängerung der Gewalten der Gemeinderäthe und General⸗ und Arrondissements⸗Conseils. — Ausschußbericht über die nach⸗ träglichen Kreditforderungen. — Paris. Ministerrath. — Die Repu⸗ blik⸗Feier. — Der Trauergottesdienst in der Invalidenkirche. — Instruec⸗ tionen an den Kommandanten der französischen Station an der portu⸗ giesischen Küste. — Der Vertrag mit Rosas. — Vermischtes.
Großbritanien und Irland. Parlament. Oberhaus. Die Handels⸗Marine⸗Akte. — Unterhaus. Die Einkommensteuer⸗Bill. — Die Staatsgehalte. — Die Diplomatie. — London. Hofnachrichten. — Die Industrie⸗Ausstellung.
Börsen⸗ und Handels Nachrichten.
Berlin, den 8. Mai.
Se. Majestät der König haben heute Nachmittag um 3 Uhr im Schlosse zu Charlottenburg dem zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Ihrer Majestät der Königin von Spanien ernannten Marquis von Benalua eine Privat⸗Audienz zu ertheilen und aus dessen Händen das Schreiben entgegenzu⸗ nehmen geruht, das ihn in der gedachten Eigenschaft an Aller⸗ höchstihrem Hoflager beglaubigt.
Se. Maäjestät der König haben Allergnädigst geruht An die Stelle des zum Konsistorial⸗Rathe und Mitgliede des Konsistoriums zu Magdeburg ernannten bisherigen Staats⸗Anwalts de la Croixr, den Ober⸗Staats⸗Anwalts⸗Gehülfen Obergerichts⸗ Assesser Schönfeldt zu Halberstadt zum Staats⸗Anwalte bei dem Stadt⸗ und Kreisgerichte zu Magdeburg zu ernennen.
Charlot lenburg, den 9. Mai. Se. Majestät der König von Hannover sind nach abgereist.
Hannover
Geschehen in dem Königlichen Schlosse zu Berlin, den 9. Mai 1851.
Des Königs Majestät haben, auf Grund der Bestimmung im Artikel 77 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850, den Prästdenten des Staats⸗Ministeriums beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der Kammern am heutigen Tage zu schließen und davon mittelst Allerhöchster Botschaft vom 7ten d. Mts. beide Kammern mit der Aufforderung in Kenntniß gesetzt, zu dem gedachten Zweck im hiesigen Königlichen Schlosse zusammenzutreten. In Folge die⸗ ser Aufforderung hatten sich heute Nachmittag um 2 Uhr die Mit⸗ glieder des Staats⸗Ministeriums und beide Kammern im weißen Saale des Königlichen Schlosses versammelt.
Nachdem die Führung des Protokolls von Seiten des Staats⸗ Ministeriums dem Geheimen Ober⸗Finanzrath Costenoble, von Sei⸗ ten der ersten Kammer dem Schriftführer Abgeordneten von Els⸗ ner und von Seiten der zweiten Kammer dem Schriftführer Ab⸗ geordneten Eckstein übertragen war, hielt der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Freiherr von Manteuffel, die nachstehende Anrede an die versammelten Kammern:
Meine Herren!
Die preußischen Kammern stehen am Schluß ihrer zweiten regelmäßigen Sitzung, welche länger als vier Monate Ihre ange⸗ strengte Thätigkeit in Anspruch genommen hat.
Der Beginn Ihrer Berathungen fiel in eine bewegte, kritische Zeit. Drohenden Gefahren gegenüber war die gesammte Wehrkraft des Landen aufgeboten in einem Umfange, wie noch nie, und mit einem Erfolge, der das preußische Volk mit dem Selbstgefühl seiner Kraft erfullte, dem Auslande Achtung gebot. 8
Inzwischen traten Verhältnisse ein, unter welchen die Regierung Sr. Majestät nach ihrer pflichtmäßigen und gewissenhaften Erwä⸗ gung den Kampf mit deutschen Bruderstämmen vermeiden zu können glaubte. Es war aber bei der Stimmung des Landes natür⸗ lich, daß andere Ansichten über die damalige Lage der Dinge bei Ihren Berathungen nicht ohne Ausdruck blieben.
Der Patriotismus beider Kammern hat indeß Konflikte ver⸗ mieden, welche nur geeignet gewesen wären, der Stellung Preußens nach außen Gefahr, seiner inneren Entwickelung Schaden zu bringen und auf welche daher allein die Gegner Preußens mit Hoffnungen blicken konnten.
Mit Eifer haben Sie sich, meine Herren, Ihrer hohen Auf⸗ gahbe zugewandt und durch die Früchte Ihrer Thätigkeit sich neue Ansprüche auf den Dank des Landes erworben. 34 Gesetzentwürfe sind, nachdem sie in beiden Kammern ihre verfassungsmäßige Be⸗ rathung gefunden haben, der Staatsregierung vorgelegt und zum Theil schon nach erfolgter Allerhöchster Sanction durch die Gesetz⸗ sammlung publizirt worden.
10.
Sie haben, meine Herren, die Befriedigung, daß ein neues Strafgesetzbuch, welches, um einem dringenden Bedürfnisse abzu⸗ helfen, durch langjährige Anstrengungen vorbereitet war, Ihrer Mitwirkung nunmehr seine Vollendung verdankt.
Durch Ihre Zustimmung zu dem Ihnen vorgelegten und nach dem Ergebniß Ihrer Berathungen sanctionirten Gesetz über eine Klassen⸗ und klassifizirte Einkommen⸗Steuer haben Sie die Mittel zur Be⸗ streitung der erhöhten Bedürfnisse des Staatshaushalts gewährt, wobei die weniger bemittelten Klassen der Bevölkerung nicht nur mit einer Steuererhöhung verschont, sondern theilweise selbst erleich⸗ tert worden sind.
Der Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1851 ist festgesetzt und durch Bewilligung eines Kredits von 11½ Millionen Thalern haben Sie der Regierung die Mittel zur Deckung der Kosten ge⸗ währt, die durch das Aufgebot der militatrischen Kräfte des Landes nicht ohne mannigfachen und bleibenden Nutzen für seine Wehrkraft erwachsen sind.
Haben auch einige Gesetz⸗Entwürfe in dieser Session ihre Erledigung noch nicht gefunden, so ist doch durch deren Erörterung, so wie durch die Verhandlung über mehrere von den Kammern selbst ausgegangene Anträge und an sie gerichtete Petitionen, der Regierung ein Material gegeben, dessen sorgsamster Erwägung Sie versichert sein dürfen.
Sie haben, meine Herren, durch die Beschlüsse, welche Sie über die Ihnen vorgelegten Gesetz⸗Entwürfe gefaßt haben, der Regierung die Ueberzeugung gewährt, daß sie sich im Wesentlichen mit den legislativen Körperschaften des Landes in Uebereinstim⸗ mung befindet. Es wird die angelegentliche Sorge der Regierung sein, diese Uebereinstimmung durch umsichtige Ausführung und kräf⸗ tige Handhabung der Gesetze ferner zu erhalten und zu fördern.
Der Rückblick auf diese Session ist demnach geeignet, die Ueberzeugung zu befestigen, daß der alte preußische Sinn auch in den Formen der unter Ihrer Mitwirkung dem Lande gewordenen Verfassung mächtig ist, und daß somit die Hauptbedingung der Ent⸗ wickelung Preußens auf seinen historischen Grundlagen von den Wirren dieser Zeit unberührt geblieben ist.
Die Feinde dieser Entwickelung, die Feinde göttlicher und menschlicher Ordnung überhaupt. rasten allerdings eben so wenig, wie die Leidenschaften, von denen sie bewegt werden. Aber die Revolulion, in welcher Gestalt und wo sie auch auftrete, wird die Regierung Sr. Majestät wachsam und fest, sie wird Preußen ge⸗ rüstet finden.
Die drohende Haltung jener Feinde macht es, abgesehen von anderen Gründen, allen deutschen Regierungen zur dringendsten Pflicht, Deutschland nicht länger ohne ein im In⸗ und Auslande allseilig anerkanntes Central⸗Organ zu lassen.
Ob nun die deutschen Regierungen jetzt zu den Formen der älteren Bundesverfassung zurückkehren, ob die keinesweges aufge⸗ gebenen Pläne für eine Neugestaltung dieser Verfassung später in zweckdienlicher Weise verwirklicht werden; die selbstständige Ent⸗ wickelung Preußens soll und wird hierdurch in keiner Weise ge fährdet sein. Die wahre und sicherste Bürgschaft aber einer geseg⸗ neten und ruhmreichen Zukunft unseres Vaterlandes, seines politischen und materiellen Gedeihens, des zunehmenden Wohlstandes im Innern und seiner Geltung und Macht nach außen werden Sie, meine Herren, mit der Regierung Sr. Majestät in dem unermüdlichen und ein⸗ trächtigen Zusammenhalten und Zusammenwirken Aller derer suchen und finden, die sich in Treue und Glauben noch heute unter dem Wahlspruche einer großen und ruhmvollen Zeit vereinigen — unter dem Wahlspruche: „Mit Gott für König und Vaterland!“
Sodann erklärte der Präsident des Staats⸗Ministeriums im Auftrage Sr. Majestät des Königs die Sitzung beider Kammern für geschlossen und die heutige Handlung fuͤr beendigt.
Diese Rede wurde von Seiten der Kammern durch ein freu⸗ diges Hoch auf Se. Majestät den König erwiedert.
Das über die Handlung aufgenommene Protokoll ist, auf vor⸗ gängige Vorlesung und Genehmigung, von den Mitgliedern des Staats⸗Ministeriums und den Präsidenten beider Kammern in drei Ausfertigungen vollzogen worden. von Manteuffel. von der Heydt. von Rabe. Simons.
von Stockhausen. von Raumer. von Westphalen. Graf von Rittberg. Graf von Schwerin. Geschehen wie oben. . Costenoble. von Elsner. Eckstein.
Die feierliche Enthüllung des Friedrich⸗Denkmals zu Berlin wird auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Königs am 314sten d. Mts., als dem Tage der Thronbesteigung Friedrichs des Großen, stattfinden. Zur Vorbereitung dieser Feierlichkeit ist eine beson⸗ dere Kommission unter Vorsitz des General⸗Direktors der König⸗ lichen Museen Dr. von Olfers niedergesetzt worden. Alle dieje⸗ nigen Behörden und Corporationen, welche sich durch Deputationen, die jedoch, mit Rücksicht auf die große Zahl der Theilnehmer, in der Regel nur aus 2 bis 4 Personen bestehen dürfen, zu betheili⸗ gen wünschen, werden ersucht, sich möglichst bis zum 21sten d. Mts. bei jener Kommission anzumelden, damit auf ihre Theilnahme bei Feststellung des Festprogramms Rücksicht genommen werden kann.
Berlin, den 8. Mai 1851.
Der Präsident des Staats⸗Ministeriums. von Manteuffel.
Finanz⸗Ministerium. . Bekanntmachung.
1 planmäßige 19te Ziehung der 90 Serien, welche die am 15. Oktober d. J. und an den darauf folgenden Tagen zur Ver⸗ loosung kommenden 9000 Seehandlungs⸗Prämienscheine enthalten, wird am 1. Juli dieses Jahres
Vormittags 9 Uhr im großen Konferenzsaale des Seehandlungs⸗
Alle Post-Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers: Fiseeüee Rr. 57.
Gebäudes stattfinden, wovon das betheiligte Publikum hiermit in Kenntniß gesetzt wird. Berlin, den 8. Mai 1851. General⸗Direction der Seehandlungs⸗Sozietät. (gez.) Bloch. Wentzel. 88
Königl. General⸗Lotterie⸗Direction.
Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 103ter Königl. Klassen⸗Lotterie fiel der erste “ von 150,000 Rthlr. auf Nr. 57,193 nach Breslau bei Schreiber; 2 Gewinne zu 5000 Rthlr. fielen auf Nr. 15,173 und 53,812 nach Düsselvorf bei Spatz und nach Königsberg i. Pr. bei Samter; 6 Gewinne zu 2000 Rthlr. auf Nr. 19,739. 21,739. 29,121. 30,233. 30,495 und 73,781 in Berlin bei Borchardt, nach Breslau 2mal bei Schreiber, Halberstadt bei Sußmann, Landsberg bei Borchardt und nach Mag⸗ deburg bei Roch; 38 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 4759. 4907. 6048. 6633. 16,197. 18,444. 29,841. 32,856. 37,532. 37,539. 39,368. 39,957. 41,183. 42,428. 42,653. 44,225. 46,146. 46,913. 47,376. 47,795. 49,163. 50,312. 54,460. 54,661. 56,015. 56,113. 58,288. 58,922. 58,948. 61,327. 62,745. 70,719. 71,676. 75,515. 76,693. 77,062. 77,154 und 77,156 in Berlin bei Baller, bei Burg, bei Grack, bei Matzdorf und 4mal bei Seeger, nach Biele⸗ feld bei Honrich, Breslau bei Schreiber, Cöln bei Reimbold, Danzig bei Rotzoll, Düsseldorf 2mal bei Spatz, Ehrenbreitstein bei Gold⸗ schmidt, Elberfeld Zmal bei Heimer, Halberstadt Zmal bei Heinemann und bei Sußmann, Halle bei Lehmann, Königsberg in Pr. bei Hertz und bei Sieburger, Merseburg bei Kieselbach, Posen bei Pulvermacher, Schweidnitz bei Scholz, Stettin bei Wilsnach, Stolpe bei Dalcke, Wrietzen bei Pätsch, Zeitz 2mal bei Zürn und auf fünf nicht abgesetzte Loose; 48 Gewinne zu 500 Rthlrn. auf Nr. 1506. 1751. 3014. 3057. 4221. 9988. 12,479. 14,436. 16,288. 16,336. 16,961. 23,915. 24,172. 24,403. 24,806. 25,091. 26,584. 28,252. 29,929. 30,641. 31,536. 33,956. 35,758. 35,893. 37,384. 42,677. 43,263. 43,683. 43,956. 45,362. 45,657. 46,000. 48,941. 51,841. 52,060. 54,734. 55,136. 58,345. 58,351. 59,886. 63,471. 65,310. 70,116. 71,163. 72,615. 75,7341. 76,032 und 76,375 in Berlin 2mal bei Alevin, bei Borchardt, 5mal bei Burg, 2mal bei Grack und bei Seeger, nach Barmen bei Holzschuher, Breslau Lmal bei Froböß, Lmal bei Schreiber und bei Sternberg, Cöln bei Krauß und bei Reimbold, Danzig 2mal bei Rotzoll, Elbing 2mal bei Silber, Glogau bei Levysohn, Halberstadt bei Heinemann und Zmal bei Sußmann, Halle 2mal bei Lehmann, Königsberg in Pr. bei Borchardt, bei Hertz und bei Samter, Lieg⸗ nitz Imal bei Schwarz, Magdeburg bei Brauns, Merseburg 2mal bei Kieselbach, Minden bei Stern, Potsdam 2mal bei Hiller, Thorn bei Krupinski, Tilsit bei Löwenberg, Weißenfels 2mal bei Hommel und auf 3 nicht abgesetzte Loose; 56 Gewinne zu 200 Rihlr. auf Nr. 1552. 1901. 3757. 8637. 9583. 11,270. 11,458 12,014. 15,386. 15,756. 16,252. 21,233 21,481. 21,624. 21,764. 22,210. 22,795. 24,021. 26,347. 29,306. 32,989. 34,222. 34,503. 35,902. 39,650. 43,034. 43,786. 44,651. 45,840. 46,883. 48,833. 49,027. 49,963. 53,466. 57,321. 57,353. 57,542. 58,687. 59,173. 59,609. 60,830. 61,288. 61,965. 62,522. 62,976. 65,200. 65,823. 66,206. 66,282. 68,730. 72,018. 72,767. 74,344. 77,356. 78,960 und 79,676.
Berlin, den 9. Mai 1851.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffeutliche Arbeiten.
Das zwölfte Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter
Nr. 3381. das Gesetz, betreffend die Einführung einer Klassen⸗
und klassifizirten Einkommensteuer. Vom 1. Mai 1851.
Berlin, den 10. Mai 1851. 1
Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung
“
Angekommen: Der Prinz Ferdinand zu Schönaich⸗ Carolath, von Cöthen.
Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Com⸗ mandeur der 14ten Division, Chlebus, nach Düsseldorf.
Nichtamtlicher Theil. Dentschland.
8 .
Preußen. Berlin, 9. Mai. Von dem hiesigen Magistrat geht uns Folgendes zu:
„Der Magistrat hat sich gedrungen gefühlt, Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen Wilhelm von Preußen bei der erfolgten Wiedergene⸗ sung ein Glückwunschschreiben ehrfurchtsvoll zu üͤberreichen, worauf Höchstdieselben folgende Antwort zu ertheilen geruht haben:
„Es ist der herzlichste Dank, den Ich dem wohledlen Ma⸗ gistrat hiesiger Residenz für dessen Theilnahme an Meiner letzten Krankheit und Meiner Wiedergenesung von derselben durch die⸗ ses Schreiben ausdrücken möchte. Unsere Konigsstadt bewies Mir von je an eine unverdiente Theilnahme in den verschieden⸗ sten Verhältnissen, wodurch sie sich allein schon gerechten Anspruch auf Meine Erkenntlichkeit erworben hat; wie sehr diese durch das an Mich gerichtete Schreiben vom 29. April erhöht wurde, keiner Beweise bedürfen. Mit dem Wunsche: der Segen Gottes ruhe immerdar auf derselben, zeichne Ich prinz von Preußen.
(gez.) Wilhelm, Berlin, den 7. Mai 1851. An 8 den wohledlen Magistrat zn