Aberh. Erlaß. Die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Ausbau der Gemeinde⸗ Chaussee von der Altenhagen⸗Siegener Staatsstraße bei Siegen über Netphen und Feu⸗ dingen bis zur Wittgensteiner Straße bei Saßmannshausen, nebst einer Zweigstraße ...

Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗Chaussee von der Köln⸗Frank⸗

furter Staatsstraße bei Kircheip über Buchholz und Oberpleis nach der Beuel⸗Honneffer

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Bekanntm. Die im Oster⸗Termine 1852 ausgeloosten vormals sächsischen, jetzt preußischen

Steusv⸗Kredit⸗ Kassenscheins ... . rF84

Bekanntm. Die im Oster⸗Termine 1852 ausgeloosten und zur Zahlung ausgesetzten vormals sächsischen, jetzt preußischen Kammer⸗Kredit⸗Kassenscheine.. F

Gesetz. Die Zusätze zu der Verordnung vom 3. Jauuar 1849 über die Einführung des mündlichen und öffentlichen Verfahrens mit Geschworenen in Untersuchungssachen .......

Allerh. Erlaß. Bewilligung der fiskalischen Vorrechte zꝛc. für den chausseemäßigen Ausbau der Straße von Teltow nach Zehlendorf ... Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗Chaussee von Warendorf über Versmold und Borgholzhausen bis zur hannoverschen Gränze in der Richtung auf Allerh. Erlaß. Die Ressort⸗Verhältnisse der Staatsdruckerei Plenar⸗Beschluß des Königlichen Ober⸗Tribunals, betreffend die Wirkungen der Litis⸗ ÿc—⸗ͤͤͤZͤͤͤ14444 Bekanntm. Aufforderung, rückständige Beiträge und Wechselzinsen an die Militair⸗Wittwen⸗ C11141414141414* Allg. Verf. Die Vollstreckung der Erkenntnisse in Steuer⸗Defraudations⸗Sachen Bekanntm. Die Rückzahlung der gekündigten nicht konvertirten Schuldverschreibungen über die freiwillige Anleihe vom Jahre 1848.. Allg. Verf. Die Einsendung verwirkter Civil⸗Versorgungs⸗Scheine ...... .. .U. .Z.. . .. .... Bekanntm. Tabelle über die Abweichungen der mittleren berliner Zeit gegen die Zeit der 1141141464.4* Erlaß. Auch Musikalienhändler haben die im §. 1 des Preßgesetzes vom 12. Mai 1851 vor⸗ FẽͤẽͤZͤZͤZqZͤZͤZ—Z8ZZ8ͤZZZZQ1414141X4X*“* v im §. 1 des Preßgesetzes vom 12. Mai 1851 angeordnete Prüfung der Buch⸗ Die Bestellung öffentlicher Hypotheken im Bezirke des Appellationsgerichts zu Greifs⸗ Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung zu der Verordnung vom 14“ Cirk.⸗Verf. Einstellung des Betriebes der Rübenzucker⸗Fabriken an Sonn⸗ und Festtagen.. Cirk.⸗Erlaß. Die Grundsätze, nach denen das Pensionswesen der Lehrer an den Provinzial⸗ u““ Bekanntm. Hoftrauer für Se. Königliche Hoheit den Prinzen Paul Karl Friedrich August von Württemberg Bekanntm. Errichtung einer Bank⸗Kommandite der Preußischen Bank für Landsberg an der Warthe.. Verf. Die Entfernungen, welche mehrere hinter einander in derselben Richtung abgehende Eisenbahnzüge unter sich einzuhalten haben Verf. Der Nachweis eingestellter FiIwNmeben Fagegelhentt . ... . . .. .... .... Bekanntm. Die Garnisonen des 5ten Kürassier⸗, 2ten und Ften Husaren⸗ und 8ten Ulanen⸗ N&114A4““ Bekanntm. Die Formation der ““ Cirk. Verf. Verleihung des Niederlage⸗Rechts an die Stadt “ Bekanntm. Die unterm 21. April 1852 erfolgte Bestätigung des Statuts des Actien⸗Vereins zum Ausbau der Straße von Peterswaldau nach E111414X*X*“ Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den chausseemäßigen Ausbau der Straße von Simmern über Sargenroth nach Gemünden. Bekanntm. Die sogenannte Franzosen⸗Krankheit des e b Ehh1X4XX“ Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den chausseemäßigen Ausbau der Straße von Freiburg über We Allerh. K.⸗O. Abaͤnderung in den ““ Verf. Tarifirung der Cigarrenkistenbretter aus 2 Ree. e AX“ Bekanntm. Die Coursfähigkeit der t und ³ Kronenthaler in den hohenzollernschen Landen. Bekanntm. Die Post⸗Verbindung zwischen Berlin und Charlottenburg Aufforderung an sämmtliche Obergerichte zur gutachtlichen Aeußerung über eine etwaige Ab⸗ I“ Gesetz über die vorläufige Straffestsetzung wegen Uebertretungen für diejenigen Landestheile, in welchen die Verordnung vom 3. Januar 1849 über die Einführung des mündlichen und öffentlichen Verfahrens in Untersuchungssachen Gesetzeskraft hat Gesetz, die Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats 4“*“” Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr eSiee-Fngh 11A4X4X“ Pesn n Feeh des Webergewerbes in den drei eichsfeldischen Kreisen und im Kreise ordhausen B11111A1A4A2“2₰*“ Bekanntm. Sr. Majestät dem Könige überreicht der Großherzoglich badische General Graf von Leiningen⸗Billigheim das Notifications⸗Schreiben von dem Ableben Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs Leopold und dem Regierungs⸗Antritt des Prinzen Friedrich, Königliche Hoheit, der badische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlichen Hofe Freiherr von Meysenbug dagegen sein neues Beglaubigungs⸗Schreiben Allg. Verf. Die Anträge auf Bestimmung eines gemeinschaftlichen Gerichtsstandes Gesetz, die Erleichterung gewisser Dispositionen über kurmärkische Lehne.

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1852 Mai.

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16.

Allerh. Erlaß. Beilegung des Namens „Segerhof“ an die in Berlin vor dem Brandenburger Thore am Erergiens Mlutze belchene Wraße.. 8 Berf. Vie ECinlassung der Nruppen auf Prozesse............ Bescheid. Ablösung von Krng⸗Verlagsrechten Verf. Die in fiskaͤlischen Prozessen von den Rechts⸗Anwälten über Mandatarien⸗Gebühren Fimnherwcheemt I448““ Bekanntm. Die Königliche Kunstkammer auf einen Tag geschlossen 8 Bekanntm. Ergänzungen zu der in Nr. 122 des Staats⸗Anzeigers von 1851 veröffentlichten Liste der von den Jurys bei der londoner Industrie⸗Ausstellung den Ausstellern aus dem zollvereinten und nördlichen Deutschland zuerkannten Preismedaillen und ehrenvollen Er⸗ „-0 „0ͤͤͤͤͤ Staats⸗Ministerial-Beschluß. Die Zuständigkeit der Ober⸗Berg⸗Aemter als entscheidende DiesliengveeEren e nthb1“ Verf. Die Feststellung und Zahlungs⸗Anweisung der Remonte⸗Transportkostenn.. Allerh. Verordn. Die Ausführung des Gesetzes vom 15. April 1852 wegen Abänderung mehrerer Bestimmungen in den Militatr⸗Strafgefetzen... ...... 8 Erlaß. Die Würfelspiele um geringfügige Gegenstände auf Jahrmärkten, bei Schützen⸗ und Volksfesten und die Ertheilung der polizeilichen Erlaubniß hierzu Bekanntm. Schluß der Kammern, Anrede des Minister⸗Prästdenten Freiherrn von Manteuffel 81218 1 11141144141“2““ Beschetd. Das Schzldenmachen der Foizbeamten.““ Bescheid. Das Verfahren bei Gehalts⸗Abzügen, welche Beamte zu Gunsten ihrer Gläubiger Verfügung. Die anderweite Berücksichtigung der Postbeamten, welche das zweite (höhere) Examen ablegen. Bekanntm. Die Bankgeschäfte der Bank⸗Kommandite in Landsberg a. d. Warthe ........ Verf. Die Behandlung und Taxirung der Korrespondenz nach und aus Parma resp. Modena Bekanntm. Die Abfertigung des Kaiserlich russischen Dampfschiffes „Wladimir“„ Gesetz. Die Abänderung der Artikel 94 und 95 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Ja⸗ nuar 1850... Verf. Die den Abgeordneten beider Kammern bewilligte Portofreiheit hört mit dem Schlusse Bekanntm. Errichtung einer Kommandite der preußischen Bank in Bromberg ....⸗ Gesetz. Einige Ergänzungen des Einführungs⸗Gesetzes zum Strafgesetz,buchhe... Bekanntm. Die Niederlegung der im Jahre 1851 durch die Tilgungsfonds eingelösten Staats⸗ Verf. Die Portofreiheit auf die Korrespondenz⸗ und Aktensendungen in Angelegenheiten des Se- 0 4*“ Verf. Die Anwendung der Bestimmungen des deutsch⸗österreichischen Post⸗Vereins⸗Vertrages auf die Korrespondenz und Fahrpostsendungen nach und aus den hohenzollernschen Landen Cirk.⸗Verf. Die Zuständigkeit der Ober⸗Berg⸗Aemter als entscheidende Disziplinar⸗Behörden ç““ 1- Das Verfahren beim Ausbruche ansteckender Krankheiten unter den Dienstpferden der Bekanntm. Ernennung des Königl. Hofmalers Professors Wilhelm Hensel und des Ge⸗ ö Adolph Eybel zu Mitgliedern des Senats der Königlichen Akademie der Verf. Taxirung der Fahrpost⸗Sendungen zc. zwischen den innerhalb einer Entfernung bis 5 Meilen belegenen preußischen und braunschweigischen Post⸗Anstalten .. ..... . . ........ Verf. Seiunee ee “ Anweisung für die Beamten der Staats⸗ und Polizei⸗Anwaltschaft über die Verhandlung der konkurrirenden Gewerbe⸗Polizei⸗ und Gewerbe⸗Steuer⸗Vergehen ... . ... Gesetz. Besteuerung der trockenen Wechsel, Anweisungen und anderer kaufmännischen Papiere Bekanntm. Wahl des Prinzen Friedrich Karl Alexander von Preußen Königliche Hoheit zum -0-”0 0o4e4“ Bekanntm. Einstellung der Erhebung des Eingangszolles für Getraide, Hülsenfrüchte und Mühlenfabrikate. Allg. Verf. Die Buchung der den Postbehörden aus den Salarienkassen der Gerichte erstat⸗ Verf. Die Kur⸗, Verpflegungs⸗ und Beerdigungs⸗Kosten für Militair⸗Personen. Bekanntm. Spedition der Korrespondenz nach Konstantinopel .. Verf. Die Eingaben zur Anstellung bei der Landgendarmerie, . 8» Bekanntmt. I Bekanntm. Die Abfertigung der Post⸗Dampfschiffe „Preußischer Adler“ und „Wladimir“ von Stettin nach Kronstabt (St. Petersbuccscsc ** Gesetz. Ermäßigung des Güter⸗Porto auf den preußischen Posten ....... ..... .......... Gesetz wegen Erhebung einer Stempelsteuer von politischen und Anzeige⸗Blättern ... .. . Cirkular, betreffend die Abhaͤndlung des Appellations⸗Vice⸗Präsidenten Korb: der geistliche Sühne⸗Versuch in Ehescheidungs⸗Sachen nach der Verordnung vom 28. Juni 1844 ..... Verf. Den in den Verpflegungs⸗Rapporten zu führenden Nachweis über die bei Offizieren vom Hauptmann resp. Rittmeister I. Klasse aufwärts als Privatdiener fungirenden Mannschaften Gesetz, betreffend den Diebstahl an Holz und anderen Waldprodukten .. u Privilegium wegen Emission von 60,000 Rthlrn. Prioritäts⸗Obligationen der Kottbus⸗Schwie⸗ loch⸗See⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft .. . ... Nachtrag zu dem revidirten Feuer⸗Sozietäts⸗Reglement für die Städte der Kur⸗ und Neu⸗ nark (mit Ausnahme der Stadt Berlin), so wie für die Städte der Niederlausitz und V er Aemter Senftenberg und Finsterwalde vom 23. Juli 1844.

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