vielmehr die nächsten Ferbn n. ü egentheil erklären, die Sorge der General⸗Kom⸗ deee b aufhört, daß endlich die §S. 15 Nr. 5. und 16 des Gesetzes vom 15. Februar 1840 dem Fideikommiß⸗ Besitzer die Einziehung von Kapitalien mit Zustimmung der beiden nächsten Anwärter derart gestatten, daß die Wiederbelegung nicht, oder wenigstens keiner anderen Behörde, als etwa dem Fideikommiß⸗ Richter, nachzuweisen ist. k 1 Das Ministerium hält die von der General⸗Kommission in N. aufgestellte Ansicht für bedenklich und die vorstehende Begründung derselben nicht für überzeugend. 8 1 Daß die Abfindungs⸗Kapitalien bei Fideikommissen wieder zu Fideikommiß angelegt werden müssen und die General⸗Kommissionen das von Amts wegen kontroliren sollen, ist in den Ablösungs⸗ Gesetzen mehrfach angeordnet: 5 §. 4 Nr. 1, §. 43. Verordnung vom 20. Juni 1817. §. 70. Declaration vom 29. Mai 1816, cf. Reskript vom 8 31. Oktober 1837 (Koch zu §. 9 des Gesetzes vom 29. Juni
1835.) Dasselbe folgt aus dem Gegensatz der §§. 4 ff. des Gesetzes vom 29. Juni 1835 und den dazu gehörigen Bestimmungen der früheren Gesetze, wonach Abfindungen nur zu bestimmten Ausgaben, Einrichtungskosten ꝛc. freigegeben werden dürfen. 8 Die Worte des Ablösungsgesetzes Ibööü-ü8, welche mit §. 153 der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung vom 7. Junit 1821 übereinstimmen, können daher nicht füglich so verstanden wer⸗ den, daß es besonderer Anträge der Fideikommißfolger bedarf, um die General⸗Kommission zur Kontrole der Kapitalverwendung an⸗ zuregen. Wäre das der Sinn der zuletzt allegirten Gesetzstellen, so würde die Einwirkung der General⸗Kommission auf die Verwen⸗ dung der Fideikommißkapitalien schon durch das bloße Schweigen der Anwärter ausgeschlossen sein. Es frägt sich aber, ob nicht die beiden nächsten Anwärter durch ausdrückliche Erklärungen die Ge⸗ neral⸗Kommission von deren Pflicht zur Verwendungskontrole entbin⸗ den können.
Das Ministerium bezweifelt das. Denn der §. 12 der Ge⸗ meinheitstheilungs⸗Ordnung vom 7. Juni 1821 begränzt die Be⸗ fugnisse der Anwärter dahin, daß sie Einwendungen gegen die Zu⸗ länglichkeit der Entschädigung und gegen die Sicherstellung der Ab⸗ findung erheben können. Die Befugniß zur Freigebung der Abfin⸗ dungen ist ihnen hier nicht beigelegt.
Aus dem §. 61 der Verordnung vom 30. Juni 1834 kann die letztere Befugniß um so weniger hergeleitet werden, als jetzt die Eintragung der Zubehörigkeit der Abfindungen nach §. 3 des Ge⸗ etzes vom 29. Juni 1835 stets von Amts wegen erfolgen muß.
Der §. 15, Nr. 5 des Gesetzes vom 15. Februar 1840 end⸗ lich spricht zwar von einer Einziehung der Fideikommiß⸗Kapitalien mit Zustimmung zweier Anwärter, jedoch anscheinend nicht zur freien Disposition, sondern nur behufs anderweitiger Anlegung. Jeden⸗ falls dürfte aber die Handhabung des Gesetzes vom 15. Februar 1840 nach §§. 2, 13, 17, 18 Hbig. nicht der General⸗Kommission, sondern dem Fideikommiß⸗Richter zustehen. Wenn also der Fidet⸗ kommiß⸗Besitzer von der Ermächtigung des Gesetzes vom 15. Fe⸗ bruar 1840, §. 15, Nr. 5, Ablösungs⸗Kapitalien mit Zustimmung der beiden nächsten Anwärter einzuziehen, Gebrauch machen will, so muß die General⸗Kommission den Besitzer mit diesem Antrage an den Fideikommiß⸗Richter verweisen und inzwischen das Kapital ge⸗ richtlich deponiren lassen.
Bevor jedoch das Ministerium die General⸗Kommission in N. hiernach bescheidet, wünscht dasselbe die Ansicht und Praxis der Königlichen General⸗Kommission (Regierung) über die vorliegende Frage kennen zu lernen und erwartet Bericht darüber binnen drei Wochen.
Berlin, den 15. April 1852. 8
Ministeriumt für landwirkhschaffliche Angelkgenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage: ode.
nißnahme nicht aussprechen,
1 An sämmtliche Auseinandersetzungs⸗Behörden kexclusive der General⸗ Kommission N.)
Bei der h E ] „Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 2ten Klasse 106ter Königlicher Klassen⸗ Lotterie siel 1 Insüen von 3000 8 auf Nr. 61,917; 2 Gewinne zu 800 Rthlr. sielen auf Nr. 34,818 und 39,2543 1 Zecinne 8a 500 Nrhtr. auf Nr. 20,399. 65,721 und „199, und 5 Gewinne zu 100 Rthlr. Nr. 556 8 28 13,995 und 73,513. hlr. auf Nr. 85 6414. eg Käöznigliche General⸗Lotterie⸗Direction.
1178
Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und kommandirende General des Garde⸗Corps, von Prittwitz, von
I v““
8
Beerlin, 18. August. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Dem Minister⸗Präsidenten Freiherrn von Man⸗ teuffel die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige der Niederlande ihm verliehenen Großkreuzes des nieder⸗ ländischen Löwen⸗Ordens; so wie dem Commandeur der Zten Ka⸗ vallerie⸗Brigade, General⸗Major von Bonin, zur Anlegung des von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Baden ihm ver⸗ liehenen Ordens vom Zähringer Löwen 2ter Klasse mit dem Stern
en.
Königliche Schauspiele.
Donnerstag, haus⸗Abonnements⸗Vorstellung.) Badekuren. Lustspiel in 1 Akt von G. zu Putlitz. (Hr. Wenzel, vom Königlichen Hoftheater zu Stuttgart: Reinhold, als Gastrolle.) Hierauf: Original⸗Lustspiel in 4 Abtheilungen, von R. Benedix. zel: Baron Walbeck.) 1“
Kleine Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr. und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquet⸗Loge und Prosce⸗ nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang 15 Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 12 ½ Sgr. Parterre 15 Sgr. Amphitheater 7 ½ Sgr. 1
Freitag, 20. August. Im Opernhause. (122ste Vorstellung): Die weiße Dame. (Letzte Vorstellung dieser Oper unter Mitwir⸗ bung des Herrn Roger in der Rolle des Georg Brown.)
Hohe Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr. 15 Sgr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Orchester 1 Rthlr. 20 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquei⸗⸗ Loge und Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. Zwei⸗ ter Rang 1 Rthlr. Dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Parterre 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.
Erster Rang
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Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld-Coufrs
der Berliner Börse vomn f18. Auigust 1852.
Preuss. Ceurant,
Geld.
—
Wecksel-Course vom 17. August 1852.
Brief.
143 ½ 142 ⅔ 152 ⅔ 151 ⅔ 23 ½
250 Fl. 250 Fl. 300 Mk. 300 Mk. 1 Lst. 300 Fr. 150 Fl. * I 150 Fl. 100 Thlr.
Amsterdaum dito “ Hanherg... .... do. London “ Paris. Augsbuz
Leipzig in Courant im 14 l hirp.
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65 95 9 95 6 9. 0
100 Thlr. südd. WW. 109 SI
Frankfurt a. I. 8 100 SRbl.
Petersburg.
Fond
vom 18. August 1852. Brief.
103½ 104¼ 105 *¼ 129 ½
Staats-Anleihe von 1850..... dito 1852.. 0-0““ Prämiensch. der Sechandl. à St. 50 Thlr. Kur- und Neumärk. Schuldverschreibung. 3¼ “ X“ 88
„ãb0b⸗, 2⸗ „⸗
ͤ 65 5 e9 9, ,.. 9—
19. August. Im Opernhause. (146ste Schauspiel⸗
Das Gefängnißf.
und am
Ostpreussische Pommersche- Posensche...
„ 27272 2—⸗
Schlesische
Pfandbriefe
dito
Westpreussische . 1— d eö“
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Kur- un Pommersche ö posensche 6
preussische 5 Rheinische und Westphälische..
Schlesische ... V.
Sehuldverschr. d. Eichsf. - ilg.-C.. Z
sche Bank-Antheil-Scheine....
Rentenbriefe.
1“;
Preussi Priedrichsd S . andere Goldmünzen à 5
Lit. B. vom Staat garant.
V dito 16 “
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Brief.
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Eisenbahn-Actien vom 18. August 1852
Zinsf.
Brief.
V Geld. V Gem.
Aachen-Düsseldorfer.. zergisch-Märkische.. e Prioritäts-.. dito dito II. Berlin-Anhaltern v dito Berlin-Hamburger. .. dito Prioritäts-.. Iht5 dito II. Berlin-Potsdam-Magdeburger dito Prioritäts-Obligationen ... .. ... dito dito dito ee BHII 1 dito Prioritäts-Obligationen . ... Breslau-Schweidnitz-Freiburger Cöln-Mindener . dito Prioritäts-Obligat. dito dito Döüsseldorf-Elberfelder .. dito Prioritäts-.. dito Prioritäts-... Magdeburg -- Halberstädter Magdeburg-Wittenberge-. dito Prioritäts-.. Niederschlesisch -Märkische..... dito Prioritäts-. dito Prioritäts- dito Prioritäts- III. Serie v IV. Serie Niederschlesisch-Mäürkische Zweigbahn ... Oberschlesische “ Prinz-Wilhelms (Steele Vohw.). dito 8 Prioritäts- dito 1' Serie. Rheinische ... v dito dito Prioritäts-Obligationen..... dito vam Staat garantirte..... Ruhrort-Crefeld-Kreis-Gladbacher. ..
17 * 2*. 89 -Orlt
Lit.
8 9 5 .85
1““
. dite Ktartard-Po⸗ — mEILSn Thü v
₰ . 5.v .8 128 ½%.
1S6 Prioritäts-Obligationen.... Wihelmsbahn (Cosel-Oderberg)
dito Prioritäts-
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135à135¼
reemgn
Ausländische Eisenbahn-Stamm-Actien.
Gem.
Amsterdam-Rotterdam Cöthen- Bernburger. .“ Krakau- Oberschlesische . . .. . . Kie 1 „ lecklenburger
Nor dbahn Friedr. Wi
Larskoje-Selo
JE11““ 2
Geld.
Ausländische Prioritäts-Actien.
Krakau-Oberschlesische ... .. . ... . . Nordbahm (Friedr. Wilh.).
I Brief. V 1
Kassen-Vereins-Bank-Actien ..
Ausländische Fonds.
I“ Hope 1. Anleihe . .. Stiegl. 2. 4. Anleihe do. 5. Anleihe ..... von Rothschild Lst, Engl. b1111A“*“ Poln. Schatz-Obligationen... 1““ do. do. E. B. Wo Ph e“ neue Pfandbr.... EEb“ do. “ Sardin. Engl. Anleihe... Hamb. Feuer-Kassde. do. Staats-Pr.-Anleihe.. Lübecker Staats-Anleihe .. Holl. 2 ½ % Intagrale. ..... Kurhess. Pr. Obl. 40 Thlr. N. Hasd. do 35 Ph..
Russ. do. do.
do. do.
do.
do. do. do. Poln. a. Poln.
—
Zvzerllza, 18. August. Der Umsatz in Actien war zwar nur gering, doch behaupteten sich die Actien-Course fest oder stellten sich etwas besser. Preufsische und ausländische Fonds ohne Veränderung.
EBWerliner Getreidebörse vom 18. August.
loco 58— 64 Rthlr. “
88pfd. 13 Lth. weilsbunt. Bromberger 63 Bthlr.
schwimm. 88pfd. 18 Lth. hochbunter Nackler 61 Rthlr. bezahlt.
Roggen loco vom Boden 82 pfd. 44 Rthlr., 85 pfd. 45 ¾ Rthlr. schwimmend 83 pfd. 29 Lth. 44 ¼ pr. 82pfd., 86 ½ pfd. Nackler 45 Pr. 82fd. hez. 8 August 43 ½ Rthlr. Br., 43 bez. u. G. August/ Septbr. 42 bez. Sept. /Okt. 40 ½¼ Rthlr. Br., 40;i bez. u. G.
Oktober-November 40 Rthlr. bez., Br. n.
»v elzen
1 G. Gerste 34 — 38 Rthlrl. Hafer 26 —28 Athlr. Erbsen 42 — 47 Rthlr. Winterrapps 69 — 66 Rthlr. Winterrübsen do. KAabel pr. August 9 ¾˖ Br., 9 ¾ G. Aug./ Sept. do. 8 Sept. /Oktober 9 ¼ a +1l Rthlr. bez., 10 Br., 9 ⅓ 8 Oktober /Nov. 10 ½ a Athlr. bez., 10 ¼ Br., 40 ⁄2 G Novemb. † Dezemb. 10 ⅛½ thlr. Br., 10 ¼ bez. u. G. Dezember /Januar 10⁵⁄2 Bthlr. Br., 10 ¼ G. Januar/Februar 10 ½ Rthlr. Br., 10 8½ G - April/Mai 10 ½ a Rthlr. bez. Leinöl loco 11 ¼ Rthlr. 8 pr. Lieferung 11 6 — 11 Rthlr. hne Pals 23 a 25 Ehh mit Fass pr. August 24 a 24 ½ Rihlr. bez, 24 ½ Br., August/Septemb. Rthlr. bez., 23 Br. u. G. September /Oktob. 20 ½ a 21, Rihlr, bez., 21 Br., 20 ¾ G. Ok 8 bez., 419 ¾ hr., 19 ½ G. b Nonber- Dezeinber 19 Rchh. bez., Br. u. G.
Ges rkehr ohne Leben. Weizen höher gehalten aber wenig Kauflust. Roggen still und ohne wesentliche Preisänderung. Rüböl fester. Spiritus mehr gefragt und steigend, schlielst mit Verkäufen zu den höchst bezahlten Preisen.
242 22 ⅛ a 23
—
„
— — —
Leihpzig, 17. August. Leipzig-Dresdner 177 ⅓ Br. Säöchsisch- Bayerische 91 ½ G. Sächsisch-Schiesische 102 Br. Löbau LZittauer 27 ˖ Br. Magdeburg- Leipziger 268 8 Br. Berlia-Anhaltische 134 ½ Br., 134 G. Berlin-Stettiner 145 ¾ G. Köln-Mindener 113 Br., 112 ⅛ G. Thüringer 94 ½ Br., 94 G. Altona-Kicler 103 ½ G.
Anhalt-Dessauer Landesbank-Actien Lit. A. 158 Br., Lit. B. 136 Br. Wiener Banknoten 86 ¼ Br., 86 G.
escheu. W1I14“ nigl. Preuß. Staats⸗ Anzeigers.) heute hierher gemeldet haden, der Bischof von Lucon habe sich geweigert, bei dem politischen Feste am 15ten d. das Tedeum zu fingen.