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Allerh. Erlaß. Der Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von Dünwald, im Kreise Mühlheim, über Odenthal und Altenberg nach Dabringhausen, im Kreise Lennep und die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegeld⸗Erhebungsrechtes für denselben.. Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Rechtes der Chausseegeld⸗Er⸗ hebung in Bezug auf den Ausbau einer Gemeinde⸗Chaussee von der Kochem⸗Kaisersescher Kommunal⸗Chaussee unweit Landkern über die sogenannte schöne Aussicht an der Koblenz⸗ Trierer Staatsstraße bis zu den Schieferbrüchen bei öeeeeeebbb1“ Desgl., in Bezug auf den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von der Köln⸗Mainzer Staatsstraße in Bacharach bis zur Aachen⸗Mainzer Staatsstraße in gn..... . Erlaß. Das Verfahren in Rekurs⸗ und Streitfällen über Feuer⸗Sozietäts⸗Ent⸗ Bekanntm. Ausstellung des Kartons von Kaulbach zum Bilde „die Blüthe Griechenlands“ im Königlichen Museum I Allg. Verf. Die Anfertigung der Kostenrechnungen in den Spruchsachen der höheren Instanz Bekanntm. Verordnung des Präsidenten der französischen Republik vom 15. März 1852 — betreffend die Umwandlung der 5prozentigen Renten in 4 ½prozentil Cirk. Verf. Der Uebergang der bisher beim Militair⸗Oekonomie⸗Departement bearbeiteten Etats⸗Angelegenheiten der Militair⸗Justiz⸗Beamten auf das Allgemeine Kriegs⸗Departe⸗ —aͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤ111214124X*4* JͤZZ1111X1X14“4X4X Bekanntm. Die Staats⸗Anerkennung der in und um Neu⸗Ruppin entstandenen neuen éͤ4444444 Cirk. Verf. Besugniß der Großherzoglich hessischen Orts⸗Einnehmerei Castel zur Ansfertigung ẽͤZẽͤZZõẽ—Z8Z8õ—qqͤͤͤͤö1ö1114146464A4X* Bekanntm. Die Anmeldung von Kunstwerken auf den Grund des §. 27 des Gesetzes vom 11. Juni 1837 über den Schutz des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und der vͤͤ11214141414*X4* Bekanntm. Die Herausgabe des amtlichen Berichts der vereinsländischen Berichterstattungs⸗ Kommission über die Industrie⸗Ausstellung aller Völker in London ......... ñ . .U 11214141414.4X Bekanntm. Das neue Muster, welches vom 1. Juli 1852 an von den Gewerbtreibenden zur Anmeldung des gegen Steuervergütigung auszuführenden Branntweins in Anwendung 1142“*“ʒ 1“ Abwickelung der Revisions⸗Erinnerungen der Stempel⸗Fiskale bei den Gerichts⸗ Verf. Die Bestrafung der von derselben Person gleichzeitig verübten verschiedenen Vergehen Verordn. Die Werthbestimmung österreichischer Sechskreuzerstücke ....... . . N ͤ..ͤ»» Bekanntm. Die Verhältnisse der jüdischen Corporationen des Regierungs⸗Bezirks Posen.... Bekanntm. Der Beitritt der Fürstlich schaumburg⸗lippe'schen Regierung zu dem Vertrage d. d. Gotha, den 15. Juli 1851, wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der NN444444“*“ Gesetz. Die Abänderung mehrerer Bestimmungen in den b—¹”] Bekanntm. Gebühren⸗Taxe für die Chirurgen⸗Gehülfen ..... ........ Erlaß. Die Rüge der Verfälschung von amtlichen und A*““ Erlaß. Die Feldhüter sind zu den Gemeinde⸗Beamten zu 111A1XA1X“ “ b Fassung der zur Sicherung kreditirter Zoll⸗ oder Steuergefälle auszustellen⸗ Verf. Erläuterung der früheren Bestimmung über die Portofreiheit auf Sendungen zwischen der Bank und 14441444““ Postdampfschifffahrt zwischen Preußen einer⸗, Rußland, Schweden und Dänemark P w

Bekanntm. Eröffnung der Zoll⸗Konferenzen zu Berlin durch den Minister⸗Präsidenten im Versin mit den Ministern fuͤr Handel ꝛc, und der Finanzen....... . . . . . . . . ... Bekanntm. Ernennung der Maler von Klöber und Däge, der Bildhauer Drake und August Fischer und des Architekten, Hof⸗Bauraths Strack zu Mitgliedern des akade⸗ mischen Senats der Königlichen Akademie der Künste . . .. . . . ... Verf. Die Beförderung der Kreuzband⸗Sendungen nach Rußladbdb Allg. Verf. Eine Abänderung in dem Prüfungs⸗Regulativ für die Auskultatoren und Refe⸗ 14X4X“X“*X* Cirk.⸗Verf. Die Waaren⸗Kontrole im Binnenlande im Großherzegthum Luxemburg .. ...... Erlaß. Die Annahme zum Regierungs⸗Referendarius ist bei Justiz⸗Referendarien und Aus⸗ kultatoren erst nach deren Entlassung aus dem Justizdienste v“ Bekanntm. Die Verlegung des Marinier⸗Corps von Stettin nach 5 Verf. Die Verhältnisse und der Geschäftsverkehr der Gewerbe⸗Räthe, so wie die Stellung 11141e44“ Gesetz. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens in den nach der Gemeinheitstheilungs⸗Ord⸗ hg zu behandelnden Theilungen und Ablösungen in den Landestheilen des linken Rhein⸗ a ₰*“ Gesetz. Die Ermäßigung des Durchgangs⸗Zolls für Zink auf den in Abschnitt I. Abthei⸗ lung III. des Vereins⸗Zoll⸗Tarifs verzeichneten Straßen.........rwvwevvöFFFʒ... Allerh. Erlaß. Bewilligung der siskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde⸗Chaussee von der Aachen⸗Trierer Staatsstraße in Hanscheid über Lammersdorf nach der Montjoie⸗Dürener Bezirksstraße in M4“““ Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegeld⸗Erhebungsrechtes in Bezug auf den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von der Köln⸗Luxemburger Bezirksstraße bei Wallenthal über Kall nach Dahlbenden, so wie einer Zweig⸗Chaussee von Urft über Steinfeld bis zur Schleiden⸗Schmidtheimer Gemeinde⸗Chaussee bei Sistg

94. 112. 118.140.

93 94 104

104 131

145

146

Dat um.

1852

529. 641. 682. 821.

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegelderhebungs⸗Rechts in Bezug auf den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von der Köln⸗Frankfurter Staatsstraße in Troisdorf über Sieglar bis zum Rheinhafen in Mondorf . “

Desgl., in Bezug auf den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von der Minden⸗Koblenzer Staats⸗ straße in Betzdorf über Herdorf bis zur Freingrunder Staatsstraße in Neuenkirchen.....

Allerh. Erlaß. Die Verleihung fiskalischer Vorrechte für den Bau einer Chaussee von der Appelhülsen⸗Coesfelder Staatsstraße in Coesfeld über Borken und Bocholt bis zur Werth⸗ Emm ibbćob“

Desgl., für den Bau und die Unterhaltung der Straße von Peterswaldau nach Stein⸗

J0J1111114661442*“

Allerh. Erlaß. Die Verleihung fiskalischer Vorrechte und des Chausseegelderhebungs⸗Rechts

einer Gemeinde⸗ und Forst⸗Chaussee von der Bingen⸗Saarbrücker Staatsstraße bei Kreuz⸗ nach über Gutenberg, Wallhausen, Dalberg, Argenschweng, Gräfenbacher Hütte, Thiergar⸗ ten bis zur Trier Mainzer Stantsstraße bei Argenthal.... . . . .. . .. .. . . .. . ... Gesetz. Die Erweiterung der den Regierungen und Provinzial⸗Schul⸗Kollegien zustehenden Befugniß zur Bestätigung von Auseinandersetzungs⸗Rezessen.. .. . . .. Erlaß. Bedingungen zur Niederlassung in den Kaiserlich russischen Staaten ......... ...... Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Chaussee von Marklissa Rach Mteder Kincchshddsdss *I ͤ “ Bekanntm. Die Lage der Berliner Aussteuer⸗, Sterbe⸗ und Unterstützungs⸗Kasse .......... Cirk.⸗Verf. Die Verrechnung der etatsmäßigen Ausgaben der Provinzial⸗Steuer⸗Verwaltungen Bekanntm. Die unterm 7. April 1852 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts der Landsberge Berlincenerbabababbbh“ Beitritt der Assistenz⸗Aerzte der Armee zur Militair⸗Wittwen⸗Kasse ... .............-.v.....e, Allerh. K. O. Mit den beiden ersten Lehrerstellen an den höheren landwirthschaftlichen Lehr⸗ anstalten des Staates soll der Titel „Professor“ bedingungsweise verbunden sein......... Bekanntm. der Ministerial⸗Erklärung, die Uebereinkunft mit Sachsen⸗Weimar zur Beförderung ber Rechtspft ge vom 28. (äkia a Bekanntm. der Ministerial⸗Erklärung, die Uebereinkunft mit Sachsen⸗Weimar zur Verhütung und Bestrafung der Forst⸗ und Jagdfrevel in den Gränzbezirken vom 23. /29. März 1852 Cirk.⸗Verf. Rechtzeitige Einsendung der Anzeigen der Baumeister und Bauführer von be⸗ fandeded ““ Bekanntm. Gewährung von Darlehen auf Wolle durch die 1“”

Bekanntm. Hoftrauer für Se. Königliche Hoheit den 0 0 0*“ Allerh. Kabinets⸗Ordre. Die Uebertragung des Vorsitzes im Kapitel des Königlichen Haus⸗ Ordens für Hohenzollern an des Prinzen Friedrich von Preußen, Königliche Hoheit..... Verf. Die regelmäßige Beförderung der Courierpost und der Schnellposten zwischen Brom⸗ Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Königsberger Stadt⸗Obliga⸗ “ im Betrage von 200,000 Rthlr. zur Einführung einer Gasbeleuchtung für Königs⸗ Verf. Die Uniformirung der Maschinisten und Heizer der Königlichen Kriegs⸗Marine....... v Die Vollstreckung des Wechsel⸗Arrestes gegen in Dienst befindliche Militair⸗ %*“ Bekanntm. der Großherzoglich badenschen Regierung vom 26. Maͤrz 1852 — betreffend die Außercourssetzung der halben und 4“ Verf. Die Besoldung und Bekleidung der Lazareth⸗Gehülfen. ccc Allerh. K.⸗O. Die Einstellung junger befahrener Leute vor dem vollendeten 17ten Jahre zum speiwihgen Mient in dvasc “ b siie Verwendung des Erlöses verkaufter Akten und die Anschaffung von Büreau⸗ Bekanntm. Ausfstellung der von dem landwirthschaftlichen Ministerium auf der londoner In⸗ dustrie⸗Ausstellung angekauften landwirthschaftlichen b—“”“ Cirk.⸗Verf. Die Staats⸗Regierung wird die Genehmigung zur Aufnahme neuer Eisenbahn⸗ nleihen dann versagen, wenn die Veranlassung dazu in der unwirthschaftlichen Einrichtung

des Haustalte der Sesekschchhehh 11112AX““

Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der Preußischen “ Bekanntm. Erlaß des Kaiserlich österreichischen Finauz⸗Ministeriums vom 26. August 1851, betreffend die Einziehung einiger österreichischen “ Cirk.⸗Verf. Die auf Grund der Allerhöchsten Kabinets⸗Ordre vom 1ü1. September 1851 an⸗ geordnete Einsendung aller, gegen Personen des Soldatenstandes ergangene, auf zeitige Untersagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte lautende Straf⸗Erkenntnisse an Cirk.⸗Verf. Das Verfahren, welches in den Fällen, wo Unterbrechungen auf Eisenbahn⸗ Routen vorkommen, hinsichtlich der Weiterbeförderung der Post⸗Sendungen im Allgemeinen Bekanntm. Die Circulation der österreichischen Sechskreuzerstücke in den Gränzkreisen Schle⸗ seʒ a-„„a„ 1444“ Verordn. Form der Liquidationen, welche von Medizinal⸗Personen behufs ihrer Festsetzung M ““ Erlaß. Die Verbindung der Verrichtungen mehrerer Handwerke zur Herstellung fertige JZJJ3ͤͤZZZͤZͤZö—Z—Z—Zͤ1121414141412124“* Bekanntm. der von den Kammern ertheilten Genehmigung zu der Verordnung vom 3. Ja⸗ nuar 1849 über die Einführung des mündlichen und öffentlichen Verfahrens mit Geschwo⸗ C111411444XAX“ Bescheid. Entziehung der Leihbibliothekar⸗Konzession wegen Mißbrauch des Gewerbes

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147 101.134. 99 103

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