hobene Kompetenz⸗Konflikt daher für begründet zu erachten.
müssen.
u 8 1“ eZ“X“ 1 8 380 “
benen Kompetenz⸗Konslikt in der bei dem Königlichen Kreisgericht
zu D. anhaͤngigen Prozeßsache
des Magistrats der Stadt S., Klägers
wider .
den Rendanten B. daselbst, Verklageee,
betreffend die Anstellung des Letzteren als Rendant der Kämmerei,
M erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗ Konflikte für Recht: G
daß der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig und der er⸗
“ Von Rechts wegen. In der von dem Magistrat zu S. gegen den Rendanten B. daselbst angebrachten und darauf gegründeten Klage, daß der Verklagte nicht gehörig als Rendant angestellt worden, ist der Klage⸗Antrag lediglich darauf gerichtet, daß der Ver⸗ klagte sich für die Zukunft aller Functionen als Kämmerer der Stadt S. zu enthalten für verpflichtet erklärt werde. So wie dieser Klage⸗Antrag gestellt worden, berührt derselbe in keiner Weise die Frage, ob und in welchem Maße der Verklagte aus seiner Anstellung als städtischer Beamter civilrechtliche Ansprüche erworben habe oder nicht; der Antrag hat vielmehr lediglich die publizistische Seite der Anstellung zum Gegenstande und geht we⸗ sentlich darauf hinaus, den Verklagten wider seinen Willen, also unfreiwillig, aus seiner amtlichen Stellung zu entfernen. Eine Entscheidung hierüber liegt aber ganz außerhalb des Gebietes, auf wel⸗ chem der Richterspruch zuläͤssig gefunden werden kann; diese Entscheidung geht vielmehr das öffentliche Recht an, und es kann eben deshalb und in Berücksichtigung des §. 103 der revidirten Städte⸗Ordnung
hierüber ein Prozeß nicht zugelassen werden; die Entscheidung der
angeregten Frage muß vielmehr der vorgesetzten Dienst⸗ und Amts⸗
behörde vorbehalten bleiben. Hiernach ist der erhobene Kompetenz⸗
Konflikt begründet, und hat daher, wie geschehen, erkannt werden
Berlin,éden 5. April 1851.
E11“
Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte.
(Unterschrift.)
Ministerium des Innern. Bekanntmachung, betreffend die von einer Actien⸗Gesellschaft zur Aufmunterung der Gewerbtreibenden in Rethem an⸗ gekündigte Waaren⸗Ausspielung.
Eine sogenannte Direction der Actiengesellschaft zur Aufmun⸗ terung der Gewerbtreibenden in Rethem, im Fürstenthume Lüne⸗ burg, verbreitet gegenwärtig Pläne zur Ausspielung von Wagen, Fortepianos, Gold⸗ und Silbersachen, Uhren, Meubles, Leinen ꝛc. Diese Ausspielung ist angeblich zum Besten der Gewerbtreibenden, in der That aber nur in eigennütziger, wo nicht betrügerischer Ab⸗ sicht unternommen, wie eine auch nur oberflächliche Prüfung des Planes ergiebt.
Da hiernach von dem gedachten Unternehmen dasselbe gilt, was in der Bekanntmachung vom 12. September 1849 in Betreff
anderer ähnlicher Ausspielungen gesagt ist, und demgemäß die Be⸗
theiligung, sei es durch Uebernahme von Agenturen oder durch Abnahme von Loosen oder Actien, nicht gestattet werden darf, so wird das Publikum, um sich vor Schaden wahren zu können, noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß der Verkauf oder die Beförderung des Verkaufes, so wie der Ankauf von Actien oder Loosen der Art, wie zu der fraglichen Aussptelung, nach dem Ge⸗ setze vom 5. Juli 1847 (Gesetzsammlung Seite 261) mit einer fiskalischen Strafe bis zu 500 Thlrn. bedroht ist. X.“ Berlin, den 4. September 1851. Der Minister des Innern. Der Finanz⸗Minister. von Westphalen. Im Auftrage. Horn.
Angekommen: Der General »Major a. D. und Direktor des Militair⸗Oekonomie⸗Departements, Wirkliche Geheime Kriegs⸗ rath Gueinzius, aus Thüringen. Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt, nach London.
Personal⸗Veränderungen in der Armee.
Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 9. September.
von Sellin, Sec. Lt. vom 35. Inf. Regt., bi aah. Erzieher zum Kadetten⸗Corps kommandirt. 1.. hanf11, Dah Mieigr vom 3. Inf. Regt., in dem Kommando als Comdr. des 1. komb. Res. Bats. bestätigt. von Höpfner, Oberst u. Direktor der Studien⸗Dir. der allgem. Kriegsschule, soll die Stelle als erstes Mitglied dieser Direction mit wahrnehmen. Wasserschleben, Major vom Kriegs⸗Ministerium,
zum Mitgliede der gedachten Studien⸗Direction ernannt. Halliersch I. Sec. Lt. vom 39. zum 10. Inf. Regt., von König, Sec. Lt. vom 39. zum 5. Inf. Regt., Stotten, Sec. Lt. vom 39., zum 3. Inf. Regt. versetzt, und dagegen Göhlich, Sec. Lt. vom 10. Inf. Regt., mit Be lassung in seinem Kommando beim Kad. Corps, von Bojan, Sec. Lt. vom 5. Inf. Regt., von Tyska, Sec. Lt. vom 3. Inf. Regt., alle drei ins 39. Inf. Regt. einrangirt. “ Abschieds⸗Bewilligungen. 8 8 8 Ben 2 Fetembes. 4 aumeister, aggr. Hauptm. vom 32. Inf. Regt., mi 1 Abschied bewilligt. 5 3 geg EI SDeian esr Großmann, S — 5 8 n, Sec. Lt. vom 1. ““ 9, Fib 1 Jabt, der Abschied dewüülat a 1. Regts., mit Pension auf ———————Dͦ— Bekanntmachung. 1“ Verfolg meiner Bekanntmachung vom 1. August d. J. (S. Königlich Preußischen Staats »Anzeiger Nr. 38) bringe ich hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die provinzialstän⸗ dische Versammlung der Rheinprovinz zur diesmaligen Wahrneh⸗ mung der Provinzial⸗Vertretung am 28sten d. M. in der Stadt Düsseldorf zusammenberufen werden wird, daß ich zum Königlichen Kommissarius für diesen Landtag ernannt bin, die Ernennung des Landtags⸗Marschalls und dessen Stellvertreters aber noch vorbe⸗ halten ist. ““ 8 Koblenz, den 11. September 1851. Der Ober⸗Präsident der Rheinprovinz, von Kleist⸗Retzow.
5 Königliche Schauspiele.
Sonnabend, 20. September. Im Schauspielhause. 149ste Abonnements⸗Vorstellung. Die Schleichhändler, Possenspiel in 4 Abtheilungen, von E. Raupach. Hierauf: Solotanz. 1) Cachucha, ausgeführt von Frl. Lilienthal; 2) Mazurka, ausgeführt von Frau Brue und Herrn Gasperini.
Sonntag, 21. September. Im Opernhause. 97ste Abonne ments⸗Vorstellung. Die Familien Capuleti und Montecchi, Oper in 4 Abtheilungen. Musik von Bellini.
Mittel⸗-Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr., erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Orchester 1 Rthlr. 10 Sgr., Parquet, Tribüne, Parquet⸗Loge und Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr., zweiter Rang 20 Sgr., dritter Rang und Balkon daselbst 17 ½¾˖ Sgr., Parterre 20 Sgr., Amphitheater 10 Sgr.
Im Schauspielhause. 150ste Abonnements⸗Vorstellung. Das Glas Wasser, Lustspiel in 5 Abtheilungen, nach Scribe.
Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld-Cours
der Berliner Börse, von 19. September 1851.
WNechsel-Course vom 18. September e11“ 8 Geld.
Amsterdam.... .. 1 [142 ¼ dito b 250 Fl. Nt. 141 ½ Hamburg .... 300 Mk. Kurz. 50² E“ 300 Mk. 11” 149 ¾ London 1 Lst. m. 6 215½ NaS... 300 Fr. 2 Mt. 602¼, 80 ¼ Wien im 20 Fl. Fuss 150 Fl. 2 N V 84 Nug barg.... . . .. 150 Fl. Mt. 101 ½⅔ Breslau 100 Thlr. Mt. 99 ¼ Leipzig in Courant im 14 Thlr. — 8 99 ½ Fuss 1 100 Thlr. 2 Mt. 99 ⅔ Frankfurt a. M. südd. W. 100 Fl. 2 Mt. 56 14 1AAA“ 195 5½
Petersburg h1““
Brief. V Geld.
Preuss. Freiwillige Anleihe..
dito Staats-Anleihe von 1850 .. . . . . .. Staats Schuld-Scheine ... Oder-Deich-Bau-Obligationen Prämienscheine der Seehandlung à St 50 Thlr. Kur- und Neumärkische Schuldverschreibungen Berliner Stadt- Obligationen..
dito dito
Westpreussische Pfandbriefe... Grossherzl. Posensche dito
dito dito dito Ostpreussische 1 Pommersche Kur- u. Neumärk. Schlesische ....
dito vom Staat garantirt Lit.
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5SSSSSnne nMMem’mnmAnAeA
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Prcussische Rentenbriefe
Rheinische “
Geld. Gem.
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Preussische Bank-Antheil-Scheine: 1 Friedrichsd'or. .. 3 Andere Goldmünzen à 2 EEE1““; Disconto.
Preufs. Courant.
Berlin, eee den 19. September 1851. Brief. Geld.] Gem. 87 b
—
Aachen-Düsseldorfer Bergisch-Märkische dito Prioritäts-. Berlin-Anhalter Lit. A. u. dito Berlin-Hamburger. dito Prioritäts-..... . . . .... dito J ö“ Berlin-Potsdam-Magdeburger.. dito Prioritäts Obligat. 8 .“ bee 10 dito (èAto 1.e. UI. 10 Berlin Stettiner-. 1 dito Cöln-Mindener dito dito Düsseldorf-Elberfelder ... ““ dito Prioritäts-.. dito Prioritäts-.. Magdeburg-Halberstädter Magdeburg-Wittenberge. dito Niederschlesisch-Märkische dito Prioritäts dito oritbts. ... .. . . .. dito Priorit. III. Serie .. ö IV. Serie. Oberschlesische Li dito Prioritäts dito L1“ Prinz-Wilhelms (Steele-Vohwinkel) dito Prioritäts- dito 46*“]
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dito (Siamm-) Priorität dito Prioritäts-Obligationen . ... . . . . .. dito vom Staat garantirte 111““ uhrort-Crefeld-Kreis-Gladbacher. . dito “ Stargard-Posen... Thüringer.. dito Wilhelmsbahn (Ccsel-Oderberg)
dito Prioritäts-
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9
arktpreise vom Getraide
Berlin, den 18. September. Zu Lande: Weizen 2 Rthlr. 7 Ser. 6 Pf., auch 2 Rthlr. 5 Sgr Roggen 2 Rthlr., auch 1 Rthlr. 23 Sgr. 9 Pf. Grofse Gerste 1 Rthlr. 10 Sgr., auch 1 Rthlr. 9 Sgr. 5 Pfr. IWESII111ö1“n
. NI. 1 8 Zu Wasser: Weizen, weisser, 2 Rthir 13 Sg. 9 Pf., auch
2 Rthlr 12 Sgr. 6 Pf. und 2 Rthlr. 7 Sgr 6 Pf. Roggen 1 Rthlr.
8 Sgr. 9 Pf., auch 1 Athlr. 27 Sarn. 9 P. Mittwoch, den 17. September.
Das Schock Stroh 7 Rthlr. 5 Sgr., auch 6 Rthlr. 5 Sgr. Der Centner Heu 22 Sgr. 6 Pf., geringere Sorte auch 19 Sgr. Kartoffeln, der Scheffel 20 Sgr., auch 14 Sgr., metzenweis 1 Sgr. 6 Pf., auch 1 Sgr. Die Preise von Kartoffel-Spiritus, Haus geliefert, waren am 12. September 1851 19 Rthlr. 8 13 Fiptemben 18 ½ Rthlr. 45. September Rthlr. 16. September 18 ½ Rthlr. 17. September .418 1 18. September 18 ½ Bthlr. per 10,800 pro Cent nach Tralles. Berlin, 18. September 1851. Die Aeltesten der Ka
‚Sschaft von Berlin 1In 8
Kassen-Vereins-Bank-Actien .
(Niehtamtlich.)
Ausländische Eisenbahn-Stamm-Actien
Cöthen-Bennburger.. “ Krakau-Oberschlesische **¹n Kiel-Aitonan 86 „.. . Mecklenburger- Nordbahn (Friedr. Wilh.))
NEEEEEEETE16464“
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Ausländische Prioritäts-Actien. Krakau-Obersechlesische “
Eb111X“4“
8 Ausländische Fonds.
Russ. Hamb. Cert. Hope 1. Anleihe.... Stiegl. 2. 4. Knlethe.. do. 3111A1A6A1“] von Rothschild LPet . Engl. Anleihe.. A“ Poln. Schatz-Obligationen o. Gert ö“ Poln, neue Pfandbr. do Part. 500 PI 111“ Hamb. Feuer-K... do. Staats-Pr.-Anl Lübeck. Staats-Anleihe.. Holl. 2 ½ % Integralelel. Kurhess. Pr. 0. 40 Thlr.. .. . .. N. Bad. do. 95 II. .. . . . . . ..... ...
—]9
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20
1!
Berlin, 19. September. In allen Eisenbahn-Actien viel Um- satz und deren Kurse, im Laufe der Börse matter als gestern, schliessen fester. Preufs. 5- und 4 1proz. grofser Ankäufe wegen gestiegen. Aus- länd. Effekten fest.
Weizen loco 53 —58 ARthlr.
Roggen loco 44 — 47 Rthlr., 85pfd. neuer zu 44 ½ Rthlr., pr. 82 fd.
begeben. pr. Sept. 43 ¾ à 44 Rthlr. bez., 44 Br., 43 ¾ G. Pr. Sept. /Okt. do. pr. Okt. /Nvbr. do. pr. Frühjahr 1852 43 3 ¾⅔ G. rste, grosse, 31 — 32 Rthlr. . e“ fer loco 22 — 24 Rthlr. schwimmend 21 ½ — 22 ½ pr. Sept./Okt. 22 — 23 Bthlr - pr. Frühjahr 1862 do. Erbsen 38— 42 Rthlr. Rappsaat Winterrapps 65 — 64 Rthlr. — Winterrübsen 65— 64 Rihlr.
1 8 Sommerrübsen 53 Rthlr.
Leinsaat 58 R'hlr.
Rüböl loco 10 ½⁄2 Kthlr. Br., 410 G. ö-“ September 10 a 10 Rthlr. Br., 9 2 40 G. 16 Sept. 7Okt. do.
Oktober/Novbr. 10 ¼ Athlr. bez. u. Br., 10 ¼½2 G.
Novbr./Dezbr. 10 ¾¼ Rthlr. bez. u. Dr., 10. ½Q2 .S8.
Dzbr. /Jan. 10 ½ Athlr. Br., 10¼ G.
Jan /Febr. 105⁄12 Bthlr. Br., 10 ⅞ G.
Febr. März do.
März /April 10 412 Rthlr. Br., 10 ½ bez. u. G.
April/ Mai 10 %2 u. Athlr. verk., 10 ½ a 2 Br., 10 ⅔ G. Leinöl loco 12 Bthlr. . .
8 Sept. /Okt. 2— 11⅔ Rthlr. .“
Mohnöl 12 ⅔ — 12 Rthlr.
Palmöl 10 ¾f Rthlr.
Südseethran 12 Rthlr “
Spiritus loco ohne Fafs 18 ½ Rthlr. bez.
mit Fass 18 Rthlr. Br. September 18 a 17 ⅞ Athlr. verk., 18 Br., 47 ¾ G. Sept. /Oktob. 17 ½ a ¼ Rthlr. verk., 17532 Br., G.
Oktob./Novemb. 16 ¾ u, 5 Rthlr. bez. 17 Br., 16 ¾⅔˖ G. April / Mai 17 ¾⅞ u. X Rthlr. verk., 17 ¾ Br., ¼ G
Geschäftsverkehr schwach. Weizen auf Notirung gehalten. Roggen pei festen Preisen stilles Geschäft. Hafer stagnirend. Rüböl fest. Spi- ritus loco und laufender Termine preishaltend, spätere Lieferung billiger
käuflich.
Leipzig, 18. September, Leipzig-Dresdn. 146 ⅞ Br. Sächs.- Bayr. 87 Br. Säöchs.-Schles. 99 ⅞ Br. Löbau-Zitt. 25 ¾ Br. v Le pzig. 235 ½ G. Berlin-Anh. 442 Dr., 111 ½1 G. Köln-Mind. 107 5 . Thüringer 77 ½ Br. Fr.-Wilh.-Nordbahn 36 ⅔ G. Altona-Kieler 109 ½ Br., 109 G. Anhalt-Dessauer Lahdesbank Lit. A. 146 ¾ G., Lit. B.
1““
120¼ G. Preufs. Bankanth. 99 Br. Wiener Bankn. 86 Br., 85 ¾ G