Erlaß hon. 7. August 1852 — betreffend die gelegent⸗ liche Revision der Posten durch die Gendarmen und Polizei⸗Beamten.

ichnete Ministerium ist, wie der Königlichen Re⸗ dierves reien, e n. vom 6. August pr. eröffnet wird, mit der⸗ selben darin einverstanden, daß bei allgemeinen Landes⸗Visitationen auch die Posten sich Durchsuchungen seitens der Polizei⸗Behörde oder der polizeiliche Functionen ausübenden Beamten gefallen lassen müssen und zu diesem Zweck überall angehalten werden können. Es ist kein Grund vorhanden, die Post⸗Reisenden, deren Zulassung zur Beförderung jetzt von keiner Legitimationsführung abhängig gemacht wird, günstiger zu behandeln, als die übrigen Reisenden und ihnen, dem allgemeinen sicherheitspolizeilichen Interesse entgegen, ein Vor⸗ recht zu gewähren, welches keinem anderen Reisenden zusteht und dessen Einräumung auch das Post⸗Interesse nicht erheischt. Die Bestimmungen des §. 17 Abschnitt XII. der Post⸗Ordnung vom 26. November 1782 und des §. 207 Tit. 15 Th. II. des Allgem. Landrechts, auf welchen die Verfügung des General⸗Post⸗Amts vom 3. Juli v. J. beruht, sind hierbei nicht weiter maßgebend, indem dieselben in das Gesetz über das Postwesen vom 5. Juni c. (Staats⸗Anzeiger Nr. 144 Seite 849) nicht aufgenommen und daher als aufgehoben zu erachten sind.

Der Herr Minister für Handel ꝛc., mit welchem das unter⸗ zeichnete Ministerium üͤber den vorliegenden Gegenstand in Korre⸗ spondenz getreten ist, hat sich nicht blos dieser Ansicht angeschlossen, sondern auch die Revistonen der Posten durch die Gendarmen und Polizei⸗Beamten behufs der Ermittelung der von den Conducteuren und Postillonen verübten Contraventionen für wünschenswerth er⸗ achtet.

8 Die Königliche Regierung hat hiernach fernerhin und das Geeignete in dieser Beziehung zu veranlassen.

Die dortige Königliche Ober⸗Post⸗Direction ist durch den Hrn. Minister für Handel ꝛc. mit der erforderlichen Instruction versehen worden. 8. Berlin, den 7. August 1852. at 12msz; 4 1“n 8” 11114*“ Im Auftrage: 21 , t. mnus; von Manteuffe

zu verfahren

“

Ew. ꝛc. erhalten hierbei Abschrift der Cirkular⸗Verfügung des

8

geld⸗ ꝛc. Empfängern als Chausseegeld⸗Erheber das Diensteinkom frage, nach den Vorschriften des Cirkulars vom 26. August 1839 zu regeln, so lange das für die Chausseegeld⸗Erhebung zu bewilli⸗ gende Fixum den in der Verfügung vom 12. September 1828 be. stimmten Betrag an Tantieme nicht überschreitet. 1M““

Berlin, den 3. August 1852.

Der Finanz⸗Minister.

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24& Frmirmaghn.

An Himin⸗ 1 100 g. sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren, eeeimmeme n Königlichen Regierungen zu Potsdam uind mzrBnkhdnd I

Frankfurt. 8lanCh) 8*

Bei der heute beendigten Ziehung der 3ten Klasse 106ter

Königlicher Klassen⸗Lotterie fiel- 1 Gewinn von 4000 Rthlr. auf

Nr. 29,255, 1 Gewinn von 2000 Rthlr. auf Nr. 12,148, 1 Ge⸗

winn von 1000 Rthlr. auf Nr. 80,096, 2 Gewinne zu 200 Rthlr.

fielen auf Nr. 41,752 und 69,615, und 7 Gewinne zu 100 Rthlr.

auf Nr. 1177. 2414. 27,627. 62,364. 66,423. 69,612 und 84,990. Berlin, den 23 September 1852.

0. Königl. General⸗Lotterie⸗Direktio “ a

1““ Angekommen: Der Ober⸗Präsident der Provinz von Puttkammer, von Posen.

Posen,

Berlin, 23. September. Se. Majestät der Köni Allergnädigst geruht: Dem Oberhofmeister der Königin Majestüt, Grafen von Dönhoff, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterreich ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens der eisernen Krone zu ertheilen. h11.“

haben

“

güis

nal- Chronik

“

Herrn Justiz⸗Ministers vom 21sten d. M. (Anl. a.), wodurch die Gerichtsbehörden angewiesen sind, auf den von ihnen ausgefertigten Urkunden, bei welchen ein Stempel⸗Ansatz in Betracht kommt, den Betrag dieses Stempel⸗Ansatzes, oder daß ein solcher nicht zu machen war, vermerken zu lassen.

Berlin, den 31. Juli 18

An sämmtliche Provin die Königlichen Regierungen in Pots dam und Frankfurt ꝛc.

toren, SiK

1111““

8 b

†

Allgemeine Verfügung des Herrn Justiz⸗Ministers Em 21. Juli 1852 betreffend den Vermerk des Stempel⸗Ansates auf den von den Geri

fertigten Urkunden. 8 (Staats⸗Anzeiger Nr. 185 Seite 1125.)

dat enö

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71 89 ), 39

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8 9 8 “ ar⸗-Verfügung vom 3. August 1852 as Diensteinkommen

welche ein Nebeneinkommen aus Staatsfonds beziehen. 8

Bisher waren g des Diensteinkommens derjenigen

Chausseegeld⸗Erheber, welche Pension oder sonstiges Nebeneinkommgen

zu beziehen haben, Vorschläge zu machen. Ew. zꝛc, werden jedoch

er mächtigt, künftighin bei der Anstellung von Pensions⸗ oder Warte⸗

.“

“

Provinzia

l⸗ Behörden.

Provinz Posen Ernanut ist: Der Civil⸗Supernumerar Fromm zu Rogasen zum Salarienkassen⸗Kontrolleur und Sportelrevisor. “ “

Versetzt sind: Der

n Büreau⸗Diätar Melzer von ch dem Kreisgericht zu Lissa; als Hülfsrichter

der Gerichts⸗Assessor Böttger zu Frankfurt a. O. nach dem Kreisgericht zu Meseritz; der Salarienkassen⸗ Kontrolleur Tiedemann bei dem Kreisgerichte zu Posen, der Salarien⸗ kassen⸗Kontrolleur und Sportelrevisor Komnik zu Grätz als Salarien⸗ kassen⸗Kontrolleur nach dem Kreisgerichte zu Posen; der Kanzlei⸗Diätar Hardell ist auf seinen Antrag entlassen und der Dollmetscher Pepinski als Büreau⸗Diätar angenommen; der Oberförster Herbst in Zirke in Stelle des verstorbenen Oberförsters

Polajewo.

von Gizvycki nach der Oberförsterei Erledigt sind: Die Lehrerstelle katholische

Gestorben sind: Der Kreisrichter Dworatschek bei der Kreis⸗ gerichts⸗Kommission zu Kobmin; der Büreau⸗Dlätar Fechner bei dem Kreisgerichte zu Pleschen; der Kreisgerichtsrath Damm bei dem Kreis⸗ gerichte zu Rawicz; der Rechtsanwalt und Notar Krauthofer und der Kanzlist Hohlmann bei dem Appellationsgerichte zu Posen; die Regie⸗ rungs⸗Räthe Mothes, von Waldow, von Tieschowitz beim Regie⸗ rungs⸗Kollegium zu Posen. v“ 6“

2 zu Kierzno, Kreis Schildberg; die Schullehrerstelle zu Lewitz, Kreis Meseritz.

Königliche Schunspiele. f

Frreitag, 24. September. Im Opernhause. (140 ste Vorstellung): Die Krondiamanten, komische Oper mit Tanz, in 3 Akten, von Scribe. Musik von Auber. g “

Kleine Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquet⸗Loge und Prosce⸗ nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang 15 Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 12 ½ Sgr. Parterre 15 Sgr.

Sonnabend, 25. September. Im Opernhause. 163ste Schauspiel⸗ haus⸗Abonnements⸗Vorstellung: Die Amerikanerin, Schauspiel in 5 Akten, von F. Walther. ae

Kleine Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr. c.

I“

819:

men an fixirter Remuneration und Pension, ohne vorgängige An.

und Geld-Cours

umtlieher Wechsel-, Fonds- SePtember 1852.

der Berliner Börse vom 23.

— Wechsel-Course

V Preuss. Courant.

Brief. Geld. u.250 Fl.

V 143 ½ 300 Mk. 1 1 Lst. be nd- .5. 1800 Pr. Wien im 20 Fl. Fuss 150 F.

Augsburg .„ Breslau.. . eipzig in Courant im 14 Thlr. 1e . 100 Thlr. Frankfurt a. M. südd. W. .. 100 Fl.

vom 23. September 1852.

—

Amsterdam... dito

Hamburg

Fonds -Course vom 23. September 1852.

Brief. V Geld.

V 10 3 104 ¼ 104 ¼ 130

104 ½ 93 ½

97 ½

Freiwillige Anleihe. Staats-Anleihe von 1850.... dito 1852 Staats-Schuld-Scheine EEEö11A““ Prämiensch. der Seehandl. à St. 50 Thlr. Kur- und Neumärk. Schuldverschreibung. Berliner Stadt-Obligationen dito dito 8

Kur- und Neumärk.... 8 Ostpreussische “ Pommersche Posensche

dito

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iefe A—

Pfandbr

dito Lit. B. vom Staat garant. Westpreussische..... Kur- und Neumärk Pommersche.. Posensche ....

2 9 9 9o 89 6 9 59 „ „

Bentenbriefe.

Schlesische Schuldverschr. d. Eichsf. Tilg.-C..... Preussische Bank-Antheil-Scheine. ...

EʒEwʒENEEe

—2 8 —6⸗ ct S8

vom 23. September 1852.

Zunesl.

Aachen-Düsseldorfer Bergisch-Märkische.......

öu.. “ 8 dito II. Serie... Berlin-Anhalter II

dito Prioritäts-.. Berlin- Hamburger. 8

dito Prioritäts-.

dito dito Berlin-Potsdam-Magdeburger. b

dito Prioritäts-Obligationen

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dito dito Berlin- Stettiner

dito Prioritäts-Obligationen. . .. Breslau-Schweidnitz-Freiburger ““ Cöhmh-Mindener

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Magdeburg -Halberstädter —.— 8 Magdeburg-Wittenberge. .. .“.“ dito Prioritäts-. Niederschlesisch-- Märkische . dito rioritzta.... “ Prioritäts-.... Prioritäts- III. Serie IV. Serie Niederschlessch-Märkische Zweigbabn ... Oberschlesische Lit. A.... 8. dito Lit. B., “ Prinz Wilhelms (Steele VSHW. ö’ Prioritäts- dito II. Serie. Rheinische .. “ dito (Stamm-) Prioritäts- dito Prioritäts-Obligationen.... dito vom Staat garantirte Ruhrort-Crefeld- Kreis-Gladbacher. .. ..... dito Prioritäts- Stargard-Posen. .... Ther... ... . dito Prioritäts-Obligationen....... Wilhelmsbahn (Cosel- Oderberg)

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In- und ausländische Eisenbahn-Stamm- Actien Wund Quittungsbogen.

Aachen-Mastrieht 70 % Einz. . . .. Amsterdam-Rotterdam

Cöthen-Bernburger. . .. ......— Krakau-Oberschlesische . . ....

Kiel- Altona..

Livorno-Florenz

Mecachca ““

Nordbahn (Friedr. Wilh.)

Zarskoje-Seclo “

Ausländische Prioritäts-Actien.

Amsterdam-Rotterdam.. Krakau-Oberschlesische 8

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Kass en-Vereins-Bank-Actien b

Ausländische Fonds

Hamb. Gert. . ..... Hope 1. Anleihe . .. Stiegl. 2. 4. Anleihe ... do. 5. Anleihe... von Nothschild Lst. ... .. EIEI Poln. Schatz-Obligationen. ... do. Gert. L. A... do., doe. I. B. 200 neue Pfandbr.. DPart. 500 HI... do.

Russ. do. do. do. do. do. do. do. do.

Poln. do.

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do. Staats-Pr.-Anleihe ... Lübecker Staats-Anleihe .. .. ... Kurhess. Pr. Obl. 40 ETö11““ N. Bad. do. 391 I. .. .. Span. 3 % inländ. Schuld

do. 1 à 3 ℳ steigende.....

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