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1852 ärz.

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fiskalise Leiner Gemeinde⸗Chaussee Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Gemeinde⸗

Alen, Erlass, on⸗Almer Provinzial⸗Chaussee bei Nieder⸗Alme über Büren und Steinhausen Bahnhofe in GesceF D D „„ Aree Erfaß. Velleshung von fiskalischen Vorrechten für den Bau der Gemeinde⸗Chaussee von der Köln⸗Frankfurter Staatsstraße in Weyerbusch über Flamersfeld und Horhausen bis zur Neuwied⸗Dierdorfer⸗Actien⸗Chaussee vor Heddesdorrfr IE1ö1“ Bekanntm. Einstellung der Erhebung des Eingangszolles von Getreide, Hülsenfrüchten un Me —ỹ11151““ 8 . Die Einsendung der aberkannten Großherzoglich badenschen Gede EC Fengenzuns für die Uerege und Verwaltungs⸗Behörden über das Verfahren bei Zerstücke Belner veflchage der Vorlesungen der Königl. Universität zu Berlin Ben ea hh 1 6

Bescheid. Mitwirkung der Rendanten resp. der Vorsteher der Orts⸗Post⸗Anstalten bei de men der 0 c IZI1.““

A grcg⸗ des Hesc Farbe der tuchenen Beinkleider für die Infanterie. LE1“ Erlaß. Die Wahrnehmung des Ivteresses der Provinzial⸗Feuer⸗Societäten den Umtrieben einzelner Agenten von Privat⸗Feuerversicherungs⸗Gesellschaften gegenuber LEEE1“ Bescheid des Königl. Ober⸗Tribunals, betreffend die Eröffnung eines Spezial⸗Konkurses über das Bergwerks⸗Vermögen des Gemeinschuldnerreses 1“ ö b Aachener Draht⸗Fabrik⸗Compagnie als Actien⸗Gesellschaft auf Bekneelim. SMenr Verloosung von Schuld⸗Verschreibungen der Staats⸗Anleihen aus den Jahren 1848 und 1850 nebst Verzeichniß der verloosten Obligationen .vF..;.e...“: Bescheid. Erhebung des Ergänzungs⸗Porto bei nicht vollständig frankirten Briefen. Cirk.⸗Verf. Maßnahmen der Polizei⸗Aufsicht gegen Schmuggler und Zoll⸗Defraudanten., Erlaß. Die Verjährung der Kosten in Auseinandersetzungs⸗Angelegenheiten⸗ Bekanntm. Ernennung des Landkartenstechers Johann Leopold von Bähr in Halle a. d. S. im akademischen Künstler . ccx.H v„57, c,3. F2FB R Inttts attas für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zur Ausführung des Gesetzes vom 12. Mai 1851 über die Verhältnisse der Miteigenthümer eines Berg⸗ werks, für den ganzen Umfang der Monarchie, mit Ausnahme der auf dem linken Rhein⸗ Ufer belegenen Landesthelrl2²²eeellll Allg. zetreffend den Erlaß der Instruction zur Anfertigung der Jahresrechnungen und der Quartal⸗Abschlüsse der gerichtlichen Salarienkassen vom 1. März 185. Verf. Die Einziehung der . Die Remunerirung der Post⸗Assistenten auf Dienstrei u c verf. gef⸗ Die von Berichten der 1ö1““ und Schul-⸗Inspektoren über den Zustand der ihrer Aufsicht anvertrauten Schlenn c Cin-he- Die dte gtitizig des Einkommens für die E11““ Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte 1- treffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über ausgeschriebene HET116““ 8 meindewegebau und die Gesetzeskraft DT ““ vom 20. Juli 1 für die Regierungen und Gerichte in der Rhein⸗Provinintzt Erkennkniß 888 vnn seczen Ghenricheohofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, dg die Zulässigkeit des Rechtsweges über solche Gehaltsforderungen der Schullehrer, welche auf Vertrags⸗Verhältnissen beruhen . . F Erkaufines eeeinalichen Gerichtshosfes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betreffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen die von den Verwaltungs⸗Behörden im Wege der Ober⸗Aufsicht über die Kreis⸗Corporationen und über die Ausübung des ihnen ein⸗

eräumten Besteuerungsrechtes ergehenden Anordnungen . . Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betreffend die Befugniß der Verwaltungs⸗Behörden zur Abänderung von Bade⸗Ordnungen und fend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit zur Zahlung von Schul⸗ Allerh. Die amtliche Verpflichtung der Kirchen⸗Behörden in Beziehung auf Union und Konfesson ĩ c Allg. Verf. Die Bestellung von Substituten für behinderte Schiedsmänner. Bekanntm. Postdampfschiff⸗Verbindung zwischen Stettin und Kopenhagen Bekanntm. Ausstellung der von dem Königlichen Ministerium für Handel, Gewerbe ꝛc. auf der londoner Indunstrie⸗Ausstellung angekauften Maschinen und Modele

Bekanntm, Abschluß eines neuen Post⸗Vertrages zwischen der Königlich preußischen und der Cirkular. Die Konzessionirung der Hagelschäden⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Saxonia“ zu CirkBeef (Auszug.) Der Abzug von 20 Rthlr. für die Mahl⸗ und Schlachtsteuer von der Verf. Die Taxirung der Aktensendungen durch die Königl. Post⸗Anstalten. B“ Bekanntm. Verzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen bei der Königlichen Aka⸗ demie der Künste in dem Sommer⸗Halbjahr vom 1. April bis Ende September 852 Cirk.⸗Erlaß. Die Naturalisation von Angehörigen der deutschen Bundesstaaten ist von dem Nachweise der Entlassung des Antragstellers aus seinem bisherigen Unterthanen⸗Verhält⸗ Einmachen ..8 ö..; 1 b von dem Königlichen Ministerium für landwirthschaftliche Ange⸗ legenheiten auf der londoner Industrie⸗Ausstellung angekauften landwirthschaftlichen Ma⸗ schinen und 1112662

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0006000 0000 0000000000 0222 0090 90 0 70 STTTTEEqq6P6ö66686—

150

138 64 60

60. 61. 63.

349 353

333

365

366

325. 368. 412

Bekanntm. Berichtigung eines Druckfehlers in den zur Bekanntmachung vom 5. März 1852 der Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden gehörigen beiden Verzeichnissen der in der zwei⸗ 7e gezogenen Schuld⸗Verschreibungen der Anleihen aus den Jahren 1848

Cirkulare. Die Entdeckung und Prüfung derjenigen Mittel, welche zur Abwehr der Kartoffel⸗

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte in Bezug auf die Gemeinde⸗Chaussee von der Moselfähre bei Mühlheim über Monzelfeld bis zur Trier⸗Mainzer Staatsstraße zwischen Longeamp und dem lutttpses Thurm .... ... 1“

Antrag des Staats⸗Ministeriums an Se. Majestät den König, die Gewerbe⸗Polizei über mehrere Gewerbe, welche dem Königlichen Ministerium für Handel ꝛc. zustand, an das Königliche Ministerium des Innern übergehen zu lassen.. . 2

Allerh. Erlaß. Verleihung des Rechtes der Chausseegeld⸗Erhebung und der fiskalischen Vor⸗ rechte in Bezug auf den Ausbau der Gemeinde⸗Chaussee von Kochem an der Mosel über Landkern bis zur Trier⸗Koblenzer Staatsstraße bei Kaisersesch...................

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von der Köln⸗Frankfurter Staatsstraße in Kircheip über Asbach nach der Bendorf⸗Unkeler

Allerh. Kabinets⸗Ordre. Die Reisekosten der Gendarmen bei Dienstreisen in unvermögenden

Bekanntm. Die von der Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Colonia“ in Köln erfolgte Ein⸗ zahlung eines Prämien⸗Antheils an die Justiz⸗Offizianten⸗Wittwen⸗Kasse aus den Ver⸗ sicherungen ver Justiz Beamten im Jahrr 1884.. .. . ..

Verf. Die Außer⸗Courssetzung verschiedenen fremden Papiergeldes ... .... .. . . . . . ...

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte in Bezug auf den Bau und die Unter⸗ haltung einer Chaussee von Beeskow nach Fürstenwalde..............“

Erlaß. Die Benutzung schulpflichtiger Kinder zu Feld⸗ und Gartenarbeiten. ...... ..Aq

Bekanntm. Wegen des Eises konnte die Seepost⸗Verbindung zwischen Kopenhagen und Stettin nicht ecscecscscscs q 4*““

Verf. Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Marseille und resp. Tunis und Fanger...

Bekanntm. Garttuu 424*

Cirkular. Die Heranbildung versorgungsberechtigter Militairs zu Post⸗Expedienten und die

mh⸗ Stempelpflichtigkeit der Beschäftigungsgesuche disponibler Post⸗Expeditions⸗

Bekanntm. Die bei der Meldung zum Eintritt in die Königliche Bau⸗Akademie nachzuweisende

Cirk.⸗Erlaß. Das Verfahren bei Erlaß landwirthschaftlicher Polizei⸗Verordnungen..

Bekanntm. Die Immatriculation für das Sommer⸗Semester 1852 auf der Königlichen “*“

Cirk. Verf. Die Nichtanwendung sogenannter Federmanometer an Dampfkesseln oder Dampf⸗ Leitungs⸗Röhren zur Angabe des Druckes der Dämpfe........... 1111““

Verf. Die Beförderung verschlossener Briefpakete zwischen Bremen und Nord⸗Amerifa.....

Cirkular. Die Kündigung der mit der Fürstlich schaumburg⸗lippeschen Regierung bisher be⸗ standenen Uebereinkunft wegen Uebernahme der Auszuweisende .. K

Verf. Die portofreie Beförderung der Korrespondenz in Betreff der Bestellung und Liefe⸗ rung der für Rechnung der Posthalter anzuschaffenden Postillons⸗Montirungsstücke..... Plenar⸗Beschluß des Königlichen Ober⸗Tribunals, die Rechtsbeständigkeit der von einem unter väterlicher Gewalt stehenden großjährigen Sohne geschlossenen lästigen Verträge in der Markk eibititee ͤͤ Desgl., die Frage betreffend: Inwiefern der Verkäufer eines Grundstücks für Kriegs⸗ steuern, Brandschatzungen und andere außerordentliche Lasten aufzukommen verpflich⸗

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Cirk.⸗Erlaß. Die Pflicht der Lehrer, sich eines sittlichen Verhaltens beee1..““ Cirk. Verf. Die Unterstützung der arbeitenden Klassen bei vorübergehenden Unglücksfällen und Krankheiten, so wie bei eintretender Arbeits⸗Unfähigkeit . Allg. Verf. Die Diäten, Reise⸗ und Zehrungskosten der Gerichtsboten bei Abhaltung von u.] Die Verjährung der Disziplinarstrafen wegen Nichtbeobachtung militairischer Dienst⸗ 0-0-0b0q0Jͤ ͤJᷓͤ ........ 111111“ʒ Gesetz. Die Vereinigung der beiden obersten Gerichtshöfe..... . Allerh. Erlaß. Der Uebergang der Gewerbe⸗Polizei, welche dem Königlichen Ministerium für Gewerbe und öffentliche Arbeiten zustand, an das Königliche Ministerium Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte, so wie des Chausseegeld⸗Erhebungs⸗ Rechtes für den Bau der Chaussee von Eschbach, an der Köln⸗Olper Staasstraße über Immekeppel bis zur Engelskirchen⸗Wipperfürther Gemeinde⸗Chaussee bei Lindlark. Allerh. Erlaß. Der Bau einer Actien⸗Chaussee von der Koblenz⸗Lütticher Bezirksstraße bei Maypen über Plaidt bis zur Köln⸗Mainzer Staatsstraße in Andernach mit einer Zweig⸗ straße von Plaidt bis zur Köln⸗Mainzer Staatsstraße an den Netterhöfen in der Rich⸗ tung auf Neuwied und die Verleihung der fiskalischen Vorrechte so wie des Chausseegeld⸗ Erhebungsrechts an die betreffende Actien⸗Gesellschaft .... . ........ Allerh. Erlaß. Die in Bezug auf den Bau und die Unter altung einer Gemeinde⸗Chaussee von der Zell⸗Gödenrother Bezirksstraße bei Löffelscheid über Kappel nach Kirchberg den betreffenden Gemeinden bewilligten fiskalischen Vorrechte . . . ... . . .. Allerh. Erlaß. Die Verleihung des Rechts zur Erhebung des tarifmäßigen Chausseegeldes

auf der Gemeinde⸗Chaussee von der Trier⸗Saarlouiser Bezirksstraße bei Beckingen über Haustadt und Reinsberg bis an die Trier⸗Straßburger Staatsstraße... uL