892E ötes Infanterie⸗Regiment. 18tes Landwehr⸗Regiment. “ 20ste Infanterie⸗Brigade .... 11tes Infanterie⸗Regiment.

19ies Landwehr⸗Regiment.

EEE1

FVI. Armee⸗Corps.

21ste Bnfanterie⸗Brigade.... Garde⸗Corps. as. F. sh. .47,92 5b 10tes Landwehr⸗Regiment, und 2 M , polod 8— 8 Landwehr⸗Bataillon Wohlau. “ . Potsdam. Se Iirie Püttan⸗ 2 .. “ 9tes Infanterie⸗Regiment. “ h“ 14tes Landwehr⸗Regiment. 8 ““ Infanterie⸗Brigade . Berlin. .8 Infanterie⸗Regiment. 8 22stes Landwehr⸗Regiment. 24ste Infanterie⸗Brigade V.. 82 23stes Infanterie⸗Regiment.

— 8 v B. “ Kriegs⸗Ministerium. v1““ ze i d v1“ 2 Bekanntmachung vom 11. Mai 1852 — betreffend die Niederländi Bra ü i remder unverzollter Formation der Infanterie⸗Brigaden

Zollämter an der Niederländischen Gränze, über welche die Durchfuhr und die Ausfuhr frem . derjenigen preußischen Zolläm folgen kann, so wie der Zollstraßen und der gegenüberliegenden niederländischen Zollämter. 8 Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchster Kabinets⸗

2 2 — 1

Waaren nur er 1 88 — — v. 8 Drdre vom 29. April c. die Formation der Infanterie⸗Brigaden

Gegenüber⸗ in nachstehender Art beschlossen, was hierdurch zur allgemeinen

liegende Kenntniß gebracht wird. Zollstellen. sl1ste Garde⸗Infanterie⸗Brigade... “ 1stes Garde⸗Regiment zn Fuß.

lsttes Garde⸗Landwehr⸗Regiment.

Iusz Iiuts

u Breslau.

.

2 “ 2 . “M““ 8 3 — vI efugnisse.

1

—

Guarde⸗Jäger⸗Bataillon. 2:te Garde⸗Infanterie⸗Brigade... 2tes Garde⸗Regiment zu Fß. 2tes Garde⸗Landwehr⸗Regiment. Garde⸗Reserve⸗Infanterie⸗Regiment. Garde⸗Infanterie⸗Brigade..

Vaals. Kivit.

Die Zollstelle von Köln (Lin⸗

Die Straße von Maastricht nach Aachen über das Zollamt von Vaalserquartier. Die Straße von Roermond nach Wassenberg über das Zollamt von Rothenbach. Die Straße von Venlo nach Kaldenkirchen

8 Aachen Unbeschränkte Abfertigungs⸗Befug⸗ (Haupt⸗Zollamt.) “ 8 Wassenberg 111““ Kaldenkirchen

1 8

*½

8 ꝙ 9 8

(desgl.)

Zollamt I. Klasse.

geweben.

Baumwollengewebe.

Durchfuhr über die Haupt⸗Zolläm⸗ ter von Emmerich, Wesel, Coes⸗ feld, Rheine und Münster und Ausfuhr unverzollter einheimischer ö“ “ Waaren und von aus fremden v 1111““ Garnen fabrizirten Baumwolle -²2 1“

Durchfuhr mittelst der Königlichen . Posten und Ausfuhr unverzollter aus fremden Garnen fabrizirter

über das Zollamt von Schwanenhaus.

2

denboom) bei Venlo. Beek.

Lobith.

Die Straße von Nymwegen nach Cranen⸗ burg über das Zollamt von Wyler a. (auf dem Rhein) die Straße von Nymwegen und Arnheim nach Emme⸗ fich über das Zollamt von Spyker⸗ ähre, die Straße von Arnheim P Emmerich über das Zollamt von teu. Die Straße von Zütphen nach Vreden über Holsterhoek die Zollämter von Zwillbroek und Ol- und den lott. Oldenkott.

8 — ö 2

Die Straße von Zwolle und Dev Gronau über das Zollamt von Glane⸗ brücke.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

111111441“*“

d. M. ab werden die Post⸗Verbindungen zwischen

Berlin und Charlottenburg, nämlich: aus Berlin um 4 Uhr früh,

9 ½ Uhr Vormittags, 5 ¼ Uhr Nachmittags, aus Charlottenburg um

2 Uhr früh, 10 Uhr Vormittags, 6 Uhr Abends aufgehoben, und statt derselben folgende Verbindungen neu eingerichtet:

aus Berlin 13mal täglich, nämlich um 3 ½, 7, 8, 9, 10, 11 Uhr

Vormittags, 12 Uhr Mittags, 1, 2, 3, 4, 5 ¼ und 6 Uhr

Nachmittags; 1 aus Charlottenburg 14mal täglich, nämlich um 2, 7 ½, 8 ½, 4, 10 ⅔⅜, 11 ⅞ Uhr Vormittags, 12 ⅞R Uhr Mittags, 1 ½, 2 ⅛,

3 5S, 4 ½, 5 ½, 6 ⅛ und 7 ½ Uhr Nachmittags.

In der Richtung von Charlottenburg stehen die Verbindungen in einem genauen Zusammenhange mit den vom Postgebäude stünd⸗ lich abgehenden Stadtpost⸗Kariolen, so daß beispielsweise ein um 10 ½ Uhr Vormittags aus Charlottenburg abgegangener Brief um 41 Uhr 50 Minuten Vormittags in das betreffende Briefträger⸗ Revier abgesendet wird und vom Briefträger zwischen 12 und 1 Uhr

Mittags bestellt sein muß. Eben so werden die Briefe in Charlot⸗

tenburg stündlich bestellt werden.

*

EEeeeEEEEEEe.““ Ober⸗Post⸗Direction.

Im Bezirke der Ober⸗Post⸗Direction zu Berlin sind: Angestellt: Die Post⸗Secretaire Keuck und Schütze beim

Hof⸗Post⸗Amte, von Roczynski beim Post⸗Speditions⸗Amte Nr. 2,

Tschorn und Doblin beim Post⸗Speditions⸗Amte Nr. 3, Gramsch und Stützke beim Post⸗Speditions⸗Amte Nr. 4, der Post⸗Expedient Sauberzweig beim Zeitungs⸗Comtoir in Berlin.

Bestätigt: Der General⸗Post⸗Kassen⸗Kassirer Dupont als Rendant und der General⸗Post⸗Kassen⸗Secretair Schroeck als

Buchhalter bei der Ober⸗Post⸗Kasse in Berlinl.

2.

Entlassen: Der Post⸗Secretair Nolke.

Finanz⸗Ministerium.

Verfügung vom 29. März 1852 — betreffend die wegen

unterlassener Anmeldung eines Gewerbebetriebes zu verhängende Strafe.

Die Ausführung in dem Berichte vom 15, d. Mts., wonach

sich das Haupt⸗Steueramt für direkte Steuern für kompetent er⸗

achtet, in allen Fällen, in welchen ein Gewerbe ohne Anmeldung angefangen worden ist, zu dessen Betrieb weder der Nachweis einer besonderen gewerblichen Qualification, noch eine polizeiliche Kon⸗ zession erforderlich, oder in denen eine Bestrafung durch den Po⸗ lizeirichter noch nicht erfolgt ist, eine Strafe suf Grund der §§. 19 a. und 39 a. des Gewerbesteuergesetzes vom 30. Mai 1820

festzusetzen, kann als zutreffend nicht anerkannt werden.

Die Vorschrift des §. 19 a. des Gewerbesteuergesetzes, daß,

wer ein Gewerbe betreiben will, es mag steuerfrei oder steuerpflichtig

sein, der Kommunalbehörde des Orts Anzeige davon machen muß, ist im §. 22 der Allg. Gewerbe⸗Ordnung vom 17. Januar 1845 wiederholt. In der Cirkular⸗Verfügung vom 11. April 1845 (Centralblatt von 1845. S. 100) ist anerkannt worden, daß, um den angeführten beiden Gesetzesstellen zu genügen, es nur einer Anzeige bei der Kommunalbehörde bedarf. Schon hieraus folgt, daß die Strafbestimmungen im §. 39 a des Gewerbesteuergesetzes wegen Uebertretung der Vorschrift im §. 19 a desselben Gesetzes und im §. 176 der Gewerbe⸗Ordnung vom 17. Januar 1845 nicht als neben einander fortbestehend betrachtet werden können. Es geht dies aber auch aus der Fassung des §. 176 cit. selbst hervor, indem derselbe ganz allgemein verordnet, daß, wer ohne vorgängige Anmeldung

ein Gewerbe beginnt, insofern nicht die strengeren Strafen der

§§. 177, 178 und 180 eintreten, eine Geldbuße bis zu 50 Rthlrn. oder im Unvermögensfalle verhältnißmäßige Gefängnißstrafe ver⸗ wirkt hat. Die Bestimmung im zweiten Alinea des §. 176, wonach jene Strafe ausgeschlossen bleiben soll, wenn das Vergehen eine Steuer⸗Defraudationsstrafe nach sich zieht, findet auf den Fall, wenn ein steuerfreies Gewerbe ohne Anmeldung be⸗ gonnen ist, keine Anwendung, da die im §. 39a. des Gewerbe⸗ steuergesetzes bestimmte Strafe keine Steuer⸗Defraudations⸗ strafe ist, wenn dieselbe auch nach der Cirkular⸗Verfügung vom 25. Mai 1833 als eine Steuerstrafe (Ordnungsstrafe) anzusehen war. Mit Rücksicht auf den §. 190 der Allg. Gewerbe⸗Ordnung ist hiernach die Vorschrift des §. 39 a. des Gewerbesteuergesetzes als durch die allgemeine Bestimmung im §. 176 der Gewerbe⸗ Ordnung aufgehoben zu betrachten; es kann daher wegen unter⸗ lassener Anmeldung eines Gewerbebetriebes, wenn weder eine Steuerdefraudations⸗ noch eine andere härtere Strafe verwirkt ist, nur noch die im ersten Alinea der §. 176 cit. bestimmte Strafe

mehr im administrativen Wege durch die Steuerbehörde ꝛc. ꝛc. Berlin, den 29. März 1852. Der General-Direktor der Steuern.

An das Haupt⸗Steueramt für direkte Steuern hier.

verhängt werden, und zwar diese nur durch den Polizeirichter, nicht

Kaiser⸗Alexander⸗Grenadier⸗Regiment. 3tes Garde⸗Landwehr⸗Regiment. Garde⸗Schützen⸗Bataillon. Garde⸗Infanterie⸗Brigade.. Kaiser Franz⸗Grenadier⸗Regiment. 4tes Garde⸗Landwehr⸗Regiment. nfanterie⸗Brigade J B erg 4tes Infanterie⸗Regiment. “ 1““ 1stes Landwehr⸗Regiment und ö Landwehr⸗Bataillon Bartenstein. eeeeee1“ 3tes Infanterie⸗Regiment. 3tes Landwehr⸗Regiment, und er Landwehr⸗Bataillon Ortelsbur 3te Infanterie⸗Brigade.. 1stes Infanterie⸗Regiment. 4tes Landwehr⸗Regiment. “ 4u1“ 19 5tes Infanterie⸗Regiment. . 5tes Landwehr⸗Regiment.

II. Armee⸗Corps.

IIII838“ 2tes Infanterie⸗Regiment. 2tes Landwehr⸗Regiment. 6te Infanterie⸗Brigade 9tes Infanterie⸗Regiment. 9tes Landwehr⸗Regiment. 8 te Initeris⸗Drabd . . . .... 14tes Infanterie⸗Regiment. 14tes Landwehr⸗Regiment. gG 10 Infanterie⸗Brigade 21stes Infanterie⸗Regiment. 24stes Landwehr⸗Regiment.

III. Armee⸗Corps.

9te g4“ 8tes Infanterie⸗Regiment. 1 8tes Landwehr⸗Regiment. 10te Infanterie⸗Brigade 12tes Infanterie⸗Regiment. 122tes Landwehr⸗Regiment. 11te Infanterie⸗Brigade 20stes Infanterie⸗Regiment. 20stes Landwehr⸗Regiment, und Landwehr⸗Bataillon Wriezen. 12te Infanterie⸗Brigade... aastes Infanterie⸗Regiment. 2astes Landwehr⸗Regiment. 8 G

8 IV. Aͤrmee⸗Corps.

13te Infanterie⸗Brigade.. gaeostes Infanterie⸗Regiment.

23stes Landwehr⸗Regiment. 1 VII. Armee⸗Corps.

25ste Infanterie⸗Brigade 46tes Infanterie⸗Regiment. 13tes Landwehr⸗Regiment. 26ste Infanterie⸗Brigade...... 15tes Infanterie⸗Regiment. 8 15tes Landwehr⸗Regiment. 27ste Infanterie⸗Brigade... 13tes Infanterie⸗Regiment. 16tes Landwehr⸗Regiment, und 1“ Landwehr⸗Bataillon Attendrrmn. 28ste Infanterie⸗Brigade....... . .. .. 172tes Infanterie⸗Regiment. 146tes Landwehr⸗Regiment, und die Landwehr⸗Bataillone Essen, Neuß und Gräfrath.

WVIII. Armee⸗Corps.

Infanterie⸗Brüiggade........... “ 30stes Infanterie⸗Regimenznu. 16“ 25stes Landwehr⸗Regiment. 927 11“*“”“

28stes Infanterie⸗Regiment.

28stes Landwehr⸗Regiment.

33stes Infanterie⸗Regiment (Istes Reserve⸗Regiment). Infantert I

29stes Infanterie⸗Regiment.

29stes Landwehr⸗Regiment.

2 00 „

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gostes Landwehr⸗Regiment. 14te Infanterie⸗Brigade... burg. 27stes Infanterie⸗Regiment. X“ 27stes Landwehr⸗Regiment. . 15te Infanterie⸗Brigadbe..

Z1stes Infanterie⸗Regiment. 31stes Landwehr⸗Regiment. 16te Infanterie⸗Brigade .. 1 32stes Infanterie⸗Regiment.

32stes Landwehr⸗Regiment.

r. “ 17te Infanterie⸗Brigade 11“ AStes ffanterje⸗Regimen. btes Landwehr⸗Regimet. 18 te Infansgrie⸗Brigabde .. 7tes Infanterie⸗Regiment. 7tes Landwehr⸗Regiment. babr

Infauterie⸗Brigade “ vS “ 1 1““ — 8

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34stes Infanterie⸗Regiment (2tes Reserve⸗Re iment). Infanterie⸗Brigade..... F..e Ln r. 25stes Infanterie⸗Regiment. 8 u“ 30stes Landwehr⸗Regimetrent. 40stes Infanterie⸗Regiment (Stes Reserve⸗ -““ Regiment). Brigade der Besatzung der Bundesfestung Mainz. 37stes Infanterie⸗Regiment (5tes Reserve⸗ “ Regiment) “ — das 2te Bataillon abkommanditt nach C 88sstes Infanterie⸗Regiment (ö6tes Reserve⸗- hir .hA 2 39stes Infanterie⸗Regiment (7tes Reserve⸗ Regiment). Brigade der Besatzung der Bundesfestung 35stes Infanterie⸗Regiment (3tes Reserve⸗ Riegiment). 36stes Infanterie⸗Regiment (Ates Reserve⸗ Regiment). Berlin, den 11. Mai 1852. Kriegs⸗Ministerium.

8

vom 11. Mai 1852 — be Dislocations⸗Veränderungen.

Se. Majestät der⸗König haben mittelst Allerhöchster Kabinets⸗ Ordre vom 29. April d. J. die künftigen Garnisonen des 5ten Kü⸗ rassier⸗, 2ten und 7ten Husaren⸗ und 8ten Ulanen ⸗Regiments in nachstehender Art festzusetzen geruht:

öStes Kürassier⸗Regiment: Stab und 1 Escadron ...... Hrhenpadte 188 6 1 do. ... Wohlau. 1 b 1 do. ... Winzig. Husaren⸗ (2tes Leib⸗Husaren⸗) Re Stab und 2 Escadrons .... Posen. 5 2 do. Poin. Lissa. 7tes Husaren⸗Regiment: Bonn. 188

2