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fraß die actio de pastu, oder die Schegegee V ““ Kriegs⸗Ministerium. h “ liae — anwendbar sei. Von der Entscheidung deser Srage 8 Millistertal⸗Beschluffer . 1 V 2 — anwen 9* seh⸗ der Jagdherr unbedingt jeden Wild⸗ Fö “ “ Ministerial⸗Beschlusses 1 Armee⸗ Land⸗ b Landwehr⸗ 85 Stabs⸗ sae en h ache edab, koder ob ein Versehen oder gar der dotus vom 19. November 1851 — betreffend das Verzeichniß 1e“ “ 8 V wehr⸗ b Bataillon. e- schaden zu ersetzen ha Eg⸗ 8 zum Schadensersatz nachge⸗ derjenigen Stellen bei den Staats ⸗Eisen bahnen, 1 Corps. Brigade. Regiment. quartier. zur Begründung .“ 8 lczers⸗ Altemative sei der Großherzoglich w elche ausschließlich aus der Zahl der mit Civil⸗Ver⸗ weese, Berset wee. e. Piete — landrechtlichen Vorschriften sorgungsscheinen versehenen Militair⸗Invaliden zu Den 20. Dezember 1851. 2 ½48 an v 3 hessischen Verordnung, die letztere ven ke chrifte b si 88 v. Plötz, P. Fähnr. vom 9 12 Re 8 1 2tes 3te 1J ““ beI.” blegt.⸗Es beruhe dies aber bei der gedachten Ver⸗ 8 “ Masor vom 58. .ee Eend, desh c nt H.bgt, Stetn Süen 3. ⸗ (Stalsunb) Stalsunz. ü- “ geneg Berüͤcksichtigung provinzieller Bedürfnisse, son-⸗ Das Staats⸗Ministerium hat in seiner Sitzung vom 23sten vom 23. Inf. Regt., zum Comdr. des 6. komb. Res. Bats. Ers 3 (Anklam) utkasund. ven. Bie der Eingang derselben ergebe, seien die Motive blos all⸗ August 9* beschlossen, den Staats⸗Ministerial⸗Beschluß vom 12ten Den 23. Dezember. 8 (Stargarbd) Stargaid. vrekine Gesichtspunkte der Gesetzgebung zur Beförderung der Lan⸗ S 1837 ad 3 dahin zu ergänzen, daß be Fischer, Oberst von der Armee, zum Inspecteur der 3. Ingen. Inss. 5 A“ 8 skultur gewesen. Dies erkenne auch der Verfasser des Entwurfs isenbahnen die Stellen 1“X“ rnannt, wobei derselbe bis zum Frühjahr in seinem Verhältniß als mili⸗ 1 . (Schievelbein) Schievelbein. 8 einzialrechts des Herzogthums Westfalen b11“ np.†“ tairischer Begleiter des Prinzen Friedrich Wilhelm von Preußen, Königliche “ (Gnesen) Gnesen. vr⸗ Han nns bemerke schließlich, daß es nach dem Cirkular⸗Reskript 3 Hoheit, verbleibt. 8 Fara. (Bromberg) Bromberg 4 „ 2 7 . „. 78 816“ 8 88 3 8 “ 48 9 2 8 ( „ 2 2. 982 27 Juni 1831 zweifelhaft erscheine, ob nicht auch die 8 öu“ b 8 1 V 5. I. ““ en Fhchssesteheahs s (Schneidemühl) .“ 58 · 8 gehörigen V ⸗ 8 Porttiers, ““ 8 - Regt. einem Patent ins 1 “ . hier in Rede stehenden, dem eeheche ang. 088. Verhrh “ Nachtwächter hin 8 16 10. Inf. Rgt., v. Hagen, Sec. Lt. vom letztgenannten Regt., ins 31. Inf. 1b (Konitz) Konitz. aus dem Provinzial⸗Gesetzbuche auszuschließen seien. 2 Wie emeister, 8 111“*“ b Regt. versetzt. Herwarth v. Bittenfeld, Oberst⸗Lieut. vom 2. Garde⸗ — (Stolp)) Stolpb. g b “ ““ Regt. zu Fuß, zum Comdr. des 31. Inf. Regts. ernannt. v. Schme⸗ —. — Meustettin) Neustettin. 89öb Bat. (Frankfurt) Frankfurt.

nungen Soldin.

Bei den Gerichten und den Ministerien habe die Frage über Schmierer, 128—9 88 die Anwendbarkeit der Verordnungen ebenfalls eine ver⸗ F öa11u“““ ling, P. Fähnr. a. D., zuletzt im 9. Inf. Regt., beim 8. Kür. Regt. 1 schiedenartige Beurtheilung erfahren. Das Ober⸗Landes⸗ “ 11141A4A4A“*“*“ als P. Fähnt. wieder angestellt. Krah, Hauptm. u. Train⸗Controleur 8 (Eand0) V 8 ““ ) ⸗= Kassenboten 1 vom I. Armee⸗Corps, unter Beförderung zum wirkl. Haupim., zum Train⸗ (Landsberg) Landsberg. - b (Krossen) v“

s ensber sich bei der ersten Bearbeitung des Pa⸗ 1“ 1e eʒ gericht zu Arnsberg 88 der erklag und 8 ausschließlich aus der Zahl der mit Civilversorgungsscheinen ver⸗ Rendanten beim VI. Armee-⸗Corps ernannt. . tents unbedingt für die Aufhebung 9 sehenen Militair⸗Invaliden zu besetzen sind. — Die Stellen der 8 G “ (Spremberg) —Spremberg.

ge. Ih udic⸗ indert, jedoch auch darin Den 31. Dezember, S später seine Meinung In judie- ane 0 geande I, 1 8 v. Wangenl G . . 6A“ . “ 8 S — G * I 1 Wangenheim, General⸗Major und Direktor des Allgem. Kriegs⸗ 6 (Sorau) Sorau. wechselnd geschwankt. In den Ministerien hätten sich, als auf die 9 3. 6te 1 (Spandau) *).

Sh und Bremser dagegen können außer durch Militair⸗In⸗ Depabterz l einstweil “ 8 8 je Allerhöchst dr alide 2 e dr . bepa sweilen mit der Wahrnehmung der ( äfte des Kriegs⸗ Beschwerde des Faat eesfse 69 vnrch die ve ahac⸗ 11 14“ “ 89 besetzt 1 Ministeriums beauftragt. 8 1 eschästeres Khlsge 1 (Trenenbrietzen) Treuen⸗ 25. Mai 1831 Bericht erfordert worden, die Minister der Justiz 9 8 8 “ 8 ““ “ brietzen **). und der Finanzen für die erfolgte Aufhebung, der Minister für die Berlin, den 19. November 1851. Bei der Landwehr: (Königs⸗Wuster⸗ Könfe 22 Revision der Gesetzgebung für die fortwährende Gültigkeit der Ver⸗ 8 Königliches Staats⸗Ministerium. 11“ vEIII1 “ 11“ WDDZAT“ ordnung erklärt und habe eine Vereinigung nicht bewirkt werden (gez.) von Manteuffel. von der Heydt. Simo K v. Czernicki, Sec. Lt. von der Artillerie des 1 8 8 1.““ können. Es sei daher der Antrag gemacht und von des Königs von Sto ckhausen. 8 8 9 9 mer. 1 von Westphalen. zum Train⸗Controleur beim I. Armee⸗Corps ernannt. 8 v Fe an Seäöece. Najestät durch die Allerhöchste Ordre vom 19. Jun 1832 geneh⸗ b ZV* * Den 27. Dezember. 1 TC85. Inf. N.) (Landw. Bat.) (Wei Toriegen. 1 “ Frage 8 e gtebe. bis die Anträge über Fest⸗ Borstehender Staats⸗ Ministerial⸗Beschluß wird hierdurch zur Zum Busch, Pr. Lt; a. D., zulett im 2. Vat. 18. Regts., die Er⸗ Ies 75 L n 22 eeE .119 Wriegen. stellung des Provinzialrechts würden gemacht werden. Gegenw rtig, Kenntniß der Armee und der Militair⸗Behörden gebracht. 8 laubniß zum Tragen der Regts.⸗Unif- mit den vorschr. Abz. f. V. ertheilt. Magde⸗ Magde⸗ 2. (Bunc) wo die Frage durch die Bestimmung des §. 25 des Jagdpolizeige⸗ Berlin, den 16. Dezember 1851. 1 1 1 Den 30. Dezember. burg “ . (Fen 2eberabeh J8. setzes vom 7. März 1850 (Gesetz⸗Samml. S. 165): „Ein gesetzlicher An⸗ Kriegs Ministerium. Allgemeines Kriegs⸗Departement. S. “ “ 11116“ G11 1— 1 841. “ ,e 8 7 W LEE1“ 1 g r Char. als Ritim. beigelegt. F F 5 — spruch auf Ersatz des durch Wild verursachten Schadens findet nicht statt, von Wan genheim. von Schüz. 6 im. beigeleg 8 u“ n 7;8 1 (Halberstadt) Halberstadt (Aschersleben) Aschersleben.

Gesetzgebung nicht weiter in Anregung kommen. Den 25. Dezember 1 Ste (Erfurt) Erf Nach allem Vorstehenden liege kein Grund vor, von der bis⸗ Oberst u. Comdr. des 31. Inf. Regts., mit Pension zur Erfunl b (Mühlhausen) Mühlhausen. Den 31. Dezember. 8

herigen Praxis des höchsten Gerichtshofes abzuweichen. 18 . isposition gestellt. (Sangerhausen) 1 1 ““ 1X““ rschriften abzufassender motivirter Beschlüsse über 8 Bei der eröffneten Diskussion fanden diese Ausführungen von 4 1 S S 8 1 8

mehreren Seiten 19 vasstr, ch Es Unsse behauptet, daß Kassen⸗Defekte, auf den Abschriften derselben. Abschied bewltas. sen⸗ ö“ . der Ausdruck im §. 2 des Publicationspatents „gemeine Rechte“ In dem Erlasse des Kriegs⸗Ministeriums vom 22. Oktober 1““ “ 8 Vet. (Mersehung) eee auf einheimische und deutsche Rechtsinstitute der Regel nach nicht a. br. ist angeordnet worden, daß die über den Betrag von D I1I1“ 111““ — Ra sarg) g fekten und die Person des zum Ersatz Verpflichteten abzufassende -““ Den 20. Dezember. Iv— V — 8. — — — urg.

v. Zglinitzki, Sec. Lt. vom 3. Bat. 27. Regts., behufs Nach⸗ Posen Glogau af. (Goörlitz) Görlitz.

suchung des Auswanderungs⸗Konsenses, der Abschied bewilligt. — (F b5. Glog⸗ u ogau.

bezogen werden koͤnnte, da dieselben fast stets aus provinziellen Be⸗ en die Pe xs 1 dürfnissen hervorgegangen, wenngleich auch von den Rechtslehrern otth. auf Stempelpapier ausgefertigt werden sollen die aus allgemeinen Rechtstheorieen sich ergebenden Grundsätze Mit Bezug hierauf wird bestimmt, daß künftighin auf allen bei Entscheidung von Kontroversen darauf angewendet worden Abschriften abzufassender Beschlüsse dieser Art der Betrag der zu ———ᷣ—ÿ—ᷣ—ᷣ—ͦ—ᷣ—ʒ—ʒ—ʒõ· ʒ˖—-—-—⸗—⸗⅓U; õÄ .ü1““ (Janer) Fauel. seien. Wolle man dies nicht anerkennen, so würden mehrere Ge⸗ den Urschriften verwendeten Stempel zu vermerken ist. ““ ⸗ (SPuschber) rschberg. setze, deren Gültigkeit bisher noch nicht bezweifelt worden, außer— Berlin, den 31. Dezember 1851. den B 5n. 1 8 7 11“ 1 1“ ““ Anwendung kommen müssen, z. B. die für den ganzen Kurstaat Kriegs⸗Ministerium. Militair⸗Ockonomie⸗Departement. d 85 8 dg 8 1113134* “ Köln erlassene Clementina vom 28. August 1775 über die Kirchen⸗ Cammerer. S“ “ baulast der Zehntherren, und die noch in Siegen geltende Berg⸗ “ „Brigade⸗ und Bataillons⸗Kommando's Nachricht zu (Poin n) Poin. Kiße Ordnung, welche für ganz Nassau gegeben worden. Zu dergleichen geben, eine ausreichende Kenntniß darüber zu verschaffen, wohin sie 8 (Schrimmu) Schrimm. Rechts⸗Instituten müsse aber das Jagdrecht, woruüber kein allge⸗ ng diese Mittheilungen zu richten haben, ist auf Anordnung der Kö⸗ “ t (Krotoszvn) Krotoszon. meines Reichsgesetz bestanden, gezählt werden, indem dasselbe auch 8 niglichen Ministerien des Krieges und der Justiz eine Nachweisung bfes Bar. (Vreslan) Vresj 3 ssan- u 8 — 1b 1— 8 der Standquartiere der Provinzial⸗Landwehr⸗Brigade⸗ und Ba⸗ Bres . B öe“ in den meisten Provinzen des preußischen Staats durch besondere Das unterzeichnete Ministeri Hal metrere B 8 3 zial⸗ dweh frige und Ba Breslau Breslau ⸗ (Dels) Oels. Spezialgesetze und Jagd⸗Ordnungen geregelt worden und dabei “ Lrud⸗ L E5 8 taillons⸗Kommando's zusammengestellt worden, welche ich nachstehend V (Schweidnitz) Schweidnitz. vorzugsweise auf die Beschaffenheit und das Bedürfniß des betref⸗ Drainage 5 u. urge en. G sind unter dem Titel: 4 öffentlichen Kenntniß bringe. (Glatz) Glatz. . fenden Landestheils Rücksicht genommen worden sei. Dies sei auch hei hnge vne er die En wässerung des Bodens durch Potsdam, den 29. Dezember 1851. (Brieg) Brieg. uunterirdische Röhrenleitungen g (Münsterberg) Muünsterberg.

. LU 2 6 — 91 2 “ Verfügung vom 31. Dezember 1851 betreffend die Angabe des Betrages der verwendeten Stempel zu den

bei der Großherzoglich hessischen Verordnung vom 6. August 1810 b 86 Der Ober⸗Präsident der Provinz Brandenburg. “ 8 4. : - 2 8 9 . D 8 “ 8 1 4 „ es 4 8 9 8 8 8 geschehen und namentlich im Eingange als Veranlassung ihres Er⸗ L1“ E ö 8. 1 Staats⸗Minister. gez. Flottwell. 8 1 — Bat.) (Wohlau) Wohlau scheinens die Wahrnehmung angegeben: „daß in mehreren Gegen⸗ M vnngelegenheiten inisteriums für landwirthschaftliche 1 Nachweisung 8 V 1. Bat. erenhn8) 5 den Unserer Staaten den Erzeugnissen der Landwirthschaft dur — . F6 . “ d S LC““ 11’“ 8 SnT. Je das ebrenn Schaden zugefü 8 wird und die .“ 88 ch im Verlage der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hof⸗Buchdruckerei hier⸗ cs Pros ztale K andwehr⸗ X (Ratibor) Natibor 1 zugesug ; 9 adurch selbst erschienen und kö für den Preis von Amsss Brigade⸗ und Bataillons⸗Kommando'’'s. . (Neisse) Neisse. leiden.“ Zu solchen Gegenden habe aber insbesondere das mit se sch önnen für den Preis von Zwölf Silbergro -—— RZR+R RNZ....““ “ 1. E„— “ g hvg; von derselben bezogen werden 8 v14“ 8 v“ ö vielen Wäldern durchzogene Herzogthum Westfalen gehört. Aus . „7 8 ““ 8 “ - (Oppeln) Oppeln. dergleichen Spezialgesetzen könnten einzelne Lehren nicht ausgesondert Berliv, den 7. Januar 1852. “ . “ Armee⸗ Land⸗ Landwehr⸗ — —.—— 2— 8 pezialgesetzen könnten einz 3 118 Ministerium für landwirths liche Ange! wehr⸗ Bataill Bat. (Münster) Munster. werden, ohne den inneren Zusammenhang der ein Ganzes bildenden Limif 8 Al de - Ungelegenheite 8 Corps Brfesb⸗ Reaimnt. e” 1 „ (Borken) Borken. Gesetzgebung über das Institut zu zerstören. WM T113“ Feär 111“ 119.“““ ⸗ (Warendorf) Warendorf. Es fanden jedoch auch die von den Referenten entwickelten An⸗ 8 9 “ er 8 sichten mehrfache Unterstützung, wobei namentlich die Bezugnahme — 1. 1 1 1stes Kö⸗ 1ste Kö⸗ s Bat. (Königsberg) Königsberg. (Bielefeld) Büelgfeld. auf die fortwährende Gültigkeit der Clementina und der Berg⸗ nigsberg nigsberg 2. ⸗ (Wehlan) Wehlau. (Seest) e ordnung als nicht zutreffend angefochten wurde, weil bei den darin . ng e11“ vI Iserlo “ vnbahes en Vorschtiß 1 sine g er 8G uf * vi a rchen 2 11““ 8 1 (In - IIIII 8 8 vschne Nescbide. 1 ner en eine Beziehung a rovinzialre he Ver⸗ b in⸗ 8tes (Insterburg. Meschede) Meschede. LW Wittgenstein⸗Berleburg, von Dresden. 8 .⸗* (Gumbinnen) Gumbinnen. ⸗ (Wsahh 2 Wesel. v.

hältnisse unverkennbar sei. Der General⸗Major und Commandeur der F. vv Cb**“ Angerburg (Düsseldorfy), Duüsseldorf. Geldern.

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Bei der hiernächst erfolgten Abstimmung nahm das Kollegium o „ „ 111612—“* L G 6633. Inf. R.) (Landw. Bat.) (Bartenstein) Bartenstein 8 3 (Geldern)

. v114“ v1“ 8 8 1“ 4 8e;F. o 6 — — 1 8 “ „ 2* 8 . 4 mg den Grundsatz an: “ 89 k1 1 “ .““ 11“” . R.) 5 (Ds (Nhfelsbaro) veetsburs. 8 88 (36. Inf. R.) (Landw. Bat.) (Essen) Essen. Die Bestimmung der Großherzeglich hessische vord 1““ qEne. E“ Osterode. “ (Attendorn) Attendorn 1 9 ßherzoglich hessischen Verordnung v1“ Pr. Holland. v“ (Neuß) Neuß. “

(Graudenz) Graudenz. “ (Gräfrath) Gräfrath.

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vom 6. August 1810 über die Verpflichtung des Jagdberechtigten Abgereist: Se. Excellenz der Großherzoglich mecklenburg⸗ 1116“ zum Ersatz des Wildschadens ist durch das Publications⸗Patent schwerinsche Minister⸗Präsident, Graf von B. ülow, nach Schwerin. 8 L1qmu“ (Danzig) Danzig. 9 vom 21. Junt 1825 im Herzogthum Westfalen für aufgehoben Der General⸗Major und Inspecteur der 4. Artillerie⸗Inspection, B v 8 (Marienburg) Marienburg. *) Zur Ze il. S nicht zu erachten. Fidler, nach Koblenz. 6 EEbö6eü(ü(iPr. Stargarthh. Pr. ** E . Berlin. ““ 789 I6 “] 11111111* v11116161625 Me.—“ 1aashs breeen nratcen b zasilhan untn 1 Iag it annihea. 21h G181 Hug h mon 9252 sol.

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