allen Fällen, wenn sich bei den Salarienkassen der Kreisgerichte entbehrliche Bestände ergeben, solche an die betreffende Regierungs⸗ Hauptkasse abzuführen sind. ea ish halbe. Berlin, den 25. Januar 185555. ZESDer JIustiz⸗Minister . 114“*“ , 5 8 b qq 6I das Königliche Appell gericht z E“ b. öee“] Vorstehende Verfügung wird den Gerichtsbehörden derjenigen Departements, in welchen die Instruction zur Verwaltung der ge⸗ richtlichen Salarienkassen vom 10. November 1851 Anwendung fin⸗ det, zur Kenntniß und Nachachtung mitgetheilt.

Beerlin, den 26. Januar 1852. iist.

vͥ;““ a B 71 in 2 881 15 k6z Der Justiz⸗Minister

EE1111““

sämmtliche Gerichtsbehörden.

Simons.

6 8

Bekanntmachung vom 11. März 1852 — betreffend die

von der Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Colonia

in Köln erfolgte Einzahlung eines Prämien⸗An⸗ theils kan die Justiz⸗Offizianten⸗Wittwen⸗Kasse aus denz Versicherungen ders Justiz⸗Beamten im Jahre 1851.

Die Feuer⸗Versicherungs ⸗Gesellschaft Colonia in Köln hat

mit Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Justiz⸗Ministers vom 27. Januar vorigen Jahres durch ihren Verwaltungs⸗ rath und Direktor eine Uebersicht der bei ihr versicherten Justiz⸗Beamten eingereicht und von dem Gesammtbetrage der von denselben entrichteten Versicherungs⸗Prämien nach Abzug der für Brandentschädigungen geleisteten Zahlungen, der getroffenen Ueber⸗ einkunft gemäß, die Summe von 418 Rthlrn. 2 Sgr. an die Justiz⸗ Offizianten⸗Wittwen⸗Kasse eingezahlt.

Der Justiz⸗Minister nimmt Veranlassung, dies erfreuliche Re⸗ sultat hierdurch zur Kenntnißnahme der Justiz⸗Beamten zu bringen.

Berlin, den 11. März 1852.

Der Justiz⸗Minister Simons.

1⸗. 2 “

EEE E““ v ö“ Allgemeine ung vom 16. März 1852 — betref⸗ fend die Diäten, Reise⸗ und Zehrungskosten der Ge⸗

richtsboten bei Abhaltung von Gerichtstagen. Gesetz vom 9. Mai 1851 (Gesetz⸗Sammlung S. 619).

hen Appellationsgerichte wird auf die Anfrage

. Januar d. J., ob den Gerichtsboten für Dienstleistungen

innerhalb des Gerichtsbezirks, namentlich bei Abhaltung von Ge⸗

richtstagen und anderen Lokalkerminen, noch Diäten und Reisekosten bewilligt werden dürfen, Folgendes eroöͤffnet:

Die Reisen der Gerichtsboten innerhalb des Gerichtsbezirks und die Ausrichtung auswärtiger Geschäfte gehören zu ihren regel⸗ mäßigen Obliegenheiten, für welche sie durch ihre Besoldung remu⸗ nerirt werden. Nachdem letztere im Allgemeinen durch die neuen Etats⸗Regulirungen nicht unerheblich verbessert ist, hat das Gesetz vom 9. Mai v. J. festgesetzt, in welchen Fällen und in welchem Maße überhaupt von den Gerichtsbeamten noch Dääten, Reisekosten und Kommissionsgebühren in Anspruch genommen werden dür⸗ fen. Danach dürfen von den Gerichtsboten nur in dem im §. 10 gedachten Falle Zehrungskosten liquidirt werden. Aus der Bestimmung im §. 13 des Gesetzes kann die fernere Zulässig⸗ keit von Diäten uund Reisekosten nach Maßgabe der Verordnung vom 10. Juni 1848 (Gesetz „Sammlung S. 152) bei Abordnung der Boten zu Gerichtstagen nicht gefolgert werden, weil dieselben auch an diesen Gerichtstagen nur die regelmäßig ihnen obliegenden Geschäfte: Aufwartung, Insinuationen und Executionen zu besorgen haben. Es können daher auch nur dann, wenn sie an solchen Tagen Executionsgeschäfte besorgen, die im §. 10 bestimmten Zeh⸗ rungsgelder beansprucht werden.

Uebrigens versteht es sich von selbst, daß die Gerichtsboten den gerichtlichen Kommissarien nicht zur Besorgung von persönlichen Dienstleistungen, z. B. als Wegweiser, Aktenträger u. s. w. zugeord⸗ net werden dürfen, und daß daher die Nothwendigkeit der Zuord⸗ nung eines Gerichtsboten außer dem Falle eines abzuhaltenden Ge⸗

A11—““ I11“

Berlin, den 16. März 1852. 8 199

8 — 1 richtstages stets der sorgfältigen Prüfung des Gerichts⸗Dirigenten unterzogen werden muß. 6 FaizztsLug 186,8 3⸗

Berlin, den 16. März 49[21 EE618 11““ 8 DDOer Justiz⸗Minister. das Königliche Appellationsgericht u MN.

8 8 ] “

8 v vrt II Vorstehende Verfügung wird hierdurch sämmtlichen Gerichts⸗ behörden, bei welchen das Gesetz vom 9. Mai v. J. Anwendung findet, zur Kenntnißnahme und Nachachtung mitgetheilt.

“

Der Justiz⸗Minister

sämmtliche

Ministeriu die landwirthschaftlichen Ange⸗ 6A“ legenheiten.

. Ioh n9 ar u⸗ 8 as h n tetg br h. a. I1““

Das unterzeichnete Ministerium hat auf der Industrie⸗Ausstel in London folgende landwirthschaftliche Maschinen und Ge⸗ ankaufen lassen:

Ein Göpelwerk vön Barret Exall et Andrews. Eine Dreschmaschine von denselben. Einen Satz Bedford⸗Eggen von denselben.

“ 8

89

Einen Preis⸗Pflug von Busby. Einen Pflug von Rausome und May. Einen Patent⸗Pflug von Howard. Einen Rübenschneider von Samuelson. 8 Eine Häckselschneide⸗-Maschine von John Gillet. Eine Patent⸗Egge von Croskill (Scarifier des Lord Ducin) Eine Butter⸗Maschine von Smith. Eine Kornreinigungs⸗Maschine von Hornsby und Sohn. Einen Oelkuchen⸗Brecher von Garret et Son. Eine Heuwende⸗Maschine von Smith. ““ Ein Pferderechen von Howard. EEI““ Eine Drain⸗Röhren⸗Presse von Whitehead. Einen Rübenschneider von Burgeß und Key. Eine Stahlmühle zum Getraidequetschen von Whilmoe und Chapmann. Nr. 1—414 sind bereits hier eingetroffen, Nr. 15, 16 und 17 werden binnen Kurzem erwartet. Diese Gegenstände werden in der Maschinen⸗Bauanstalt des Herrn F. Wöhlert hier, Chaussee⸗Straße Nr. 29, mehrere Monate lang aufgestellt bleiben und können dort

von einem Jeden täglich, mit Ausnahme des Sonntags, unentgelt⸗

lich besichtigt und nach Belieben abgezeichnet werden. Berlin, den 9. März 1852.

Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten.

Im Allerhöchsten Auftrage:

*

Angekommen: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt-⸗deßausche

Wirkliche Geheime Rath und Staats⸗Minister, von Plötz, von

Deßau.

Berlin, 26. März. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem Premier⸗Lieutenant von Meien, vom 8ten Artillerie-Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung der von Sr⸗ Durchlaucht dem Fürsten zur Lippe ihm verliehenen Militair⸗ Verdienst⸗Medaille zu ertheilen.

inzial⸗Behörden. 8 “ Il

Provinz Preußen. 4 Verliehen ist: Dem bisherigen Pfarrer zu Mrozno, Johann Rozwadowski, die erledigte Pfarrstelle an der Kirche zu Radomno, Kreises Löbau; dem seitherigen Predigtamts⸗Kandidaten und Präzentor in Ballethen, Eduard Julius Ludwig Schreiner, die erledigte Pfarrstelle an der evangelischen Kirche zu Zittkehmen, in der Diözese Goldapp; dem

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seitherigen Predigtamts⸗Kandidaten und Kantor zu Marggrabowa, Herr⸗ mann Friedrich Czygan, die erledigte Pfarrstelle an der evangelischen Kirche zu Rosinsko, in der Diözese Johannisburg.] ““

Provinz: Brandenburg. “

Verliehen ist: Dem Domainen⸗Pächter Zarnack zu Grimnit, dem Domainen⸗Beamten Osterroth zu Brüssow und dem Pächter des Schulamts Joachimsthal, Kaufmann, zu Golzow, der Charakter eines „Königlichen Oberamtmanns.“

Vereidigt sind: Die Doktoren der Medizin und Chirurgie Karl Wilhelm Immanuel Wolf, zu Spandau; Johann Eugen Ferdinand Em⸗ merich und Guido Richard Wagener, zu Berlin, als praktische Aerzte und Wundärzte.

Entbunden ist: Der Regierungs⸗Referendarius von Keffen⸗ brink behufs seines Eintritts in die diplomatische Laufbahn von seinen Dienstverhältnissen beim Regierungs⸗Kollegium zu Potsd

Provinz Westfalen.

Erledigt ist durch den Tod des Wundarztes Herling die Kreis⸗ Chirurgenstelle zu Siegen.

Uebertragen ist dem Apotheker Ernst Küper zu Werl die älter⸗ liche Apotheke daselbst. 1 “

1 “] 9 .

Rhein⸗Provinz. 1.

Bestätigt sind: Der Bürgermeister Hanstein zu Zons als kom⸗ missarischer Bürgermeister der Sammtgemeinde Nievenheim auf die Dauer eines Jahres; der Bürgermeister Wilberz zu Grevenbroich als Bürger⸗ meister der Sammtgemeinde Gustorf.

Uebertragen ist: Die Försterstelle des Begangs Lüftelberg in der Oberförsterei Kottenforst dem zur Forstversorgung berechtigten Corps⸗Jäger Maximilian Peter Tillmann definitiv und die Forstaufseherstelle zu Heidgen in derselben Oberförsterei dem Reserve⸗Jäger Wilhelm Hammel⸗

rath interimistisch. 8 L

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 27. März. Im Schauspielhause. 69ste Abonne⸗ ments⸗Vorstellung. Zum Erstenmale wiederholt: Ein alter Musi⸗ kant, Drama in 1 Akt, mit freier Benutzung einer wahren Anekdote, von Charl. Birch⸗Pfeiffer. Hierauf: Die Schicksalsbrüͤder, Lustspiel

Sonntag, 28. März. Im Opernhause. (47ste Vorstellung.) Robert der Teufel. Oper in 5 Abtheilungen, Musik von Meyer⸗ beer. Ballets von P. Taglioni. 8

Fremden-Loge ..H.. “ Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Orchester 1 » 10 Parquet, Tribüne, Parquet⸗Loge und Proscenium --b4*“ vesess 8 “” 5 2 ½ » Dritter Rang und Balkon daselbt... “ Amphitheater CCA öö1616169

Im Schauspielhause. 70ste Abonnements⸗Vorstellung: Der Kaufmann von Venedig, Schauspiel in 5 Abtheilungen, von Shakespeare, übersetzt von W. Schlegel. (Hr. Rott: Shylock. Frau Thomas: Porzia.)

1“

2 Rthlr. — Sgr.

9 9 % 2 % 0 % 222 . 222„⸗

—

den 25. März. b Zu Lande: Weizen 2 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf. Roggen 1 Rthlr. Grosse Gerste 1 Rchlr. 22 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rihlr. 1

Kleine Gerste 1 Rthlr. 16 Ser. 38 DI. HHafer 1 Rihlr. „auch 1 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf. Zu Wasser: Weizen 2 Rähir 20 Sgr., auch 2 Rthlr. 12 Sgr. . Roggen 2 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 98 Sgr. 9 Pf. Gerste 1 Rihlr. 22 Sgr. 6 Pl., auch 1 Bthlr. 20 Sgr. Hafer 2 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 1 Sgr. 3 Pf. Erbsen 2 Rthlr. auch 2 Rthlr. 8 Mittwoch, den 24. März. Das Schock Stroh 7 Rthlr. 5 Sgr., auch 6 Rthlr. 10 Sgr. Der

Centner Hen 25 Sgr, geringere Sorte auch 20 Sgr.

Kartoffeln, der Scheffel 1 Rthlr. 5 Sgr., auch 27 Sgr. 6 Pf., metzen- weis 2 Sgr. 6 Pf., auch 1 Sgr. 9 Pf.

wbiense.

Berlin,

1 IibN N

Die Preise von Kartoffel-Spiritus, frei ins Haus geliefert,

19. März .Zvö ä

20. „ 24 ½ Rthlr.

22. 9 25 ½ u. 24 ½ Rthlr.

98. „ u 24 ¾ u. 25 ¼ Rthlr.

24. » 26 u. 25 ¼½ Rthlr. ber 10,800 pro Cent nach Tralles. ö1“

Berlin, 25. März 1852. 8 8 u“

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin. “

Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld-Cours der Berliner Börse vom 26. März 1852.

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v“

NWechsel-Course vom 25. März 1852.

Preuss. Courant. Briek. Geld.

Amsterdam A11“ Hamburg 300 Mk. “ 300 Mk. 1 Loet. 300 Fr. 150 Fl. ꝑc“ 150 FI. Breslau 1116““ Leipzig in Courant im 14 Thlr. FHs . ... .1 Thlr. Frankfurt a. M. sücdd. W.. 100 Fl. Petersburg 100 SRbl.

143 ⅔ 142 ⅔ 142 ½ 152 he

150 ½

80 ¾ 81 ½ 101 ½

bdo do l bdo bo rdo do 0 bo0

Fonds-Course vom 26. März 1852.

Preuss. Freiwillige Anleihe

dito Staats-Anleihe von 1880.. Staats-Schuld-Scheine Oder-Deich-Bau-Obligationen E11“ Prämiensch. der Sechandl. à St. 577 Thlr. Kur- und Neumärk. Schuldverschreibung. Rerliner Stadt-Obligationen

dito dito Kur- und Neumärk

Posensehe dito

- Schlesische

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Pfandbriele

dito Lit B. vom Staat garant. Weostpreussische Kur- und Neumärk

Pommersche..

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Preussische.

mheinische und Westphälische .. Sächsische

Schlesische

Schuldverschr. d. Eichsfeld. Tilg.-C Preussische Bank-Antheil-Scheine ..

Benctenbriefe.

-SEgHESScU⸗

Friedrichsd'or Andere Goldmünzen à 5 Disconte

Eisenbahn -Actien vom 26. März 1852.

Brief.

Zinsf.

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Aachen-Döüsseldorfer Bergisch -Märkische dito hc“ dito dito II. Serie.. Berlin Anhalter Lit. A. u. B dito Prioritäts-. Berlin- Hamburger. .. dito Prioritäts- dito dito IJIJN“ Berlin-Potsdam-Magdeburger. dito Prioritäts-Obligationen .. .... dito dit dito 1 Berlin-Stettiner. dito Priori Cöln-Mindener dito Prioritäts-Obligat.... dito dito Düsseldorf-Elberfelder. dito Prioritäts- dito L4“ Magdeburg-Halberstädter . ..... Magdeburg- Wittenberge

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