Datum.

Funh alts

1852

5. Januar.

Bekanntm. Die Interessenten der Militair⸗Wittwen⸗Pensionirungs⸗Sozietät, welche in den Dienst eines fremden Staates übertreten, werden als aus der Sozietät ausgeschieden

betvachtht eebö.. Allerh. K. O. Die Anbringung der Ledertasche und des Pistols bei den Kürassier⸗Regi⸗ Allg. Verf. Die Beurlaubung der Referendarien behufs ihrer theoretischen Vorbereitung ͤZ11“X““ Verf. Die Portofreiheit der Gesellschaft zur Beförderung des Flachs⸗ und Hanfbaues in Preußen für ihre Korrespondenz mit Königlichen Behörden .. . Cirk. Verf. Die Behandlung der Reste und Gefälle⸗Kredite auf indirekte Steuern. Bescheid. Die Aussteuer⸗, Sterbe⸗ und Wittwen⸗Kasten e . ... . Erkenntniß des rheinischen Revisions⸗ und Cassationshofes, betreffend die Cautionspflicht pe⸗ riodischer Blätter belletristischen Inhalts und die Berücksichtigung früherer Bestrafungen oaͤqͤ8ͤZͤõ—8oqͤqͤqͤͤͤZͤZͤͤZͤhZͤZZͤͤͤͤͤͤͤͤZͤͤZZͤͤͤZͤͤͤͤͤͤ111141X4A“X“ Cirk. Verf. Die Zulassung der Neuen Sächsischen Fluß⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Leipzig zum Geschäftsbetriebe durch Agenten in den preußischen Staten Erkenntniß des rheinischen Revisions⸗ und Cassationshofes, betreffend die Kompetenz der Po⸗ Eec Bekanntm. Berichte unter dem Titel „Mittheilungen über die Entwässerung des Bodens durch unterirdische Röhrenleitungen (Dränage), aus den Akten des Ministeriums für land⸗ wirthschaftliche Angelegenheiten“, erscheinen im Verlage der Deckerschen Geheimen Ober⸗ Allg. Verf. Die Führung von Gebäude⸗Inventarien bei den Gerichts⸗Behörden . .. Cirk. Verf. Der Nachweis der Einnahme an Rübenzuckersteuer in den Abschlüssen und s8 Verordnung über die Organisation der Verwaltungs⸗Behörden der hohenzollernschen Cirk. Verf. Miethsabzug für die Dienstwohnungen der Zoll⸗ und Steuer⸗Beamten.... Allerh. Erlaß. Die der Gemeinde Ranis in Brzug auf den chausseemäßigen Ausbau der Gemeinde⸗Chaussee von Ranis bis zur Saalfeld⸗Pösnecker Staatsstraße bei Crölpa ver⸗ hce Allerh. Bestätigungs⸗Urkunde für die unter dem Namen „Deutsche Kolonisations⸗Gesellschaft e Cirk. Verf. Die Verhütung der Ausfuhr⸗Bonifizirung für die aus Rübenrohzucker gewonnenen 1111111AA4AA“A*X4*“ . Verf. Die Einstellung der Dampfschifffahrten auf der Donau und Spedition der Korrespon⸗ Erkenntniß und Beschluß des Königlichen Ober⸗Tribunals, betreffend die Kompetenz der Ge⸗ richts⸗Abtheilungen zur Untersuchung und Entscheidung der im ersten Absatz des Art. XIX des Gesetzes über die Einführung des Strafgesetzbuchs erwähnten strafbaren Handlungen, e Bekanntm. Vorsteher und Vorsteherinnen von Schulen können nur Schüler und Schülerinnen anderer Bildungs⸗Anstalten nach Vorlegung von Abgangszeugnissen aus letzteren in ihren Bekanntm. Nachtrag zu der Uebersicht der Aerndte⸗Erträge in der preußischen Monarchie im Jahre 1851, vom 26. November 1851, nebst Zusammenstellung der Aerndte⸗Erträge in der ne den letzten 6 Jahren.. .. .. .... . . . Cirk. Verf. Die Befugniß der kurhessischen Steuerstelle in Bockenheim zur Ausfertigung von kJNN111414141141411“2“ Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betreffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit zur Zahlung von Steuern in 111111666X“ Desgl., betreffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Frage: zu welcher Gemeinde Desgl., betreffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Bestätigung einer Prediger⸗ wahl bei obwaltenden Streitigkeiten über die Ausübung des Stimmrechhes .. Desgl., betreffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über Forderungen, welche auf der er⸗ solgten Aufhebung der schutzherrlichen Rechte in der Provinz Posen beruheen . Desgl., betreffend die Einlegung des Kompetenz⸗Konfliktes in solchen Prozessen, in denen in erster Instanz erkannt und eine Berufung dagegen zur Zeit nicht eingelegt ist..... Desgl., betreffend die Zulässigkeit des Rechtsweges über Forderungen der Kirche, welche die Sorge für den Unterhalt derselben zum Gegenstande haben Staats⸗Ministerial⸗Beschluß in Bezug auf die formelle Unzulässigkeit des Antrages der Ab⸗ geordneten Claessen und Genossen in der Zweiten Kammer wegen des Verfahrens der Bekanntm. Feier des Krönungs⸗ und Ordensfestes am 18. Januar 1835 . Allerh. Erlaß. Ernennung des Minister⸗Präsidenten Freiherrn von Manteuffel zum Prä⸗ sidenten des wiederum in Wirksamkeit tretenden Staatsratnhhhee . Alerh Frlaß. Der Stant rath tritfk wieder in WirksamkeitK Verf. Vertretung der Kassen⸗Kommissions⸗Mitglieder bei der Landpwehr Bekannim. Die Bestätigung des revidirten Statuts der Vereinigungs⸗Gesellschaft für Stein⸗

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kohlenbau im Z11111A141424““““

12. Januar.

Allg. Verf. Die Auslegung des Art. 18 der zwischen der Königlich preußischen und König⸗ lich sächsischen Regierung getroffenen Uebereinkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 14. Oktober 1839 11. ee

Verf. Die Anfertigung der Liquidationen über Reisekosten und Tagegelder

Verf. Die Reviston Aberngangsabgabey flichtigen Weines. “

Protokoll. Der General⸗Major von Bonin leistet nach Art. 108 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850 in der Sitzung des Staats⸗Ministeriums den Eid als Staats⸗

Bekanntm. Die Eröffnung der Bank⸗Kommandite in Graudenz ...

Verf. Dir öctcbcbctct 4*

Bekanntm. Die Anstellung versorgungsberechtigter Militair⸗Invaliden bei den unter König⸗ sicher Verwaltttn stebeadet 1 1444“*“

Verf. Die Verrechnung der bei Verunglückung von Salzladungen verloren gegangenen Salz⸗

Bekanntm. Die in der 16., 17. und 18. Ziehung der Seehandlungs⸗Prämienscheine ausge⸗ loosten, bis zum 15. Jannar 1852 nicht erhobenen Prätz ten..... 8 66

Bekanntm. Nachruf der Königlichen Akademie der Künste an das Mitglied derselben, den L C11111114444*“

Bekanntm. Berichtigung der Ungenauigkeiten in der amtlichen Liste der von den Jurys bei der Industrie⸗Ausstellung aller Völker zu London den Ausstellern aus dem zollvereinten und nördlichen Deutschland zuerkannten Preis⸗Medaillen und ehrenvollen Erwähnungen.

Verf. Die Auflösung des Abschnitts II. der Geldverpflegungs⸗Liquidationen der Truppen..

Bekanntm. 2 Freiwilligen, welche in die Schul⸗Abtheilung zu Potsdam eingestellt zu wer⸗ J 73AA

Erlaß. Behandlung der seit Publication des neuen Strafgesetzbuchs entstehenden, so wie der vorher entstandenen Mobiliar⸗ und Immobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaften, rücksicht⸗ lich der nach §. 340 Nr. 6 des Strafgesetzbuchs erforderlichen Staatsgenehmigung...

Bekanntm. Feier des Krönungs⸗ und Ordensfestes und Verzeichniß der Ordens⸗Verleihun⸗

cet Die Einberufung der Meistbetheiligten der preußischen Bank zur General⸗Ver⸗

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Cirk.⸗Verf. Die Sistirung der Invaliden⸗Pension im Civil angestellter Militair⸗Invaliden während der Verbüßung einer ihnen neben der Dienst⸗Entlassung auferlegten Freiheits⸗

Bekanntm. Die Rückzahlung der gekündigten nicht konvertirten Schuldverschreibungen über 1111414111414aaa6“

Allgem. Verf. Die Liquidationen der Beamten der Staats⸗Anwaltschaft über die ihnen für vPsgE1111666“

82. Behandlung und Taxirung der Korrespondenz nach Ritzebüttel, Kuxhaven,

Allerh. Erlaß. Bestätigung des Tarifs zur Erhebung des Hafen⸗ und Brücken⸗Aufzugs⸗ geldes in Stettin

Allerh. Erlaß. Die Wiederherstellung der Bergbaufreiheit auf Steinkohlen in zwei Distrikten

Cirk.⸗Verf. Die veränderte Formation des Garde⸗Reserve⸗Infanterie⸗-Regimenttte

Verf. Die Anmeldung und Rücksendung der von den Empfängern nicht benutzten Militair⸗

Erlaß. Die Beitragspflicht der aktiven Militair⸗Personen des Soldatenstandes zu den direkten Zͤ%ͤ1414141414“““

Brischeid. Beschwerden über Eingriffe in die Rechte der väterlichen Gewalt gehören nicht zur

Cirk.⸗Verf. er Nachweis der Einnahmen und Ausgaben in den Abschlüssen und Rechnungen

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Erlaß. Die Annahme von Schurf⸗Erlaubnißgesuchen und Muthungnen

Allgem. Verf. Der Ansatz und die Erhebung der Gebühren der Rechts⸗Anwalte und Notare

Verf. Die näheren Bestimmungen über die Befugniß der aus Militair⸗Verhältnissen getrete⸗ nen Post-Beamten zum Tragen silberner Portepées und silberner Cordons

Bekanntm. Die Vernichtung der durch die Tilgungs⸗Fonds eingelösten Staatsschulden⸗

Bekanntm. Verhandlung vom 20. Januar 1852 wegen Niederlegung der im Jahre 1850 durch die Tilgungs⸗Fonds eingelösten Staatsschuld⸗Verbriefungen .. ..... ........H

J des Jahrestages Friedrich des Zweiten durch die Königliche Akademie der

Allg. Verf. Die Anwendung des Gesetzes vom 12. Mai 1851 auf die Gebühren der Rechts⸗ Anwälte in Museinanderseeungssachee g“

Allg. Verf. Die Ablieferung der entbehrlichen Bestände bei den Salarienkassen der Kreisge⸗ richte an die Negterninge Haupthasse. ...... g 8

Bekanntm. Die im Jahre 1848 ausgegebenen und durch das schwarzburg⸗ rudolstädtische Gesetz vom 30. Mai 1851 für den Fall der Nichteinlösung bis zum 1. Januar 1852 für ungültig erklärten Kassenbillets sollen noch bis zum 15. Februar 1852 bei der fürstlich rudolstädtischen Haupt⸗Landeskasse zu Rudolstadt eingelöst werdrnrn ..

Cirk.⸗Verf. Die Bestimmungen wegen der Zulassung ausländischer Schulamts⸗Kandidaten zu den preußischen höheren Lehrer⸗Prüfungen, zum Probejahr u. s cc.

Erlaß. Die Befugniß der Königlichen Oberämter in den hohenzollernschen Landen in Polizei⸗

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