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Verf. Etatsferligung und Kassen⸗Verwaltung vom Jahre 1852

genden Grundsätteenn Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Frage: ob ein Weg als ein öffentlicher an⸗

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Cirk.⸗Verf. Die Verrechnung von Rückeinnamen Cirk.⸗Erlaß. Einführung von Quittungsbüchern über gezahlte Domainen⸗Amortisations⸗ Renten r v v vℛ“ͤͤͤͤͤͤͤẽͤͤIͤͤͤ—8—8ͤZͤͤIͤͤZ—ZͤͤͤIZͤZ—ZZͤZͤ—ͤͤͤͤI1414A4A4X141424124212124X2““ Cirk.-Verf. Die Feststellung des den jährlichen Hauungs⸗Plänen für die einzelnen Forst⸗ Reviere zum Grunde zu legenden Abnutzungs⸗Sole . Allerh. Erlaß. Die Rechtsverhältnisse der Fürstlich Hohenzollernschen

Cirk. Die Förderung der Forstservitut-Ablösungen. resp. die vergleichsweise Regulirung der Servituts⸗Verhältnisse. ꝑ“;

Cirk.⸗Verf. Einholung ministerieller Genehmigung zu den auf fiskalischt Kosten oder unter Beitragsleistung des Fiskus vorzunehmenden Domainenbauten . Cirk.⸗Verf. Empfehlung einer Schrift über Ablösung von Forst⸗Servituteenrn Vertrag zwischen Sr. Majestät dem Könige von Preußen und Sr. Majestät dem Könige von Hannover, betreffend die Vereinigung des Steuervereins mit dem Zollvereiie. Cirk.⸗Verf. Verfahren bei Ablösung praenumerando fälliger Domainen⸗Abgaben Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betr. die Zulässigkeit des Rechtsweges über Entschädigungs⸗Ansprüche für die Bewachung Kö⸗ Desgl., betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen die Verbindlichkeit zur Entrichtung von 1111A2*“ Desgl., betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verpflichtung der Mitglieder der Judenschaft zu Berlin, zu den jüdischen Gemeindelasten beizutragen, und über die exekuti⸗ vische Einziehung derselben im Verwaltungswege........ Desgl., betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen die Verbindlichkeit zur Entrichtung einer Konimuuu “ Allerh. Bestätigung des Statuts zur Erweiterung der Westfälischen Provinzial⸗Hülfskasse.. Urtheil des Koͤniglichen Revisions⸗ und Cassationshofes, betreffend die strafbare Verleitung Desgl., betreffend den Begriff der Urkundenfälscͤhug . . Allerh. Kabinets⸗Ordre. Die dem Preußischen St. Johanniter⸗Orden beigelegte, seiner ursprünglichen Stiftung entsprechende, gemeinnützige Bestimmͤugg . . Erlaß. Die Bedingungen des selbstständigen Gewerbebetriebes bei Webern, welche der am Ort bestehenden Weber⸗Innung nicht angehören. Erlaß. Abmessung der in Stelle der Geldstrafen für Schulversäumnisse tretenden Gefäng⸗ 1“ Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betreffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit zur Entrichtung von Chaussee⸗ Desgl., betr. die Zulässigkeit des Rechtsweges bei Streitigkeiten über das Eigenthum an den zu Gemeindewsgei erwsehsbsasc ““ Desgl., betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Frage: ob ein Weg als ein öffent⸗ Desgl., betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen landesherrlich genehmigte Beschlüsse

†89 8 690 8 6 9 6 9 0 6 6 9 696 6 5 69 8656

öö] 5 869 9666 01111666—

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* der Kreiestäittkt bV11111“*“

Cirk.⸗Verf. Die Verzugszinsen von im Rückstande bleibenden Ablösungs⸗Kapitalien für die

sogenannten Pfennigspitzen der Domainen⸗Amortisations⸗Rentenn .

Allerh. Erlaß. Ausprägung von Guldenstücken und Theilstücken von Gulden im 24 ½ Gulden⸗ hohenzollernschen Lande ..